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Nr. 267

verdienertum nicht nur an der Oberfläche haften bleibt und lediglich äußere Symptome erfaßt bezw. verschiebt. . !

Aus dieser Betrachtung des Doppelverdienertums ergibt sich, daß eine gesetzliche, also behördliche Regelung des Doppelver- , dienertums mehr Schaden als Nutzen bringen würde. — Die Entscheidung darüber, ob im Einzelfall ungerechtfertigter Dop­pelverdienst oorliegt, hat bei Behörden allein der Leiter, in der' Privatwirtschaft allein der Betriebsinhaber. Die Frage wird in der Regel nur auftauchen, wenn Neueinstellungen oder Ent- i lassungen von Arbeitnehmern notwendig werden.

Dabei ist es Pflicht des Arbeitgebers, bei Neueinstellung erwerbsbedürftige Volksgenossen zu bevorzugen und auch bei wirtschaftlich gebotenen Entlassungen diesen sozialen Gesichts­punkt in den Vordergrund zu stellen. Eine Entlassung von Personen ihres Doppelverdienertums wegen wird sich auf be­sonders krasse Fälle beschränken müssen. Jeder Eingriff unbe­rechtigter Stellen, mögen sie auch von den besten Absichten ge­leitet sein, hat als unvereinbar mit den Grundsätzen des neuen Staates in Zukunft zu unterbleiben.

über außenpolitische Fragen

Rom, 14. November. Im Korporationsrat hat Mus­solini eine am Montag eingebrachte Tagesordnung durch grundsätzliche Betrachtungen über den Korporativ­staat begründet. Mussolini machte bei dieser Gelegenheit auch einige außenpolitisch interessante Ausführungen über die typisch europäische Krise und das eigentliche politische Problem, das er darin sieht, daß Japan mit Riesenschritten dem Westen zurückt. Europa, so führte er aus, ist nicht , mehr der Kontinent, der die zivilisierte Menschheit leitet, wie das einmal der Fall war. Es kann noch versuchen, das Steuer der zivilisierten Menschheit wieder an sich zu reißen, vorausgesetzt, daß es wieder ein Minimum von politischer Einheit erlangt. Diese politische Verständigung in Europa kann jedoch nicht erreicht werden, wenn nicht zuvor große Ungerechtigkeiten wieder gutgemacht werden. (Stärkster Beifall.) Der Völkerbund hat alles verloren, was ihm politische und geschichtliche Bedeutung geben könnte, wie denn auch sein Erfinder ihm gar nicht mehr beigetreten ist. (Große Heiterkeit.) Um den Viererpakt ist in der letzten Zeit ein großes Schweigen eingetreten. Niemand spricht von ihm, aber alle denken an ihn. (Langer, lebhafter Beifall.) Und gerade deswegen hegen wir nicht die Ab­sicht, Initiativen wieder aufzunehmen oder das Tempo einer Lage zu beschleunigen, die logisch und mit der Sicherheit eines Naturgesetzes heranreifen muß.

Französische Kammerdebatte

Paul Bencour für Kontrolle'

Um» änderte Haltung

Paris, 14. Noo. Am Dienstag nachmittag sprach in der Kam­mer bei der Fortsetzung der außenpolitischen Aussprache Außen­minister Paul Boncour. Die Aktendeckel, die er mit auf das Rednerpult nahm, waren von blauer, weißer und roter Farbe.

Er erklärte das Ergebnis des 12. November habe nicht überrascht, aber es sei nicht dazu angetan, den französischen Standpunkt zu ändern. Die Revolution in Deutschland sei durch den ver­gangenen Wahlsonntag bestätigt worden Gleichviel welche Frie­densbeteuerungen Frankreich in Reden gegeben werden, glei.h» viel was die leitenden Männer wollen, gerade die Auffassungen, auf denen die Bewegung, die triumphiert habe, beruhe, schlöffe Gefahren in sich, auf die die Außenpolitik der Nachbarvölker Rücksicht nehmen müsse Nach einer langen Periode der Depres­sion glaube das deutsche Volk in dieser Aufreizung (!) des Nationalgefühls einen Grund zum Leben und zum Hoffen gefun­den zu haben. Wir, so erklärte Paul Boncour, bleiben bereit, einen bestimmten und konkreten Vorschlag entgegenzunehmen. Die politische Auffassung, die auf der Rasse begründet sei, ent­halte unbegrenzte Möglichkeiten und greife über die Nation und Grenzen hinaus, so wie sie die Geschichte und die Verträge ge­zogen hätten. Zwischen der HitleNchen Revolution und der Gen­fer Institution bestehe ein Antagonismus. Der Austritt Deutsch­lands aus dem Völkerbund könne nicht die Politik der geeinte» und in Genf solidarischen Völker ändern. Es sei nicht erstaun­lich, daß die Nachbarn Deutschlands besorgt seien und daran dächten, ihre Politik den Ereignissen anzuvassen

Es sei erstaunlich, dag man o>e Bemühungen Frankreichs zur Verwirklichung der Ergebnisse der Abrüstungskonferenz verkenne, die erzielt gewesen seien, als Deutschland sich vom Völkerbund entfernte. Frankreich habe niemals dem Zusammentritt der Ab­rüstungskonferenz, die Frankreich eine neue Sicherheit geben solle, Hindernisse in den Weg gelegt. Was würde aus den Ueber- legenheitsspi elraum werden, den Frankreich gegen- ! über Deutschland habe, wenn Deutschland aufrüste? Dann würde > Frankreich weiter rüsten, und das würde dann der Wettlauf auf den Abgrund hin sein. Man muffe zwischen einer Politik der Gewalt und einer Politik internationaler Zusammenarbeit wäh­len. Freunde und Gegner der Regierung hätten durch ihre In- ^ terpellationen ihre Wahl getroffen. Alle hätten sich dafür aus- ^ gesprochen und hätten anerkannt, daß die einzige wirkliche Ga­rantie gegen die Wiederaufrüstung Deutschlands in einer für alle gerechten Kontrolle beruhe. Zur gegenwärtigen Stunde des Aus- , tritts Deutschlands bleibe Frankreich dadurch, daß es für die Fortsetzung der Arbeiten der Abrüstungskonferenz Stellung nehme und sich bemühe, ein Abkommen zu erreichen, die der Sammlung der Mächte für die internationale Verständigung diene. Er - bleibe überzeugt, daß der einaeschlagene Weg der gute sei. s

Paul Boncour betonte Frankreichs Verhandlungsbereitschaft mit Deutschland, wobei er allerdings unterstrich, daß das Er­gebnis im Rahmen des Völkerbundes liegen müsse. Wenn mau eine diplomatische Vorbereitung der Verhandlungen wünsche, so sei er, Paul Boncour, nicht dagegen. Frankreich habe einen Bot­schafter in Berlin und Deutschland einen in Paris. Jeder Vor­schlag, der auf diesem Wege übermittelt würde, würde bereit­willig geprüft werden. Hitler habe erklärt, daß Deutschland und Frankreich nichts trenne, außer das Saargebiet. Paul Boncour ! ergänzte Liesen Standpurkt, indem er erklärte: Selbst das Saar« j gebiet trenne die beiden Länder nicht. Zur Begründung dieses Standpunktes wies er darauf hin, daß das Saargebiet inter- ! nationaler Boden (!) sei und unter der Kontrolle des Völker- k bunües stehe.

Sieiisi'n Sls sic»

unsere Schwarzwiildcr Tageszeitung „Aus den Tannen" für den Monat Dezember durch sofortige Bestellung

Krntersvns Rücktritt?

London. 14, Noo. Wie Reuter aus Eens meldet, verlaute dort, daß Hendelion die Absicht habe, iich von seinem Posten als Vorsitzender der Abrüstungskonferenz zurückzuziehen. Der Grund für diesen Schritt sei darin zu suchen, daß Henderson mit der Ent­wicklung oer Abrüstungsfrage nicht einverstanden sei.

Eens, 14, Nov. Die Ankündigung der englischen Presse von dem bevorstehenden Rücktritt des Präsidenten der Abrüstungskonfe­renz, Henderson, hat hier einen äußerst peinlichen Ein­druck heroorgerufen, Henderion soll in persönlichen 'Unter­redungen seine bevoWenende Absicht damit begründet haben, daß die Großmächte zu den gegenwärtigen AusschußoerhanLIun- gen nur nichtverantwortliche Beamte entsandt hätten und die Ausschußverhandlungen einen allzu schleppenden Gang nehmen.

Die tiefere Ursache dieser plötzlichen Rllcktritlsürohung liegt jedoch zweifellos in der gegenwärtigen geradezu trostlosen Lage der Abrüstungskonferenz, die heute weder leben noch sterben kann. In den letzten Veryanölungen haben n'cht nur Italien und Un­garn, sondern auch Japan übereinstimmende Erklärungen ab­gegeben, daß sachliche Verhandlungen und Beschlüsse in der gegen­wärtigen Lage unmöglich seien. Die talienische Parole von der Zwecklosigkeit und Sinnlosigkeit der gegenwärtigen Konferenz- Verhandlungen beherrscht die Lage, D:e Rücktrittsdrohung Hen- derions richtet sich jedoch nach Beurteilung unterrichteter Kreise in erster Linie als Druckversuch an die Großmächte. Henderson hofft damit, die Großmächte, vor allem aber die englische und die französische Regierung, zu einer aktiveren Teilnahme an der Abrüstungskonferenz zu veranlassen.

Henderson über die Gerüchte von seinen Nücktrittsabsichteu

Genf, 14, Nov. Der Präsident der Abrüstungskonferenz, Hen­derson, beantwortete Pressevertretern gegenüber Fragen über die Gerüchte, daß er sein Amt als Präsident der Abrüstungskon­ferenz nieoerzulegen beabsichtige. Die Zusammenkünfte vom Frei­tag uns Samstag hätten ihn peinlich berührt. Er erhalte nicht die notwendige Unterstützung Er könne unter diesen Umständen nicht aus unbestimmte Zeit in Gens bleiben. Wenn sich kein Wille feige, tatsächlich Fortschritte zu verwirklichen, sei er gezwungen, ei» Mandat als Präsident der Abrüstungskouserenz dem Völker- mnd zur Verfügung zu stellen.

Krille besinnen wir

mit dem Abdruck des vorzüglichen Werkes

,Hlilistt Frühling"

von Walter Bloem

worauf wir unsere Leserinnen und Leser noch­mals aufmerksam machen.

Neubestellungen auf unsere Zeitung werden täglich entgegengenommen

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Netz Elonttkcht überall Kllndgrblmsrn in Seslrrmch

Wien, 14. Noo Trotz des verhängten Standrechts muffen so­gar die amtlichen Nachr.chtenstellen nationalsozialistische Kund­gebungen vom Westen des Buno-sgebietes bis zu seinem äußer­sten Osten verzeichnen. In Vorarlberg waren Dornbirn und Lustenau infolge Sprengung eines Lichtkabelmastes etwa Dreiviertelstunden ohne Licht. An einer anderen Stelle wollt» eine Patrouille Gendarmen und Heimwehr drei verdächtige Per­sonen anhalten. Auf die Aufforderung zum Stehenbleiben wurd» ein Schuß aui die Patrouille abgegeben. Die Verfolgung der Flüchtigen blieb ohne Ergebnis. In Linz a. D. explodierte» wieder verschiedene Papierböller, davon einer iu der Nähe der Heimwehrunterkunft, ein anderer unter dem Balkon der Woh­nung des Polizeidirektors. In Ried im Jnnkreis wurde gegen die Wohnung ocs dortigen stell» Bürgermeisters, Rechtsanwalt Honig, ebenfalls ein Papierböller geworfen. In ganz Steier­mark wurden Hakenkreuzseuer ungebrannt und Böller ab- geschossen. In der Umgebung von Bruck an der Mur allein gegen 20, In Wien ist das Freiwillig« Schutzkorps (die der Re­gierung nahestehenden Wehrverbände) noch immer aufgeboten.

Papierböller in Oesterreich

Wien, 14 Nov In Innsbruck wurde am Dienstag im Garte» der Villa Dr Steidles, des Sicherheitsdirektors von Tirol und gleichzeitigen Landessührers der Heimwebren, ein Papierböller geworfen Die Polizei hat den flüchtenden Täter verhaftet. Scha­den wurde nicht angerichtet. — In Loeben (S'eisrmark) explo­dierten am Montag zwischen 18 und 18,30 Uhr an etwa 20 Stellen der Stadt Papierböller, u. a in der Nähe des Studentenhauses Leder. Die dort fechtenden Studenten wurden festgenommen. Vier von ihnen wurden zu vier Monaten, einer zu drei Monaten Arrest verurteilt.

Welke ün6 Zesuncke -

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QuaUtLls ^rreLLgnisse voy

Die M ! mrßer m sollen ^1-igi

Berlin, 14. Nov Wie das VdZ.-Büro meldet, haben der Reichswehrminister und der Reichsjustizminister auf Grund des Gesetzes über die Wiedereinführung der Militärgerichtsbarkeit vom 12. Mai 1933 nunmehr den Wortlaut der geänderten Ml- litärgerichtsorünung und des Einsührungsgesetzes dazu bekannt- gegeben. Das Einsührungsgefetz bestimmt, daß die Miliärgerichts- barkeit am 1. Januar 1934 wieder allgemein eingesiihrt wird, und daß an diesem Tage die neugefaßte Militärstrafgerichtsord­nung in Kraft tritt.

Die Militärstrafgerichtsordnung regelt die Materie in 382 Pa­ragraphen. Eerichtsherren, die die Militärgerichtsbarkeit aus­üben, sind die Befehlshaber und Kommandeure, die der Reichs­wehrminister dazu bestimmt. Richterliche Militärjustizbeamt« sind die Oberkriegsgerichtsräte und die Kriegsgerichtsräte. Si» müssen zum Richteramt befähigt sein und werden vom Reichs­präsidenten ernannt. Erkennende Gerichte sind die Kriegsgeiacht, als Gerichte erster Instanz, die Oberkriegsgerichte und da» Reichsgericht. Als Beisitzer sind jeweils zwei Soldaten vor­gesehen. von denen einer der Rangklaffe des Angeklagten an- gehören muß.

Das Gericht kann für d>e ganze Verhandlung oder für eine» Teil davon die Oessentlichkeit aus chließen, wenn eine Eeiähc- dung der öffentlichen Ordnung, namentlich der Staatssicherheit, oder eine Gefährdung der Sittlichkeit besteht. Von Jntereff« ist u a. noch die Regelung der Strafvollstreckung. Danach ist die Todesstrafe bei ge» der Militärgerichtsbarkeit unterstehenden Verurteilten durch Erschießen zu vollstrecken, wenn sie wegen eines militärischen Verbrechens, im Felde auch dann wenn ü» wegen eines nichtmilitärischen Verbrechens erkannt worden ist. Die Todesstrafe durch Erschießen vollzieht die Militärbehörde. In den übrigen Fällen wird die Todesstrafe durch Enthauptung vollzogen.

Der Dank des Reichslvnevm'M rs

Berlin, 14 Nov Der Reichsminister des Innern gibt folgen­ies bekannt: Reichstagswahl und Volksabstimmung haben über 13.5 Millionen deutscher Männer und Frauen an bie Wahlurne geführt. Vorbereitung und Durchführung sowie die Feststellung des Endergebnisses von Wahl und Abstimmung haben an das Organlsationsgeschick und die Arbeitskraft der Behörden in Stadt und Land, sowie an die ArbeitsEeudigkeit der Wahloorstände, denen die Entgegennahme des a-sch'chrlich einzigartigen Bekennt­nisses oblag, besonders hohe Anforderungen gestellt.

Den zahlreichen Männern und Frauen, die in den Wahlvor­ständen oder sonst bei Durchführung der Wahl ehrenamtlich tätig gewesen sind, forsche ich Dank und Anerkennung aus In oieie» Dank schließe ich neben sämttichen beteiligten Reichs-, Landes­und Kommunalbehorden die Deutsche Reichsbahngesellschaft, di« deutschen Schiffahrtsgesellschaften wie alle Verkehrsunternehmun« gen ein, die zur Erleichterung oer Stimmabgabe wesentlich bei­getragen haben.

Neue Kreuzerbmilcn in Enslond

London, 14. Nov. Im Unterhaus teilte der Erste Lord der Admiralität mit, daß die Admiralität nach erneuter Prüfung der letzten Kreuzerbauprogramme fremder Negierungen mit gro­ßem Bedauern eine Revision des Marineprogramms von 1933 ins Auge fassen müsse. Sie beabsichtige demgemäß, in dieses Programm den Vau zweier 9000-Tonncn-Kreuzer des neuen Tros mit stärkster Bestückung und eines 5200-Tonnen-Kreuzers auszu­nehmen. Englands Politik gehe dahin, die Zahl der Kriegs­schiffe mit dem größten Tonneninyült so viel wie möglich zu beschränken und die Höchsttonnage der künftigen Kreuzer hcrab- zusetzen. Die Kosten des Programms von 1933 würden sich da­durch nicht erhöhen.

Neues vom rave

Gründung des Reichsfachverbandes der elektrotechnische» Industrie

Berlin, 14. Nov. Unter dem Vorsitz von Direktor Philipp Keßler fand in Berlin die Eründungsversammlung des Reichs­fachverbandes der elektrotechnischen Industrie (RFC.) durch Um­wandlung des bisherigen Zentralrerbandes der deutschen elektro­technischen Industrie statt. Der Reichsfachverband wird alle Un­ternehmungen umfassen, die aus dem Gebiete der Elektrotechnik fabrikatorisch tätig sind. Seiner neuen Organisation liegt das Führervrinzip sowohl in der Leitung des Verbandes als auch in seinen einzelnen Gliedern zugrunde.

Neue Farbe des SA.-Dienstanzuges

Berlin, 14, Nov, Der Chef des Stabes, Rühm, Hai, laut NSK.. eine Verfügung erlassen, die vestimmt, daß ab 15. November 1933 für Dienstmütze, Dienstrock u.>,d Stiefelhose eine neue Faroe eingesührt wird, Die bisher in brauner (Heller und dunkler) Farbe hergestellrcn Dienstanzllge können weiter- und ausgetragen werden. Ebenso tonnen Stücke verschiedener kalter und neuer) Farbe zusammen getragen werden, jedoch müssen Dienstrock und Dienstmütze in den Farben übereinstimmen.

Wertvolle Gemälde von Rembrandt in Stockholm gcstohle»

Stockholm, 14. Nov. Ein aufsehenerregender Einbruch wurd« Stockholm begangen, wobei den Dieben Millionenwcrte >» Hände fielen. Bei dem schwedischen Kunstsammler Rick>ard Nasch wurde eingebrochen und u. a, auch das Rembrandt-Eemäldc „Je­remias beklagt den Untergang von Jerusalem" gestohlen, da« allein einen Wert von 400 900 Kronen darstellt. Das Gemäld» wurde aus dem Rahmen herausgeschnitten, Ingenieur Rasch war während des Einbruchs zu Haust und schließ Die Frechheit der Diebe ging so weit, daß sie in se»n Schlafzimmer eindrangc» und aus den Schubladen neben oem Bett Juwelen Mitnahmen, ohne daß er erwachte. Man nimmt an, daß es sich um ein« internationale Diebesbande handelte, die vor einigen Tags» auch einen Einbruch beim Universitätskanzler, dem frühere» Ministerpräsidenten Trygger, verübt hatten.

Austritt der deutschen Gruppe aus dem Internationale» Pen-Club

Berlin, 14, Noo. Die deutsche Gruppe des Pen-Clubs hat ihren Austritt aus dem Internationalen Pen-Club erklärt, nnh- dem aus der Sitzung des Internationalen Exekutivkomitees os» Pen-Clubs in London gegen die Srimme des deutschen Dele­gierten Dr. von Schmidt-Pauli die Ausnahme von kommunisti­schen Schriftstellern in den Pen-Elub als Pflicht beschlossen wurde.