Auf dem loten Punkt

Neun Wochen haben dt« Lachverständigen in Paris ge­tagt, ohne zu ihrem Ziel, einem gemeinsamen Vorschlag zur Lösung des Reparationsproblems, zu kommen. Das Repa- rationsproblem als solches hat sich allerdings in den neun Wochen, so arm an positiven Ergebnissen dies« auch sind, nicht unerheblich gewandelt. Alte Begriffe haben an Kraft ver­loren — wir nennen nur den im Dawesplan vorgesehene« Wohlstanbsindex, dessen Bedeutungslosigkeit allgemein an. erkannt worden ist, und den Transferschutz, der vollständig «mgebaut worden ist, und sich in eine Reihe von Schutzmög- ltchkeiten verlegt hat — neue Begriff« sind in den Vorder­grund gerückt worden, vor allem die Internationale Bank mit ihren verschiedenen Funktionen und Nebenwirkungen, nicht nur auf das Reparationsproblem, sondern auf die zu­künftige Kredit- und Währungspolitik. Di« Konferenzarbeit ist in ihrer entscheidenden Phase nach dem Austausch der Denkschriften auf dem toten Punkt angekommen, und da den alliierten Sachverständigen Vernunft und guter Wille fehlen, «m ihn zu überwinden, wird der Ausschuß auseinander- grhen. Bestenfalls wird man zuvor eine nochmalige Durch, arbett des Gesamtproblems in den einzelnen, beteiligten Ländern beschließen und ein« neue Konferenz zu einem spä­teren Zeitpunkt in Aussicht nehmen. Die Folg« des ergeb- niSlolen Auseinandergehens der Sachverständigen ist die Tatsache, daß der Dawesplan bis auf weiteres in Kraft bleibt. Biel Aufwand ist vertan und viele Hoffnungen auf e-tne Erleichterung der deutschen Wirtschaftslage sind ver­nichtet worden. Die Entwicklung wird nun für unS zeuge« müssen,- mit Sicherheit läßt sich voraussehen, daß zwangs. läufig schon in kurzer Zeit die ungelöste Reparationsfrage wieder in Angriff genommen werden muß, denn der Da­wesplan ist wirtschaftlich nicht mehr tragbar. Die deutschen Sachverständigen sind guter Hoffnung. Sie sehen der wirt­schaftlichen Entwicklung, wie sie nach Abbruch der Konferenz sich vollziehen wird, mit Zuversicht entgegen, da der auf der Konferenz vertreten« deutsche Standpunkt, nur solche Ver­pflichtungen zu übernehmen, die man mit der Leistungs­fähigkeit vereinbaren könne, dem deutschen Kredit in der Welt nur nützen kann. Sollte dt« deutsche Wirtschaftslage, womit eventuell gerechnet werden muß, di« weitere regel­mäßig« Leistung der Daweslasten ohne Gefahr für die deutsche Wirtschaft und Währung nicht zulasten, so träte der Transferschuh in Kraft, der auf Grund der Bestimmungen beS DawesplaneS ein Rühren an die Stabilität der Wäh- rung unmöglich macht.

Von französischer Seite wird schon setzt der Versuch un­ternommen, die Sachlage so darzustellen, als ob ein anderer Gesichtspunkt als der Abstand der Zahlen für das Scheitern der Konferenz ausschlaggebend gewesen wäre. In dem Be­streben, der deutschen Delegation di« Verantwortung aufzu­packen und sich selbst damit zu entlasten, hat man es gewagt, die Dinge so barzustellen, als ob die in der deutschen Denk­schrift gemachten Anregungen, die Sachverständigenkonferenz möge gewisse Erweiterungsmöglichkeiten für di« deutsche Wirtschaft empfehlen, einer politischen Ausdehnung fähig sei Auf der Suche nach einem schwachen Punkt, der zum Vor- wand dienen könne, um die Konferenz abzubrechen, hat man in feiner Witterung diese Sätze herausgegriffen und sie so ausgelegt, als verlangten die deutschen Sachverständigen die Rückgabe von Kolonien und die Wiedereinverleibung des polnischen Korridors. Diese charakteristischen Machenschaften beleuchten die Lag« recht deutlich. Wer gehofft hat, mit der Konferenz der „unabhängig* urteilenden Wirtschaftssachver- ständigen werde die Vernunft ihren Einzug in di« Politik halten, sieht sich getäuscht. Wir sind um keinen Schritt wei- tergekommenl Die alliierten Wirtschaftsmänner haben sich als getreue Sendboten ihrer Regierungen erwiesen und sich den wirklich unabhängigen, klaren Darlegungen der deutschen Vertreter verschlossen. Dl« Gläubigermächt« wollen eben auf keinen Pfennig verzichten, das ist der wahre Grund des Konferenzabbruchs. Angesichts der enttäuschten Weltmeinung will man die Schuld an dem negativen Ausgang der Ver­handlungen den deutschen Sachverständigen »»schieben und sich selbst einen guten Abgang verschaffen. Das alt« System der brutalen Lügenpolittk regiert also immer noch! Wir dürfen deshalb die Nerve« nicht verlieren, denn der Kampf um di« Reparationen muß unweigerlich durchgefochten wer­den: er bedeutet unser Schicksal. Den deutschen Sachverstän­digen aber gebührt ein Wort des Dankes für ihre feste Hal. tung während der schweren Verhandlungen und für das ehr. liche Nein, welches den alliierten Zumutungen nach einer Neberspannnng der deutschen Leistungsfähigkeit ein Ende setzte.

Sparprogramm und Landwirtschaft

TU Berlin, 20. April. Der Haushaltsausschuß des Reichs­tages führte die Einzelbcratung des Haushalts des Neichs- ernährungsministeriums zu Ende. Es handelte sich vor allem um den 18 Millionen-Fonbs für die Absatzförderung in der Landwirtschaft, der nach dem Sparprogramm der Regie­rungsparteien um 5 Millionen gekürzt werden soll. Abge­ordneter Schiele brachte die tiefe Enttäuschung der Land­wirtschaft darüber zum Ausdruck. Der Neichsernährungs- minister erwiderte, baß an dem Gesamtprogramm, das für 8 Jahre festgesetzt sei, unbedingt festgehalten werde. Gewisse Zugeständnisse gegenüber den Reichsfinanzen könnten vor­übergehend für das laufende Jahr gemacht werden, weil noch Restbcstände aus dem Notprogramm des Vorjahres vorhanden seien. Der Minister bedauerte dann die Vor­kommnisse auf genossenschaftlichem Gebiet und sprach die Hoffnung ans, daß die Einignngsbestrebungen der genossen­schaftlichen Verbände in absehbarer Zeit zum Abschluß kom- men und bas gesamte Genossenschaftswesen eine innere Kon­solidierung erfahren werde. Unter Ablehnung aller anderen Anträge stimmte der Ausschuß dem Antrag der Regierungs­parteien zu, wonach der Satz von 18 auf 13 Millionen her­abgesetzt wird. Annahme fanden Entschließungen, die die Reichsregterung ersuchen, der Not der landwirtschaftlichen Bevölkerung in den Grenzgebieten im Osten und Westen besondere Beachtung zu schenken und durch eine systematische

Hilfeleistung diese Notlage zu mildern, ferner die Augelegen- hetten des Beterinärweseus vom Reichsministerium des In­nern an das Reichsernährungsministerium zu übertragen.

Soziale Probleme

Sine Rebe beS Neichsarbeitsminister».

TU Berlin, 20. April. Im Haushaltsausschuß deS Reichs­tages nahm bei der Beratung des Haushalts des Reichs- arbeitSministeriums Minister Wissel zu einer längeren Rede über alle schwebenden Fragen seines Ressorts daS Wort. Er wandte sich zunächst gegen den Borwurf, baß die Sozialversicherung den Willen zur Selbsthilfe lähme und den Spürsinn breche. Man bedenke dabet nicht, daß die So­zialversicherung nur der Form nach Staatsfürsorge, ihrem inneren Wesen nach aber nichts anderes als organisierte Selbsthilfe sei. Die Sozialversicherung sei eine kollektiv sparmäßtge Fürsorge für die Zukunft.

Er sei bestrebt, die Sozialversicherung weiter anSzubane«. Der Minister kündigte einen Gesetzentwurf an, der die be- russgenossenschaftliche Unfallverhütung mit dem allgemeinen Arbeitsschutz verbindet. Die Vereinfachung der Sozialver­sicherung werde entscheidungsreif sein, wenn in die Unfall­versicherung alle Betriebe und Dienste ausgenommen sein werden. Das Arbeitsschutzgesetz und das Bergarbeitsgesetz bezetchnete der Minister als die wichtigsten sozialpolitischen Entwürfe dieses Haushaltsjahres. Ein in Vorbereitung be­findlicher Gesetzentwurf über Unfallverhütung in der Reichs­versicherung bietet eine weitere Ergänzung des ArbettS- schuhgesetzeS. Die neuen Vorschriften über den Schutz der Bergarbeiter dürften am 1. Januar 1630 in Kraft treten. Das Zustandekommen der Arbeiterschutzgesetze sei die Vor­aussetzung für die von der Reichsregierung beabsichtigte Ratifikation einer Anzahl von internationalen Übereinkom­men. Zur Frage des Tarifvertragsrechtes erklärte der Mt- nister, baß man auch hier eine Angleichung an das öster­reichische Recht erstrebe.

Längere Ausführungen widmete der Minister der Reform des Schlichtungswesens.

Durch das Urteil des Reichsarbeitsgerichtes im Nuhrstreit sei der vom Reichsarbeitsministerium von jeher vertretene Grundsatz durchbrochen, daß ein Schiedsspruch zustande kom­men müsse. Die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Tat­sache seien nicht abzusehen. Um dem Reichstag die Möglich­keit zu geben, zu diesen Fragen Stellung zu nehmen, werde demnächst eine eingehende Denkschrift über das Schlichtungs­wesen vorgelegt werden.

Die Schlichtungsstreitigkeiten, zu deren Beilegung be­sondere Schlichter bestellt werden müssen, seien im Jahre 1928 um 13 v. H. gegenüber dem Vorjahre zurückgegangen Die Einigungen bei Nachverhandlungen seien gegenüber dem Durchschnitt der vorhergehenden vier Jahre um rund zehn v. H. gestiegen.

Der Minister besprach dann das Kapitel

Arbeitsmarkt «nd Arbeitslosenversicherung.

Die wesentlichste Ursache der ungeheuerlichen Verschärfung der Lage des Arbeitsmarktes sei der ungewöhnliche Winter gewesen. Gegenwärtig werde geprüft, wie die Krisenfür­sorge nach dem 4. Mai geregelt werden soll. Als eine seiner wichtigsten Aufgaben bezeichnet« der Minister den Ausbau der Arbeitsvermittlung insbesondere auch auf dem Lande. Die Reichsregierung bemühe sich, auch die Zahl der auslän­dischen Landarbeiter in Deutschland allmählich herabzudrük- ken. Das Berufsausbildungsgesetz liege dem Reichsrat vor Der Ausbau der Netchsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung sei trotz der wirtschaftlichen Schwie­rigkeiten im vergangenen Jahre fast vollständig zum Ab­schluß gebracht werben.

Zum Wohtiungs- und Sieblungswesen bezetchnete der Minister als dringend nötig die Sicherstellung der aus der Hanszinsstcuer fließenden Mittel für den Wohnungsbau. Eine Änderung der

WohnnngszwangSwlrtschaft

sei nicht in Aussicht genommen, auch eine Änderung der gel­tenden gesetzlichen Miete von 120 v. H. erscheine z. Z. unzu­lässig. Eine gesetzliche Regelung des Bausparkasse«»-? n» sei eingeleitet. In der Siedlungsfrage sei brennend die Be. schaffnng eines Dauerkredits. Die diesbezüglichen Ver­handlungen seien im Gange.

Nach den Ausführungen des Ministers vertagte der Aus­schuß die Weiterberatung.

Der Kreditbedarf des Reiches

TU Berlin, 20. April. Die Meldungen, baß zwischen dem Reich und den Banken, und zwar nicht mehr dem bekannten siebcnköpfigen Gremium, sondern dem Reichsanleihekonsor­tium, eine Vereinbarung über Erneuerung des 150 Mil­lionen Neichsmark-Kontokorrentkrediies bereits zustande gekommen sei, eilen, wie der DHD. erfährt, den Tatsachen voraus. Diesmal soll eine größere Summe als 150 Millio­nen Reichsmark von privater Seite ausgenommen werden, da die Ansprüche zum April-Ultimo gegenüber dem März eher noch gewachsen sein dürften. Außerdem ist von seiten des Reiches das Bestreben und die Notwendigkeit vorhan­den, den Kredit nicht wieder nur auf wenige Wochen, son­dern möglichst über längere Zeit zu erstrecken, so daß also vielleicht doch an die Begebung neuer Schatzanweisungen ge­dacht wirb.

Reue Golbabgaben der Neichsbank in Vorbereitung.

Der letzte Ausweis der Neichsbank hat bekanntlich einen Rückgang der Goldbestände um 149,7 Millionen R^t er­geben. Wie der Deutsche Handelsdienst erfährt, sind seit dem 18. ds. Monats bisher noch keine weiteren Golbabgaben er­folgt. Allerdings wird die Notwendigkeit hierzu schon in aller Kürze eintreten, so daß die Reichsbank bereits Ver­handlungen in dieser Richtung ausgenommen hat. Die Vor­bereitungen für neue Golbversendungen sind im Gang, wenn auch die Höhe im Augenblick noch nicht endgültig fest­steht.

Der englische Wahlkampf

valdwins Wahlprogramm.

TU London, 20. April. Das Wahlprogramm der euglt- scheu Konservativen gab Ministerpräsident Baldwin im Drury-Lane-Theater vor 2000 Delegierten der konservativen Parteiorganisation und Sen 600 Unterhauskandibaten der Partei bekannt.

Baldwin ging in seiner Rebe von dem Vorstoß des Ar- betterführers Snowben aus und wies darauf hin. baß das Land darüber zu entscheiden haben werde, ob Englands Wort in der Welt gelten solle oder nicht und die englische Unterschrift honoriert werben solle. Baldwin wandte sich gegen Lloyd George und bezeichnet« die liberale Partei als die Partei deS „Bielversprechens*, während die konservative Partei demgegenüber die Partei der Tat sei. Er sei über­zeugt, baß die Konservativen bet den Matwahlev ebenso wie im Jahre 1926 eine Mehrheit erhalten würben

Ministerpräsident Baldwin machte GeneraljtrcilS und Kohlenstreiks für die wirtschaftliche Not verantwortlich, die das Land in den letzten Jahren erlebt yätre. Nur durch solide Arbeit könne das Land wieder emporgcbracht werden. Zur Unterstützung der englischen Jndupr.e wurde die Re­gierung das englische Eisenbahnwesen moOccuisieren. Die Regierung wolle die Auswanderung in die Dom«. ,ie» stär. ker als bisher unterstützen. Ein Schutzzoll aus landwirt- kchaftliche Produkte werbe von den Kiulervativrn abgelehnt. Statt dessen wolle man die Laudwnr'chait mn der Grund­steuer befreien und dafür sorg-n. biß Armee, Marine und Luftflotte künftig nur inländisches Fletsch verbrauchen wür- de«.

Kleine politische Nachrichten

Die kostspielige Diplomatie. Wenn man an den Reichs- Haushaltsplan für 1929 mit der festen Absicht herangeht, überall da, wo es sich ohne Gefährdung lebenswichtiger Interessen des Reiches ermöglichen läßt, Einsparungen zu machen, so wirb man an den außerordentlich hohen Kosten für die deutsche Diplomatie nicht ohne weiteres vorüber- gehen können. Im vorliegenden Neichshaushaltsplan sind für ausländische Vertretungen wiederum rund 85 Millionen Mark eingesetzt. Deutschland unterhält 12 Botschaften, 37 Gesandtschaften, 34 Generalkonsulate und 90 Konsulate. Ge­plant sind eine ganze Reihe weiterer Konsulate.

Der fünfjährige Wirtfcha'tsplan Sorvjctrußlands. Wie aus Moskau gemeldet wird, hat die Sowjetregierung einen fünfjährigen Wirtschaftsplan ausgearbeitet Danach sollen in den nächsten fünf Jahren insgesamt 65 Milliarden Rubel gegenüber 27 Milliarden Rubel in den verflossenen fünf Jahren angelegt werden, von denen 16 Milliarden Rubel zu dem Ausbau der Industrie verwandt werden sollen. 1933 erwartet man einen Ertrag von 43 Milliarden Rubel gegen 18 Milliarden im Jahre 1928. Für die Erweiterung der Landwirtschaft ist ein Betrag von 23 Milliarden Rubel vor­gesehen.

Neuer Mohammedaneransstand in China. Der Moham- medaneranfstand in der chinesischen Provinz Kanin, der im Oktober 1928 unterdrückt wurde, ist mit neuer Kraft ausge­brochen. Die Aufständischen besetzten die Stadt Kungtschang und metzelten die christliche Bevölkerung nieder. Die Stadt wurde dem Erdboden gleichgemacht. Zwei katholische Klöster wurden ebenfalls von den Aufständischen bis aus die Grund, mauern zertrümmert. Der Führer der Aufständischen ist der 19jährige „General* Li, der unbarmherzig gegen die christliche Bevölkerung vorgeht, über 3o0 Dörfer sind be­reits seinen Leuten zum Opfer gefallen. Die Nankingregie­rung hat Truppen zur Unterdrückung des Aufstandes auS- gesandt, _

Aus aller Welt

Schweres Lawinenunglück im Etschtal.

In Gurgl im Etschtal ereignete sich ein schweres Lawine«, ««glück. Ein Skikursus der Nürnberger Polizei unternahm eine Skitour auf den Festkogel. An der zweiten Mulde löste sich der Schneehang los und verschüttete drei Personen. Zrvet der Verunglückten konnten geborgen werden. Sie hatten nur leichte Verletzungen erlitten. Der dritte Verschüttete, der Oberleutnant der Schutzpolizei Nürnberg-Fürth, Karl von Bentheim, der nach einer halben Stunde ausgegraben »»erden konnte, war bereits tot.

17 Menschen bei der Landung ertrunken.

Wie aus Moskau gemeldet wird, ist in Wladiwostok bei der Landung des russischen Staatsschiffes „Primorje* ein« Treppe zusammengebrochen, wobei mehrere Personen ins Wasser fielen. Bis jetzt wurde festgestellt, daß 17 Menschen ertrunken sind.

Ei« ganzes Dorf niedergebrannt.

Das 80 Bauernhöfe zählende Dorf Rybezyno im Wilua- gebiet brannte vollkommen nieder. Bereits 4 Stunden nach Ansbruch des Feuers bezeichnete nur ein rauchender Trüm. merhanfen den Platz, auf dem das Dorf gestanden hatte. Bei den Nettungsarbeiten wurden 4 Personen tödlich verletzt. Fast alles Vieh ist in den Flammen umgekommen.

Schwere Stürme im Atlantische« Ozean.

Ans dem Atlantischen Ozean herrschen gegenwärtig sehr schwere Stürme, die zu einer starken Beeinträchtigung der Schiffahrt führen. 8 Ozeandampfer sind nach Newyorker Berichten gezwungen gewesen, in den Halen Anker zu wer­fen. 7 kleinere Schiffe sind gesunken, doch sind nach den bis­herigen Feststellungen hierbei Menschen nicht ums Leben ge­kommen.

Ranbübcrfall mit Maschinengewehr.

Nach einer Meldung aus Newyork wurde eine Auto» broschke mit Kassenboten der Telephon-Company und zwei Polizisten in der Mittagsstunde im Geschäftsviertel nahe '-er Wall-Ttreet von Gelbräubern angehalten. Die Räuber er- öffneten sofort Maschinengewehrfeuer auf die Polizisten, die das Feuer erwiderten. Der Kugelhagel währt« minuten­lang, bis die Polizisten mit leergcfchosscnen Revolvern schwer verwundet zusammenbrachen. Die Räuber entkamen in einem Privatauto mit der Golbkassette, die 38 000 enthielt, unerkannt.