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ReMnz des Landbedarfs der öffentlichen Hand j

In dem Gesetz über die Regelung des Landbedarfs der öffent- j sichen Hand ist vorgesehen, dag eine Reichsstelle errichtet wird, s die dem Reichskanzler unmittelbar untersteht. Der Leiter der : Reichsstelle entscheidet nach Anhörung der beteiligten obersten j Reichsbehörden. Die Notwendigkeit der Errichtung einer solchen s Reichsstelle hat sich daraus ergeben, daß gerade in letzter Zeit » zu den verschiedensten Zwecken, z. B für militärpolitische j Zwecke, für Straßenbauten. für Forsten, für die Neubildung des ; deutschen Bauerntums und für die Stadtrandsiedlung erhebliche ! Landmengen gebraucht werden, dir es notwendig erscheinen las- j jen. daß die Landbeschassung planmäßig von einer einheitlichen Stelle überwacht und geregelt wird, um sicherzustellen, dag kein Hektar mehr als unbedingt notwendig in Anspruch genommen wird. Die Wünsche der verschiedenen obersten Reichsbehördcn sollen daher in Zukunft bei der neugegründeten Reichsstelle als einer einheitlichen neutralen Stelle zmammenlaufen Drei« Stelle har widerstreitende Interessen der einzelnen Behörden gegeneinander abzuwägen und ist berechtigt, gegen die Durch­führung von Vorhaben oberster Reichsbehörden die ihr auf Verlangen mitzuteilen sind. Einspruch zu erheben Das neue Ge­setz gibt die Gewähr dafür, dag eine zweckvolle Gestaltung des deutschen Raumes gesichert wird und der für Zwecke der össenr- lichen Hand erforderliche Landbedarf planmäßig nach einheit­lichen Gesichtspunkten gedeckt wird.

Landbeschaffung sür Zwecke -er Wehrmacht

Im Reichswehrministerium wird eine Reichsstelle für Land- beschafsung gebildet, die für die Bereitstellung des benonnren Landes zu sorgen hat. Ihr liegt außerdem auch die Beschallung -es Landes ob. das notwendig ist. um die betroffenen Bauern und Landwirte umzufiedeln Soweit bei der Beschaffung des Landes für diese Zwecke eine Enteignung erforderlich ist. wird eine Entschädigung in Land oder Geld gewährt. Bei Erbhof­bauern ist die Landentschädigung die Regel. Nachdem die Reichs­stelle Land beschafft hat, w,ro die Umsiedlung selbst von einer im Reichs- und preußischen Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft gebildeten Reichsstelle für Umsiedlung durch­geführt. Das Gesetz schafft demnach gleichzeitig die Voraus­setzung, die durch Landerwerbungen der Wehrmacht betraft-"'« Bauern und Landwirte unter angemessenen Bedingungen wie­der anzujetzen.

Gesetz zur Förderung -es Wohnungsbaues

Amtlich wird mitgeteilt. Die Reichsregierung har ein Gesetz Iber die Förderung des Wohnungsbaues bescholssen. Durch die­ses Gesetz sollen Mittel beschafft werden deren es zur Hebung der immer größer werdenden Not arft dem Gebiet des Klein- «obnugnsmarktes bedarf. Der Reichsminister der Finanzen wird ermächtigt, einen Betrag bis zu öS Millionen RM aus den Mitteln zur Gewährung des Ehestandsdarlehens für Zwecke der Kleinsiedlung und des Kleinwohnungsdaues zu verwenden. Außerdem sollen die durch die Senkung der Eebäudeentschul- dungssteuer (Mietzinssteuer) am 1. April 1935 sreiwerüen.en Mittel Zwecken des Wohnungsbaues nutzbar gemacht werden. Die Eigentümer von Grundstücken, deren Gebäudeentichu^ungs- steuer ab 1 April um 2b Prozent gesenkt wird, sollen sie en Senkungsbetrag dem Reich als Anleihe zur Verfügung stellen. Die Reichsregierung ist durch die Maßnahme in der Lage -ur das Rechnungsjahr 1825 ein Wohnungsbauprogramm durchzu- führen. das nicht nur der Wohnungsnot steuern, sondern auch zu einer weiteren wesentlichen Verminderung der Arbeitslosig­keit beitragen wird.

Gesetz über des Zwrckserdand

ReichsvarMaq MriNerz

Das von der Reichsregierung beschlossene Gesetz über den Zweckoerband Reichsparleitag Nürnberg sieht als Mitglieder des Zweckverbandes die NSDAP, das Deutsche Reich, das Land Bayern und die Stadl Nürnberg vor. Es rst eine Körperschaft des öffentlichen Rechts uns hat «einen Sitz in Nürnberg Leiter und Stellvertreter werben vom Führer uns Reichskanzler be­stimmt. Der Leiter kann einen Vertreter der Reichsbahn, oer Reichspon und der Reichsautobahnen, sowie sonstige Verbände hinzuz-ehen Der Leiter des Zweckverbanves mhrt die Verwal­tung in voller ausschließlicher Verantwortung Er hak vor Ent­scheidungen von wesentlicher Bedeutung, insbesondere oo? Fest­stellungen des Haushaltsplanes uiw di« Verwaltungsräre zu hören. Erhebt e>n Verwaltungsrar Einspruch, so hat der Lei'er die Entscheidung des Führers und Reichskanzlers herdeizuiüh- ren. Der Leiter des Zweckverbanves vertritt den Zweckvcrband gerichrlich uno außergerichtlich. Er kann mit der Führung der laufenden Geichäst« den Oberbürgermeister der Sradi Nürnberg beauftragen, an besten Stelle im Verhinverungsialle ber Bür­germeister der Sladt Nürnberg tritt. Die Kosten ües Zweckoer­bandes werben durch Spenben unü Beiträge aufgebracht Zn der Begründung wird u. a. gesagt baß bie Ausstattung der Stadr Nürnberg iür die Reichsparteitage io erhebliche Au'wen- dungen erwidere, oaß sie Slabr nicht in oer Lage >ei alleinige Trägerin ber Baukosten zu sein Ls handelt sich dabei insbeson­dere um die großen Beriammlungsplätze. Steinrribünen neue Straßenanlagen. insbewnsere Aufmarschstraßen. sie große Kon­greßhalle. Lagerplätze. Kuliurhalle, Umänderungen des Lutzenv- teiches und des T erganens Der Zweckoerbanü soll die Kosten der künftigen Bauausführungen tragen, während der Aufwand der Vergangenheit außer Betracht bleiben soll.

Am die Wehrhoheit Ungarns und Bulgariens

Warschau. 3V. März. Zu dem Besuch Titulescus bei Laoal schreibt „Eazera Polska". das wichtigste Problem für bie Kleine Entente sei die Frage ber Rüstungen Ungarns und Bulgariens. Venen Suvich sie eventuelle Anerkennung der Gleichberechtigung vorgeschlagen habe. Frankreich habe dieser Initiative grundsätzlich zugestrmmt. jedoch als Bedingung gestellt, daß die betreffenden Staaten dem Donaupakt beiträten, der eine gegenseitige Garantie ber bestehenven Grenzen enthalten solle. Diese Beüingung. die jede revisionistische Aktion ausschließe, sei von den Vertretern der Kleinen Entente und von Tituiescu als völlig befriedigend anerkannt worden. In Paris Hobe man noch keine Nachricht, wie Budapest und Sofia sich zu diesem System stellen würden, nur Oesterreich habe bereits sein« Zu­stimmung zum Ausdruck gebracht.

„Tch«ari«äld«r Tageszeitung"

NcichÄaglwg brr Sr lilsckknArbclls front j

Abschluh der Tagung j

Leipzig, 31. März. Die Schlußtagung der Reichstagung der ^ Deutschen Arbeitsfront brachte in der Vormittagssitzuna, ein ! Referat des Leiters des Rastepolitischen Amtes der NSDAP, z Hauptamtsleiter Dr. Groß führte u a. aus. In zwei Jahren s Erziehungsarbeit, haben wir erreicht, daß auch der letzte deut- ) sche Mensch weiß, daß Blut und Raste Dinge sind, die uns alle ) angehen. Zwei große Einsichten haben uns diese Jahre ver- ! mittelt, einmal daß Deutschland stirbt und zugrunde gehl, wenn es nicht gelingt, den Niedergang ver bevölkerungspolitischen Entwicklung aufzuhalten, und sodann daß gerade die Ideen, die hinter den Begriffen Blut und Raste stehen, den deutschen Ar­beiter endgültig freimachen von den alten Vorstellungen der liberalen und internationalen Zeit. In seinen weiteren Aus­führungen beschäftigte sich der Redner mit den Verleumdungen, die diesseits und jenseits der Grenzen über die nationalsozia­listische Bevöllerungs- und Rastenpoiitit verbreitet werden. Es sei unwahr, daß der Nationalsozialismus den Wert des schö­pferischen Menschen verneine und den Menschen aus die Stufe des Zuchtviehs herabdrücke. Der Nationalsozialismus betone nur. daß der Mensch zwar ein Leben als Einzelmensch führe, daneben aber ein Glied in der Kette der Geschlechter darstelle. Wir verteidigen den großen neuen Gedanken des Bluts und der Raste, der zusammen mir dem Gedanken der Verwurzelung im Boden ber neuen Zeit das Gesicht gibt.

Hieraus sprach Reichsminister Dr. Frank, der u. ä. aus­führte: Zum ersten Male seit vielen Jahrhunderten erwacht mit dem Nationalsozialismus der eherne Wille, dafür zu sorgen, daß diese fremden Geister, die einmal unser deutsches Leben in Elend und Schande gestürzt haben, sür alle Zeiten aus dem deutschen Rechtsleben zu verschwinden haben. Wir werden die­sen Kamps in unserer Organisation mit unerhörtestem Nachdruck und kompromißloser Unerbittlichkeit führen Wir haben nicht nur das Recht, zu reformieren, sondern meine erste Aufgabe ist. den deutschen Rechtswahrer, den deutschen Juristen, zu reformieren. Wir müssen dahin kommen daß nicht nur al­lein das formale Recht entscheidend ist. sondern der Geist, in dem eine Rechtsordnung geschaffen und angewandt wird. So nenne ich mich mit Stolz den Repräsentanten einer Organisa­tion. die in dieser Art einzig in der Welt dasteht. Ich habe Schluß gemacht mit dem Klastenkamps auch auf dem Gebiet die­ser Organisation. Es kann kein Volk Recht ervalien. wenn die­jenigen. die Recht sprechen wollen, keinen Kontakt mit dem Volke haben.

So wie wir Vorkämpfer unseres eigenen Wollens aus dem Volke stammen und diese Verbindung mit dem Volte niemals lasten werden, so war auch meine Aufgabe, unter Aufrechter­baltung einer durchaus vom Nationalsozialismus gewünschten deutschen Berufsauffassung des deutschen Rechlswahrers doch dafür zu sorgen, daß für Bürokraten. Kastengeist und Akademi­kerdünkel im deutschen Recht nicht mehr Platz ist. (Lebhafter Beifall) So steht die Arbeitsfront als Repräsentant der nun­mehr wirklich geschlossenen deutschen Wirtschaftsorganisationen — es ist dies einer der ganz großen Erfolge dieser Tagung, — auf der einen Seite und aui der anderen Seile die Deutsche Rechtsfront Aber der Geist muß derselbe lein

Am Schluß der Vormittagssitzung sprach noch der Führer der Kriegsopserorganisationen Oberl,ndober Die Reichsta­gung der DAF. fand am Samsia nachmittag mit einer Kund­gebung ihren feierlichen Abschluß. Vor der Kundgebung waren die sechs DAF-Walter Hauptgruppen und die Ehrenabordnun­gen der NSDAP., der SA, SS., HI usw angeireien. um durch den Reichsorganisationsleiter Dr Len und den Reichsstatihalrer Mutschmann besichtigt zu werden Dann formierten sich d«e Feldzeichen und Fabn-n zum Einmarich in die Tagunasholle. Reichsorganisationsleiter Dr Ley nahm nach kurzer Begrü­ßung durch Hauptamtsleiter Selzner das Wort, um über das bisher Erreichte einen Ueberblick zu geben und die Aufgaben der nächsten Zukunst herauszustellen.

ZrhMhr-Fkitt der Sauer Baden

Karlsruhe, 11 . März. Am Samstagnachmitla-z trafen aus al­len Teilen Badens die Parteigenossen ein. Die Zshnja--r,eier nahm ihren Anfang mit dem Kameradschastsabend der alten Kampfgenossen im Coloieum Das gewmlc Fuhrerlorp» der Partei ist erschienen Der Saal ist überfüllt von über 709 ? der ältesten Nationalsozialisten Kreisle'ler Welch begrüßte ; die Kameraden, dann spricht Minisierpiäsidenl Waller K o h- ! l e r. „Wenn die alte Garde heute abend zum Zehnjahreslag hier versammelt ist. so bedeute! das keinen Akt der Selbstüber­hebung. Wir haben uns nie eingebildet etwa geichetter zu lein I als die. die nach uns kamen. Stolz aber sind wir. daß wir ! Treue gehalten haben Treue in zehn Jahren Kampf. Ueberall ! sehen wir d>e Kameraden, die in schwerer Zeit an unjerer j Seile standen.

! Gauleiter Robert Wagner führte u. a. aus: „Ich glaube, ! wir alle waren, als wir vor zehn Jahren begannen, von nichts : anderem io lehr überzeug!, als daß der Füyrer, zu dem wir ' uns betannren, der einzige Mann war. der Deutichianü aus seinem Elend und aus seiner Nol. aus seiner Schmach unk > Schande erlösen könne. Dieser Glaube Hai uns auch den Mut ! gegeben, durchzuhailen trotz Terror unü ichwecster malrrieller s Opfer. Sage keiner, oaß das, was heute ist, schickialshaft be- j din.ji gewefen sei. Die Eeschicktte ?eigl uns. daß nicht zwangs- mägrg und nicht folgerichtig nach einem Zuiammenbruch der Wiederaufstieg solgeu muß Was wir erreich! haben, ist das Ergebnis des nationalfozialistifchen Kampfes und mchts ande­res.

Sr. Göbbe!s spricht in Krirrihe

Karlsruhe, 31 März. Den Höhepunkt der Veranstaltung bil­dete am Sonntagnachmittag eine gewaltige Kundgebung auf der Hochschulkampfbahn Zunächst sprach der badische Gauleiter und Reichsstatthalrer Robert Wagner einige kurze Begrü- tzungsworle Sodann nahm der Berliner Gauleiter Dr G o d- beIs das Wort zu einer Rede, in der er u a aussü'-rte: „Zehn Jahre haben Sie nun um die Eroberung dieses Landes ge­kämpft Diese Jahre waren aagesllllt vor allem mit den Sor- ^ aen um die Existenz unserer Bewegung. Heute müssen wir den ! Mut haben, unseren Idealismus mit der Hanen Wirklichkeit in i llebereinstimmung zu bringen. Wir können deshalb unsere Zeit

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nicht damir verschwenden. Theorien zu spinnen, sondern unsere Zeit muß damit angewandt werden, die Tatsachen zu meistern. (Lebhafter Beisall ) Wir müssen mit realistischem Sinn den All­tag für unser Volk bester zu machen versuchen Gerade die alte» Idealisten unjerer Bewegung haben daher die Aufgabe, mutig den Sprung von der Romantik in die Wirklichieit zu tun".

Man müsse sich immer fragen, welche Maßnahmen un Augen­blick zweckmäßig durchgesührt werden konnten. So müsse auch eine kluge Führung dafür sorgen, daß die innerpolitischen Maß­nahmen in Uebereinst'mmung gebracht würden mit den Ersor- derillsten der Außenpolitik Es sei unfair, wenn heute gewisse Kritikaster aus den einen oder anderen Amtswalter hinwieien, um zu zeigen, daß der Nationalsozialismus Fehler mache. „Wir. die wir in den vergangenen zwei Jahren so viel getan haben, haben damit das souveräne Recht erworben, auch einmal Feh­ler zu machen. (Stürmischer Beisall.» Di« Pharisäer, die gar nichts tun, können allerdings auch keine Fehler machen." (Hei­terkeit.)

.Freilich haben wir Glück gehabt, aber das ist es ja. Dar Volk will lieber von Leuten geführt werden, die Glück als wir Unglück haben. Im übrigen hätte man ja annehmen können, daß unsere Vorgänger mehr Glück hätten, da sie ja immer io taten, als sei der liebe Gott ihr Fraktionskollege. (Stürmische Heiterkeit und Beifall.)" Die Partei ist aber nicht selbst zu­frieden geworden, sondern sie ist unersättlich in der Stellung neuer Aufgaben. Je mehr wir erreichten, desto mehr haben wir uns oorgenommen.

Die Maschine und unsere Arbeit hat keine Minute stillge- standen. Niemand hat das Recht, zu glauben, genug getan zu haben. Denn schwer war es. die Macht zu erringen, schwerer aber noch, die Macht zu gebrauchen. Und wir werden unsere Macht gebrauchen. (Neuer Beifallssturm.) — „Jeder aus de« Reihen der Bewegung, auch der kleinste Pimpf im Jungvolk, trägt heute den Marschallstab im Tornister, denn wir haben den vatz „Freie Bahn oem Tüchtigen" zur Wahrhe^ gemacht. (Bravoruse.) Der Führer und seine Mitarbeiter ha- ben ganz allein die Verantwortung übernommen Während dir Kritikaster genörgelt haben, hat die Regierung eine neue Wehr­macht ausgebaut. (Stürmischer, sich immer wiederholender Bei­fall.) Eine Nation, die eine Führung besitzt, ist immer andere« Nationen, die parlamentarisch regiert werden, überlegen." (Leb­hafter Beisall.)

Dr Eöbbels kam dann auf die A u ße n p o l i t i k zu sprechen und sagte: „Deutschland fühlt sich heute wieder als souveräner Staat. Wir sind heute eine Großmacht, die »m Spiel der poli­tischen Kräfte mitzählt." (Bravorufe.) Die Welt müßte eigent­lich ganz zufrieden sein über unsere neue Wehrmacht Denn Schätzungen etwa in der französischen Presse sind unverhältnis­mäßig viel höher gewesen Für die Weltjudenheit wäre es frei­lich sehr bequem, ein wehrloses Deutschland vor sich zu haben, um einen bequemen Spaziergang nach Berlin machen zu kön­nen Deutschland denkt nicht an Krieg W.r Hallen vielmehr Vas ewige Geschwätz von Krieg sür ein Verbrechen" „Es ist nicht wahr, baß Deutschland den Korridor. Teile der Tschechoslowakei, Oesterreich und Elsaß Lothringen oder sonstige Gebietsteile ge­fordert bat. Wenn aber ausländische Zeitungen wiche Lügen verbreiten, so sind sie es. die Europa beunruhigen."

Der Minister wandte sich dann an die a l t e G a r d e. die auch heute wieder dem eigenen Volk und der ganzen Welt ein leuch­tendes Beispiel ruhiger Gelassenheit, aber auch fester Entschlos­senheit zeigen wüste Mit einem Heil aus den Führer und das deutsche Volk, das von den Masten begeistert ausgenommen wurde, schloß Dr. Eöbbels seine Rede.

Sr. (Söbbris rhrl d utjche Mvsikrr

z Berlin. 3l> März Reichs»,mister Dr Eöbbels rührte bei oer Kundgebung ver Reichsmuiikkammer im Rahmen der „Deutiäsen ! Bach-. Händel- Schütz-Feier 1935" in der Berliner Philharmonie > u a. folgendes aus:

1 „Es ist das erstemal in unserer Geschichte, daß sich eine deutsche z Regierung mir oem ganzen Volk das durch sie repräie,i!».rt 1 wird, zu einer Feier iür die großen Meister deutscher Tonku ist, ! Bach Händel und Schütz, vereinig!. Ls ist damit auch das er".s- mal, daß «ine deursche Regierung die Sache der Munt uno der Musiker >» solcher Wene zu ihrer eigenen macht. Freilich: Allzu ! lange schon waren Bach Händel und Schütz Namen gie nur : Musiker uno Musikhistoriker kannten, von deren Trägern aoer s das Volk u> «einer Geiamlheit nur allzu wenig wußte. N cht senttmeniales Leirachien emer längst entschwundenen Vergangen- yeit. sondern trendiges Besinnen au- ü-e Allgegenwarr unver- I gänzlicher deutscher Kutturbindung zu einer ewig jungen Ku.i't: ^ Das ist üemgemäg der kie-ere Sinn unserer Kundgebung " I r. l Eöbbels gab dann einen kurzen Abriß der persönlichen Lnttv ck- ^ lung der dre- Me-ster um daraus sie Frage aufzuwerjen. worin - nun ihre speziiisch oeut-che Art begründet lieae. i Dem oeut>chen Volke je, durch seine geographische Lage m>« ^ durch -eine rassisch« Veranlagung eine ganz besondere Ausgabe ^ gestellt: N ch' nur oer -remden Einflüsse aus den benachvarien Kuliurkreuen nach und nach Herr zu werden, wn aus ihrem Wiöer-piel neue, der üeui-chen An gemäße Züeen yelvorzubrin- gen. Dazu kommr die starke Bindung des oeulschen Menschen in Vas Meiaphmische. sein Drang nach unmittelbarer Auseinander» letzung m>t dem Geistige» «ein immer wieder von neuem unrer» nommener Ver-uch. >» dir Bezirke dieses Geistigen vorzustoßen, za es schliegUch in allem irdische» Sein wieder zu erkennen."

Dr Eöbbels wies im einzelnen nach, wie gerade Schütz, Bach uno Händel dieser deulichen Ausgabe gerecht geworden sind, und -chloß dann:

„Sie waren Deutsche nicht nur weil sie blutsmäßig aus ! dem deutschen Volke hervorgegangen sind, sondern mehr noch, i weil ihr ganzes Leben e-n Ringen uni die besten Kräfte ihres ! Deurschiums gewesen ist Selbstverständlich kann es nicht un-ere i Ausgabe -e-n w-eosr zu den ze>lgeschichil>ch bedmgien Si-l- formen rrüherer Zahrhundenc zrirllckzukehreii. Wohl aber missten ! Wik UNS täglich w-eoer von neuem vergegenwärtigen daß bl« ' Kräfte aus oenen heraus unsere großen Meister geschajjen haben, zugleich die Voraussetzung bilden iür jede Art künstleri cher Wiedergeburt und iür jede Art musi­kall,cher Zukunftsentwicklung. Die Form zeriülll oer Geist die,bl. di« äußeren Bedingungen ändern sich der Sinn des Deutichiums aoer bleibt bestehen, solange das deuljä>e Volk lebt. An -einer Unsterblichkeit zu arbeiten ist bie Pflicht ,eder Gene­ration veui,cher Menschen. Ihr haben uniere großen Meister . ihre besten Kräfte geweiht Die Ehr« und Dankbarkeit, die wir r ihnen zollen, gilt damit unserem Volke in seiner edlen Stärke i und demütigen Krajt."