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Schwarzwakber T«>e»zeit»n,

Nr. 288

Deutschland wird durch die Warschauer Verhan 0 iu:igeii nach dem bisher bekannt gewordenen Ergebms nicht be­rührt. Seine Beziehungen zu Polen ruhen auf fester Grund­lage die auch in den jetzigen Besprechungen nicht angetastet wurden. Dabei darf hervorgehoben werden, daß die Be­grüßung des französischen Außenministers bei der Durch­fahrt durch Berlin durch den Freiherrn von Neurath m der französischen Presse ein ganz außerordentlich sympathnches Echo gefunden hat. Man erblickt darin eine ganz ungewöhn­liche Geste der Höflichkeit, die stimmt,nasmaßlg die Fran­zosen stark beeindruckt hat. Im übrigen unterstreicht man. daß die beiden Staatsmänner während des Aufenthalts des Zuges immerhin Gelegenheit zu einer kurzen aber rnhaltrsi- chen Aussprache hatten.

Zu registrieren wäre noch, daß Polen auch seinen Ko­lon i a l a n s p r u ch in die Debatte warf. Herr Delbos nahm ihn höflich zur Kenntnis, erklärte aber gleichzeitig, aus französischem Kolonialbesitz könne er nicht befriedigt werden.

Ueber den Warschauer Besuch wurde folgender amtlicher Ve> richt ausgegeben:

Im Verlaufe der Unterredungen, die Herr Delbosin War­schau mit allen Leitern der polnischen Politik hatte, wurden im Geiste loyaler Zusammenarbeit alle Probleme durchge- sprochen, die die polnisch-französischen Beziehungen und allge­meiner die Aufrechterhaltung des Friedens in Europa berüh­ren Es wurde erneut festgestellt, daß die seit 1921 bestehende Allianz zwischen Polen und Frankreich ein we­sentliches und dauerndes Element der Politik der beiden Län­der darstellt, wie beide in gleicher Weise daran festhalren, im Interesse der friedlichen Entwicklung l-er Beziehungen zwischen allen Völkern. Die bsiden Minister bekräftigten ihren gemein­samen Willen, auf allen Gebieten die Politik der vertrauens­vollen Zusammenarbeit fortzuseZen, die den Interessen und Be­strebungen der beiden Nationen entspricht und die darüber hin­aus eine allgemeine Befriedung und eine internationale Zusam­menarbeit anstrebt.

Polen lviiaM koloniale Miokelt

Paris, 7. Dez. Der Sonderberichterstatter der französischen Nachrichtenagentur Havas, der den Außenminister auf seiner Rundreise begleitet, bestätigte am Dienstag, daß im Laufe der Besprechungen zwischen Delbos und Beck auch die polni-che Kolonialfrage angeschnitten worden sei. Die polnischen Forderungen r ätzten sich auf zwei Punkte: 1. Polen, das sich in voller Arbeit und nationaler Aufrüstung befinde, brauche Rohstoffe, 2. ein Abslutzkanal für die immer zunehmende Be­völkerung sei notwendig.

Der polnische Außenminister habe seinem französischen Kolle­gen erklärt, daß Polen keinen territorialen Ehrgeiz habe. Es fordere deshalb auch keinen neuen Besitz in voller Sou­veränität. Außerdem werde es die genauen Forderungen erst aufstellen, wenn die Frage einer Neuverteilung der Kolonien greifbare Formen angenommen habe. In diesem Falle wünsche es jedoch, daß man auch seine lebenswichtigen Interessen be­rücksichtige. Vom wirtschaftlichen Standpunkt aus wünsche Polen an internationalen Gesellschaften beteiligt zu werden, deren Schaffung für die Nutzbarmachung gewisser Kolo­nialgebiete ins Auge gefaßt find. Außerdem wünsche es, bei der Auswanderung in gewisse außereuropäische Län­der berücksichtigt zu werden. Delbos, so erklärte der Havas- Korrespondent weiter, habe sich gezwungen gesehen, diese polnischen Wünsche als berechtigt anzuer­kennen.

Ser Führer bet General Mendorfs

München, 7. Dez. Der Führer stattete am Dienstag de« erkrankten General Ludendorfs in München einen Besuch ab »nd sprach ihm seine und des Generalseldmarschalls von Blom­berg beste Eenesungswünsche aus.

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LudendorM Befinden etwas gebessert

Berlin, 7. Dez. Ueber das Befinden General Ludendorffs wurde am Dienstagabend folgender Be­richt ausgegeben: In den letzten Tagen ist eine erfreuliche Besserung in dem Krästezuftand des Generals Ludendorff zu verzeichnen.

Lag brr Wehrmacht"

Ständige Einrichtang im ganzen Reich

Berlin, 7. Dez. Die Veranstaltungen Berliner Truppenteile zugunsten des Winterhilfswerks am letzten Sonntag haben be­sonderen Anklang bei der Bevölkerung gefunden. Der Ertrag für das Winterhilfswerk war über Erwarten groß.

Der Reichskriegsminister und Oberbefehlshaber der Wehrmacht hat deshalb verfügt, daß in Zukunft im ganzen Reich der „Tag der Wehrmacht für das Winterhilfswerk des deutschen Volkes" am Sonntag nach dem „Tag der nationale« Solidarität" dnrch- gesührt wird.

Baldur von Echlrach in Non

Teheran, 7. Dez. Reichsjugendführer Baldur von Schirach wurde am Sonntag vom iranischen Kaiser Reza Schah empfan­gen. Es entspann sich eine herzliche Unterhaltung von längerer Dauer. Am Sonntag begab sich der Reichsjugendsührer, der während seines Aufenthaltes in Teheran in der deutschen Ge­sandtschaft wohnt, ins iranische Außenministerium, um dem Staatssekretär, der den augenblicklich erkrankten Außenminister vertritt, einen Besuch abzustatten. Abends fand ein kamerad­schaftliches Zusammensein der Teheraner Ortsgruppe der NSDAP, statt. Der Reichsjugendführer hielt vor nahezu 800 Volksgenossen eine längere Ansprache und überreichte der Orts- gruppe im Namen der AO. ihre Fahne. Auf Einladung des iranischen llnterrichtsministers besuchte Reichsjugendführer von bchirach am Montag das Lager der Teheraner Jugend. Ueber Ivoo Jungen in schmucken Uniforme« hatte» hier einen diszipl^ merten Lagerbetrieb.

Umland srillt

2Ü. Jahrestag der Selbständigkeitserklärung Finnlands

Helsinki, 7. Dez. Am Montag, dem 20. Jahrestag der Selb- stündigkeitserklärung Finnlands, der im ganzen Lande und vor­nehmlich in der Landeshauptstadt Helsinki festlich begangen wurde, versammelte sich der Reichstag in Anwesenheit des diplo­matischen Corps zu einer Festsitzung, in der Reichstagspräsident Hakkila und Ministerpräsident Cajander der Bedeutung des Tages gedachten. Eine Truppenparade mußte wegen außer­gewöhnlich starken Schneefalles ausfallen. Nachmittags fand in der Messehalle eine Selbständigkeitsfeier statt. Am Abend war dis Hauptstadt illuminiert und ein Feuerwerk wurde abgebrannt. Um 22 Uhr gab Staatspräsident Kallio den Spitzen des finnischen Staates und dem diplomatischen Corps einen großen Empfang. Die deutsche Kolonie hatte sich zu einem besonderen Festgottes- dienst in der Deutschen Kirche versammelt, an dem auch Gesandter Blücher teilnahm.

Der frühere Staatspräsident Svinhufvud. der vor zwanzig Jahren die finnische Selbständigkeitserklärung abgegeben hat, war nicht zu den Feiern erschienen. Tags zuvor hatten ihn die Minister seiner alten Regierung auf seinem Landgut ausgesucht, «m ihm ihre Huldigungen darzubringen.

Allerlei Spaalsches

In Rotspanien wütet die Tscheka

Wie aus zuverlässiger Quelle mitgeteilt wird, haben die Vol- schewistenhäuptlinge nunmehr die Leitung des Spitzelwesens in Rotspanien sowjetrussische,r Elementen übertragen, die in ihrem überwiegenden Teil der GPU. angehören. Diese Maßnahme ist auf das Betreiben der sowjetrussischen Agenten erfolgt Neuer­dings sollen in die in Sowjetspanien arbeitende Tscheka, wie der nationale Rundfunksender mitteilt, Chinesen ausgenommen sein. Die Opfer der Tscheka werden durch unerhörte Grausamkei­ten und körperliche Züchtigungen zu Geständnissen gezwungen.

Panzerwagen über die Grenze nach Sowjetspanien

Die nationalspanischen Behörden weisen die internattonale Öffentlichkeit darauf hin, daß seit einigen Tagen Panzerwagen in großer Zahl bei Perpignan über die französische Grenze nach Sowjetspanien verschoben werden. Die französischen Erenzbe- horden setzten diesen Transporten nicht das geringste Hindernis -mtgegen.

Eden über die Räubereien der Bolschewisten

Auf Anfrage gab Außenminister Eden im Unterhanse zu, daß von Seiten der Bolschewisten in Katalonien zahlreiche Ein­griffe in ausländische Besitzrechte erfolgt seien. Eden erklärte, es sei ihm unmöglich alle Fälle anzuführen. Mehrfach seien Vor­stellungen der britischen Regierung bei den verantwortliche« spanischen Stellen gemacht und Proteste gegen die katalanischen ..Kollektivierungs-Verfügungen" abgegeben worden. Eden führte den Fall der Elektrizitätswerke von Barcelona an, die fast aus- ichließlich in britischen und in kanadischen Händen sind. Er be­richtete, das im September 1936, nachdem diese Werke von einer bolschewistischen Verwaltung übernommen worden seien, er die Anweisung habe zugeheu lassen, in Katalonien vorstellig zu wer­den, damit diese Maßnahmen zurückgezogen würden. Mehrere Male seien die Vorstellungen wiederholt worden, doch hätten sie nicht den gewünschten Erfolg gebracht.

Beschämendes Zwischenspiel in Madrid

Wie aus sowjetspanischen Berichten hervorgeht, werden die englischen Labour-Abgeordneten bei ihrer Reise durch Sowjetspanien von den Bolschewisten lebhaft gefeiert. Die englischen Marxisten besuchten mit Attlee an der Spitze verschie­dene Abschnitte der Madridfront und nahmen später an einer Begrüßungsfeier im Rathaus zu Madrid teil. Bei dieser Gele­genheit erklärte Attlee, die englischen Marxisten wünschten, daß das „legale Spanien" bald den Sieg davontrage. Attlee versicherte dann, daß nach seiner Rückkehr in England die Hilfe für Sowjetspanien verstärkt wer­den würde. Die englische Marxistenabordnung ist am Montag­nachmittag nach Barcelona gereist.

Portugal ernennt eine« Sonderbeauftragten bei Franco

Das portugiesische Außenministerium veröffentlicht eine amt­liche Verlautbarung folgenden Inhalts: „Die portugiesische Re­gierung beabsichtigt, ihre Vertretung bei der Regierung General. Francas enger und harmonischer zu gestalten in Anbetracht der freundschaftlichen Beziehungen, die zwischen den Behörden und der Bevölkerung der beiden Nachbarländer bestehen. Im Ein­vernehmen mit General Franco ernennt die portugiesische Re­gierung daher einen Sonderbeauftragten in der Person des jetzi­gen Handelsministers Dr. Teutonia Pereira."

Eisenbahnunglück in Rot-Spanie«

Auf der Strecke zwischen Valencia und Barcelona kam es z» einem schweren Eisenbahnunglück. Ein Zug fuhr auf einen hal­tenden Zug auf, wobei die Lokomotive und zwei Wagen zerstört wurden. Zwölf Fahrgäste fanden den Tod und SO wurden ver­letzt.

französische Vermutungen über die römischen Besprechungen

Paris, 7. Dez. Der Besuch des jugoslawischen Ministerpräsi­denten Stojadinowitsch in Rom wird von den französischen Zei­tungen weiterhin aufmerksam verfolgt. „Jour" will von sehr wichtigen Verhandlungen berichten können. Jugoslawien soll u. a. wegen seiner bedeutenden Wirtschaftsinteressen in Spanien im Begriff stehen, Handelsagenten nach Nationalspanien zu entsenden und vielleicht sogar die Franco-Regierung vollstän­dig anzuerkennen. Jugoslawien verfolge auch mit Sympathie die Aktion der Achse Berlin-Rom-Tokio gegen die Komintern, es wolle sich jedoch nicht in fester Form dieser Achse anschkießen. Rom versuche eine engere Zusammenarbeit zwischen Belgrad, Wien und Budapest zu schaffen, ebenso wie Rom schon die bul­garisch-jugoslawische Annäherung begünstigt habe. „Petit Pa- rifien" läßt sich aus Rom berichten, es treffe zu, daß Jugoslawien dem Kommunismus gegenüber abgeneigt bleibe.

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von 4 auf 3 vom Hundert

Berlin, 7. Dez. Im Jahre 1936 war der Zinssatz für Hypo­theken aus Rückflüssen der Vaudarlehen, die der Eebäudeentschul- dungssteuer entstammen (Hauszinssteuer-Hypotheken), auf 4 n. H. festgesetzt worden, um eine Angleichung an die Zinssätze für die Reichsdarlehen bei den vom Reich geförderten Maßnahmen (namentlich Kleinsiedlungen und Volkswohnungen) herbeizu­führen.

Nachdem der Zinssatz der Reichsdarlehen für Kleinsiedlungen und Volkswohnungen vor einiger Zeit von 4 v. H. auf 3 v. H. gesenkt worden ist, hat der Reichsarbeitsminister eine gleich­artige Regelung für die Verzinsung der neu auszuleihenden Hypotheken aus Rückflüssen der aus der Eebäudeentschuldungs- steuer stammenden Hypotheken (Hauszinssteuer-Hypotheken) ge­troffen. Der Reichsarbeitsminister hat nunmehr die Hypotheken­ausgeber ermächtigt, den Zinssatz für Neubewilligun­gen von Hypotheken aus Rückflüssen der Haus­zins sie i>.-Hypotheken auf 3 v. H. festzusetzen. Der Tilgungssatz von 1 v. H. bleibt unverändert. Die Herabsetzung des Zinssatzes bezieht sich lediglich auf solche Hypotheken, die vom 1. November 1937 ab neu bewilligt werden.

Da die Hauszinssteuer-Hypotheken im wesentlichen zur Er­leichterung der Finanzierung von solchen Wohnstätten dienen, die für die minderbemittelten Vevölkerungsschichten bestimmt sind, ist damit erreicht worden, daß nunmehr sämtliche Darlehe» der öffentlichen Hand, die für den Arbeiterwohnstättenbau ein­gesetzt werden, zu einem Zinssatz von höchstens 3 v. H. an». Segeln-n werden.

Das richtige Verholten im Straßenverkehr

Die sprunghafte Steigerung der Motorisierung Deutsch­lands seit der Machtergreifung durch den Nationalsozialis­mus hat leider auch eine beängstigende Steigerung der Ver­kehrsunfälle mit Tausenden von Toten jährlich und Hun­derttausenden von Verletzten zur Folge gehabt, gar nicht zu reden von der Vernichtung wertvollen Materials im Werte von Abermillionen Reichsmark. Eine durchgreifende Besse­rung war nur zu erwarten durch eine Zusammenfassung der Gesamtfragen der Verkehrsunfallbekämpfung. In der Mitte des Jahres beschloß die Neichsregierung sowohl die Exe­kutive als auch die Gesetzgebung in eine Hand zu vereini­gen. Das Ergebnis sorgfältigster Beobachtung, einer pein­lich geführten Statistik und eines gründlichen Studiums erhielt seinen Niederschlag in der vom Chef der Deutschen Polizei im Reichsinnenministerium, Reichsführer SS. Himmler, und dem Eeneralinspektor für das deutsche Stra­ßenwesen Dr. Todt mitgezeichneten Straßenver­kehrs-Ordnung des Reichsministers des Innern

Es geht jeden anl

Wir werden unseren Lesern bis zum 1. Januar 1938, dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung, in Kurz-Arti- kein die wichtigsten Punkte von berufener Seite erklären lassen. Es geht jeden an, ob Fußgänger oder Kraftfahrer, ob den Benutzer eines Kraftrades oder den Lenker eines Fuhrwerkes, ob den Radfahrer, den Führer einer Straßen­bahn oder das Schulkind. Dqx Erfolg der neuen Verordnung bängt ausschließlich ab von einer echten Kameradschaft al­ler Verkehrsteilnehmer. Eine flüssige Fahrweise, aber auch größte Sicherheit für Fußgänger und Fahrer kann nur durch eine nachhaltige Besserung der Verkehrsdiszi­plin aller erreicht werden.

Die neue Verordnung hat einen rein vorbeugenden Cha­rakter, d. h. sie gibt der Exekutive die Möglichkeit des Ein­greifens bereits vor Eintritt eines Unfalls, sie wirkt sich also rechtzeitig warnend aus. Dabei wird ausdrücklich fest­gestellt, daß die Vorschriften nicht in jedem Falle kleinlich angewandt werden sollen. Vei Unvorsichtigen wird die Po­lizei belehrend eingreifen, die Leichtsinnigen haben mit klei­nen aber umso unbequemer wirkenden Strafen zu rechne». Die Rücksichtslosen dagegen trifft unnachsichtlich die härteste Strafe.

Erste Grundregel!

Der große Vorteil der neuen Verordnung liegt zunächst darin, daß für ganz Deutschland eine einheitliche Rechtslage geschaffen worden ist. So fallen z. B. alle örtlichen Be­stimmungen über Verkehrsbeschränkungen ab 1. Januar kommenden Jahres fort. Der Paragraph 1 der allgemeinen Vorschriften behandelt die Grundregel für das Verhalte» im Straßenverkehr und stellt dabei fest, daß jeder Teilneh­mer am öffentlichen Straßenverkehr — das Wörtchen jeder kann nicht stark genug betont werden — sich so zu verhalte» hat, daß der Verkehr nicht gefährdet wird; jeder einzelne muß sich auf der Straße so verhalten, daß kein anderer eine Schädigung erleidet oder belästigt wird. Besondere Beach­tung verdient auch die polizeiliche Feststellung, daß keiner mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert werden darf.

Wie sich der Verkehrsteilnehmer im Sinne dieser Grund­regel auf der Straße richtig zu verhalten hat, werden wir dem Leser im nächsten Artikel im einzelnen auseinander­setze».

kirim RaAMtll» aus aller Veit

Begnadigungsakt des Danziger Senats. Der Danziger Senat hat 18 ehemalige Kommunisten, die wegen politischer Vergehen Freiheitsstrafen von einem Jahr drei Monaten bis zu fünf Jahren Zuchthaus zu verbüßen hatten, in großzügiger Weise aus der Strafhaft entlassen. Bei dem Entlassungsakt betonte Kriminaldirektor Erötzner in einer kurzen Ansprache, daß der Senat sich entschlossen habe, diese ehemaligen Kommunisten vorläufig bedingt zu begnadigen; sie müssen sich aber im Laufe der nächsten Zeit bewähren.

Mer Natioualsprachen in der Schweiz. Der Nationalrat nahm einstimmig eine Vorlage an, wonach neben der deut­schen, der französischen und der italienischen auch die räto­romanische Sprache als Nationalsprache anerkannt wird.