Deutscher Weichst ag.
Berlin, 6. Mai.
Am Bundesratstisch v. Stengel und Dernburg. Graf Stoilberg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 20 und teilt mit, daß Vizepräsident Kämpf sein Amt niedergelegt hat und schlägt vor, die Ersatzwahl morgen aufzunehmen. Auf der Tagesordnung stehen zunächst die beiden Ergänzungsetats für 1907.
Staatssekretär v. Stengel teilt mit, die Vorlagen seien nötig, infolge der Gewährung außerordentlicher Beihilfen an die mittleren und unteren Beamten sowie infolge Aufhebung des Kriegszustandes in Südwestafrika. Der Anleihebedarf vermindere sich durch letztere Forderungen um etwas mehr als 31 Millionen, wogegen die Matrikularbeiträge eine weitere Steigerung um etwa 17 Millionen erfahren. Die Mehrbelastung dürfe nicht den Einzelstaaten zur Last gelegt werden. Der Ausgleich werde im Etat für 1909 zu suchen sein. Sollte bis dahin Deckung nicht vorhanden sein, dann müßten neue Steuerquellen eröffnet werden.
Speck (Ztr.) beantragt Verweisung an die Budgetkommission.
Richthofen (kons.) schließt sich ihm an.
Singer (Soz.) erklärt die Zustimmung seiner Partei zum Beamtenetat, desgleichen Wiemer (frs. Vp.), ebenso Sc ml er (ntl.). Die Ergänzungsetats werden darauf an die Budgetkommission verwiesen.
Es folgt der Spezialetat für Kamerun.
Kopsch (frs. Vp.) erklärt, das Rechtsbewußtsein des Volkes sei durch den Verlauf des Prozesses PuttkaMer nicht beruhigt,
Bebel (Soz.) verlangt, daß volle Klarheit über diesen Fall geschaffen und der Prozeß erneuert werde.
Kolvnialdirektor Dernburg: Eine Entscheidung der Behörden habe nicht gefällt werden können, weil Urteil und Begründung noch nicht vorliegen. Er werde ohne jede Vorliebe nach irgend einer Seite hin Vorgehen.
Erzberger (Ztr.) bittet um größeren Schutz gegen die Alkoholisierung der Kolonien.
Kvlonialdirektör Dernburg: Wir brauchen hierzu die Unterstützung der Nachbarstaaten. Dem Schnapshandel ist die größte Beschränkung auferlegt. Nach weiterer kurzer Debatte wird der Etat für Kamerun be-
Die Etats für Togo und Neuguinea passieren ohne Debatte. Beim Etat für die Karolinen-, Pa- lao-, Mariannen- und M arsch allinse ln bezeichnet Kolonialdirektor Dernburg den Hauptmann Brandeis, dem Anwendung der Prügelstrafe vorgeworfen werde, als einen verdienstvollen braven Offizier, der dem Reiche 30 Jahre lang treu gedient habe.
Der Etat wird genehmigt, ebenso der Etat für Samoa und Krauts chou. Damit ist der Kolonialetat erledigt.
Es folgt der Etat der Reichseisenbahnen.
W il l-Straßburg (Ztr.) wünscht Berücksichtigung der Interessen der reichsländischen Eisenbahnen, sowie Besserung der Gehalts- und Arbeitsverhältnisse.
Minister Breitenbach betont, daß ihm die Interessen d er reichsländischen Eisenbahnen ebenso am Herzen liegen werden, wie die übrigen Gebiete seiner Verwaltung. In den Lohn- und Pvancementsverhältnissen sei in den letzten Jahren schon eine wesentliche Verbesserung eingetreten.
Böhle (Soz.) wünscht Einräumung des Koalitionsrechts.
Minister Breitenbach legt seine Stellung zu dem süddeutschen Eisenbahnerverband und zum Hamburger Verband dar. Die Beamten seien durch den Treueid, die Arbeiter durch Arbeitsverträge gehalten, sich an ordnungsfeindlichen Bestrebungen nicht zu beteiligen. Ein Streik, den der Hamburger Verband als erlaubt betrachte, sei verboten, und wer diesem Verband angehöre oder für ihn agitiere, werde entlassen. Er würde sein Amt unverantwortlich führen, wenn er der Entwicklung der Dinge solange zusehe, bis ein Unheil geschehen sei. Einen Verband, der sich der Sozialdemokratie anschließe, habe er zu verbieten. Tue der Beamte nicht seine Pflicht, so könne er auch nicht avancieren, ebenso sei es mit dem Arbeiter. Er gebe zu, daß in den Reichseisenbahnen Noch vieles geschehen könne. Er hoffe andererseits, daß ihm die nötigen Mittel dazu bewilligt werden.
Emmel (Soz.) beklagt sich über zu lange Arbeitszeit der Beamten und Lokomotivführer. Er sagt, den Arbeitern müsse das Koalitionsrecht zugebilligt werden, das nach ihrem Geschmacke sei.
Minister v. Breitenbach führt aus, die Arbeiter seien durch Arbeitsvertrag gebunden, an ordnungsfeindlichen Bestrebungen nicht teilzunehmen. Ein Zwang werde auf die Arbeiter nicht ausgeübt. Die überwiegende Mehrzahl derselben sei zufrieden, soweit nicht Unzufriedenheit von außen in ihre Reihen gebracht werde. In der Genehmigung von Vereinen sei man sehr liberal. Nach weiterer unerheblicher Debatte wird der Etat der Reichseisenbahnen bewilligt.
Es folgt die Beratung des Etats der kaiserlichen Marine.
Eine Reihe von Kapiteln wird debattelos bewilligt. Beim Kapitel „Werftbetrieb" bringt Abg. Zubeil (Soz.) Beschwerden über die Arbeitsverhältnisse der Werftarbeiter vor.
Geh. Admiralitätsrat Harms tritt den Ausführungen Zubeils entgegen. Die Löhne der Werftarbeiter feien in den letzten Jahren um 30 Proz. gestiegen. Die Werftbehörden seien sehr zuvorkommend gegen die Arbeiterschaft.
Abg. Mommsen (frs. Vgg.) tritt für Verbesserung der Löhne der Arbeiter in Danzig ein.
Spahn (Ztr.) tritt dem Vorredner bei und fagi, jei die Gewährung einer Teuerungszulage.
Staatssekretär v. Tirpitz sagt, eine Teuerungszulage halte er nicht für zweckmäßig. Die Verwaltung werde bemüht sein, auch künftighin die Lage der Arbeiter zu verbessern.
Abg. Bebel (Soz.) bezweifelt vor der Abstimmung über eine Resolution zu diesem Etat die Beschlußfähigkeit des Hauses.
Abg. Paas che (ntl.) schließt sich ihm an.
Morgen Nachmittag 1 Uhr: Wahl eines Vizepräsidenten, Handelsabkommen mit Amerika, kleine Vorlagen und Fortsetzung der Etatsberatung.
Schluß gegen 8 Uhr.
Berlin, 7. Mai. Zu Beginn der heutigen Sitzung des Reichstags wurde der Abgeordnete Kämpf mit 192 von 333 abgegebenen Stimmen wieder zum 2. Vizepräsidenten gewählt. 134 Zettel Waren unbeschrieben.
Kröeiteröervegung
Gelsenkirch en, 6. Mai. Auf Zeche „Hibernia" sind heute morgen 40 und heute nachmittag ebenfalls 40 Mann nicht eingefahren. Auf Zeche „Konsolidation", Schacht 1 sind etwa 35 Mann, auf Schacht 2 etwa 80 Mann nicht eingefahren. Es handelt sich nur um Schlepper. Auf Zeche „Pluto" sind etwa 100 Mann, die sich auf 2 Schächte verteilen, nicht eingefahren, Ein Teil ist bereits wieder eingefahren, jedoch der größte Teil ist noch ausständig.
Erfurt, 6. Mai. Hier legten sämtliche Maurer, Zimmerer und Bauarbeiter, nahezu 2000 Mann, wegen Lohndifferenzen die Arbeit nieder.
Hamburg, 6. Mai. Wie seinerzeit berichtet, hatte eine Versammlung der Bäckergesellen den zwischen der Innung und der Gesellenvertxetung vereinbarten neuen Tarifvertrag, der auf drei Jahre lautet, abgelehnt. Die Verbandsleitung hat nunmehr eine Urabstimmung vornehmen lassen. Dabei wurde der Tarifvertrag mit 625 gegen 285 Stimmen endgültig angenommen.
Kneuttingen, 6. Mai. Der Streik auf der Grube Hayingen des Lothringer Hüttenwerks Aumetz- Friede gilt für die Bergarbeiter als verloren, nachdem die Führer des Gewerkschaftsvereins christlicher Bergleute die Verantwortung für den Streik abgelehnt haben.
New York, 4 . Mai. Hier fand ein Umzug von ,20000 Arbeitern, meistens Sozialisten, statt, die ihre Sympathie für drei Führer der westlichen Bergarbeiter Moy er, Ha ywood Und Pettibone ausdrückten und einen gerechten Prozeß für sie verlangten. Die drei Genannten wurden letztes Jahr nächtlicherweise aus Colorado nach Idaho gebracht, wo sie angeblich die Tötung des früheren Gouverneurs Steunenberg verursacht haben sollen.
New York, 6. Mai. Die Zahl der ausständigen Hafenarbeiter beträgt insgesamt 8000, nachdem sich heute noch den Ausständigen 400 Mann angeschlossen haben, die bisher bei deutschen und skandinavischen Dampserlinien gearbeitet haben.
Aus WürLLeMZerg.
Dieuftsachrichte». Verliehen: Dem LindgerichtSrat tit. Lanögerichlsdircbor Fixckh in Ul« das Ritterkreuz des Ordens der Mürttemberqischcn Krone und dem LandqeriLisrat Dr. Gmeli« von Stuttgart. Hilisrichter bei dem Oberlandes,Gericht, den Titel und Ran» eines OierlandeSgerichlsrats, der Frau Gertrud Ehsold! Schauspielerin am Deutschen Theater in Berlin, die uoldeue Medaille für Kunst und Wissenschaft am Bande des FriedrichtSordens
Ernannt: Der Landgerichtsrat tit. LandgerichtSdirektor Gez in Ellwanzc» zum Landgerichtsdirektor in Ulm. den Landgerichtsrat Feyerabend von Heilvronn, Hilssrichter bei dem Oberlandesgericht, zu« OberlandeSgerichtsrat
I» den Ruhest and »ers eß t: Den Professor Jauß an der Fried'-ich-tzugenS-Nealschnle in Stuttgart seinem Ansuchen gemäß und ihm bet diese« Anlaß das Ritterkreuz I Klasse des Friedrichs» ordenS »erliehcn, den Landrichler Reif in Heilvronn seine« «usnchen »cmüß _
Der Müllerverbaud für Württemberg und
Hohenzoklern hielt am Sonntag in Ulm seine Generalversammlung ab Nach dem Jahresbericht des Vorsitzende« Blank-Kansnch ist die Lage des MWereigewerbes änßerst »erbrsiernngtzßedllrfkig. Eine Besserung tm Kampfe gegen die GroßmZHIen sei bis jetzt nicht erreicht worden. Um die Kleimnüllrrei »sr der gänzlichen Vernichtung zu bewahren, sei es dringend notwendig, daß die verschiedene Tarifierung von Getreide und Mehl, s»wte von Mehl und Kleie, das Verbot der billigeren Verfrachtung vo» ausländischem Weizen gegenüber dem inländischen, die Einführung einer Mühlenumsatzsteuer, ein Verbot der Ausführung von Brotgetreide etc. dmchgefühst werden. Zum Schluffe machte der Verbcmdsvorfitzende Nitteilung über die Ergebnisse einer Umfrage bei den Müllern über die Wirkungen der Bäcker- Ein- und Verkaufsgeiwffenschaften auf die Müllerei. Diese Einrichtungen werden fast durchweg als außerordentlich nachteilig für die Müllerei bezeichnet und »ird die Forderung erhoben, daß die Regierung diese Genossenschaften nicht weiter unterstütze.
Stuttgart, 8. Mai. I» den Tagen vom 11.—13. Mai kommen etwa 150 Reserve und Landwehrosftztere von München hierher in Erwiderung des Besuchs, den im letzten Jahr des Offtzierkorp-r des LMdwchrbezirkS Stuttgart den Münchener Kameraden abgestattet hat. Aus diesem Anlaß sind von dem Offizierskorps des hiesigen Lavdwehrbezirks verschiedene Veranstaltungen geplaut.
Ludwigsburg, 7. Mäi. Ueber der von der Stadt im benachbarten Hoheneck erbohrten Mineralquelle, deren Wasser schon jetzt von vielen Personen zu Trinkkuren benützt wird, soll nunmehr in provisorischer Weise eine kleine Badeanstalt errichtet werden bestehend Ms einer Trinkhalle und je 6 Wannenbäder für Frauen und Männer. Es besteht Aussicht, daß die Anlage schon bis Anfang Juli der Benützung übergeben werden kann. Damit wird ein, in letzter Zeit hier viel gehörter Wunsch erfüllt, da der Transport Hes Wassers hierher zu Badezwecken doch sehr Umständlich wäre.
Gmünd, 7. Mm. Der letzte Anmeldetermin zum Liederfest für die Vereine, läuft am 10. Mai ab, Da es vermutlich nur noch wenige Nachzügler geben wird, läßt sich heute, schon die Zahl der sich beteiligten Vereine mit der Gesamtzahl der Sänger feststellen. Nach dem jetzigen Stand sind 220 Vereine Und Deputationen mit 8200 Sänger augemeldet. Dabei sind die hiesigen Vereine mit mehr als 300 Sängern nicht gerechnet. — Es ist keine kleine Aufgabe für die Wohnungskommission, alle die Tausende gut unterzubringen und dabei noch die Einzelwünsche zu befriedigen. Gewiß wird es der Rührigkeit und Umsicht Und 8er bekannten Gastfreundschaff Unserer Stadt gelingen, ihrer Ausgabe gerecht zu werden.
Aichelberg, 6. Mai. Die Versammln ng der Volkspartei am gestrigen Sonntag war. von 3 -bis 400 Personen Ms dem Rems), Fils- Und mittleren Neckartal besucht. Schultheiß Kümmel von Strümpfelbach begrüßte die stattliche Versammlung demokratischer Männer Und Frauen, worauf Parteisekretär Kienle über Programm und Aufgabe der Demokratie sprach. Landtagsäbg. Löchner erörterte die württembergischen Anliegen Und die Stellung der Volkspartei zu denselben. Schullehrer Schweizer von Bittenfeld feiert den Fortschritt des demokratischen Gedankens, Seiz v. Schorndorf bringt ein Hoch Ms auf die deutsche Demokratie, Apotheker Wullen von Obertürkheim fordert zum Ausbau der? demokratischen Organisation auf. Für die Junge Wolkspartei sprachen Redakteur Eck von Göppingen und Kauf- inann Lepmauu von Stuttgart.
Ist der BöbliUgerstraße in Stuttgart wurde am 4. Ls. Mts. -ein Herr beim Aussteigen Ms einem Straßenbahnwagen von einem vorbeifahrenden Automobil umge- worsen und -eine kleine Strecke geschleift. Der Verunglückte trug Verletzungen im Gesicht und eine Beckenstauchung dapou.
Aus Eßlingen wird berichtet: Montag nacht zwischen 2 Und 3 Uhr brachte sich in selbstmörderischer Absicht ein 17jähriger Realschüler, Sohn geachteter hiesiger Eltern, Zwei tödliche Schüsse mittels eines Revolvers Lei. Der Schwerverletzte wurde in einen der beint WetterhaUse sestgelegten Kähne, wo eh die Tat ausgeführt! hat, Mfgefunden und ins Krankenhaus geführt. Er ward wahrscheinlich nicht mit dem Leben daponkommeü. 7. h
IN Oberkollbach OA. Calw ist von Sonntag ans Montag das Doppelhaus Ratfelder und .Löxchep ftch- gebra nnt. , ) 7J 7
In Backnang brach Montag) Mend.)Dn.).E- in dem Anwesen des Bäckers 'Kenzler, das von ^ Familien bewohnt ist, FeUer ans. Das Dachstuhh wurde eingeäschert. Bei den Anfräumungsarbeiten stürzte ('der Feuerwehrmann Müler Rupp durch eine Decke die durchbrach und erlitt sehr schwere Verletzungen,'
Die Nachricht Ms Blaubeuren, daß ein Arbeiter sein eigenes Kind erschlagen haben sollte^ stellt sich als nicht richtig heraus. Der Vater hat, wie durch das Gericht sestgestellt wurde, das Kind allerdings mißhandelt, doch trat der Tod des Kindes erst einige Tage nach der Mißhandlung Ln und es war ein Zusammenhang der Todesursache mit der Mißhandlung nicht festzustellen. Der Arbeiter wurde aus der Haft entlassen.
Unter dem Verdacht, die in letzter Zeit in Jsny und in der Umgegend angehaltenen falschen 100 Mk. Reichsbanknoten angefertigt und in Verkehr gebracht zu haben ist der 37 Jahre alte Zimmermann Karl Hecht von Greut festgenommen und dem Amtsgericht Wangen Lngeliefert worden. Hecht ist ein geschickter Zeichner und wegen ähnlichen Münzverbrechens vorbestraft.
MMchrKSEL
Berlin, 6. Mai. Der Gouverneur von Togo hatte 1903 mit großem Gefolge eine Reise in seinem Schutzgebiet unternommen. Während eines Tanzsestes in So- bode wurde von einem jungen Neger Zebu die amtliche Kasse erbrochen und daraus eine Summe von 750 Mk. entwendet. Nach vieler Mühe gelang es Zebu zu bewegen, den Versteck von 250 Mk. anzugeben, den Verbleib von 500 Mk. gab er aber nicht an. Der Stationsleiter verurteilte Zebu zu fünf Jahren Kettenrstafe und zweimal 25 Hieben. Horn bestätigte dieses Urteil, ließ Zebu sofort 25 Hiebe verabfolgen und ordnete dann an, daß Zebu an L neu Flaggenmast gebunden wurde. Als Zebu lebhaft schrie, wurde die Fesselung nach einer halben Stunde etwas gelockert. An dem Mast stand Zebu gegen 24 Stunden gefesselt, bisweilen würde er von der Fesselung befreit, weil er den Verbleib des Geldes angeben wollte; er tat dies aber nicht Und kam dann wieder? an den Mast. Am 21. März früh fiel Horn das matte Aussehen des Negers auf und er erklärte darauf, daß Zebu nach dem bevorstehenden Abmarsch der Expedition vom Flaggenmast befreit werden dürfe. Bald nach seiner Entfesselung starb aber Zebu. Nachdem diese Vorgänge später? allgemein bekannt geworden waren, wurde gegen Horn Anklage erhoben. Das Obergericht in den Schutzgebieten verurteilte Horn zu 900 M k. Geldstrafe wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Amte. In dem darauf cin- geleiteten und jetzt zur Verhandlung gelangten Disziplinarverfahren hob der Staatsanwalt hervor, die Beamten im Schutzgebiet seien wiederholt angewiesen worden, die Eingeborenen human zu behandeln. Horn betonte, Zebu sollte durch die Fesselung nur isoliert werden, ein Geständnis sollte nicht erpreßt werden; er habe auch angenommen, daß Zebu während der Fesselung Speise und Trank erhielt. Justizrat von Gordon erklärte, der Tod Zebus sei wahrscheinlich auf Mißhandlungen durch schwarze Soldaten zurückzuführen. DieDisziPlinarkammer entschied gegen Horn auf Dienstentlassung mit 2 /z Pension. Präsident Lindenberg führte u. a. aus, durch die Fesselung des Negers in der angegebenen Art Und Weise habe Horn seine Dienstpflichten verletzt; die Neger seien (ohne Zweifel der Ansicht gewesen, daß die Fesselung des Negers vorgenommen sei, um den Verbleib der 500 Mk. zu ermitteln. Anscheinend habe Zebu auch während seiner Fesselung weder Speise noch Trank erhalten; Horn hätte nach Lage des Falles dafür sorgen müssen. Diese Unterlassung sei die schwerste Verfehlung. Von einer Ordnungsstrafe oder der Versetzung in ein anderes Amt könne nicht die Rede sein. Es müsse auf Dienst-' entlassung erkannt werden. Zu Gunsten des Angeschul- digten komme in Betracht, daß er nicht eigennützig handelte, sondern bestrebt war, dem Reich das gestohlene Geld zu retten.
Krmk rmd WUenkchast.
Paris, 6. Mai. Strauß' „Salome", unter Leitung des Komponisten, fand im Chatelet-Theater mit dem Orchester Colonne einen enormen Erfolg, " 'ach dem Schluß erfolgten sieben Hervorrufe für Strauy und die Darsteller Feinhals (Jochanaau), Frl. Destinn (Salome), Burian (Herodes) und Frl. Truchanowa (Tänzerin). Präsident Fa liier es hatte seinen Besuch zugesagt, aber seine Loge blieb leer.