Seite 2
Schwarzwiildrr L»>e»r«it»»« „Nur be«
Nr. 242
protestieren, Lab die französischen Regierungsvertreter vom Reichspräsidenten empfangen werden. Von der Reichsregierung erwarten wir. daß sie mit größerer Energie als bisher auf eine Preissenkung hinwirkt, indem sie auf die Kartelle den entsprechenden Druck übt und auch in der Agrarpolitik andere Wege einschlägt. Wir werden den Reichskanzler unterstützen in dem gemeinsamen Streben, den Winter gut zu überwinden.
Abg. Döbrich lLv.):
Es erfüllt uns mit Bedenken, daß der Kanzler immer wieder auf die Solidarität der Völker baut; er hätte vielmehr in die eigene Krait unseres Volkes Vertrauen setzen müssen. Die in der i leinen Rorverordnung zur Erleichterung der gemeindlichen Wohl- > fabrislastcn getroffenen Anordnungen bedeuten eine einseitige und durch nichts begründete Bevorzugung der großen Städte auf Kosten des flachen Landes. Wir wünschen, daß auch die Behausung de? Osttragen in sachverständigere Sünde gelegt werde. Minister Schiele hat seine ganze Kraft für die Erfüllung seiner Aufgaben eingesegt. Allerdings konnte Minister Schiele nur Teilerfolge erzielen. Aber auch diese Teilerfolge litten unter so starken Hemmungen, daß der Osten und die Landwirtschaft nicht gerettet werden konnten und der Verelendung verfielen. Wir können uns nicht des Eindrucks erwehren, daß für den Kanzler die Fragen der Landwirtschaft Fragen zweiten Grades gewesen find. Deshalb stimmen wir den Mißtrauensantriigen zu.
Abg. Ziegler lSoz.-Abv.)
erörtert die politischen Gründe, die seine Freunde zur Trennung von der SPD. bewogen haben. Die Tolerierung der Brüning- Regierung. die Bewilligung der Panzerkreuzerbauten und ähnlich« Maßnahmen seien mit sozialdemokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Die neue Parrei sei jetzt noch klein, aber sie erhalte täglich den Massenzulaui neuer Mitglieder. Nach einer scharfen Kritik der Politik der Briiningregierung erklärt der Redner, seine Freunde würden gegen diese Negierung stimmen.
Abg. Aufkäufer lS.1
bezeichnet die Harzburger Tagung als die Vorbereitung des Kampfes gegen die Arbeiter. Angestellten und sonstigen Werktätigen. Sozialreaktion und Faschismus hätten sich in Harzburg vereinigt zur Entlastungsoffensive für den absterbenden Kapitalismus. (Lärmende Zurufe der Kommunisten.) Die Arbeiterbewegung wolle man jetzt durch eine gelbe nationalsozialistische Bewegung von innen heraus zerstören. Die jetzige Krise ist in der Hauptsache verschuldet worden durch denselben Dr. Schacht, der jetzt den Ankläger spielen möchte. In der Zeit, als die deutsche private und öffentliche Wirrschaft noch langfristige Kredite bekommen konnte, die ihr schon zugesagt waren, da hat Dr. Schacht das verhindern sodaß statt der langfristigen, kurzfristige Kredite genommen werden mußten. Das System der kurzfristigen Auslandskredite ist aber als Ursache der deutschen Krise allgemein anerkannt. Herr Hugenberg hat noch weniger Anlaß zu Vorwürfen. Die Hausdichter der Deutschen Volksvartei haben nach seiner Rede gesungen: Hörst Du das Glöckchen dinsel-dingel- dey. die Totenglocke der Volksparrei (Heiterkeit.) Die Brücke zwischen Dingeldev und den Nationalsozialisten und den Deutschnationalen ist die Inflation. Herr Dr. Schacht bat genug durch die Inflation gewonnen
Unterstützung Brünings durch den Christlichsozialen Volksdienst
Berlin. 15. Okt. Vertreter des Christlichsozialen Volksdienstes legten dem Reichskanzler Dr. Brüning am Donnerstag früh eine Reihe von Fragen vor. auf die sie. wie das Nachrichtenbüro des V.d Z. hört, bindende Auskünfte erhielten, so daß das neue Kabinett auf die Unterstützung der Christlichsozialcn bei der Abstimmung über die Misstrauensanträge rechnen kann. In parlamentarischen Kreisen beurteilt man die Aussichten des neuen Kabinetts Brüning wieder günstiger, namentlich, nachdem eine Aussprache in der Zentrumsfraktion zu der Feststellung geführt hat, daß das Zentrum eine Rechtsregierung auch nicht ch mal tolerieren würde.
Bor brr entscheidenden Abstimmung
Abendoerhandlungen mit den Parteien — Die letzten Fraktionsbeschlüsse erst Freitag vormittag
Berlin, 15. Oktober. Es ist nun sicher, daß der Reichstag bereits morgen nachmittag mit der Aussprache fertig wird. Der Kanzler will noch ein Schlußwort sprechen. Das dürste ungefähr gegen 2 Uhr nachmittags sein, und daran würden sich die Abstimmungen schließen, so daß die Vertagung vielleicht schon um 4 Uhr erfolgen könnte. Rein stim- mungsmäßig rechnet man auch heute abend weiter damit, daß das Kabinett mit einer, wenn auch nicht übermäßig großen Mehrheit aus diesem Kampfe hervorgeht.
Im Verlaufe -des Abends haben noch eine Reihe von Besprechungen stattgefunden, die daraus abzielen, eine Klärung der Mehrheitsverhältnisse herbeizusühren. Die drei Fraktionen, auf die es dabei ankommt, werden jedoch erst morgen vormittag ihre endgültige Stellungnahme bestimmen. Auch das Landvolk wird sich noch einmal mit der Situation beschäftigen, und zwar sucht die Minderheit, die für das Kabinett ist, eine Auflockerung des gestrigen Beschlusses zu erreichen, sodaß dann fünf bis sechs Abgeordnete dieser Fraktion gegen ein Mißtrauensvotum stimmen könnten. Die Ernennung des Abgeordneten Schlange-Schönin- gen zum Osthilfekommissar und Reichsminister ohne Amtsbereich war in gut unterrichteten Kreisen für heute erwartet worden. Diese Frage wird sich aber nun erst nach der Abstimmung entscheiden.
Die Deutsche Volkspartei hat ihre heutige Fraktionssitzung abgesagt und auf morgen früh 9 Uhr verlegt. Die Dinge liegen bei dieser Partei so, daß eine Stimmenthaltung nicht in Frage kommt, sondern unter dem starken Einfluß des rechten Flügels der Beschluß zu erwarten ist, für das Mißtrauensvotum zu stimmen. Offen ist noch die Frage, ob auch Fraktionszwang etngeführt.wird. Aber selbst in diesem Falle ist ganz sicher damit zu rechnen, daß fünf Abgeordnete, Eeheimrat Kahl, Dr. v. Kardorff, Dr. Schneider-Dresden, Thiel und Elatzel für das Kabinett stimmen werden. Tritt dieser Fall bei Fraktionszwang ein, so hält man im Reichstag den Ausschluß der fünf Abgeordneten für unausbleiblich. Einige weitere Mitglieder der Fraktion werden an der Abstimmung voraussichtlich nicht teil- nehmen, jo daß im ganzen 20 Abgeordnete für das Mißtrauensvotum stimmen werden.
Zn der Wirtschastspartei ist den ganzen Abend verhandelt worden. Dabei war besonders der Reichsfinanzminister und der Präsident der Preußenkasse Dr. Klöpper betei
ligt. Auch diese Fraktion wird sich endgültig erst morgen vormittag entscheiden. Man rechnet damit, daß sie es ihren einzelnen Mitgliedern überläßt, nach eigenem Ermessen zu stimmen, so daß die Möglichkeit besteht, daß höchstens die Hälfte der Abgeordneten für das Mißtrauensvotum stimmt. Schließlich haben heute auch noch Besprechungen mit der Bayerischen Volkspartei stattgefunden. Da sie eine Gewähr dafür haben möchte, daß ihre Wünsche nicht etwa nur dem Ausschuß überwiesen und -dort begraben werden.
Streik auf deutschen Schiffen
Berlin, IS. Okt. Zn einigen Sowjethäsen, insbesondere in Leningrad, ist auf deutschen Handelsschiffen ein wilder, d. b. gewerkschaftlich nicht anerkannter Streik ausgebrochen. Die überwiegende Zahl Ser Schiffsmannschaften ist arbeitswillig, wird aber durch unmittelbare Gewalt einer terroristischen Streikleitung an der Ausübung ihres Dienstes verhindert.
Die deutschen Konlularbebörden m den Hafenstädten baben entsprechend ihren Obliegenheiten sofort eingegrinen und sich mit den Lokalbehörden in Verbindung gesetzt, um die entstandenen Schwierigkeiten zu beheben. Da ihre Bemühungen vergeblich blieben, bat das Auswärtige Amt durch die Botschaft in Moskau die Sowjetregierung selbst mit der Angelegenheit besaht und sie gemäh dem Konsularvertrag vom 12. Oktober 192S um ibr Einschreiten ersucht. Die deutschen Reeder haben sich entschlossen, einen Schlepper nach Leningrad zu entsenden, um di« dort liegenden deutschen Schiffe aus dem Hafen herauszubringen Die Sowjetregierung ist hiervon auf diplomatischem Wege verständigt worden mit dem Ersuchen, dem Schlepper Schutz zu gewähren.
Inzwischen bat sich im Hafen von Leningrad, wo zur Zeit mehr als 40 deutsche Dampfer festliegen, die Lage des Sabotageaktes verschärft. Infolgedessen bestebt augenblicklich keine Vewegnnss- möglichkeit der deutschen Schiffe. Die Reichsregierung hat di, Botschaft beauftragt, ihre nachdrücklichen Vorstellungen bei de, Sowjetregierung fortzusetzen, um den vertraglichen Schutz dev Interessen der deutschen Schiffahrt sicherzustellen. Solange dies, Vorstellungen nicht zu dem gewünschten Ergebnis geführt haben besteht die Gefahr, dah auch etwa weiter nach Sowjerbäfen fall rende deutsche Schiffe dort, insbesondere in Leningrad, an de, ordnungsmäßigen Abfertigung gebindert werden. Der Botschafter von Dirksen, der zu Besprechungen in dieser Angelegenbei.« nach Berlin berufen war, reiste heute abend nach Moskau zurück.
JeuWimlionale Antwort an Dietrich
Die deutschnationale Reichstagsfraktion nahm am Donnerstag in einer Pressebesprechung zu den Ausführungen Stellung, die Reichsfinanzminister Dietrich am Mittwoch im Reichstag abgegeben hat. Abg. Hergt hielt die Ausführungen Oberfohrens aufrecht, daß die Steuergesetzgebung dem deutschen Volke in den letzten Jahren fünf Milliarden Steuern gebracht hätte. Abg. Oberfohren habe nicht nur neue Reichssteuern, sondern die Gesamtbelastung an Steuern, Gehaltsabzügen und sozialen Mehrlasten in Reich, Ländern und Gemeinden gemeint. Die Eesamtlast sei heute schon viel höher als fünf Milliarden. Sie habe schon in der Zeit vom 1. Januar 1930 bis Juli 1931 mehr als fünf Milliarden betragen. Hergt gab im einzelnen eine Darstellung und forderte im Interesse von Wahrheit und Klarheit, namentlich auch um des Eindrucks auf unsere Reparationsgläubiger willen ein zahlenmäßig genaues Gesamtbild all dieser neuen Lasten. Er richtete die ausdrückliche Frage an den Minister, wie es mit dieser Gesamtbelastung stehe und sprach die Erwartung aus, daß eine bestimmte Antwort gegeben werde.
Jas Kandwerk zur Drillen Notverordnung
litt. Der Reichsverband des deutschen Handwerks und der Deutsche Handwerks- und Eewerbekammertag haben in einer ausführlichen Eingabe an den Reichskanzler zur Dritten Notverordnung Stellung genommen, die zugleich auch den zuständigen Ministerien und den Fraktionen des Reichstags übermittelt wurde.
In der Eingabe wird erklärt, daß das Handwerk in den Maßnahmen der Reichsregierung die große leitende Idee, den schöpferischen Gedanken vermißt, der das deutsche Volk aus der unmittelbaren Not in eine bessere Zukunft weist. Eine grundsätzliche Wandlung der bisherigen Methoden der deutschen Finanz- und Sozialpolitik in ihrer Wirkung auf die deutsche Wirtschaft, welche namentlich die Lebensfähigkeit des gewerblichen Mittelstandes erhält und stärkt, bleibt dringend geboten. Für den geplanten Wirtschaftsbeirat nehmen die Spitzenverbände des Handwerks Bezug auf ihre Eingabe vom 24. Juli 1931, worin die Reichsregierung ersucht wurde, bei allen Maßnahmen, die in der Reichsregierung zur Ueberwindung der Wirtschaftskrisis vorbereitet werden, einen sachverständigen Vertrauensmann des Handwerks zu beteiligen.
Im einzelnen treten die Spitzenverbände für eine llebergangsregelung zum Finanzausgleich ein, die zumindest eine organische Lösung vorbereitet, um die gegenwärtigen Fehler des Finanzausgleichs zu beheben und somit insbesondere die ungleichmäßige Behandlung der Steuerpflichtigen zu vermeiden. In den Bestimmungen über die Prüfungspflicht der Wirtschaftsbetriebe der öffentlichen Hand wird zwar ein erster Schritt zur Verwirklichung der Forderung nach Beschränkung der Tätigkeit der öffentlichen Hand in der Privatwirtschaft erblickt, jedoch müssen die vorgesehenen Bestimmungen möglichst rasch in Kraft gesetzt werden. Ihre Wirksamkeit hänge von der praktischen Durchführung ab.
Neues vom Tage
Schüsse auf den Schlichter Dr. Brasard Wuppertal, 15. Ott. Die Wohnung des Beigeordneten Dr. Brasard, Mitglied der staatlichen Schlichtungskommis- ston in Wuppertal, wurde abends beschossen. Tr. Brasard kam um diese Zeit nach Hause. Als er in seiner Wohnung Licht machte, wurde durch die Fenster in die Wohnung
geschossen. Aus den Einschlägen ist zu schließen, daß etwa 14 Schüsse abgegeben wurden. Am Tatort wurden mehrere Patronenhülsen gefunden. Es muß angenommen werden, daß aus zwei Pistolen geschossen worden ist. Personen wurden nicht verletzt
Kundgebungen in Madrid
Paris, IS. Okt. Wie aus Madrid berichtet wurde, fanden in den Straßen von Madrid verschiedentlich Kundgebungen zugunsten der Ergreifung von »och schärferen Maßnahmen gegen die religiösen Ordensgesellschaften statt, wobei die Polizei mehrmals zur Wiederherstellung der Ordnung einschreiten mutzte.
Einigungsverhandlungen zwischen Kanton und Nanking Paris, 15. Okt. Nach einer Agenturmeldung aus Schanghai lassen sich die Eimgungsverhandlungen zwischen Kanton und Nanking gut an. Am 20. Oktober soll in Schanghai eine Konferenz der Vertreter beider Regierungen stattfinden an der auch Tschiangkaischek teilnehmen wird.
Rücktritt der mexikanischen Regierung Mexiko (Stadt), 15. Okt. Das mexikanisch« Kabinett hat heute seine Demission eingereicht. Präsident Ortiz Rubio nahm die Demission an und ernannte vier neue Kabinettsmitglieder, darunter den ehemaligen Präsidenten Calles.
Japan und die amerikanische Intervention London, 15. Okt. Reuter meldet aus Tokio: Die Depesche, di« ler amerikanische Staatssekretär Stimson am Sonntag an den Völkerbund gerichtet hat, hat hier verstimmt. Man glaubt, Latz ->s nicht notwendig gewesen wäre, darin jo starke Ausdrücke zu gebrauchen. Wenn sich Amerika an der Aktion des Völkerbunds- cates beteilige, jo werde Japan zu der Auffassung gelangen, daß Amerika einen ungerechtfertigten Druck in einer die chinefisch- iapanischen Beziehungen berührenden Frage ausübt. Davon könnten die Beziehungen zwischen Amerika und Java« betroffen werden.
Aus Stadt und Land
Altensteig, den 16. Oktober 1931.
Starker Reif. Heute morgen lag über den Fluren bei 1 Grad unter Null ein starker Reif. Nach der vorübergehenden Störung der Schönwetterperiode am Mittwoch setzte sich gestern der Hochdruck wieder durch, so daß weiter mit schönem Herbstwetter zu rechnen ist.
— St. Gallus. Der St. Eallustag ist am 16. Oktober. Ihm wird hinsichtlich der Vorausbestimmung des Wetters große Bedeutung beigelegt, denn nun pflegt es sich zu zeigen, wie die rauhe Jahreszeit sich wohl gestalten wird. Nach dem Volksglauben bedeutet Regen einen schlackrigen Herbst, heiteres Wetter das Gegenteil. So lautet ein altes Sprüchlein: „Wenn an St. Gallus Regen fällt, der Regen sich bis Weihnachten hält." Dem Gärtner gilt das Sprüchlein: „Auf St. Gallustag muß jeder Apfel in seinen Sack!"
— Spätherbst. Der Einzug des Spätherbstes erfolgt in ganz Deutschland ungefähr gleichzeitig, nämlich in der zu kurzen Zeit vom 10. bis 20. Oktober; ihm ist die allgemein« Laubverfärbung zugrunde gelegt. Man zieht hierzu besonders die Roßkastanie, Rotbuche und Stieleiche heran. Betrachten wir für den Monat Oktober eine Wärmekarte, jo sehen wir, daß die Isothermen im großen und ganzen unser Vaterland von Westen nach Osten durchziehen. Die 9 Grad- Isotherme durchquert ganz Mitteldeutschland. Das südliche Deutschland wird von der 10 Grad-Isotherme eingefaßt. Ein Wärmemittelpunkt liegt bei Freiburg in Baden. In Ostpreußen finden wir die kältesten Gegenden, die Gebirge natürlich asgenommen. Merken wir uns einige leicht zu behaltende Wetterregeln, die auf wissenschaftlicher Basis beruhen: Sind im Herbst vereinzelte Wolken am Tage sichtbar, die am Abend verschwinden, so gilt dies als ein Zeichen von gutem Wetter. Geht die Sonne hinter einer gleichmäßigen, niedrigen Wolkenwand unter und befinden sich darüber kleine Federwolken, so ist dies kein Merkmal für eine Witterungsänderung. Sind die Nächte windstill, und erhebt sich morgens ein leichter Wind, der gegen Mittag stärker wird, um sich später zu legen, verspricht man sich gutes Wetter. Verstärkt sich dagegen der Wind am Abend, so sind Niederschläge oder ein Sturm zu erwarten. Alle diese Regeln sind leicht zu prüfen und sie sind für eine lokale Wetterprognose von gewissem Werte. Es bestehen aber noch große Schwierigkeiten, langfristige Wettervor- beriaaen aufzustellen.
Laßt den Bauern nicht auf Zahlung warten! Die wirtschaftliche Notlage unseres Bauernstandes ist bekannt. Sind schon die Handwerker und kleinen Geschäftsleute infolge der starken Belastung mit Unkosten darauf angewiesen, das Entgelt für ihre Arbeit oder Ware rasch hereinzubekommen, so gilt dies in besonderem Maße für den Landwirt, dessen Einnahmemöglichkeiten nicht täglich oder wöchentlich gegeben sind. Sie beschränken sich, wenn man von der Milch und deren Erzeugnissen abfieht, auf nur wenig kurze Zeiträume im Jahre. Selbstverständlich sammeln sich auch die Verpflichtungen des Bauern im Lause des Jahres mehr und mehr an und erfordern ein großes Stück Geld, wenn die Ernte eingebracht ist. Dieser Tatsache sollte man überall, wo man mit den Bauern in Geschäft kommt, Rechnung tragen.
Steuererleichterung bei Lohnsteuerpflichtigen. Die früher gemäß Z 93 des Einkommensteuergesetzes auf Antrag für rückliegende Zeit gewährte Lohnsteuererstattung ist durch die Notverordnung vom 5. Juni 1931 in Fortfall gekommen. Wie der Reichsverband Deutscher Kriegsbeschädigter und Kriegerhinterbliebener auf Grund eines Einzelfalles im Reichsfinanzministerium geklärt hat, können aber di« besonderen wirtschaftlichen Verhältnisse im Sinne des 8 56 des Einkommensteuergesetzes, wozu u. a. auch die Führung eines doppelten Haushaltes zählen kann, auf Antrag des Steuerpflichtigen durch Erhöhung des steuerfreien Lohnbetrages nach 8 75 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes im Laufe des Jahres berücksichtigt werden. Bei Vorliegen besonderer wirtschaftlicher Verhältnisse ist es daher für die