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es dort investiert bat. und der Tatsache, daß es in der Mand­schurei ein Glacis für Korea besitzt. Würde die Frage der Gül­tigkeit der Verträge und der sich aus diesen Verträgen ergeben­den Rechte vor einem Schiedsgericht zur Verbandlung kommen, so würde dieses sicherlich die Verträge als zu Recht bestellend an­erkennen müssen. Deutschland wird sich auf der kommenden Rats­tagung ebenso wie bei den bisberigen Ratsverbandlungen über das javanisch-chinesische Problem erneut eifrig begrüben, die not­wendigen Formeln für die Beendigung des Streites zu finden. Deutschland bat selbst keine volitischen Interessen in der Mand­schurei; sein Hauptinteresse ist darauf gerichtet, nachdem nun ein­mal die Frage vor den Völkerbund gekommen ist. die Autorität des Völkerbundes zu wakre».

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Die Süddeutsche Handwerkskammerkonferenz, die den Zusam­menschluß sämtlicher süddeutschen Handwerkskammern darstellt, bat sich in ibrer am 7. November 1931 in WUrzburg abgehaltenen Sitzung mit der gesamten Wirtschafts-. Finanz-. Steuer- und Sozialvolitik befaßt und dabei übereinstimmend festgestellt daß der gegenwärtige wirtschaftliche Tiefstand in Deutjchland bauvr- sächlich auf die bisberigen. die Handwerks- und Mittelstands­wirtschaft schädigenden Maßnahmen der Gesetzgebung und Ver­waltung des Reiches zurückzufübren ist. Wenn die deutsche Wirt­schaft gesunden soll, so muß in Zukunft die gesamte Politik des Reiches, der Länder und Gemeinden gesinnungsmäßig in ganz anderer Weise wie bisher den Bedürfnissen und Verhältnissen des gewerblichen Mittelstandes Rechnung tragen. In der Aus­sprache über Wirtschaftsprogramm und Wirtschaftsbeirat der Reichsregierung war die Süddeutsche Handwerkskammerkonfe­renz von der bedrückenden Sorge beherrscht, daß das von der Reichsregierung mir der Einsetzung des Wirtschastsbeiratcs ver­folgte Ziel nicht erreicht werden würde. Es bestehe die unmittel­bare Gefahr, daß das an sich schon in Anlage und Ausbau schwer­fällige Gremium nach Art eines kleinen Reichswirtschaftsrates sich in langwierigen Ausschuß- und Unterausschußverbandlungen fest abre. si-^ in Kompromißlösungen erschöpfe und mit Angele­genheiten und Nebenfragen sich befasse, die mit der zu fällenden Entscheidung nur mittelbar Zusammenhängen. Der staatliche und wirtschaftliche Zusammenbruch kann nach ihrer Auffassung nur vermieden werden, wenn in unmittelbar aktuellen Entschlüssen das Vertrauen, die lebensnotwendige Voraussetzung jeglicher Wirtschaft, wiederhergestellt werde. Dazu bedürfe es einer raschen und gesinnungsmäbig eindeutigen Zurückführung der deutschen Wirtschaft auf ihre Grundgesetze, ihre Befreiung von privater und öffentlicher Zwangswirtschaft und vom Subventionismus und endlich der aufrichtigen Wiederherstellung des Privateigen­tums. In der Frage des Wohnungs- und Siedlungswesens be­kannte sich die Konferenz zu einer einhelligen Ablehnung der von der Reichsregierung in der 3. Notverordnung vorgesehenen Maßnahmen, vor allem derjenigen, die sich auf die vorstädtische Randsiedlung von Erwerbslosen beziehen. Das Handwerk steht hierin nicht nur keine irgendwie fühlbare Entlastung des Ar- Leitsmarktes. sondern geradezu eine Vergeudung von Steuer­mitteln. die zudem eine unmittelbare Förderung der Schwarz- und Pfuscharbeit zur Folge haben muß und die die Grundlagen des steuerzahlenden Handwerks noch mehr untergraben. Hin­sichtlich des Gewerbesteuerrahmengesetzes werden die Länderre­gierungen ersucht, beim Reichsfinanzministerium mit Bezug auf die Notverordnung vom 1. Dezember 1930 eine Hinausschiebung -es Termins bis auf weiteres, insbesondere für die Anwendung der Bestimmungen des Eewerbesteuerrahmengesetzes zu beantra­gen. ferner wird dringend gewünscht, daß den Ländern die Mög­lichkeit gegeben werde, eins Filialgewerbesteuer einzufübren, sei es nun. daß die Rechtsgrundlage hierfür im Wese einer Not­verordnung oder durch Aenderung der Notverordnung vom 1. De­zember 1930 bezüglich der Gewerbesteuer geschaffen werde.

Neues vom Tage

Einberufung des auswärtigen Ausschusses beantragt Berlin, 13. Nov. Die kommunistische Reichstagsfraktion hat, wie das Nachrichtenbüro des V.d.Z. hört, in einem Schreiben an den Neichstagspräsidenten Löbe die Einberu­fung des auswärtigen Ausschusses verlangt. Da jedoch Prä­sident Löbe auf einige Tage verreist ist, so wird sich die Entscheidung über diesen Antrag verzögern.

Kommunistisches Volksbegehren in Sachsen Dresden, 13. Nov. Die Kommunistische Partei hat mehr als 1000 Unterschriften von Stimmberechtigten für ihren Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens über die Auf­lösung des Landtages beigebracht. Damit hat sie die gesetz­lichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegeh­rens erfüllt, so dah dem Anträge stattgegeben worden ist.

Die Pariser Reparations- und Wirtschaftsverhandlungen

Paris, 13. Nov. Botschafter von Hoesch hatte am Frei­tag vormiittag eine Unterredung mit Ministerpräsident Laval, die die Plattform für die Fortsetzung des Sach­verständigenausschusses des Poungplanes zur Nachprüfung der Leistungsfähigkeit Deutschlands bildete. Nach dieser Unterredung stellte Botschafter von Hoesch dem französi­schen Ministerpräsidenten die Mitglieder der deutschen De­legation des deutsch-französischen Wirtschaftsausschusses vor. der um 11 Uhr seine Eröffnungssitzung hielt. Minister­präsident Laval begrüßte die Delegierten, während im übri­gen die Sitzung, die im Innenministerium stattfand, unter dem Vorsitz von Eignoux, dem Unterstaatssekretär für die nationale Wirtschaft, starü».

Ermordung eines Polizeibeamten in Recklinghausen Recklinghausen, 13. Nov. In der Leusbergstraße wurde in der Nacht zum Freitag der dort wohnende Polizeihauptwachtmeister Michael Bartkowiak durch mehrere Pistolenschüsse ermordet. Die polizeilichen Ermittlungen ergaben, daß der Polizeiwachtmeister, der aus der Stadt kam. und Zivilkleidung trug, kurz vor seinem Hause plötzlich beschossen wurde. Er versuchte, dem Täter zu ent­kommen. Dieser jagte ihm jedoch mehrere Kugeln nach und der Polizeibeamte sank dann einige Meter weiter auf dem Bürger­steig zusammen. Es steht fest, daß der Täter nach der Bluttat ge- noben. alsbald aber wieder zuriickgekommen ist um sich von der Wirkung seiner Schüsse zu überzeugen. Dann hat er nochmals aus allernächster Nähe au? den am Boden Liegenden einen Schuß abgegeben. Schon jetzt kann gesagt werden, daß ein politischer Mvrd nicht vorliegt.

Zu dem Morde an dem Polizeibeamten Bartkowiak wird von der Polizei noch mitgeteilt, daß der 2öjährige Sohn des erschos­senen Beamten einwandfrei als Täter sestgestellt worden ist. Zwischen Vater und Sohn bestanden seit längerer Zeit Zwistig­keiten, da die Lebensweise des Sohnes nicht'einwandfrei war und sich die Polizei schon des öfteren mit ihm beschäftigen muhte. Aus diesem Anlaß wurde dem Sohn von seinem Vater schließ­lich das Haus verboten.

Württembergischer Landtag

Rechtsfragen im Landtag

Stuttgart. 13 Nov. In der Sitzung vom Freitag nachmittag wurde im Landtag die zweite Beratung des württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch fortgesetzt. Zur Erledigung kamen die Art. 126 bis 270. Eine wichtigere Debatte knüpfte sich an die in den Artikeln 218 bis 221 enthaltenen Be­stimmungen über das Ttockwerkseigentum. Dieses Stockwerks­eigentum ist zwar eine im Absterben begriffene Einrichtung, aber allenthalben trifft man noch diese Art von Erundstiickseigentum an. Sie soll allmählich beseitigt werden. Zu diesem Zweck wird den Stockwerkseigentüinern ein Vorkaufsrecht eingeräumt. Auch kann ein Stockwerkseigentümer die Aushebung des Stockwerks­eigentums verlangen, wenn die Verhältnisse in dem Gebäude so unhaltbar geworden sind, daß ihm die Weiterführung des Stock- werkseigentums nicht mehr zugemutet werden kann. Die Auf­hebung des Stockwerkseigentums soll durch Verkauf des ganzen Gebäudes im Wege der Zwangsversteigerung und durch Teilung des Erlöses im Verhältnis des Wertes der Stockwerksrechte er­folgen. An der Aussprache beteiligten sich sie Abgeordneten i Bock (Z.). Schees (Dem.). Rath (D.Vp.) und Mößner (Soz.) ! in zustimmenüem Sinne. Justizminister Dr. Beyerle hob hervor. ! daß das Stockwerkseigentum immer noch eine große Bedeutung habe, weil es noch 10 000 Stockwerkseigentumsrechte in Württem­berg gebe. Eine völlige Aufhebung würde einen Sturm entfachen. Durch das Vorkaufsrecht soll eine allmähliche Ueberleitung in eine Hand ermöglicht werden. Bei der Abstimmung wurden die Ausschußanträge angenommen. In der morgigen Sitzung hofft man mit der zweiten Beratung des Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch fertig zu werde-

Altensteig» den 14. November 1931.

— Neue Telegrammschmuckbliitter. Am 16. November wird die Reihe der Tekegrammschmuckblätter, die die Post für die Ausfertigung von Glückwunschtelegrammen zur Ver­fügung stellt, durch drei neue Blätter erweitert werden. Die neuen Blätter zeigen auf der Vorderseite: das erste in Segelschiff in voller Fahrt, das zweite eine Kinderschar und das dritte einen Hochgebirgsgipfel mit einer blühen­den Bergwiese im Vordergründe. Die Rückseite der Blätter trägt entsprechenden Vildschmuck. Die Blätter sind von nam­haften Künstlern entworfen, und in achtfarbigem Offset­druck hergestellt.

Kriegsopfer und Notverordnungen. Heber dieses Thema spricht morgen Sonntag 2 Uhr nachm, bei Albert Luz der Leiter der Rechtsabteilung des Reichsbundes der Kriegsbeschädigten, Kamerad Kaiser- Stuttgart. Schon der Name Kaiser sagt, daß hier ein ausgezeichneter Kenner des Militärversorgungswesens spricht, der schon jahrelang das gesamte Versorgungswesen zu bearbeiten und vor den Militärversorgungsgerichten zu betreuen hat. Ein Prak­tiker durch und durch. Und daß heute Notverordnung auf Notverordnung in die gesundheitlich wohlerworbenen Rechte der Kriegsopfer in Versorgung und Fürsorge in rigoroser Weise eingegriffen hat, dürfte auf der andern Seite den Kampf um das Recht und Erleichterung des Loses der Kriegsopfer, Kriegsbeschädigte, Kriegerwitwen und Kriegereltern, bedingen. An die Kriegsteilnehmer ergeht die Bitte, so wie ihr einstens Schulter an Schulter gekämpft, kämpft auch heute mit uns. Anschließend an den Vortrag wird Kamerad Kaiser und Kreisleiter Kalis ^ jedem in Einzelfällen Auskunft geben. s. '

Christlicher Volksdienst. Mau schreibt uns: Hie Brüning! Hie Hugenberg! Hie Hitier! Diese Parolen enthalten heute ein , ganz bestimmtes Programm. Ihre Vertreter stehen sich in schein­bar unversöhnlichem Gegensatz gegenüber; die Volksgemeinschaft droht darüber zu zerbrechen. Brüning, — das ist zäher und ver­bissener Kampf gegen Wirtschaftsnot und Krise, wie sie eine zwölfjährige verfehlte Politik hinterließ, Brüning ist aber auch die Abkehr von einer einseitig pazifistischen Erfüllungspolitik zu aktiver deutscher Außenpolitik, wie sie ihren sichtbarsten Aus­druck in der Herbeiführung dos einjährigen Zahlungsaufschubs durch die Hooveraktion fand. Auf der andern Seite stehen die Scharen Hugenbergs und Hitlers in scharfer Opposition dazu. Seit Jahresfrist geht nun der Kampf um die Macht im Staat in zunehmender Erbitterung auf und ab. Seit Jahresfrist steht auch der Christliche Volksdienst durch seine verantwortungs- . schwere Schlüsselstellung im Brennpunkt politischen Geschehens, i Hageldicht kommen die Angriffe von links und rechts. Da ist es sicher für weite Kreise von Interesse, aus berufenem Munde über die Grundlagen und Ziele der bisherigen Volksdienstpolitik zu hören. Es sei daher auf die am kommenden Montag, den 16. November, abends 8 Uhr stattfindende öffentliche Versamm- : lung des Christlichen Volksdienstes hingewiesen, in der Herr Landtagsabgeordneter Rektor Kling, Untertürkheim, über das Thema: „Der Christliche Volksdienst im Kampf . um die Rettung Deutschlands" sprechen wird. z

Nagold, 12. November. (Eigenartige Betriebsstörung ^ — Verhaftet.) Heute nachmittag um 2.16 Uhr trat im hiesigen Elektrizitätswerk eine Betriebs st örung auf. ; Eine Ratte spazierte im Kabelkanal umher und setzte sich auf die Klemmen der 5000 Volt führenden Hochspannungs­leitung. Vom Strom berührt, ging das Tier in Flammen ! auf, wodurch der gesamte Betrieb des Werkes stillgelegt - wurde. Nach Einsetzen von zwei Diesekmaschinen konnte ' der Betrieb nach einer Störungsdauer von ca. 6 Minuten ; wieder ausgenommen werden. — Vorgestern wurde vor . einem V e t r ü ger in Gestalt eines „Maurerpoliers" ge-' warnt, diese Warnung hat sich schnellstens ausgewirkt. Vom Publikum aufmerksam gemacht, gelang es dem Land- - läger, den Betrüger zu verhaften. In verschiedenen Gegenden des Landes hat er seine Schwindeleien verübt und wird von zahlreichen Behörden steckbrieflich verfolgt. '

Nr. 267

Calw, 13. November. (Gauverbandstag der Deutsch­nationalen Volkspartei.) Am letzten Sonntag waren die Mitglieder des Eauverbandes der Deutschnationalen Volks­partei Freudenstadt, Nagold. Calw, Neuenbürg, Böblin- ; gen, Maulbronn hier versammelt, um eine Vorbesprechung für die kommenden Landtagswahlen abzuhalten. ; Die Versammlung war außerordentlich zahlreich besucht

- und nahm einen sehr angeregten Verlauf. Nach einleiten­den Worten des Gauvorsitzenden, Sägewerksbesitzer Kepp-

^ ler-Calmbach und seinen ausführlichen Darlegungen zur Begründung des Vorschlags eines Spitzenkandidaten außer- . halb des Verbandes wurde einstimmig beschlossen, Stu- ; dienrat Reinhold Sautter-Stuttgart um Annahme der Spitzenkandidatur im Eauverband zu bitten. Herr Sautter stellte sich dann der Versammlung vor und dankte für die ^ ehrenvolle Berufung.

i — Calw, 13. November. (Preisabschlag.) Die Metzger ^ haben den Preis für Ochsenfleisch auf 70 Pfg. das Pfund ^ herabgesetzt. Kalbfleisch kostet 75 Pfg. und Schweinefleisch ! 80 Pfg. Trotz des wiederholten Abschlags klagen die Metz­ger über flauen Geschäftsgang. Am letzten Viehmarkt ^ gingen die Preise für Rindvieh und Schweine außerordent- I lich stark herunter. Die meisten Verkäufer mußten das

> Vieh wieder mit heimnehmen. Einem Bauern wurden ? für 1 Paar Milchschweine nur 7 Mark geboten; verkauft ^ wurden sie dann zu 10 Mark. — Die Milchhändler verkau- ; fen jetzt das Liter Milch zu 24 Pfennig statt seither 25 Pfg.

s Freudenstadt, 12. November. Die Metzgerinnung Freu- ; denstadt gibt einen weiteren F l e i s ch a b s ch l ag bekannt und zwar kostet nun Ochsenfleisch und Kalbfleisch 70 Pfg. ! Neuenbürg, 12. November. Die Zahl der Arbeits - ! losen in Stadt und Bezirk hat eine beträchtliche j Steigerung erfahren. Die Arbeitsamtnebenstelle Neuen- s bürg, welche die Mehrheit der Bezirksorte erfaßt, verzeich-

- net jetzt rund 1700 Arbeitslose. Im September betrug die : Zahl der Arbeitssuchenden noch 1200, im November des

> Vorjahres 900. Die letzten Wochen brachten vor allem aus r der Forstwirtschaft, der Sägewerksindustrie und dem Bau- ; gewerbe großen Zustrom. 630 Arbeitssuchende gehören der

- Metallindustrie, rund 300 dem Baugewerbe, 200 der Forst- s Wirtschaft und 200 der Holzindustrie an. Unter den Ar- : beitslosen sind rund 300 Frauen und Mädchen, darunter

etwa 150 aus der Metallindustrie, i Horb a. N., 13. November. Das Gasthaus mit Metz- , gerei zur „Sonne" in Nordstetten ist kürzlich durch Pacht in andere Hände übergegangen. Da der Besitzer sich ; mehr seinem landwirtschaftlichen Betrieb widmen wird, s hat ein Tübinger Metzger das Anwesen übernommen. Die : Eröffnung fand am Sonntag, den 8. November statt. — ' Sehr zum Bedauern der Betriebsleitung der Eyach er ! Kohlensäurewerke, A.-G., mußten angesichts der

> Betriebseinschränkungen eine Anzahl Arbeiter des Werkes s entlassen werden. Der plötzliche Rückgang des Konsums ; an Flaschenkohlensäure ist auf den schwachen Absatz an

Bier zurückzuführen.

^ Alpirsbach, 13. Nvoember. Der Gewerbe verein

- hat für die bürgerlich gesinnte Wählerschaft eine Versamm- ; lung im „Rößlesaal" abgehalten. Zn dieser Versammlung

wurden die Kandidaten zur kommenden Gemeinde­ratswahl nominiert. Es regen sich jedoch Stimmen, daß die Nationalsozialisten (nicht befriedigt vom Ergebnis dieser Aufstellung) nun eine Sonderkandidatur aufstellen;

: doch ist damit zu rechnen, daß dann die Einigung durch eine

- Listenverbindung erzielt wird. Auch der Christliche Volks­dienst will, wie verlautet, da nun jetzt überhaupt nach Par­teien erstmals ein Ansatz gemacht wird, einen Kandidaten auf einer Liste wissen. Im sozialdemokratischen Lager ist man sich ebenfalls einig über die Kandidaten, während man in den kommunistischen Reihen in Verlegenheit istz da Persönlichkeiten fehlen.

Malmsheim, O.A. Leonberg, 12. Dovember. Zwei junge Männer aus Döffingen unternahmen gestern vormittag eine Radtour nach Perouse. Als die beiden bei Malms­heim vom Rade stiegen, um eine Steigung zu Fuß zu gehen, sank plötzlich einer der Radfahrer um und war tot. Ein Herzschlag hat dem Leben des erst 25jährigen Mannnes ein vorzeitiges Ziel gesetzt. Die Leiche wurde nach Malms­heim verbracht.

Hechingen, 12. November. (Zwei ganz Schlaue.) Ende voriger Woche wurden in einem Ort des höhenzollerischen Unterlandes der Buchhalter und der Sohn der Besitzerin der dortigen bekannten Brauerei verhaftet und ins Amts­gericht eingeliefert. Die beiden sollten dem Hauptzollamt Horb ein großes Quantum Bier als Pfand für rückständige Viersteuer angeboten haben, das alsdann amtlich beschlag­nahmt worden sei. Später habe sich herausgestellt, daß die Fässer statt mit Bier nur mit reinem Leitungswasser ge­füllt waren. Das Guthaben des Hauptzollamts soll sich auf 20 000 Mark belaufen.

Oberndorf a. N., 13. November. (Der städtische Waldwirt­schaftsplan.) Der Gemeinderat nahm in seiner gestrigen Abend­sitzung einen umfassenden, eingehenden, tiefgründigen und lehr­reichen Bericht des Oberforstrats Schlipf von der Forstdirek­tion Stuttgart über den städt. Waldwirtschaftsplan (Nutzungs­plan für die nächsten zehn Jahre von 1932 bis 1941) entgegen; es war dies das Ergebnis einer zweitägigen Besichtigung der städtischen Waldungen. Der Vortragende zeigte ein deutliches Bild des neuen Wirtschaftswerks auf und legte einen eingehen­den Plan über waldwitrschaftliche Maßregeln, die in den näch­sten zehn Jahren vorzunehmen sind, dar. Dieser erfahrene Prak­tiker gab eingehende forsttechnische Erläuterungen. Als Be­triebsart kommt hier nur die Hochwaldform in Frage; neben sehr schönen haben wir hier auch bescheidene Bestände. Der Stadtverwaltung spricht er alle Anerkennung aus für die schön herangezogenen Bestände am Mühleberg; man könne wirklich seine Helle Freude daran haben, wie aus der früheren Weid­fläche ein solch schöner Waldbestand hervorgegangen sei. Hier haben wir drei Hauptholzarten, die Tanne, die Fichte und die Mischbetriebsklasse, bei denen sich eine durchschnittliche Um­triebszeit von hundert Jahren ergibt. Weiter verbreitete sich der Redner über die Betriebsart, Umtriebszeit und die Holz­arten; sehr eingehend behandelte er die Ertragsregelung und dre Nutzung in den nächsten zehn Jahren, auch streifte er die schwere wirtschaftliche Schädigung, die uns die Ueberschwem- mung mit Russenholz gebracht hat, wodurch namentlich der wurtt. Holzwirtschaft der rheinische Markt entzogen wurde. Wir haben hier nach dem Nutzungsplan 360 Hektar Betriebsfläche, die sich seit dem letzten Wirtschaftsplan um 8 Hektar vermehrt