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Ctzamberlam beim König md Kaiser

Rom. 12. Jan. Am zweiten Tage ihres Aufenthaltes in der italienischen Hauptstadt haben Chamberlain und Halifax vor­mittags an den Königsgräbern im Pantheon und anschließend am Grabmal des Unbekannten Soldaten Lorbeerkränze nieder- gelegt. Auf ihrer Fahrt durch die Straßen Roms wurden die englischen Gäste allenthalben von der Bevölkerung mit lebhaf­tem Beifall begrüßt. Um 11.30 Uhr wurden Premierminister Chamberlain und Außenminister Halifax vom König und Kaiser im Quirinal empfangen; anschließend waren die eng­lischen Minister zur Mittagstafel geladen. Außenminister Lord Halifax hatte außerdem im Laufe des Vormittags im Pa­lazzo Ghigli eine einstündige Unterredung mit Graf Ciano, der auch der ständige Sekretär im Foreign Office, Ca- dogan, beiwohnte.

Der Besuch der englischen Staatsmänner in der Hauptstadt des Faschismus beherrscht auch am Donnerstag vollkommen das Bild der römischen Presse. In den Kommentaren werden vor allem Mussolinis Worte vom „Frieden der Gerechtigkeit" und Lhamberlains Anerkennung der „neuen Machtstellung Italiens" unterstrichen.

lDer deutsche Botschafter beim italienischen Außenminister

Rom, 12 Jan. Der italienische Außenminister Graf Ciano hat am Donnerstag vormittag unmittelbar nach der Unterredung mit dem englischen Außenminister den deutschen Botschafter von Mackensen empfangen. Die Besprechung diente der Unterrich­tung des deutschen Botschafters über den Verlaus der ersten Un­terredung zwischen Mussolini und Chamberlain.

Der englische Premierminister Chamberlain und Außen­minister Lord Halifax haben sich am Donnerstag um 17.30 Uhr zu ihrer zweiten Unterredung mit dem italienischen Regierungschef Mussolini und Außenminister Gras Liano in Len Palazzo Venezia begeben.

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In dem mit englischen und italienischen Fahnen festlich ge­schmückten Marmorstadion des Forums Mussolini fand am Don­nerstag zu Ehren des englischen Premierministers Chamberlain Sine große sportlich-militärische Vorführung von über 1300 An­gehörigen der italienischen Jugend des Liktorenbündels statt, her neben den englischen Gästen auch der Duce, Außenminister Graf Ciano und Parteisekretär Minister Starace beiwohnten. Won den mit Zehntausenden bis zum letzten Platz dicht gefüllten Rängen des Stadions wurde Chamberlain und Mussolini ein begeisterter Empfang zuteil

Riöveuttop mch Warschau eingeladeu

Besuch noch im Laufe des Winters

Berlin, 12. Jan. Der polnische Außenminister Oberst Beck hat den Reichsminister des Auswärtigen von Ribbentrop anläß­lich seines Zusammentreffens mit dem Neichsaußenminister in München namens der polnischen Regierung zu einem Be>uch in Warschau eingeladen Der Reichsminister des Auswärtigen hat Re Einladung angenommen. Der Zeitpunkt der Reise, die einen Gegenbesuch für den seinerzeitigen Besuch des polnischen Außen­ministers in Berlin darstellt und die voraussichtlich noch im Laufe des Winters stattfindet, wird später bekanutgegebe» werden.

Mr V- Milliarde Dollar für die amerikaalfche Aufrüstung

Roosevelts Sonderbotschaft dem Kongreß zugeleitet — Vorsorge gegen „plötzliche Angriffe" als Vorwand sür ungeheure Ver­stärkung aller Waffen

Washington, 12. Jan. Die Aufriistungsbotschast Roose­velts, deren immer wieder verzögerte Veröffentlichung bereits Anlaß zu zahlreichen Erörterungen and Vermutungen gegeben hatte, wurde am Donnerstagabend endlich bekanntgegeben und dem Bundeskongreß zugeleitet. Die Botschaft, die den wenig besagenden Titel „Sonderbotschaft zur Stärkung der Wehr- vereitschast" führt, fordert die Bewilligung der gewaltigen Snmme von 525 Millionen Dollar zur Verstärkung der ameri- kanischen Wehrmacht auf allen Gebieten. Als sehr überzeugender Borwand für diese riesige Ausrüstung wird in den Einleitungs- worteu Roosevelts angegeben, „es müsse Vorsorge getrosfeu wer­den, um die strategischen Punkte Amerikas gegen plötzliche An­griffe verteidigen zu können". (!)

3m einzelnen sollen von den geforderten 525 Millionen Dol­lar Rüstungskrediten 210 Millionen schon vor Ende des am 80. Juni 1010 ablausenden Haushaltsjahres ausgegeben werden.

»Eln Freund des Pöbels"

Angriffe gegen den amerikanischen Justizminister and Präsident Roosevelt

Washington, 12. Jan. Am Mittwoch kam es im amerikanischen Unterhaus bereits zu außerordentlich heftigen Angriffen gegen Roosevelt ernannten und eben erst vom Kon­greß bestätigten Justizminister Murphy. Der republikanische Abgeordnete Hoffman nannte Murphy einen „Freund des Pö- A.. o > ?er als Gouverneur von Michigan die Kommunisten und «itzstrerker beschützt und die Gesetzlosigkeit begünstigt habe. Ein Mann wie Murphy sei unwürdig des Amtes des Justizmini- Der Abgeordnete beschuldigte weiter den amerikanische» Präsidenten, bei den Wahlen im vergangenen Herbst Vundes- gekder für politische Korruption mißbraucht und mit den Kom- unisten gemeinsame Sache gemacht zu haben. Die Ausführun- n Hoffmans brachten das ganze Unterhaus in einen Sturm on Aufregung der natürlich auf den Bänken der Demokraten sich am stärksten auswirkte.

»Herr und Frm» Roosevelt gefährliche Radikale"

Justizausschuß des Senats in Washington traten a -Mittwoch neue Zeugen aus, um gegen die Ernennun des Juden Frankfurter zum Vundesrichter Stc A"? ö" nehmen. Die Zeugen führten dabei schärfste Kritik m »cynitten für die Regierung Roosevelt äußerst peinliche Fragl Die als Zeugin auftretende Frau Dilling, die Verfasser n^hrerer Bücher gegen den Kommunismus ist, bezeichnte d> n ^ frankfurter als einen waschechten Kommunisten und wi bereits tagszuvor von anderer Seite oorgebrach «eschnldrgung, daß Frankfurter Leiter der berüchtigten komm

Ordnung tm Meinen

Richtlinien für die Verwaltung und Neueinteilung der Gemeinden

In diesen Tagen geht den unteren Verwaltungsbehörden der Auftrag zu, einen Plan zur Neueinteilung und Ver­waltung der kreisangehörigen Gemeinden auszustellen, der sich insbesondere mit den Kleingemeinden beschäftigt. Aus eingehender Kenntnis der zu ihrem Bereich gehörigen Gemeinden haben diese Behörden die Pflicht, sich in enger Fühlungnahme mit dem Kreisleiter der NSDAP, darüber klar zu werden, ob sämtliche der kleinsten Verwaltungsein­heiten in der Lage sind, in ihrem gegenwärtigen Stand und mit der gegenwärtigen Verwaltungsführung die Min­destpflichten und Aufgaben zu erfüllen, die ihnen sowohl in normalen Zeiten unter der nationalsozialistischen Staats­führung als auch in kritischen Zeiten zukommen. Bestehen irgendwo Zweifel an der Fähigkeit kleiner Gemeinden, die­sen Pflichten aus eigenen Kräften zu genügen, jo müssen die unteren Verwaltungsbehörden Vorschläge über Neueintei­lung der Eemeindegrenzen, Zusammenschließung oder An­gliederung von Gemeinden an größere Verwaltungskom­plexe machen und eine Veränderung in der ehrenamtlichen Verwaltungsführung der Gemeinden nach den Richtlinien anregen, die auf Grund einer eingehenden Untersuchung durch das Reichsinnenministerium herausgegeben worden sind.

Diese Anweisung an die unteren Verwaltungsbehörden rührt namentlich an die Zukunft vieler kleiner Landgemein­den, die nur mit Mühe und manchmal garnicht aus eigenen Kräften den ihnen obliegenden Pflichten nachzukommen j vermochten. Es ist selbstverständlich, daß in den nächsten i Monaten, während die Reformpläne ausgearbeitet und der > oberen Aufsichtsbehörde zur Abstimmung aufeinander und j zur Kontrolle und schließlich dem Neichsinnenminister selbst vorgelegt werden, die Eemeindeglieder in zahlreichen Gauen die Lage ihrer Heimatstadt und ihres Heimatdorfes mit großer Anteilnahme erörtern werden. Um so notwendiger ! erscheint die Klarstellung des Zieles, das die Einteilungs- ! und Verwaltungsreform kleinerer Gemeinden anstrebt und ; die Darlegung der Gesichtspunkte nach denen reformiert werden soll.

i Zum Wesen der Gemeinde gehört nach den erwähnten ! Grundsätzen, daß in ihr unter normalen Verhältnissen eine I geordnete Verwaltungsführung und die eigenverantwort­liche Erfüllung des Durchschnitts der den Gemeinden gesetz­geberisch angesonnenen Aufgaben mit eigenen persönlichen und sachlichen Kräften der Gemeinde gesichert sein muß. Nur solche Kleingemeinden, die dem Mindestpflichtmaß der ge­meindlichen Aufgaben aus sich heraus nicht mit eigenen persönlichen und sachlichen Mitteln genügen können, wer­den aufgehoben oder einer bzw. auch mehreren benachbarten Gemeinden angegliedert. Wie weit dabei Ausnahmen zu­gelassen werden, das richtet sich nach dem Grundsatz, daß die Gemeinde eine Gemeinschaft aus der Grundlage der ört­lichen Verbundenheit der Einwohner und als solche neben Familie und Sippe die lebendige Zelle der Volks- und

Staatsgemeinschaft ist. Von dieser Erkenntnis aus mutz bet der Bildung von gemeindlichen Gemeinschaften auf die in­nere Zusammengehörigkeit der Einwohner schon deshalb geachtet werden, damit die gemeinsame Erfüllung der 8f» ! fentlichen Aufgaben des örtlichen Gebietes als gemeinsam« Pflicht der Einwohner gefühlt und getragen wird. So sehe» die Richtlinien für die mit den Reformplänen beauftragte» Behörden die Ablehnung jeder schematischen Lösung und ei­ner bindenden zahlenmäßigen Mindest- und Höchstbegreu- zung sür die Größe der Gemeinde vor.

Zwar nimmt der Gesetzgeber nach dem Ergebnis der Un­tersuchung allgemein an, daß in der Regel Gemeinde» unter 200 Einwohner unter die Aufhebungs- oder Angliederungsbestimmungen fallen. Es kann auch je nach den gebietlichen Begebenheiten notwendig sein, darüber hinaus bis zu Gemeinden mit 300 Einwohnern zrk gehen. Entscheidend ist allerdings nicht die Einwohnerzahl als vielmehr die Ansicht der unmittelbaren Aufsichtsbehörde, die allein aus Grund langjähriger Erfahrung und Kennt­nis beurteilen kann, ob die Unzulänglichkeit der Gemeinde zur geordneten Erfüllung die ihr zukommenden Aufgabe» einen Grund sür den Eingriff abgibt. Dabei ist wiederum vorgesehen, daß Gemeinden aus Inseln, in Gebirgslagen und bei ungewöhnlich weitab gelegenen Siedlungen trotz verwaltungsmäßiger und finanzieller Unterstützung durch den Kreis oftmals nicht eingegliedert, vielmehr aufrecht er­balten bleiben. Bei Zusammenlegung wird der altbewährte Grundsatz beibehalten, daß es sich um Gemeinden ungefähr gleicher wirtschaftlicher Struktur handelt. Die Eingliederung von kleinen Ortschaften und Dörfern in große Städte wird deshalb von diesen Reformplänen nicht berührt.

Seit dem Neuaufbau Deutschlands unter der Staatsfüh­rung Adolf Hitlers hat die bürgsrmeisterliche Eemeindefüh- rung eine starke Häufung und Erschwerung der Amtsauf­gaben erfahren, die angesichts der starken staatlichen Durch­dringung des gesamten Gemeinschaftslebens, insbesondere des wirtschaftlichen Geschehens weiter anhalten wird. Die wachsenden Ansprüche der Bevölkerung und die Pflicht zur Betreuung der wirtschaftlich schwächeren Schichten nimmt auch die äußersten Träger der öffentlichen Verwaltung aufs höchste in Anspruch. Die Untersuchungen des Neichsinnen- ministeriums lassen es daher zweckmäßig erscheinen, Mar an der ehrenamtlichen Verwaltung der Ee- meindenfe st zuhalten, die Richtlinien über die Auf­wandsentschädigung der ehrenamtlichen Bürgermeister da­gegen zu erweitern. In bestimmten Fällen kann sogar der Uebergang von der ehrenamtlichen zur hauptamtlichen Ver­waltung vorgeschlagen werden, selbst wenn dabei einmal ausnahmsweise die in der deutschen Eemeindeordnung ge­zogene unterste Grenze von 3000 Einwohnern unterschritten wird. In jedem Fall bezwecken Verwaltungs- und Eintei- lungsreform die Kräftigung der Gemeinden.

nistischen „Civil Liberties-llnion" ist. Frau Dilling genierte sich auch nicht, Herrn und Frau Roosevelt als „gefährliche Radikale" zu bezeichnen. Hierauf trat der Vertreter des ÜSA.-Verbandes gegen den Kommunismus Allen Zoll, als Zeuge auf. Er er­klärte, die Ernennung Frankfurters würde die antisemitische Flamme, die bereits über die Vereinigten Staaten hinwegfege, noch weiter anfachen. Die Rede Zolls rief unter den Mitgliedern des Justizausschusses, vor allem wegen seiner offenen Darlegung der Raffenfrage, lebhafte Bestürzung und Aufregung hervor.

«Journal Ameriklm-: An neuer Krieg nur im Aateresje volilismen-er Kriegsgewinnler!

Territoriale Ansprüche Italiens gerechtfertigt!

Newyork, 12. Januar. Die Hearst-Zeitung „Journal Ameri­can" erklärt am Donnerstag im Leitartikel, daß Italiens For­derungen nach territorialen Zugeständnissen zum großen Teil berechtigt seien. England und Frankreich müßten sich daran er­innern, wie geizig sie sich gegenüber Italien nach Beendigung des Weltkrieges gezeigt hätten. Ein neuer Krieg könne verhin­dert werden, wenn England und Frankreich die gerechten An­sprüche Italiens erfüllten und ihre Versprechungen cinlösten, die sie während des Krieges gegeben hätten.

Warn bereit, rem AnllkominttrnMakt beizutreten

Eine Erklärung des ungarischen Außenministers Graf Csaky Budapest, 18. Januar. Auf einer am Donnerstagabend ab­gehaltenen Zusammenkunft der Nationalen Einheitspartei, an der auch Ministerpräsident Imredy teilnahm, erklärte Außen­minister Graf Csaky die Bereitschaft Ungarns zum Beitritt zum Antikomintern-Pakt.

Graf Csaky unterstrich hierbei die antibolschewistischen Tra­ditionen der ungarischen Regierung; Ungarn sei der erste Staat gewesen, der den Kampf gegen die seine Landesgrenzen zu durch­brechen drohende kommunistische Agitation ausgenommen habe.

7V Kilometer vor Barcelona

- LS Kilometer vor Tarragona — Wie Montblanch erobert

wurde

Saragossa, 12. Jan. Dem nationalen Heeresbericht vom Mitt­woch gibt der nationale Sender eine besondere Bedeutung; er meldet:

A« der Katalonieu-Front wurde der siegreiche Vormarsch au alle» Abschnitte« fortgesetzt. 2m Nordabschnitt eroberte die Ur- gel-Armee südlich von Artesa del Segre de« Ort Maset. Der rechte Flügel »ahm diewichtigeStadtMontblanchei» »nd «Srdlich davon Solioella. 2m Abschnitt Falset besetzten die Truppen General Pagues die Orte Mola und Mora la Nueva. Die Spitzengruppen der Nationale» stehen bereits 70 Kilometer vor Barcelona und 25 Kilometer von Tarragona. Seit Beginn der Offensive wurden 250 000 Mensche» von der roten Herrschaft befreit, 30 000 Gefangene wurden gemacht. Die Verluste des Feindes an Toten sind unabsehbar.

lleber die Eroberung von Montblanch berichtet der Frontbe- . richt er fta tt er des DRV. imeiuzelnen: Am Mittwochnachmittag

! nahmen die Kämpfe vor Montblanch den Charakter außeror» i deutlicher Heftigkeit an, da die roten Truppen die bereits bis i an die C; rdt herangekommenen nationalen Kräfte unbedingt ab» i weisen wollten, um einen Verlust der Stadt zu verhindern, deren i Besitz für den weiteren Vormarsch auf Tarragona von großer > Wichtigkeit ist. Daher wurden die besten roten Brigaden, na» i mentlich die Lister- und Campesino-Brigaden, zur Verteidigung j eingesetzt. Die Nationalen führten die Eroberung mit Hilfe ei»

, ner Umklammerung von zwei Seiten durch. Eine Kolonne um­ging Montblanch nördlich und besetzte die beiden Orte Pira und j Barbara an mistigen Zugangsstraßen. Eine andere Kolonn«

- kreuzte, von We,..u kommend, nach heftigem Gefecht den Fran- coli-Fluß unmittelbar vor der Stadt. Der Feind leistete hinter , den Mauerteilen, die von der mittelalterlichen Festung übrig ! geblieben sind, starken Widerstand. Nachdem die Nationalen die» l st'n Widerstand überwunden und zuerst den Bahnhof erobert hatten, drangen sie unter heftigem Feuer in die Straßen der Stadt ein. Um 8 Uhr abends war die Stadt vollständig erobert, und der Feind befand sich in voller Flucht auf der Straße nach Tarragona.

Der Weg nach Tarragona frei Falset von Francos Truppen erobert Bilbao, 12. Januar. Die nationalspanischen Truppen er­oberten am Donnerstagnachmittag die heftig «mkämpfte Kreis­stadt Falset, die eine wichtige Ausgangsstellung an der Straße über Rens nach Tarragona darstellt.

Die Eroberung Falsets

Konzentrischer Angriff der Marokkaner aus die Stadt Den Roten Siidkataloniens droht die Einkreisung Saragossa, 13. Januar. Das spanische Marokkokorps unter General Pague hat am Donnerstag die südkatalanische Kreis­stadt Falset im Sturmangriff genommen.

Im Laufe des Tages gingen die Marokkaner von drei Sei­ten auf Falset vor. Im Süden besetzten sie Len Ort Marsa, im Norden drangen sie langsam bis an den Stadtrand vor. Nach­dem die Einkreisung auf drei Seiten völlig vollzogen war, grif­fen die Marokkaner mit Panzerwagen, denen Infanterie mit Handgranaten folgte, die Stadt selbst an. Die Roten, die schon vorher anhaltenden Widerstand geleistet hatten, verschanzten sich noch einmal am Stadteingang, doch der konzentrische Angriff der Nationalen machte jeden Widerstand erfolglos. Der letzte Zufluchtsort der Roten wurde die Falset beherrschende Burg, bis diese schließlich der nationalen Feldartillerie unterlag. Die Nationalen machten zahlreiche Gefangene und eine riesige Beute. Nach der Eroberung der Stadt bezogen die Truppen General Pagues sofort Verteidigungsstellung gegen etwaige Angriffe aus Süden.

Die Kreisstadt Falset, die 5000 Einwohner zählt, hat eine lebhafte Industrie und ist ein Zentrum sür die Landwirtschaft der Provinz Tarragona; auch Bleiminen werden dort abgebaut. Die Einnahme dieser wichtigen Stadt durch die Marokkaner bringt die Roten in dem ausgedehnten Südzipfel Kataloniens im Dreieck Tarragona—Tortosa—Falset in die unmittelbare Ge­fahr, von dem üLrigen Katalonien abgeschnitten zu werden. Die Entfernung nach Reus, der bedeutendsten Industriestadt Kata­loniens nach Barcelona, beträgt nur noch 30 Kilometer auf der direkten Hauptstraße, 20 Kilometer in der Luftlinie.