z, scheint Dienstag. Donnerstag, SamStag und Sonntag Hkit der GratiS-Beilage Der SonntagS- G a 8.'
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Sonntag, 6. Mai
Bekanntmachungen aller Art finden die erfolgreichste Verbreitung.
1900.
DerrtsHerr ReiH»st«rs*
* Berlin, 3. Mai. Der Reichstag setzte die Beratung der GewerbeunfallversicherungSgesetzeS vei 8 5a fort, der nähere Bestimmungen über Höhe und Aussetzung der Renten betrifft. Abg. Frhr. v. Stumm begründet seinen Antrag, daß im Falle der völligen Erwerbsunfähigkeit und Hilflosigkeit eine Erhöhung der Renten von 66V,"/g auf 1(X)°/g nicht obligatorisch, sondern nur fakultativ stattfinde. Abg. O'psergelt tritt für den Kommissionsantrag obligatorische Rentengewährung von 100°/« ein. Desgleichen Abg. Dr. Lehr. Abg. Molkenbuhr begründet eine ganze Reihe von sozialdemokratischen Anträgen, welch« die Streichung oder mindesten» starke Herabsetzung der Karrenzzeit, ferner die Gewährung von Renten nicht nur an Erwerbsunfähig« bezwecken.
* Berlin, 4. Mai. Der Reichstag setzt« die Beratung der Novelle zum Gewerbr-Unfall-VersicherungSgesetz fort und nahm die Paragraphen 6 bi» 6 k, dir von der Berechnung der Hinterbliebenen Rente u. s. w. handeln, unter Ablehnung sämtlicher sozialdemokratischer Anträge nach den Kommissionsbeschlüssen an.
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Kammer der Abgeordneten.
* Stuttgart, 3. Mai. (108. Sitzung.) Auf der Tagesordnung steht der Entwurf über da» Weinumgeld. Abg. Maurer ist Berichterstatter. Er bezeichnet den Entwurf als einen dankenswerten Versuch; damit sei anerkannt, daß die Klagen der Wirte nicht unberechtigt seien. Der Referent erläutert die einzelnen Beschlüsse und erwähnt, daß die Wünsche der Wirte allerdings bedeutend weiter gehen. Es werde sich zeigen, ob man ihnen noch mehr entgegenkomm«. Dir Kommission empfehle einstimmig Eintritt in die Einzel- öeratung. Haußmann- Balingen charakterisiert das Wesen der Umgeldes als einer indirekten Steuer; die Steuer würde allerdings bei dem letzten Verkäufer erhoben, aber sie beeinflusse auch die Nachfrage beim Produzenten. Der Redner schildert nun die ungünstige Lag« der Weinbauern. Wenn man nun vor die Frage gestellt würde, ob man ein« neue Steuer auf den Wein legen wolle, würde diese mit Rücksicht auf di« Winzer unbedingt verneint werden. Von den Mk. 2,300,000, die aus dem Wein geholt werden, kommen mindestens Mk. 1,300,000 auf den inländischen Wein. Di« Steuer wirke zudem progressiv nach unten. E» handle sich nicht nur um die Wirte, sondern um Württemberg al- wrinbautrribendeS Land. Die Tendenz, die Steuer im Interesse de» Weingärtner- abzuschaffen oder doch zu ermäßigen, sei berechtigt. Selbst wenn man annehmen wollte, die Wirte hätten allein den Vorteil, so würde ihre Kaufkraft dadurch gestärkt und davon hätte der Weingärtner den Vorteil. Der Redner wendet sich besonder- noch gegen die Besteuerung des Mostes. Das Prinzip der Umgrldsteuer sei unrichtig und verdiene beseitigt zu werden. Vorznziehen sei ein Sportelgesetz gewesen. Dir Forderung dev"'Volk-- partei auf Abschaffung des UmgeldeS sei jetzt nicht zu verwirklichen, da die Steuerreform gefallen sei. Aber e- wüßten wirklich« Erleichterungen »intreten. Dir wesentliche Forderung sei, daß eine Progression «ingrführt werde. Wenigsten- sollt« für die billigeren Weine (von Mk. 1) auf 7 pCt. herabgegangen werden. Richtig sei auch dir Abschaffung de- MostumgeldeS und eine andere Regelung der Frage des Schwundes, de- Durchschnitts und der Kontrolle. Die Kommissionsanträge befriedigen uns nicht. Der Entwurf bringt eine Erleichterung hauptsächlich durch die Nicht- kontrollierung der Kellergeschäfte, aber sie wird nur einer geringen Anzahl der Wirte zu Gut« kommen, v. Geß tritt auch für eine Freilassung de- Mostes ein. Auch werde sehr zu erwägen sein, ob nicht eine Herabsetzung des Prozentsätze» für den geringen Wein möglich sei. Finanzminister v. Hey er: Er stimme mit Vielem überein, wa-Haußmann gesagt habe; denn auch er halte das Umgeld nicht für eine vollkommene Steuer, aber vorläufig sei an eine Abschaffung mcht zu denken. Dagegen bestreitet er. daß da» Umgeld indirekt auch di« Weinbauer belaste. Auch werde die Aufhebung des Umgelder den Konsumenten nicht zu Gut« kommen, die Wirte gestehen das selber ein. Gegen Einführung einer Sportel- oder Gewerbesteuer äußerte der Minister ernste Bedenken. Freilassung der Moste» und Differenzierung der Steuer sei nicht durchführbar. Da» Gut« der Entwurf- sei vom Berichterstatter und von Hauß- wann anerkannt worden. Wenn der Entwurf in der vor- Ntgenden Form angenommen werde, würden auch die Wirte daß er ihnen Gute- bringe. Dr. Kiene verhält Nch im Ganzen reserviert und behält sich die Entscheidung in kimg^u Punkten für die Einzelberatung vor. Betz will auf °en Weinbau keine Steuer gelegt, sondern ein« Prämie ge
setzt wissen. Nachdem Frhr. v. GaiSberg noch «inen Antrag in Aussicht gestellt hat, der den Weingärtnern den Verkauf ihre» Produktes erleichtern soll, wird die allgemein« Beratung geschlossen und in di« Einzelberatung eingetreten. Bei Artikel 1 hat die Volkspartei den Antrag eingebracht, den Obstmost freizulassen, der von Binz in ausführlicher Weise begründet wird, worauf Finanzminister Zeyer erklärt, auf dar Obstmost-Umgeld könne nicht verzichtet werden. Es sprechen noch v. Geß für, Pfaff und Rembold gegen den volksparteilichen Antrag. Kloß tritt besonders entschieden für ihn ein. Wenn der Arbeiter 4—6 Schoppen Most am Tage trinke, so spür« er die Belastung durch da» Umgeld schon. Der Minister bestreitet, daß der Arbeiter so viel Getränk bedürfe, was Henning und Kloß entschieden behaupten. Schließlich wird der Antrag der Volks- Partei abgrlehnt. Der Artikel 8 wird nach kurzer Debatte abgelehnt und der Antrag Kiene (8 Prozent für Obstmost) angenommen. Morgen Fortsetzung.
L«rirderir«r^h<riehteir.
* Alten steig, 5. Mai. (Zur Haftpflicht der Landwirte.) Das bürgerliche Gesetzbuch enthält in Bezug auf die Haftpflichtversicherung viel schärfere Bestimmungen als st« seither giltig waren. Wenn in früheren Zeiten Menschen von Haustieren geschlagen, gestoßen, gebissen wurden, so kam es sehr selten vor, daß der Eigentümer de» Tieres zum Schadenersatz herangezogen wurde; entweder sah man da» Unglück als solcher an oder kam «S zu einem Vergleich. Heutzutage liegt di« Sache ander». Fällt einer in eine offene Grub«, bricht irgendwo ein alte» Geländer, wird irgend jemand durch ein Tier verletzt, so fragt man alsbald : Wer trägt den Schaden! Dieser veränderten Anschauungsweise hat denn auch das bürgerl. Gesetzbuch Rechnung getragen und folgenden Paragraphen (833) ausgenommen: „Wird durch ein Tier ein Mensch getötet, oder erleidet der Körper oder die Gesundheit eines Menschen Schaden, oder wird eine Sache beschädigt, so ist derjenige, welcher das Tier hält, verpflichtet, dem Geschädigten den entstandenen Schaden zu ersetzen." Danach werden also in Zukunft bei jedem einzelnen Unfälle, der durch «in Tier verursacht worden ist, Hastpflichtansprüch« erhoben werden können, ohne daß dabei ein Verschulden des TierbesitzerS vorzuliegen braucht. ES kommt nicht darauf an, welcher Art da» Tier ist, dar den Schaden verursacht hat, und auch darauf nickt, ob das Tier unter Aufsicht gestanden hat oder nicht. Obig, Bestimmung ist insbesondere für die Landwirte, von denen jeder «inen mehr oder weniger großen Tierbestand hat, von ein- schneidenster Wirkung. Er kann daher den Landwirten gar nicht genug geraten werden, Deckung gegen solche Haftpflicht- schäden durch den Abschluß einer richtigen Haftpflichtversicherung bei einer soliden Gesellschaft zu suchen.
* Haiterbach, 3. Mai. Die Umwohner des städt. Spital- wurden heute Nacht durch ein tragi-komischeS Ereignis in ihrer Nachtruhe gestört. In dem Spital lag nämlich ein am Nervenfieber erkrankter Knecht aus Unterschwandorf. Al- die Wärterin den anscheinend ruhig Schlafenden verließ und nach kurzer Zeit wieder nach ihm sehen wollte, fand sie zu ihrem großen Staunen und nicht geringen Schrecken den Patienten nicht mehr vor, dagegen stand dar glücklicherweise nicht hoch gelegene Fenster offen. Die Vermutung lag nahe, daß der Kranke im ParoxiSmuS durch dasselbe auf die Straße gekommen sein mußte und frierend umherirrte. Schnell ward die Nachbarschaft alarmiert, rin Untrrbediensteter wurde auf di« Suche auSge- schickt; der gleichfalls rasch herbeigeholte Arzt bestieg sein Fahrrad und eilte Unterschwandorf zu, wo er den nur mit einem Hemd bekleidet gewesenrn Ausreißer am ehesten zu finden hoffte. Aber alle» Suchen schien umsonst zu sein, auch die letzte Kombination schien fehlgeschlagen zu haben, niemand wußte etwa- von dem Vermißten. Endlich fand man ihn in einem Schopf seiner Dienstherr» unter einer Strohbüschel geborgen in tiefem Schlafe. Dar Hemd hing ihm in Fetzen vom Leib«; er mußte durch dick und dünn gegangen sein. Im Laufe de» heutigen Vormittag- wurde der Nachtwandler, der von seiner nächtlichen Exkursion gar nichts mehr wußte, per Wagen wieder hierhergesührt. lieber den Verbleib der von dem Patienten auf seine Wanderung mitgenommenen Bettdecke fehlte anfangs jeder Anhaltspunkt, bi- sie heute mittag in dem Schwrinestall de- Dienstherr« in Gesellschaft von Borstentieren entdeckt wurde. (Ges.)
* Lauffen a. N., 3. Mai. Heute nachmittag stürzte sich in selbstmörderischer Absicht «in junger Mann oberhalb der Neckarbrücke bei den Inseln in den Neckar, nachdem sich derselbe zuvor die Pulsader der linken Hand durchschnitten hatte. Von Fischern wurde er jedoch noch rechtzeitig bemerkt und dem nassen Elemente entrissen. Er wurde sodann
in bewußtlosem Zustande in dar hiesige Krankenhau» verbracht. An seinem Aufkommen wird gezweifen. Wie au- den gefundenen Papieren ersichtlich ist, ist der Lebensmüde ein einundzwanzig Jahre alter Verwaltungs-Kandidat, gebürtig au- dem Oberamt Neuenbürg. WaS den jungen Mann, dem vorzügliche Zeugnisse zu Diensten stehen, zu diesem Schritt« veranlaßt«, ist noch unbekannt.
* Pf«delbach, 3. Mai. (Selbsthilfe.) Gestern hatten wir Gelegenheit, verhältnismäßig billige- Schweinefleisch zu kaufen. Ein hiesiger Oekonom, unzufrieden mit den niedrigen Preisen, die gegenwärtig für fette Schweine bezahlt werden, nahm eine Hausschlachtung vor und verkaufte das Pfund zu 48 Pfg. Dies veranlaßte die beiden Metzger hier, den seitherigen Preis von 56 auf 45 Pfg. herabzusetzen. Die Folge davon war, daß binnen wenigen Stunden der gesamte Vorrat an Schweinefleisch sein« Käufer gefunden hatte.
* Berlin, 4. Mai. Die Ankunft de- Kaisers Franz Joseph und die Fahrt der beiden Herrscher durch die festlich geschmückten Straßen vollzog sich heute vormittag unter unbeschreiblichem Jubel des Publikums, dar Kopf an Kopf jeden nur irgend von der Polizei gelassenen Raum füllte. Alle Dächer der anliegenden Häuser waren dicht besetzt. Ein betäubendes Hoch- und Hurrahrufen erfolgte von allen Seilen sich mächtig fortpflanzend, als die kaiserliche Equipage ihren Weg vom Bahnhof nahm durch die SiegeSalle« zum Brandenburger Thor, wo die Begrüßung durch die städtischen Behörden stattfand. Voraus ritt die Leib-Eskadron d«S Regiments Garde du Corps. Huldvoll dankte Kaiser Franz Joseph, der vortrefflich aussah und sich sichtlich freute über di« prächtige Ausschmückung und die Ovationen der Menge. Der Empfang auf dem Bahnhof durch Kaiser Wilhelm unter Anwesenheit des kaiserlichen Prinzen, sowie der Spitzen der Militär- und Marinebehörden gestaltete sich überaus feierlich. Die RegimentSwusik de- 1. Garderegiments, dessen Leib- kowpagnie die Ehrenwache stellte, stimmte die österreichische Nationalhymne an, unter deren Klängen der Zug in die Halle «inlief. Au; das herzlichste begrüßten sich die bellen Herrscher durch Kuß. Nruii der Vorstellung des Gefolges erfolgte alsbald die Abfahrt vom Bahnhof. Einen imposanten Anblick gewährten unter den Linden die Spalier bildenden Truppen im Paradeauzug. Hier erreichte der Jubel seinen Höhepunkt. Unablässig dankte Kaiser Franz Joseph, gerührt lächelnd, für dir enthusiastischen Zurufe, an denen sich namentlich auch die Mitglieder der österreichisch-ungarischen Kolonie auf das lebhafteste beteiligten.
* Berlin, 4. Mai. Der Kaiser Franz Joseph -r- nannte den deutschen Kaiser zum Grneralfeldmarschall der österreichisch-ungarischen Armee.
* Kreuznach, 4. Mai. Einem Rentner aus Münster am Stein sind auf dem Umzug nach Kreuznach die fälligen halbjährigen ZinSscheine von Wertpapieren in Höhe von 143 200 Mk. abhanden gekommen. Aufklärung fehlt.
Airrleiir-rsHe».
* Bukarest, 4. Mai. Am hiesigen Hofe werden Vorbereitungen für einen glänzenden Empfang de» im Herbst zu einem Besuche der königlichen Familie erwarteten KaiserS von Rußland getroffen.
^.London, 4. Mai. Lord Roberts telegraphiert au» Brandfort vom 3. ds.: Wir besetzten heut« Brand- fort ohne großen Widerstand und, wie ich hoffe, ohne viele Verluste. Die erste Brigade der berittenen Infanterie- Division deckte die linke, die 14. Brigade sowie die 7. Division di« rechte Flanke. Unterstützt von der 15. Brigade rückte die Division Pole-Carew'S direkt gegen Brandfort vor. Die Buren unter General Delarey zogen sich nord- westlich zurück.
Thabanchu, 4. Mai. (Reutermeldung.) Die Buren räumten nacht» den Thabanchu-Berg und zogen sich vermutlich nach drei Richtungen nordwärts zurück. Sie ließen aber eine Kanone zurück, welche in da- Lager der Engländer zeitweilig Geschosse schleudert. Kundschafter berichten, »ine Abteilung de» Feinde» habe sich nach Wepcner zurückgezogen. French verließ heute Thabanchu, wo General Rundl« kommandiert. General Brabant wird unverzüglich zu Rundl« stoßen.
Chicago, 4. Mai. Admiral Dewey erzählte in einer Gesellschaft von Freunden von den Ereignissen bei Manila und sagt« dabei ohne irgendwie auf die Ereignisse in der Manila-Bai Bezug zu nehmen: 4 liks tds Oisrwau, da i8 a Avvä tsllov! (Ich lieb« den Deutschen, er ist ein guter Bursche.)
Verantwortlicher Redakteur: W. Rieker, Altensteig.