Das Problem der Reichsreform

Manchmal scheint es so, als ob di« Neichsreform um ihrer selbst willen betrieben würde. Di« Anhänger d«s Unitarls-

Vor dem Beginn der Pariser Saarverhandlungen

In inachtvoller Kundgebung hatte die gesamte Saarbsvöl- kerung ohne Unterschied der Parteien am 28. Juni dieses Jahres di« Forderung erhoben, daß Saargobtet und Rhein- land gleichzeitig geräumt werden müßten. Nun ist als Er­gebnis der Haager Konferenz in absehbarer Zeit die Rhein- landräuinung zu errvarten, während ein Endtermin für das Saarregime noch nicht festgelegt wurde. Zum Schluss« der Haager Konferenz erfolgte lediglich ein deutsch-französischer Notenaustausch in der Saarfrage, in dem festgelegt wurde, daß in Kürze deutsch-französische Sonderverhandlungen über die Saarfvag« ausgenommen werden sollten. Nun trifft man in aller Eile die Vorbereitungen für die Saarräumungs­konferenz, die Ende September in Paris beginnen soll. Die Vertreter der Saarbevölkerung haben in Genf bereits all« Fragen mit der deutschen Delegation besprochen. Eine sie. verhafte Tätigkeit wurde auch auf französischer Seite ent­faltet. So waren die Mitglieder der Saar-RegierungSkom- Mission zum großen Teil in Genf vertreten. Auch di« fran­zösische Presse betätigt sich mit besonderem Eifer. Sie hat ja z>n>eifellos mehr Stoff über die Saarfrage als die deutsche Presse, denn während Liese nur die einzig mögliche Lösung der Saarfrage vertreten kann, tauchen in der französischen Presse alle möglichen Kombinationen über eine Kompromiß- lösung auf. Besonders beliebt ist zur Zeit wieder der Ge­danke, aus den Saargruben eine internationale Gesellschaft — natürlich mit französischer Mehrheit — zu bilden. Mag man noch soviel von internationaler Solidarität des Kapi­tals reden, ein« solche Lösung darf niemals auch nur in de« Kreis ernstlicher Erörterungen gezogen werde». Es handelt sich hier nicht nur um eine wirtschaftlich-finanzielle Frage, sondern um eine hochpolitische Angelegenheit. Frankreich möchte sich einen Stützpunkt für künftige politisch« Pläne er. halten. Das geht naturgemäß unter keinen Umständen. Denn was hätte die Rückgliederung der Saar für einen Sinn, wenn das Rückgrat der Saarwirtschaft auch nur z-wm Teil unter französischem Einfluß bliebe? Ebenso unsinnig ist naturgemäß der Gedanke, das Saargebiet auf ewige Zei- ten innerhalb des französischen Zollgebietes zu belassen. In diesen Punkten mutz der deutsche Standpunkt bet den bevor­stehenden Verhandlungen so deutlich zum Ausdruck gebracht werden, daß gar nicht in ein« nähere Erörterung darüber etngetreten werden kann, selbst aus die Gefahr hin, die Kon­ferenz sehr bald scheitern zu lassen.

Schon wirft di« Saarkonferenz ihre Schatten voraus. Schon heißt es, daß für die Einzelfragen wie Rückkauf der Saargruben, Kohlenabsatz, Zollfrag« ufw. besonder« Unter­ausschüsse eingesetzt worden sind. So viel wird man jeden­falls schon heute sagen können, daß es noch hart« Kämpfe geben wird, ehe die Saarbevölkerung ihr Ziel erreicht hat, um so mehr, als für Kompromisse kein Raum ist.

Das neue Europa

Der Plan eines wirtschastSpolitische» Zusammenschlusses -er europäischen Staate«.

Wenn der Plan eines »neuen Europa", wie dies von seiten Briands in Gens geschehen ist, zur Erörterung gestellt wird, muß deutlich unterschieden werden »wische« Paneuropa und den Vereinigten Staaten von Europa. Beide sind ge­nau so grundverschiedene Dinge wie etwa die panamerika­nische Union einerseits und die Vereinigte» Staaten von Nordamerika andererseits. Die Union der amerikanischen Staaten ist nichts anderes als ein wirtschaftspoliitisches Bündnis zwischen den 21 amerikanischen Ländern, ein Bünd­nis, das unter Führung des mächtigsten dieser Länder, »äm. lich der Vereinigten Staaten von Nordamerika, sich voll­zogen hat und dem der Gedanke des Konttnentalismus zu­grunde liegt, also der Gedanke, daß sämtliche Länder eines Kontinents (in diesem konkreten Fall des amerikanischen Kontinents) gemeinsame Interesse» haben und daß sie zur Verfolgung dieser gemeinsamen Interessen gleiche Wege be­schreiten müssen.

Unter den 21 Ländern, di« zu der Panamerika-Union gehören, gibt es außer den Vereinigten Staaten von Nord­amerika noch viele andere Länder, die aus föderalistischer Basis anfgobaut sind. Man denke nur an die 27 vereinigten Staaten von Mexiko, an die 20 vereinigten Staaten von Venezuela, an die 14 vereinigten Staaten von Argentinien, an die 20 vereinigten Staaten von Brasilien und an die ver­einigten Staaten von Kolumbien. Die Bindung, die zwi­schen den einzelnen Staaten einer solchen Föderation be­steht, ist selbstverständlich eine bedeutend engere als die Bin­dung, die alle die Föderationen zu der Panamerika-Union vereinigt. Der Vertrag, durch den die amerikanischen Län» der an die Union gebunden sind, enthält so gut wie kein« politischen Punkte. Bet der Bildung der Panamerika-Union im Jahre 1889 in Washington genau so wie bei der letzten großen Panamertka-Konferenz t« Havana im Jahr« 1928 standen stets wirtschaftliche Motive im Vordergund. Es hat schon seine Richtigkeit, daS Panamertka-System als einen riesigen amerikanischen Trust zu betrachten, an dessen Spitze die Vereinigten Staaten von Nordamerika stehen. Selbst­verständlich spielt bei der Panamerika-Union die ungeheure reelle politische Macht, über die Washington verfügt, eine nicht zu unterschätzende Roll«. Trotzdem berührt -er Zu­sammenschluß der 21 amerikanischen Staatsgebilde in eine Union keineswegs die verfassungsmäßige Souveränität der Teilnehmer. Nichts spricht dafür, daß ln absehbarer Zeit an Stelle der Union der S1 amerikanischen Staaten di« Ber­einigten Staaten von Gesamt-Amerika treten werden.

Es wäre verfehlt, zu glauben, daß einflußreiche Politiker Europas allen Ernstes an die Bildung der De-etnigten Staaten von Europa denken könnten. Das meiste, was be- iteusalls erreicht werden könnte, wäre e,n wirtschastspoliti- scher Zusammenschluß der europäischen Staaten, ein Zusam­menschluß, der die politische Selbständigkeit der einzelnen Länder ebensowenig berührt, wie etwa der Völkerbunds- pakt, der Kelloggpakt oder zahlreiche Handelsverträge, die -wischen einzelnen Länder« existieren. Unter sorgfältiger

Mus tun, als oö UnttarisnruZ an sich schon ein erstr-bens» wertes Ding sei. Unitarismus aber ist für sich genommen keineswegs besser als Föderalismus, und nur der Parti- knlarismns ist verwerflich, weil er den Staat zersetzt. Man darf sogar vom Föderalismus sagen, daß er die modernste Vcruialtungsform ist, denn immer mehr Staaten gehen zu seinem Prinzip der Vielheit tn der Einheit und der Einheit in der Vielheit über. Rach dem Muster der Ver­einigten Staaten ist Kanada föderativ geordnet, aber auch die beiden anderen großen Dominien Englands, Süd- afrtka und Australien sind es. Brasilien und Argentinien habe» föderative« Charakter, und auch das britische Welt- reich im ganzen mutz man als föderatives Gebilde bezeich­nen. Ebenso ist Sowjetrußland föderativ gestaltet. Wäre es Oesterreich-Ungarn gelungen, vom dualistischen Gebilde zum FSüerattvstaat zu gelangen, so wäre es vermutlich erhalten geblieben und ein Vorbild für Nationalitätenstaaten ge­worden. Es herrscht heute die Tendenz zur Großwirtschaft auch in Staatsdingen — nun, der Föderalismus kommt ihr besonders entgegen, denn mit ihm lassen sich große Staaten schaffen, deren Teile doch wieder «in eigenes Leben führen. Oder genauer gesagt: aus einer Anzahl kleinerer Staaten wachsen größere zusammen, die in sich immer noch die klet- nereu enthalten. Hier liegt der Unterschied zwischen Föde- ralismus und Dezentralisierung. Bet der Dezentralisierung sind erst einmal alle gewachsenen Staatseinheiten zerschla­gen worden und daun hat die Zentrale neuen Verwaltungs- gebieten wieder eine gewisse Selbstverwaltung gewährt. Der Föderalismus kommt vom Organischen, die Dezentra- ltsterung vom Mechanischen her.

Bismarck war im einzelnen respektlos der Vergangen- heit gegenüber — seine Annektione« von 1866 zeigen es deutlich —, aber im allgemeinen dachte er viel zu organisch, um die gewachsenen Eiuzekstaateu zerstören zu wollen. Er baute das Reich auf den Einzelstaaten, nicht umgekehrt, weil er wußte, daß ein« deutsche Gesamtwillensbildung tu der Regel am besten durch einen Znsammenklang der Willeus- bildungen tn Len Einzelstaate« zustande kommt. Daß er da­mit groß« Schwierigkeiten ans sich nahm, baß er stets tn Gefahr war, einen solche» Znsammenklang nicht zu errei­chen, erkannte er wohl, aber er gehörte eben nicht zu de« Staatsmännern, die den bequemsten Weg als den richtigsten ansehen. Er nahm die Schwierigkeiten mit tn Kauf, um tm Regelfall« ein großes Ergebnis zu erzielen. Mau darf auch sagen, daß er den Willen des deutschen Volkes sich erst in den Einzelstaateu filtrieren ließ, um ihn dann geklärt und fest znm Gesamtwillen zu formen.

Nun behauptet man heut« freilich, diese Filtration sei nicht mehr nötig, weil sich inzwischen das Reich eingelebt habe. Bismarck habe, um das Reich in den Dattel zu setzen, seine föderative Konstruktion gebraucht, jetzt aber könne man diese alten Bindungen abwerfen. DaS ist teilweise richtig, teilweise aber entschiede» falsch. Richtig ist, daß die schon erwähnte Großwirtschaft in Staatsdingen sich auch bis zu den deutschen Einzelstaateu durchgefreffen hat. Die LUi- putstaaten haben ihre Existenzberechtigung verloren, st« sind nicht mehr, wie man treffend gesagt hat, staatswürdig. Mau muß sich aber sehr hüten, Len Begriff Lilipntstaaten rein räumlich zu nehmen, das wäre wieder nur ein« mechani­stische Betrachtungsweise. Entscheidend ist auch nicht der Ge­sichtspunkt, ob «ine eigene Staatsverwaltung zu teuer ist, wiewohl auch er bei den ganz kleinen Länder» zweifellos mitzusprechen hat, sondern die Frage, ob in diesen Einzel- staaten »och eine besonder« Staatsidoe lebt, die mehr ist alS

Ausschaltung alles Politischen und Machtpoltttsche» wollen die europäischen Staatsmänner au die Ausarbeitung eines Entwurfs zur Bildung des wirtschaftlichen Paneuropa Her­angehen. _

Französischer Mnisterrat in Rambouillet

TU. Paris, IS. Sept. Gestern fand unter Vorsitz des Präsidenten Doumergu« ei« Mtntsterrat in Ram­bouillet, dem Sommersttz des Präsidenten, statt. Der größte Teil der Sitzung war durch Darlegungen des Ministerprä­sidenten Briand über die Haager und Genfer Verhand­lungen ausgefüllt. Die Haltung der französischen Vertre. iung wurde vom Milristerrat einstimmig genehmigt. So­dann machte Chöron nähere Angaben über den Nonng- sche« Zahlungsplan und di« durch di« Haager Konferenz eingesetzten Ausschüsse und Kommissionen. Di« Minister streiften auch das Problem der französischen Landwirtschaft und die einz-uschlagen-e Getreidepoltttk und beschlossen die Schaffung eines Getreideamtes. Der Tag -es Kammerzu­sammentrittes wurde ans den 23. Oktober festgesetzt. Zu­nächst wird sich di« Kammer mit der Ratifizierung des Noungplanes und mit Budgetfrageu befassen.

Regierungsumbildung in Italien

Mussolini wird entlastet.

TN Nom, IS. Sept. Gestern erfolgt« eine Umbildung des italienische» Kabinetts. 9 Minister find neu ernannt und 2 Ministerien ««gestaltet worden. Das bisherig« Wirtschaftsministerinm wnrde i» ein Land» und Forstwirt» schastsministerim», daS bisherige Unterrichtsministerium in ein VolkSerziehnngsministerinm umgestaltet. Die bisheri­ge» S UnterstaatssekretSre in dem Außen-, dem Kriegs», dem Marine^ dem Lnftfahrtministerinm, dem Kolonial» «nd dem KorporationSmiuisterinm sind S« Ministern ihrer entsprechenden Ministerien ernannt worden.

Die «e«e italienische Ministerlist«.

Das Presseamt des Ministerpräsidenten veröffentlicht nach den Aenderungen in der Besetzung der Miuisterposte« sorgende Miuisterlljter

der Ehrgeiz einiger Beamten und die Heimatliebe verbisse- ner Lokalpatriotcn. Das etwaige Vorhandensein einer sol­chen Staatsidee' tritt jetzt, wo die Dynastien fortgefallen sind, sehr viel sicherer hervor. Früher wurde in den kleinen Ländern der Staatsgedanke meist mit dem dynastischen Ge­danken verwechselt. Bei näherer Analyse wird mau viel- leicht finden, daß in den Hansestädten ein kräftiger Staats- geöanke lebt, nicht aber in sehr viel größeren Komplexen wie Anhalt oder Braunschweig, deren Staatsgebiet außer- ordentlich verzettelt ist. Und man wird weiter sehen, daß in noch sehr viel größeren Ländern, wie vor allem in Hessen, sich der StaatSgedanke stark verflüchtigt hat. In Hessen haben gerade hohe Staatsfunktionäre und wichtigste Staats­behörden in letzter Zeit häufig erklärt, sie hielten bas Land nicht mehr für staatswürdig. Der Wille zur Selbstbehaup­tung war nicht mehr da, der in der Staatenwelt immer den Ausschlag gibt.

Besäße Preußen diesen Willen zur Selbstbehauptung nicht mehr, so hätte der Lutherbund mit seinem Vorschlag, Pren- ßen zum Reichslande zu machen, recht. Es ist möglich, tatz Preußen gerade deshalb nicht mehr staatswürdig ist, weil eS im Reiche zu groß ist, weil das Reich sich zum erhebliche» Teil mit ihm deckt. Man kann darüber streite«. Ganz be­stimmt aber kann man nicht darüber streiten, daß ein Land wie Bayern oder Württemberg oder Sachse» oder Bade» so lange staatswürdig ist, als nicht die Staatstdee deutlich nach der Sette des Unitarismus umkippt. Dazu aber müßt« stch erst einmal nahezu die gesamte Bevölkerung dieser Länder zur Aufgabe der Staatlichkeit entschließen. Daß Baden als Staat verhältnismäßig jungen Datums ist, tut dabei nichts zur Sache, di« Bereinigten Staaten sind nicht viel älter. Bedeutsam ist immer nur die Frage, ob Baden ein eigener Staatsorganismus mit einer besonderen Idee ist. Freilich, wer den Staat nur als eine juristische Person faßt, als Rechtssubjekt ohne Blut und Leben, wird solche Gedaukeu- gäng« nicht verstehen, ein solcher Mensch aber geht bltnd an den staatlichen Realitäten vorüber, er ist vie mehr Phan­tast als der Staatsmetaphysiker.

Und hier gelangen wir an den Kern der A'rage: Wozu Reichsreform? Für ein bloßes Nechenexempel lft ei« Pro­blem wie die Reichsreform zu gut. Wer die Irrationalitä­ten tm Staatenleben übersteht und die Reichsreform nur Ol­eine Krag« der Rationalisierung betrachtet, der Verwal­tung, die am wenigsten kostet, wird scheitern. Man kan» da- Prinzip des laufenden Bandes nicht einfach auf daS StaatS- leben übertrage». Die Reichsreform als Nechenexempel — das ist ei» Exempel, das niemals anfgeht. Nur einen ein- zigeu gültigen Zweck kan« dt« Reichsreform haben: ei« besser« Retchswillensbildung. Vor allem straffer auswärti­ger Politik wegen muß die ReichSwillensbtldung in Ord­nung sein. Ein Deutschland, das nach seinem Zusammen­bruch langsam wieder vom Objekt in der Staatsivelt zum Subjekt aufsteigt, das all« seine Kräfte zu raffen hat, um tn der Welt z« bestehen, bars stch keine unnötigen Reibun­gen leisten, dt« seine Stoßkraft behindern. Daz« aber ge­hört, daß schlaffe und schlappe Glieder tm ReichSba« besei­tigt werden. Umso mehr kommen die starken, kommt der Btsmarcksche Grundsatz zur Geltung, baß der Wille der Ge- famtnattou zunächst aufbereitet wird von den Einzelstaate». Dieses Prinzip ist nicht veraltet, nur seine Umhüllungen find zu verjünge». Behutsamste Reichsreform, weniger zu Zwecke» der inneren als zu Nutzen der auswärtigen Poli­tik — das ist dt« Aufgabe. Und kein« Neichsreform, um die starke« Reichsglieder zu schwächen (es sei denn» baß man ihnen parttkularisttsche Neigungen austreibi), sondern um dt« Schwachen zu stoßen, baß sie gänzlich zu Boden fallen.

Außenminister: Der bisherige Unterstaatssekretär tm Außenministerium Dtno Gran dt (bisher Mussolini): Ko­lonialminister: General Emilio de Bono (bisher Musso­lini): Kriegsminister: Der bisherig« Unterstaatssekretär im Kriegsministerium General Gazerra (bisher Muss», ltni): Martnemintster: Der bisherige Unterstaatssekretär im Marineministerium Admiral Sirtanni (bisher Musso­lini): Luftfahrtrninister: Der bisherige Unterstaatssekretär im Lustfahrtministerium General Jtalo Balbo (bisher Mussolini),- Minister für öffentliche Arbeiten: Abgeordneter Btaucht: Korporationsminister: Abgeordneter Vot- tai (bisher Mussolini): Minister für nationale Erziehung: (bisher Unterrichtsministerium) Professor Giuliano: Minister für Landwirtschaft und Forstwesen (bisher Wirt- schaftsmtnistertum): Azerbo.

Di« Neuerungen, die der König auf Vorschlag Mussolinis innerhalb der Regierung vorgenommen hat, erregten all- gemeines Aufsehen, da nur der engste Mttarbeitcrkrcis Mussolinis von dem Plan vorher unterrichtet gewesen sein dürfte. Di« Regelung innerhalb des italienischen Kabinetts bringt «ine Entlastung Mussolinis mit sich, der jcüt nur noch Ministerpräsident und Innenminister bleibt. NichttnigZ- gemäß bleibt im italienischen Kabinett alles beim Alten. Es handelt sich hauptsächlich um die Heranziehung junger Kräfte aus dem faszisttschen Lager. Die neuen Unterssaats- sekretäve gehen aus der Kammer hervor. Die grosse Be­deutung, dte der Jugenderziehung im faszisttschen Italien beigemcssen wird, geht aus der Errichtung eines Unter- staatSsekretariatö für Leibesübungen und Jugenderziehung tm Ministerium für Volkserziehung hervor.

„Graf Zeppelin"

vor einer Nordwesideuischland-Fahrt

Kapitän Lehmann beabsichtigt, am 17. September früh 5 Uhr eine 24 Stundenfahrt nach Nordwestdcutschland bis an die Nordsee zu unternehmen. In diese Fahrt wird ins­besondere ein Besuch Hamburgs eingeschlossen sein. Kapitän Lehnmnn teilt weiter mit, daß 20 Passagiere mitgenommen werden können.