In Willmars (Franken) starb nach Genuß von Klößen ein Mann, dessen Frau und eine Tochter unter Vergistungserschetnungen. Ein Enkelkind und der Schwiegcrson liegen im Sterben. Mehrere Haustiere, die Speisereste verzehrt haben, und gleichfalls verendet.
Wie die Breslauer „Volkswacht" meldet, ist man jetzt dem Schutzmann auf der Spur, der beim Tumult auf dem Striegauerplatz dem Arbeiter Biewald die Hand abgehauen hat. Der dreizehnjährige Sohn eines in der Gabitzstraße wohnenden Schutzmanns habe am anderen Morgen Mitschülern erzählt, daß auch sein Vater denn Einschreiten gegen die Ruhestörer beteiligt gewesen und sogar einem derselben die Hand abgehauen habe. Bei der.polizeilichen Vernehmung habe der Schutz- tnannssohn anfänglich seine Aeußerung abgeleuguet, nach der Konfrontation mit den Mitschülern aber zögernd sie zugegeben.
Die Frau des Verzinkmeisters Schäfer in Hamm, welche zwei Knaben des Sekretärs Viehbahn auf dem Automobil entführte, wurde, in Ellen bei Emmerich verhaftet. Die Knaben sind in Sicherheit.
Von Cvurrisres wird gemeldet, daß die Leiche eines Bergmanns namens Pinte heraufbeföroert wurde, dessen Tod allem Anschein nach erst vor wenigen Tagen erfolgt war. Man har in dem Magen der Leiche, die kaum verwest war, Werg gefunden. Der Verunglückte ist offenbar durch Hunger und Durst zu Grunde gegangen. Wie aus einer behördlichen Zusammenstellung hervorgeht, waren von 1091 Opfern der Katastrophe 598 verheiratet und 543 ledig. Tie Gesellschaft wird Jahrespensionen von 800 000 Francs zu zähsten haben, welche Summe sich jährlich etwa um 2 6000 Francs verringern würde.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 18. Mai. Ter Reichstag nahm heute das R ei ch skassensch e i n gesetz in dritter Lesung end- giltig an, nachdem Arendt (Rp.) erklärt hatte, die Scheine werden in den Beständen der Reichsbank liegen bleiben, der Verkehr werde sie nicht aufnehmen.
Es folgte die dritte Beratung der Steuergesetz c.
In der Generaldebatte erklärt Büsing (ntl.-, die Reichsfinanzreform sei vielleicht das größte Werk, das der Reichstag seit seinem Bestehen zu lösen gehabt habe. Tie Einkommensteuer sei allerdings in einem Einheitsstaat die wichtigste Steuerquelle; wir leben aber nicht in einem Einheitsstaat, sondern in einem Fö d er a t i v sta at. Der Staat habe kein Interesse daran, die besitzenden Klassen durch unerschwingliche Steuern zu schwächen. Die besitzenden Klassen erhalten indirekt und direkt schon heute das Reich lebensfähig und kräftig durch Steuern, die sie in den Einzelstaaten zahlen. An dem Gedeihen des Reichs haben alle Kreise, auch die Arbeiterschaft, ein Interesse. Wir müssen daher gemeinsam die La - st e n tragen. Der Reichsvermögens st euer stehe ein Teil seiner Freunde nicht unsympathisch gegenüber. Zur Zeit habe aber diese Steuer noch große Be-' denken gegen sich.
Molkenbuhr (Soz.): Die reichen Leute würden von den neuen Steuern nicht betroffen. Warum scheue man sich, neue Steuern einzuführen? Die Zigarettensteuer sei ein beispielloser Beweis der gesetzgeberischen Unfähigkeit.
Dietrich (kons.), betont, daß im Interesse des kleinen Mannes die 4. Wagenklasse bei der Fahrkartensteuer ganz freigelassen worden sei. Aus der Einführung der Reichserbschastssteuer dürfe keim Konsequenz für die Einführung weiterer direkter Steuern gezogen werden. Wir werden für die Reform stimmen.
Müller-Sagan (frs. Vp.): Die Gesundung der Finanzen wollen wir alle; Gegenstand des Streites ist nur der zu beschreitende Weg. Die Zahl der Mißvergnügten ist durch die neuen Steuern ins ttngemessene gesteigert worden. Hunderttausende bon Arbeitern werden dadurch schwer geschädigt.
Spahn (Ztr.) verteidigt die Fahrkartensteuer und schließt: machen wir mit der Reform Schluß auch in politischem Interesse, um auch dem Auslande zu zeigen, daß das deutsche Volk bemüht ist, dem Reiche das zu geben, was es zur Erhaltung ffiner Wehrkraft braucht.
v. Kardorss (Rp.) verlangt für die Matriku- larbeiträge einen gerechteren Verteilungsmaß- stab als den nach der Kopfzahl und wendet sich gegen die Behauptung, daß durch die neuen Stenern die schwächeren Schultern mehr bedacht werden als die stärkeren. Er bittet, die Reform mit großer Majorität anzunehmen, um dem Aus lande zu zeigen, daß wir unsere Machtstellung aufrecht erhalten können auch ohne unsere Bundesgenossen. (Lebhafter Beifall rechts.)
Pach nicke (frs. Vgg.): Das Werk der Steuer- kommission ist keineswegs glänzend. Man hat positive Vorschläge gemacht, um den Bedarf des Reiches zu decken. Nach weiteren Ausführungen Pachnikes bemerkt
Schmidt-Berlin (Soz.), bei einer Befragung des Volkes würden die neuen Steuern mit großer Mehrheit verworfen werden.
Gerlach (frs. Vgg.): Ehe man so wichtige Gesetze mache, hätte man den Reichstag auflösen und an die Wähler appellieren sollen.
Singer (Soz.) beantragt namentliche Abstimmung über die Brau-, Zigaretten- und Fahrkartensteuer.
Büsing (natl.) erhebt dagegen geschäftsordnungsmäßige Bedenken.
Die Generaldiskufsion wird geschlossen. In der Spezialdiskussion wird ein Antrag Müller-Sagan (frs. Vp.) betr. ein Verbot der Verwendung von Surrogaten für jede Art des sog. Malzbieres abgelehnt. Tie M 3b und 3a werden darauf angenommen, letzterer mit einem Zusatzantrag Fröhlich (Dtsch. Rfp.), wonach die Steuer für einen Monat erst am 7. Tage des nächstfolgenden Monats entrichtet zu werden braucht; der Rest des Gesetzes wird ohne Debatte nach den Beschlüssen 2. Lesung angenommen.
Es folgt die 3. Lesung der Zigarettensteuer. Dazu liegt ein Kompromißantrag vor, der den Eingangszoll aufTabakund Zigaretten auf nur 700 Mk. anstatt auf 800 Mk. pro Doppelzenter fest
setzt. Ter Stückzoll für Zigaretten soll dagegen fortfallen. Ferner soll die Staffelung der Steuersätze für den Kleinverkauf eine andere Gestalt bekommen, in der die billigsten Sorten bis zu 10 Mk. das Tausend im Kleinverkauf nicht und Zigaretten mit 1,50 bis 10 M. steigend pro 1000 Stück und Zigarettentabak von 0,80 M. bis 7 Mk. steigend pro Kilogramm besteuert werden, ß 2 wird mit 156 gegen 96 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung mit dem Komprvmißantrag angenommen und darauf der Rest des Gesetzes ohne Debatte erledigt.
Um 7chs Uhr vertagt sich das Haus auf morgen vormittag 11 Uhr (Fortsetzung der heutigen Tagesordnung.)
sLoHnöerosMmg.
Berlin, 18. Mai. Der Verband der Berliner Metall- industriellen hat in seiner heutigen Hauptversammlung einstimmig beschlossen, am 2. Juni 60°/» der sämtlichen n seinen Betrieben beschäftigten Arbeiter auszusperren, vornehmlich Mitglieder des deutschen Metall- arbeitervcrbands. Die Massenaussperrung wird, soweit Berlin in Frage kommt, wohl kaum durchgeführt werden. Es wird wohl ein Antrag vorbereitet, die Angelegenheit mit Rücksicht auf die Einigunzsverhandlungen an anderen Orten zu vertagen.
As? KrrMnd in de» Kslonieu.
Berlin, 18. Mai. W'e nunmehr amtlich bestätigt wird, hat sich Morenga mit 7 Mann der Kapp oli zei gestellt und soll nach Upington gebracht werden. Die aus den „Kleinen Karasbergen« ansgebrocheue Hottentottenbande hat sich, wU zu erwarten war, in südlicher Richtung nach den unwegsamen Gegenden des großen Fisch- flußes gezogen. Die von allen Setten folgenden Truppen stellten fest, daß am 10. Mai Johannes Christian Morris und .ein 3. Führer namens Vielding bei Rosenbusch am großen Fischfluß vereinigt waren.
Jur Lage tn Kußland.
Tie Adresse des Reichsrates.
Tie zur Ausarbeitung der Antwortadresse auf die Thronrede gewählte Kommission des Reichsrates hat ihren Entwurf fertiggestellt. In der Antwort heißt es:
Ter Reichsrat werde bestrebt sein, die Hinweise des Kaisers zur Ausführung zu bringen, die das Wohlergehen des Volkes und das Gedeihen des Vaterlandes sichern sollen. Der Reichsrat hoffe, indem er seine Bemühungen, mit denen der Reichsduma vereinige, daß es ihm gelingen werde, das Volk auf der 'Grundlage einer allgemeinen Unterweisung über die unverbrüchliche Wahrung seiner Rechte und der ihm gewährten Freiheit aufzuklären, sowie daß es ihm gelingen werde, alle produktiven Kräfte des Landes zum Wohle aller Schichten der Bevölkerung zu entwickeln. Der Reichsrat sei fest davon überzeugt, daß die Ausdehnung der Grundsätze der Selbstverwaltung auf Landstriche, denen solche bisher vorenthalten gewesen sei, unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Völker und der Nationalitäten des weiten Vaterlandes dazu führen werde, eine feste und gesunde Organisation und einen aufgeklärten Staat zu schaffen zum Ruhme des Herrschers und zum Glück freier Bürger Rußlands. Groß und unauslöschlich sei dev Tag der Erneuerung Rußlands durch die Initiative seines Kaisers und sein Eintritt aus den Weg der Freiheit und Ordnung auf den sicheren Grundlagen des Rechtes. Alle großen Ereignisse in der Geschichte Rußlands, fährt der Entwurf fort, wurden dem Gedächtnisse des Volkes durch Gnadenakte des Herrschers gegen Gefangene und Verbrecher eingegrabenn. Infolgedessen beschließt der Reichsrat, obwohl er von tiefer Entrüstung gegen die in der Leidenschaft des politischen Kampfes begangenen fortgesetzten Verbrechen durchdrungen ist, der großmütigen Würdigung des Kaisers das Los derjenigen anzuempsehlen, die, getrieben von dem unwiderstehlichen Bestreben, die ersehnte Freiheit vorschnell herbeizuführen, die von dem Gesetz bestimmten Grenzen überschritten haben, ohne indessen Leben und Eigentum anderer anzutasten.
Württ. Landtag.
Stuttgart, 18. Mai. Tie heutige 165. Sitzung der Abgeordnetenkammer begann um Uhr. Die zweite Beratung des Jnitiativgesetzentwurss betr. eine Abänderung des Gesetzes vom 27. Okt. 1855 betr. Regelung der Jagd wurde eiugeleitet mit kurzen Darlegungen des Prälaten v. Temmler, der dafür eintrat, daß der Entwurf (Schutz der Vögel gegen frei umherstreifende Katzen) einer Kommission überwiesen werde.
Vizepräsident v. Kiene stellte den Vermittlungsantrag, als Abs. 4 des Art. 12 des Jagdgesetzes zu sagen: Katzen, welche, in einer Entfernung von 600 Meter vom nächstbewohnten Hause im Wald und freien Feld umherschweifend angetroffen werden, dürfen vom Jagdberechtigten getötet werden.
Schick (Z.) hob hervor, daß nicht nur gegen um- herschweifende Katzen, sondern auch gegen umherschweifende Hunde vorgegangen werden sollte.
Minister v. Pischek wies gegenüber den Ausführungen des Prälaten v. Temmler daraus hin, daß die Garteneigentümer gegen den Schaden, den eindringende Katzen oder Hunde verursachen, durch die im bürgerl. Gesetzbuch getroffenen Bestimmungen geschützt seien. Gegen die Ausdehnung des Rechts aus Tötung frei um- herschweisender Hunde bestehen Bedenken schon deshalb, weil die Hunde an sich schon wertvollere Objekte seien, als die Katzen. Auch wäre die Beschränkung des Vogelschutzes auf die Sommermonate nur eine halbe Maßregel.
In der weiteren Debatte sprach der Abg. Betz seine Verwunderung darüber aus, daß der Reichstag, der hinsichtlich der Steuerfindigkeit das Menschenmöglichste geleistet habe, nicht auch auf eine Katzensteuer gekommen sei.
Ter Entwurf wurde schließlich einem Antrag des Abg. Hähnle entsprechend an die Kommission für Gegenstände der 'inneren Verwaltung zurückverwiesen.
Hierauf folgte die Beratung des Berichts der volks
wirtschaftlichen Kommission über verschiedene Eingaben um Erbauung neuer Eisenbahnlinien.
Henning (Vp.) berichtete über die Bitte um Erbauung einer nvrmalspurigeu Nebenbahn von ZwiefK- tendorf über die Alb nach Kleinengstingen. Sein namens der Kommission gestellter Antrag ging dahin: Das Bittgesuch der Staatsregierung zur Kenntnisnahme zu überweisen.
Staatsrat v. Balz führte aus, daß es noch eine stattliche Anzahl von Jahren dauern werde, bis dieses Projekt zur Ausführung gelangen könne.
Reihliug (Vp.) betonte, daß die Alb bezüglich des Bahnbaues sehr stiefmütterlich behandelt worden sei. Redner empfahl sodann den Kommissionsantrag.
Vizepräsident v. Kiene gab zu, daß die vorliegende Petition berechtigt sei. Es sei bedauerlich, daß man nicht weiter gehen könne, als wie aus Kenntnisnahme.
Nach kurzen Bemerkungen des Berichterstatters wurde der Komm.-Antrag angenommen.
Gabler (Vp.) berichtete hierauf über die Eingabe des Bürgervereins Westheim um Beseitigung des schienengleichen Nebergangs an der Bothnangersteigs. Der Antrag der Kommission geht hier auf Berücksichtigung. Nachdem Staatsrat v. Balz erklärt hatte, daß die Regierung gegen den Kommissionsantrag nichts einzuwenden habe, wurde dieser genehmigt. Damit war die T.-O. erledigt. Tie nächste Sitzung findet Samstag vormittag statt mit der T.-O.: Schlußabstimmung über die Gemeinde- und Bezirksordnung; Antrag Betz und Gen. betr. Fahrkartensteuer.
Stuttgart, 19. Mai. Die Abgeordnetenkammer hat in ihrer heutigen Sitzung zunächst die Sch luß ab stim mun g über die Gemeinde- und Bezirks 0 rdnung vorgenvmmen. Die. Gemeindeord- nung wurde mit 63, allen abgegebenen Stimmen, angenommen, die Bezirksordnung mit 61 Stimmen gegen eine Stimmenthaltung (Abg. Betz.)
Stuttgart, 19. Mai. In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkammer gab Finanzminister v. Zeh er hinsichtlich der Fahrkartensteuer eine programmatische Erklärung ab. Er betonte, daß auch die Regierung gegen die Einführung einer Fahrkartensteuer schwerwiegende Bedenken habe und mit diesen Bedenken auch keineswegs zurückgehalten habe. Wenn aber in dem von der Volkspartei gestellten Antrag die Regierung ersucht werde, im Bundesrat unter allen U m ständen dieser Steuer die Zustimmung zu versagen, so könne die Regierung sich hiemit nicht einverstanden erklären. Im Reichstag seien die Beratungen über diese Pläne noch nicht abgeschlossen, und es sei auch nicht ausgeschlossen, daß die Fahrkartensteuer schließlich doch noch eine Fassung erhalte, wodurch sie einwandfreier werde. Ob eine Ablehnung erfolgen könne, hänge schließlich auch davon ab, ob hiedurch die R ei ch s sin anz- reform, deren Notwendigkeit allerseits anerkannt werde, nicht gefährdet wird. Aus dieser Sachlage heraus bat der Minister, den volksparteilichen Antrag, den Betz und Liesch ing begründeten, abzulehnen. Es sprachen sodann eine große Anzahl Redner der verschiedenen Parteien, worauf der Antrag der Volkspartei von der Kammer angenommen wurde. Ausführlicher Bericht folgt.
Nie Landtagsersutzwahk in Kööttng^u.
Böblingen, 18. Mai. Bei der heutigen Landtagsersatzwahl erhielten Stimmen: Leibfried (Vp.) 1585, Spcrka (Soz.) 1276, Hill er (kons.) 1072, Fuchs (D. P.) 383. Es ist sonach Stichwahl zwischen Leibfried und Sperka notwendig. Bei der Hauptwahl I960 war das Stimmenverhältnis: Wolfs (kons.) 1450, Hartranft (Vp.).1386, Schl umberger (Soz.) 1006. In der Stichwahl siegte Hartranft mit 2412 gegen Wolfs mit 2029. Die Wahl ist, wenn man alle Umstände in Betracht zieht, ein ganz außerordentlicher Erfolg für die Volkspartei. Trotz der heftigsten Angriffe von rechts und links, trotz der Sonderkandidatur der Deutschen Partei, die darauf ausging, die Volkspartei aus. der Stichwahl zu verdrängen, hat Leibfried 200 Stimmen mehr auf sich vereinigt als Hartranft im Jahre 1900. Auch die Sozialdemokratie hat um 270 Stimmen Angenommen. Die Konservativen haben 378 stimmen verloren, die dem Deutschparteiler Fuchs zufielen. Die letztere Zahl zeigt daß die paar Böblinger Deutschpar- teiler.im Jahr 1900 schon 'im ersten Wahlgang dem Konservativen ihre Stimme gaben. Nun haben sie ihre Stimmen gezählt, sie können sie wie bei der Heilbronncr Reichstagswahl in der Westentasche heimtragen. Alles in alleni: in Böblingen haben sich die freiheitlicheil Stimmen vermehrt, die reaktionären vermindert. -Es lebe die Standcshervenkammer!
Einzelergebnisse:
1 . Wahlgang isoo
Stichwahl ISO»
l. Wahlgang isos Ersatzwahl
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17
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Altdorf
41
72
25
59
106
6
46
102
23
Böblingen
154
216
308
238
545
186
64
180
M
Vreitenstein
29
17
—
34
21
13
15
17
S
Dagersheim
34
46
54
51
85
8
42
40
82
Darmshcim
62
37
17
47
57
2
33
30
16
Dätzingen
4
14
17
9
38
5
42
3
13
Deufringen
61
16
13
74
23
3
58
9
18
Döffingen
152
5
14
165
17
8
86
26
9
Ehningen
113
28
15
157
45
8
118
LS
26
Holzgerlingen 52 127
78
81
237
7
45
181
57
Magstadt
40
159
135
94
222
13
29
102
105
Matchingen 139
26
5
168
37
7
111
25
31
Neuweiler
32
4
4
42
5
9
15
21
1
Schafhaffen 106
11
» 5
117
13
7
71
11
8
Schönaich
105
60
85
195
141
60
54
98
116
Sindelstngen119 334 130
315
480
17
73
417
268
Weili.Schönb.40
253
48
53
312
7
36
237
64
Gesairckzahl 1450 1888 100 »
2-28
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1072 1S8b 1270