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Schwarzwäldrr Taßeszeitueg

Nr. 18

Rems vom Zage

Parlamkvis-BefchlSffe zvr Sozialvvttim

Berlin, 19 Jan. Im Sozialpolitischen Ausschutz des Reichs­tage« wu-de einstimmig der sozialdemokratische Antrag an­genommen: Die durch Verordnung vom 16. Juni 1932 einge- Khrte Pslichtbedürstigkeitspriifung für die Gewährung der Ar­beitslosen- und Krisen Unterstützung wird ausgehoben. Einstim­mige Annahme fand ferner der gemeinsame Antrag des Zen- trnms und der Christlich-Sozialen, der die Regierung um eine einmalige außerordentliche Beihilfe zur Befriedigung dringen­der Lebensbedürfnisse an alle Empfänger der Krisen- und Wohl- fahrtsunterftützung ersucht, und der Antrag derselben Parteien, die für die Ausrechterhaltung der Anwartschaften in der Sozial­versicherung und die Fortsetzung der Mitgliedschaft von den Er­werbslosen zu leistenden Pflichtbeiträge aus öffentlichen Mitteln sicherzustellen Angenommen wurde ferner der sozialdemokra» Äsche Antrag, der die Regierung ersucht, die Lage der Wohl­fahrtserwerbslosen durch Aushebung der Rückerstattungspfficht zu erleichtern Einstimmig angenommen wurde schließlich der gemeinsame Antrag des Zentrums und der Christlich-Sozialen, der die Reichsregierung ersucht, die Leistungen in der Arbeits­losenversicherung auf den durch die Beiträge aufkommenden Mit­tel« angemessen zu erhöhe«.

Die Berliner Geldräuver gefaßt

Berli«, 19 Jan Einer der fünf Räuber, die am 15. Sep­tember 1932 enien Feuerüberfall auf einen Eeldtransvort der BVG. ausgesührt hatten, ist in der Person eines 20jährigen Lehrlings verhaftet worden.

Die Polizei verhaftete den 20jährigen Lehrling Erwin Hilde- drand, der nach anfänglichem Leugnen ein umfassendes Gestände «is ablegte Er hat mit oier Tatgenossen den Ueberfall aus« geführt, zu deren Auffindung sofort eine Polizeiaktion eingelei­tet wurde, die aber erfolglos blieb. Die Kriminalpolizei hat -jedoch alle ihr zu Gebote stehenden Mahnahmen getroffen, um !die Banditen zu fassen. Der Plan zu dem Verbrechen war scho« im Juli 1932 entstanden

Starke Opposition gegen den französische» Finanz- Sanierungsplan

Pari». 19. Jan. Der Finanzausschuß der Kammer har sich am Mittwoch vormittag mit Lherons Finanzsanierungsplan be­schäftigt. Die Opposition gegen die Regierungsvorlage inner­halb des Finanzausschusses kam wiederholt unverhohlen zum Ausdruck Der Pensionsausjchutz der Kammer hat sich einmütig gegen Cherons Plan ausgesprochen.

Die Finanzvorlagc der französischen Regierung

Paris, 19. Jan Der Finanzausschuß der Kammer beschloß mit 21 gegen 11 Stimmen bei r Enthaltungen, Sen sozialistische» Begcnentwurf zu dem Sparprogramm des Ftnanzministers Che« ron zu beriichichtigen und als Grundlage für den Regierungs» entwurf zu wählen.

Wehrsport und Arbeitsdienst i« Reichsbanner

Berlin, 19. Jan Der Bundesvorstand des Reichsbanners Schwarz-Rot-Eold hat in seiner Sitzung vom 18. Januar, die mit einer Besichtigung des Wehrsportlagers in Magdeburg ver­bunden war, die vom Bundesfiihrer Höltermann getroffenen ein­leitenden Maßnahmen zur Durchführung des Wehrsports und des «llgemeinen Arbeitsdienstes gebilligt Wie die Bundespresse­stelle erklärt, wurde als einmütige Meinung festgestellt, daß alle »ersügbaren Kräfte des Bundes zur Weiterentwicklung und Stei­gerung der Wehrsvortarbeit zu aktivieren sind. Eine Beteili­gung am Reichskur^torium für Jugendertüchtigung wird unter den gegebenen politischen Verhältnissen nicht für zweckmäßig erachtet.

Die erste Fahrt der „Deutschland-

Kiel, 19. Jan. Das auf den Deutschen Werken in Kiel erbaute und jetzt seiner Vollendung entgegengehende deutsche Panzerschiff „Deutschland" ist unter deutscher Handelsflagge zu seiner ersten Weritprobefahrt in sie Kieler Bucht ausgelaufen. Die Ueber- gabefahrt wird am 27. Februar von Kiel aus surch sen Ostiee- tanal beginnen. In Cuxhafen wird die Abnahmekommission der Marine an Bord gehen. In Wilhelmshaven wird dann am 1. April kurz vor dem Stapellauf des Panzerschiffes die „Deutsch­land Flagge unv Wimpel hissen Die Besatzung wird von dem Kreuzer „Emden" gestellt

Ein großa«gelegter Bandenschmuggel entdeckt

Rheinkelde» (Baden), 19. Jan. Dienstag nacht wurde in der Nähr von Schwörstadt non 'rer ZouneUe Ryeinfelden

,. n.^ ^ngeyaUen und durchsucht, das im Verdachte des Schmuggelns stand. Das Auto, das einige 30 bis 40 Zentner Zucker geladen hatte, wurde beschlagnahmt, der Chauffeur und sein Begleiter festgenommen. Wie sich herausstellte, handelt es sich um Schweizer Zucker, der nachts bei Schwörstadt in einem Weidling über den Rhein transportiert wurde und in Schwör­stadt auf den Lieferwagen, der beschlagnahmt wurde, aufgeladen wurde Der Zucker war für einen Kaufmann in Bühl bestimmt. Dieser konnte ebeni'^s fest^:no..imen weroen. Auch der Lieferant öes Zuckers, angeblich ein schweizerischer Großhändler, soll fest- grnommen worden sein Nach Meldungen von privater Seite sollen von der Sckmugglerbande einige hundert Zentner Zucker über den Rhein geschmuggelt worden sein. Der Schmuggel sei dadurch entdeckt worden, daß der Bühler Abnehmer sich den Zoll­behörden verdächtig gemacht hat. Auf Grund der daraufhin er­folgten Nachforschungen konnte die Schmugglerbande entdeckt «erden

Abstimmung auf der Arbeitszeitkonserenz

Genf, 19. Jan. Die internationale Konferenz über die Ein­führung der inständigen Arbeitswoche hat die von verschiedenen Regierungsoertretern eingebrachte Entschließung, in der ohne Festlegung im einzelnen die Verkürzung der Arbeitszeit als ein Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bezeichnet wird, an­genommen. Gegen di« Entschließung stimmte mit Ausnahme des italienischen Arbeitgebrrvertreters, der sich dafür aussprach, dke ganz« Arbeitgebergruppe. 41 Stimmen der Regierungsvertreter und der Arbeitnehmergruppe wurde» für die Entschließung ab­gegeben 7 Regierungen habe« sich der Stimme enthalte«.

Unterredung zwischen Hoover und Roosevelt

Nenyork, IS. Jan. „Herald Tribüne" erklärt zu der am Frei- <», stattsindenden Unterredung zwischen Hoover und R»»sro«lt.

die beiden Präsidenten feien darüber einig, daß das Krtegs- schuldenproblem ohne weiteren Aufschub geregelt werden mü»e. Eie hassen, eine Basis zu finden, die es den am 15. Dezember in Verzug geratenen Schuldnerstaaten gestattet, sosort um Er­mäßigung einzukommen Auf diese Art und Weise glauben sie es möglich zu machen, daß die Weltwirtschaftskonferenz früher an- gesetzt werde. Außerdem w>rd gesagt, nach Ansicht amtlicher Stellen soll Hoover die Rückkehr Englands zur Goldwährung für das zur Wiedergewinnung des wirtschaftlichen Gleichgewichts der Welt zunächst zu erstrebende Ziel halten. Im Gegensatz dazu ist „Neunork Times" dessen nicht so sicher, daß Hoover und Roose- oelt zu einer Einigung gelangt seien.

38Ü chinesische Soldaten an der koreanischen Grrn erfroren aufgefunde»

Schanghai. 19 Jan Japanische Patrouillen haben auf dcim Kampfgebiet liegenden Takuschan-Berge 380 chinesische Sol. tru erfroren ausgesuuden. Wie man annimmt, gehörten die Chi­nesen zu einer Abteilung in Stärke von 400 Mann, die von ja­panischen Truppen beorängt, sich auf den Gipfel des Berges flüchteten, wo sie ihr-n Verfolgern 14 Tage lang erbitterten Widerstand leisteten. Die Toten hielten die Gewehre noch schuß­bereit in ihren Armen

Keine Brandstiftung auf der »Atlantique*

Paris. 19 Jan Wie „Matin" aus Cherbourg meldet, ist die gerichtliche Untersuchung über den Brand des Dampfers „At- lantique" abgeschlossen Sie hat ergeben, daß von Brandstistung kaum die Red» sein kann. Man glaubt jetzt wieder an einen Kurzschluß, der dir Isolierung der in der Holzverkleidung liegenden elektrischen Kabel in Brand setzte.

Aus Stadt und Land

^ Altevsteig, den 20. Januar 1933.

Amtliches. Der Postinspektor Armbrust er in Mün- singen ist zum Postmeister in Baiersbronn ernannt worden.

Bericht über die Ermeinderatssitzuug vom 13. Januar 1933

Anwesend: Der Vorsitzende, Bürgermeister Pfizenmaier, und 13 Stadträte Abwesend: Stadtrat Hennefarth

Der Vorsitzende teilt mit, daß einem Stromabnehmer wegen Rückstandes in der Bezahlung von Stromgebüh­ren seit über drei Monaten, die Stromzufuhr abgestellt wor­den sei. Der Stromabnehmer habe jedoch mit der Stadt­gemeinde einen Sicherungsübereignungsvertrag eingegangen, weshalb ihm der elektrische Strom wieder zugeführt worden sei.

Die Vorstands stelle an der hiesigen Real­schule wurde dem Studienrat Hole von Heidenheim über­tragen und der Amtsantritt auf 16. April 1933 festgesetzt.

Aus dem Stadtwald Enzwald und Markhalde wurden 910 Festmeter Langholz um 41 und 42 Prozent, ferner etwa 700 Festmeter Langholz aus Hagwald, Enzwald und Priemen um 40—-16 Prozent verkauft. Außerdem wird die Abgabe von 30 Festmeter Langholz aus Priemen um den Preis von 50 Pro­zent genehmigt.

Möbelfabrikant Schaible hat wegen dem großen Platzregen im letzten Sommer, Lei welchem seine Holz- und Fourniervorräte etc. Schaden erlitten haben, von der Stadt­gemeinde Schadenersatz verlangt, mit der Begründung, der Abwasserschacht vor dem Gebäude des Albert Luz sei damals nicht gereinigt worden. Von der Stadtgemeinde wurde fest­gestellt, daß der Schacht tatsächlich am Tage vorher gereinigt wurde. Durch das überaus große und plötzlich auftretende Wasser wurden allerlei Gegenstände herangeschwemmt: auch wurde der Schacht völlig vom Master überflutet. Wohl ist die unterirdische Wasserableitung vom Hause des Albert Luz an abwärts enger, als diejenige von der Altensteig-Dorferstraße bis zu diesem Schacht, aber bei jenem großen Wasser wäre die Ileberschwemmung selbst bei einer weiteren Kanalisation er­folgt. Es wird alsdann beschlosten, den Fall nochmals dem Eemeindeversicherungsverein, welcher ihn seither abgelehnt hat, da höhere Gewalt vorliege, zur nochmaligen Prüfung zu über­senden.

Der Vorsitzende führt aus, daß die Feldbereinigung II bis heute noch nicht abgeschlossen sei, da die Seltengraben­brücke, welche den St. Annaberg-Reute mit dem Hellesberg zu verbinden habe, noch der Ausführung harre. Zum Bau der­selben sei ein Fond von 10 500 Mark angewachsen und zwar sei seinerzeit der Betrag, den die Stadt als Aufwertung ihrer zur Durchführung der Feldbereinigung II geleisteten Vorschüsse er­halten habe, als Brückenbaufond angelegt worden, da andern­falls ein Rechtsstreit wohl unvermeidlich gewesen wäre, weil die Grundstücksbesitzer ein Recht auf Ausführung der Brücke haben. Ohne diese Brücke sei auch die Wegsührung der Feld­bereinigung II verfehlt. Es bestehe die Aussicht, daß diese Ar­beit in das Reichsarbeitsbeschaffungsprogramm ausgenommen werde. Die jetzigen Ausführungskosten würden sich auf etwa 13 000 Mark bei Ausführung der Brücke in Eisenbeton und auf etwa 14 000 Mark bei Ausführung der Brücke als Vogenbrücke ! belaufen. Der Vorsitzende fragt nun, ob die Brücke bei dieser j Gelegenheit ausgeführt werden soll. Der Gemeinderat be­schließt, die Brücke auszuführen und Antrag auf Aufnahme des I Unternehmens in das Arbeitsbeschaffungsprogramm der Reichs- : regierung zu stellen.

i Ein Vertreter der Fa. Walter Luger, Lebensmittelhand­lung Pforzheim—Brötzingen, welche hier eine Filiale unterhält, teilt mit, daß sie den Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nach- ! komme und einen Vergleich anstrebe. Die Forderung der ! Stadtgemeinde an Steuern wurde angemeldet.

? Der Vorsitzende verliest das Gesetz, nach welchem nun durch i Beschluß des Eemeinderats die Sonder st euer für

< Filialbetriebe (ein Fünftel des Eemeindeumlagesatzes)

! eingeführt werden kann und stellt die Frage zur Beratung. Die ! Filialsteuer würde hier einen jährlichen Ertrag von ca. 38 Mk.

abwerfen. Vom Eemeinderat wird sie teils begrüßt, teils ab­gelehnt. Bei der Abstimmung wird diese Steuer mit 7:6 Stim- , men ab 1. April 1933 eingeführt. Durch diese Filialsteuer wer- ! den hier etwa fünf Betriebe betroffen. Für die hiesigen Ver-

- hältniste ist sie von geringer Bedeutung. Sie wird als Zuschlag

- zu der von den Filialbetrieben seither bezahlten Gewerbesteuer

< erhoben.

- Als Hauptpunkt der Tagesordnung wird noch die Aus- ! gleichung des Voranschlags 1932 behandelt. An-

i laß hiezu gab der gewaltige Rückgang des Eewerbesteuerkata- i > Erlaste des Oberamts, nach welchen die Ausgleichung !

des Voranschlags gefordert wird. Das Eewerbekataster beträgt ! ! für 1931: 238 000 Mark: es wurden aber im Voranschlag 1932 ! vorsichtigerweise nur 200 000 Mark eingesetzt. Das Gewerbe- ! ! l932 ging jedoch wider Erwarten sogar auf 175 000 -

i Mark herunter, was, da hiezu noch aus früheren Rechnung?- ! lahren Gewerbesteuerrückerstattungen in Höhe von etwa 10 000 i

Mark (einschl. des Ausfalls an der Einwohnersteuer, Biersteuer und den Reichssteuerüberweisungen) kommen, eine Erhöhung des Abmangels von etwa 16 000 Mark mit sich bringt. Zur Deckung dieses Gesamtausfalls steht die Einführung der Getränke st euer und die Erhöhung der Bürger­steuer zur Verfügung. Nach längerer Aussprache wird fest­gestellt, daß eine Erhöhung der Bürgersteuer nicht mehr um­gangen werden kann, insbesondere wenn statt der Gewährung von Barunterstlltzung die in Aussicht genommene Notstands­arbeit durchgeführt werden will. Es wird daher, zum Teil mit 6:6 Stimmen und Stichentscheid des Vorsitzenden, beschlosten, eine Getränkesteuer nicht zu erheben, dagegen für 1933 zu der seitherigen lOOprozentigen Bürgersteuer einen 20üprozentige« Zuschlag zu erheben und den Ertrag, soweit dies gesetzlich mög­lich ist, für das Rechnungsjahr 1932 zu verwenden.

(Wie uns zur obigen Notiz über die Firma PH. Luger mitgeteilt wird, wird das hiesige Filialgeschäft in bisheriger Weise weitergeführt).

Besichtigung. Durch den Schlotzbrackd in Stuttgart an­geregt, wurde in letzter Zeit landauf landab den alten historischen Bauten erhöhte Aufmerksamkeit geschenkt. So fand erfreulicherweise auch hier gestern eine Besichti­gung des alten Schlosses und des Finanz­amtes unter Leitung von Bezirks-Feuerlöschinspektor Köbele und Führung von Reg.-Rat Huberich und Bezirksbaumeister Theurer vom Bezirksbauamt Calw unter Anwesenheit der Führer der Freiwilligen Feuer­wehr Altensteig statt. Die Besichtigung soll alle drei bis fünf Jahre erfolgen und die Führer der Wehr mit den räumlichen und den vorhandenen technischen Verhältnissen vertraut zu machen, um bei einem etwaigen Brandfall in richtigem Angriff vorzugehen. Im Brandfall stellt das alte Schloß die hiesige Wehr vor ihre schwierigste Aufgabe, die zu lösen sie wohl nicht imstande sein wird, insolange Finanzamt und altes Schloß nicht an das städtische Wasser­leitungsnetz durch das neuangelegte Hochreservoir und durch Neuanlage von Hydranten etc. angeschlossen ist.

Stand des freiwilligen Arbeitsdienstes im Arbeits- amtsbezirk Nagold. Bei Maßnahmen des freiwilligen Ar­beitsdienstes werden zur Zeit 573 Arbeitsdienstwillige be­schäftigt, darunter 504 männliche und 69 weibliche. Diese Arbeitsdienstwilligen sind in 18 Arbeitslagern unter­gebracht, davon sind 9 geschloffene und 7 offene und halb­offene Lager. Die offenen und halboffenen Lager werden nach einer Anweisung des Vezirkskommissars in aller Kürze in geschlossene Lager übergeführt werden müssen. Eine Neubewilligung von offenen Lagern findet nur noch unter der Bedingung statt, daß unverzüglich die Vorberei­tungen für ein geschlossenes Lager geschaffen werden. Drei von den 16 Arbeitslagern sind Lager des Weiblichen frei­willigen Arbeitsdienstes (Calw, Horb und Nagold). Ab­geschlossen wurden in letzter Zeit nur das Arbeitslager in Schönmünzach, das die Herstellung des Kurgartens zum Gegenstand hatte, und das Lager in Jreudenstadt— Christofstal, das die Sprungschanze Jreudenstadt aus­baute. Neu errichtet wurde ein Arbeitslager auf dem Lützenhardter Hof O.A Calw und zuletzt ein Lager in Bieringen O.A. Horb. Auf dem Lützenhardter Hrff wer­den 5 .Hektar Wiesenfläche entwässert: das Lager in Bie­ringen wird Waldwege bauen. — Zur Eröffnung sind weitere Lager vorgesehen und vorbereitet.

Eültlingen, 19. Januar. Durch den Freiwilligen Arbeitsdienst wird hier mit 40 Arbeitsdienstfrei­willigen eine Bachkorrektion vorgenommen, um Ueberschwemmungen, wie sie wiederholt vorgekommen sind, zu vermeiden. Die hiesige Gemeinde ist mit dem Fort­schritt der Arbeit zufrieden und freut sich des Arbeitslagers und der Erreichung des gesteckten Zieles. Das Arbeits­lager des nationalen Hilfsdienstes e. V. Stuttgart, Lager Eültlingen, wird nun am kommenden Sonntagabend mit einem Deutschen Abend im „Hirsch" hier an die Oeffent- lichkeit treten, dem von der Bevölkerung mit Interesse ent­gegengesehen wird.

Freudenstadt, 19. Januar. (Fremdenbilanz für 1932.) Nachdem nun alle zwölf Monate abgeschlossen sind, kann man sagen, daß Freudenstadt mit dem Fremdenverkehr 1932 recht zufrieden sein kann. Es waren hier 39 449 Fremde mit 259 232 Uebernachtungen, gegenüber dem Vor­jahr zwar eine kleine Einbuße, aber der Zeit entsprechend ein wesentlicher Erfolg.

Neuenbürg, 18. Januar. In der gestrigen Eemeinderats- sitzung gab der Vorsitzende, Bürgermeister Knödel, einen Rückblick auf die Tätigkeit der Stadtverwaltung im Jahre 1932 und über sonstige Fragen, welche die Stadtver­waltung berühren. Erwerbslose waren Ende 1932 etwa 180 vorhanden, gegen 135 im Vorjahr. Daneben befinden sich hier eine große Anzahl Kurzarbeiter. Für die Fürsorge werden zur Zeit monatlich etwa 3600 Mark ausgewendet, darunter ist der Anteil der Stadtgemeinde an dem Kriscnfünftel nicht inbegrif­fen, der jährlich etwa 10 000 Mark beträgt. Zur Deckung der gestiegenen Lasten mußte ab 1. Oktober die Eetränkesteuer mit 10 v. H. und für das Jahr 1933 die Bürgcrsteuer mit 500 v. H. eingeführt werden. Die Stadtverwaltung ist sich bewußt, daß die Einwohner von Steuern hart bedrängt sind. Die Gewerbe­treibenden und Geschäftsinhaber trifft dies um so mehr, als der Geschäftsgang sowohl durch die Entwicklung der wirtschaftlichen wie der allgemeinen Verhältnisse mit geringen Ausnahmen als schlecht bezeichnet werden muß. Die finanziellen Grundlagen der Stadtverwaltung sind noch geordnet. Insbesondere konnten bis jetzt schwebende Schulden vermieden werden. — Was die Aussichten für 1933 anbelangt, so können größere Arbeiten nur insoweit in Angriff genonimen werden, als durch den Vor­anschlag oder auf ändere Weise die Finanzierung gesichert ist. Es wird dabei insbesondere an die Fortsetzung der Gehwege in der Stadt gedacht und an die Fortsetzung des Ausbaues der Wildbaderstraße. Neue Belastungen der Stadt durch Schuld­aufnahmen sollten vermieden werden. Die großen Aufgaben der Stadt, wie Kläranlage und Ausbau der Kanalisation, Schlachthaus usw., können zunächst nicht weiter oorangebracht werden. Die Hauptsorge bleibt die Sicherung der Zahlungs­fähigkeit der Stadt.

Virkenseld, 19. Januar. (Eine interessante Feststellung.) Die Gemeinde Virkenseld zahlt den bei ihr beschäftigten Not­standsarbeitern einen Teil ihres Lohnes in Rabattmarken, die von den hiesigen Geschäftsleuten und Gewerbetreibenden Leim Einkauf mit zehn Prozent von der Kaufsumme als bare Bezah­lung angenommen werden. Dieser Rabatt bedeutet für die Ge­schäftsleute ein anerkennenswertes Opfer zugunsten der Ge­meinde. Nun ist es in letzter Zeit mehrfach zu Anständen ge­kommen, indem behauptet wird, die Notstandsarbeiter seien geschädigt, weil sie die Ware bei den hiesigen Geschäften teurer bezahlen müßten, als ihnen der Einkauf in Pforzheim möglich