einer stark besuchten Versammlung eine Protestresolution gegen die Brausteuer an.
Berlin, 9. Jan. Aus Madrid meldet das Berl. Tagebl.: Die spanische Presse hatte dieser Tage einstimmig das französische Vordringen bei Melilla verurteilt. Daraufhin laufen hier Pariser Börsentelegramme ein, worin die spanische Rente mit Boykott bedroht wird, wenn die Presse sich den Wünschen Frankreichs in der Marokkofrage wiedersetze.
Berlin, lO. Jan. Das Befinden des von einem Schlaganfall betroffenen Staatssekretär von Richthofen ist unverändert. Der Patient ist noch immer bewußtlos. — Der frühere Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen ist gestorben.
Berlin, 10. Jan. In Breslau wurde auf dem Stiftungsfest des Vereins christlicher Referendare ein an- lisemitisches Sch erzlied gesungen. Wie die Breslauer Zeitung erfährt, hat der preußische Justizminister den Oberlandesgerichtsrat Ackermann in Breslau mit der disziplinarischen Voruntersuchung der Angelegenheit beauftragt. Das Verfahren richtet sich gegen Landgerichtsrat Hofsmann als den vermutlichen Verfasser des Lieds und eventuell gegen den Bereinsvorstand.
Dresden, 9. Jan. Die Einwohnerzahl des Königreichs Sachsen betrug nach der letzten Volkszählung 4501853, 299637 oder 6,66 Proz. mehr als 1900. Im vorletzten Jahrfünft betrug der Zuwachs 10,9 Prozent.
Heidelberg» 6. Jan. Der Stadtrat läßt dem Bürgerausschuß eine Vorlage über die Erbauung einer Bergbahn auf den Königs st uhl zugehen. — Die auf die Auffindung des seit August v. I. vermißten Schuldirektors Thomas Neid aus Paisley (Schottland) auSgesetzte Belohnung von 5000 Mk. ist am 3. Januar zurückgenommen worden. Man scheint demnach endgülug die Hoffnung auf das Auffinden des Verschwundenen aufgegeben zu haben.
Aus -er Pfalz, 8. Jan. Infolge der vielfachen Weinprozesse herrscht unter den Weinbautreibenden am ganzen Hardtgebirge eine große Erregung. Es wurde eine Petition an den Reichstag abgesandt, in der um Einführung der Kellerkontrolle in ganz Deutschland und Einführung des Buchungszwangs ersucht wird. -- Zum Prozeß Sartorius bringt übrigens die klerikale „Augsburger Postztg." nachträglich einen Kommentar, der allgemeines Interesse verdient. Das Blatt schreibt: „Das Urteil überrascht uns gar nicht, und wenn dieses einträgliche Geschäft ruiniert würde, so überraschte uns auch dies nicht, und zwar wegen eines noch besonderen Grundes. Trägt doch die Firma des aus Hessen nach Mußbach durch Heirat verzogenen Sartorius als Marke das Johannitcrkreuz und zwar deswegen, weil das jetzige Sartorius'sche Gut Kirchengut des Johanniterordens gewesen ist. Die französische Regierung ließ dieses Gut bei der großen Revolution in Mainz versteigern, um Assignaten (Papiergeld) daraus zu machen und siehe, jetzt ist es in vierter Hand! Länger tut aber Kirchengut kaum gut." Der Herr Abg. Sartorius wird, so bemerkt die Tägl. Rdsch., gut tun, diese Darlegung, wonach über seinem Weingut der Fluch des Himmels lag und er persönlich also für die bösen Vorkommnisse gar nicht verantwortlich ist, bei der Revision vor dem Reichsgericht geltend zu machen. (Sartorius hat auf die Revision verzichtet, vermutlich weil er annahm, daß das Reichsgericht sein Urteil auf andere Gründe anfbaut, als auf die im Himmel gütigen.)
Madrid, 9. Jan. Der spanische Botschafter beim päpstlichen Stahl ist vier eingetroffen und hat den päpstlichen Dispens überbracht, in dem die Erlaubnis zur Heirat der Infantin Maria Theresia mit ihrem Vetter, dem Prinzen Ferdinand von Bayern, ausgesprochen wird.
New-Hork, 9. Jan. Senator Bacon legte den Beschlußantrag vor, der Roofevelt auffordert, Aufklärung zu geben, warum sich Amerika in die Marokko- As f ä r e einmischte.
Shanghai, 10. Jan. Die von den europäifchen Kriegsschiffen ausgeschifften Schutz wachen wurden zurückgezogen, da der Zustand in der Stadt wieder normal ist.
Zn der Mühlburger Liebesaffäre ist noch zu melden, daß das Mädchen au Len erlittenen Verletzungen gestorben ist. Die Tat geschah nicht im Einverständnis des Mädchens, sondern der Liebhaber erschoß dieses aus Eifersucht.
Die Voss. Ztg. meldet aus Freiburg i. Br.: Das vielbesuchte Schwarz wald-Kurhaus z. Adler in Menzenschwand bei St. Blasien ist vollständig niedergebrannt.
Wie die „St. Johann-Saarbrücker Volkszeitung" mitteilt, hat in Friedrichstal der Arbeiter Schneider nach einem kurzen Wortwechsel seine Tochter durch einen Revolverschuß sehr schwer verletzt und sich dann selbst erschossen. Das Motiv der Tat ist noch unbekannt.
Der llntermain trat über die User und gefährdet die angrenzenden Gegenden. Der Bahnverkehr ist teilweise gestört.
Ein Großfcuer verruchtere die oberen Räume der Tapisscriefabrik von I. E. Richter in Leipzig-Neustadt. Ter Schaden an fertigen Waren ist sehr erheblich. Ter Betrieb wird in den unteren Räumen aufrecht erhalten. (Nach einer anderen Meldung hat das Feuer nur Waren vernichtet und wird der Betrieb vollständig aufrechterhalten.)
Der frühere G euer a lsta b s chef dersächsischen Armee, Generalmajor Barth, Kommandant der 6. Jnfanteriebrigade Nr. 64, erlitt in Dresden dadurch einen Unfall, daß sein Pferd von einem Straßenbahnwagen angefahreu und umgerifsen wurde. An den Beinen und Augen verletzt, wurde der General nach seiner Wohnung verbracht.
Der Landwirt Neff in Herrweiler bei Straßburg i. Elf. verletzte auf der Jagd seinen eigeneuSohn tätlich.
Bei der Drahtseilbahn in Paris versagte, als sie die Rue Celleville passierte, die Bremse, fodaß der Wagen in voller Schnelligkeit dahinfuhr. Die erschreckten Reisenden sprangen aus dem Wagen. 15 wurden ver
letzt; der Zustand von dreien ist hoffnungslos. Als später die Bremse wieder funktionierte, konnte der Wagen zum Stehen gebracht werden.
In Bordeaux traf ans Newyork der deutsche Dampfer Fricka ein, der berichtete, daß er eine sehr stürmische Ueberfahrt gehabt Habe. Am 3. ergoß sich während eines furchtbaren Sturms eine Sturzwelle über das ganze Schiff. 3 Mann der Besatzung ertranken, dem zweiten Offizier wurde das Bein gebrochen. 129 Fässer Petroleum, die auf Teck verstaut waren, gingen über Bord. Das Schiff ist nur leicht beschädigt.
Der Stampa zufolge sollen in der staatlichen Waffe nfabrik Kraznjevaz bei Belgrad große W affen d i ebst ä hl e entdeckt worden fein. Die Diebstähle seien angeblich ini Einvernehmen mit den: Direktor verübt und die entivendeten Gewehre zu hohen Preisen an Albanesen verkauft worden. Der Direktor, sowie ein an den Diebstählen beteiligter Büchsenmacher sind verhaftet worden.
In Sydney herrscht enorme Hitze, wodurch zahlreiche Brände in der Provinz verursacht wurden. Bei Forbes brennen dreihundert Quadratmeilen, bei Gun- dagai tausende Acker Wiesenland. Die Verluste sind bedeutend. Zahlreiche Sonnenstiche und über zwölf tätliche Hitzschläge sind gemeldet worden.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 9. Jan. Präsident Gras Ballestrem eröffnet die Sitzung und wünscht den Abgeordneten ein glückliches, neues Jahr. Am Bundesratstisch ist Staatssekretär Frhr. v. Stengel erschienen. Auf der Tagesordnung steht die Reichsfinanzreform nebst den St eu e rv v rl a g en. Staatssekretär v. Stengel sagt, wünschenswert sei eine nröglichst schnelle Ueberweisnng der Steuervorlagen an die Kommission, da dort eine Verständigung leichter zu erzielen sei. Die Regierung wünsche selbstverständlich, die Stenern möglichst wenig drük- kend für die betr. Industrien zu gestalten. Dies werde sich durch ein Zusammenwirken der staatserhaltenden Parteien mit der Regierung erreichen lassen.
Mg. Speck (Ztr.) hat gegen Ueberschüsse Bedenken und sagt, wir wollen nicht mehr Stenern bewilligen, als unbedingt notwendig sind. Bei den neuen Stcuervor- lagen kämen die Steuern auf die schwachen Schultern zu liegen. Durch die Tabaksteuer werde die 5 Pfennig-Zigarre und der Rippcntabak fast ebenso belastet wie die Jmportzigarre. Bei der Quittungssteuer zahlt der arme Mann, der eine Quittung über 20 Mk. ausstellt, ebensoviel Steuern wie der reiche Mann für eine Quittung über 20 000 Mark. Ungerecht ist ferner der Stempel auf Postanweisungen und Fahrkarten. Bei der Br au st euer ist die vorgeschlagene Staffelung zweifellos viel zu gering. Wenn die Staffelung wirksam gestaltet werden soll, müssen die Großbrauer vom ersten Liter an, das sie brauen, höher besteuert werden. Die Erhöhung der Bransteuer wird auf die Finanzen der süddeutschen Staaten Nachteilig einwirken, denn ihre Ausgleichsabgaben an das Reich bedeuten für sie eine direkte Belastung, während die Erhöhung der Brausteuer in der (norddeutschen) Braugemeinschaft als eine rein indirekte Steuer wirkt. Auch die vorgeschlagene Ausgestaltung der Erbschaftssteuer hat ihre Bedenken. Die Groß- kapitalisten legen heute schon ihre Gelder wenigstens teilweise bei der Bank von England oder bei der Bank von Frankreich an. Sie können die Depots einfach umschreiben lassen, also die Erbschaftssteuer umgehen. Die von den Zentrumsrednern bei der Generaldebatte befürwortete Ausdehnung der Erbschaftssteuer aus Kinder und Ehegatten ist nur für den äußersten Notfall gedacht und nur für die ganz großen Vermögen. Gegen eine Beschränkung der M a tr i kn l a r b e i t r ä g e der Einzelstaaten und ihre Wirkung nach oben haben wir schwere Bedenken. Die Inanspruchnahme der Erträge der Erbschaftssteuer seitens des Reiches bis zu Hz soll zwar ein beweglicher Faktor sein, wird aber bald unbeweglich sein, wobei dann der Reichstag nicht mehr mit- znbestimmen hätte. Wenn in der Bezeichnung der Steuervorlagen als Ganzes die Drohung liege, den Reichstag eventuell anfzulösen, so wäre diese Drohung nicht weiter ernst zu nehmen. Wir haben gegenwärtig gar keine Veranlassung, der Regierung mehr entgegen- znkommen, als unbedingt notwendig ist. Der Redner beantragt schließlich, die Vorlage an eine .Kommission von 28 Mitgliedern zu verweisen..
Abg. Singer ,(Soz.) spricht sich gegen eine Begrenzung der M atritularbeiträge ans. Bon dem ganzen Steuerbukett sei für seine Partei nur die Erbschaftssteuer annehmbar. Alle Reichsansgaben könnten durch sie in Verbindung mit einer Reichsvermögens- und Reichseinkommensteuer gedeckt werden. Seine Partei sei für eine progressive Erbschaftssteuer von 2 Proz. bei Mk. 10000 aufwärts bis zu 20 Proz. bei 1 Million Mark.
Abg. Büsing (natl.): Ganze Arbeit müsse gemacht werden, damit wir uns nicht in einigen Jahren wieder in Finanznot befinden. Eine planmäßige Tilgung der Reichsschuld ist vor allem notwendig. Die verbündeten Regierungen tragen die Schuld allein, wenn sie die Reform scheitern lassen, falls einzelne Steuern nicht angenommen werden. Z 6 des Flottengesetzes sei kein Programm, sondern eine Gelegenheitsbestimmung. (Zuruf Bebels: Berlegenheitsbestnmnnng!) Der Brausteuer stehe er günstig gegenüber. Wenn man an die große Selbstbesteuerung des Publikums durch Trinkgelder denkt, erscheint die Bransteuer wohl erträglich. An der Roh- tabakstener wird sich nichts ändern lassen, aber der Zoll ans ausländische Tabakfabrikate kann sehr wesentlich erhöht werden. Mit der Zigarettensteuer sind wir einverstanden, dagegen nicht mit einer Steuer auf Fracht- nrkunden, Ladescheine, Paketadressen und Gepäckscheine. Die Heranziehung der 4. Klaffe zur Personenfahrkarten- stener ist ganz ungerechtfertigt. Ich schlage vor: 1 Pfg. für die l. Klasse, (H Pfg. für die 2. Klasse und 1/4 Pfg. für die 3. Klaffe pro Kilom. lieber die Antomobil- steuer können wir uns in der Kommission unterhalten. Me Quittungsstener ist unannehmbar. Bezüglich der Erbschaftssteuer schlage ich vor, bei Erbanfällen an Testende nten und Ehegatten nur die Vermögen bis zu 20
bis 30 000 Mark freizulassen. So könnte die'Erbschaftssteuer 200 Millionen erbringen, und bei progressiver Gestaltung vielleicht noch 100 Millionen. Da sie aber noch nicht ansreichen, werden wir in der Kommission gerne Mitarbeiten an her Schaffung anderer Steuern. (Lebh. Beifall). — Fortsetzung Mittwoch 1 Uhr.
Aie Anruhen in Rußland.
Die Lage in Rußland.
In den Ostseeprovinzen geht die Regierung jetzt ganz energisch gegen die Räubereien der Letten vor. Gene- ralgouvernenr Sollohnb hat bekannt gemacht, daß er beim Niederbrennen eines Gutes alle Bauernhöfe im Umkreise von 25 Kilometern durch Truppen nie derbrennen lassen werde; ebenso hat er bekannt gemacht, daß die Bauern für die Unantastbarkeit der Monopolbuden hasten. — In Rostow am Don muhte der Kriegszustand verhängt werden. Der Vorort Temernyte wurde am Montag von Kosaken besetzt, nachdem er 6 Tage lang von Artillerie und Infanterie beschossen worden war.
Von der deutschen Grenze.
Der „Lokalanz." meldet aus Kattowitz: 2 Kosaken, die auf der Eisbahn in Strschemeschize 4 Studenten verhaften wollten, wurden von Arbeitern getötet. Zwischen der hinznkomnkenden Kosakenverstärkung und der Arbeitermenge kam es zu einem regelrechten Gewehr- feuer. 3 Kosaken und 3 Arbeiter wurden getötet.
Aus Württemöerg.
Dteuft««chrichteu. Verliehen: Dem Kollcgialmitglied der Zentralstelle für die Landwirtschajt Regierungsassessor Ganger den Titel eines Landesökonomierats; dem Kollegialmüglicd der Zentralstelle für Gewerbe und Handel Regierungsassessor Klaiber den Titel eines BaninspektorS.
In den Ruhestand versetzt: Der titulierte Regternngs- assessor Seiz bei der Zentralstelle für die Landwirtschaft seinem Ansuchen entsprechend, umer Verleihung des Titels und Rangs eines Regierungsrat». _
Parlamentarisches. Eine Denkschrift der Regierung betreffend die Frage der Gleichberechtigung der beiden Kammern der Srcindeversammlung bei der Beschlußfassung über die Aufnahme von Anlehen und über die Veräußerung von Bestandteilen des Kammerguts, ist dem Präsidium des Ständischen Ausschusses heute zuge- pangen. Die Denkschrift kommt zu dem Schluß, daß die Veräußerung von Bestandteilen des Kawmerguts und die Aufnahme von Anlehen nicht unter den Begriff der Ab- gabenverwilligung im Sinne der Verfaffungsurkunde fallen, daß die bevorrechtigte Stellung der Abgeordnetenkammer bet ihnen daher ntchr Platz greift, vielmehr beide Kammern über die Maßnahmen der bezeichnet«« Art mit gleichem Rechte beschließen. — Die D nkschrist umfaßt auf 14 Seiten eingehende Darlegungen über die maßgebenden verfassungsrechtlichen Vorschriften, sowie über die in der Praxis der gesetzgebenden Faktoren zum Ausdruck gekommenen Rechtsanschauungen.
Stuttgart, 9. Jan. Mit Schreiben des Staatsministeriums vom 8. d. M. ist dem Präsidium des Ständischen Ausschusses der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Gewerbe- und Handelsschulen zugegangen.
Stuttgart, S. Jan. Wie im Staatsanzeiger bekannt gegeben wird, ist im Finanzdepartement den Kollegialaffes- soren der Titel Oberfiaanzamtmann verliehen worden. Die Veröffentlichen der k. Entschließung, wornach den bisherigen Regterungsassessoren beim Ministerium des Innern, bei den Landeskollegien und Kreisregterunqen, sowie bei der Stadldirektioir Stuttgart und den Oberämtern Uim und Hetlbronn der Titel „Oberamtmann" verliehen wird steht, wie wir hören, unmittelbar bevor.
Degerloch, 10. Jan. Ans dein Konkurs des früheren Gemeindepflegers Frech erhielt die hiesige Gemeinde in den letzten Tagen die Summe von 6000 Mk. oder 39 Proz. des unterschlagenen Betrags ausbezahlt. — Auf einer in Möhringen gehaltenen Amtsversammlung wurde bezüglich der Eingemeindung von Degerloch nach Stuttgart nach teilweiser erregter Erörterung beschlossen, für das Ausscheiden Degerlochs aus dem Amtsverband eine Entschädigungssumme von 50000 Mk. zu verlangen.
Leouberg, 9. Jan. Unter den hier neugewählten Gemeinderatsmugliedern befindet sich Oberamtspfleger Rüth. Dem Vernehmen nach soll nun der AmtSversammlungsaus- schuß aus Grund des Dienstvertrags, wonach dem Oberamtspfleger die Ausübung einer Nebenbeschäftigung untersagt ist, sich auf den Standpunkt stellen, daß der Beamte auf den Eintritt ins Kollegium der Oberamt fftadt zu verzichten habe. Auf den Entscheid der höheren Behörde, die angerufen wurde, ist man hier sehr gespannt.
Murrhardt, 8. Jan. Ber einer Versammlung hies. Gewerbetreibender, die am Sonntag nachmittag hier statt- sand, erklärten eiwa 30 Handwerker der Holzbranche ihre« Beitritt zu einer W er k g e n 0 s s en s ch a s t, die sich durch die Wahl eines Vorstandes sofort konstituierte und dte Errichtung eines Kraftbetrtebs der Holzbearbeitung beschloß. Da es sich voraussichtlich um Gasmotorbetrieb handelt, so wäre mit dem unzweifelhaften Gelingen des Plans auch der demnächst in Beirieb tretenden neuerrichteten Gasfabrik um so größere Rentabilität gesichert.
Zum Raubmord in Heslach liegen lt. N. Tgbl. immer noch keine sicheren Nachrichten über die Ergreifung des Täters vor. Aus verschiedenen Orten wird von Verhaftungen berichtet; es scheint sich aber überall um andere Personen zu handeln. Auch der kürzlich in Altenstadt verhaftete Elektromonteur konnte sein Alibi Nachweisen.
Unter dem. Verdacht der Brandstiftung an dem in der Nacht vom Sonntag auf Montag in Merklingen OA. Leonberg ausgebrochenen Brande, dem drei Scheuern und ein Wohnhaus zum Opfer gefallen sind, wurde der Maurer Riexing er verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis nach Stuttgart eingeliefert.
Dem Vernehmen nach werden 2 'Ulmer Herren, die am Sonntag von der Ulmer Hütte ans (auf den Höhen zwischen St. Anton und Stuben, in der Nähe der