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Schwarzwälder Tageszeit«»- „Aus de» Tannen"

Nr. 110

Präsident Lobe: Ich erteile das Wort rnr Geschäftsordnung erst, wenn die Ausgewiesenen den Saal verlassen haben.

Nach kurzem Warten erklärt Präsident Lobe dann weiter: Diese Herren verlassen den Saal nicht! Die Sitzung ist dadurch unterbrochen. Ich werde den Damen und Herren Mitteilen, wann ich die nächste Sitzung anberaume. (Lebhafter Beifall links, grobe Erregung im ganzen Hause, die Abgeordneten bleiben, auch nach­dem Präsident Lobe seinen Platz längst verlassen hat in erregt debattierenden Gruvven im Saale stehen.) Schlug 2.15 Ubr.

Unerledigt blieben die Mitztrauensanträge, die von den Ovvo- fitionsparteien und von der Wirtschaftspartei gegen einzelne Mi­nister gestellt worden sind. Durch den vorzeitigen Abbruch der Sitzung ist es dem Reichstagsvräsidenten überlassen geblieben, den Zeitpunkt der nächsten Sitzung zu bestimmen. Man rechnet noch immer mit dem 6. Juni, aber es bestehen auch Bestrebun­gen. den Reichstag erst wieder zusammenzuberufen, wenn über den Verlaus der Lausanner Reparationskonferenz berichtet wer­den kann.

* Nach der Reichsiagsfitzung

Polizei im Reichstag

Die Tribünenbesucher harren nach Schlug der Sitzung weiter der Dinge, die sich ereignen werden. Nach einiger Zeit erbebt sich auf der Mitteltribllne zwischen dem Publikum ein junger Mann und ruft in den Saal „Heil Hitler!". Die nationalsozialistische Fraktion, die im Saale noch vollzählig versammelt ist. erbebt sich sofort und stimmt dreimal in diesen Ruf ein. Auf den Tribünen hört man darauf grelle Pfiffe. Die Diener des Hauses erscheinen und fordern die Tribünenbesucher auf, hinauszugeben. Während­dessen öffnet sich auch die Tür hinter den Plätzen der Regierung. Der Berliner Polizeipräsident Dr. Weih erscheint, begleitet von einigen Kriminalbeamten in Zivil im Türrahmen und bezeichnet den Beamten einige nationalsozialistische Abgeordnete, offenbar um sie entfernen zu lassen. Die Beamten werden von der natio­nalsozialistischen Fraktion mit lautem Hallo begrübt, ziehen sich aber zunächst unverrichteter Sache zurück. Während inzwischen alle Publikumstribünen geräumt sind und nur in der Diploma­tenloge noch einige Personen den fortgesetzten Tumultszenen im Plenarsitzungssaal zusehen. scharen sich die Nationalsozialisten laut gestikulierend um Dr. Frick, Dr. Eöbbels und Eöring. Von den Kommunisten wird gerufen: „Jetzt überlegen sie, wie sie aus dem Schwindel herauskommen!"

Pb ch betritt von einer Tür hinter der Regierungsbank der Berliner Polizeipräsident Dr. Weib abermals den Sitzungssaal, von den Nationalsozialisten mit stürmischen Zurufen „Isidor ist wieder da!" empfangen. Dem Polizeivizevräsident folgen 2S bis 3l> uniformierte Polizeibeamte, die unter der Führung eines Poli- zeioffiziers chne viel Umstände das zwischen ihnen und die Na­tionalsozialisten gestellte hölzerne Hindernis der Regierungs­bänke durch Ueberklettcrn und Ueberspringen nehmen. Sie wer­den dabei nicht nur von dem ohrenbetäubenden Lärm empfangen der insbesondere von den Bänken der Nationalsozialisten klingt, sondern auch von ermunternden Zurufen aus den Reiben der übrigen Parteien, die noch immer dichter besetzt sind, als zu man­cher normalen Reichstagssitzung. Die Polizeibeamten holen sich aus den der Nationalsozialisten zwei Ada— her­

aus. Die beiden Abgeordneten nahmen, als sie ihre Personalien angegeben haben, auf den Plätzen des Reichskanzlers und des Außenministers Platz, zünden sich eine Zigarette an, während die Narionalsozialisten diesen zurufen: „Heil Hitler!", was sie mit dem Faschistengrutz und Heilrufen erwidern. Der nationalsozia­listische Abgeordnete Dr. Frick wendet sich dann an den Polizei- vizevräsidenten Weib, um ihm zu sagen, dab die vier an der Tat beteiligten Abgeordneten sich freiwillig zur Verfügung stellten. Diese begaben sich dann in Begleitung von Polizeibeamten durch den Umgang in einen besonderen Raum des Reichstags. Sie ru­fen ihren Parteigenossen zu: „Wir sind verhaftet!" Die National­sozialisten antworten mit stürmischen Heilrufen

Alle Abgeordneten verlassen nunmehr allmählich den Saal. Die uniformierte Polizei harte bereits mit dem Vizepräsidenten Dr. Weib unmittelbar nach Feststellung der beiden nationalsozia­listischen Abgeordneten den Saal verlassen. Zu gleicher Zeit wurden sämtliche Portale des Reichstags, mit Ausnahme des Portals 5 polizeilich gesperrt, sowie die Sicherheitsvorkehrungen auf der Strabe verstärkt, sodab niemand unkontrolliert das Haus verlassen konnte. Auch innerhalb des Gebäudes wurde ein ver­stärkter kriminalpolizeilicher Beobachtungsdienst eingesetzt.

Die polizeiliche Darstellung

Ueber die Vorgänge im Reichstag, die zur polizeilichen Fest­nahme der vier nationalsozialistischen Abgeordneten geführt ha­ben, wird von zuständiger polizeilicher Stelle folgende Darstel­lung gegeben: Die Polizei, der vom Reichstagsvräsidenten seine Diszivlinarbefugnisse in diesem Falle übertragen worden waren, batte die Aufgabe, die vier Abgeordneten sestzuAehmen und im Falle der Verdunkelungsgefahr in Haft zu setzen, die an der Mißhandlung des Schriftstellers Klotz beteiligt waren. Da die Aufforderung des Reichslagspräsidenten an diese Abgeordneten, sich zur -Vernehmung in ein bestimmtes Zimmer zu begeben, kei­nen Erfolg hatte, begab sich Polizeivizepräsident Dr. Weib in den Sitzungssaal, um die Täter selbst zur Vernehmung aufzufor­dern. Er wurde von den Nationalsozialisten mit dem Ruf „Isi­dor!" und anderen Schmährufen empfangen, sodab er sich genö­tigt sah. Polizisten zur Feststellung der Beleidiger in den Saal zu rufen. Zwei der Rufer wurden auch festgestellt. Der Polizei­vizevräsident wandte sich dann an den nationalsozialistischen Fraktionsführer Dr. Fri ck, und dieser erklärte sich bereit, dafür zu sorgen, daß die vier Abgeordneten zur Vernehmung in ein Reichstagszimmer kämen. In diesem Zimmer wurden die vier Beschuldigten von Kriminalrat Dr. Stumm vernommen. Heines gab zu, den Schriftsteller Klotz geschlagen zu haben, aber er be­stritt die Richtigkeit der von Klotz gegebenen Darstellung. Auch die übrigen Beschuldigten bestritten die Richtigkeit der Aussagen der bisher vernommenen Zeugen, sodab nach polizeilicher Auf­fassung Verdunkelungsgefahr besteht und die Inhaftierung ver­fügt werden muhte. Die vier Abgeordneten wurden darauf nach dem Polizeipräsidium transportiert und sollen möglichst schon am Freitag dem Schnellrichter vorgeführt werden. Bis dahin wer­den sie im Polizeigesängnis bleiben. Die parlamentarische Im­munität ist in diesem Falle ausgeschaltet, denn nach der Reichs­verfassung ist ein Abgeordneter durch die Immunität nicht ge­schützt, wenn er auf frischer Tat oder gleich darauf festgenommen wird. Die Zustimmung des Reichstages ist also in diesem Falle nickt erforderlick.

Die vier nationalsozialistischen Abgeordneten kommen vor den Schnellrichter

Berlin, 12. Mai. Wie wir erfahren, werden die vier national­sozialistischen Reichstagsabgeordneten, die im Reichstag wegen tätlicher Ausschreitungen festgenommen und der Abteilung 1 im Polizeipräsidium zugeführt wurden, im Lause des Freitag dem Schnellrichter vorgesübrt. Den Polizeibeamten gegenüber ver­weigerten sie jede Auskunft.

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j Auswärtiger Ausschuß des Reichstags ausgeflogen

! Berlin, 12. Mai. Der Auswärtige Ausschuh sollte am i Donnerstag nach Schluh der Reichstagssitzung zusammcntreten, ! um Mitteilungen des Reichskanzlers über die aubenpolitische Lage entgegenzunehmen. Da jedoch in der Sitzung nachmittags um 4 Uhr nur die Nationalsozialisten^ die Deutschnationalen und die Kommunisten erschienen, so konnte der Vorsitzende, Abg. Dr. Frick (NS.), lediglich die Beschluhunfähiskeit des Ausschusses fest- E stellen und die Sitzung aufheben.

Die Sitzung -es Ältestenrats

Die Sitzung des Aeltestenrats zog sich bis gegen 8.30 Uhr hin. Der Reichstagspräsident wurde ermächtigt, zusammen mit der Reichsregierung die Einberufung des Reichstages festzusetzen. Es wird mit aller Wahrscheinlichkeit mit dem 6. Juni gerechnet werden. Vor dem Sitzungssaal des Aelte­stenrats hatten sich mehrere Kriminalbeamte aufgestellt um den nationalsozialistischen Abgeordneten Strasser zu verhaf­ten, der im Verdacht steht an den Schlägereien im Reichstag beteiligt gewesen zu sein

Falsche Gerüchte um Grüner ^

Berlin, 12. Mai. In der Presse wird behauptet, daß s dem Gesuch des Reichsministers Grüner um Enthebung von seinem Amte als Reichswehrminister ein Schritt der Chefs der Heeres- und Marineleitung vorausgegangen sei. Hierzu wird erklärt, daß diese Behauptung unwahr ist und nicht den Tatsachen entspricht. !

Gerettet.. gerettet.. ?

Der „N.S.-Kurier" schreibt zu dem Vorfall im Reichstag: z

„Es ist bemerkenswert, mit welchen Hilfsmitteln sich die ge- f schlagene Regierung Brüning am Dasein zu erhalten sucht. Ge- > richtet vor aller Welt, nur von der Angst der roten Verräter- j Partei gestützt, denkt sie nicht daran, dem Willen des Volkes zu entsprechen, sondern klammert sich mit der letzten Kraft des Ver- Weifelten an einen kleinen Strohhalm. Ein berüchtigter, übler Verleumder erhält eine verdiente Tracht Prügel — und rettet die moralisch entrüstete Regierung von ihrem wohlverdienten Abgang. Es ist eben alles recht — auch wenn man sich drehen und wenden mutz. In diesem Hohen Haus ist der Sauherden- Ton — man mutz in diesem Zusammenhang schon diesen Aus­druck gebrauchen — von Marxisten und Moskowitern erlaubt. Der Herr Löbe klingelt dann einmal, erteilt mit erhobenem Zeigefinger einen Ordnungsruf und damit sind die schändlich- s sten Beleidigungen gegen nationale Kreise, Männer und Welt- t anschauungen, gegen Staat und Religion gesühnt. Wenn aber i ein frecher Bursche, der nachgewiesenermaßen die gemeinsten ! Lügen verbreitet, im Speisesaal des Reichstages eine Ohrfeige j bekommt, dann zaubert der findige Herr Löbe eine Staast- aktion hervor — und schon sind die geschlagenen Mini- ster für drei Wochen gerettet. Man hat sich sein geruhsames Pfingstfest verdient und zieht zufrieden nach Hause."

l Jas Md Lindberghs <ot ausgesunden

! Trenton (New Zersey), 12. Mai. Gouverneur Moore gab bekannt, daß das Kind Lindberghs > tot auf gefunden worden ist.

! Gouverneur Moore erklärte, der Leiter der Staatspoli- i zei von New Jersey habe ihm mitgeteilt, daß das Kind , Lindberghs in der Nähe vom Lindberghs-Haus „Hopewell"

! von Nachbarn tot aufgefunden worden sei. l Aus Lindberghs Haus „Hopewell" wird mitgeteilt, daß von der Leiche des Söhnchens Lindberghs infolge fortge- ! schrittener Verwesung wenig mehr als das Skelett übrig war. Es dürfte also schon längere Zeit an der Fundstelle i gelegen haben. Die Leiche wurde durch die Kleidung und ! andere Merkmale identifiziert; sie war fast völlig mit « Baumblättern und Erde bedeckt. In der Schädeldecke, ge-,

! rade oberhalb des Stirnknochens, befand sich ein Loch unge- z führ in der Größe eines Markstückes. Anscheinend war i versucht worden, die Leiche mit dem Gesicht nach unten ! einzugraben.

s Eine der ersten Personen in den Vereinigten Staaten,

, die vom Tode des Lindberghbabys in Kenntnis gesetzt wur- s den, war Präsident Hoover. Er zeigte sich über die Mit-

- teilung tief erschüttert.

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I Sie NSZW. wiinW Neuwahlen i ta Preußen?

^ München, 12. Mai. Die nationalsozialistische Parteikorrespon- , denz bringt einen Artikel des preußischen Landtagsabgeordneten ; Kube, der als Kern seiner politischen Betrachtung die These ! enthält, daß der NSDAP, ein neuer Wahlkamps um und in i Preußen nichts uusmache. Wenn man ihr das Recht aus die ! Uebernahme der Macht im Staate Preußen entgegen den Ve- ! stimmungen der Versassung weiter vorenthälte, so werde sie das r „Zentrumskabinett in Preußen" zu einer Neuwahl zwingen.

! Die preußische Landtagsfraktion der NSDAP, sei „in einmütiger ? Geschlossenheit bereit, die Befehle des Chefs der Partei klug

- und entschieden durchzuführen". Es sei anzunehmen, daß das Zentrum nach Pfingsten gegen Besprechungen und eine Füh­lungnahme in Preußen nicht gefeit sein werde. Die nakional-

s sozialistische Landtagssraktion sei allerdings im Gegensatz zu k der Annahme mancher einflußreicher Zentrumskreise nicht ver­handlungssüchtig, denn, wie es an anderer Stelle in diesem Artikel des Abgeordneten Kube heißt, warum sollten die Na­tionalsozialisten in Preußen nicht ohne das Zentrum regieren s können?

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Schwere Muhen in Südslawien

In Wien laufen Nachrichten über Aufdeckung einer Ver­schwörung südslawischer Offiziere um. In Mar- bürg und anderen Garnisonen seien zahlreiche Offiziere ver» haftet worden, doch ist es infolge der strengen Geheimhaltung bisher nicht möglich gewesen, Einzelheiten zu erfahren. Es ist. - w'.e die ernstzunehmende „Reichspost" berichtet, nicht ausgeschlos- i sen, daß die Bewegung schon ganze Truppenteile erfaßt hat, denn ! im Laufe der letzten zwei Wochen seien auffallende Truppen­verschiebungen vorgenommen worden. Die Offiziersverschwö­rung dürfte mit der „Schwarzen Hand" in Zusammenhang stehen. Dieser Bund wurde seinerzeit von dem Generalstabs-Obersten Dimitriewic gegründet, der an der Saloniki-Front wegen Ver­schwörung gegen den damaligen Thronfolger und jetzigen König Alexander standrechtlich erschossen wurde. Das Ziel der Offi­ziersverschwärung sei Errichtung der Republik und der Umfor- mung des Staates zu einem Bunde der südslawischen Völker.

Auch schwere Bauern-llnruhen werden gemeldet. In Prijedor hatten sich über 2000 Bauern zusammengerottet. Sie griffen zu­nächst die öffentlichen Gebäude und dann auch die Kaufläden an, die ebenso wie in Vanjaluka, geplündert wurden. Aus der bosnischen Stadt Tuzla wird berichtet, daß sich der frühere Ab­geordnete der Bauernpartei, Dr. Milosch Dmvanjanin mit etwa 200 Mann in das Gebirge zurückgezogen hat. Diese Gruppe scheint mit anderen kleineren Gruppen in Verbindung zu stehen, so daß sich ein Kleinkrieg mit den Gendarmen entwickelt, die in dem schwer zugänglichen Gebirge im Nachteil sind. Dr. Dupan- janin ist ein hochgebildeter, weitgereister Mann, der den größten Teil seiner Ausbildung an der Pariser Sorbonne erhalten hat. Der Führer der serbischen Bauernpartei, Dr. Jovanovic, wurde verhaftet, weil er in einer öffentlichen Versammlung forderte, daß „der Staat föderalistisch" eingerichtet werden müsse.

Wien, 12. Mai. Nach einer hier eingetroffenen Meldung ist über Mostar, die Hauptstadt der ehemaligen Herzegowina, der Belagerungszustand verhängt worden. Die Maß­nahme dürfte mit Bauernunruhen in der Umgebung der Stadt Zusammenhängen.

Neues vom rage

Der Reichspräsident fährt nach Neudeck Berlin, 12. Mai. Wie wir erfahren, wird sich Reichs­präsident von Hindenburg heute abend nach Neudeck bege­ben, um dort die Psingstfeiertage zu verbringen.

Schießerei vor einem nationalsozialistischen Verlehrslokak Ein Toter, vier Verletzte

Berlin, 12. Mai. Zu blutigen politischen Krawallen kam es im Osten Berlins. Ein nationalsozialistisches Ver­kehrslokal wurde von politischen Gegnern, anscheinend Kom­munisten, beschossen. Ein Nationalsozialist wurde tödlich getroffen, vier weitere Nationalsozialisten schwer verletzt. Zu dem Feuerüberfall wird noch bekannt: Als sich zahl­reiche Gäste in dem Lokal befanden, wurde plötzlich die Tür aufgerissen und anscheinend von mehreren Tätern blind­lings zahlreiche Schüsse in das Lokal abgefeuert. Dabei wurde ein 53 Jahre alter Werkzeugmacher durch einen Rückenschuß tödlich verletzt. Ferner erlitten der Gastwirt eine Kopfverletzung, seine Ehefrau einen Beinschuß, eine Frau einen Oberschenkelschuß und ein 60 Jahre alter Sel­terwasserfabrikant einen schweren Oberschenkelschuß. Den Tätern gelang es, im Dunkel der Nacht unerkannt zu ent­kommen. Das Ueberfallkommando sorgte für die Ueber- führung der Verletzten ins Krankenhaus, wo sie zum Teil in bedenklichem Zustande darniederliegen. Die Verletzten sowie der Getötete sollen sämtlich der NSDAP, angehören.

Das Strafverfahren gegen die Brüder Lahusen Bremen, 12. Mai. In der Strafsache gegen die Brüder Lahüsen hat die Staatsanwaltschaft heute Die Anklage- j schrift gegen Karl Lahusen und Heinz Lahusen eingereicht. i Zugleich ist beantragt, den Angeschuldigten Friede! Lahusen außer Verfolgung zu setzen.

Der österreichische Nationalrat beschließt seine Auflösung Wien, 12. Mai. Der Nationalrat nahm gemäß dem gestrigen Beschluß des Verfassungsausschusses Das Gesetz betreffend die Auflösung des Nationalrates vor Ablauf der Gesetzgebungsperiode und die Festsetzung der Neuwahlen zu Beginn der Herbsttagung mit 80 Stimmen der Christ­lichsozialen, des Landbundes, der Eroßdeutschen, gegen 77 St. der Sozialdemokraten und des Heimatblockes an.

! Im Flugzeug von Oslo nach Berlin zvr Operation

! Berlin, 11 . Mai. Die Luft-Hansa hatte in den letzten Ta«»

! einen Sonderflug auszuführen, der wegen seiner Begleitum­stände besonderes Interesse beansprucht. Eine in Oslo wohnende ? Norwegerin, die an einer schweren Bauchfellentzündung erkrankt ^ war und schleunigst operiert werden mutzte, entschloß sich, als ihr die behandelnden Aerzte in Oslo die Notwendigkeit eines Ein­griffes mitteilten, diese Operation von Professor Sauerbruch i« Berlin ausführen zu lassen. Da größte Eile geboten war, wurde die Schwerkranke am Samstag mittag mit einem Krankenauto zum Osloer Wasserflughafen gebracht und in Begleitung einer Krankenschwester in ein Wasserflugzeug getragen, mit dem sie nach Malmö flog. Hier stand schon eine inzwischen bestellte Sonder­maschine der Luft-Hansa bereit, die die Kranke und ihre Be­gleitung sofort übernahm und nach Berlin brachte. Um 10.45 Uhr abends traf der fliegende Krankentransport auf dem Tempelho­fer Feld ein, ein Krankenwagen rollte an die Maschirie heran und brachte die Patientin direkt zur Klinik des Professors Sauerbruch, wo noch in der Nacht die Operation vorgenommen wurde.

Siam geht von der Goldwährung ab

Bangkok, 12. Mai. (Reuter.) Die Regierung beschloß, von der Goldwährung abzugehen, eine Maßnahme, für die als der wichtigste Grund das Sinken des Reispreises angesehen wird, wodurch die Reisproduzenten und die Reishändler in eine un- gemein schwierige Stellung gegenüber solchen Märkten gekom­men sind, wo Reis in Pfund Sterling oder in einer vom Sler- lingskurs abhängigen Währung notiert wird.