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Schwarzwälder Tageszeitung „Aus den Tanne«"

Nr. L

weise menschenwürdigere Ausstattung gefördert und durch die Mitnahme von Wagen vierter Klasse in den auf weite Entfernung besonders schnell durchgesührten beschleunigten Personenzügen. Nach den neuesten Berechnungen der Reichsbahn fielen 1925 80,4 Prozent aller Reisenden in die vierte Wagenklasse, die im letzten Friedensjahr nur osn 39,5 Prozent aller Reisenden benützt wurde. In der dritte« Klasse blieben 18 Prozent gegen 36 Prozent 1913, in d« -weiten Klasse 1,6 gegen 4,2 und in der ersten Klasse sogar nur 0,4 gegen 1,5 aller Reisenden. Die vierte Klaffe finan» ziert heut: den Personenverkehr viel stärker als früher. Ihr Einnahmeanteil beträgt 48,6 Prozent gegen 36,3. In dieser Hinsicht wurde die ehemals einnahmestärkste dritte Klaff« auf den zweiten Platz gedrängt mit heute 36,8 gegen früher 44,2 Prozent der Einnahmen. Die zweite Klaffe bringt heute 13 gegen 16,5 Prozent. Die erste steuert 1,6 gegen 8 Prozent bei.

Württembergischer Landlag.

Das württ. Ministerpensionsgesetz

Der von der Regierung vorgelegte Entwurf bestimmt:

Wenn ein Minister, der vorher planmäßiger Beamter war, mindestens acht Jahre oder zwei volle Landtagsperioden hin­durch das Ministeramt innegehabt und das 55. Lebensjahr zu­rückgelegt hat, so steht ihm Anspruch auf Ruhegebalt zu. Der Ruhegebaltsberechnung wird das Diensteinkommen des Ministers und die Dienstzeit als Minister unter Est Lchnung der früheren ruhegehaltsberechtigten Dienstzeit als B nter zugrunde gelegt. Dag Recht auf den Bezug des Ruhegeb »s ruht, wenn und so­lange der in den dauernden Ruheftcnco versetzte Minister ein Einkommen aus selbständiger Arbeit bezieht, insoweit, als die­ses Einkommen unter Hinzurechnung des Ruhegehaltes den Be­trag des zuletzt bezogenen Diensteinkommens übersteigt. Wenn die Voraussetzungen für den Ruhegehalt nicht zutreffen, so er­hält der Minister ein Wartegeld, abgestuft nach der Zeit der Ministertätigkeit und nach dem Lebensalter. Wenn ein ausge­schiedener Minister eine seiner Vorbildung entsprechende plan­mäßige Dienststelle mit Einzelgebalt ablebnt, so verliert er den Anspruch auf Ruhegehalt oder Wartegeld. Der mit Wartegeld ausgeschiedene Minister hat anstelle des Wartegelds Anspruch auf Wiederanstellung in seiner planmäßigen Dienststelle von mindestens gleicher Art und gleichem Diensteinkommen wie in der früheren Beamtenstellung unter Berücksichtigung von etwa in der Zwischenzeit eingetretenen Beförderungsmöslichkeiten.

Minister, die vordem nicht im Beamtenverhältnis standen, er­halten Ruhegehalt nach denselben Grundsätzen. Da diese sehr selten eine so lange Ministerzeit haben werden, daß für sie ein Ruhegehalt in Betracht kommt, so ist die Reichung von Ueber- gangsbezügen vorgesehen. Für die Ansprüche der Witwen und Waisen eines ruhegehaltsberechtigten Ministers gelten die allge­meinen Vorschriften des Beamtengesetzes.

Nach Artikel 13 des Gesetzentwurfes soll dieses Gesetz für alle Minister gelten, die nach Inkrafttreten der neuen Verfassung vom 20. Mai 1919 mit Ruhegehalt ausgeschieden sind, und eben­so für die zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes im Amt be­findlichen Minister. Vorgesehen ist, daß zur Beseitigung von be­sonderen Härten, die sich in einzelnen Fällen aus der Rückwir­kung ergeben, das Staatsministerium mit Zustimmung des Fi­nanzausschusses des Landtages Sonderregelung treffen kann.

Zurzeit erbalten von den vor dem Jahr 1919 ausgeschiedenen Persönlichkeiten Ruhegehalte Dr. v. Habermaas 16 728 -tt., Dr. o. Köhler 13 800 -1t (1110 -1t Kürzung infolge Anstellung als llniversitätsprofessor), Dr. v. Pistorius 10 650 -1t (5325 -1t Kür­zung infolge Anstellung als Profeffor an der Technischen Hoch- chule Stuttgart), Dr. v. Schmidlin 17 040 -1t, dazu Frauenzu­nge 144 -K. An Hinterbliebenenbezügen werden ausbezahlt an sie Witwen der Minister v. Breitling, v. Fleischhauer, o. Wäch- :er-Lautenbach, v. Zeyer, v. Soden, v. Weizsäcker, v. Mandrv >c der Höchstbetrag der Witwenvensionen 7200 -1t, wozu bei den Witwen der zugleich im Hofdienst beschäftigten Minister noch Zuschläge von 4416 -K bezw. 1833 -K kommen.

Von den Ministern, die unter der heutigen Verfassung aus- reschieden sind, beziehen an Ruhegehalten Baumann 14 484 -1t, Staatspräsident a. D. Blos 7455 -1t, dazu Frauenzulage 144 -1t, devmann 7455 -1t, dazu Frauen- und Kinderzulage 408 -N, Staatspräsident a. D, Dr. Hieber 17 040 -1t, dazu Frauen- und Kinderzulage 408 -1t, Staatspräsident a. D. Rau 4950 -1t (Kür- wng infolge Anstellung als Staatsrat 11025 -1t). An Sinter- bliebenenbezüge erhalten die Witwen der Minister Graf, v. Kiene, Liesching dieselben Beträge wie oben angegeben. Ver­nichtet haben auf Ruhegehaltsansprüche die früheren Minister öerrmann, Keil, Leipart, Dr. Lindemann, Schlicke und Dr. Schall.

Der Finanzausschuß des Landtages begann heute mit der Beratung des Entwurfs. Abg. Keil (Soz.) brachte eine um­fangreiche Resolution ein, die in ihrem ersten Teile dahin ging, Sie Beratung dieses Entwurfes auszusetzen und die im zweiten Teile die Regierung ersuchte, dem Landtag alsbald einen Gesetz­entwurf vorzulegen, der auf ganz anderen Grundsätzen als der vorliegende Entwurf beruht. Ein Zentrumsredner wandte sich gegen den Antrag Keil, den er als Agitationsantrag bezeichnete. und wies darauf hin, daß der von der Württ. Regierung vorge­legte Entwurf die Pensionsverhältnisse der jetzigen Minister ein­schränke und daß er viel weiter in der Einschränkung gebe als die Ministervensionsgesetze in Preußen, Hessen und Sachsen, wo die Sozialdemokratie die Regelung mitgemacht habe. Von bür- gervarteilicher Seite wurde ausgesprochen, daß der Antrag Keil abzulehnen und in die Beratung des vorliegenden Entwurfs einzutreten sei. Ein kommunistischer Redner begründete einen Antrag auf Erlassung eines Reichsgesetzes. Ein demokratischer Redner nahm zu der grundsätzlichen Frage Stellung, ob und in­wieweit im parlamentarischen System Ministervensionen gewährt werden sollen. Er führte vor allem ins Feld, daß die württ. Minister in erster Linie Verwaltungsbeamte seien und daß der allgemein politische Charakter wesentlich in den Hintergrund trete. Nach weiterer Aussprache, an der sich wiederholt auch Staatspräsident Bazille beteiligte, wurden die Anträge Keil und Schneck mit allen gegen 4 Stimmen abgelehni und es wurde in die Beratung des Entwurfes eingetreten. Art. 1 wurde genehmigt.

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Aus Stadl und Land-

Altensteig, den 14. Januar 1927.

— Kennzeichnung der Luftpostsendungen.

dungen werden oft als solche nicht erkannt, weil die Ab­sender den Vermerk „Mit Luftpost" oder „Mit Flugpost" so undeutlich und an so wenig auffallender Stelle nieder­schreiben, daß er im Postbetrisb übersehen wird. Um der­artigen Unzuträglichkeiten vorzubeugen und die Sonder­behandlung der Luftpostsendungen besser zu sichern, ist der Luftpostvermerk des Absenders, wenn nicht ein Klebezettel „Mit Luftpost" verwendet wird, fortan möglichst links neben die Angabe des Bestimmungsortes zu setzen und mit Farb­stift zu unterstreichen. Dies gilt auch für Luftpostpakets und die zugehörigen Paketkarten. Am zweckmäßigsten bleibt es, Luftpostsendungen jedesmal mit einem Klebezettel „Mit Luftpost" zu versehen. Alle Postämter führen solche Zettel und stellen sie den Postversendern unentgeltlich zur Ver­fügung.

— Der Zahreslohnnachweis für die gewerbliche Unfall­versicherung. Der 11. Februar ist in der gewerblichen Un­fallversicherung ein wichtiger Termin. Bis zu diesem Zeit­punkt hat bekanntlich jeder Unternehmer eines unfalloer­ficherungspflichtigen Betriebes an den Unfallversichsrungs- träger (Berufsgenossenschaft) einen Lohnnachweis einzu­reichen, der die während des abgelaufenen Jahres im Be­trieb beschäftigten Versicherten und dem von ihnen ver­dienten Entgelt, getrennt nach den bestehenden Gefahren­klassen zu enthalten hat. In der Regel kommen übrigens die Unfallversicherungsträger den Unternehmern im In­teresse der Eeschäftsvereinfachung dadurch entgegen, daß sie auch die Einreichung eines sogenannten summarischen Lohn­nachweises nicht beanstanden, der statt der einzelnen Ver­sicherten und des von ihnen verdienten Entgelts, die Ge­samtzahl der Versicherten und die Gesamtsumme des Ent­gelts angibt. Für Mitglieder, die den Lohnnachweis nicht rechtzeitig oder unvollständig einreichen, stellt ihn der Un- fallverstcherungsträger (Berufsgenossenschaft) selbst auf oder ergänzt ihn. In diesem Fall ist eine Beickwerde übei- di- ru hohe Veitragsfestsetzung, abgesehen davon, daß fie sich ruf einen Rechenfehler stützt, im allgemeinen unzulässig. Außer dieser Einschätzung kann der säumige Betriebsunternehmer mit einer Geldstrafe bis zu 1000 Mark belegt werden. Die Behauptung, es sei ihm ein Formular für den Lohnnach- weis nicht zugegangen, entschuldigt den säumigen Unter­nehmer nicht, denn einmal ist der Unfallvsrsicherungstrcger zur Lieferung des Formulars gesetzlich nicht verpflichtet und zrü>em stand es dem Unternehmer frei, seine Berufsgenos­senschaft um Uebersendung des Formulars zu ersuchen.

Tagung des ambulanten Gewerbes. Der Reichsverband ambulanter Gewerbetreibender Deutschlands, Sitz Berlin, hält in der Zeit vom 23. bis 27. Januar 1927 in Köln a. Rh. seinen 4. ordentlichen Verbandstag ab. Gewerbliche und organisations-technische Fragen werden in umfang­reichem Maße zur Verhandlung gelangen. Der zweite Tag ist als „Tag des ambulanten Gewerbes" vorgesehen.

Freudenstadt, 13. Jan. (Die meisten. Sonnentage in Deutschland — Gefaßt.) Freudenstadt hat, nach Feststellung des Preußischen Meteorologischen Instituts, die durch­schnittlich größte Zahl der Sonnentage in Deutschland. — In der Nacht zum 1. Januar ist ein Einbrecher in die un­bewohnte Sommervilla eines auswärtigen Fabrikanten eingebrochen, hat dort einige Tage herrlich und in Freu­den gelebt und sich an dem Schaumwein und den Konser­ven des Besitzers gütlich getan, nahm mit, was er brauchen konnte und verschwand aus seinem Quartier und dem gast­lichen Freudenstadt, das schon manche Einbrecher angelockt hat. Als er in Karlsruhe die geraubten Gegenstände bei einem Trödler veräußern wollte, wurde er von einem ge­rade anwesenden Kriminalbeamten verhaftet.

Herrenberg. Anläßlich des 30jährigen Bestehens des Bezirks-Geflügel- und Kaninchenzuchtver­eins veranstaltet derselbe am 16. Januar eine Jubi­läumsausstellung in der neue hergerichteten Turnhalle. Der Verein, welcher seit einigen Jahren wieder unermüd­lich arbeitet, um auf die Höhe zu kommen, hatte weder Ko­sten noch Mühe gescheut und sich neue Ausstellungskäfige im Gesamtwert von 500 Mark angeschasft, sodaß jeder Be­sucher eine Freud? haben wird an den schönen, praktischen Käfigen. Erstaunt werden aber erst die Besucher sein, wenn sie die ausgestellten Tiere besichtigen werden. Es werden dieses Jahr Hühner wie Tauben gezeigt, die auf den größten Ausstellungen mit Erfolg ruhig in Wettbe­werb treten können. Die Züchter sind sich bewußt, daß Nachlassen in der Zucht Rückschritt bedeutet, aber als rich­tige Schwaben nur das Ziel verfolgen, vorwärts in der Zucht, bis die höchsten Ziele erreicht sind. Der größte An­ziehungspunkt der Ausstellung wird wohl die große Voliere werden, welche mit zwei Paar Pfauen in Pracht, einem Stamm preisgekrönter weißer Laufenten, für welche ein schönes Bassin zum Baden eingebaut wird, sowie einiger Paare schöner Raffetauben bevölkert wird.

Ergenzingen. (Besitzwechsel.) Das Bäckereianwe­sendes Matthäus Breunling wurde verkauft. Das Haus ging auf einen Käufer aus Vollmaringen über, welcher da­rin einen Laden errichten will. Der neuzeitliche Backofen wurde von einem auswärtigen Bäcker erworben, welcher ihn nunmehr abbricht. Damit hat ein Väckereibetrieb, welcher nachweislich 140 Jahre in diesem Haus geführt wurde, zu bestehen ausgehört.

Rottenburg, 12. Jan. (Besitzwechsel.) Das Wohnhaus Marktgaffe 10, welches seit 7 Jahren im Besitz des Schlos­sers Franz Saile in Neunkirch ist, ging um den Preis von 9000 lK in den Besitz der Brauerei Wulle A.-G. Stutt­

gart über. In dem Gebäude wurde früher auf Grund eines dinglichen Rechtes die Wirtschaft zum „Sternen" betrieben. Die Wirtschaftsgerechtigkeit ist noch erhalten.

Rottweil. (Winterübung.) Das verstärkte 2. Bataillon des Infanterieregiments 14 in Tübingen, die rote Partei, wird gegen das verstärkte 3. Bataillon des Infanterie- Regiments 14 in Konstanz, die blaue Partei, am 27. und 28. Januar in der Gegend zwischen Neckar, Straße Obern­dorf, Fluorn, Dunningen, Rottweil, eine Winterübung ab­halten. Die Truppen der Blauen Partei werden am 27. Januar auf dem Bahnhof Rottweil ausgeladen und am 28. Januar nachmittags wieder eingeladen.

Stuttgart, 13. Jan. (Der 20prozentige Honorarabzug auf­gehoben.) Der Vertragsausschuß hat entschieden, daß die Verordnung des preußischen Wohlfahrtsministers betr. Auf­hebung des 20prozentigen Rabatts vom 1. Januar 1927 ab, den die Aerzte bisher den Krankenkaffen gewähren mutzten, auf die württ. Kassenärzte ebenfalls Anwendung zu finden hat. Gegen diesen Entscheid hat die Arbeitsgemeinschaft Württ. Krankenkaffenverbände beim Schiedsamt Berufung eingelegt.

Handwerkskammer - Wirtschaftsbericht. Bei einzelnen Berufen des Handwerks hat sich im Kammer­bezirk Stuttgart die Geschäftslage im Monat Dezember besonders mit Rücksicht auf das Weihnachtsgeschäft etwas gehoben. Auf dem Arbeitsmarkt herrscht nach wie vor Ueberangebot an Arbeitskräften; lediglich im Flaschner­handwerk fehlen tüchtige selbständige Gesellen. Lohnände­rungen sind durchweg nicht eingetreten. Auf dem Rohstoff­markt haben die Holzpreise angezogen. Im Schneiderge­werbe machen sich die steigenden Wollpreise bemerkbar. Auch bei Feinledersorten ist die Preissteigerung eingetreten. Im Konditorhandwerk haben sich die Rohstoffe etwas verteuert. Im Metzgerhandwerk waren die Viehpreise im allgemeinen unverändert, während die Preise für Häute und Felle zum Teil sich etwas erhöhten. Auf dem Kreditmarkt werden immer noch zu hohe Sicherheitsleistungen verlangt, und die Zinssätze sind trotz ihrem Rückgang verhältnismäßig im- ner noch zu hoch.

Tübingen, 12. Jan. (Rundfunk in Afrika.) Ein hiesiger, Bürgerssohn, der seit längerer Zeit in Algerien weilt, schrieb, wie die „Tübinger Chronik" berichtet, seinen hie­sigen Eltern aus Bel-Abbis in einem Brief vom 1. Jan. u. a.: „Schade, daß Ihr nicht in Stuttgart vor dem Mikro­phon sprechen könnt, ich würde Euch dann hier hören. Je­den Abend höre ich Stuttgart laut und klar in meinem Zim­mer. Man muß den Schwaben das Kompliment machen, dsk Stuttgart letzt die beste und stärkste Sendestation ist."

Stetten, OA. Luttlrngen, 13. Jan. (Ertrunken.) Die 4 und 5 Jahre alten Söhnchen des Instrumentenmachers G. Jrion begaben sich auf die am Ufer der Donau entlang be­findliche Eisfläche, wobei das vierjährige Söhnchen Josei in die Donau fiel und ertrank.

Ettishofen, OA. Ravensburg, 13. Jan. (Brand.) Nachis' ist in der Wirtschaft zur „Traube" Feuer ausgebrochen. Das Haus ist bis auf die Grundmauern niedergebrannt. Der Schaden ist bedeutend. Die Motorspritze von Ravens­burg wurde zu Hilfe gerufen.

Staig. 11. Jan. (Rascher Tod.) Hier wurde I. Nasch, der einzige Sohn seiner Eltern, nach kurzer Krankheit be­erdigt. Er fiel bei der Heimkehr von Ravensburg vom Wagen, verletzte sich unbedeutend im Gesicht und starb im Krankenhaus Weingarten an Blutvergiftung im Alter von 22 Jahren.

Friedrichshafen, 13. Jan. (Eisenbahnkonferenz.) Samstag nachmittag findet im großen Rathaussaal eine Versamm­lung der an der Vodenseegürtelbahn interessierten Kreise statt, wobei zum Fahrplan der Vodenseegürtelbahn für das Jahr 1927/28 Stellung genommen werden soll. Die Ver­kehrsverhältnisse des gegenwärtigen Winterhalbahres wer­den allseits als trostlos empfunden.

Mergentheim» 13. Jan. (Erundstllckszwangsversteige- rung.) Im Rathaus-Sitzungssaal fand die Zwangsverstei­gerung der restlichen Greinerschen Grundstücke statt. Das Bahnhofhotel und den sich daran anschließenden noch nicht fertiggestellten Vau mit dem dahinter befindlichen Saal: und Hofraum steigerten die Firmen Rempen und Kreutz­mann und Stumpf und Müller in Stuttgart für zusammen: 223 000 Mart (bei Uebernahme eine Hypothek von 19 000 Mark). Wie die „Tauberzeitung" hört, haben diese Frimerp das Anwesen im Aufträge des Besitzers des „Löwenbräu"-! München gesteigert. Das Wohngebäude Nr. 19 in derj Deutschmeisterstratze erwarb für 9415 Mark Jakob -chnei-> der aus Heilbronn. ^ , ^

Zuffenhausen, 13. Jan. (Die Exerzierplatzfrage.) Die letz­ten Verhandlungen, die zwischen Vertretern Stuttgarts und der Stadtgemeinde Zuffenhausen stattfanden, schienen bald zu einem Abschluß zu führen. Sie wurden aber auf Wunsch der Stuttgarter Vertreter, die sich weitere Informationen verschaffen wollten, unterbrochen. In den nächsten Tagen sollen sie weitergeführt werden.

Ludwigsburg, 13. Jan. (Zur Stadtvorstandswahl.) Nicht nur die deutsch-demokratische Partei, sondern auch die Zen­trumspartei hat sich nunmehr für die Kandidatur von Dr. Schmid erklärt. Von der Sozialdemokratie wird dasselbe erwartet. Die Deutsche Volkspartei und die Vürgerpartei sind für Amtmann Geißler, während die christliche Eesin- nungsgemeinschaft an Dr. Strobel festhält.

Münchingen OA. Leonberg, 12. Jan. (Ausschluß aus der sozialdemokratischen Partei.) Am Sonntag wurde anläß­lich einer sozialdemokratischen Vereinsversammlung der Gemeinderat Karl Häußermann infolge Meinungsverschie­denheiten aus der sozialdemokratischen Partei mit großer Stimmenmehrheit ausgeschloffen. Häußermann ist eines der ältesten Mitglieder der Partei und stand a«f dem reck­ten Flügel. _ >