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Achwarzwälder Tageszeitung. Für die O.-A.-Bezirke Nagold, Freudenstadt und Lalw

Nr. L 07 »r»ü »»» Berta, in «teasteig.

Die neuen Sporteln.

Nacy dem neuen Sportclgesetz ist laut „Neues Tagblatt" von: 9. August an bei den Warenautomaten die Sportel abqestuft nach der Zahl der Warenbehälter von 20—60 Mark. Musikautomaten und dergleichen zahlen nach Preis oder Wert bis zu 10000 Mark eine Sportel von 6—150 Mk., für jede weitere 5000 Mk. je 50 Mk. mehr; öffentlich aufgestellte Automaten anderer Art, (abgesehen von denen, die zu gemeinnützigen Zwecken aufgestellt sind oder zur Abgabe von Gas und Elektrizität in der Hauswirtschaft und im Kleingewerbe dienen) nach Preis, Wert, Umsatz oder Ertrag 10—200 Mk. Für den Rest des Kalenderjahres 1919 sind bis zum 9. September fünf Zwölftel der Sportelerhöhung nachzuzahlen, wenn die Apparate nicht bis zum 15. August unbenutzbar gemacht wurden. Tie Sportel von Fischerkarten (Jahreskarten) darf bei Päch­tern von Fischwassern die Hälfte des Jahrespachtgelds nicht übersteigen. Alle Schansteü'ungen, die Eintritts­geld erheben, sind sportelpflichlig. 10 o/o des Eintritts­gelds zahlen die theatralischen Vorstellungen und Kon­zerte, 30 o/o alle übrigen Veranstaltungen. Für die Kinos gilt dieser Satz vom 1. Juli ab. Sportelpflich- tigc Einnahme ist alles, ivas als Vergütung für die Zu­lassung gefordert wird. Unter die Konzerte, die 10 o/o bezahlen, werden nur Kirchen- und sog. Sesselkonzerte gerechnet; alle anderen musikalischen Darbietungen zah­len 30 o/o. Dazu gehören auch die Frühschoppen- und Abendkonzerte, wenn Getränke und Speisen verabreicht werden, desgleichen die Konzerte in Kaffeehäusern. Da hierbei eine Eintrittseinnahme zur Berechnung der 30 «/oigen Sportel nicht festgestellt werden kann, wird diese .nach einem Rahmen .zwischen 5 uird 100 Mk. für den Tag bemessen. Die Kaffeehäuser, Wirtschaften üfw., die wegen fehlenden Preisaufschlags bisher nicht anzeigepflich­tig waren, haben diese Anzeige bis zurück zum 9. August nachzuholen und die Vordrucke bei den Steuerbehörden unentgeltlich einzufordern. Bei den Theatern, Kinos und anderen Unternehmungen, die Eintrittsgelder erhe­ben, wird die Sporte! aus der gesamten Roheinnahme nach Abzug der Sportel angesetzt. Sportelfrei bleiben reine Vorträge ohne Lichtbilder und Veranstaltungen, deren ganzer Reinertrag ausschließlich zu Armen- oder Wohltätigkeitszwecken verwendet wird, ferner Fachausstel­lungen zu landwirtschaftlichen und gelverblichen Zwecken, sowie Veranstaltungen ausschließlich belehrenden oder re­ligiösen, höheren künstlerischen oder wissenschaftlichen In­halts und Zwecks; der Ertrag darf aber nicht zur Er­zielung eines Gewinnes für den Unternehmer bestimmt fein. Für die Erlaubnis zum Betrieb einer Gast- und Schankwirtschaft sind bei sonst unverändert gebliebenen Sportelsätzen die nach dem Gewerbesteuerkapital abge­grenzten Stufen für alle Sportelsätze um das Dop­pelte erhöht worden; für das Jahr vom 1. April 1919 bis 31. März 1920 find acht Zwölftel nachzuzahlen. Die Sportelsätze für die ausländischen Saisonsar­beiter sind den Einkommensteuersätzen der inländischen Steuerpflichtigen angeglichen; ein Drittel davon erhält die Gemeinde des Aufenthaltsorts. Der Arbeitgeber hat die Sportel vom Lohn einzubehalten; fünf Zwölftel wer­den nacherhoben, falls noch die alten Sätze angewender waren. Der Rahmen für die Tanzerlaubnissportel in großen Und mittleren Städten ist von 3—50 auf 10— 200, m den übrigen Gemeinden von 1—20 auf 6—100 Mk. erhöht worbe«.

Neues yom Tage.

Kontrolle der Kriegsgesellschaften.

> München, 5. Sept. Tie bayerische Regierung hat ^ beim Reichsrat beantragt, die Reichsregierung um Ein­setzung einer Kommission aus Mitgliedern der Volksver­tretung, der Reichsregierung und des Reichsrats zu er- ' suchen, die das Geschäfts gebühren der Kriegs- .Gesellschaften zu prüfen, das Ergebnis ihrer Tätig- .keit festzustellen und die Frage ihrer Auflösung zu be­dachten habe. (Der Antrag kommt leider sehr spät. D.

Die Vereidigung der Reichsbeamten.

Berlin, 5. Sept. Die Vereidigung der Beamten in den Reichszentralbehörden ist bereits zum größten Teil erfolgt. Auch in dm Nachgeordneten Dienststellen hat bereits eine große Anzahl Beamter den Eid auf die neue Verfassung geleistet. Die Vereidigung der Truppen steht unmittelbar bevor.

Samstag, de« S. September.

^Versailles, 5. Sepk. Die deutsche Farbstoffkom- mission ist hier unter Führung von Duisberg angekom­men und gleichzeitig mit chr 5 Mitglieder der deutschen Delegation. — Freiherr von Lersner überreichte eine Note, die das Verhalten des Admirals von Reuter bei der Versenkung der deutschen Flotte in Scapa Flow rechtfertigt.

Amsterdam, 5. Sept. Dem „Allgemeen Handels­blad" zufolge, hat Neuseeland als erste britische Kolonie den Friedensvertrag mit Deutschland ratifiziert.

Paris, 5. Sept. Der Oberste Rat hat seine Ansicht über Rumänien gründlich geändert, nachdem er erfah­ren hatte, daß die Noten nicht an die rumänische Regie­rung gelangten. (Das zu glauben, ist eine starke Zumu­tung. D. Schr.)

Budapest, 5. Sept. Unter dem Vorwand, daß die Enkente das dritte Kabinett Friedrich nicht anerkenne, wurde gestern der im Amt gebliebene Minister des Aeu- ßern Lowaszy von den neuen Ministern Rnbinak und Haller aufgefordert, zurückzutreten, da er die vom Verband geforderte Auslieferung Bela Kuhns und Gen. von Oester­reich verzögert habe. Lowaszi weigerte sich, zurückzutre­ten, übergab jedoch die Geschäfte dem rangältesten Be-, amten.

Der Krieg im Oste».

Mitau, 4. Sept. In der Nacht vom 1. zum 2. Sept. unterhielten die lettischen Truppen zwischen Riga und Mitau stundenlang ein lebhaftes Schützenfeuer, das von den deutschen Truppen in ihren etwa 7 Kilometer da­von entfernten Stellungen, die sie nicht überschritten hatten,, unerwidert gelassen wurde. ,

Polen—Ungar»—Rumänien.

London, 5. Sept. „Daily Expreß" meldet, in Budapest verlaute in Ententekreisen, daiß die Regierung damit beschäftigt sei, ein Bündnis mit Rumänien zu schließen. '(Auch Polen will mit Rumänien ein Bünd­nis schließen und einen Wasserweg von Galatz bis Danzig i schaffen.)

Waffenschmuggel nach Irland?

London, 5. Sept. Tie „Times" meldet, bisher seien 5 Schiffe an der irischen Küste unter dem Ver­dachte des Waffenschmuggels angehalten worden, es sei aber noch nicht gelungen, geschmuggelte Waffen und Mu­nition zu finden.

Wilson ans Reisen.

Amsterdam, 5. Sept. Nach Radio hat Wilson seine Rundreise-durch Amerika angetreten. Er hielt seine erste erste Rede in Columbus im Staate Ohio und er­klärte bei dieser Gelegenheit: Ter Friedensvertrag be­strafe Deutschland; aber er denke nicht daran, ein großes Volk zu zerschmettern. Man habe Zurückhaltung an den Tag gelegt (!) und es sei nicht vorgesehen, Deutschland mehr Schadensvergütung zahlen zu lassen, als es zahlen könne. Der Völkerbund sei die Erfüllung des Verspre­chens, das die Vereinigten Staaten veranlaßte, in die­sem Kriege mitzukämpfen. (!) Wenn der Völkerbund nicht errichtet würde, so würde Man del. im Kriege Ge­fallenen die Treue brechen. Ter Friedensvertrag gebe den kleinen Nationalitäten das Recht, ein eigenes Leben zu leben. Dafür hätten die Amerikaner gekämpft. Mit dem Friedensvertrag werde versucht, den Ungerechtigkeiten in Europa ein Ende zu machen, und seiner Ansicht nach habe man auch einen verhältnismäßigen Erfolg zu ver­zeichnen, verhältnismäßig deshalb, weil die nationalen Grenzen nicht immer deutlich seien und nicht immer mit völliger Genauigkeit gezogen werden könnten.

Politische Arbeiterorganisation in Amerika.

Berlin, 5. Sept. Aus Neuhork erfährt die „Deut­sche Zeitung", daß Besprechungen innerhalb der amerika­nischen Arbeiterpartei zur Bildung einer eigenen poli­tischen Organisation der Arbeiter führten. In der ersten rrsanunlung der Partei hielt der Jrenführer Tevalera eine Rede. (In Amerika gab es seither noch keine politische Arbeiterpartei nach der Art ^er sozialdemokra­tischen Partei; die Organisation beschränkte sich nach dem Muster der Gewerkschaften auf das wirtschaftliche Gebiet/)

Carranza verteidig» die Freiheit Mexiko-.

Amsterdam, 4. Sept. In einer Botschaft an den Mexikanischen Kongreß verteidigt Carranza Mexiko gegen die vom Ausland, besonders von den Vereinigten Staaten, erhobenen Beschuldigungen. Er verteidigt ferner die Neu­tralität Mexikos während des Kriegs und betont, daß Mexiko die Monroedoktrin nicht anerkennen und nicht um Aufnahme in den Völkerbund ersuchen werde, da der Bund die Gleichberechtig ung für alle Völker und Rassen nichtmit sich bringe.

Amtsblatt fiir Pfal-grafemoeUer.

ISIS.

Feindlicher Druck.

WTB. Berlin, 5 Sept. Folgende Nachricht geht dem Berner Berichterstatter der .Badischen Volkszeituug* indi­rekt aus Paris zu: Der Oberste Rat der Alliierten hat am letzten Sonnabend in einer geheimen Sitzung beschlossen, falls Deutschland die vorgeschriebene Menge Kohlen, 20 Millionen Tonnen jährlich, bis zum 3l. Dez. 1919 nicht vertragsmäßig abltefert, ihm am 1. Jan. 1920 eine Note zu überreichen, in welcher mitgeteilt wird, daß die Lebeos- mittelzufuhr für Deutschland aufs neue gesperrt wird uud zwar soll die Verfügung am Tage der Zustellung in Kraft treten. Ferner wird in der Note verlangt Mrden, daß/die 9 ständige Arbeitszeit für die Bergarbeiter in Deutschland sofort einzukühren ist. Endlich behalten sich die Alliierten vor, die deutschen Kohlengebiete zu besetzen.

Landesnachrichten

lllteorteis, 6 . September 1 Sl 8 .

Biehmarklahuliche Veranstaltung Aus Ansuchen des Vorstandes des landw. Bez.-Vereins hat oie Fleisch­versorgungsstelle in Stuttgart 3 vtehmarktähnliche Veran­staltungen für den OA. Bezirk Nagold genehmigt und zwar am 9. Sept. in Altensteig, am 21. Sept. in Will»' b er g, am Schäfermarkt, und am 16. Oktober, am Kichwbih- markt in Nagold. An diesen Beranstaltuugen dürfen sich auchLandwirte benachbarter OA. Bezirke beteiligen, wenn sie einen schultheißenamtlichen Ausweis haben, daß sie gekauftes'VreH" für ihre Wirtschaft benötigen und keinen Handel damit treiben.

— Die Kriegsgefangene«. Die Rückführung der Kriegsgefangenen soll nach einer Mitteilung der eng­lischen Regierung derart beschleunigt werden, daß täglich bis zu 10000 Gefangene'übernommen werden können. Auf deutscher Seite begegnet dies keinen Schwierigkeiten, da in den Durchgangslagern und den sonstigen Auf­nahmestationen genügende Vorbereitungen getroffen sind. Es ist auch dringend erwünscht, daß in die Heimbeförde­rung ein lebhafteres Tempo kommt, denn wenn es wei­tergegangen Ware wie zu Anfang, so hätten wir den letzten Ankömmling genau in 2 ift Jahren in der Heimat be­grüßen dürfen.

— Warnung vor falschen Kriminalbeamte«.

Die Fälle mehren sich, wo Verbrecher unter dem Bor­geben, sie seien als Kriminalbeamte, Militärpersonen usw. zu Hausdurchsuchungen oder irgend welchen Auf­nahmen beauftragt, in Häuser und Wohnungen eindrin- gen, um Einbrüche auszuüben. Oft sind die Kerle mit plump gefälschten Ausweisen und Lichtbildern versehen und verstehen so das Publikum zu täuschen. Es wird zu größter Vorsicht gemahnt. In Zweifelsfällen benach­richtige man sofort die übrigen Hausbewohner, die Nach­barn, den Ortsvorsteher oder in Städten das Polizeiamt.

— Das Aufgeld für die Zollzahluna in Gold be­trug für die Kalenderwoche vom 31. August bis 6. Sep­tember einschließlich 365 v. H. gegen 315 v. H. in der Vorwoche

Calw, 5. Sept. (Milchhamsterei.) Ueberwachnngsbeamte des Kriegswucheramts, die am Abend des 26. August auf der Station Unterreichenbach der Strecke Calw—Pforzheim eine überraschende Kontrolle Vornahmen, betrafen auf de« dortigen Bahnhof 23 Personen im Besitz von insgesamt 113 Liter Milch, die unerlaubter Weise aufgekaust worden war. Wenn man bedenkt, daß sich die Kontrolle lediglich auf eine Bahnstation nnd die dort einsteigenden Fahrgäste eines einzigen Zuges beschränke, so kann man sich ein Bild davon machen, welch ungeheure Mengen von Milch täglich durch Hamsterer verschleppt Md der Allgemeinheit entzogen werden.

(-/ Stuttgart, 5. Sept. (Eine Kohlen Kom­mission.) In vergangener Woche begab sich aus Ver­anlassung des Arbeitsministeriums eine Kommission be­stehend aus Vertretern der Industrie, der Arbeiterschaft^ der Elektrizitäts- und Gaswerke und der Kleinverbraucher nach Berlin, um bei den zuständigen Reichsstellen die Brennstoffverhältnisse in Württemberg zu schildern. Es wurde tunlichste Vermehrung in der Kohlenbelieferung zu­gesagt, die teilweise schon eingetreten ist, vonseüen der Reichsstellen wurde aber auch die Erwartung ausgespro­chen, daß aus Württemberg mehr Arbeitskräfte in die Kohlenbezirke abgehen und die Stellung von Wohngelegen- heiten für die Bergarbeiter (Baracken) eine Steigerung erfahre.