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Schwarzwälder Tageszeitung

Nr. 38

aufgebauten, den Frieden gefährdenden Pressefeldzuges. Er führte schließlich den Austausch der Erklärungen über die Integrität des spanischen Gebietes zwischen dem Führer und dem franzö­sischen Botschafter herbei, der eine schnelle Entspannung im Ge­folge hatte.

Diesmal waren es die Friedensstörer, die den Kürzeren zogen. Vor aller Welt wurde der Friedenswille des Reiches und seines Führers in sichtbarster Weise bestätigt. 2n der Tat, das grausige Morden der Roten in Spanien, die völker­rechtswidrigen Uebergriffe, die ihre Kriegsfahrzeuge gegen fried­liche deutsche Handelsschiffe unternahmen und ihr brutales Vor­gehen gegen das Eigentum reichsdeutscher Bürger in Spanien hät­ten zweifellos zu einer Verschärfung der Lage ausgenutzt werden können, wenn nicht die maßvolle, nur vom Geiste des Friedens diktierte Haltung der Reichs­regierung es verhindert hätte."

Der Reichsaußenminister wird sich demnächst nach Wien be­geben. Es lag also nahe, daß ein Teil der Unterhaltung dem deutsch-österreichischen Verhältnis galt. Gerade Oesterreich hat Jahre hindurch den Gegnern des Reiches im Auslande als ei» Beweismittel für den deutschen Expansionsdrang dienen müssen. Die entsprechende Nutzanwendung aus dem Verständigungs- Abkommen zwischen der deutschen Regierung und der Negierung Schuschnigg vom Juli 1936 hat diese Propaganda freilich nicht gezogen. Es mißfällt ihr, eine deutsche Friedenstat als solche anzuerkennen. Sie schweigt sich deshalb aus. Der Reichsautzen- minister bemerkte dazu:

„Wenn Deutschlands Haltung Oe st erreich gegen­über in früheren Jahren in eine Störung des Friedens um- gedeutet wurde, so vermisse ich seit dem 11. Juli eine einzige Stimme gerade von dieser Seite, die sich ehrlich dazu entschlösse, die Regelung des deutsch-österreichischen Ver­hältnisses als einen wesentlichen Beitrag zur Befriedung und Entspannung anzuerkennen. Was meine Reise nach Wien angeht, so freue ich mich, den Berliner Besuch des österreichischen Staatssekretärs Dr. Schmidt zu erwidern. Mimsterbegegnungen find keine Seltenheit im Europa der Nachkriegszeit. Häufig fragte sich die Welt besorgt, auf Kosten welchen dritten Landes man nun miteinander beriet. Das Merkmal meines Wiener Besuches aber besteht darin, daß gegen niemanden irgend welche Abreden getroffen werden sol­len, und daß er seinen einzigen Sinn in der Förderung der Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten findet. Schon der jüngst erfolgte Abschluß der neuen Abkommen über den bei­derseitigen Wirtschaftsverkehr war eine wichtige Etappe auf die­sem Wege."

Das Echo der. Welt auf die Führer-Rede war ein- typisches Beispiel dafür, wie manche Kreise bei derartigen Anlässen z« reagieren pflegen. Der erste Eindruck war ein durchaus posi­tiver. Der staatsmänische Geist der Erklärungen schien auch die Zögernden zu überzeugen. Dann erst setzte das philologische Be­mühen derer ein, denen es um jeden Preis daraus ankam, Stel­len in der Rede aufzuspüren, die sich dem bequemen Bilde der „deutschen Gefahr" einfügen ließen. Alle Versuche dieser Ari blieben schließlich erfolglos, denn — so drückte es der Reichs- außenminister zum Schluß der Unterhaltung aus — die Erklä­rung des Führers vom 3g. Januar diente der Entspannung und hat sie auch herbeizuführen vermocht.

Akademie für deutsches Recht

fordert Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter Berlin, 15. Febr. In Anwesenheit von Vertretern der Partei, des Staates und der Wirtschaft fanden in Oberhof unter Vor­sitz von Generaldirektor Dr. Ullrich die Beratungen des Ver­sichern',rgsrechtlichen Ausschußes der Akademie für deutsches Recht über die Frage der Einführung einer Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter ihren Abschluß. Einmütig hat der Ausschuß die Notwendigkeit bejaht, den Kraftfahrzeughaltern den Abschluß und die Aufrechterhalrung einer Haftpflicht­versicherung durch Gesetz zur Pflicht zu machen, nachdem er allen beteiligten Stellen Gelegenheit zur Stellung­nahme gegeben und die für und gegen die Pflichtversicherung sprechenden Gründe in Untersuchungen, die bis in das Jahr 1935 zurückreichen, eingehend geprüft hatte. Der Ausschuß hält es für eine soziale Pflicht, den durch ein Kraftfahrzeug verletzten Volksgenossen im Rahmen des Möglichen dazu zu verhelfen, daß sie ihre rechtlich begründeten Haftpflichtansprüche gegen den Kraftfahrzeughalter verwirklichen können. Deshalb verfolgt der vom Ausschuß einmütig gebilligte Gesetzentwurf das Ziel, ein Fahren mit Kraftfahrzeugen ohne Versicherungsschutz prak­tisch unmöglich zu machen, und zwar dadurch, daß dem Halter und dem Fahrer hohe Strafen angedroht werden für den Fall, daß sie ein Kraftfahrzeug in den Verkehr bringen, für das kein Haftpflichtversicherungsschutz besteht.

Bolschewistische Limmelsschreiber" über Wien!

Wien, 15. Febr. Nacyoem bereits am Freitag nachmittag ein Flugzeug unbekannter Nationalirät über einem Außenbezirk Wiens erschienen war, das mit Rauch die Sowjetzeichen „Si­chel und Hammer" an den Himmel zeichnete, erschien am Montag um 10.30 Uhr abermals ein unbekanntes Flugzeug über Wien und wiederholte die unverschämte bolschewisti­sche Propaganda. Während sich das Flugzeug am Freitag immerhin in einer Höhe von etwa 5000 Meter bewegte, ging es heute auf 2000 Meter herunter. Der Vorfall erregte in den Straßen Wiens ungeheures Aufsehen.

Wie amtlich mitgeteilt wird, starteten auf dem Asperner Flug­feld zahlreiche Polizei- und Militärflugzeuge, um das bolschewi­stische Flugzeug, das in Richtung der tschechoslowakischen Grenz« zu entkommen trachtete, zum Niedergehen zu zwinge«.

Wie bekannt wird, ist es nicht gelungen, das fremdländische kommunistische Propagandaflugzeug zu stellen. Der bolschewisti­sche Himmelsschreiber hatte einen zu großen Vorsprung. Die Maschine konnte mit über 300 Kilometer Stundengeschwindigkeit in Richtung der tschechoslowakischen Grenze entkommen.

Reue Pariser Setze gegen DeuMand

Wle-er französischer Lügenseldzug — Was will Frankreich ln Osteuropa?

Berlin, 15. Febr. Wie aus Paris gemeldet wird, bringt die französische Presse plötzlich sehr einheitliche Meldungen über an­gebliche deutsche Staatsstreichpläne aus Danzig. So wird be­hauptet, daß Deutschland beabsichtige, Danzig zu besetzen und dem Reiche einzuverleiben ^nd so den Friede» in Osteuropa zu ge­fährden. 2n anderen Meldungen heißt es wieder, daß bei dem augenblicklichen Jagdbesuch des Generalobersten Göring und des Danziger Seuatspräsidenten Greiser in Polen die Einzelheiten der lleberleltung der Danziger Souveränität aus Deutschland besprochen werden würden. Havas läßt sich im Zusammenhang damit aus Warschau melden, daß man in dortigen politischen Kreisen eine derartige Entwicklung durchaus für möglich halte und sensationelle Vorschläge des Generalobersten Eöring an Bolen anläßlich seines Besuches erwartet würden.

Dazu schreibt der „Deutsche Dienst": Ein großer Teil der französischen Presse leitet soeben einen neuen Lügenfeld­zug gegen Deutschland ein und behauptet dieses Mal, daß Deutschland einen Staatsstreich auf Danzig beabsichtige, um Danzig dem Deutschen Reich einzuverleiben Die zufälligen Jagdbesuche von Generaloberst Göring und Senatspräsident Greiser in Polen, die in jedem Jahre sich zu wiederholen pfle­gen, werden zum Anlaß phantastischer Kombinationen genom­men, die wieder einmal die Aufmerksamkeit der Welt aus Deutschland lenken und Deutschland als Unruhestifter hinstellen wollen. Es handelt sich um die gleichen französischen Zeitungen, die bereits durch ihre Marokko-Hetze vor der ganzen Welt blamiert und bloßgestellt worden sind, und die trotzdem offen­bar aus ihrer Blamage noch nichts gelernt haben. Und es ist noch nicht lange her, daß die mit großen Mitteln aufgezogene Marokko-Hetze der französischen Presse vor der ganzen Welt als ein plumpes, übles Lügenmanöver entlarvt wurde, das insze­niert worden war, um den Frieden in Europa zu stören. Die französische Regierung hat seinerzeit Anlaß genommen, von die­ser Lügenhetze der französischen Presse deutlich abzurücken und ausdrücklich den französischen Friedenswillen zu betonen. Um se erstaunter wird die Weltöffentlichkeit sein, daß nach dem Zusam­menbruch der französischen Marokko-Hetze nunmehr Danzig of­fenbar das neue. Objekt der Phantasie gewisser französischst Journalisten vom Stile der Sowjetagentin Madame Tabouis, des Juden Pertinax-Grllnbaum vom „Echo de Paris" und ähn­licher fragwürdiger Existenzen sein soll. Die neue Hetze trägt deutlich den Stempel ihrer Herkunft an der Stirn: sie ist ganz sicher wiederum ein Sowjetprodukt, und diejenigen fran­zösischen Zeitungen, die für das neue Manöver gewonnen wer­den, werden zweifellos ihren klingenden Lohn in französischer Franken von der Sowjetbotschaft in Paris bereits empfangen haben. Deutschland und Polen aber müssen es sich energisch ver­bitten. daß eine Frage, die zwischen beiden Staaten längst ihr«

Regelung gefunden hat, und nur Deutschland und Polen angehh von den ewigen Kriegstreibern in Europa dazu benutzt wird, unter Einmischung in die Angelegenheiten fremder Staaten er­neut den Versuch zu machen, die guten Beziehungen zwischen zwei benachbarten Völkern zu trüben. Auch das französische Volk dürfte an derartige Machenschaften keinerlei Interesse haben und nur einem Staat wird mit solchen Manövern gedient: der Sowjetunion, die von ihren inneren Schwierigkeiten offenbai durch die Entfesselung des neuen Lügenfeldzuges ablenken will und kein Mittel unversucht läßt, selbst unter großem finanziel­lem Einsatz die Welt immer wieder mit neuen politischen Mär­chen zu überraschen.

Danziger Erklärung zu den Pariser Lügen

Danzig, 15. Febr. Zu den Pariser Ereuelmeldungen über an­gebliche deutsche Staatsstreichpläne auf Danzig wird von maß­geblicher Danziger Seite u. a. folgendes erklärt:

„Auf den Inhalt dieser allen tatsächlichen Gegebenheiten allzu augenscheinlich widersprechenden Lügen internationaler Brun­nenvergifter emzugehen, besteht von vornherein keine Veranlas­sung. Die Hintergründe dieser Sensationsmache sind außerdem in dem Kommentar des „Deutschen Dienstes" umfassend gekenn­zeichnet worden, wobei auch aus die Interessen sowjetrusstscher Unruhestifter vollkommen richtig hingewiesen wurde.

Charakteristisch für den Wert dieser Kombinationen ist der Umstand, daß ihre Autoren offenbar der An,chauung gewesen sind, daß Generaloberst Eöring und Senatsprüsident Greiser zu gleicher Zeit in Polen weilen, was tatsächlich nicht der Fall ist, da Senatspräsident Greiser zu einem späteren Zeitpunkt als Generaloberst Göring zur Staatsjagd in Vialowicza eingeladen worden ist."

Auch Warschau gegen die Lügen

Warschau, 15. Febr. Sehr rasch hat die polnische Prehe oas neueste Lügenmanöver eines Teiles der französischen Zeitungen durchschaut, die von Verhandlungen Generaloberst Eörings über Danzig anläßlich seines Jagdaufenthalts in Vialowicza gefabelt haben. Der Krakauer „Illustrierte Kurier" schreibt, daß er nicht gewillt ist, auf den Pariser Leim zu kriechen. Es gebe eine ge­wisse Gattung drittklassiger internationaler Journalisten, die sich, wenn ihnen nichts anderes einfiele und sie nichts erführen, mit dieser Verbreitung phantastischer Gerüchte und Erfindungen befaßten. An dem ganzen Gerede sei so viel wahr, daß Minister­präsident Göring nach Polen komme. Das sei bereits durch Communiqus bekannt.

Sie Schulreform im Elsaß

Paris, 15. Febr. Die Parlamentarier und Generalräte von Elsaß-Lothringen haben in einer Sitzung energisch gegen die von der Volksfront-Regierung durch Gesetzeserlaß beabsichtigte Schul­reform protestiert. Diese sieht bekanntlich die Verlängerung der Schulpflicht in Elsaß-Lothringen für die Knaben um ein wei­teres Jahr auf neun Jahre oder aber den Verzicht der elsaß- lothringischen Bevölkerung auf das jetzige Schulregime mit Zwei­sprachigkeit und Religionsunterricht vor. Es wurde von den Parlamentariern und Generalräten einstimmig eine Ent­schließung angenommen, daß die von der Regierung Blum aufgezwungene Reform unannehmbar sei. Eine Be­ruhigung der Ocfsentlichkeit könne nur eintreten, wenn die Durchführung des Gesetzes vorläufig hinausgeschoben werde, um die ganze Frage noch einmal zu überprüfen. Die Entschließung ist von großer Bedeutung, da sie wirklich als die Wiedergabe der Meinung der gesamten Bevölkerung der beiden Provinzen angesehen werden kann.

Kallio jinnischrr Staatspräsident

Helsinski, 15. Febr. Ministerpräsident Kallio wurde mii 177 von 309 Stimmen im zweiten Wahlgang zum finnische« Präsidenten gewählt.

Die Präsidentenwahl wurde am Montag von den 300 Wahl­männern im Reichstag vorgenommen. Die Tribünen waren bis zum letzten Platz gefüllt mit Vertretern des fast vollzählig ver­tretenen diplomatischen Corps, darunter dem deutschen Gesandten von Vlücher. Ministerpräsident Kallio leitete verfassungsmäßig die Wahl. Die Spannung über den Ausgang war unerhört .,rog. Bis zuletzt hatten die Parteien noch untereinander ver­handelt, ohne daß im voraus Klarheit über den Wahlausgang zu gewinnen war.

Im ersten Wahlgang erhielt Svinhufvud 94 Stimmen (18 Stimmen von der Vaterländischen Volksbewegung, 68 von der Svinhufvud-Liste und 8 schwedische Stimmen); zwei Schweden waren also sofort schon im ersten Wahlgang Svinhufvud un­treu geworden.

Kallio erhielt zunächst nur die 56 Stimmen seiner Partei und der frühere Präsident Stahlberg (Fortschrittspartei) genau 150 Stimmen, also gerade eine Stimme weniger, als zu seiner so­fortigen Wahl mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang nötig gewesen wäre. Für Stahlberg stimmten 95 Sozial­demokraten, die also aus taktischen Gründen und vor allem, um eine Wahl Svinhufvuds zu Hintertreiben, im ersten Wahlgang schon ihren eigenen Kandidaten fallen ließen. Ferner stimmten für Stahlberg 36 Fortschrittler und 19 Schweden.

Um 16 Uhr MEZ. begann der zweite Wahl gang, der um 16.30 Uhr beendet war. In ihm erhielt Ministerpräsident Kallio mit 177 Stimmen die absolute Mehrheit, da ihm nun­mehr geschloffen die sozialdemokratischen Stimmen zufielen Er wurde damit zum Präsidenten Finnlands gewählt. Stahlberg waren nur noch insgesamt 19 Stimmen zugefallen und Svinhuf­vud 104 (86 Stimmen der Sammlungspartei, 18 der Vaterlän­dischen Volksbewegung und 18 Schweden).

Der neue Präsident tritt sein Amt am 1. März an. Es ist zu erwarten, daß die gegenwärtige Regierung dann sofort zurücktreten und sich «ach links in heute noch unbekanntem Maße ergänzen wird.

MM! vor dem javanischen Reichstag

Tokio, 15. Febr. Der japanische Reichstag trat am Montag nach dreiwöchiger Vertagung wieder zusammen und nahm die Regierungserklärung Hayashis entgegen. Der Mi­nisterpräsident stellte fest, daß er die Eefamtpolitik auf der un­erschütterlichen kaiserlichen Verfassung als Staatsgrundsatz auf­baue. Die gegenwärtige Lage verlange gebieterisch die Stär­kung der Wehrkräfte des gesamten Volkes, was die Ent­schlossenheit eines jeden einzelnen Japaners und den kräftigen Schaffenswillen der Eesamtwirtschaft voraussetze. Notwendig sei ferner die stetige Erneuerung des Verwaltungssystems, das in vielen Teilen den Anforderungen nicht mehr entspreche. Die Re­gierung erwarte Verständnis und Opfer der gesamten Nation.

Dir Lage bei Madrid

Frauen und Kinder von den Bolschewisten als Soldaten eingesetzt

Salam nca, 15. Febr. Nach dem amtlichen Heeresbericht ist die Lage im , lgemeinen unverändert. Die Madrider Division setzte ihren Vormarsch östlich des Jarama-Flusses fort und drängte die Bolschewisten trotz starken Widerstandes zurück. Im Unterabschnitt von Casa de Vacas wurde ein heftiger Ge­genangriff abgeschlagen. Als Folge des Angriffes wurden 117 tote Bolschewisten, unter ihnen ein weiblicher „Oberleutnant", geborgen und beerdigt. Im Abschnitt Carabanchel wurden 88 tote Bolschewisten, darunter ein Hauptmann, ein Oberleutnant und ein Leutnant geborgen, ferner Kinder von dreizehn bis vierzehn Jahren, die völlig bewaffnet und augenfcheinlich als „vollwertige Soldaten" verwendet worden waren.

An der Front von Motril wurden den Bolschewisten erheb­liche Niederlagen beigebracht. Sie ließen 150 Tote und 100 Ge­fangene zurück. Die Verluste der nationalen Truppen betrugen ein Toter und ein Verwundeter.

FrenndschastserklSruilgen an Griechenland

durch die Balkan-Entente

Athen, 15. Febr. Die Vertreter der Balkan-Konferenz trafen am Montag mittag in einem Sonderzug in Saloniki ein. Wäb- rend ihres Aufenthaltes gaben der jugoslawische Ministerpräsi­dent und Außenminister S l oj a d i n o w i t s ch. der rumänische Autzenm inister Antonescu und der türkische Außenminister R u s chtü Aras Freundschaftseiklärungen an Griechenland ab. Stoiadinowltsch hat den Pressevertretern gegenüber geäußert, dag nach ferner Ueberzeugung die Beziehungen der Valkanpakt- Lander untereinander noch enger gestaltet werden würden was zur Festigung des Friedenswerkes beitragen werde. Aebnlick sprach Antonescu. Rüschti Aras betonte, daß die Balkan-

könn/de' und Vertrauen in die Zukunft schauen

könne denn sie bedeute einen ernsten Friedensfaktor. Er sprach dann die Hoffnung aus. daß der bulgarisch-jugoslawische Vertrag ein günstiger Präzedenzfall sein werde, dem ähnliche Pakte mit Griechenland und Rumänien folgen dürsten.

Reichsnotarordmum veröffentlicht

Berlin, 15. Febr. Im Reichsgesetzblatt Teil I Nr. 19 vo« iS. Februar wird die Reichsnotarordnung veröffentlicht. Der erste Teil behandelt das Amt des Notars, der zweite Teil die Reichsnotarkammer und die Notarkammern. Der dritte Teil die Aufsicht und Dienststrafverfahren und der vierte Teil die Ueber- gangs- und Schlußbestimmungen.