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Schwarz« Llder Tageszeit»«« „A«s de» La»»«"
Nr. 68
Pflicht, aber ich mache mir keine Illusionen. Briand erinnert dann daran, daß schon morgen die Quellen für das Schatzamt erschlossen werden müssen.
Im Verlaufe der Sitzung wurde Briand angegriffen, weil er Malvy, der wegen dem Plan des Angriffs am Chemin-des-Dames als Verräter bezeichnet wird, in das Kabinett ausgenommen habe. Dabei bestätigt Oberst Fa- bry, datz der Angriffsplan bei einem getöteten Unteroffizier gefunden worden sei, Malvy also fälschlich des Verrats bezichtigt werde. Während auch Briand Malvy verteidigt, bricht Malvy neben Briand bewußtlos zusammen. Dadurch mutzte die Sitzung aus eine halbe Stunde unterbrochen werden, bis Malvy wieder zu sich kam. Schließlich wurde Briand mit 381 gegen 181 Stimmen das Bertraven ausgesprochen.
Die mit 361 gegen 164 angenommene Tagesordnung, für die die Regierung die Vertrauensfrage gestellt hatte, hat folgenden Wortlaut: Die Kammer ist fest entschlossen, eine Politik des Friedens und der internationalen Verständigung, der steuerlichen Gerechtigkeit und der Finanzsanierung zu unterstützen und spricht der Regierung das Vertrauen aus, daß sie in kürzester Frist die Verabschiedung eines ausgeglichenen Budgets sicherstellen und die von der Demokratie mit Ungeduld erwartete Militärreform, sowie die Sozialverficherungsgesetze verwirklichen wird. — Ein Zusatzantrag des sozialistischen Abgeordneten Renau- del: Die Kammer verdammt das Verfahren ständiger Verleumdungen, das die Reaktion gegen die Republikaner zur Anwendung bringt, wird mit 336 gegen 164 Stimmen ebenfalls angenommen. — Darauf vertagt sich die Kammer auf Montag nachmittag.
Neues vom Tage.
Ein kommunistischer Mitztranensantrag gegen die Reichs- Regierung.
Berlin, 18. März. Die kommunistische Reichstagsfraktion hat folgende Interpellation eingebracht: Ist die Reichsregierung bereit, angesichts des katastrophalen Zusammenbruchs der Völkerbundspolitik in Genf sofort das Eintrittsgesuch Deutschlands in den Völkerbund zurückzuziehen? — Ferner hat die kommunistische Reichstagsfraktion beschlossen, bei der bevorstehenden Debatte über den Autzenetat einen Mitztrauensantrag gegen das gesamte Kabinett einzubringen.
Die letzten Beschlüsse des Bölkerbundsrates.
Genf, 18. März. Der Völkerbundsrat schloß heute nachmittag seine 39. Tagung. Es wurde beschlossen, den Ausschuß zum Studium der Frage der Ratserweiterung zum 1V. Mai 1928 nach Genf einzuberufen. Der Ausschuß soll unter Berücksichtigung aller Anregungen und etwaiger Ansprüche dem Rat so bald als möglich einen Bericht vorlegen, der gleichzeitig auch zur Information an die Mitgliedstaaten des Völkerbundes weitergeleitet werden wird. Falls der Ausschuß sich nicht auf einen gemeinsamen Bericht einigen kann, so soll er einen Mehrheits- und einen Minderheitsbericht vorlegen. Die Entscheidung über weitere Verhandlungsergebnisse steht in erster Linie dem Rat zu. Der vorbereitende Ausschuß für die Abrüstungskonferenz wurde auf den 18. Mai 1926 nach Genf einberufen. Er umfaßt 21 Staaten und zwar außer den Ratsmächten noch folgende Staaten: Deutschland, Bereinigte Staaten, Sowjet- rußland, Jugoslawen, Bulgarien, Rumänien, Holland, Finnland, Polen, Argentinien und Chile.
Der ständige militärische Ausschuß des Völkerbundes soll am 19. oder 20. Mai zusammentreten. Auch der gemischte Ausschuß, der wahrscheinlich einige Tage später seine Arbeiten aufnehmen soll, wird noch um vier Vertreter: Deutschland, Vereinigte Staaten, Japan und Sowjetrußland erweitert, die für industrielle und Transport- Fragen besonders qualifiziert siyd. Ferner wurde ein Dreier-Komitee aus den Ratsmitgliedern Japan, Schweden und der Tschechoslowakei gebildet, das dem Rat für seine Sommertagung zwei Berichte über die Wirkung regionaler Sicherheitspakte vorlegen soll. Zu dem Beschluß des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika in Bezug auf deren Beitritt zum ständigen Internationalen Gerichtshof schlug Chamberlain vor, eine Konferenz einzubs- rufen, bei der die Vertreter der Mächte, die das Statut des ständigen Internationalen Gerichtshofes unterzeichnet haben, mit einem Vertreter der Vereinigten Staaten eine neue Vereinbarung ausarbeiten würden. Der Rat beschloß, diese Staaten zu einer entsprechenden Konferenz zum 1. September 1926 nach Genf einzuladen.
Nach Kenntnisnahme der neuesten Erklärungen der Regierungen von Polen und Litauen über den litauischpolnischen Grenzkonflikt vom 24. Februar 1926 schloß dann der Rat seine Frühjahrstagung mit einer nichtöffentlichen Sitzung.
Die Kämpfe in Syrien.
Paris, 18. März. Die Nachricht aus Beirut, daß der Sultan Atrasch verwundet bzw. getötet worden sei, ist unrichtig. Rach einer weiteren Havasmeldung aus Beirut ist eine Abteilung von 50 französischen und Senegalschützen infolge falscher Ausführung eines Befehls in einen Hinterhalt geraten und von den Drusen niedergemacht worden. Nur wenige Mann konnten sich retten. Ms Verstärkungen der Franzosen herannahten, zogen sich die Drusen zurück.
Einbringung eines deutsche« Fischdampfers in Rorwege«.
Oslo. 19. März. Der deutsche 200 Tonnen große Fischdampfer „Deutschland" wurde gestern von Zollfahrzeügen angehalten und nach Trondhjem eingebracht. Das Schiff hat 55 000 Liter Sprit an Bord. Der größte Teil der Besatzung wurde verhaftet.
Untergang eines italienischen Dampfers.
London, 18. März. Der italienische Dampfer „Fager- nes" (?) sank gestern auf offener See vor der Küste von Kornwall nach einem Zusammenstoß mit einem britischen Dampfer. Man fürchtet, daß 21 Mann der Besatzung ertrunken sind.
Rone DeuHchs«»«folg«»8« in Oberfchtesteu
Frankfurt a. M, W. März. Me „FrtMHurtor Zeitung" meidet aus Bswchei»: Die DEtschenverflSgumgen im P-äl- nisch-OberMsfien habe« wieder eingesetzt. Gestern w-urde ei ne deutsche THe-ateraWMHvung « HohenKMe von Polen gesprengt und Vi-e TeNuicchmer zum TsL schwer mißhandelt. Obwohl PoLitzot anw-ösend war, ist sie nicht ««geschritten. Die deutsche BevöKerung befürchtet a-rrläMch des bsvor- stechendon 5. Jahrestages der Abstimmung <»» kommenden Sonntag neuen Terror«« ausgesttzt zu fern. Me Aufrufe der polnischen Parteien stehe» unter der Parole, man werde «jemals Anlassen, daß die deutschen Bestrebungen, OstoberWe- sien MrückzugeminDLN, verroirMcht werde«.
AnschGge auf dov Prinzen von Wakos «Md BaldvB»
London. M März. Ws Balduml aus Anlaß dos irische« RativmaHestes im Höbet EecÄ in London «ine« BamSott bei. wohnte, wurde von einem Anhänger dos Jrerr-Mhrers de Bckleva mm der Galerie eine Stinkbombe in de« Saal geworfen, durch die mehrere Tischtücher in Brand gesetzt wur- )en. Baldwin Rieb mWe-rtetzt. Eine halbe Stunde später wutde auf den Prinzen von Wales, der ebenfalls an sine« Bankett tMnahrn, sin Attentat verübt. Gin« Acetylengao- bomlbe mit brennend« Zündschnur wurde von der Straße aus in den Saat des Picadiüy-restauramts geschleudert, in dem sich der Prinz befarü». KrimNMÄboamte konnten di» Bombe unschädlich mache«. Die Täter stnd unerkamck «t» komm —
D« i« der Frankenfälschuugsasgelegenhett genannte Ingenieur Schulze gestorben
Berti«, 18. März. Der Ingenieur Arthur Schulze, gegen den wegen seiner Beteiligung an den Budapest« Frankenfilschungen ein Antersuchungsverfahren geführt wurde, ist Donnerstag früh in der Irrenanstalt Herzberge gestorben. Er hatte gleich nach fein« Einlieserung in das Untersuchungsgefängnis Spuren von Geisteskrankheit gezeigt md wurde, da sein Zustand stch verMimmerte, «ach Herzberge gebracht.
Das amtliche AmeMa W de« Genfer Verhandlungen
Renyork. 1 Ä. März. Bei de« Washingtoner Besprechungen Mischen Toolidge, Kellog mü> Hongthon wurde« fragende Punkte aufs schärfste unterstrichen. Als Ergebnis der Besprechung sei anzusehen, dich Amerika sich in de« europäischen Angelegenheiten noch mehr zurückhalten werde als bisher. Europa verfolge auch heute noch dieselbe Bündnispolitik wie in der Vorkriegszeit. Das sei klar erwiesen dadurch, datz in Genf kleinere Mächte vorgeschoben worden eien, um ihren gleichzeitigen Eintritt mit Deutschland i» >sn Völkerbund zu ertrotzen, um dadurch die Wirkung von Deutschlands Eintritt abzuschwächen. Me europäischen Rächte hätten nichts hiazugelernt.
Deutscher Reichstag. ^
Mirbnnss de, gegen De. KSK
Berit», 18 . Mär,
Äm Donnerstag wurde die (Knzelberatung der Haushalt« der SleichsernSbrungsmintsteriums beim letzten Abschnitt, GHund- beitsvilege, fortgesetzt.
Abg. Haedeukamv (Du.) empfiehlt in gewissem Umfang Ge> sunlHeitsuntericht in den Schulen. Er betont dann die Notwendigkeit, bei der kommenden Reichsgesundheitswoche Partei- volitik auf jeden Fall fernzubalten. Sport und Leibesübungen mühten als Ersatz der verlorenen Wehrpflicht stärk« gefördert werden. Bedauerlich seien di« Auswüchse der R acktknkt nrbewe- gung.
Abg. Dr. Moses (Sor.) »«langt für jeden Arbeit« die Möglichkeit angemessen« Ernährung und Wohnung. Wenn dai nicht erreicht werde, habe alle Bevölkerungspolitik keinen Zweck Die Kinderfürsorge müsse ganz anders durchgeführt werden. Im Alter von einviertel und zwei Jahren find jetzt fast SO Prozent der Kinder rachitisch. Me Zustände seien jetzt vielfach schlimmer
In der weiteren Aussprache verabschiedete sich Präsident des Reichsgesundheitsamtes Bumm vom Reichstag und dankte für anerkennenden Worte, die die Tätigkeit des Reichsgesnndbeits- amtes gefunden haben. Er habe unter 18 Reichsminifter« gearbeitet, für ihn gebe es keine« schönere» Lohn, als wen» die Volksvertreter anerkennen, dah « seine Pflicht treu «füllt habe. Die schrecklichste der Seuche«, die Tuberkulose, müsse noch kräftiger bekämpft werde», edertz» die Säuglingssterblichkeit «atz die Geschlechtskrankbeite».
Es folgten die Abstimm u ngen. Gin demokratisch« Antrag die Mittel für die Beamtenerholungsheime von WV0V auf 100 009 Mk. zu «höben, wird abgelehnt. Man kommt dann zur Abstimmung üb« bi« Mibtraueusantriige der Deutschnationale» und -« Kommunist«« gegen de« Junenminist« Dr. Külz.
Das kommunistische Mibtrauensvotu» wird darauf gegen di« Antragsteller adgekehnt. Die Abstimmung üb« das deutschnationale Mißtrauensvotum ist mrmeatlich. Dasselbe wird mit 2S2 gegen 97 Stimme« bei 41 Enthaltungen abselebnt. (Beifall bei de« Regierungsparteien.)
Ein Antrag Dr. Scholz LD. Dp.) auf Einsetzung eines besonderen Ausschusses zur Nachprüfung der Verfassung wird abge- lehnt. Dafür stimmte« Deutschnationale, Völkische, die deutsche und die Bayer. Volkavattei. Li« Antrag, dem Antrag Dr. Scholz (D. Bv.) auf Heraussetzung des Wahlakt«» und Aenderumg der Reichsfarben dem Rechtsausschub zu überweise», wird abge- lehnt und schUehlich der Antrag selbst. Ebenso abgelehnt werdev alle weiteren Anträge auf Verfassungsänderung. Angenommen wird ein Antrag, der die baldige Vorlegung de» Reichsschul- gesetzes fordert. Damit ist der Haushalt des Reichsnümstertums des Inner« in zweiter Lest»» «Mgdhgt.
! Aus Stadt und Land.
Altensteig, den 19. März 1926.
Volksbegehren. In Altensteig haben sich von 144 g Stimmberechtigten nur 188 Personen in die Liste für das Volksbegehren zur Fürstenenteignung gültig eingetragen.
Gegen den vorzeitigen Verkauf von Aufwertungshyp-. theke«. In letzter Zeit erschienen in der Presse vielfach Kaufangebote für Aufwertungshypotheken. Tatsächlich haben auch schon Hypothekengläubiger ihre aufgewertetes im Jahre 1932 fälligen Hypotheken veräußert. Die hierbei erzielten Erlöse liegen erheblich hinter den Sätzen, die nach der zum Aufwertungsgesetz ergangenen Durchführungsverordnung vom 29. 11 . 25 bei vorzeitiger Rückzahlung von Aufwertungshypotheken zu errechnen sind. Des Besitzern von Aufwertungshypotheken kann daher nur dringend nahe gelegt werden, gegen jede solche Kaufangebote äußerste Vorsicht walten zu lassen.
Darlehenskassen und Kriegsanleihe. Auf Rückfrage bei ehemaligen Eigentümern von solchen Kriegsanleihen die bei Darlehenskassen deponiert waren, wird nun, was ursprünglich verschwiegen wurde, zugegeben, daß die Landwirt. Eenossenschaftszentralkasse, ehe sie die Kriegsanleihen verkauft habe, bei den Darlehenskassen angefragt habe, ob sie die Anleihepapiere nicht für ein oberschwäbisches Elektrizitätswerk übernehmen dürfe, worauf viele eingegangen seien. Demnach beruht die Darstellung in Nr. 53 d. Bl. aus Irrtum. Setz.
sitzung vom 17. März. Anwesend: Vorsitzender und 15 Mitglieder. Im Einlauf befindet sich u. a. ein Erlaß der Min.-Abteilung für Bezirks- und Körperschaftsverwaltung über die Genehmigung des mit der Frau Rößlewirt Knödel abgeschlossenen Vergleichs über die Aufwertung ihrer Kaufpreisforderung und ein Erlaß des Kultministeriums vom 24. Februar an die Zentralstelle für die Landwittschaft, wonach im Staatshaushaltsplan für 1926 die Mittel für die Errichtung einer landwirtschaftlichen Winterschule in Nagold vorgesehen find. Zur Unterbringung wird der 2 . Stock im Präparandenanstaltsgebäude in Aussicht genommen. — Bausachen. Die Schutzhütte im Kinderschulgarten ist alt und gebrechlich, ihre Erneuerung käme aber auf 2500 Mark. Ehe der Frage näher getreten wird, soll die Baukommission einen Augenschein vornehmen. Schon jetzt wird aber die Erweiterung des Kinderspielgartens unter Einbeziehung eines Teils des Gemüsegartens als dringend notwendig bezeichnet.— Erfind Grundstücke im Eisberg angeboten. Der Preis ist aber zu hoch. Wenn nicht eine Herabsetzung seitens der Verkäufer erfolgt, soll von dem Kauf abgesehen werden. — Der 2 . Distrikt der Stadtwaldjagd (Eäuseite) wird auf weitere drei Jahre verpachtet werden. Dagegen wird die Jagd im Killberg aus forstwirtschaftlichen Gründen bis auf Weiteres in eigene Regie genommen. Die Winterhalde wird auf seinen Wunsch dem Grafen Uxkull auf Rittergut Dürrenhardt zu den üblichen Bedingungen für 120 Mark jährlich auf drei Jahre überlassen. Die Grundsätze für die zukünftige Behandlung der Jagd in den Distrikten Killberg und Lemberg sind im Forstausschuß vorberaten und heute vom Eemeinderat genehmigt worden. Die Verwaltung der Jagd wird dem Waldkontrolleur, Eemeinderat Stikel, übertragen. Die Ausübung der Jagd soll durch Mitglieder desGemeinderats erfolgen. Auf Antrag können auch andere Einwohner der Stadt zur Teilnahme an der Jagd zugelassen werden. Hierbei find in erster Linie solche Antragsteller zu berücksichtigen, die keine eigene Jagd besitzen, bzw. an keiner anderen Jagd beteiligt sind. Die betreffenden Gesuche sind an den Jagdverwalter zu richten; die Entscheidung über dieselben steht dem Forstausschuß des Gemeinderats zu. Die Zülas- sung erfolgt unentgeltlich.
Voraussetzung ist, daß Betreffender im Besitze einer Jagd- karte ist, sich der aufgestellten Jagdordnung unterwirft und sich verpflichtet, allen Anordnungen des Jagdverwalters pünktlich Folge zu leisten. Die zugelassenen Jagdteilnehmer erhalte» als Ausweis einen Jagdschein. Bei Mangel an Teilnehmern, "W. E ungenügendem Abschuß durch dieselben sind die Wald-
zugelassenen Jagdteilnehmern wird auf Wunsch das Wildpret des von ihnen selbst erlegten Wildes für den Haushalt zu de« in den Lieferungsverträgen festgesetzten Preis abzüglich 20 Pro- zent Rabatt überlassen. Die aufgestellte Jagdordnung habe» alle Jagd-Teilnehmer unterschriftlich anzuerkennen und genau einzuhalten. Die Jagd ist nach weidmännischen Grundsätzen aus- zuuben. Den Jagdteilnehmern ist nur Pirsch und Anstand gestattet, Stoberjagden, mit Hunden, sowie die Abhaltung von *md Treibjagden sind den Jagdteilnehmern verboten. Dieselben werden vom Jagdverwalter angeordnet und geleitet. Das Graben von Fuchs und Dachs wird unterlassen. Das Fangen des Raubwildes mit Fallen erfolgt durch die Jagdverwaltung. Jedem Jagdteilnehmer wird vom Jagdverwalt« ein bestimmter Waldteil zur Ausübung der Jagd zugewiesen. Die Jagdteilnehmer haben stch genau an diese ihnen zugewieft pen Waldteile zu halten. Ein Uebergriff in andere Alald- teile hat den Verlust der Jagderlaubnis ohne Weiteres zur
Folge. Rehwild darf auf "" " -
schossen werden. Al tungabzuliefern.
Für die drei Kalenderjahre 1926—1928 entfallen aus die Stadt Nagold 8 Abgeordnete zur Amtsversammlung. In geheimer Abstimmung werden gewählt: die Herren Stadtschultheiß Maier, Eemeinderat Strenger, Gemeinderat Jlg, Gemeinderat Kläger, Gemeinderat Stikel, Eemeinderat Häußler, Eemeinderat W. Harr und Gemeinderat Raas. Als Stellvertreter wurden gewählt die Herren Eemeinderat Hezer, Schraeder, Gabel und Braun. — Mit Ermächtigung der Minist.-Abt. für die höhere« Schulen vom 3. März d. I. stellt das Vorsteheramt der Latein- und Realschule den Antrag, eine weitere akade- "sische Hilfslehrerftelle (Neusprachler) zu errichten. Die Schülerzahl erhöhe sich gegenüber dem Bor
oer ^agoertauvms oyne rveueres zur lfPirsch und Anstand nur mit Kugel ge- Wild ist alsbald bei der Forstoerwal-