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Nr. 111

BerW des BölkerbundsausschuW über die Saarabilimmung

Gens, 15. Mai Das Völkerbundssekretariat veröffentlicht den vorläufigen Bericht des im Januar eingesetzten Ausschusses zur Prüfung vorbereitender Matznahmen für die Abstimmung im Saargebiet. Der Bericht dessen Ergänzung im Laufe der gegen­wärtigen Ratstagung sich der Ausichutz ausdrücklich vorbehält, behandelt zunächst die Frage der Abstimmungsorgane. Er stellt sich auf den Standpunkt, dag nach dem Versailler Vertrag die Regierungsbefugnisse im Saargebiet von der Regierungskom­mission ausgeübt werden müssen Andererseits schlägt er die Einsetzung einer Abstimmungskommission und eines Abstim­mungsgerichtes vor. Die Abstimmungskommisfion soll aus drei Mitgliedern bestehen, die keinem der beiden interessierten Län­der angehören. Ihre Aufgabe soll die Organisierung und Kon­trolle der Abstimmungshandlung sein Das Abstimmungsgericht Holl aus zwei gleichfalls neutralen Mitgliedern bestehen und vor allem in letzter Instanz über die Eintragung in die Stimmlisten und die Gültigkeit der Abstimmungshandlungen befinden und jeden Verstoß gegen die Abstimmungsvorschriften aburteiK.». Sehr ausführlich geht der Bericht auf die Bestimmung des Krei­ses der Abstimmungsberechtigten, d. h. der Personen, die bei Unterzeichnung des Friedensvertrages ihren Wohnsitz im Saar­gebiet hatten, ein. Es wird der völkerrechtliche Begriff des Wohnsitzes entwickelt und dabei u a. festgestellt, daß hierzu nicht der ununterbrochene Aufenthalt erforderlich sei.

In der Frage der Abstimmungsmodalitäten behält sich der Ausschuß vor. später endgültige Vorschläge zu machen. Für den Augenblick will er sich darauf beschränken, die Meinung auszu­sprechen, daß der Vertrag, wenn er von Abstimmung nach Ge­meinden oder Distrikten spreche, auf die bereits im Gebiet be­stehend - Bezirke Hinweise, daß es daher berechtigt sei, beson­dere S' immungsbezirke zu schaffen.

Unter der Ueberschrift: „Bewertung der Wahlergebnisse" führr der Berich: aus: Der Ausschuß ist der Meinung, daß der Ver­trag. wenn er bestimmt, die Abstimmung findet nach Gemeinden »der nach Distrikten statt, eine Methode zeigt, die es ermöglicht, die Ergebnisse der Volksabstimmung in dem Sinne zu bewerten, datz die Abstimmung in jeder Gemeinde oder in jedem Distrikt den Gegenstand einer besonderen Berechnung bildet.

In summarischer Form äußert sich der Bericht über die sog. Garant'esrage, indem er erklärt, die Prüfung der Frage, durch welche Mittel die Saarbeoölkerung vor jedem Druck und jeder Drohung beschützt werden soll und welche Bestimmungen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung während der Abstimmung getroffen werden sollen, wird fortgesetzt unter Be­rücksichtigung der Verpflichtungen, die sich aus dem Vertrag für die Unterzeichner ergeben, sowie der Verantwortung, die dem Völkerbund gemäß dem ihm übertragenen Mandat liegt.

Beraruogen des Dreirrausschllffrs über die SMMimniun-

Gens, 15. Mai. Die gemeinsame Beratung des Dreieraus­schusses für die Saarabstimmung mit den vier in Genf weilenden Mitgliedern der Regierungskommission hat etwa fünf Viertel- stuirden gedauert Wie man hört, hat Präsident Knox seinen Standpunkt in der bekannten Weise vertreten, während das saarländische Mitglied der Regierungskommission, Hoß- mann, eine abweichende Meinung zum Ausdruck brachte. Die Beratung soll sich, wie versichert wird, im übrigen noch nicht «ms die eigentlichen politischen Fragen erstreckt haben. Man habe sich darauf beschränkt, über die technischen Probleme der Eaarabstimmung zu sprechen. Die politischen Fragen seien auf Dienstag abend verschoben worden. Die technische Seite des Be­richtes an den Völkerbundsrat sei provisorisch sestgestellt; er soll am Dienstag den Ratsmitgliedern unterbreitet werden. Nach­dem die Regierungskommission den Verhandlungssaal verlassen hatte, hat der Dreierausschuß noch etwa eine halbe Stunde getagt.

Weitere MeinMung k Gens

Vor Donnerstag keine öffentliche Sitzung Genf, 15. Mai. Der Völkerbundsrat hat am Dienstag vor­mittag wieder in geheimer Sitzung getagt. Er hat dabei — im Gegensatz zu der gestrigen Entscheidung — die deutsche Klage wegen der unterschiedlichen Gewährung des Alkoholaus­schanks in Polen wieder auf die Tagesordnung der gegenwär­tigen Ratstagung gesetzt. Sonst wurden nur interne Fragen des Völkerbundssekretoriats behandelt Wichtig war dagegen der Entschluß, vor Donnerstag keine öffentliche Sitzung mehr ab­zuhalten Diese ungewöhnliche Tatsache spiegelt die Verlegenheit wider, in die der Rat durch dis noch immer ungelösten Saar­probleme versetzt worden ist Der Schwerpunkt liegt also bei den Verhandlungen hinter den Kulissen und in den Beratungen der Ausschüsse. Im Laufe des Tages werden zwischen den hier anwesenden Ver­tretern Englands, Frankreichs und Italiens eingehende Be­sprechungen über die Saarsrage stattsinden. Im Vordergrund steht noch immer die Frage der sogenannten Garantien, die von Frankreich als taktisches Mittel benutzt wird und von einer Lösung offenbar noch weit entsernt ist.

Mittags haben Barthou und Aloisi verhandelt. Im Laufe des Nachmittags wird Aloisi auch den amerikanischen Ge­sandten in Bern, Wilson, sprechen, wobei Abrüstungsfragen be­rührt werden dürften. Man rechnet heute damit, daß die Saar­srage erst am Freitag vor den Völkerbundsrat kommt. Barthou hat die Absicht ausgesprochen, am Freitag abend schon abzureisen.

VerlSumung brr Geltungsdauer

des deutsch-französischen Handelsabkommens Berlin, 15. Mai. Zwischen der deutschen und der franzö­sischen Regierung ist ein Einverständnis darüber erzielt wor­den^ die Eeltnngsdauer des am 2V. Mai 1834 anher Kraft tre­tenden deutsch-französischen Handelsabkommens vom 17. Anaast 1927 bis zum 38. Juni 1934 z» verlängern. Ein entsprechender Notenwechsel ist zwischen de» Answärtiae« Amt nud der franzö» fischen Botschaft vollzöge» «vrde».

Abschluß brr btütschvolnischkn llMwirlschastlichen Mhandlungcn

London, 15. Mai. lieber den Abschluß Ser deutsch-polnischen landwirtschaftlichen Verhandlungen wird von den Führungen der beiden Abordnungen folgender Bericht ausgegeben:

Die Mitte April in Warschau ausgenommenen Besprechungen zwischen Vertretern der polnischen landwirtschaftlichen Organi­sationen und des deutschen Reichsnährstandes fanden in den Tagen vom 14. und 15. Mai in Berlin ihren Abschluß. Die Verhandllingen waren getragen von dem Gedanken, baß bei der augenblicklichen Wirtschaftslage in Europa eine Gesun­dung nur erzielt werden kann auf der Basis der unmittelbaren Verständigung der Vertreter des Bauerntums der beteiligte» Länder.

Die polnisch-deutschen Besprechungen ergaben weitgehende Uebereinstimmung der Ansichten und haben dazu geführt, daß den beiderseitigen Regierungen seitens der landwirtschaftlichen Ver­treter konkrete Vorschläge unterbreitet werden, wodurch der gegenseitige Warenaustausch im Interesse beider Gesamtunrt- schaften gehoben werden kann. Es ist insbesondere gelungen. Vorschläge für die Einfuhr polnischen Schnitt- und Rundholzes zu unterbreiten. Außerdem war es möglich, den volnischen Wünschen aus dem Gebiet der Buttereinfuhr im Rahmen der innerdeutschen Marktregelung entgegcnzukommen. Bei einer weiteren Reihe von polnischen landwirtschaftlichen Artikeln sind die Besprechungen so weit gefördert worden, daß sie nur noch einer Vertiefung in besonderen Sachverständigenausschüssen be­dürfen. um konkrete Formen anzunehmen. Andererseits haben die Vertreter der polnischen Landwirtschaft erklärt, ihrerseits dazu beitragen zu wollen, daß neben gewerblichen Artikeln auch die Einfuhr von einigen deutschen landwirtschaftlichen Artikeln nach Polen erleichtert wird. Ferner wurde ein gemeinsames Vor­gehen auf dritten Märkten analog o->m Roggenabkommen auch bei anderen Erzeugnissen empfohlen.

Keine Gesamiverbönde der Angestellten.

Handwerker und Arbeiter mehr

Berlin, 15. Mar. Dr. Ley hat folgende Anordnung erlaßen:

Mit sofortiger Wirkung wird angeordnet, Laß künftig die Bezeichnungen

1. Eesamtoerband der Arbeiter.

2. Deutsche Angestelltenschaft.

3. Eesamtoerband Handel, Handwerk und Gewerbe

nicht mehr angewandt werden dürfen. Diese Anordnung gilt sowohl für den inneren, wie für den äußeren Dienstoerkehr Ls gibt in der DAA. nur noch die Bezeichnung: Reichsbetriebs­gemeinschaft und Reichsberufsgruppe.

Die angestellten Aerzte und Apotheker gehören in der DAF. als Einzelmitglieder lediglich ihrer Reichsbetriebsgemeinsch.i't und ihrer Reichsberufsgruppe an

Die Leitung der Reichsbetriebsgemeinschast „Freie Berufe" übernehme ich selber

Die Gruppe „Gesundheit" in der Reichsbetriebsgemeinsch.iit „Freie Berufe" übertrage ich dem Leiter der „Eesundheii:-- gruppe", Amtswalter Dr. Gerhard Wagner.

gez. Dr. Ley.

Nie polnische Regierung

Nur eine „Ablösung der Wache- Warschau, 15. Mai. Die neue Regierung Kozlowski ist mit einiger Verzögerung erst im Laufe des Dienstags gebildet wor­den und wurde um 13 Uhr vom Staatspräsidenten Moszicki be­bestätigt. Die Bedeutung dieser neuen Regierungsumbildung läßt sich beurteilen, wenn man weiß, daß es »ich um keinen grundsätzlichen Wechsel, sondern, wie die maßgebliche Regic- rungspresse erklärt, um eine „Ablösung der Wache" handelt. Außer der Neubesetzung des Postens des Regierungschefs sind nur Aenderungen aus zwei Ministerposten erfolgt. Anstelle des bisherigen Handelsministers, des Generals Zarzycki, ist sein bisheriger Unterstaatssekretär, Heinrich Najchman, Handelsmini- per geworden und zum Minister für öffentliche Fürsorge ist der bisherige Wojwoüe von Kielce, Georg Paciorkowski. ernannt worden. Die Ernennung von Unterstaatssekretären im Finanz- unü Handelsministerium dürste noch zu erwarten sein.

Der neu« Ministerpräsident. Professor Leon Kozlowski, der im 4L. Lebensjahre steht, ist seit Jahren tätiges Mitglied i:n Rezierungslager. Er bekleidete im Kabinett Prystor den Posten «nies Agrarreformministers, den er dann im zurückgetretenen Kabinett mit dem Posten eines llnterstaatssekretärs im Finanz­ministerium vertauschte.

Bon den Menschenrüukern sreigelassen

Nenyork, 15. Mai. Die Menschenräuber haben am Montag abend zwei ihrer Opfer sreigelassen. Es handelt sich um den Petroleummagnaren William Eettle, der am Donnerstag in seinem Heim bei Los Angeles überfallen und zum Mitgehen ge­zwungen worden war. Ferner ist die 6 Jahre alte June Rsbbles auf freien Fuß gesetzt worden, die entführt worden war. Ob und welche Lösegelder bezahlt worden sind, ist noch nicht bekannt.

Die Auffindung der June Robbies war nur dadurch möglich, datz anscheinend die Entführer selbst dem Gouverneur des Staa­tes Arizona durch einen Luftpostbrief, der in Chikago aufgegeben worden war, mitteilten, daß die Kleine 150 Schritte nördlich einer einsamen Landstraße in der Umgebung Tucsons in einer Höhle versteckt sei. Sofort wurden vom Gouverneur Nachfor­schungen angestellt und man fand dabei tatsächlich in einem ver­steckten Loch das nur etwa 2 Meter lang, etwa 85 Zentimeter breit und 1 Meter tief war. das kleine Mädchen auf. Die Füße des Kindes waren gefesselt. Neben ihm stand ein Krug und lag etwas vertrocknetes Brot und einige Orangen. Das Kind starrte vor Schmutz und Ungeziefer. Es war >o schwach, daß die Höhle tatsächlich bald sein Grab geworden wäre.

Die Befreiung Eettles ist wohl darauf zurückzuführen, daß man nach dem Ueberfall auf den Vertreter der Familie Eettles, der den Entführern, wie gemeldet, 60 000 Dollar als Lösegeld überbringen sollte, die Sour eines Mannes verfolgt hat, der neue Verhandlungen mit den Angehörigen Eettles ausnehmen sollte. Man überraschte ihn beim Telephonieren und ging ihm dann nach. Dabe- entdeckte man, daß er in dem Hause ver» jchmano. tu dem man Gettle und zwei seiner Entführer aufsand.

Wolkenbruch am See Genezarety

Haifa, 15. Mai. In Liberias am See Genezaretb ging vlöh. Nch ein gewaltiger Wolkenbruch nieder. Zahlreiche Häuser sind eingestürzt. Aus den eingestürzten Häusern sind bis jetzt 21 To­desopfer geborgen werden. Viele Personen werden noch vernM Die Zahl der Obdachlosen ist sehr groß. Besonders schwer gelit­ten hat das Zentrum des Orts mit dem Markt. Viele Säus« wurden durch Steinlawinen zerstört. Der Regen war so Hektik datz das Master in einzelnen Stratzen zwei Meter hoch stan^ Militär und Polizei sind zur Silfeeistung eingesetzt. Nach ober­flächlicher Schätzung beträgt der Schaden mindestens 30 008 Pfund Sterling.

80 Tote in Liberias

Jerusalem. 15. Mai. Ans den Trümmern des durch ri» Unwetter zerstörten Städtchens Liberias am See Genezarett wurden 88 Tote, meist Kinder und alte Leute, geborgen.

Eine MmMlio mit Dr. Letz

Großzügige Stiftung für die Opfer der Arbeit

Berlin. 15. Man Der Stabsleiter der PO. und Führer der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Ley, empfing einige Pressevertreter, vm ihnen von verschiedenen neuen Aktionen der Deutschen Ar­beitsfront Mitteilung zu machen, in Seren Mittelpunkt eine großzügige Stiftung 'Lr die Opser der Arbeit steht. Mit dieser Stiftung, deren Einzeiheiten zur Zeit noch fesigelegt werden, soll den Angehörigen besonders gefährdeter Berufe, wie es vor allem die Bergarbeiter sind, jegliche Existenzsorge für den Fall eines Unglücks abgenommen werden. So ist nach den Ausfüh­rungen Dr. Leys u. a. geplant, daß die Stiftung zum Beispiel Kindern, deren Ernährer ourch einen beruflichen Unglücksfall ums Leben gekommen ist, bis zu ihrem 18. Lebensjahr die not­wendigsten Mittel zur Ausbildung und zur Existenz gibt. Ebenso soll für die Eltern gesorgt werden, wenn ihnen der Sohn als Ernährer durch ein Unglück genommen ist und selbstverständlich auch für die Frau in einem derartigen Falle, wobei besondere s Ehestandsbeihilfen als Abfindung gegeben werden sollen, wenn > die Hinterbliebene sich wieder verheiratet. Diese Stiftung soll zum erstenmal für die Hinterbliebenen der Ovfer des Unglück» von Buggingen in Kraft gesetzt werden. Im übrigen wies Dr. Ley in diesem Zusammenhang auf die 30prozentige Urlaubs­nachzahlung hin. die den Bergleuten schon heute dann ge­währt wird, wenn das Unternehmen nicht in der Lage ist. einen «ormalen Urlaub von sich aus zu bezahlen.

Schon seit längerer Zeit hat der Führer der Deutschen Arbeits- front seine Aufmerksamkeit besonders auf großzügige Siedlungs- plane gerichtet, die nun. wie er ausführte, weiter ausgebaut werden sollen. In diesen Tagen sei die Kaste der Arbeitsfront angewiesen waren, 2 Millionen RM. für derartige Siedlungs- Zwecke in Oberschlesien bereitzustellen, während der Betrag für die im Aachener Gebiet in Angriff genommene Siedlung von 2 auf 5 Millionen RM. erhöht worden ist. Für das Walden­burg» Notstandsgebiet hat Dr,. Ley eine Sonderhilfe von einer halben Million bewilligt.

Dr. Ley ging dann u. a. in seiner Unterredung auf die großen Leistungen des Amtes „Kraft durch Freude" ein, und wies da­rauf hin. daß allein im Mai 188 888 Volksgenossen auss Land befördert werden, während etwa 20 000 Gelegenheit haben, auf einem der schönen deutschen Dampfer zur See zu fahren. Bei allen diesen Leistungen der Deutschen Arbeitsfront ist besonders hervorzuheben, daß die Beiträge gegenüber den früheren Ge- werkschastsbeiträgen im Laufe eines Jahres um 50 v. H. ge­senkt werden konnten Während die Gewerkschaften einen Durch­schnittsbeitrag von 2.66 RM. aufzuweisen hatten, beträgt der Durchschnittsbeitrag bei der DAF. demgegenüber nur 1.30 NM., wobei noch hinzukommt, daß die Beiträge inzwischen stärker nach den sozialen Verhältnissen gestaffelt worden sind.

Ueber die Zukunftspläne äußerte sich Dr. Ley eingehend, wo­bei er vor allem darauf hinwies, daß er die Betriebe immer strasser im Nahmen der DAF. organisieren wolle. Zu diesem Zweck sollen „weltanschauliche Stoßtrupps" aus der jungen Mannschaft größerer Betriebe ausgebildet werden. Sie sollen, begründet auf Brauchtum und Sitte, den neuen Rhythmus de» Nationalsozialismus in Len Betrieben angeben. Dr. Ley hofft, schon bis zum August zahlreiche solcher Stoßtrupps in Aktion zu haben.

Neues vom Tage

Schlepper „Merkur- noch nicht gehoben

Bremerhaven. 15. Mai. Es ist kaum damit zu rechnen, daß »ei den ungünstigen Strömungsveryältnisten eine Hebung des ,esunkenen Schleppers „Merkur" vor Donnerstag erfolgen kann. s)ie noch unklaren Vorgänge, die zu dem Untergang führten, verden in einer aus Freitag angesetzten Verhandlung des See» imts Bremerhaven untersucht werden.

München schenkt das Baugelände für die Errichtung ! des Deutschen Jagdmuseums

München, 15. Mai. Einem Dringlichkeitsantrag der national­sozialistischen Stadtratsfraktion entsprechend, beschloß der Stadt­rat, das Baugelände für das in München zu errichtende Deutsch« Jagdmuseum kostenlos zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird sich die Stadtgerneinde an den Kosten der Errichtung des Mu­seums mit einer halben Million Mark beteiligen.

Macdonald geht nicht nach Genf

London, 15. Mai. Ministerpräsident Macdonald teilte am Dienstag auf eine Anfrage des oppositionellen Liberalen Man-, der im Unterhaus mit, datz er nicht die Absicht habe, die Kon­ferenz bei ihrem Zusammentritt in Genf zu besuchen Die wei­tere Frage Manders. ob Macdonalü nicht glaube, „daß die äugen»' blickliche Lage ver Abrüstungskonferenz eine höchste Anstrengung, wie z. V. einen Besuch des Regierungshauples erfordert", er­regte im Unterhaus nur Gelächter.

Große Waldbrände in Siidrußland

Reval, 15. Mai. Wie aus Moskau gemeldet wird, find i» letzter Zeit zahlreiche große Waldbrände in Siidrußland aus­gebrochen. Besonders stark wäre» die Brand« bei Woronesch, wo große Mengen Bieh ums Leben gekommen find. Auch Men­schenopfer sind zu beklagen. Die Regierung hat Truppen M Löscharbeit ausgeboten.