Gegründet

1877.

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Rr. sss.

AvSgabeort Altevstrig-Stadt.

Donnerstag, de« S. Dezember.

Amtsblatt für Pfalzgraseaweiler.

1909 .

Nmtlrches.

Feldbereinigung aus der Markung Ober- s ch w a u d o r f.

Durch Erlaß der K. Zentralstelle für die Landwirtschaft vom 25. Nov. ds. Js. wurde das Ergebnis der Ab­stimm ungslagfahrt vom 9. Okt. ds. Is. endgültig dahin festgestellt, daß die Ausführung des von dem Ge­meinderat beantragten Unternehmens einer Vereinigung der Gewandte: Breite, Frühmeßäcker, Hallmannstal, Loch, Oberer Sohl, Vor dem Sohl, Im Sobl, Hinterer Simmler, Vor­derer Simmler, Höhenyof, Lohntal, Lohnwiesen, Ober- Bergen und Staudach* der Markung Oberschwandorf unter Einbeziehung von Grundstücken der angrenzenden Markungen Egenhausen und Walddorf durch 133 von 204 Stimmen, also durch mehr als die Hälfte der Beteiligten, auf welche von dem Gesamtgrundsteuerkapital von 4955.76 Mk. der Betrag von 3338.35 Mk., also mehr als die Hälfte ent­fällt, beschlossen worden ist, und die so beschlossene Feldbereinigung genehmigt.

Diejenigen im Jahre 1890 geborenen jungen Leute, welche zurzeit ihren dauernden Aufenthalt im Königreich Württemberg haben, im Besitze gültiger (Schul-)Zeugnisse über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig- freiwilligen Dienst sich befinden und die Berechti­gung zum einjährig-freiwilligen Militär­dienst erwerben wollen, werden daraus aufmerksam gemacht, daß die Gesuche um Erteilung des Berechtigungsscheines zum einjährig-freiwilligen Dienst alsbald und spätestens bis zum 1. Februar 1910 unter Beifügung der in Z 89 Ziff. 4, Irr. »—o bezw. Ziff. 5 lit. s, der deutschen Wehrordnug (s. Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1901 S. 275 u. ff.) vorgeschriebenen Papiere bei der Kgl. Württ. Prüfungskommission für Einjährig-Freiwillige in Lud­wigsburg schriftlich einzureichen find. Hierbei wird bemerkt, daß es zulässig ist, schon vom vollendeten 17. Lebensjahre an um Erteilung des Berechtigungsscheins zum einjährig-frei­willigen Dienst nachzusuchen und es sich für die Nachsuchen­den empfiehlt, mit der Einreichung des Gesuchs nicht bis zum Eintritt in das militärpflichtige Alter zuzuwarten. Nä­heres siehe Staatsanzeiger Nr. 276, Beilage.

Die Thronrede, mit welcher die neue Session des Reichstags eröffnet worden ist, bewegt sich in rein geschäftsmäßigen Wendungen. Sorgsam sind politische Ausblicke vermieden worden, die als ein Programm ausgelegt werden könnten. Man merkt überall heraus, daß vermieden werden sollte, zu viel zu sagen; daraus ist dann ein zu wenig geworden. Man will das, was aus der vorigen Session übrig war, ausarbeiten, einige gesetzgeberische Ankündig­ungen verwirklichen und im übrigen, so kann man zwischen den Zeilen lesen, mit den Parteien so vor­sichtig wie möglich verfahren, um jeden Konflikt zu vermeiden. Ob diese Zurückhaltung sich durch­führen läßt?

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Der fünfte deutsche Kanzler hat zum Unterschiede von den meisten seiner Vorgänger keine staatsmännische Lebenskarriere hinter sich. Er wurde vom Oberpräsidenten in Potsdam für kurze Zeit preußischer Minister des Innern, dann Staatssekre­tär des Innern. Bismarck war von vornherein Diplomat, ebenso Fürst Hohenlohe und Bülow, nur Caprivi war ausschließlich Soldat, wenn er auch mehrere Jahre bereits als Chef der Marine-Ver­waltung im Reichstage bekannt geworden war.

Der Reichskanzler v. Bethmann-Holl- weg vollendete am vergangenen Montag sein 53. Lebensjahr und trat mit dem Beginn des 54. als leitender Staatsmann vor den Reichstag.

Einjährige beim Luftschiffer-Ba­taillon werden, wie die „Frkf. Ztg." mitzuteilen weiß, erst eingestellt werden, wenn eine entsprechende Vermehrung der Luftschisfertruppen erfolgt sein wird

und wenn man sich erst vollkommen klar über die Organisation unserer Luftschisfertruppen ist. Ein­stellungsgesuche von Einjährigen beim Luftschiffer­bataillon werden daher vorläufig unberücksichtigt bleiben.

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Die zu D e u t s ch-O st af ri k a gehörige Grenz­landschaft Wpororo ist von der deutschen Regierung an England abgetreten worden. Dieser Regierungs­akt ist von verschiedenen Seiten zum Gegenstand hef­tiger Angriffe gemacht worden, es verlautet, daß die Angelegenheit im Reichstage zur Sprache ge­bracht werden wird und daß die amtlichen Stellen dabei unzweideutige, rechtfertigende Erklärungen ab­geben werden.

Eine neue Diamantengesellschaft ist in D e u ts ch s üd w e st a s r i k a ins Leben gerufen worden. In ihr sind vereinigt einige Gesellschaften, die schon bestanden, und verschiedene Besitzer von Privatminen. Die Gesellschaft arbeitet mit einem Kapital von vier Millionen Mark.

Als ein neuer Ersatz für Baumwolle ist, wie schon vor einiger Zeit gemeldet wurde, die Faser des Kapok entdeckt worden. Es ist nunmehr einer Chemnitzer Fabrik gelungen, die Faser spinn­fähig zu machen, sodaß die Kavoksaser bald zu einem begehrteren Ausfuhrartikel als bisher werden wird.

-t- *

Der Pariser Mordanschlag des ab ge­setzten Bureaubeamten Endolfi gegen den General Beraub, der in diesem Falle das Opfer sei­ner Aehnlichkeit mit dem Kriegsminister Brun wurde, stellt sich als die Tat eines Geisteskranken heraus. Beraub wurde nur von einer, nicht von zwei Kugeln getroffen, die das Fettpolster des Na­ckens des stark beleibten Offiziers durchdrang. Et­was Wundsieber, ein paar Tage Ruhe, dann wird der bedauernswerte Pechvogel wieder hergestellt sein. — Der verwundete General Beraub gehört zu den tüchtigsten Offizieren Frankreichs. Er steht im 56. Lebensjahr und ging s. Z. mit Bewilligung seiner Regierung nach Mazedonien, um die dortige Gen­darmerie zu organisieren. 1908 kehrte er nach Frankreich zurück.

* *

Rumänien, dessen König Karl, ein Hshen- zollern-Prinz, im April dieses Jahres sein 70. Le­bensjahr unter allgemeiner Anteilnahme vollendete, fährt fort, unter der' weisen Leitung seines Herr­schers auf kulturellem und wirtschaftlichem Gebiete Fortschritte zu machen. Das hat auch die Thronrede zur Eröffnung des Parlaments wieder bekundet, die außer den guten Beziehungen Rumäniens zu den auswärtigen Mächten, insonderheit zu Deutsch­land und Oesterreich, die günstige Finanzlage sowie die Vermehrung der nationalen Produktionsauellen seststellt.

Dir Eröftrrurrg dsS Reichstags.

* Berlin, 30. Nov. Heute mittag um 12 Uhr wurde der Reichstag im Weißen Saale des K. Schlosses feierlich eröffnet. In der großen Loge erschienen die Kaiserin, die Prinzessin Viktoria Luise, die Kronprinzessin, die Prinzessinnen Friedrich Leo­pold, Eitel Friedrich, August Wilhelm und Karl An­ton von Hohenzollern. Der Kaiser betrat in der Uniform der Garde du Corps mit dem Bande des Schwarzen Adlerordens den Saal, gefolgt von dem Kronprinzen, den Prinzen Eitel Friedrich, August Wilhem, Oskar und Friedrich Leopold, dem Erz­herzog von Mecklenburg-Strelitz, dem Fürsten Karl Anton von Hohenzollern, dem Fürsten zu Fürsten­berg und dem Prinzen Georg von Griechenland. Der Kaiser stieg die Stufen des Thrones hinauf, während Präsident Graf Udo zu Stolberg ein drei­faches Hoch auf den Kaiser ausbrachte. Dann be­

deckte der Kaiser das Haupt mit dem Helm, nahm aus den Händen des Reichskanzlers die Thronrede entgegen und verlas sie mit lauter Stimme. Bei der Erwähnung des Dreibundes wurden laute Beifallsrufe laut. Der Reichskanzler erklärte den Reichstag für eröffnet. Nachdem sodann Gesandter Gras Lerchenfeld ein dreifaches Hurra auf den Kai­ser ausgebracht hatte, entfernte sich dieser mit den Prinzen wiederum in feierlichem Zug.

Die Thronrede.

Die Thronrede, die vom Kaiser selbst verlesen wurde, hatte folgenden Wortlaut:

„Geehrte Herren! Beim Eintritt in Ihre Be­ratungen entbiete ich Ihnen, zugleich namens der verbündeten Regierungen, Gruß und Willkommen. Nachdem die in Ihrer letzten Tagung vereinbarte Steuergesetzgebung dem Reiche neue Ein­nahmequellen erschlossen hat, muß beharrlich dahin gestrebt werden, die finanzielle Stellung des Reiches mit den so gewonnenen Mitteln zu befestigen.

Der Ihnen zugehende Etatsentwurf für 1910 entspricht dieser Aufgabe. Ein Nachtragsetat für das lausende Jahr faßt die Rückstände aus den Jahren 1906 bis 1909 zusammen, die das Reich nach dem Finanzgesetz vom 15. Juli 1909 zu über­nehmen hat.

Die Arbeiten des Bundesrats an der in einem Borentwurf bereits bekannt gegebenen Reichs- versicherungsordnung nähern sich ihrem Ab­schluß. Dieses Gesetz wird neben einer Vereinheit­lichung des geltenden Rechts und Aenderungen in der Organisation die Krankenversicherung aus wei­tere Kreise ausdehnen und der Fürsorge für die arbeitenden Klassen die Hinterbliebenenversicherung hinzufügen.

Ein neuer Gesetzentwurf wird die Vorschriften der nicht vollständig verabschiedeten Gewerbs- ordnungsnovelle zusammenfassen, über die zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstag ein Einverständnis bestand. Daneben wird ein besonderes Gesetz über Hausarbeit vorge­legt werden. Außerdem wird Ihnen der Entwurf eines Stellenvermittlergesetzes zugehen.

Die in der letzten Tagung gleichfalls nicht er­ledigten Entwürfe einer Strafprozeßord­nung und einer Novelle zum Gerichtsverfas­sungsgesetz über die Organisation der Straf­gerichte werden Ihnen von neuem unterbreitet wer­den.

Unsere überseeischen Besitzungen in Afrika und der Südsee entwickeln sich erfreu­lich. Das Anwachsen der eigenen Einnahmen hat das Reich von Ausgaben für unsere Kolonien nicht unerheblich entlastet. Es wird Ihnen vorgeschla­gen werden, die Usambarabahn bis zum Kilimand­scharo fortzuführen und das südwestafrikanische Bahnnetz abzurunden. Diese Bahnbauten in Süd- westafrika werden es ermöglichen, die Kopfstärke der im Schutzgebiete verwendeten Truppen weiter zu verringern.

Die Zunahme der werktätigen Bevölkerung und die Erhöhung der Vermögenswerte in den Schutz­gebieten machen eine Reform des Gerichts­wesens erforderlich. Zunächst wird eine dritte In­stanz in der Heimat ,zu errichten sein. Der Ent­wurf eines Kolonialbeamtengesetzes wird Ihnen vor­gelegt werden. Auch werden die Bezüge der Kolo­ntalbeamten neu zu regeln sein, nachdem die Be- soldungsresorm im Reiche abgeschlossen worden ist.

Das Gesetz vom 16. Dezember 1907 betreffend die Handelsbeziehungen zum Britischen Rer che tritt mit dem 31. Dezember des Jahres außer Kraft. Es wird Ihnen ein Gesetzentwurf zu­gehen, durch den der Bundesrat ermächtigt werden soll, den bestehenden Zustand um weitere 2 Jahre zu verlängern. Auch ein Handelsvertrag zwi­schen dem Deutschen Reiche und Portugal wird Ihnen unterbreitet werden.

Um dem deutschen Volke eine ruhige und kraft­volle Entwicklung zu sichern, ist meine Regierung

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