sei» zum Wohle BrauuschweigS uud deS Reiche?. (Beifall.) Aba. David (Soz.) meinte, die Rede de- Kanzlers zeige. Macht gehr vor Recht. Reduer berührte dcmu den Fall Buttkamrr und die Frage der SchiffahrtSabgabev, um zu dem Schluß zu kommen, daß wir keine deutsche, soudem uur eine preußische Politik hätte», die die Reichsvrrdrossrn- hrit schüre. Reichskanzler Fürst Bülow forderte in seiner kurze» Erwiderung die bürgerlichen Parteien zur Einigkeit gegenüber der Sozialdemokratie auf. Nach einer persönlichen Auseinandersetzung zwischen dem bayerischen Gesandten Grafen Lercheufeld und dem Abg. v. Oldenburg (kous.) wandte sich letzterer gegen die Sozialdemokratie, die alle» verhetze. Abg. Bouderschrer (Elsässer) sprach Über den Einspruch deS Kaisers gegen die vom elsaß-lothringischen LandeSausschuß beschlossene Besteuerung der ReichSeisen- bahnen. Staatssekretär Graf PosadovSky betonte das landesherrliche Recht des Kaiser- im RrichSlaudr. Abg. Fischbrck (frs. BolkSp.) verbreitete sich über daS Berhalteu Prenßeus iu Sachen der SchiffahrtSabgaben. Der Etat deS Reichskanzlers wurde angenommen und daun der Etat deS Auswärtigen AmtS beraten.
wüvtteiitbeosr-^reir
Zweite Kammer.
Stnttgart, 30. April.
Die Zweite Kammer hat heute nach viertägiger Beratung die allgemeine Debatte über den Justiz etat zu Ende geführt. Zunächst bezrichnrte der Abg. Hang (Bb.) daS Etutrrteu BogtS gegen die Automobil-Haftpflicht als Privatauficht. Der Redner wandte sich dann gegen eine Erweiterung der Kompetenz der Amtsgerichte sowie die Ueberfkllung im NotariatSfach und trat für eine Erweiterung der Zuständigkeit der Gemeindegerichte ein. Der Abg. Gröber (Ztr.) wünschte iu längerer Rede eine Ka- difikatiou deS württembergischen Prtvatrechts, begründete da- Verlangen nach einer Haftung der Aatomobilbefitzer durch Forderungen der Gerechtigkeit uud besprach daun an eineu Angriff deS Abg. Haußmaun iu der letzten Sitzung anknüpfeud eine Ravensbürger Verhaftung wegen vierfacher Brandstiftung. In diesem Falle treffe zwar den betr. Untersuchungsrichter keine Schuld, weil er überlas'.et gewesen sei, wohl aber die Justizbehörde, die dieser Neber- lastuug nicht rechtzeitig abgrholfeu habe. Sein Verlangen nach rechtzeitiger Vornahme des Augenschein- sei berechtigt gewesen. Zum Schluß seiner Rede vertrat Gröber entgegen dem Abg. Br. Bauer die Ansicht, daß daS Strafgesetz, buch, daS der Redner einer scharfen Kritik unterzog, weil darin die Bedeutung de- Vermögens überschätzt werde im Verhältnis zm Schutz der Person, auS dem Herzen deS Volke- hervorgehen und die Strafe aufgebaut sein müsse auf Willensfreiheit uud Vergeltung, auf Schuld und Sühne. Justizminister v. Schmidliu unterzog sich iu zweistündiger Rede in entgegenkommendster Weise der Aufgabe, auf die im Laufe der beiden letzten Sitzungen oorgebrachtrn zahlreichen Anregungen rinzugehev, denen er zum großen Teil eine wohlwollende Prüfung zusagte. Der Auffassung, daß die Rechtsprechung unserer Amtsrichter minderwertig sei, trat er entschieden entgegen, ebenso der Auffassung, daß die ExameuSuote der Juristen höher bewertet werde als die Praktische Tätigkeit. Bon einer Wellfremdheit uuserer Richter könne auch keine Rede sein; sie seien von sozialem Geiste durchdrungen, ebensosehr wie die Juristen der Kammer. Die Parteistellung dürfe Lei der Auswahl von Schöffen und Geschworenen keine Rolle spielen. Bet Brandstiftungen sei der Augenschein allerdings ein HauptbeweiSmittrl. Die Mitwirkung der Kirche bei der Fürsorge für entlassene Strafgefangene sei sehr erwünscht.. Uebrigens wüste auch auf die übrige Gesellschaft Rücksicht genommen werden. Für den versöhnlichen Ton in dieser Debatte sei er sehr dankbar. Er sei förderlich deu hohru Zielen der Justiz-
Schaffen und Streben ist Gottes Gebot,
Arbeit ist Leben, Nichtstun der Tod.
Lenedey.
MchLig.
Bou HauS Wald.
(Fortsetzung.)
In der Tat, Gräfin OrbaoSkh ward iu der Gesellschaft von Trägern glanzvoller Namra gesehen, aber diese Unterhaltungen erfolgten doch uur so su xussaut, sie waren nicht fest genug, um anuehmen zu können, daß Valeria OrbauSky die Vermittlerin sei, die die falschen Banknoten uumrrkltch in Umlauf setze.
Einen engeren Verkehr unterhielt die Gräfin nur, wie ebenfalls unschwer frstzustellen war, mit dem Baron von Rotteutal, der mit einem Passe aus Oeßerreichisch-Galizien ebenfalls schon seit verschiedenen Jahren regelmäßig in Monte Carlo erschien, früher sehr hoch uud glücklich gespielt hatte, aber in diesem Jahre den Spieltischen uur wenig mehr Aufmerksamkeit schenkte, als nötig war, um einige Zerstreuung zu suchen. Baron Rotteutal war viel von deu Angehörigen der jungen Lrbewrlt umgeben, die ihn nach seinem einstmaligen Glück au der Roulette um Rat wegen seiner Spielmethode fragten, aber im Gegensatz zu diesen jungen Leuten, die das Geld fortwarfrn, wo sich dafür nur Gelegenheit fand, lebte er sehr einfach, für die Verhältnisse von Monte Carlo fast bescheiden. Ihm konnte mau also nicht wohl eine Schuld vmwerfeu.
Baron von Rotteutal saß vor dem Cafs de Pari», lauschte deu Weisen der dort konzertierenden Zigeunerkapelle uud musterte, auscheiuend wenig interessiert, die Besucher, die iu langen Reihen iu die Spirlsäle des gegenüber liegenden Kasino eilten. Nur einmal schaute er hoch auf; das war die sich
. Verwaltung. Möge da» so bleiben! Der Berichterstatter s Kraut (kous.) erklärte die Zustimmung seiner Partei zu l der Resolution deS Zentrums mit Ausnahme des letzten Satzes. Es solle überhaupt keine Erweiterung der Kompetenz der Amtsgerichte eiutreten. Die Soudergerichte seien ein krankhafter Zug der Zeit. Abg. Dr. Bauer (Bp.) trat dafür ei», daß Minderwertigen hurch die Einweisung in. Anstalten die Fortpflanzung-Möglichkeit genommen werde, woraus Gröber frag, wo die Freiheit deS Individuums bleibe. Sv etwas sage ein Demokrat. Er gratuliere zu dieser Theorie. Der Abg. Rembold - Aalen (Ztr.) be- tonte nochmals den Wert der Mitwirkung der Kirche tu der Fürsorge für die entlassenen Strafgefangenen. Durch die Ausschaltung der christlichen CharitaS würde eine unaus- füllbare Lücke entstehen. Zum Schluß der Sitzung wurde die Resolution deS Zentrums betr. Automobilhaftpflicht au- genommen, ebenso die weitere Resolution mit Ausnahme des letzten Satze-, der eine Grenze für die Erweiterung der Kompetenz der Amtsgerichte Vorsicht. Die sozialdemokratische Resolution betr, Erweiterung der Zuständigkeit der Gemeindegerichte wurde mit 35 gegen 31 Stimmen bei einer Stimmenthaltung abgelehut. Morgen Einzelberatung des Justizetats.
Stuttgart, i. Mai.
Der Etat der Justizverwaltung wurde in der heutigen Kammerfitzusg zwar wieder um ein guter Stück befördert, aber der Redestrom, der sich bei einzelnen Titeln wieder mächtig ergoß und einen erheblichen Teil der verfügbaren Zeit in Anspruch nahm, verhinderte eS, daß mau heute mit diesem Etat zu Ende gelangen konnte. Der Justizminister mußte wieder häufig mit Ertläruogen uud Versprechungen in die Debatte rtugreifru. Sein Bemühen, gegenüber den Wünschen der Kammer entgegenkommend zu sein, und deu Abgeordnete», welche mit solchen Wünschen hervortretev, angenehme- zu sage», ist ja recht erfreulich; wenn man aber seine Aeußerungen auf ihren wahren Kern prüft, dann muß man sich sagen, daß hinter der verbindlichen Form doch außerordentlich wenig steckt und daß diese Erklärungen meist recht nichtSsageüd find, und dir Justizverwaltung iu keiner Weise verpflichten. Der Herr Justizminister wird diese Taktik eine zritlang mit einem gewissen Erfolg durchführen können uud sich dadurch zunächst verschiedene Un» ! auuehmlichkeiten ersparen, aber auf die Dauer geht das! natürlich nicht, und er wird Wohl selber das Gefühl haben, i daß unsere Volksvertretung nicht bloS schöne Worte, sou- ! dem auch gute Taten verlangt. Zunächst mußte der Minister sich um die Aenderung in der Dienststellung von 4 Oberstaatsanwälten verstreiten. Im ganzen Lande haben s wir 8 Oberstaatsanwälte, d. h. au jedem Landgericht einen. Bier von diesen find jetzt schon in der Dienststellung von Direktoren, während die anderen 4 uur in der Dienststellung von Räten find. Ein früherer Versuch der Regierung t wenigstens zweien von diesen auch den Zugang in die Di- rrktorSstelluug zu ermöglichen, wurde im Jahre 1903 von der Kammer abgelehut. Nun hat die Regierung diese ' Forderung wiederholt, aber nicht bloS auf zwei Oberstaats- .! avwälte beschränkt, sondern auf alle 4 ausgedehnt. Heute - zeigte sich der Landtag entgegenkommender und genehmigte ! der Regierung mit 64 gegen 17 Stimmen diese Exigevz, s nicht aber ohne dabei ausdrücklich zu betonen, daß mau! von den Oberstaatsanwälten ein hohes Maß von Einsicht, Erfahrung, Zuverlässigkeit, Uuvoreingeuommenheit und Ruhe ! erwarte, weil ihr Amt ein außerordentlich wichtiges sei, und sie in ihrem Beruf viel Unheil verhüten können. Nur die Sozialdemokraten waren unrrbitterlich uud lehnten die Exi- gruz ab, ihneu gesellten sich aus anderen Fraktionen noch die Abgg. Dr. Bauer, Betz, Andre uud Rrmbold-Gmünd an. Eine Reihe weiterer Titel gab verschiedenen Abgeordneten Anlaß zur Geltendmachung von Wünschen, die der Justizminister tunlichst und soweit r- möglich sei zu er-
elegant geberdrnde Figur deS Pariser Rothschild, der da mit einigen Bekannten die Freitreppe hiuaufschritt, um sich mit der Waudelbkchu nach den oberen, nur für eine auserlesene Gesellschaft bestimmten Spielräumen zu begeben, er, der einzige, dem die Spielbank kreditierte, der seine Einsätze nicht tu barem zu entrichten hatte. ,
Dir Geberde, mit der der Baron dem Geldfürsten uach- schaute, war keineswegs übermäßig devot, überhaupt lag iu dem nicht unschönen Gesicht deS jungen Mannes ein hoch- ' mätiger, harter Ausdruck, der jetzt einer höllischen Ueberlegen- ^ heit Platz machte, als er die Gräfin Valeria Orbansky bemerkte, die sich suchend nach ihm umsah. Jetzt hatte fie j ihn gefunden, winkte ihm einen freundschaftlichen Gruß zu ! und kam dann langsam, ihren in der Nähe ihres Weges ^ sitzenden Bekannten znnickend, näher. Wieder trug di« schöne s Abenteuerin ein glänzendes und bestechendes Kostüm, da» ihre persönlichen Reiz« auf daS Vorteilhafteste hervortreteu ließ. Nichts war übersehev, waS der LuxuS and die Kunst de» Schneiders zu bieten vermochte«.
Der Baron saß im Hintergründe, abseits von allen übrigen Gäste», so daß eine Unterhaltung frei von allen Zeugen war. Uud fie war auch bald genug im Gange, alS die Gräfin ihm gegenüber Platz genommen hatte. Beider Gesichter schienen heiter gestimmt, und doch Paßte der Inhalt ihrer Unterhaltung wenig zu dieser Miene. Wenn nur die Agenten der Spielbank dieser scheinbar glrichgiltig vergnügten Kouversatiou hätte» lausche» können I
.Ich gebrauche eine runde Summe,' eröffuete Valeria OrbauSky ohne weitere Umschweife das Gespräch. Doch ! dabei schaute fie lächelnden MundeS zur Musik hinüber, als ob fie uur deren Melodien lausche. Uud als jetzt einer s der bunt kostümierten Zigeuner-Mufikauteu mit sriurm, mit Münzen aller Art bedeckten Teller zum Eiusammeln heran kam, da warf fie dem sich tief verneigenden Menschen ei» Zehu-Fraukeu-Stück zu.
füllen versprach. Der Abgeordnete Beißwauger (Schorn- dorf) nahm dte Gelegenheit wahr, um seine Jungfernrede vom Stoppel zu lassen und dabei die Ortsvorsteher als die geeignetsten Persönlichkeiten für die Einwirkung auf deu Abschluß zahlreicher Ehevrrträge in empfehlende Erinnerung zu bringen. In geschickter Weise und mit einem anerkennenswerten gründlichen Referat über dte Gefangenen- arbeit uud die dadurch dem Handwerk entstehende Konkurrenz führte sich der ZentrumSabgeorduete Hauser ei". Er begründete ein« vom Zentrum vorgeschlagrue Resolution, welche eine Erweiterung der Statistik über die Gefaugeneu- arbeit und eine Beschränkung dieser Arbeit tunlichst auf die Bedürfnisse -er Staats- und Militärverwaltung wünscht. Nachdem diese Resolution die Zustimmung deS Hauses gesunden hatte uud noch eine Reihe weiterer Titel erledigt war, wurde die Beratung um halb 2 Uhr abgebrochen und ihre Fortsetzung auf morgen vormittag vertagt. Die Tagesordnung der morgigen Sitzung wurde außerdem noch durch den Paukt: Etat deS Innern, bereichert.
! Stuttgart, 2. Mai.
Ueber die Strafanstalten wurde bet der heutigen Weiterbrratung des JustizetaS debattiert. Es wurde hierbei ein Antrag zum Beschluß erhoben, wonach die Regierung ersucht wird, die Ermäßigung der Dienstzeit der Aufseher in den Strafanstalten und die Anreihuug einer weiteren Grhaltsklasse für die Nnfseher in Erwägung zu ziehen. Der Abg. Mattntat verwies sodann auf die bemerkenswert nie-' bereu Verpflegungssätze der Gefangenen, worauf derJastiz- miuister erklärte, daß die verhältnismäßig niederen Sätze hier darin begründet seien, daß die Strafanstalten eigene Bäckereien, Milchwirtschaft rc. haben. Dr. Rübling vom Bauernbund hob den wohltuenden Einfluß der Arbeit im' Freien für dir Gefangenen hervor und bemerkte unter Heiterkeit, daß auch den Abgeordneten wohltue, wenn fie nach angestrengten Beratungen allemal wieder in die frische Luft kommen. Das wird niemand bestreiten. In dieser' Weise versickerte allmählich dte große Justizdebatte.' ES folgte hierauf die Prüfung der RechnungSergebuisse der Etatsjahre 1903 und 1804, eine mehr formelle Sache, wobei jedoch die Mitteilungen Dr. v. Kienes über die Vornahme von Bohrversucheu zur Gewinnung von Steinkohlen erwähnt zu werden verdiene». Hiernach find zu diesem Zweck bis jetzt ca. 30 000 Mark verbraucht. Durch verschiedene widerliche Umstände (Konkurs der Firma, die dte Bohrungen unternahm rc.) sei der Fortgang der Bohrungen hivtangrhalten worden. — Zum Etat deS Ministeriums deS Innern, der alsdann in Angriff genommen wurde, lagen Anträge von seiten der Sozialdemokratie und deS Zentrum- vor. Der erste betrifft dir Spothekevfrage uud oerlaugt, daß die Kouzesfion der Apotheken nur noch an Gemeinden oder kommunale Verbände verliehen werde. Der Zeotrams- avtrag bezweckt die Unterstützung der Errichtung gesunder, und billiger Wohuuugen für weniger bemittelte Leute. Hierüber sprach der Abg. Rembold-Aalen, während der sozialdemokratische Antrag von Dr. Ltndemanu begründet wurde. Dr. Eisele von der Bolkspartet legte die Berhältuisse bezüglich der Apotheken dar, bezeichnet« den Zustand im Apothekenweseu als einen unhaltbaren und trat entschieden für eine Neugestaltung des hier geltenden Rechts ein. Der Antrag Ltndemanu sei jedoch von einer Tragweite, die sich gar nicht übersehen lasse uud einen solchen Sprung inS Dunkle, müsse er, betonte Dr. Eisele, ablehneo.
Erste Kammer.
! Stuttgart, 2. Mai.
Die Erste Kammer trat heute nachmittag um 4 Uhr wiederum zusammen. Der Präsident Graf Rechberg- Rothenlöwev begrüßte die Mitglieder in herzlichen Worten. Die Verlesung deS Einlaufs nahm längere Zeit iu Anspruch. Die Kammer erledigte sodann eine Reihe von Petitionen.
.Wenn Sie eS so treiben, Gräfin,' sagte Baron Rotteutal, der nur eine Silbermünze gespendet hatte, .daun ist es allerdings nicht zu verwundern, daß Sie nie mit dem Gelbe aaskommeu."
Sie warf ihm einen funkelnden, gehässigen Blick zu, hatte aber gleich darauf ihre Züge wieder in der Gewalt: „Kommt nicht viel mehr mir zu, als ich von Ihnen er- hielt? Dieser nach verschiedenen Hunderttausendeu zählende Schatz in dem schwarzen Lederköffer war mein. Und Sie haben sich seiner bemächtigt. Wer gab Ihnen daS Recht dazu, Tie . . .1'
Da» Wort „Filou', daS fie auf dem Dampfer unwillkürlich auSgerufeu hatte, schwebte abermals auf ihren roten Lippen, aber fie hielt eS doch für gewagt, deu rücksichtslosen Mann sich gegenüber, dessen Züge sich iu diesem Augenblick noch mehr in boshafter Härte vertieften, direkt zu reizen. War fie doch für jetzt iu seiner Gewalt.
Barou Rotteutal sah fie äußerlich ganz gelassen au. „Sprechen Sie eS nur aus, liebe Freundin und Kamerädiv, denn so darf ich Sie ja trotz aller kleine» Scharmützel zwischen uns beiden Wohl neunen, WaS Ihnen auf der Zunge schwebt. Ich bin nicht böS darüber. Sie schweigen? Nun gut, wie Sie wollen. Aber Sie fragten, weshalb ich mich tu etwas formloser Weise auf dem Schiffe Ihres Koffers bemächtigte? Ich dächte, auch die- Thema hätten wir nachgerade genügend erörtert; eS geschah, wie Sie wissen, an» Vorsicht.' Er schaute sich um, uoch immer war Niemand in die Nähe gekommen, fie konnten hier unter freie« Himmel beruhigter, weil aubelauschter weiter plaudern, alS zwischen vier Wänden.
(Fortsetzung folgt.)