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IN. von Patienten oder Zöglingen der deutschen gemeinnützigen Anstalten in der Schweiz (Kriegerkurbaus, deutsche Heilstätten und Fridericianum).

Wer auf Grund des 8 3 eine Befreiung in Anspruch nimmt, bat das Vorliegen der Voraussetzungen glaubhaft zu machen, lieber das Vorliegen der Voraussetzungen des 8 3 entscheidet

1. in den Fällen der Nummer 2. 3. 5. 7. 9 und 1V die Paßbehörde,'

2. in den Fällen der Nummer 1. 4. 6 und 8 die Paßnachschaube­hörde. In den Fällen, in denen die Paßbehörde über das Vor- liegen der Voraussetzungen des 8 3 entscheidet (8 4. Absatz 2. Rr. 11, ist in den Pah der Vermerk: „Von der Entrichtung der Ausrersegebübr befreit" einzutragen. In den Fällen, in denen di« Pahnachschaubebörde über das Vorliegen der Voraussetzun­gen des 8 3 entscheidet (8 4, Abs. 2. Nr. 2) bedarf es der Eintra­gung eines Vermerkes nicht.

Es wird weiter verordnet

Verordnung des Reichspräsidenten über die Golddeckung der Roten der Privatnotenbanken vom 22. Juli 1931

Berlin, 22. Juli. Auf Grund des Artikels 48 Absatz 2 der Reichsverfassung wird verordnet:

8 1. Wenn die Reichsbank von einer ihm vom Generalrat er­teilten Ermächtigung, die Golddeckung (8 28 a des Bankgesetzes) berabzusetzen, Gebrauch macht, so sind die Privatnotenbanken berechtigt, die Golddeckung für ihre Noten in dem gleichen Ver­hältnis herabzujetzen, in dem die Reichsbank die Golddeckung nach ihrem zuletzt erschienenen Wochenausweis herabgesetzt hat. Erhöht sich die Golddeckung der Reichsbank gegenüber dem zu­letzt erschienenen Reichsbankausweis, so sind die Privatnoten­danken verpflichtet, längstens von drei Monaten seit dem Er­scheinen dieses Ausweises die Golddeckung ihrer Noten Sem neuen Deckungsverhältnis der Reichsbank anzuvassen.

Bor weitere« Erleichterungen des Zahlungsverkehrs

Berlin. 22. Juli. Wie wir erfahren, hat die ruhige und glatte Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Rahmen der zur Zeit gellenden Bestimmungen und vor allem die Tatsache, dah die Reueinzahlungen täglich zunebmen, bei den beteiligten Stellen zu Erwägungen geführt, ab Freitag, den 24. Juli, weitere we­sentliche Erleichterungen des inländischen Zahlungsverkehrs ein- treten zu lassen. Man hält eine weitere Auflockerung im Inter­esse der baldigen Wiederherstellung eines normalen Geldverkehrs für notwendig. Bezeichnend für die günstige Beurteilung der Lage ist die Absicht, bei den Sparkassen Auszahlungen von SV Reichsmark pro Sparkonto statt bisher 20 Reichsmark und i« dringendsten Fällen sogar höhere Auszahlungen zuzulassen.

Polizeiliche Abstempelung der Lohnlisten erforderlich ""

Berlin, 22. Juli. Von zuständiger Seite erfahren wir: Bei dem Nachweis, dessen es nach den Notverordnungen über den Zahlungsverkehr der Kreditinstitute bedarf, um eine Barauszah­lung oder eine Ueberweisung zu erwirken, welche die Auszah­lung von Gehältern oder Löhnen ermöglichen soll, ist zur Ver­meidung von Mihbräuchen eine Lohnliste oder ein Lohnnach­weis vorzulegen. Die Lohnliste oder der Lohnnachweis sind vor Einreichung bei dem Kreditinstitut der für die Betriebsstätte zuständigen örtlichen Polizeibehörde zur Abstempelung vorzu­legen. Die etwa erforderlichen Durchführungsbestimmungen zu treffen, bleibt den Landesregierungen überlassen.

Ser ArbMmarkt

Arbeitsmarktlage im Nein,

Stillstand in der Entwicklung des Arbeitsmarltes Berlin, 22. Juli. Nach dem Bericht der Reichsanstalt für die Zeit vom 1. bis 15. Juli 1931 ist die Entwicklung des Arbeits­marktes. da Landwirtschaft und sonstige Auhenberufe in dieser Jahreszeit keine Arbeitskräfte in größerem Umfange mehr anzu­fordern pflegen, in der ersten Hälfte des Juli zum Stillstand gekommen. Die Zahl der bei den Arbeitsämtern gemeldeten Arbeitslosen war am 15. Juli mit rund 3 956 990 fast ebenso hoch wie Ende Juni. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte die Zahl der Arbeitslosen infolge Abgleitens der Konjunktur schon um etwa 75 000 zugenommen. In der Arbeitslosenversiche­rung belief sich die Zahl der Hauptunterstiitzungsempfänger am 15. Juli aus rund 1248 000, was gegenüber Ende Juni einen Rückgang um rund 186 000 bedeutet und zum größten Teil auf die Notverordnung vom 5. Juni zurückzuiübren sein dürfte. Die Zahl der Krisenunterstützten hat um rund 26 000 auf 987 000 zu­genommen.

Arbeitslose in Württemberg und Baden (Mitgeteilt vom Landesarbeitsamt Südwestdeutschland.)

Der südwestdeutsche Arbeitsmart hat sich in der ersten Hälfte des Monats Juli nicht mehr viel gebessert. Infolge des in der Zeit zwischen der Heuernte und der Getreideernre alljährlich ein­tretenden Rückstroms der landwirtschaftlichen Hilfskräfte ist in der Mehrzahl der Bezirke eine Zunahme der Zahl der arbeit­suchenden Männer zu verzeichnen, während der Arbeitsmarkt Mr Frauen noch eine verhältnismäßig günstigere Entwicklung -eiste. Im ganzen bat die bei den Arbeitsämtern registrierte Arbeitsuchendenzahl nochmals um 1502 Personen von 210 331 auf 208 829 abgenomme». In der versicherungsmäßigen Arbeirs- losenunterstützung standen auf 15. Juli 66 447 Personen (52 933 Männer. 13 514 Frauen), in der Krisenunterstützung 40 930 Per­sonen (36 327 Männer. 4603 Frauen). Die Gesamtzahl der Un­terstützten fiel um 10 611 Personen oder um 9,0 v. H. von 117 988 Personen (95 931 Männer. 22 057 Frauen) auf 107 377 Perso­nen (89 260 Männer, 18117 Frauen), davon kamen auf Würt­temberg 43 899 gegen 47 084 und auf Baden 63 478 gegen 70 904 am 30. Juni 1931.

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unsere kosldvsielier!

War der Briefträger schon bei Ihnen, um das Bezugsgeld für August einzuholen? Sollten Sie Ihre Bestellung für August noch nicht erneuert haben, dann tun Sie es bitte sofort, denn die Post erhebt nach dem 25. Juli einen Ausschlag von 20 Pfennig.

Schwarzwälder Tageszeit«»! „Ns» de« Ta««««*

Neues vom Tage

Die Reichsregierung antwortet

Berlin, 22. Juli. Die Reichsregierung hat dem Reichstag eine llebersicht über ihre Antworten auf Entschließungen zugehen lasten, die der Reichstag vor längerer Zeit an­genommen hatte. Es ergibt sich aus den Antworten, daß die Reichsregierung wiederum die Möglichkeiten eines Rentner­gesetzes geprüft hat. Sie sei dabei zu dem Ergebnis gekom­men, daß ein solches Gesetz, das den Kleinrentnern einiger­maßen ausreichende Bezüge gewährleiste und sie von der Inanspruchnahme der Fürsorge befreie, dem Reich jährlich mindestens 200 bis 300 Millionen RM. Kosten aufbürden würde. Bei der Finanzlage des Reiches sei daher die Durch­führung eines Rentneroersorgungsgesetzes nicht möglich. Auch dem weiteren Ersuchen, über die im Haushalt 1931/32 bewilligten Mittel hinaus Beträge für die Rentner bereit- zustellen, habe nicht entsprochen werden können.

Arbeitszeitverordnung frei für die Kabinettsberatung Berlin, 22. Juli. Wie das Nachrichtenbüro des V.d.Z. meldet, sind die Verhandlungen des Reichsarbeitsministe- ms mit den einzelnen Zndustriegruppen über die Sen- g der Arbeitszeit auf 40 Wochenstunden abgeschlossen, ch nach diesen Verhandlungen ist das Arbeitsministe- rium noch der Ansicht, daß es bester wäre, die Einführung der 40-Stunden-Woche im Wege freiwilliger Vereinbarun­gen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu erreichen, und von einer besonderen Verordnung, die die 40-Stunden- Woche strikte vorschreiben würde, abzusehen. In Ausfüh­rung der durch die Notverordnung gegebenen Möglichkeit, die 40stündige Arbeitswoche im Interesse der Minderung der Erwerbslosigkeit herbeizuführen, hat das Reichsarbeits­ministerium daherAusführungsbestimmungen ausgearbeitet, die auf dem Gedanken der Freiwilligkeit aufgebaut sind und mit denen das Reichskabinett sich nunmehr beschäftigen kann, sobald keine dringenderen Beratungsgegenstände vor­liegen.

Erklärung des Saarländischen Landesrats Saarbrücken, 22. Juli. Zn der heutigen Sitzung des Landes­rats gaben sämtliche bürgerlichen Parteien und die Sozialdemo­kratie eine längere Erklärung ab, in der der sehnliche Wunsch der Saarbevölkerung zum Ausdruck gebracht wird, dah die Lon­doner Verhandlungen zu einer wahren Verständigung zwischen Deutschland und Frankreich führen mögen, die die nationale Ehr« und politische Freiheit des deutschen Volkes unangetastet lasse. Es erscheine notwendig, heißt es in der Erklärung, in diesem Zusammenhänge auf die endgültige Bereinigung der Saarfrage im Sinne einer baldigen Wiedervereinigung des Gebietes uno Volkes mit dem angestammten Vaterlands hinzuweisen. Die gegenwärtigen Verhandlungen, die zu einer Bereinigung aller zwischen Deutschland und Frankreich schwebenden Fragen führen müssen, die der wahren Befriedung im Wege sind, müßten auch die Wiedervereinigung des Saargebiets mit dem Reich bringen.

Die Kommunisten unterstützen de« Volksentscheid Berlin, 22. Juli. Wie das Nachrichtenbüro des VdZ. von kom­munistischer Seite erfährt, ist nach der ablehnenden Antwort des preußischen Innenministers auf die in ultimativer Form gekleideten kommunistischen Forderungen die Kommunistische Partei entschlossen, ihre Anhänger aufzusordern, bei dem kür den 9. August anberanmten Volksentscheid sich für die sosortisr Auflösung des preußischen Landtages einzusetzen. Die Kommuni­sten würden nunmehr „die Führung des Volksentscheids über­nehmen".

Altensteig, den 23. Juli 1931.

Den Ferien entgegen. Zn wenigen Tagen hebt für die Schuljugend eine Glücks- und Jubelzeit an, beginnen doch nun bald die großen Sommerferien. Aus sie freuen sich alle, die jetzt die Schulbänke drücken, das zeigt das Leuchten der Augen der Mädel und Buben, wenn sie im Schwarm aus den Schulzimmern ins Freie dringen. Auch die Erwachsenen und die Alten nehmen teil an dieser Freude und sie erinnern sich, wie sie vor vielen Jahren selbst unter den Scharen der in die Ungebundenheit stür­menden Jugend waren, wie sie die Schulranzen und die Bücher in die Ecke warfen und sich ihres freien, ungebun­denen Lebens freuten. Es ist eigenartig, jeder hat eine andere Vorstellung, wie er die Ferien verbringen will. Die glücklichsten sind ja jene, die auf Wochen hinaus können auf das Land, durch Wald und Wiese springen und sich er­holen können. Aber auch die anderen Schulkinder, die sich mit weniger begnügen müssen, sind deshalb nicht traurig. Das Spielen zu Hause mit fröhlichen Kameraden erfreut die jungen Herzen ebenso. Die Hauptsache bleibt immer, daß man den Gedanken an das tägliche Lernen und Ar­beiten einige Zeit aus dem Gedächtnis streichen darf. Mögen unserer Schuljugend die Ferientage gut bekommen! Nur zu schnell sind die Wochen der Ferienzeit wieder ver­flogen.

Die Saisonverkäufe haben begonnen. Ein Zeichen ab­soluten Vertrauens in die Lage ist es, wenn jetzt der Einzelverkauf mit seinen großen Saisonausverkäufen be­ginnt. Wohl sind die Zeiten nichts weniger als glänzend: die Kausleute haben ihnen aber in der Festsetzung ihrer Preise Rechnung getragen. Da es ja im Wesen der gegen­wärtigen Krise liegt, daß bares Geld hohen Wert hat, haben sie sich bemüht, die Preise so weit als möglich herun­terzusetzen und den Käufern Gelegenheit zu geben, ihr Geld vorteilhaft anzulegen und so zu ihrem eigenen Nutzen und zu dem unserer deutschen Wirtschaft beizutragen. Eine bessere Gelegenheit zum Kausen wird sich so bald nicht wieder finden.

Die Gebühr für Auslandsreisen. Durch einen Erlaß des württ. Innenministeriums werden die württ. Paß­behörden auf die Verordnung des Reichspräsidenten über die Erhebung einer Gebühr für Auslandsreisen hingewie- sen. Es wird bemerkt, daß die Durchführungsbestimmun­gen zu der Verordnung demnächst erscheinen werden. Die

Rr. M

württ. Paßbehörden haben die Gebühren von 100 R.M. sofort entgegenzunehmen; die Entrichtung der Gebühr ist im Paß deutlich zu vermerken und dieser Vermerk mit Stempel zu versehen.

— Die Hundstage kommen. Am Donnerstag, 23. Juli, ist „Hundstag-Anfang". Die Hundstage werben nach dem Hundsstern benannt, sie sind die heißesten, „hitzigsten" Tag« des Sommers und umfassen vier Wochen. Das Volk zähst die Hundstage vom Magdalenentag, 22. Juli, in anderen Gegenden von Jakobi. 25. Juli, an. Von den Hundstagen jagr der Vokksmund: „Ein Dummerian verfriert 's Hirn ielbft in den Hundstagen." Oder: „Wer sich im Heiraten verfehlt, der verfriert in den Hundstagen." Das will be­sagen: dem geht es das ganze Leben schlecht. Die Bauern- regel ist: „Hundstage hell und klar, geigen an ein gutes Jahr." Sind aber die Hundstage zu heiß, dann mißrät auf den wasserarmen Kalkbergen des Kleinen Heubergs dar Oehmd und im Winter tritt Futternot ein. Die Vinsdorfer im Oberamt Sulz haben die Bauernregel direkt ins Gegen­teil verkehrt. Sie sagen: „Hundstage hell und heiß, ft bangt's im Winter jeder Geiß."

Tafelwasser aus den Wildbader Heilquellen. Bei der

Staatlichen Badverwaltung Wildbad im Schwarzwald an- gestellte Versuche haben ergeben, daß das Wasser der welt­bekannten Wildbader Heilquellen mit natürlicher Kohlen­säure versetzt ohne jeden sonstigen Zusatz ein wohlschmecken­des, erfrischendes und bekömmliches Tafelwasser ergibt, das die Badverwaltung, den vielen dahingehenden An­regungen folgend, demnächst unter dem Namen „Wild­bader Sprudel" in den Handel bringen wird. ^Vo.

Wildberg, 22. Juli. (80 Jahre Kleinkinderschule und Einweihung eines Neubaues.) Vor 80 Jahren hat Stadt­pfarrer Käferle die Kinderschule hier ins Leben gerufen. Nachdem nun am Samstag der Neubau der Kinderschule, der mit Hilfe der evangel. Kirchengemeinde, der Stadt­gemeinde und der Oberkirchengemeinde und freiw. Spen­den gebaut wurde, eingeweiht wird, soll eine schlichte Jubiläumsfeier damit verbunden werden.

Liebenzell, O.A. Calw, 20. Juli. (Korrektur des Monbachtales.) Am 7. Mai wurde das Monbachtal sehr mitgenommen, so daß die Frage der Korrektion dieses Tales wieder in den Vordergrund gerückt ist. Eine Sitzung aller württembergischen Beteiligten unter der Leitung des Württ. Wirtschaftsministeriums hat die Finanzierung des für Württemberg auf 30 000 Mark berechneten Kosten­teils sichergestellt. Die Entscheidung liegt nun bei Baden, von dem zu hoffen ist, daß es sich der Notwendigkeit der Korrektion nicht verschließen wird.

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Freudenstadt, 23. Juli. Zum Waldetat der Stadt führte Forstmeister Grammel im Gemeinderat u. a. aus: Für ihn als Verwalter des städtischen Waldbesitzes sei es eine ungemein traurige Angelegenheit, diesen Etat vortragen zu müssen, zumal niemanden eine Schuld treffe. Verhältnisse innen- und außenpolitischer Art hätten den deutschen Wald insgesamt zugrunde gerichtet. Ausgehend von der Holzhausse im Jahre 1928, die vom jetzigen Standpunkt aus gesehen als ungesund zu bezeichnen sei und wo die Rundholzpreise bis auf 160 Prozent kletterten, schildert der städtische Waldwirtschafts­führer die Ursachen, die zu der heutigen Depression auf dem Holzmarkt führten. Heute sind die Rundholzpreise auf sünszig Prozent angelangt. Daraus kann das Unglück ermessen werden. Andererseits sind die Ausgaben größtenteils zwangsläufig, nur die Einnahmen sind dem freien Wettbewerb zwischen Nach­frage und Angebot unterworfen. Die hohen Holzpreise vom Jahre 1928 wurden von den Sägewerken freiwillig geboten und haben damit geendet, daß die Sägewerke in den letzten Jahren ungeheure Verluste erlitten haben, denn mit jedem Sinken der Rundholzpreise sind die Preise für Schnittwaren ebenfalls ge­sunken und die alten Lager mit entwertet worden. Es habe lange gedauert, bis die Sägeindustrie das Verfehlte des Schlachtrufes: Herunter von den hohen Rundholzpreisen, ein­gesehen habe. Heute sei die Vernunft eingekehrt und Waldbesitz und Sägeindustrie suchen Schritte, um gemeinsam zu arbeiten. Das gegenseitige Bekämpfen sollte wohl der Vergangenheit an­gehören. Der Wald ist zum Lagerhalter der Sägewerke ge­worden. Letztere haben keine Lager mehr, sie leben von der Hand in den Mund. Die Waldrente ist fast Null. Forstmeister Grammel beleuchtet die Gründe, die zu dem katastrophalen Absturz der Rundholzpreise geführt haben: Vollständige Ver­schiebung der Absatzverhältnisse nach dem Kriege; Eoldanhäu- fung in dem einen und Eeldverknappung in dem anderen Lande, Kapitalmangel und ungeheure hohe Bankzinsen, Dar­niederliegen des Baumarkts, falsche Zoll- und Handelspolitik auf Kosten des Waldbesitzes zugunsten der Schwerindustrie, Be­vorzugung ausländischen Holzes durch Architekten, falsche Frach­tenpolitik der Reichsbahn, Verwendung von Kunststeinen, Eisen und Stahl. Da das Reich selbst nicht Waldbesitzer ist, sondern nur Länder, Gemeinden und Private, hat es an der deutschen Waldwirtschaft kein direktes Interesse und lange, allzulange hat es gedauert, bis auch die Länder und neuerdings auch ein­zelne Reichswirtschaftsministerien sich mehr und mehr der volkswirtschaftlichen Bedeutung der Waldwirtschaft bewußt werden. Nur eine veränderte Handelspolitik, weitgehende Verwendung deutschen Holzes, verständnisvolle Frachtenpoli­tik der Reichsbahn, Ermäßigung der Bankzinsen usw. können den deutschen Waldbesitz vor weiterem Schaden bewahren. Der Voranschlag der Stadt wurde in der Fassung wie gestern mit­geteilt einstimmig angenommen.

Baiersbronn, 23. Juli. (Eine junge Meisterin.) In Heidelberg legte Frida Züfle, die Tochter des Flasch­nermeisters Zü-fle in „Rose" die Meisterprüfung im Damenschneidergewerbe mit der seltenen Note „sehr gut" ab. Die junge Meisterin will, trotzdem sie von ersten Geschäften Heidelbergs glänzende Angebote erhielt, in der Heimat eine eigene Existenz gründen.

Schwenningen a. N., 21. Juli. (Mutter und Sohn im Tode vereint.) Eine Hiesige, getrennt von ihrem Manne lebende, unlängst aus Pforzheim zugezogene Ladeninha­berin wählte heute nacht aus Verzweiflung über den schlechten Gang ihres Geschäftes den Freitod durch Ein­atmen von Gas. Ihr erwachsener Söhn, der arbeitslos und ohne Unterstützung war, fand seine Mutter leblos in der Küche und wurde heute früh neben seiner Mutter tot aufgefunden. Ob er gestorben ist bei dem Versuch, seiner Mutter zu helfen, oder ob er auch freiwillig in den Tod gegangen ist, wird wohl nicht aufzuklären sein.