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EM Tvilsilomnivrache des Reichs­kanzlers

Lausanne, 22. Juni. Im Garten des Hotels der deutschen Delegation wurden heute Tonfilmaufnahmen gemacht, bei denen der Reichskanzler u. a. sagte:

In dem harten Ringen um Deutschlands Schicksal, das zugleich das Schicksal der ganzen Welt ist, weiß sich die deutsche Dele­gation eins mit dem geschlossenen und festen Willen des ge­samten deutschen Volkes. Die verantwortlichen Staatsmänner werden in Lausanne zu einem Ergebnis kommen müssen, das in klarer Erkenntnis gleicher Rechte und gleicher Pflichten aller Staaten der Welt den Frieden zurückgibt. Nur ein Frieden kann Bestand haben, der das Interesse des einzelnen Volkes und das Eesamiwohl in Einklang drin?.

Französisch-belgische Einheitsfront in Lausanne

Paris, 22. Juni. Wie „Matin" aus Lausanne erfährt, soll im Verlaufe einer Aussprache zwischen den französischen und bel­gischen Delegierten eine Einheitsfront bezüglich der Reparatio- ne» zustande gekommen sein.

Havas über den Stand der Lausanner Verhandlungen Paris, 22. Juni. Der Sonderberichterstatter der Agen­tur Havas in Lausanne kündigt an, daß heute nachmittag zwischen Herriot und Macdonald Memoranden ausgetauscht werden, in denen die Gründe für oder gegen die Streichung der Reparationen endgültig niedergelegt seien. Beider­seits habe man dargelegt, wie die Sanierung Deutschlands und der Wiederaufbau Europas in Angriff zu nehmen seien. Von einem konstruktiven Plan für die Regelung der Reparationen könne man nicht sprechen, denn dieser werde mit Nutzen erst beraten werden können, wenn man die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten zwischen bei­den Delegationen beigelegt habe. Unter diesen Umständen sei die Nachricht, daß Frankreich von Deutschland eine Pauschalablösung von 8 bis 9 Milliarden Mark fordern werde, völlig abwegig.

Aus srm preußischen Landtag

Die Krise in Preußen

Berlin, 22. Juni Vor Beginn der Landtagssitzung hielten fast sämtliche Fraktionen Beratungen ab. Die Wahl des Minister­präsidenten wurde bis nach den Reichstagswahlen verschoben. Im Zentrum machte sich eine starke Strömung gegen die Wie­derwahl des nationalsozialistischen Landtagspräsidenten Kerrl geltend. Ein Antrag des Zentrums, die Zahl zunächst auszu­setzen. wurde vom Aeltestenrat verworfen, schon aus dem rein formalen Grunde, das doch heute die vierwöchige Frist, die ver­fassungsmäßig für die Bestätigung des Landtagsvräsidenten an­gesetzt ist. abläuft. Daraufhin überbrachte das Zentrum ein Schreiben an die Nationalsozialisten, in dem es beißt:

„Das Zentrum Kat vor vier Wochen seine Bereitwilligksu. der größten Fraktion den ersten Präsidenten zu geben, hinläng­lich bekundet. Heute wiederum den natioealsozialistischen Prä­sidenten zu wählen, ist der Zentrumsfraktion unter dem Eindruck der zwischenzeitlichen erfolgten maßlosen Beschimpfungen des Zentrums seitens der nationalsozialistischen Fraktion und Presse namentlich aber im Hinblick auf die unerhörten Angriff« des Fraktionsvorsitzenden Kube in der letzten Sitzung nicht möglich Unter dem frischen Eindruck dieser Vorkommnisse kann man beute der Zentrumssraktion nicht zumuten, Herrn Kerrl zu wählen. Bei der Abstimmung über den sozialdemokratischen Mißtrauens- antrag wird das Zentrum weiße Zettel abgeben."

Erklärung der Kommunisten im preußischen Landtag

Im preußischen Landtag gaben die Kommunisten eine Erklärung ab, daß fie bereit seien, bedingungslos für einen Kandidaten des Zentrums und der Sozialdemokraten zu stim­men, wenn die Gewähr geboten werde, daß kein Vertreter der Nationalsozialisten und Deutjchnationalen in das Präsidium ge­wählt werde. Gleichzeitig beantragten die Kommunisten, die Sitzung für eine Stunde zu unterbrechen. Der komm. Verta­gungsantrag wurde mit den Stimmen der Sozialdemokraten und des Zentrums angenommen. Der Vorschlag bedeutet, daß So­zialdemokraten und Zentrum sich aktiv an den Wahlen beteili­gen müssen.

Abg. Kerrl zum Landtagsvräsidenten wiedergewäblt

Der preußische Landtag wählte dennoch zum endgültigen Land- tagspriisidente« den Abg. Kerrl mit 197 Stimmen der Natio­nalsozialisten und Deutschnationalen bei 64 Stimmenthaltungen des Zentrums. Außerdem erhielten Abg. Casper lK.1 53, Abg. Wittmaack (Soz.) 81 Stimmen.

Bei der Stichwahl für den l. Vizepräsidentenposten im preu­ßischen Landtag wurden für den Abg. Dr. von Kries (Dn.) 182 Stimmen abgegeben, für den Abg. Wittmaack 174 Stimmen. 52 kommunistische Stimmen sind ungültig. Dr. von Kries ist hier­nach zum l. Vizepräsidenten gewählt

Zum 2. Vizepräsidenten wurde Abg Baumhofs (Z.1, zum 3. Vizepräsidenten Abg Haake (NS.1 gewählt. Das Zentrum be­hielt sich die Entscheidung vor, ob es seinen Vertreter im Prä­sidium belasse.

Das RrtK als Akiwnür

Erklärung zur Angelegenheit Eelsenkirche

Berlin, 22. Juni. Amtlich wird mitgeteilt: Bei der Transaktion betreffend Eelssnkirchen handelt es sich um ein Geschäft, das von dem früheren Reichsfinanzminister Dietrich persönlich im Laufe dieses Frühjahrs vorbe­reitet und durch einen von ihm am 31. Mai 193L für das Reich Unterzeichneten Vertrag zum Abschluß gebracht wor­den ist. Die neue Regierung hat dieses Abkommen vorgefun­den. Anlatz, die Rechtsgültigkeit zu bezweifeln, besteht nicht.

Man schreibt uns dazu:

Tor Erwerb eines groben Pakets Eelsenkirchen-Aktien durch die Dresdener Bank bedeutet in Wirklichkeit kaum etwas ande-

Schwarzwillber T«ge»zen»»G „«»» »«,

res als eine verschleierte Stützungsaktion für Dr. Friedrich Flick, den ungekrönten König der deutschen Montanindustrie. Es siebt außer Frage, daß das Reich nun schon zum dritten Male der Privatwirtschaft zu Hilfe kommen mußte. Der Ban­kensanierung folgte die Schiffahrtssanierung, und nun ist ein neues, nicht ungefährliches Experiment durch die Stützung der Montanindustrie unternommen worden. Der Erwerb der Gel- senkirchen-Aktien ist bekanntlich deshalb so bedeutungsvoll, weil diese Gesellschaft die Mehrheit der Aktien der Vereinigten Stahlwerke besitzt, worauf Flicks Machtposition beruhte. Da Flick jedoch nicht allein an der westdeutschen, sondern auch an der ostdeutschen Montanindustrie interessiert ist, so liegt in Wirk- s lichkeit eine große Stützungsaktion des Reiches für die gesamte Montanindustrie vor.

Es handelt sich bei dem Erwerb der Gelsenkirchen-Aktien um recht bedeutende Mittel, die das Reich investieren mußte,' denn zum Erwerb seiner Machtposition hatte Dr. Flick Eelsenkirchen- Aktien zu einer Zeit erworben, als diese sich zwischen 12g und 20Ü im Kurs bewegten. Diese Aktion führte er nicht mit eigenen Mitteln, sondern durch Heranziehung von Auslandsgeldern durch, sodaß auf diesen Aktienpaketen eine Belastung rubt, die auf jeden Fall erheblich höher ist als ihrem Tageskurse ent­spricht. Man muß bedenken, daß die Gelsenkirchen-Aktien schon auf 24 Prozent gesunken waren. Mit dem allmählichen Durch­sickern der Pläne von neuen Transaktionen war noch vor kur­zem eine Aufwärtsbewegung von Montanpapieren verbunden, die zu einer Kurssteigerung bei Eelsenkirchen bis aus etwa 42 Prozent führte. Abgesehen davon, daß mit dem BekanNtwerden der llebernahme des Aktienpaketes durch das Reich bezw. die Bank des Reiches, die Dresdener Bank, der Kurs der Aktien sich wieder senkte, kann selbst der Stand dieses Papieres von 42 Prozent bei weitem nicht ausreichen, um die auf dem Papier liegenden Belastungen zu decken. Nach der Marktlage hat also das Reich ein sehr schlechtes Geschäft gemacht, da es für das Aktienkapital erheblich mehr bezahlen muß, als es wert ist. Der einzige Grund für das Reich, helfend einzugreifen, kann nur darin gelegen haben, daß es die wichtige Machtposition, vor al­lem die Beherrschung der Vereinigten Stahlwerke, in die Scnck» bekommen wollte und hierin einen genügenden Ausgleich für die tatsächlich vorhandenen Verluste sah. Dr. Flick bat mit der Regierung Brüning-Dietrich das Geschäft abgeschlossen. Sein Hauptdruckmittel bestand darin, daß er erklärte, wenn das Reich nicht einspringe, sei eine Ueberfremdungsgefahr nicht mehr zu vermeiden. Es wurde auch behauptet, daß sich bereits eine Reihe von Interessenten gefunden hätten, die einen Einfluß auf die deutsche Schwerindustrie wünschten. Dies gelte sowohl für französische wie für polnische Wirtschaftskrise. Es erscheint reichlich unklar, ob diese „nationale" Gefahr wirklich so groß gewesen ist.

Der Abschlutz des Gelsenkirchener Vertrages ohne Mitwirkung der Fachressorts erfolgt

Berlin, 22. Juni. Von zuständiger Seite wird über den Ab­schluß des Vertrages mit der Gelsenkirchener Bergwerks AG. mitgeteilt, daß die Vorbereitung und der Abschluß des Vertra­ges ohne die Mitwirkung und Mitzeichnung der beteiligten Fach­ressorts des Reichsfinanzministeriums erfolgt ist. Diese Fest­stellung gilt insbesondere auch für die Person des Reichsfinanz­ministers Graf Schwerin von Krosigk in seiner damaligen Ei­genschaft als Ministerialdirektor. Einzelheiten über die Stet- lungnahme der Reichsregierung zu dem Vertrage werden erst nach Rückkehr der gegenwärtig in Lausanne weilenden Fachmi­nister gesagt werden können. Zu der Erklärung des früheren Reichsfinanzministers Dr. Dietrich, er habe den Reichskanz­ler Dr. Brüning und den Reichswirtschaftsminister Professor Warmbold über den Vertrag in Kenntnis gesetzt, wird festge­stellt. daß sowohl Professor Warmbold wie auch der Staats- sekretär im Reichswirtschaftsministerium Dr. Trendelen- bürg die Verantwortung für diesen Vertrag abgelehnt haben,

Rundschau

Ein Anfang — Polen und Danzig

Holland und Belgien, und zusammen mit ihnen Luxemburg, haben das seit Tagen angekündigte Abkommen über die Herabsetzung der Zölle paraphiert. Dieses Abkommen ist nichts mehr und nichts weniger als der erste Schritt zu einer Zollunion zwischen den betreffenden Ländern. Und da das Abkommen für den Beitritt aller Staaten offenstehen soll, könnte man die belgisch-holländisch-luxemburgische Aktion als die Schaf­fung der Eründungszelle der Vereinigten Staaten von Europa bezeichnen, als einen Versuch zur Erfüllung der Vriandschen Idee.

Bei näherer Betrachtung ergibt sich allerdings, daß es unangebracht ist, so weittragende Schlüsse aus der Wirtschaftskonvention Belgien - Holland - Luxemburg zu ziehen. Denn die Signatarstaaten denken nicht daran, die Zollmauern abzubrechen. Sie wollen zunächst ein­mal sich verpflichten, keine neuen Zölle einzuführen, und selbst dies unter gewissen. Klauseln. Ferner wol­len sie die bestehenden Zölle jährlich um zehn Prozent herabsetzen.

Das mag viel sein in einer Zeit, die völlig auf Zoll­erhöhungen und Wirtschaftskrieg aller gegen alle ein­gestellt ist. Das ist aber zu wenig für den Beginn einer neuen Aera auf zollpolitischem oder gar staatspolitischem Gebiet. Der auf diese Weise geschaffene Antrieb würde nicht ausreichen, um sämtliche Mächte, darunter die größ­ten, zusammenzubringen.

Er ist allerdings groß genug, um Länder wie Schwe­den, Norwegen und Dänemark zu überzeugen. Diese Staaten werden vermutlich dem neuen Abkommen bei­treten. Es würde dann genügen, daß eine Großmacht einen Zwang auf zahlreiche Länder in derselben Rich­tung auszuüben. Von da aus bis zur Schaffung einer Zollunion großen Stils wird immer noch ein gewaltiger Weg zurückzulegen sein.

Die danzig-polnischenBeziehungen ver­schärfen sich unaufhaltsam. Es vergeht kaum ein Tag, ohne daß eine neue Protestnote von der einen oder an­deren Seite erlassen wird. Es muß ausdrücklich fest-

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> gestellt werden, daß die Zustände in Danzig, wie sie s durch die Polen geschaffen worden sind, als völlig un-

- haltbar bezeichnet werden müssen. Die polnischen An­sprüche auf die deutsche Hafenstadt an der Weichselmün­dung werden immer unglaublicher, die polnischen Zu-

s mutungen immer grotesker. Das unangemeldete Er­scheinen des polnischen Schlachtschiffes in Danzig, die ' regelwidrigen Begleiterscheinungen der Ausladung pol- ? irischer Munition an der Westerplatte, das Warschauer z Intrigenspiel um den deutschen Flottenbesuch in Danzig, dies alles sind die Konfliktstoffe, welche die Spannung l zwischen Warschau und Danzig ins Ungeheure steigern.

Man muß sich immer wieder fragen, welche Ziele dis i Polen mit ihren Kampfmaßnahmen gegen Danzig ver- ; folgen. Und man muß sich fragen, ob es nicht höchste

- Zeit ist, eine Regelung zu treffen, die zur Befriedung in Danzig führen könnte.

! Kann gehofft werden, daß der Völkerbundsrat wäh- s rend seiner bevorstehenden Tagung 7^ endlich zu Ent- i schlössen aufraffen wird, die zu einer Vereinigung der i danzig-polnischen Beziehungen führen würden. Lolchs s Hoffnungen sind überaus gering. Denn bis jetzt wurden ; sie immer wieder enttäuscht. Indessen könnte nur eine i Nachprüfung der Gründe, aus welchen die Schaffung s einer freien Stadt Danzig für den polnischen Staat j lebenswichtig sein sollte, zu einer befriedigenden Lösung ; der Danziger Frage führen. In maßgebenden Kreisen

> des Auslandes hat man offensichtlich Angst, diesen Fra- i genkomplex aufzurollen. Man verfolgt die Vogelstrauß- s Politik auf so vielen Gebieten, daß es auf eine Frage ; mehr oder weniger kaum noch ankommt. Eine solche

- Taktik grenzt heute an Verbrechen, denn sie erhöht die

> ungeheuren Gefahren, die sich im Osten ansammeln.

' Aber die Völkerbundspolitiker, die für das Schicksal ! Danzigs die Hauptverantwortung tragen, ziehen es vor,

! blind, taub und stumm zu bleiben.

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; Der Roltendesuch in Danzig

s Danzig, 22. Juni. Die polnische Regierung hat der Danziger s Regierung die Absicht der deutschen Reichsregierung. deutsche s Kriegsschiffe zu einem Besuch nach Danzig zu senden, amtlich übermittelt und gleichzeitig erklären lassen, sie habe durch ihren ? Gesandten in Berlin darauf aufmerksam machen lassen, daß sie i im gegenwärtigen Augenblick für einen Besuch der deutschen z Marine in Danzig aus mehreren ernsthaften Gründen nicht für j angebracht erachte. Die polnische Regierung halte auch heute . noch diesen Standpunkt aufrecht. Mit Rücksicht darauf wird sich der diplomatische Vertreter der Republik Polen, wie er der Danziger Regierung mitteilte, nicht an den Veranstaltungen an­läßlich des deutschen Flottenbesuches beteiligen. Die deutschen Schiffe werden Donnerstag srüh 8.30 Uhr auf der Danziger Reede eintreffen.

Rems vom Zage

Schwere Zusammenstöße an der Frankfurter Universität ! Die Vorlesungen abgebrochen

Frankfurt a. M.. 22. Juni. Trotz des vom Rektor der Uni­versität erlassenen Verbots des llniformtragens versammelte sich vor der Universität eine größere Anzahl nationalsozialistischer Studenten in Uniform und sang das Horst Wessellied. Aus einem Fenster ver Universität hielt ein nationalsozialistischer Student eine Ansprache. Im Ehrenhof kam es zu Zusammen­stößen mit kommunistischen Studenten. Zwei Studenten wur- ! . den so schwer verletzt, daß sie ins Krankenhaus gebracht werden mußten. Die Vorlesungen wurden abgebrochen und das Uni- s verfitätsgebäude vorläufig geschlossen.

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! Kommunistische Ueberfälle in Breslau

j Breslau, 22. Juni. In Breslau, wo heute abend in s einer nationalsozialistischen Versammlung Reichstagsabg. ! Dr. Göbbels spricht, kam es zwischen 18 und 20 Uhr in ver- ! schiedenen Stadtteilen zu Ueberfällen von Kommunisten aus Nationalsozialisten, die sich zur Versammlung begeben ? wollten. Vier Nationalsozialisten sind schwer und eine ? Anzahl leichter verletzt worden, s Eine Lehre aus der Hessenwahl

i Der Stahlhelm-Pressedienst schreibt: Die Bestrebungen ge- s wisser mittelparteilicher Klubs, durch Zusammenwerfung von j Listen und Fusionierung bankrotter Mandatsinhaberfirmen eine Galvanisierung der politisch toten bürgerlichen Mitte her- beizusühren, werden durch das Ergebnis der hessischen Landtags­wahlen in ein eigenartiges Licht gerückt. Alle Mittelparteien I haben in Hessen zusammen noch so viel Stimmen aufgebracht, ! daß es zu einem halben Reichstagsmandat reicht. Aus dieser Tatsache geht hervor, daß die bürgerlichen Mittelparteien, selbst wenn sie geschlossen in den Wahlkampf ziehen sollten, es vermut­lich doch nicht zu mehr als zu einer Splittergruppe brächten. Während sich die „Führer" in den politischen Klubs der Reichs- Hauptstadt um Parolen und Mandate streiten, hat die Wähler­schaft durch ihren Abmarsch in das Lager der nationalen Oppo­sition längst ihre politische Entscheidung getroffen. Im Lichte der Hessenwahlen können die Bemühungen der mittelparteilichen Bürokratie, aus dem Zusammenbruch des Systems noch etwas zu retten, nicht mehr ernst genommen werden.

Die erste Abkühlung üach der Hochzeit

Laibach, 22. Juni. Große Sensation in einem benachbarten Dorfe, denn die schönste Maid heiratet einen steinreichen Frem­den, der erst vor kurzem wie der Ritter vom Heiligen Gral aus ! fernen Landen in dem kleinen Nest ausgetaucht war. Das ganze Dorf ist auf den Beinen, steht Kopf an Kopf Spalier am Ein- j gang der Kirche. Jetzt naht das Paar. Gerade will der lächelnde s Bräutigam den Wagen zur Fahrt ins Glück besteigen, da trifft ! ihn ein daumenstarker Wasserstrahl, der unbarmherzig in weni- j gen Sekunden keinen trockenen Faden an ihm läßt. Wild fährt er herum, um sich auf den Frevler zu stürzen. Da steht schaden- , froh die Rotte der Verschwörer, der Abgewiesenen, neben einer ! alten Feuerspritze fieberhast arbeitend. Sie gaben nicht eher s Pardon, bis der glitschnasse Hochzeiter resigniert die Börse zieht ! und ein Fuß Wein zum Trunk auf sein Wohl stiftet.