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Schwarzwaider Tageszeitung „Aus den Tannen

Nr. 107

nicht, darum können sie jedem etwas anderes versprechen. Im Antisemitismus ist Hitler auch nichr mehr zuverlässig, denn er vat einem amerikanischen Pressevertreter erklärt: „Wir wollen die Rechte der Juden nicht aufheben, aber wir anderen wollen nicht weniger Rechte haben als die Juden!" In sozialer Be­ziehung hat Hitler die Schwerindustriellen mit den Worten be­ruhigt: „Sie brauchen vor unserem Sozialismus keine Angst zu haben!" (Hört! Hört!) In nationaler Beziehung haben wir Angst, daß eine nationalsozialistische Regierung dem Ausland viel weiter enrgegenkommen wird als wir es je dulden können. Eine nationalsozialistische Regierung würde sich mit den feind­lichen Regierungen zum Kampfe gegen die deutsche Arbeiterschaft verbünden (Beifall links, Unruhe bei den NS.). Die sozialdemo­kratische Arbeiterschaft muh vom Staat wirksameren Schutz gegen die kapitalistischen Ausbeutungspläne verlangen. Wir billigen nicht die Ausschreitungen der Gottlosenvrovaganda. aber einer geistigen Bewegung kommt man nicht bei mit Notverordnungen. Wir stützen diesen Staat, aber wir wollen über das kapitalistische System hinaus zum Sozialismus. (Lebhafter Beifall bei den Soz.)

Präsident Löbe: Weitere Redner sind zur ersten Beratung nicht gemeldet. (Hört! Hört! und Heiterkeit.)

Abg. Torgler (K.): Wir konnten nicht erwarten, daß die Na­tionalsozialisten ihre Bescheidenheit so weit treiben, dah sie über­haupt nicht reden. (Erohe Heiterkeit.) Unser Redner wird nun das Wort nehmen.

Abg. Schneller (K.)

bezeichnet die sozialdemokratische Stellungnahme als schwächlich und ruft: „Dieser kapitalistische Staat muh zerstört werden!" Der Redner beschäftigt sich dann mit der Außenpolitik und macht der Regierung den Vorwurf, dah sie sich mir den LOestmächten zum Kampf gegen Sowietruhland verbünden wolle. In seinen weiteren Ausführungen protestiert der kommunistische Redner ge­gen das Verbot der kommunistischen Gottloienbewegung.

Abg. Dr. Fr ick (NS.) beantragt, die Weiterberatung am morgen zu vertagen. Er widerspricht gleichzeitig der Ausschuh­überweisung vor dem Abschluh der ersten Beratung. Gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, Deutschnationalen und Kom­munisten wird der Bertagungsantrag abgelehnt.

In der Weiterberatung nimmt

Abg. Reinhardt (NS.)

das Wort. Er bezeichnet die Art der Kreditaufnahme durch den Reichsfinanzminister als unzulässig. Die Finanzpolitik der Not­verordnungen habe die deutsche Finanzlage nicht verbessert, aber die deutsche Wirtschaft in eine grauenhafte Unordnung gebracht. Jede neue Notverordnung habe die Kaufkraft der Massen neu vermindert, die Wirtschaft weiter geschwächt und die Arbeitslosig­keit weiter gesteigert. Das Volkseinkommen sei in den letzten sechs Jahren um ein Drittel vermindert und gleichzeitig die Zahl der Arbeitslosen versechsfacht worden. Das vorliegende Schuldentilgungsgesetz sei ein typisches Produkt der Regierung Brüning-Dietrich. Dem Reichsfinanzminister komme es offenbar nur darauf an, die Kredite, die er sich nach Meinung der Reichs­schuldenverwaltung mittels Berfassungsrecht verschaffen wollte, nun mit offizieller Ermächtigung des Reichstages zu besorgen. Die Nationalsozialisten dächten nicht daran, die Regierung durch die Zustimmung zu dem Schuldentilgungsgesetz aus ihrer pein­lichen verfassungsrechtlichen Lage zu befreien. Sie würden viel­mehr aufgrund des Artikels 59 der Reichsverfassung Anklage gegen die Regierung vor dem Staatsgerichtshof wegen bemühter Bersassungsoerletzung erheben. (Händeklatschen bei den NS.) Das deutsche Volkseinkommen betrug im Jahre 1927 76 Milliarden, 193V 64 Milliarden, 1931 50 Milliarden. 1932 wird es nicht über 4v Milliarden betragen. In der Zeit von 1929 hat sich die Er- weröslosenzahl auf über 6 Millionen versechsfacht. Das Steuer­aufkommen ist erheblich zurückgegangen und zwar nicht trotz der Erhöhung der Zahl der Steuern und der Steuersätze, sondern wegen dieser Erhöhung. Der Entwurf des Schuldentilgungsge­setzes enthält das Eingeständnis, dah die für das Jahr 1931 vor­gesehene Schuldentilgung auf dem Papier stehen geblieben ist. Mit den schwebenden Schulden sollte damals ein für allemal aufgeräumt werden. Ihr Stand ist aber von 1280 Millionen auf 1722 Millionen im März ds. Js. gestiegen. Im Haushaltsjahr 1931 sollen 420 Millionen schwebende Schulden abgedeckt wor­den sein. Selbst wenn 420 Millionen Schatzanweisungen eingelöst worden sind, so kann man doch nicht von einer Schuldenabdeckung sprechen, wenn dafür 430 bis 440 Millihonen neue Schatzanwei­sungen ausgegeben worden sind. Der Reichsfinanzminister bat seinerzeit erklärt, die Unterschrift zu einem Ueberbrückungskredit gebe er ein zweites Mal nicht wieder. Jetzt verlängert er den Ueberbrückungskredit und läßt die Festsetzung der Summe frei. Der Minister bekommt aufgrund der Ermächtigung des Artikels 48 kein Geld mehr: jetzt soll der Reichstag ihm die Ermächtigung geben zu Krediten, die der Minister höchstwahrscheinlich unter der Hand schon besorgt hat. Der Reichspräsident kann, nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten aufgrund der Reichsverfassung eigentlich alles mit Artikel 48 verordnen, was er will. (Abg. Dr. Frick NS.: Das werden wir uns merken!) der Reichspräsident hat sich dem Willen des Volkes anzupassen, oder er hat zurückzu- treten.

Auf Vorschlag des Vizepräsidenten Esser wird die Weiterbera­tung auf Dienstag 11 Uhr vertagt und auch die zweite Beratung aus die Tagesordnung gesetzt.

Ruhiger Verlauf -er ersten ReichstagWnng

Starke Stellung des Reichskabinetts — Notverordnung und Etatverabschiedung

Berlin, 9. Mai. Die erste Sitzung des Reichstages hat, soweit sie es konnte, die Auffassung bestätigt, daß diese Tagungsperiode keine Sensationen bringen würde. Das zeigte sich besonders in der starken Zurückhaltung, deren sich die radikalen Flügelparteien befleißigten. Darüber hinaus hat dieser erste Tag auch das positive Ergebnis gehabt, be­reits erkennen zu lassen, daß die Stellung des Reichskabi­netts gegenüber dem Parlament so stark ist, daß man ganz allgemein mit der Ablehnung aller Mißtrauensanträge rechnet, denen damit nur noch demonstrative Bedeutung zukommt.

Aus dieser Beurteilung heraus ist offenbar auch der Wunsch entstckilden, die Tagung so schnell wie möglich zu beenden und es gilt deshalb als durchaus wahrscheinlich, daß man bereits am Mittwoch, wenn auch erst spätabends, doch noch zum Abschluß kommt. Diese Verkürzung käme auch den Wünschen der Reichsregierung entgegen, die die

letzten Tage vor Pfingsten möglichst noch zu positiver Ar­beit an der neuen Notverordnung ausnützen will. Eine Beschleunigung der Kabinettsberatungen über dieses Pro­blem ist nämlich umsomehr geboten, als die Fertigstellung des Haushaltes allmählich drängt. Die Etatsverhältnisse stehen in enger Beziehung zu den Maßnahmen, die die Reichsregierung zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit er­greifen will. Aus dieser Wechselwirkung ergibt sich von selbst, daß der Reichshaushalt für das nächste Jahr noch keineswegs so weit fertig sein kann, wie man bisher glaubte.

Jin Reichstag rechnet man heute damit, daß die nächste Tagungsperiode im letzten Junidrittel beginnen wird. Brauchte man früher für die Etatsberatung mehrere Mo­nate, so läßt sie sich jetzt auf einige Wochen zusammendrän­gen, aber auch dann wird der Haushalt kaum bis zum Be­ginn des neuen Etatsjahres parlamentarisch verabschiedet sein. Man rechnet vielmehr damit, daß der Reichstag bis gegen Mitte Juli tagen muß. Wenn die Entwicklung in dieser Weise verläuft, wie man in parlamentarischen Krei­sen erwartet, so bedeutet das natürlich, daß die nächste Reichstagstagung mit der Lausanner Konferenz zeitlich zu­sammenfällt. Ob sich aus diesem Umstand eine Verände­rung der parlamentarischen Dispositionen ergeben wird, das läßt sich heute noch nicht sagen. Man glaubt, daß sich unter dem Gesichtswinkel der Lausanner Konferenz kaum Schwierigkeiten für die Reichstagstagung ergeben. In jedem Falle wird die Reichsregierung aber wohl noch Be­stimmungen treffen müssen, die den Uebergang in das neue Etatsjahr regeln, da der Etat nicht vor dem 1. Juli par­lamentarisch erledigt werden kann.

Neues vom Lage

„Graf Zeppelin" über der afrikanischen Küste

Friedrichshafen, 9. Mai. Wie der Luftschiffbau mitteilt, be- sans sich das Luftschiff „Graf Zeppelin" am Montag früh 7 Uhr MEZ. unweit der afrikanischen Küste bei Mogador auf 30 Grad 8 Minuten Nord und 11 Grad 38 Minuten West.

Rediskontkredit der Reichsbank verlängert "

Basel, 9. Mai. Der Verwaltungsrat der Bank für den in­ternationalen Zahlungsausgleich hat in seiner Sitzung den Präsidenten der Verwaltungsrats ermächtigt, den der Deut­schen Reichsbank gewährten, am 4. Juni 1932 fällig wer­denden Kredit in Höhe von 9V Millionen Dollar für einen Zeitraum von 3 Monaten zu erneuern.

Abschluß eines Militärabkommens der Kleinen Entente

Bukarest, 9. Mai. Im Außenministerium wurde ein neues Militärabkommen der Kleinen Entente vom rumänischen Außenminister, dem rumänischen Eeneralstabschef, dem tschechoslowakischen und dem südslawischen Gesandten unter­zeichnet. Der Vertrag soll gleichzeitig auch in Prag und Bel­grad unterzeichnet worden sein.

Englisches Verkehrsflugzeug vom Blitz getroffen

London, 9. Mai. Das Großflugzeug „Horatius" das nachmit­tags zum Fluge nach Paris aufgestiegen war. wurde über Tun­bridge (Grafschaft Kent) vom Blitz getroffen. Die Fenster der Führerkabine gingen in Trümmer, zwei Propeller wurden be­schädigt. Verletzt wurde niemand. Dem Führer gelang es, glück­lich zu landen.

Aus Stadt und Land

Altensteig, den 10. Mai 1932.

Amtliches. Befördert wurde der Kanzleiaffistent Link bei dem Forstamt Enzklösterle zum Derwaltungs- assistenten an feinem Amtssitz.

Der Wonnemonat Mai hat sich bis jetzt herzlich schlecht angelaffen. Nichts alsRegen und kaltes, unfreundliches Wetter, in letzter Nacht ein kurzes Gewitter mit Hagelschlag, dem ausgiebiger Regen und in den höher gelegenen Orten Schneefall folgte. Das ist ein sauberer Wonnemonat! Nun kommen in dieser Woche noch die drei Eisheiligen. Vielleicht haben wir nach ihnen die Külte und die Gefahren des Frostes überwunden und können noch schöne Pfingsten feiern. Das wäre zu wünschen !

Eisenbahn-Pfingstverkehr. Aus Aulaß des Pfingstver- kehrs werden zu zahlreichen fahrplanmäßigen Schnell-, Eil­und Personenzügen Vorzüge ausgeführt. Ihre Verkehrs­tage, sowie die Abfahr- und Ankunftzeiten werden durch Anschlag auf den Bahnhöfen bekanntgegeben. Außerdem verkehren u. a. folgende Sonderzüge : Am Pflügst- sonntag, 15. Mai 1932: Sonderzug 2. und 3. Klaffe Pforzheim ab 7.45, Halt in Bad Liebenzell, Calw, Bad Teinach, Nagold, Eutingen (Württ.) an 8.56, Horb an 9.16. Sonder-Eilzug 2. und 3. Klasse Horb ab 20.14, Eu­tingen (Württ.) ab 20.26, Halt in Nagold, Wildberg (Württ.), Bad Teinach, Calw, Hirsau, Bad Liebenzell, Pforzheim an 21.40. — Am P f i n g st m o nt a g, 16. Mai 1932: Sonderzug-Eilzug 2. und 3. Klaffe Pforzheim ab 7.45, Halt in Bad Liebenzell, Calw, Bad Teinach, Nagold- Eutingen (Württ.) an 8.56, Horb an 9.16. Sonder-Eilzug 2. und 3. Klaffe Horb ab 20.14, Halt in Eutingen (Württ.), Nagold, Wildberg (Württ.), Bad Teinach, Calw, Hirsau, Bad Liebenzell, Pforzheim an 21.40. Zug 3004 Stuttgart Hbf. ab 15.20 wird bis Calw fortgesetzt: Weilderstadt ab 16,33, Halt auf allen Zwischenbahnhöfen, Calw an 17.13. Zug 3035 beginnt in Calw ab 17.47, Halt auf allen Zwi­schenbahnhöfen, Weilderstadt an 18.31 (Stuttgart Hbf. an 19.32). Sonderzug 2. und 3. Klasse Bad Teinach ab 18.55, Calw ab 19.09, Halt in Weilderstadt, Leonberg, Ditzingen, Korntal und Stuttgart-Zuffenhausen, Stuttgart Hbf. an

— Das Pfingstopfer in den ev. Kirchen. Auch in diesem Jahr ist der Opferertrag der evangelischen Gottesdienste am Pfingstfest wie herkömmlich für bedürftige Gemeinden und die Liebeswerke im In- und Ausland bestimmt.

— Festtags- und Arbeiterrückfahrkarten über Pfingsten. Wie über Ostern werden auch über Pfingsten d. I. bei der Reichsbahn Festtagsrückfahrkarten zu ermäßigten Preisen und mit verlängerter Geltungsdauer für alle Verbindungen ausgegeben, für die Fahrkarten des gewöhnlichen Verkehrs ausgegeben werden können. Wo keine Sonntagsrückfahrkar­ten für eine Verbindung aufliegen, müssen die Karten im allgemeinen spätestens am 2. Tage vor dem Antritt der Reise gelöst oder bestellt werden. Die Karten gelten zur Hinfahrt an den Tagen vom 11. bis 17. Mai einschließlich und zur Rückfahrt an den Tagen vom 13. Mai 12 Uhr bis zum 23. Mai einschließlich. Die Benutzung von FFD-, FD-, Schnell- und Eilzügen ist gegen Zahlung der tarifmäßigen Zuschläge unbeschränkt zugelaffen. Die in der Zeit-vom 11. bis zum 17. Mai gelösten Arbeiterrückfahrkarten gelten zur Fahrt nach dem Wohnort an allen Tagen vom 11. bis 17. Mai einschließlich und zur Fahrt nach dem Arbeitsort an allen Tagen vom 15. bis 23. Mai einschließlich.

— Reifen zu deutschen Kriegsgräbern. Es sind wieder zahlreiche Gefellschaftsreisen in Vorbereitung, um möglichst vielen Angehörigen und Kameraden unserer Gefallenen Gelegenheit zum Besuch der deutschen Kriegsgräberstätten im Ausland, insbesondere in Frankreich und Belgien, zu geben. Jeder, der an einer solchen Reise teilnehmen will, sei vorher darauf aufmerksam gemacht, daß eine große An­zahl der während des Kriegs von den deutschen Truppen angelegten Friedhöfe aufgehoben ist und die Toten auf Sammelfriedhöfe umgebettet wurden. Es sollte daher jeder­mann, der ein bestimmtes Grab aufsuchen will, sich rechtzei­tig — mindestens acht Wochen vorher — eine Grablagebe­scheinigung beschaffen. Der Volksbund deutscher Kriegsgrä- berfürsorge steht jedem, der die Kriegsgräberstätten im Ausland» besuchen will, mit Rat und Tat zur Seite und vermittelt auch Auskünfte über die jetzige Lage eines Krieqsgrabes.

Mai-Ausflug des Arbeitergefangvereins „Sängerluft" Alteu- steig. Noch immer wurde von Seiten der Mitglieder diesem all­jährlich stattfindenden Maiausflug das größte Interesse ent­gegengebracht. Zum Ziel hatte man sich diesmal Heiligenbronn auserwählt. Der Sonntagmorgen war gerade nicht so ver­heißungsvoll und eine fast trübe Stimmung wollte bei den sonst immer frohgesinnten Sängern und Sängerinnen die Oberhand gewinnen, denn dicke Regenwolken lagerten über unserer Stadt, die bekanntlich nichts erfreuliches Voraussagen. Immerhin hatte sich bis zur Abgangszeit eine stattliche Zahl von Wanderlustigen eingefunden. Der Weg führte uns über Spielberg. Nachdem wir Bösingen erreicht hatten, nahm uns bald der Wald auf, der lag still da und träumte noch, nur ab und zu zwitscherten kleine Sänger in den Morgen hinein, am Boden lugte verstohlen saf­tig grünes Moos hervor und dort an den Sträuchern zeigten sich" keck Palmkätzchen. Der Weg führte hinab zur Vörbachmühle. Frisch-fröhliche Lieder erschallten immer und immer wieder nach Herzenslust. Weiter gings im flotten Marsch nach Unter- und Oberwaldach. Nach geraumer Zeit wurde Heiligenbronn er­reicht. Wie mundete da ein kleiner Imbiß, nachdem die Wan­derung ohne zu rasten verlaufen war. Nach einer Besichtigung wurde wieder der Rückweg angetreten und in Oberwaldach noch­mals Halt gemacht, wo der Arbeiter-Radfahrerverein Freuden­stadt auf seiner Tour ebenfalls Rast gemacht hatte. Eine kurze Begrüßungsansprache unseres Vorsitzenden, die u. a. auch für die Brüderlichkeit gut abgestimmt war, hielt beide Vereine noch längere Zeit beisammen. Bei herrlichstem Wetter wurde der Heimweg angetreten. Ein jeder war wohldefriedigt über diese Wanderung, wenn auch manchmal der Regen einsetzte und vom Marsch es müde Füße gab, der Mut durste nicht sinken, immer wieder siegte der Humor und manches Lied frischte wieder auf. „Freundschaft". L.

Berneck, 9. Mai. (Autounfall.) Als der katholische Stadtpfarrer von Nagold am Sonntagfrüh mit feinem Auto nach Altensteig fuhr, um daselbst den Gottesdienst ab­zuhalten, begegnete ihm zwischen Ebhausen und Berneck ein Omnibus. Infolge der Enge fuhr der Personenwagen zuerst auf den Schienenstrang der Bahn und dann links­seitig in den Straßengraben, wo der Wagen, sich überschla­gend, liegen blieb. Wie durch ein Wunder blieb Stadl­pfarrer Wetzel gänzlich unverletzt; er fetzte den Weg nach Altensteig zu Fuß fort, wo er den Gottesdienst abhielt.

— Calw, 9. Mai. Der Bezirks-Vienenzüchter-Verein hielt gestern eine sehr stark besuchte Hauptversammlung bei E. Weiß ab. Nach dem Tätigkeitsbericht des Vorstandes, Förster Wintterle, sei das letzte Jahr ein vollständiges Fehljahr gewesen und das heurige scheine ähnlich zu wer­den. Eine Hauptschuld trage daran der teure Zucker, der den Imkern nur den allerdringendsten Einkauf ermöglicht habe. Von 2084 Völkern feien 282 eingegangen, die un­günstige Witterung werde den Rückgang vergrößern. Vom 23.—26. Mai finde hier ein Lehrkurs statt, der nicht bloß für Calw sondern für den ganzen Schwarzwald gedacht fei. Die Trachten-verbesserung müsse ein großes Anliegen aller Imker sein. Es wurde lebhaft Klage darüber geführt, daß die Eisenbahnböschungen abgeholzt und auch die Akazien umgehauen worden seien. Die Versammlung nahm zwei Entschließungen an. Von letzteren richtet sich eine an den Landesverein und den deutschen Jmkerbund wegen der er­schreckend großen Zahl von vernichteten Bienenvölkern um erneutes Vorgehen bei der Reichsregierung zum Bezug von steuerfreiem Zucker und andere an die Eeneraldirektion der Eisenbahnen um Schutz der honigenden Pflanzen und Sträucher an den Bahnböschungen. Hauptlehrer Reichardt in Pfrondorf hielt sodann einen sehr klaren Vortrag über das Schwärmen der Bienen. Der Vorsitzende schloß die Versammlung mit einer Abhandlung über den Kommu­nismus im Bienenstand.

Freudenstadt, 9. Mai. (Ausschußsitzung der Allg. Ortskran- kenkasse Freudenstadt.) Die diesjährige Ausfchutzsitzung der Allgemeinen Ortskrankenkaffe Freudenstadt fand am letzten Samstagnachmittag auf dem Rathaus hier statt. Aus dem Be­richt des Eefchäftsleiters Seitz ist zu entnehmen: Die Wirt­schaftskrise hat im letzten Jahr weitere Betriebseinstellungen und Betriebseinfchränkungen gebracht und als deren Folge einen weiteren Rückgang der Mitgliederzahl um 426. Der hiedurch