Ausgestaltung des Wetterdienstes, und billigeres Porto su.r Geschäfts-Drucksachen. Die Resolutionen auf Wieder- nuführung des Ortsportos und betr. die Ostmarkenzulage ! hne seine Partei ab, nehme aber die Resolution der Bud- .utkommission auf früheren Schalterschluß an Vorabenden von Sonn- und Feiertagen an. Mit der Einrichtung, daß die obere Postkarriere ein dreijähriges akademisches Stu­dium voraussetzen solle, sei seine Partei einverstanden. Die Erklärung des Unterstaatssekretärs über die Besöld- ungsvorlage habe den Erwartungen seiner Partei nicht entsprochen. Die Gleichstellung der Landbriefträger mit den Postschaffnern sei durchaus gerechtfertigt. (Beifall.)

Abg. Beck-Heidelberg (natl.) Die Postverwaltung habe gezeigt, daß sie dem Bedürfnis des Verkehrs nachzu­kommen suche. Den Beamten sei es nicht zu verübeln, wenn sie ihre Wünsche nicht nur an die Postverwaltung, sondern auch an die Volksvertretung gelangen ließen. (Sehr richtig.) Er hoffe, daß die Regierungen ihre Entscheidung über das Beamtenbesoldungsgesetz baldmöglichst fällten, damit die Vorlage bald an den Reichstag kommen könne. Die Verordnung betr .Einführung einer Prüfung für die gehobenen Unterbeamten begrüße er mit Freuden, besorge aber, daß sie vielleicht zur Unzufriedenheit führe, wenn die Oberpostdirektion über die Zulassung entscheide. Die weib­lichen Beamten hätten sich in ihren Dienstzweigen bewährt; man solle ihnen nicht ohne Not diesen Erwerbszweig ver­schlechtern. Der Ostmarkenzulage stimme er zu. Die Ein­führung von Arbeiterausschüssen begrüße er. Was die Resolution betr. die Sonntagsruhe betreffe, so wolle seine Partei zweifellos alles tun, um den Beamten eine aus- j reichende Sonntagsruhe zu gewährleisten. !

Linz (Reichsp.) findet die Bestrafung des das Be- j amtenblatt redigierenden Beamten mit Entziehung eines Monatsgehalts zu hoch. Das freie Manneswort sollte . auch von der Postverwaltung anerkannt perden. Durch die Aufhebung des Ortstarifs seien, die großen Städte aufs schwerste geschädigt worden; auch die finanzielle Wirkung sei ausgeblieben, zum mindesten sollte eine Ermäßigung für , Massensendungen eintreten. Seine Partei lehne auch die ; Resolution der Kammer ab. Bezüglich der Telephonge­bührenreform wäre es interessant, zu erfahren, welche Ver­treter von Handel und Industrie sich zu Gunsten dieser Reform ausgesprochen haben. Ter Redner geht dann auf die traurige Lage der Unterbeamten im Rheinland ein und trägt die Wünsche der Telephonbeamten vor.

Staatssekretär Krätke: Von einem Mißtrauen gegen die Beamten sei bei ihm nicht die Rede. Erst wenn die Be­hörden den Wünschen der Beamten nicht Nachkommen, soll- s ten sie an die Abgeordneten herantreten. Jeder einzelne Stand konnte zur Besprechung der Fernsprechgebühren nicht herangezogen werden. Eine Portoermäßigung für Massensendungen sei unausführbar. Morgen vormittag 11 Uhr Weiterberatung. Schluß 6 HUr.

Rundschau.

Das Reichsver-msgesktz trr »er Kommtssios.

Berlin, 14. Febr. Die Vereinsgesetzkom- »nission des Reichstags nahm am Freitag den ß 4 im wesentlichen in der Fassung des Antrags Dr. Müller-Meiningen (Freis. Vp.), jedoch mit einigen vom Zentrum und den Konservativen beantragten Aenderun- gen an, so daß dieser Paragraph jetzt folgende Fassung erhalten hat: „Soll eine öffentliche Versamm­lung unter freiem Himmel abgehalten werden, so ist dies in der Anzeige oder in der dieselbe vertretenden öffentlichen Bekanntmachung ausdrücklich hervorzuheben. Versammlungen, welche auf öffentlichen Plätzen und Stra­ßen in Städten und Ortschaften stattfinden sollen, sowie öffentliche Aufzüge in Städten und Ortschaften bedürfen der Genehmigung der Polizeibehörde. Die Geneh­migung ist schriftlich zu erteilen. Die Genehmigung ist von dem Veranstalter mindestens 24 Stunden vor Be­ginn der Versammlung oder des Aufzuges unter Angabe des Ortes und der Zeit nachzusuchen. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn von der Abhaltung der Versammlung oder der Veranstaltung des Aufzuges eine Gefährdung des öffentlichen Verkehrs zu befürchten ist. Oeffentliche Versammlungen in einem mit dem Versammlungslokal zusammenhängenden ein ge­friedigten Hof oder Garten gelten nicht als öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel, lieber die Verweigerung der Genehmigung ist dem Veranstalter sofort eine kostenfreie Bescheinigung mit Angabe 'der Gründe zu erteilen. Gewöhnliche Leichenbegängnisse, so­wie Züge der Hochzeitsversammlungen, wo sie hergebracht sind, bedürfen einer Genehmigung nicht. Die Landes­zentralbehörde kann bestimmen, daß auch an­dere Aufzüge der vörgängigen Anzeige und Geneh­migung nicht bedürfen, und daß Aufzüge, welche durch größere Ortschaften führen, nur einer Behörde ange- zeigt und von ihr genehmigt zu werden brauchen. Die .Landeszentralbehörde kann bestimmen, daß und unter wel­chen Voraussetzungen für Versammlungen unter freiem Himmel die Anzeige an die Polizeibehörde statt der Einholung der Genehmigung genügt."

5 enthält die Bestimmungen über die Leitung verVersamml ungen. Nach dem 'Regierungsentwurf ist der Leiter befugt, die Versammlung für aufgelöst zu erklären. Dr. Dietrich begründet den Antrag der Konservativen ,wonach der Veranstalter berechtigt ist, die Leitung selbst zu übernehmen, sie einem anderen »u übertragen, oder die Wahl des Leiters durch die Ver­sammlung zu veranlassen. Dieser Antrag wurde mit Zu­stimmung des Staatssekretärs angenommen. Geaen den Antrag der Sozialdemokraten, der die Befug­nis in Anspruch nimmt, Eintrittsgelder zu erheben und Geldsammlungcn zu veranstalten, macht der Staatssekretär geltend, daß das Kollektenwesen, das nur ganz lose mit dem Versammlungsrecht zusammenhänat, nicht Wohl reichsgesetzlich geregelt werden könne. — Zu 8 6, der das Verbot des bewaffneten Erscheinens enthält, erklärt der Staatssekretär, auf Anfrage, daß Schü­tzen a "den und Studenten bei ihren Auszügen Wessen tra­gen dürfen. Darauf wird § 6 gegen Sozialdemokraten und Voten in der Fassung der Regierungsvorlage ange­nommen.

Z 7 ist der S p r a che u p a r a g r a pH, er wird einst­weilen zurückgestellt.

Nach 8 8 ist die Polizeibehörde befugt, in jede genehmigungspflichtige Versammlung zwei 'Beauftragte zu senden, und ihnen muß nach ihrer Wahl ein angemessener Platz eingeräumt werden. Dr. Junck (natl.) und Dr. Mülle r - Meiningen (Freis. Vp.) beantragen einen Zu­satz, der die Tendenz hat, die Polizeiaufsicht nicht als Regel erscheinen zu lägen. Die Sozialdemokraten wollen der Polizei überhaupt jede Befugnis nehmen, den Versammlungsleitern Vorschriften zu machen. Der Staatssekretär betont, daß 8 8 gegenüber den wür t- tembe rgischen Verhältnissen, auf die der württem- bergische Abg. Hildenbrand Bezug genommen hat, eine Einschränkung der Polizeibefugnisse enthält. Nur zwei Beamte dürfen erscheinen. Der Staatssekretär ist der Meinung, daß die Polizeiaufsicht nicht die Regel sein soll. Auch jetzt sind in Württemberg noch nicht die Hälfte der Versammlungen überwacht worden. Den Antrag Dr. Junck-Müller-Meiningen erklärt der Staatssekretär für annehmbar. Auch der württembergische Bevollmächtigte Dr. Köhler wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. Hildenbrand. Die württembergische Regierung habe die Befugnis, Polizei in die Versammlungen zu senden, und zwar soviel, wie sie will, und gelegentlich mache sie auch davon Gebrauch. Der Entwurf enthalte gegenüber dem württembergischen Recht wesentliche Milderungen. Auch das Recht auf einen angemessenen Platz habe dort der Beamte. Dr. Dietrich meint, es gäbe auch Fälle, wo die Vertreter der Polizeibehörde schikaniert werden. Man solle den Streit über die Platzfrage der Polizisten durch Annahme der Regierungsvorlage vermeidest. Er hält aber auch den Antrag Junck für annehmbar. "Abg. Payer unterscheidet in Württemberg zwischen dem tat­sächlichen und dem Rechtszustand, erkennt aber an, daß der Rechtszustand der württembergischen Polizei größere Befugnisse zubilligt. Der sozialdemokratische Antrag könnte die Polizeibefugnisse, die aus 8 9 hervorgehen, gerade noch vermehren. Die weitere Beratung wurde tuf Dienstag vertagt.

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Der Kampf um das preußische Wahlrecht.

An der Billowschen Wahlrechtserklärung üben auch die „Jungliberalen Blätte r", das Organ des Reichs­verbandes der Vereine der Nationalliberalen Jugend, scharfe Kritik durjch folgende Ausführungen:

So oft auch diese Bülowsche Erklärung schon durch die Presse gegangen sein mag, sie kann nicht oft genug wie­derholt werden. Abgesehen von ihrem recht unzureichenden Inhalte ist sie in einer Form gehalten, die vielleicht der Erklärung viel mehr geschadet hat, als der Inhalt derselben. Fürst Bülow, dem es sonst keine Schwierig­keiten macht, in irgend eine nichtssagende Phrase seine Erklärungen einzukleiden, unterließ diesmal selbst diese „Höflichkeit" und las als Meinung der Staatsregierung die zitierten Worte ab. Es war eine unglückliche Taktik, die Weigerung der Regierung zu einer vernünftigen Wahl­rechtsreform in diese schroffen Worte zu kleiden. Gerade das hat ja im Lande so verstimmt. Gerade das hat ja die Ueberzeugung zur Geltung kommen lassen, daß Fürst Bülow seine Zusagen an die Blockpolitik nie erst gemeint hat, daß die ganze neueste Taktik ein Spiel war, ein' Spiel notwendig zur Wahrung persönlicher Interessen. Das ist es, was jedem liberal Denkenden so bitter leid tut. Man ist um die sehnsüchtige Hoffnung, einen liber alen Tendenzen hinneigenden Staatsmann an der Spitze der Regierungsgeschäfte zu haben, betrogen worden.

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Rußland mobilisiert gegen die Türkei.

Die Lage au der russisch-türkisch-kaukasischen Grenze nimmt eine gefährliche Wendung. Die russische Regierung schenkte bisher den militärischen Vorbereitungen der Türkei und deren Truppenanhäufuug an der Grenze we- nig Beachtung. In den letzten türkischen Mobilisationen und Proviantanhäufungen aber glaubt sie ein ernstliches feindliches Vorgehen zu erblicken. Es wurde daher be­schlossen, sämtliche Eisenbahnen nach dem Kau­kasus zu mobilisieren. Alle Bahnen müssen bis zum 17. Februar bereit sein, russisches Militär schleunigst dorthin zu schaffen. Zunächst ging eine Abteilung aus dem Militärbezirk Kasan ab. Die Regierung ist ent­schlossen, im Kaukasus sofort den Kriegszustand zu erklären, sobald Unruhen ausbrechen.

Tages-Chrvmk.

14. Febr. Zu der in wenigen Wochen be- »orstehenden MittelmeerreisedesKaiserpaareS erfährt die Vossische Ztg. aus Kiel: Das Kaiserpaar geht in Venedig an Bord, um zunächst in Korfu Auf­enthalt zu nehmen. Die Kaiserjacht Hohenzollern tritt am L6. Februar von Kiel die Ausreise nach dem Mittelmeer an.

- erti» 14. Febr. Gegenüber Zeitungsmeldungen erklärt die „Nordd. Mg. Ztg.".: An maßgebender Stelle ist von einem Plan der Aufhebung der Fahr­kartensteuer nichts bekannt. Daß eine Aende- rung erwogen wird, ist von den Regterungsvertretern vor einiger Zeit im Reichstag und im preußischen Landtag rnit- geteüt worden. Von einer Wiedereinführung der früheren Rückfahrkarten zu ermäßigten Preisen ist gar keine Rede.

Berlin, 14. Febr. Durch Verfügung des Gouver­neurs vom 18. Januar ist vom Geburtstag des Kaisers ab die Kriegsgefangenschaft der Herero auf­gehoben worden. Sie dürfen insbesondere nicht mehr einem bestimmten Arbeitgeber zur Beschäftigung überwie­sen werden, sondern es muß ihrem Willen überlassen blei­ben, mit wem sie einen Dienstvertrag abschließen wollen. Die bisherigen Kriegsgefangenen müssen noch bis 14. Febr. in ihrem jetzigen Dienstverhältnis bleiben.

Berlin, 13. Febr. Der Zweigverein Berlin des Deutschen P ap i e rv ere i n s hat zur Abwendung der drohe.üwn Verteuerung der Fernsprechgebühren sowohl an den Staatssekretär des Reichspostamts wie an de,: Reichstag eine Eingabe gerichtet, worin besonders die schwere Schädigung cklargelegt wird, die den Klein­

handel und die Kleingewerbetreibenden durch die Ver­teuerung treffen würde.

München 14. Febr. Gestern Nachmittag kam e» nach hiesigen Blättermeldungen in der Universität zu einer lebhaften Demonstration gegen den Professor der Theologie Dr. Bardenhewer, der in seinem Kolleg den Professor Schnitzer heftig angegriffen hatte. Professor Bardenhewer wollte von 4—6 Uhr Kolleg lesen und ver­legte es, da man von einer Demonstration sprach, in einen anderen Hörsaal. Nachher drangen aber doch einige Hundert der demonstrierenden Studenten trotz der Gegenwehr der Theologen ein. Der P ofeffor wurde mit lebhaften Psui- Rufen und Rufen „Hoch Schnitzer!" empfangen. Die Rufe nahmen erst ein Ende, als der Rektor Professor Dr. End res erschien, der in einer kurzen Ansprache die Studenten ermahnte, sie sollten die Erledigung dieser An­gelegenheit dem akademischen Senat überlassen, der die In­teressen der Mitglieder des Lehrkörpers zu schützen wisse« werde. Die Studierenden antworteten mit lauten Kund­gebungen für den Rektor und gegen den Professor Barden­hewer.

Fürth, 13. Febr. Der Magistrat beschloß die Ein­führung des achten Schuljahres für Knaben vo« übernächstem Schuljahre ab.

Kousiavtinopel, 14. Febr. Die Zeitung Jkda« meldet: Ein Jrade desSultans verfügt die Schiff­barmachung der FlüsseSeihun und Djihan, sowie die T ockenlegung von Sümpfen und die Herstellung von Bewässerungsanlagen im Vilajet Adana. Die Zeitung Sabah meldet: Das Ministerium der öffentlichen Arbeite» hat Automobile für den Verkehr zwischen Bagdad «nd Basra bestellt.

Im Feuersee in Wimpfen brach ein 7jähriges Mädchen auf dem Eise ein und ertrank. Die Leiche wurde erst ziemlich spät gesunden.

Der Oelmühlenbesitzer Getzel inGlogau, der kürz­lich mit 1^2 Millionen Mark Passiva fallierte, wurde unterhalb der Stadt, tot aus der Oder gezogen.

In Wiesbaden hat sich die 22jährige Schauspie­rin Wally Gerold vom Walhalla-Theater mit Lysok vergiftet. Die junge Künstlerin hat die Tat wahrschein­lich aus Schwermut begangen.

Prinz Eitel Friedrich hat Freitag Mittag in Eharlottenburg auf der Fahrt imAut 0 m 0 bil von Pots­dam nach Berlin einen Arbeiter Karl Schroeder über­fahren. Das Autoinobil fuhr neben einer Kompanie Soldaten her, Schroeder wollte auf seinem Zweirade vor der Musik nach der anderen Seite der Straße hinüber­fahren und fuhr dabei in das Automobil des Prinzen hi­nein. Er wurde schwer verletzt von dessen Adjutanten nach der Unfallstation und dann nach Hause gebracht.

Zu dem Lawinenunglück bei Fusch werde» folgende Einzelheiten mitgeteilt: Die Skiläuferge- ellschaft wollte eine Partie auf die 2017 Meter hohe eißbachhöhle und von dort ins Wolfsbergtal unterneh­men. Das Wetter war klar, doch verhältnismäßig warm. Plötzlich löste sich eine mächtige Lawine. Der Gesellschaft war es nicht Mehr möglich, aus dem Bereich der­selben zu kommen, und alle neun wurden von den Schnee­massen verschüttet. Oberförster Schuchart und Führer Altenhofer konnten nur noch als Leichen geborgen wer­ben. Die Gesellschaft wollte einen Uebergang über Wech­selboden machen, die vier ersten haben ein sogenanntes Schneebrett abgetreten, worauf der Absturz der Schnee­massen erfolgte. Dem Bergführer Burgstein wurde ei» Arm abgeschlagen. Zwei Knabenleichen liegen so tief in den Schneemassen, daß sie wohl erst im Frühjahr geborgen werden können. Die Lawine war einen Kilometer lang.

Aus Pietermaritzbu rg wird telegraphiert, daß in der Kohlengrube Glencoe sich eine Explosion von Gasen ereignete, bei der 12 Europäer und 40 Eingeborene begraben wurden. Die Fahrstühle und Maschinen wurden. in die Luft gesprengt.

Zur Affaire Friedberg wird gemeldet: Die Vernehmungen in Sachen Siegmund Friedbergs haben neuerdings ergeben, daß Friedberg undd essen Angestel lter Bahn einer Er pres- serbande in die Hände gefallen waren und daß dieser Umstand viel zum Zusammenbruch beigetragen hat. Die Erpresser — zwei Damen — sind verhaftet worden. Es wird darüber folgendes mitgeteilt: Boh» hatte ein Verhältnis mit einer Kontoristin Friedbergs. Diese hatte Kenntnis von irgend welchen Machenschaften der beiden erhalten, vorließ darauf ihre Stellung und lebte nun mit ihrer Mutter, einer Zimmervermieterin, auf großem Fuße mit den Geldern, die ihr von Friedberg auf ihr Verlangen zuflossen. Es wurde ihr auch ein Konfi­türengeschäft in der Massenstraßss eingerichtet, in dessen Hinterraum meit Friedberg, Bahn und auch einem anderen Verehrer Gelage abgehalten wurden. Auf die Kunde von dem Zusammenbruch Friedbergs haben die Beiden schleu­nigst ihre Lebensweise sehr bescheiden eingerichtet, sind aber jetzt wegen Beihilfe zum Bankerott, Erpressung und Kuppelei verhaftet worden. Der mit der Untersuchung des Friedberg-Bankerotts betraute Kriminalkommissar rich­tet durch die Presse die Aufforderung an den flüchtigen Friedberg, sich gerichtlich zu stellen. Privatnachrichten zu­folge ist Friedberg in London ohne jegliche Geldmittel. Es ist daher leicht möglich, daß er dem ungewöhnlichen Auf­ruf der Polizei Folge leistet. Die Anzeigen -on geschädig­ten Personen sind heute sehr zahlreich eingelaufen. Da­runter befinden sich Leute mit Betr: von 100MO Mk.,

81 000 Mk., 55 000 Mk. bis herunter zu kleinen Summen. Den Leuten sollten Aktien eines Kupferbergwerks in Tirol aufgehängt iverdeu, das vor etwa 8 Tagen seine Zahlungen eingestellt hat. Ueber das Vermögen des flüchtm-" S. Friedberg wurde heute nachmittag der Konkurs met.

Nach Meldung Hamburger Blätter ist die dort „ ensr Mutter des flüchtigen Bankiers Friedberg nunmehr auch verschwunden.

Im Friedberg'schen Bankhause wurden am Freitag eine ganze Anzahl von Personen vernommen. Ein Fräu­lein Emmerich, die Schwester der Geliebten Bohns sagte aus, Bohn und seine Geliebte hielten sich in Köln aus.