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1877.

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Ne MSuWkg der Mertnloje.

Im großen SnmngSsaale des Reichs tags ge bändes in Berlin hielt das deutsche Zentralko mitee zur Bekämpfung der Tuberkulose seine l6. Generalversammlung ab. Als Hauptgegenstand stand auf der Tagesordnung, der Generalbersainm lang ein Vortrag des Geh. Regiernngsrats Dr. Dietz. Vorsitzenden der La, ldes-Bersicherungsanfta.lt des Großherzogtums Hessen, über T u b e r k u lose n Bekämpf nn g im Mitlelstan'd:

Alle Maßregeln, die bisher gegen die Ver­breitung der Tuberkulose getrossen worden sind, gelten nur für den Versicherten, also den Arbei ter, Seit einer Reihe von Jahren werden Srim men laut, diese Vorteile auch dem Mittelstand zu kommen zu lassen. Unter Mittelstand versteht der Redner nicht nur die kleineil Handwerker us;w, sondern alle die Personen, die nicht in der Lage sind, teure Sanatorien aufznsuchen, also auch in a. Akademiker und Offiziere. Für die Allgestell­ten wird durch das neue Allgestelltengesetz gesorgt werden, ebenso wird durch das Hinanfrücken der Versichernngsgrenze ein Teil der Fabrikbeamten re. in die Versicherung einbezogen werden. Es blei­ben aber noch weite Kreise übrig, denen mail, am besten aus gesetzlichem Wege, die Wohltaten der Behandlung der Tuberkulose ohne zu große Kosten zugänglich machen müßte.

Als Behandlungsart ist die HeUftättenbehand- lung, die sich außerordentlich bewährt hat, bei zubehalteu. Es ist nun nicht immer zweckmäßig, 'Angehörige des Mittelstandes zusammen mit den Versicherten in den Bolksheilstätten z» behandeln^ Ans praktischen Gründen empfiehlt sich eine Treu mmg der Stände, noch besser ist es, dem Mittel stand eigene Heilstätten zu reservieren. Einige Bolksheilstätten, die nach Erfahrungen in Hessen, Baden, Württemberg setzt weniger belegt werden als in früheren Jahren, könnten ohne große Schwierigkeiten, z. B. durch Einbauen von Wände;! in die großen Schlassäle zwecks Schaffung, von Einzelzimmern in Mirtelstandsranatorren umge wandelt werden. Ren bauen soll inan vorläufig nicht. 'Nötig aber zur Durchführung- der Sache ist Geld, das wohl zunächst aus freiwilligen Gaben gesammelt werden müßte.

Zu diesem Bortrag sprach als erster Regier- ungsrat Dr. Berg.erua.mi -'Stettin): Das Komitee zur Einleitung einer Fürsorge für tuberkulöse An gehörige des Mittelstandes, das sich an; 9. Ja nuar 1912 in Berlin konstituiert hat, hat als wesentlichste Aufgabe der; Zusammenschluß aller Mitte!standsvereinigun-Mi zu einer Zentrale. Das von dieser Vereinigung in die Hand zu nehmende Selbsthilfe-Verfahren des Mittelstandes soll sich, aus Männer, Frauen und Kinder erstrecken. Zur Mitarbeit berufen sind außer den Wohlfahrtsver Einigungen vor allen; auch die Lebensversicher..- nngsgesellschasten, die sich grundsätzlich zur Ein führung der Heilstätrenbeh-andlunK bekennen soll len. Jeder der großen Mitrelstcuidsberbändc soll sich mit einer Summe an der Gründung emes Fonds beteiligen. Wünschenswert ist in den Heil- stätten die Einrichtung mehrerer Klaffen; die Behänd lung soll, wenn irgend möglich, in deutschen Heil statten erfolgen.

Professor Lennhoff (Berlin) beklagte die bis­her ablehnende Haltung der LebensbersichernngS gesell) chasten. Im Anslande (Schweden, Holland) Mbt es Bersicherungsgesellschaften, welche gegen Ertraprämien, Tuberkulös enversi cherun g, Belranü- 'sthg in Heilstätten und dergl. übernehmen. In Rurnberg besteht sei; ca. 25'Jahren eine Pfleae- vcriicherung für Geisteskranke, die bei Ausbruch

einer solchen Krankheit Pflege in einer Irrenan­stalt gewährt. Solche Institutionen könnten für die zu schaffende Mittelstandsversichernng woh! als Anhalt dienen.

Geh. Rat Putter (Berlin- berichtet über die erfreulich wachsende Inanspruchnahme der. Für sorgestelle durch Angehörige des Mittelstandes!. Wenn inan, was das bei weitem beste wäre, einen gesetzlichen Versichern»gszwang nicht erreichen kann, müßten private Versicherungen gegen die Volks - lrantheiten geschaffen werden.

Dr. Liebe Waldho -Elgershausen- betont die Schwierigkeiten beim Zusammenlegen von Arbei- le.rn und Angehörigen des Mittelstandes. Er ver­langt unbedingt eine Trennung der Anstalten. Dr. Brocke -Ueberrnh; verlangt mehr Heilstätten und betonte die liederligenheil des Höhenklimas. Dr. Schndl -Vogeljang- berichtete über den günstigen Erfolg der Privalstationen in der von ihm gelei ­teter. Anstalt für tuberkulöse Frauen.

Die lebhafte Diskussion zeigte, daß man ge will; ist, energisch an die Ausführung- der Maß­regeln zur Bekämpfung der Tuberkulose des Mit telstands heranzugehen. Mögen die Arbeiten des Zentrastomrte.es reichen Erfolg haben.

Würtiembrrgischrr Landtag.

Zweite Kammer.

Stuttgart, 18. Juni.

Die Zweite Kammer har in ihrer Nachmittags sitznng den 4-. Nachtrag zum Etat betr. Gewähr- nng von Zulagen an die Vorstände, Hausväter, Leh. rer und Lehrerinnen an Rettnugs und verwand ten Anstalten angenommen und sodann nochmals den Gesetzentwurf eines Ausführnngsgesetzes zur Reickeversichernngsordnmrg beraten, wobei das Haus im wesentlichen au seinen früheren Be­schlüssen sesilnelt und denjenigen der Ersten Kam mer riictn beitrat. Insbesondere wurde ans der Resolution beharrl, das Landcsvlersicher- nu samt bestehen zu lassen, vier Oberver- sicherungsämter zn errichten und sie den Kreis reaierungen anzugliedern. Zum Gesetzentwurf betr. Aendernng der Wirtschastssportet wurde der Ans- schnßantrag angenominen, für die Erteilung der Erlaubnis zun; Betriebe einer Gast oder Schank Wirtschaft bei .einen; Gewerbesteuerkavital bis zn Ml. 200 40 Proz., mindestens Mk.- 40 für die fol­genden Ml. 900 90 Proz., die folgenden Mk. 900 29 Proz., Mk. 4000 20 Proz. Mk. 90o0 19 Proz>, Ml 10 000 10 Proz., für die folgenden Beträge 9 Proz., höchstens Mk. 9000 festzusetzen. Ein An trag Keil, bei den Tarifnnnnnern mit Rahmen fätzen künftig mehr als bisher ans die Vermö­gens- und Einkommensverhältnisse. der Steuer pflichtigen Rücksicht zu nehmen, wurde einstimmig angenommen, schließlich auch der ganze Entwurf. Sodann, setzte das Hans die Beratung der Denk­schrift betr. die UeLernayme der Volisschnllasten auf de» Staat und die Verwilligungs von Staats veiträgen an Gemeinden zu den Gehalten und Be lohnnngen der Vvllsschullehrer fort. In der De­vot'e erklärte sich Gröber (Z.) anS finanziellen und staatsrechtlichen Gründen gegen den Antrag Eisele, der aus eine Simultanifiernng der Volts schule hinauSlanfe. Keil (Soz. l befürwortete den Antrag unter scharfer Polemik gegen das Zen- kr;nn. Dr. Rübling -B. K.) befürwortete im In. teresse. der Volksschule eine Gemeindesinanzresorm-. Morgen Fortsetzung und Antrag Keil betr. Ans Hebung der Gesandtschaften.

Erste Kammer.

Stuttgart, 18. Juni.

Die Erste Kammer beschäftigte sich in ihrer heutigen Sitzung zunächst mit den; Gesetzentwurf betr. die Eber- und Zlegeubockhaltuug. Der Bericht erstattet' Graf^Adelmann führte aus, daß für die Bvckhaltnng bisher ungleichmäßig und zum Teil ganz unzureichend gesorgt gewesen sei.. Die Stal; stil unterstützte die Begründung einer gesetzlichen

Ordnung und Verbesserung auch für die Ziegen­bockhaltung. Au Stelle von Zusammenhangslosig­keit und Zersplitterung der Kräfte soll im Lands gemeinsame TätiAeit mit einheitlichem Zuchtzfel treten. Die Answendimgen, die den Gemeinden zu- gemntet werden, würden sich bei den Züchtern, aber auch allgemein vvltswirtschaltlich, lohnen. Es handle sich bei dieser Vorlage aber nicht nur um landwirtschaftlichen Interessen, sondern auch um die Wahrung der Bedürfnisse der gesamten Fleisch n. 'Milch verzehnntden Bevölkerung. Auf Antrag, des Berichterstatters beschloß das hohe Haus in Art. 9, die von; anderer; Haufe beschlossene Streichung des Genehmignngsvorbehatts bei der Vergebung von Zuchttieren nach den; Regierungsentwurs wie­der herznstellen. Auch bezüglich der Art. 11, 12, >9, 14, und 19, die von der alljährlichen Schau für Eber und Ziegenböcke handeln, wurde der Re- gieruttgSentwurs wieder hergestellt und die Auf­stellung örtlicher Sachverständiger abgelehnt. Im übrigen lautete der Antrag! des Ausschusses auf Zustimmung zu den Beschlüssen des anderen Hanfes, lieber den Gesetzen!warf betr. die Rechts­verhältnisse der Volksschullehrer berichtete Äonsm storialpräfident Dr. v. Habermaas. Art. 6, der die Strafversetzung eines ständigen Lehrers oder Lehrerin regelte, ist von; anderem Hause gestrichen worden. Der Ausschuß beantragte die Wiederher­stellung des Megiernngsentwurfs und auch der Kult- minister v. Fleischhauer bezeichnete diese Bestimm­ung als in; öffentlichen Interesse liegend- Dieses würde gefährdet, wenn hier eine GteichsteUunA mit den Beamten erfolge. Die Bestimmung, bedeute keineswegs ein Mißtrauensvotum Mgen den Volks schullehrerstand, ebensowenig ein Vorwurf gegen denselben. Auf Antrag des Freiherr;; von Wäll w.rrth wurde die Wiederherstellung des Art. <> nach dem Entwurf in namentlicher Abstimmung mit allen Stimmen beschlossen. Sonst wurde das Ge setz in wesentlicher Abstimmung nach den Beschluß sen der Zweiten Kammer angenommen. Abgesehen wurde von einer Beschlußfassung über die Reso­lution des anderen Hauses, in welcher die Be- sert gung des Patronatsrechtes gewünscht wird. Nachdem noch auf Antrag des Staatsrars von Buhl der 9. Nachtrag zum Finanzgesetz genehmigt war, vertagte sich das hohe Haus aus morgen vormittag. Auf der Tagesordnung steht die Be­ratung des Gesetzentwurfs berr. die israelitische Religionsgemeinschaft.

chrichLm.

IS. Juni.

Sitzung des Gomernderars- am !8. Juni 1912. Der Vorstand macht Mitteilung über eine von Adol, Henßler, Sägewerksbesitzer, erhobene Be­schwerde wegen Auffüllung des Nagvldufers bei der Turnhalle. Den; Ertrag des Konzerts

zu Gunsten der Natronalflugspcnde soll soviel aus der Stadtlasfe zugeschossei; werden, daß der Be- rrag von ! 00 Mt. erreicht wird. Auf Ansuchen, der Eltern von di- Realschule besuchenden MM« chen wurde de;; letzteren vor einigen Jahren nn-, ter verhältnismäßig erheblichen Opfern seitens der Stadtgemeind,' die Teilnahme am Arbeitsunlerricht ermöglich; Neuerdürgs scheint auf diesen Unter­richt kein so großer Wert mehr gelegt zu werden und werden einzelne Mädchen kurzerhand u;U> währ­end des Schuljahrs von den; Arbeitsunterricht fern- gehalten. Da letzterer für die Realschülerinnen nicht obligatorisch ist, wird hiegegen nichts cinge- wendet, das besondere Schulgeld soll jedoch für das laufende Halbjahr angerechnet werden. Im Falle der Bedürftigkeit kann dnS Schulgeld übri­gens nachgelassen werden. Einteilung der Feuer- wehrabgabepflichtigien in die einzelnen Abgabestn- sen. Ludwig Kappler, Schuhmacher hier wird der Anschluß seiner in ein Wohnhaus umzubanen- den Scheuer an die städt. Wasserleitung gestattet. Eine Anfchlußgcbühr ist nicht zu entrichten, da es sich um eine längst bestehende Leitung handelst

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