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Schwarzwalder Tageszeitung

Nr. 124

tionalen Verträge des deutschen Reiches selbstverständlich durch . innervolitische Gesetze nicht berührt werden. Der vorliegende Be- - richt trägt dieser Rechts- und Sachlage nicht Rechnung. Die deutsche Regierung ist der Ansicht, daß der Rat sich damit bätte begnügen müssen, von der deutschen Erklärung Akt zu nehmen und damit die Beschwerde zu ihren allgemeinen Ausführungen als erledigt zu erklären. Was den Fall Bernheim anbelangt, so ist die Frage der Zugehörigkeit des Petenten zum mindesten noch nicht genügend geklärt.

Der Bericht des irischen Vertreters schlägt dem Rat vor, von den Erklärungen der deutschen Regierung Akt zu nehmen in der Ueberzeugung. daß die deutsche Regierung alles getan habe und noch tun werde, um sicherzustellen, dah die Bestimmungen der i Genier Konvention über den Schutz der Minderheiten voll re- j svektiert werden. Um die strittige Frage zu klären, schlage er die s Einsetzung eines Juristenausschusfes vor. Der Vertreter Ens- ! lands, Eden, schloh sich dem Vorschläge Lestres an. Der iranzö- ^ sische Außenminister Paul-Boncour erklärte, der Berichter- ? statter habe in seinem Berichr eine bewundernswerte Unpartei- ! lichkeit gezeigt. Auch er schloh sich dem Vorschläge an. i

Der Vertreter Polens Graf Raczinjky gab der Erwartung ^ Ausdruck, dah der Juristenausschuh seine Arbeiten beschleunige. , Dis Ratsmitglieder seien mindestens moralisch befugt, von Deutschland auch zu fordern, dah es den Juden eine gleiche Be­handlung wie allen anderen Staatsbürgern gewähre. Juristisch sei die jüdische Minderheit in Deutschland nur in einem kleinen ; Gebiet, in Oberschlesien, geschützt. Das zeige, wie unvollständig ! und ungleich das Minderheitenschutzsystem sei. Es bedürfe unbe- , dingt einer Revision. Er richtete zum Schluß an dir Ratsmitglie- ? der einen Appell, dieser Frage ihre besonder« Aufmerksamkeit zu - schenken. i

Nach kurzen Bemerkungen der Vertreter Spaniens. Norme- j gens, Guatemalas und der Tschechoslowakei erklärte der Bericht- ! erstatten dah er sein möglichstes tun werde, um das Iuristen - ! gutachren zu beschleunigen. In Erwiderung auf die Diskus- ! sionsredner betonte Gesandter von Keller, der Rat müsse sich auf ^ dir gegenwärtige Lage in Oberschlesien beschränken und dürfe in > keiner Weise den Rahmen seiner Zuständigkeit überschreiten, l Aus diesem Grunde könne er auch in keine Diskussion über die - Frage eintrrten. ob die jüdische Bevölkerung im Reich den Cha- ^ »akter einer Minderheit habe oder nicht. Im Laufe der Debatte sei der Akzent auf di« Grundsätze der Moral und der Zivilisa­tion mit einer Emphase belegt worden, wie man ste bei früheren Anlässen in Minderheitenangelegenheiten vielfach vermiht habe. Der deutsche Vertreter schloh sein« mit grobem Interesse aufge­nommenen Ausführungen mit der Erklärung, dah er sich bezüg­lich des Vorschlages des Berichterstatters der Stimme enthalte. ! Der Völkerbundsrat stimmte dann schließlich den Vorschlägen de» Berichterstatters zu.

Smil Lügenmkldungra übrr Rußland

Ter nationalsozialistische „Eroßdeutsche Pressedienst" wendet sich gegen die Kreise, welche ihrer Abneigung „gegen jeden Sozialismus" in einer außenpolitisch unverantwort­lichen Hetze gegen Rußland Luft machen. Der Pressedienst schreibt u. a.: „Wir Nationalsozialisten als die geschworenen und schicksalhaften Todfeinde des Bolsche­wismus haben immer auf Rußland als den verkörperten Kommunismus hingewiesen und die Greuel der Roten Revolution angeprangert. Wenn aber bürgerliche Spießer ihren Nationalismus mit einer unflätigen und unsere außenpolitischen Beziehungen schädigenden Hetze gegen die Sowjetunion beweisen zu müssen glauben, dann muß hier ein Riegel vorgeschoben werden. Nicht etwa, weil wir be­sonderes Interesse daran hätten, der Union einen guten Ruf zu verschaffen. Wir sind wohl am wenigsten in Ge­fahr, diesen Verdacht auf uns zu laden. Aber weil wir uns immer gegen eine lügenhafte Ereuelhetze gegen Deutsch­land gewehrt haben, können wir nicht zuschauen, wie die „nationalen" Spießer wild werden. Es fördert unsere Beziehungen in keiner Weise, wenn von Leuten, die früher uns Nationalsozialisten in einer ganz gemeinen Art be­kämpften, die Lüge ausgesprengt wird — und das ist eine Lüge —, daß im letzten Jahre allein über sechs Millionen Russen verhungert und zum großen Teile unbeerdigt ge­blieben wären. Hört endlich auf damit! Wir fordern das Verbot jener Bücher, die unter dem Deckmantel des Natio­nalismus und der Schilderungen der russischen Revolution s glauben, ihre unsittlichen Gelüste austoben zu können! s Was wahr ist, das ist wahr, das haben wir dem Volke vor ! Augen geführt und werden es auch weiterhin tun. Gelogen ? wird nicht — auch nicht von bürgerlichen Spießern!" s

Dollfuß'neue Romreise

Berlin. 30 Mau Wie aus Wien berichtet wird, beabsichtigt der öuerreichisch.- Bundeskanzler, am kommenden Freitag nach Rom zu reiien. Den offiziellen Anlaß dieser Reise bilden, wie bei leinem unerwarteten Eintreffen in Rom vor einigen Wochen, kirchliche Angelegenheiten, und zwar diesmal die Unterzeichnung des in den letzten Wochen fertiggestellten Konkordates mit dem Vatikan. Der eigentliche Zweck der Reise wird aber wiederum in den innerpolilischen Schwierigkeiten der Regierung Dollfuß zu suchen »ein. Die Absicht der gegenwärtigen Regierung steht fest, ihren Kamps gegen den Nattonallozialismus zu einer Angelegen­heit von internationaler Bedeutung zu machen. Das Interview des Bundeskanzlers mit der „Neuyork Times" zeigt, daß Doll- fuß sein politisches Schicksal einfach mit der Sache der Freiheit m Europa identifiziert Er stellt sich damit in die Reihe derjenigen, die das neue Regime in Deutschland mit Verleumdungen und Verdächtigungen verfolgen.

Schwere Ausschreitungen in Ungarn

Budapest, 30. Mai. Die Morgenpresse berichtet aus Klausen­burg über außerordentlich schwere Ausschreitungen, die im Zu­sammenhang mit der anti-revisionistischen Kundgebung am Sonn­tag in Torda vorgekommen sind. Etwa 800 rumänische Bauern steckten auf der Heimkehr in der ungarischen Ortschaft Sinfaloa mehrere Häuser in Brand und mißhandelten die ungarische Be­wohnerschaft. Die Menge drang in das unitarische Pfarrhaus ein und demolierte die Einrichtung vollständig. Sämtliche Haus­tiere in den Stallungen wurden mit der Begründung abgeschlach­tet, daß es gleichfalls „ungarische Tiere" seien. Die Gendarmerie ließ die Demonstranten ruhig gewähren. Ein ungarischer Land­wirt wurde getötet und etwa 3» Personen mehr oder minder schwer verletzt. Das gleiche Zerstörungswerk wurde in der Ort­schaft Borrev in Szene gesetzt. Erst in den Abendstunden kam ein größeres Polizeiaufgebot in die beiden Ortschaften.

Ausschreitungen rumänischer Bauern auf einem Gutshof Budapest (Ungarn), 30. Mai. Wie aus Bukarest ge­meldet wird, drangen in Cogensca im Bezirk Jassy gestern 80 Bauern in den Gutshof der Prinzessin Maria Canta- cuzino ein, zerstörten das Herrenhaus, töteten das Vieh und mißhandelten das Eutspersonal. Die Magazine wur­den von den Bauern angezündet. Der Grund für den Vor­fall scheint in einem Streit über die Landvermessung zu liegen.

Neues vom Tage

Vizekanzler und Reichswehrminister beim Reichspräsidenten

Berlin, 30 Mai. Reichspräsident von Hindenburg empfing am Dienstag Vizekanzler von Papen zum Bortrag, ferner den Reichswehrminister, General der Infanterie von Blomberg, zum Vortrag.

Reichsbischof von Bodelschwingh über seine Absichten und Pläne i

Berlin, 30. Mai. Der neue Reichsbischof von Bodelschwingh äußerte sich bei einem Presseemosang über seine Absichten und Pläne. Die Kirche solle die Sprache unserer Zeit reden, sie solle dienen, zum Kampf und wenn es sein muffe auch zum Leiden bereit sein. Es müsse eine Verbindung zwischen Wort und Tat gefunden werden Im übrigen werde er dafür sorgen, daß rück­sichtslose Sauberkeit im kirchlichen Leben einkehre. Er sei ent­schlossen, allen Kreisen in der evangelischen Kirche, vor allem auch der Elaubensbewegung „Deutsche Christen", die brüderliche Hand zu reichen.

Kampfring junger Deutschnationaler verboten

Hamburg, 30. Mai. Der Kampfring junger Deutschnaiionaler ist auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom 28 Fe­bruar 1933 am Montag verboten und aufgelöst worden. Polizeiaktion gegen Hamburger Marxisten — 1K Personen festgenommen

Hamburg. 30 Mai. Das Kommando z. b. V. führte am Mon­tag erneut umfangreiche Durchsuchungen und Festnahmen vurch. Insgesamt wurden 18 Personen wegen illegaler marxistischer Be­tätigung in Haft genommen. Lei Wohnungsdurchsuchungen konn­ten rund 1000 kommunistische Bücher und Zeitschriften, ein Ver­vielfältigungsapparat und zahlreiches Zersetzungsmaterial be­schlagnahmt werden.

Rücktritt des Danziger Senats

Danzig, 30. Mai. Der Senat ist am Dienstag zurückgetreten. Er führt bis zur Bildung einer neuen Regierung gemäß Ar­tikel 33 der Verfassung die Geschäfte weiter. Um die möglichst baldige Bildung einer neuen Regierung zu ermöglichen, hat der Senat den Wahlkommiffar ersucht, die endgültige Feststellung des Wahlergebnisses zu beschleunigen.

Eisenbahnbrücke in Sachsen eingestürzt

Cbemnitz, 30. Mai. Zwischen Bermersdorf und Hainichen ist Dienstag mittag eine Eisenbabnbrücke in die Striegis gestürzt. Sechs Personen wurden verletzt; ste muhten in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Die Fundamente der Brücke über den Fluh waren seit einiger Zeit reparaturbedürftig. Um die Arbeiten zu ermöglichen, mußte die Brücke etwas zur Seite verschoben wer­den. Hierbei rutschte die Brücke von ihrer Unterlage und stürzte ins Wasser. Die auf der Brücke stehenden sechs Arbeiter wurden in die Tiefe gerissen. Drei von ihnen sind schwer, die drei ande­ren leichter verletzt.

Aus Stadt und Land

Altensteig, den 31. Mai 1933.

Diensterledigungen. Die Bewerber um die Förster­stellen: Kreuzberg beim Forstamt Schöntal; Neukirch beim Forstamt Rottweil; Steinheim-West beim Forstamt Steinheim; Thomashardt beim Forstamt Hohengehren; Wasserstetten beim Forstamt Münsingen; Wangen beim Forstamt Adelberg; Tett- nang beim Forstamt Tettnang; Ravensburg beim Forstamt Ravensburg; Schrozberg beim Forstamt Crailsheim, Oberför­sterstelle Schrozberg; Ochsenberg beim Forstamt Oberkochen; Oppenweiler beim Forstamt Reichenberg; Heslach beim Forst­amt Stuttgart und Neuhaus beim Forstamt Crailsheim haben sich innerhalb vierzehn Tagen auf dem Dienstwege bei der Forst­direktion zu melden.

— Lohnsteuerzuschlag für Ledige und Abgabe zur Arbeits­losenhilfe. Der Lohnsteuerzuschlag für Ledige — Ledigenzu- schlag —, der nach den Vereordnungen des Reichspräsidenten seit 1. Sept. 1930 zu erheben war, wird nach der Verord­nung des Reichspräsidenten vom 18. März 1933 für das Rechnungsjahr 1933 weiter erhoben. Die bis 31. März 1933 befristete Abgabe zur Arbeitslosenhilfe, die auf Grund der VO. des Reichspräsidenten vom 14. Juni 1932 zu erheben war, wird nach der erwähnten VO. des Reichspräsidenten vom 14. März d. I. für 1933 ebenfalls weiter erhoben. Für Ae Erhebung des Ledigenzuschlags und der Abgabe zur Arbeitslosenhilfe im Rechnungsjahr 1933 gelten die bishe­rigen Vorschriften unverändert weiter.

Psrngstmarsch der Hitlerjugend. An Pfingsten unter­nimmt der Unterbann 19 mit Spielmannszug einen Marsch nach Simmersfeld und Altensteig. Am Samstag marschieren die Standorte des Oberamtes Calw und die Weilderstädter nach Neuweiler und halten dort zu­sammen mit dem BdM. und dem Jungvolk einen Deutschen Abend ab. Am Sonntagmorgen geht es nach Simmers­feld weiter, wo sich der ganze Unterbann trifft. Dort fin­det morgens mit Pfarrer Rehm ein Feldgottesdienst statt. Gegen Mittag zieht der Unterbann nach Altensteig weiter. Auch hier wird ein Deutscher Abend mit Darbietungen aller Art, Musik, Ansprachen ufw., veranstaltet. In Alten­steig wird dann zum zweiten Male übernachtet. Am Mon­tag rücken die einzelnen Abteilungen wieder ihren Heimat­orten zu. Es werden ungefähr 400 bis 500 Hitlerjungen Zusammenkommen. Sie werden, was Verpflegung und Quartier anbetrifft, dem Wohlwollen der Bevölkerung von Neuweiler, Simmersfeld, Altensteig und Umgebung empfohlen.

Ebhausen, 31. Mai. (SA.-Amt.) Heute mittag zwölf Uhr erfolgt hier die Inbetriebnahme des Telefon-Selbst­anschlusses. Der Anruf der Teilnehmer in Ebhausen von auswärts geschieht durch Wahl der Ziffer 8 und der dazu gehörigen Teilnehmernummer.

Amtliches vom Oberamt Freudenstadt. (Straßensperre.) Die Landstraße zwischen Rippoldsau und Kniebis darf vom Sonntag, den 4. Juni 1933, ab wieder mit Fahrzeugen bis zu 3 Tonnen Gesamtgewicht befahren werden; dagegen bleibt sie für Lastwagen über 3 Tonnen noch weiterhin gesperrt.

— Calw, 30. Mai. (Stand der Feldfrüchte. — Schnecken.) Die Herbstsaaten sind gut durch den Winter gekommen und haben sich im Frühjahr kräftig bestockt. Sie zeigen einen sehr schönen Stand. Das gleiche ist bei den Frühjahrs­saaten der Fall. Der April war für die Bestellung der Frühjahrsfrucht außerordentlich günstig. Die Saaten gingen schön gleichmäßig auf und entwickelten sich sehr gut. Im allgemeinen kann der Bauer mit dem Saatenstand sehr zufrieden sein. — In den Gärten treten die Schnecken mas­senhaft auf und richten am Salat, an den Setzwaren und Bohnen großen Schaden an.

Calw» 29. Mai. (Der „Deutsche Tag".) Am 18. Juni fin­det in unser-r Oberamtsstadt ein „Deutscher Tag' stakt, der eine machtvolle Kundgebung für die nationale Regierung und für unser deutsches Heer werden wird. Er wird veranstal­tet von der Bezirksleitung des Württ. Kriegerbundes, von der nationalsozialistischen Arbeiterpartei und vom Stahlheim. Neben den alten und nmgen Soldaien aus der engeren und weiteren Heimat werden auch die Wehren, die dem Bezirksfeuerwehroer- kand angeschlossen sind, die Turnvereine des Bezirks und die Vereine des West- und Nagoldgaues des Schwab. Sängerbundes, ferner die Veteranen- und Militärvereine aus den Nachbar- lezirken und aus acht bis zehn Oberämtern teilnehmen. Es ist also mit einer außerordentlich hohen Zahl von Besuchern zu rechnen. Auf dem Marktplatz findet ein Feldgottesd'enst statt, den Oberkirchenrat Schaal aus Stuttgart abhält, worauf Reichs- stotthalter Murr eine Ansprache an die Festteilneh.nc: halten wird Auf dem Festplatz werden weitere Ansprachen haOm der Landesführer des Stahlhelm für Baden und Wün embciA, Dr. Wenzl aus Freiburg, iür die Marine Fregaitz nlapttä-l a, D. Wittmann und für die Kolonien der Vorsitzende des Vereins der Schutztruppen und der Kolonialfreunde Reg -Insp. Wöhrle aus Stuttgart. Als Ehrengast wird der Vräsioent des Württ. Kriegerbundes, Erz. Generalleutnant a. D. von Maur, anwesend sein. Mit dem Feldgottesdienst rsiro eine Gefallenenehrung verbunden sein, bei welcher Bestrksobumun Direktor Küchle spricht. Für die Teilnehmer am „Deutschen Tag" sind von der Reichsbahndirektion Stuttgart GLi-'tstchasts- svnderziige nach Calw mit 60 v H. Fahrpreisermäßigung geneh­migt worden. Vorgesehen sind Sonderzüge von Stuttgart, Wldbad, Mühlacker und von Horb aus. Die bisherigen An­meldungen zu dem vaterländischen Tag rechtfertigen alle Er­wartungen.

Sulgau, 29. Mai. (Der „Bären" abgebrannt.) Heute morgen 2.45 Uhr ertönte in unserem Dorfe Feuer­alarm. Das Anwesen der Geschwister Roming, Gast­haus zum „Bäre n", stand in Hellen Flammen. Die Feuerwehren von Sulgau, Sulgen, sowie die Betriebs- feuerwehr der Fa. Junghans waren alsbald zur Stelle. Das etwa 300 Jahre alte Haus brannte jedoch mit größter Schnelligkeit nieder und die Wehren mußten hauptsächlich auf den Schutz der Nachbarhäuser bedacht sein. Menschen und Tiere kamen nicht zu Schaden. Das Mobiliar ist mit­verbrannt. Das Anwesen ist versichert. Die Vrandurfache ist völlig unbekannt.

Seebach» 27. Mai. Dieser Tage fiel das dreijährige Sö Huchen des Wilhelm Schmelzle in einen Wasser­graben in der Nähe des Wohnhauses. Als man es fand, war der Tod bereits eingetreten.

Oberndorf, 29. Mai. (Einstellung von Arbeitslosen bei Mauser.) Einer Kommission, die aus dem Bürger­meister und einigen Stadträten der NSDAP, bei der Direktion der Waffenfabrik wegen Einstellung hiesiger Ar­beitsloser vorstellig wurde, hat die Direktion eine zu­sagende Antwort gegeben.

Schramberg, 30. Mai. (Aufgelöst.) Der „Allgemeine Deutsche Automobilklub, e. V., Gau Württemberg", teilt mit: Nachdem in letzter Zeit der innere Zusammenhalt im Motorsportklub Schramberg und die lange Zeit vor­handen gewesene sportliche Rührigkeit nicht mehr in Muß zu halten war, haben die Vorstandsmitglieder in der außer­ordentlichen Generalversammlung vom 23. Mai 1933 ihre Aemter durchweg zur Verfügung gestellt und im Anschluß daran wurde der Motorsportklub Schramberg als Orts­gruppe des ADAC, aufgelöst.

Ebingen, 30. Mai. (Schwerer Autounfall.) Aus dem Münstnger Krankenhaus traf am Sonntag hier die trau­rige Nachricht ein, daß der Wirtssohn Hans Maute zum „Haigerlocher Hof" und seine Braut Johanna Streich, ferner ein junger Mann aus Tailfingen namens Ammann auf einer Autofahrt schwer ver­unglückt und in das dortige Krankenhaus eingelieferr worden sind. Ein Fräulein aus Tailfingen, das ebenfalls mitgefahren war, kam unverletzt davon. Der Autounfau soll dadurch entstanden sein, daß ein Hund dem Auto ra den Weg lief. Der Wagen wurde schwer beschädigt.

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