«rbeitung des Entwurfs hervor und spricht seine Zustim­mung zu dem Antrag aus.

Nach weiteren Erklärungen wurde der Komvromißan- »ntrag und der so gestaltete Z 2 angenommen. Nach einer unwesentlichen Abänderung des 8 6 wurde das Gesetz unverändert angenommen, das nach einem Antrag Momm - sen am l. April 1908 in Kraft treten soll.

In der hierauf fortgesetzten Beratung des Jnstiz- etats tritt Frank (Soz.) der Erklärung des Staats­sekretärs entgegen, daß es keine Klassenjustiz gebe. Die Klassenjustiz sei sogar auf die freiwillige Gerichtsbar­keit übergegangen, wie mehrere Beispiele vor dem Bor­mundschaftsgericht beweisen. Vor allem sei es nötig, das; die Justiz demokratisiert werde. Das Vertrauen in die deutsche Justizverwaltung sei durch die letzten Prozesse mit ihren Begleiterscheinungen nicht erhöht worden. Die Handhabung der Untersuchungshaft spreche vielfach allen berechtigten Anforderungen Hohn. Der Redner geht dann aus die Anträge seiner Partei ein. Der Fall Wrede zeige die unterschiedliche Behandlung der verschiedenen Volksklassen.

Schirmer (Ztr.) hat bezüglich der Klassenjustiz den Eindruck, als ob die Mächtigen und Reichen manchmal anders behandelr werden als die niedrigen Volkskreise. Auch heute noch werde in der Gesetzgebung zwischen Men­schen erster und zweiter Klasse unterschieden. Man denke nur an das Wahlrecht der kleinen Bundesstaa­ten und die Polenvorlage. Das Recht auf Tarifverträge müsse festgelegt werden.

Vizepräsident Paasche ruft nachträglich Fraruck we­gen des Ausdrucks „schnoddrige Bemerkungen" gegenüber v. Maltzahn zur Ordnung.

Müller-Meiningen (Frs. Vp.) wünscht eine Einig ung der Parteien, um den Resolutionsfluß etwas einzu­dämmen. Die gestrigen Erklärungen des Staatssekretärs zu unseren Resolutionen bctr. die Gewährung von Tag­geldern au Schöffen und Geschworene haben es nicht be­friedigt. Der Staatssekretär habe selbst zugestanden, daß die Sache reif sei zur legislatorischen Lösung. Redner spricht sich sodann für Tarifverträge aus; des­gleichen für die freisinnige Resolution betr. Zeugniszwang, gegen die Immunität der Vertreter kommunaler Körper­schaften und gegen die Resolution Liebert betr. Deporta­tion, sowie gegen weitere Sondergerichte. Es müsse für die Freiheit des Vereins- und Versammlungsrechtes ge­sorgt werden. Desgleichen ist Redner für die Zulassung ländlicher Arbeiter als Schöffen und Geschworene. Seine Partei stimme der Forderung eines besonderen Straf­rechts, Strafverfahrens und Strafvollzugs für Jugend­liche zu. Redner verurteilt dann die Presse, die die Prozesse ausschlachte, und betont, die Verbreitung einer guten Literatur und Kunst sei das beste Mittel gegen die Ausbreitung der Unsittlichkeit. In Preußen schäme man sich aber nicht vor dein In- und Ausland, einen Staats­index von Modernisten aufzurichten, mit Namen wie Häckel und Strauß. Das sei Tartüfferie. Es bestätige sich, daß in diesen Kulturfragen der Liberalismus auf sich allein an­gewiesen sei.

Staatssekretär Nieberding betont, daß die Aus­führungen des Vorredners über den Strafvollzug auf irr­tümlichen Voraussetzungen beruhen. Der Staatssekretär geht dann auf einen Einzelfall ein und kommt zu der Schlußfolgerung, daß eine gesetzliche Regelung des Straf­vollzugs im Reiche nötig sei. Unregelmäßigkeiten werden Wohl auch in Zukunft nicht ganz vermieden werden können.

Prinz Schönaich-Carolath (natl.) bespricht die Affäre des Liegnitzer Zweigvereins der Gesellschaft zur Verbreitung von Volksbildung und wird durch lebhafte Zurufe unterbrochen. Es entsteht eine Geschäftsordnungs­debatte. Ter Redner setzt dann unter dem Lärm des Zen­trums seine Rede fort und sagt, er könne nicht verstehen, wie man der Gesellschaft vorwerfen könne, daß sie in unzu­lässiger Weise nachgegeben habe. Der Staatsminister habe keine Bücher auf den Index gesetzt uns ihm selbst die Aus­wahl derselben überlassen.

Werner (Refpt.) fordert baldigste Gewährung von Diäten an Schöffen und Geschworene.

Göring (Ztr.) wünscht Einschränkung der Gefäng­nisarbeit.

Staatssekretär Nieberding tritt diesem Wunsche im Interesse der Gesundheit und Erziehung der Gefangenen entgegen.

Stadthagen (Soz.), stellt gegenüber v. Maltzahn fest, er habe alles getan, um ein Strafverfahren gegen sich wegen Erhebung zu hoher Anwaltsgebühren und Ver­schleierung des Tatbestandes herbeizuführen, was aber von allen Seiten abgelehnt worden sei. Es liege nur ein Ur­teil des Ehrengerichtshofs vor. Ein Vorgehen der Staats­anwaltschaft sei nicht erfolgt, trotzdem durch Reichstags­beschluß die Erlaubnis zur Strafverfolgung gegen ihn er­teilt wurde, v. Maltzahn habe die Unwahrheit gesagt, wenn er behauptete, das Erkenntnis sei noch nicht veröffent­licht. Redner wurde dann wegen des gegen v. Maltzahn gebrauchten Ausdrucks „gemeine Verleumdung" zur Ord­nung gerufen.

Nach weiteren Kontroversen zwischen v. Maltzahn und Stadthagen tritt um 7 Uhr Vertagung ein. Die nächste Sitzung findet am Dienstag um 1 Uhr statt (dritte Lesung des Telefunkengesetzes, sowie des Scheckgesetzes, außerdem Justizetat.)

Rundschau.

Vergebliches Liebeswerberr.

Die Liebeserklärung des Bundes der Landwirte im Zirkus Busch ist von der Zentrumspresse sehr kühl aus­genommen worden. Die Spröde glaubt nicht recht an die Echtheit der Gefühle des Herrn Fritz Schrempf, sie kennt ihre Pappenheimer und weiß, daß es lediglich auf ihre Mitgift abgesehen ist. Eisig kalt antwortet ,Z1nckerländer Volkszeitung":

Ob der Bund das Zentrum in der nationalen Stu­fenleiter um einige Grade höher einschätzt, als der Reichskanzler, läßt uns ganz kal': wir waren stets na­tional und haben nie, wie die Gründer des Bundes, damit gedroht, unter die Sozialdemokraten zu gehen. Wenn dem Bunde infolge der Blockpolitik das Wasser bis an den Mund geht, fb hat er nichts anderes be ­

dient: aber wie kann er vom Zentrum fordern, daß ihm dieses heraushelfen soll! Lassen wir uns durch alle schönen Worte nicht betören, der Bund hat den vielen Zucker nur ausgestreut, um Zentrumsmücken um sich zu sammeln, nicht uns zu Liebe, sondern für seinen Zweck.

Noch schlimmer wird der Bund in einem Zentrums- blatt der Alb, der „L a uch ert-Z eit ung" behandelt. Dort wird gesagt:

Ter Bund der Landwirte hat anscheinend seine Rolle mehr und mehr ausgespielt. Sein Stern scheint im Niedergänge. Einst vor Jahren da hat er ja ge­waltige Furore gemacht in der Bauernschaft auch des Zollernlündchens. Viele Bauern begrüßten Den Bund als die Morgenröte des neu ausgehenden goldenen Bauernzeitalters. Mlein jetzt ist die Sonne des Bun­des der Landwirte verblaßt und im uutergehen. Nur hie und da zieht so ein Wander redner durch die Berge, um das alternde Evangelium seines Bun­des zu verkünden. Der Alme, er hat von Hand und Natur nicht viel mehr als eine gute Rednergabe. Die bringt ihm aus der Bundeskasse doch das tägliche Brot ein. Der eine erhält 10, der andere 20 Mark, je nach der Zungenfertigkeit. Kommt nun so ein Wanderapostel in eine Gemeinde, wo man politisch noch wenig orientiert ist, so gibts ja einen tollen Polter­abend. Ist der Bauer aber orientiert in Politik, dann hat er für den wandernden Zugenhelden Mitleid. Vom Bunde selbst erwartet keiner mehr das Bauernheil. Er weiß, was diese Redner ausposaunen, ist Schaum und leere Luft. Reichskanzler Fürst Bülvw prägte kürzlich das Wort von „Wolkenkukuksheim". Paßt dieses Wort nicht auf den Himmel, den die Blindster dem Bauern vormasten? Der B u nd der Landwirte hat sich überlebt in unseren Gauen. Der Bauer hat Heut­zutage selber Urteil geuug, daß er weiß, welcher politi­schen Partei sich anzufchließen ihm frommt.

Armer Bund, dein Liebeswerben ist umsonst. Tie Zentrumshürde tut sich für dich nicht auf.

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Das Vereinsgesetz in der Kommission.

" Tie Reichstagskommission zur "Beratung des Ber- einsgesetzes nahm den § 11 des Entwurfes auf Antrag des Blocks (Dietrich-Dr. Müller-Meiningen) in folgender Fassung an:

Mit Geldstrafe bis zu 150 Mark, an deren Stelle im Unvermögensfalle Haft tritt, wird bestraft, wer als Vorstand oder als Mitglied des Vorstandes eines Vereins den Vorschriften über die Einreichung von Satzungen und Verzeichnissen zuwiderhandelt; 2. wer 'eine Versamm- r lung ohne die durch 8 Z dieses Gesetzes vorgeschriebene ! Anzeige oder Bekanntmachung veranstaltet oder leitet; l 3. wer als Veranstalter oder Leiter einer Versammlung j den Beauftragten der Polizeibehörde die Einräumung ei- ' nes angemessenen Platzes verweigert; 4. wer sich nach - ausgesprochener Auflösung einer Versammlung nicht so­fort entfernt.

Ferner wurde ein neuer ß 11L geschaffen, der mit Geldstrafe bis zu 300 Mark bedroht, 1. wer eine Ver­sammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug ohne die vorgeschriebene Anzeige oder Genehmigung veranstal­tet oder leitet; 2. wer unbefugt in einer Versammlung oder in einem Aufzuge bewaffnet erscheint. Die Zß 12, 13, 14 und 15 wurden in der Fassung der Re­gierungsvorlage angenommen.

Im 8 16 wurden auf Antrag Dr. Müller-Meiningen (fr. Vp.) in dem Satz: „Unberührt bleiben die Vorschrif­ten des Landesrechts inbezug auf Verbindungen und Ver­abredungen ländlicher Arbeiter und Dienstboten" die Worte „Verbindungen und" gestrichen, so-daß eine Umgehung des Gesetzes durch neue landesgesetzliche Bestimmungen un­möglich gemacht ist. — Der 8 7 des Gesetzes wird am nächsten Donnerstag beraten werden.

* * *

Der Kampf um das preußische Wahlrecht.

Zur Mithilfe der V o l k s s ch ul l eh r e r an der Er­ringung eines besseren Wahlrechts in Preußen for­dert die „Neue Westdeutsche Lehrerzeitung" auf. Sie be­tont, daß Volksschule und Volks sch u l lehrer- stand nur in der Luft, des Liberalismus wahrhaft gedeihen können. Gegner seien der junkerliche Konser­vatismus, das Zentrum, das als Vertretung des Kleri- aklismus die Voraussetzungslose Forschung perhorresziere und auch die sozialdemokratische Klassenpartei, die in ihrer eigentlichen Wesenheit antiliberal sei und nur durch die ungehinderte und wesensreine Herrschaft des klar und fest aus seinen Prinzipien stehenden Liberalismus überwunden werden könne. Schon die Berufsanfgaben wie die Stan­desziele wiesen die Volksschullehrer zum Liberalismus hin; mit diesem stehe und falle auch die Volksschule, die Volks­bildung. Das Blatt betont dann weiterhin, daß Preu­ßen als Vormacht im deutschen Reich nicht das jetzige Wahlrecht beibehalten dürfe, und richtet einen Appell an die Volksschullehrer, auch ihrerseits nach Kräften mitzu­helfen, daß dies Wahlrecht beseitigt werde, und daß das Reichswahlrecht auch in Preußen eingeführt werde, schon im Interesse des harmonischen Jneinanderarbeitens der Politik des Reiches und seines führenden Einzelstaates.

Tages-Chronik.

Berlin, 17. Febr. Der Etat der StadtBerlin für 1908, der jetzt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung zugegangen ist, schließt in Einnahme und Ausgabe mit Mk. 159,068,902 ab; gegen das Vorjahr sind das Mk. 11,556,168 mehr. U. a. ergeben die Gas-, Wasserwerke, Schlachthöfe und Markthallen einen Ueber- , von Mk. 9,523,664 (weniger Mk. 116,196). Das Kapitel Steuern ergibt einen Ueberschuß von Mk. 78,198,282 (mehr Mark 2, 737,0-41), davon Einkommensteuer Mk. 38,460,000, Gemeindegrundsteuer Mk. 24,000,000, Gewerbe- und Wa­renhaussteuer Mk. 12,490,000, Umsatzsteuer Mk. 3,500,000. Für Unterricht sind Mk. 25.9 Millionen (st- Mk. 1.6 Mill.) zu leisten, davon für Gemeindeschulen Mk. 20 Millionen.

Lvürzbr» g 21. Febr. Die katholischen Studenten­verbindungen sind päpstlich geworden. Der hiesige Stu­

dentenverein „N ormanni a" hat den vom Bischof ex­kommunizierten ehemaligen Benesiziaten Tr. Enger;, der Philister des Vereins war, ausgeschlossen. Dr: Engert redigiert zurzeit das fortschrittliche Organ „Das 20. Jahrhundert".

Köln. 21. Fevr. Der frühere sozialdemokratische ! Reichstagsabgeorduete Karl Meist ist im Alter von z; Jahren an einem Gehirnschlag gestorben.

O denvr«,.», 2l. Februar. Der Landtag nahm die Regierungsvorlage über die direkte Landtagswahl an.

München, 21. Febr. Die Münchener Burschen­schaften haben eine Vertrauenskundgebung für Professor Schnitzer beschlossen, welche lautet: „Unterfertigte Bur- schenschaften sprechen Herrn Professor Schnitzer ihre Hoch­achtung aus für seine mannhaftes Festhalten,nn den Er- gebnissen seiner freien Forschung. Sie sehen darin ein Zeichen dafür, daß die deutsche Professorenschaft nach wie vor, unbeirrt durch fremde Einflüsse, die akademische Lehrfreiheit Hochhalten wird. Die Münchener Burschen­schaften Arminia, Cimbria, Danubia, Rhenania."

München, 22. Febr. Ein hiesiger Großindustrieller erhielt vor einiger Zeit einen Drohbrief des Inhalts, daß er, falls er nicht 10 000 Mk. zahle, seine^ beiden Söhne t o t scheu würde. Der Brief Hlieb zunächst unbe­achtet bis vor einigen Tagen die beiden Söhne des In­dustriellen aus "dem Heimweg von der Schule von zwei '14jährigen Burschen angesallen und mit Salzsäure un­erheblich verletzt wurden. Andern Tags traf ein zweiter Drohbrief bei dem Industriellen ein, m welchem der un­bekannter Absender den Empfänger veranlaßte, durch ein Inserat in einer Münchener Zeitung eine Zusammenkunft herbeizuführen und worin wertere Forderungen gestellt waren. Der Ueberfall auf die beiden Söhne sei nur ge­macht worden, damit der Industrielle von den; Ernst der Situation überzeugt werde. Der 'Industrielle ging au; den Plan ein, der Absender des Brieses erschien jedoch nicht zur bezeichneten Stunde. Die Erpressungsaffäre wird nun die Kriminalpolizei beschäftigen.

Nürnberg» 20. Febr. Ein hiesiges großes Waren­haus wollte mit der Musikkapelle des 14. Infanterie- Regiments ein „Vo lkskonzert" veranstalten. Von der Militärbehörde ist darauf der Musikkapelle untersagt worden, für das Warenhaus zu spielen.

Mühlhausen, Elf., 21. Febr. Der Gemeinderat beschloß einstimmig, an die Regierung uud den Landesaus­schuß das Ersuchen zu richten, gesetzliche Maßnahmen zur Einführung des Re i ch s t ag sw a h lr e ch ts für die Wahlen zum L a n d e s aussch uß zu treffen.

W«turar, 21. 'Febr. In der heutigen Sitzung des Landtages erklärte der Staatsminister Dr. Rothe bei der Beratung eines Antrages aus Abänderung des Land­tagswahlgesetzes bezw. Ersetzung des indirekten durch das direkteWahlver fahren, daß gegen die Einführung des direkten Wahlverfahrens nichts einzmvendcn sei. Die Regierung wolle aber erst die weiteren Verhandlungen und die Außschußberatungen abwarten, ehe sie sich mit der Vor­lage an den Landtag wende.

Pforzheim, 21. Febr. Die Stadtverwaltung in Pforzheim bereitet den schwerbesteuerten und geplagten Hausbesitzern auch einmal eine Freude. Sie übernimm: die Haftpflicht für die auf den Gehwegen vor den Häusern besonders infolge Glätte entstehenden Unfälle durch Rückversicherung bei der Frankfurter Transport-Un­fall- und Glasversicherung A.-G. Für Personenschä­den wird unbegrenzt, für Sachschäden von 20 Mark an bis zu 10 000 Mark gehastet. Dafür müssen die Haus­besitzer die Reinigung der Gehwege übernehmen, die strit­tig war, weil die auf Kosten der Besitzer Hergestellteil Gehwege ins Eigentum der Stadt übergingen.

London, 19. Februar, lieber 50 000 Menschen be­finden sich in London wegen Erkrankung anInfluenza in ärztlicher Behandlung. Die Epidemie scheint dabei fort­während zu wachsen. In der letzten Woche wurden ihr in London allein 84 Todesfälle zugeschrieben. Große Ge­schäftshäuser melden, daß ein Drittel ihrer Angestellten arbeitsunfähig ist. Die Londoner Stadtteile sind durch Ke Krankheit verschieden stark affiziert worden. Am meisten scheint unter ihr Westminster zu leiden. Dies erklärt auch, weshalb soviele Mitglieder des Parlaments erkrankt sind,

Petersburg, 21. Febr. Laut Depeschen aus Woro- nesch, Newotscher Kank und anderen Städten herrscht dort seit 2 Tagen ein heftiger Schneesturm. Der Eisen­bahnverkehr auf den Südostbahnen ist unterbrochen.

Brüssel, 22. Febr. El. Mogri, der Vertreter Sultan Abdul Aziz' ist hier eingetroffen. Es soll sich angeblich um eine Anleihe für den Sultan Handelm

Lissabon, 21. Febr. Einige Blätter fahren fort zu behaupten, daß ein Komplott zu Gunsten Francos ent­deckt worden sei und daß im Offizierkorps eine Strömung zu Gunsten der Diktatur Francos vorhanden sei. Offi­ziös werden alle diese Nachrichten dementiert und be­hauptet, daß überall Ruhe herrsche.

In Fürstenwalde wurde der 75jährige Nassen- bot'e 'Planitz durch den Former Franz Schulz über­fallen. Schulz verletzte den Planitz mit einem Schlacht- messer an der Hand und entriß ihm die Geldtasche mit etwa 1000 Mark Inhalt. Der Tater ist festgenommen.

Wie aus Essen berichtet wird, dauert der Brand der Löwensteinschen Warenhäuser in Borbeck noch an. Meh­rere benachbarte Geschäftshäuser sind eingestürzt. Die katholische Kirche wurde stark beschädigt. Der Schaden beträgt über eine Million Mark.

In Mülheim a. Ruhr ivurde die Frau des, Ge­schäftsführers Scharpacker und ihre 18 Jahre alte Tochter verhaftet; sie hatten versucht, bei verschiedenen Banken in Duisburg und Gelsenkirchen gefälschte Wechsel unterzubringen, was ihnen auch mit einem Wech­sel über 17 500 Mark bei der Bergisch-märkischen Bank gelang.

In Brünn brannten die Spinnereien von Himnur- reich und Zwicker und von Gebrüder Swoboda nieder. 400 Arbeiter sind brotlos. ,

In Menainville bei Chateaudun vergiftete D die Witwe des Feldhüters Leclere mit ihren acht Kindes durch Kohlenoxydgas. Nur zwei der Kinder konnten ins Leben zurückgerufen werden.