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Neuwahlen in England am 14. November

Fortsetzung der Unteehans-Ansvrache

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London, 23. Oktober

_ London, 23. Oktober.

In der am Mittwoch fortgesetzten Unter­hausaussprache gab Ministerpräsident Valdwin bekannt, daß die Neuwahlen zum englischen Parlament aml 4. Novem­ber stattfinden. Das neugewählte Parla­ment wird am 26. November zur Wahl des Sprechers und zur Vereidi­gung zusammentreten. Die feierlich« Eröffnung des neuen Parla­ments erfolgt am 3. Dezember durch den König. Die Wahlkundgebung der Regierung, die gegen Ende der Woche von Baldwin für die Konservativen, von Mae- donald für die Nationale Arbeiterpartei und von Simon für die Liberalen der Ordent­lichkeit übergeben wird, war am Vormittag Gr„ nstand der Kabinettsberatung.

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Die Aussprache im Unterhaus wurde am Mittwoch mit einer

Erklärung

-es Ministerpräsidenten Baldwin

fortgesetzt. Baldwin stellte zunächst fest, daß ledes Wort der Erklärungen des Außen­ministers am Dienstag die volle Unterstüt- zung eines einigen Kabinetts habe, ebenso wie Edens Verhalten in Genf vom Kabinett einmütig gebilligt werde. Es sei nicht beab­sichtigt- hinter dem Rücken des Völkerbundes vorzugehen. Jede etwaige Lösung müsse eine für alle drei Parteien, Italien, Abessinien und den Völkerbund gleich annehmbare sein. Der Völkerbund habe Besseres geleistet als man ursprünglich erwartet habe. Baldwin wiederholte dann nochmals Hoares Erklä­rung, daß Großbritannien kein isoliertes Vorgehen beabsich­tige; Großbritannien werde nicht weiter gehen, als es der Völkerbund in seiner Gesamt­heit tun werde. Niemals habe England an einen Krieg ge­dacht.

Ss« ^MensÄa!

London, 23 . Ort. Nachdem Lloyd George seine Rede beendet hatte, erhob sich der Völ­kerbundsminister Eden. Er erklärte zunächst, daß Lloyd George anscheinend bemüht sei, eine Atmosphäre der Verdächtigung zu schaf­fen. Er, Eden, habe aber nichts zn verheim­lichen. Auf die Frage Lloyd Georges, ob England sich zu einer Entschädigung anderer Staaten verpflichtet habe, lautet die Antwort, daß England durch die Völkerbundssatzung verpflichtet sei. Nachdem Eden den Bericht des Genfer Ausschusses für die Organisierung der gegenseitigen Unterstützung teilweise verlesen hatte, gab er einen ausführlichen Bericht über die Entwicklung der Lage in den letzten zwölf Monaten. Die Kritiker, die verlangten, daß die wirtschaftlichen Sühnemaßnahmen eher hätten angewandt werden sollen, sollten erst einmal die Völkerbundssatzung lesen. Wirt­schaftliche Sühnemaßnahmen dürsten nämlich erst angewandt werden, nachdem eine Nation zum Kriege geschritten sei. Die Klage, daß die Angelegenheit eher vor den Völkerbund hätte gebracht werden sollen, sei unberechtigt. Die Frage habe lange genug dem Völkerbund Vor­gelegen. Die britische Regierung habe in erster Linie hierfür gesorgt. Die Bezugnahme auf den chinesisch-japanischen Streit sei falsch, und zwar vor allem aus rechtlichen Gründen. Es sei närrisch, von England zu verlangen, daß es seinen vollen Anteil an Kollektivmatz­nahmen auf sich nehme, wenn die Welt schwer bewaffnet sei, und gleichzeitig zn verlangen, daß England abrüste. Es sei die englische Abrüstung bis zur Grenze des Risikos, die ein Element der Unsicherheit in dem gegenwärti­gen Streit geschaffen habe.

Eden gab dann seinem Glauben Ausdruck, daß die wirtschaftlichen Sühnematznahmen wirksam sein würden. Wenn jedes der Völker­bundsmitglieder die Einfuhr von Gütern des kriegführenden Staates verweigere, würde das eine Form der Sühnemaßnahmen sein, die zwar nicht sofort, aber doch endgültig jede große handeltreibende Nation zum Nachdenken veranlassen sollte. Er hoffe jedoch persönlich, daß in wenigen Tagen, bevor noch die Natio­nen wieder zusammentreten würden, um den Zeitpunkt für die Inkraftsetzung der Sühne­maßnahmen festzulegen, eine Regelung erreicht sein würde. Man brauche die Regierung nicht etwa zu verdächtigen; die Regierung habe nie­mals eine Politik verfolgt, die das rechtfer­tigen würde. Die Bedingungen für eine Rege­lung seien von Baldwin genannt worden:

1. Die drei Parteien, Italien. Abessinien nnd der Völkerbund, müßten die Regelung annehmen. 2. Die Regelung müßte mit der Völkerbundssatzung übcreinstimmen. Ein Kuhhandel komme nicht in Frage, geschweige denn ein imperialistischer Handel.

Lloyd George fragte hierauf, ob man Ita­lien in den letzten Tagen eine Zusicherung gegeben habe, daß die britische Flotte nicht den Suezkanal blockieren werde, oder irgend ein ähnliches Versprechen.

Eden erwiderte, daß es keinen Wechsel in der englischen Haltung gegeben habe und daß

Zur Ausrüstungsfrage übergehend, erklärte Valdwin, daß eS sich um eine Verstärkung der Verteidigungsdienste innerhalb des Gen­fer Rahmens für die Sache des Friedens und nicht für selbstsüchtige Zwecke handle. Da in der Außenpolitik eine Ruhepause bevorstehe und man nicht sagen könne, ob dies im Januar der Fall sein werde, habe er es als seine Pflicht angesehen, vom König eine so- fortige Auflösung des Parlaments zn erbit­ten. Die Negierung gedenke lediglich noch ge­wisse Empfehlungen des Ausschusses für die Arbeitslosenversicherung in die Tat umzu- setzen.

Für die Erörterung des von der arbeiterparteilichen Opposition beabsichtigten Mißtrauens-An­trages gegen die Regierung wegen der Ar­beitslosigkeit könne er keine Zeit zur Verfügung st ellen. Das Unterhaus sei ans Bitten der Opposition wegen der inter­nationalen Lage um eine Woche früher ein­berufen worden. Im Hinblick auf die über- ragende Bedeutung dieser Frage halte es die Regierung für ihre Pflicht, dem Unterhaus drei Tage für eine Aussprache hierüber zur Verfügung zu stellen.

Ministerpräsident Baldwin schloß in seiner Unterhausrede: Die Opposition habe jetzt während des Wahlfeldzuges Gelegenheit, ihren Mißtrauensantrag der Oeffentlichkeit vorzulegen und die Negierung werde sich nach besten Kräften zur Wehr setzen. (Lauter Beifall auf den Ministerbänken.)

Sodann verlas der Führer der oppositio­nellen Arbeiterpartei, Attlee, den Wort­laut des Mißtrauensantrages, der der Negie­rung das Vertrauen versagt, weil es ihr nicht gelungen sei, die Arbeitslosenfrage erfolg- reich zu bekämpfen. Die Weigerung Bald- wins. diesen Antrag zur Erörterung zuzulas­sen, sei eine Beleidigung des Unterhauses. Offenbar wünsche Baldwin, jode Aussprache für das Arbeitslosenproblem zu unterdrücken.

tSberichl Edens

das Völkerbundsprogramm fortgesetzt werde wie bisher. Die einzige Zusicherung, die man Italien gegeben habe, sei, daß Großbritannien nicht selbständig Vorgehen werde. Zum Schluß faßte Eden noch einmal das Ziel der englischen Politik zusammen. Wenn die^Hofsnungen auf einen Erfolg des Völkerbundes enttäuscht würden, könne man nicht sagen, was das für Folgen haben werde. Wenn andererseits der Völkerbund sich als fähig erweise, die Schwie­rigkeiten zu überwinden, vor die er gestellt sei — was er zuversichtlich hoffe —, dann werde die Welt den kommenden Schwierig­keiten in gestärktem Glauben entgegengehen. Zum ersten Male in der Geschichte der Welt werde versucht, ein internationales System anznwenden, das nicht auf Gewalt, sondern auf gewissen Grundsätzen der Gleichberechti­gung beruhe. Dies sei ein Abenteuer, bei dem alle stolz sein dürften, ihr Teil mitzu­spielen. (Stürmischer, lang anhaltender Bei­fall.)

AutzenpolWche AuSSfpraÄe im Oberhaus

London, 23. Okt. Auch im Oberhaus wurde am Mittwoch die außenpolitische Aus­sprache fortgesetzt. Der Unterstaatssekretär des Aeußern, Lord Stanhope, beteuerte, daß die englische Regierung nicht beabsichtige, sich in die innenpolitischen Angelegenheiten Deutsch­lands, Italiens oder Sowjetrußlands einzu­mischen. Sie sei der Ansicht, daß es Europa zum Vorteil gereichen würde, wenn Italien stark, befriedigt und stabil sei. Lord Stan­hope wies dann eine Erklärung des liberalen Lord Mottistone zurück, daß man bereits eine Blockade Italiens erwogen habe. Wenn irgend jemand hiervon gesprochen habe, so habe dies keinen amtlichen Charakter gehabt. Der Vor­schlag Mottistones, einen Untersuchungsaus­schuß nach Abessinien zu entsenden, werde von der Regierung zur Zeit nicht für ange­bracht gehalten.

Lord Stanhope kam dann auf die diplo­matischen Beweggründe zu sprechen, die eine vorzeitige Abhaltung der Parlamentswahlen veranlaßt hätten. Es werde mehrere Mo­nate dauern, bevor sich die Wirkung der wirt­schaftlichen Sühnenmaßnahmen gegen Italien fühlbar machen. Zur gleichen Zeit, wo die Sühnemaßnahmen fühlbar würden, werde in ganz Italien eine Enttäuschung Platz greisen, „wenn es einsieht, was es unternommen hat". Italien versuche ein Land zu erobern, das größer als Frankreich sei und von einem kampflustigen Volk bewohnt werde, wozu noch die klimatischen Schwierigkeiten kämen. Die Regierung halte es daher für sehr gut mög­lich, daß zur Jahreswende Vorschläge für eine Regelung des Streitfalles vorgebracht wür­den, obwohl man solche Vorschläge schon früher erhoffe, dieser Zeitpunkt, die Jahreswende, wäre daher die ungünstigste Gelegenheit für eine Abhaltung von Neuwahlen.

Der znrückgetretene Führer der Arbcitcr-

opposition im Oberhaus, Lord Ponsonby, er­klärte, daß die eigentlichen Schuldigen in Italien durch die Sühnenmaßnahmen nicht ge­troffen würden. Er forderte eine sofortige Revision des Versailler Vertrages und er­klärte, daß der Versailler Vertrag nicht einmal soviel wert sei wie das Papier, ans dem man ihn geschrieben habe.

Lord Lothiau ((liberal) forderte eine schleu­nige Beilegung des italienisch-abessinischen Streitfalles auf friedlicher Grundlage und unter Berücksichtigung berechtigter italienischer Beschwerdegründe.

Die Wirksamkeit des Völkerbundes als Sühneinstrument habe er stets stark bezweifelt. Die Tatsache, daß man es zugegeben habe, den Völkerbund lange Zeit in ein deutschfeind­liches Werkzeug zu verwandeln, sei für den Austritt Deutschlands ans dem Völkerbund entscheidend gewesen.

Er teilte die Ansicht des General Smuts, der die englische Regierung angefleht habe, den Völkerbund nicht in ein internationales Kriegsministerium zu verwandeln.

Laval vor dem Auswärtigen Auskämd

Bericht über die außenpolitische Lage

Paris, 23. Okt. Ministerpräsident und Außenminister Laval hat am Mittwoch nach­mittag dem Auswärtigen Ausschuß der Kam­mer einen Ueberblick über die außenpolitische Lage gegeben und den Abgeordneten auf ihre Fragen wegen der Haltung Frankreichs im italienisch-abessinischen Streitfall Antwort er­teilt.

In gut unterrichteten Kreisen verlautet, daß Laval den Ausschuß über eine ihm An­gegangene Mitteilung Mussolinis unterrichtet habe, daß Italien eine von den. drei in Libyen stehenden Divisionemm zurückziehen -werde in der Erwartung, daß die englische Regierung eine entsprechende Maßnahme bei ihren Streitkräften im Mittelmeer ergreife. Lavals Ausführungen, so wird Weiter ver­sichert, hätten sich besonders auf das franzö­sisch-englische und das französisch-italienische Verhältnis bezogen. Laval habe dem Ausschuß versichert, daß in Bezug auf den VMerbummds- pakt und dessen Anwendung, besonders soweit es sich um die automatische Durchführung der Sühnemaßnahmen handelt, kein Zweifel mehr bestehen könne. Auf jeden Fall sei aber kein Schulbeispiel für eine etwaige künftige An» wendMg des Paktes geschaffen worden.

Wie hier verlautet, hat der italienische Staatssekretär für auswärtige Angelegenhei­ten, Suvich, am Dienstag dem britischen Bot­schafter in Nom mitgeteilt, daß die italie­nische Negierung Anweisung gegeben habe, eine Division italienischer Truppen aus Libyen zurückzuziehen. Sir Eric Drummond habe diese Entscheidung als Beitrag zur Bes­serung der Beziehungen zwischen England und Italien begrüßt.

Reuters diplomatischer Berichterstatter mel­det, daß der italienische Befehl für die Zurück­ziehung einer Division aus Lhbien nicht mit der Forderung nach einer entsprechenden Geste durch Großbritannien verbunden sei. Der italienische Entschluß ergebe sich ans der Ver­besserung der Beziehungen zwischen England und Italien, die durch die gestrige Rede des englischen Außenministers und die Versiche­rungen des englischen Botschafters Sir Eric Drummond gefördert worden sei.

Auf die Frage eines Abgeordneten, ob die italienische Regierung rechtzeitig davon unter­richtet worden sei, daß die französische Negie­rung gegebenenfalls Sühnemaßnahmen zu- stimmen würde, antwortete Laval, er habe wiederholt bekanntgegeben, daß Frankreich die Paktbestimmungen erfüllen und auch Sühne­maßnahmen zustimmen werde, falls diese not­wendig weiden sollten

Die Mnenmßmhlmn iN den einzelnen Ländern

Kl. Genf, 23. Oktober

Ueber die Durchführung der von der Sank- tionskonserenz beschlossenen Sühnemaßnah­men liegen nunmehr folgende Berichte aus den einzelnen Völkerbundsstaaten vor: Die Niederlande haben die Ausfuhr von Waffen, Munition und Kriegsmaterial nach Italien mit Wirkung von Mittwoch verboten. Spanien hat die Ausfuhr von Kriegs- Materialien und solchen chemischen Produk­ten, die zur Herstellung von Kampfgasen die­nen, nach Italien verboten. Rumänien hat die Kredit- und Kriegsmaterial-Ausfuhr­sperre gegen Italien verfügt. Erdöl ist in der Liste der für die Ausfuhr nach Italien ver­botenen Waren nicht enthalten.

Die Beschlüsse der Sanktionskonferenz sind nunmehr den Regierungen, die Nichtnütglie- der des Völkerbundes sind, also auch der deutschen N e i ch S r e g i e r u n g, zn- geleitet worden.

Der Generalsekretär des Völkerbundes. Avenol, ist nach L.ndon gereist.

Arche an den abeffinMen Fronte«

Ei« Sohn Ras G«hsas italienischer Gouverneur

Dschibuti, 23. Oktober.

An den abessinischen Fronten herrscht, nach Nachrichten, die sowohl aus dem italienischen, wie auch aus dem abessinischen Hauptquartier kommen, Ruhe, abgesehen von kleinerer Streifentätigkeit und von italienischen Aufklä­rungsflügen über das abessinische Aufmarsch, gebiet. Unterschiede zwischen den aus den geg­nerischen Hauptquartieren stammenden Berich­ten bestehen nur in einer Frage: Während die Abessinier melden, daß zahllose Flüchtlinge aus dem von den Italienern besetzten Gebiet ein- treffen — die Männer werden in das Heer ein­geteilt, die Frauen in besonderen Lagern un­tergebracht — und daß sogar starke Soldaten­gruppen, die den Ras Gugsa bei seinem Ueber- tritt zu den Italienern bis an die Grenze be­gleitet haben, ihre Rückkehr zu den Abessiniern angekündigt haben, stellt der letzte italienische Heeresbericht fest, daß auch in bisher noch nicht von den Italienern besetzten Gebieten die Be­völkerung sich den Italienern freiwillig unter­werfe. Die italienische Filmpropaganda und die Aufhebung der Sklaverei mache auf die Bevölkerung von TigrL starken Ein­druck. Die befreiten Sklaven können auf Wunsch „im Angestelltenverhältnis" bei ihren Herren bleiben; die übrigen werden von den Italienern zu öffentlichen Arbeiten herange­zogen. Große politische Bedeutung mißt man rtalienischerseits auch den Unterwerfungs- erklärunaen der koptischen und mohammeda­nischen Geistlichkeit zu.

Der italienische Geschwaderches Gras Ciano dementiert ausdrücklich die abessinischen Meldungen, daß italienische Flieger offene Ortschaften beschossen hätten.

Die Ernennung des Sohnes Ras Gugsas zum Gouverneur

Aus Addis Abeba stammt die Nachricht, daß die Italiener durch Flieger an der Nordfront Flugblätter folgenden Inhalts abwersen lassen: „An das Volk von Tiqrö! Aus Befehl des Königs Viktor Emannel III. und Mussolinis hat General de Bono Seine Hoheit Haile Selassis. den Sohn Ras Gugsas, zum Gouverneur der Gebiete Allawa und Takasfe ernannt. Volk von Tigrö! Seid glücklich, daß das Volk des Kaisers Johannes mit Hilfe der italienischen Regierung wieder auferstehrn wird. Gehorcht ihm wie uns!"

Die Mitglieder der italienischen Gesandt­schaft in Addis Abeba sind wohlbehalten in Französtsch-Somaliland angekommen. Nur die Abreise des Gesandten Vinci ist noch un­bestimmt, da der Konsul aus dem Süden noch immer nicht eingetroffen ist.

Die abessinische Negierung hat ein Nequi- rierungsfystem eingeführt, das einerseits die Bedürfnisse der Landesverteidigung sicher­stellt, andererseits den Truppen nicht mehr erlaubt, Lebensmittel usw. zu beschlagnah. men, sondern nur gegen Barzahlung oder Requisttionsschein anzufordern.

SchWzusammenstoß am Suezkanal-Eingang

Am Dienstag abend ist am Eingang zum Suezkanal ein englischer Oeltanker mit dem italienischen Truppentransportschiff „Bel­vedere" zusammengestoßen. Beide Fahr­zeuge wurden beschädigt, konnten aber schon am Mittwoch ihre Nerse fortsetzen.

Schwere Kümpfe an der Somalifeovl?

London, 23. Okt. Aus Addis Abeba wird gemeldet, daß auf Grund der in der abessi­nischen Hauptstadt eingegangenen Berichte mit größeren italienisch-abessinischen Gefech­ten in naher Zukunft zu rechnen sei. Unbe­stätigten Gerüchten zufolge soll im Süden Abessiniens eine schwere Schlacht im Gange sein. Der abessinische Befehlshaber Ras Desta stehe mit etwa 300 000 Manu einem italieni­schen Kontingent von 140 0000 Mann gegen­über, und zwar ans einer Front, die sich vom Webbi Schebeli nordwärts erstrecke. Der rechte Flügel der abessinischen Truppen, der seinen Stützpunkt am Schebeli habe, sei in ein Gefecht mit den Italienern eingetretem Der linke Flügel der unter dem General Graziani stehenden italienischen Truppen be­wege sich nordwärts.

Nom, 23. Okt. Das Ministerium für Presse und Propaganda hat die Direktionen der italienischen Tageszeitungen ersucht, vom 5. November ab sämtlichen Zeitungen keinen größeren Umfang als 6 Seiten zu geben.