11. gnteenaliotmler Strafrechts- mr- Gefünanis-Kongeed

«Ans einheitlicher Volksanschannug sicheres Rechlsgefühl-

Hilse einer regelmäßigen Bewässerung der sruchtbarste Teil Abessiniens werden können und sich vorzüglich zu Ackerbau, Viehzucht und nicht zuletzt zur Anlegung von Baum, wollplantagen eignen. Das italienische Aus­dehnungsbestreben hat sich deswegen ge» rade auf denBesitz dleserGebiete gerichtet und stößt nun hier auf das englische Interesse nicht nur in Hinsicht auf den Nil und Aegypten, sondern auch auf die wirtschaftliche Bedeutung dieser abessini. scheu Nordprovinz an sich. Italien beruft sich darauf, daß ihm durch die Verträge und einen diplomatischen Briefwechsel von 1925 die wirtschaftliche Durchdringung dieses Ge­biets eingeräumt worden sei, während Eng­land wohl erst in neuerer Zeit erkannt hat, daß italienische Baumwollpflanzungen in dieser Provinz zum mindesten eine lästige, wenn nicht tödliche Konkurrenz für den Baumwollbau im Sudan und in Aegypten werden könnte. Mit einer leichten Abwand­lung des Fontane-Wortes über die Eng­länder: „Sie sagen Völkerbund, aber sie meinen Baumwolle" könnte mOc also den englisch-italienischen Streit um den Tana- See ironisieren, und die Italiener werden geneigt sein, dies zu tun.

Rene MbeltsgMr in Mbereitmis

kir. Berlin. 19. August.

Mit fortschreitender Gesundung de« Wirt, schaft ist di« nationalsozialistische StaatSfüh. rung bestrebt, di« «och bestehenden sozialen Härten auszugleichen und jede gerechte sozial­politische Forderung zu erfüllen. In der nächsten Zeit sind drei neu« ArbeitS» ge setze geplant. ES liegt bereits ein Ent­wurf der Akademie für Deutsches Recht über ein neues Arbeitsvertragsrecht vor. der wertvolle Grundlagen für das kom­mende Gesetz enthält. In diesem Entwurs ist auch die Urlaubsfrage geregelt.

Weiterhin ist ein Berufs ausbil- dungsgesetz in Vorbereitung, das für di« Ausbildung und Erziehung unseres Nach­wuchses grundlegend sein wird. Vor allem wird hier das Lehrlingsverhältnis geregelt, das nicht ohne weiteres den Vorschriften des Arbeitsverhältnissrs unterliegen kann. Ruch de, Urlaub der Jugend wird in diesem Gesetz geordnet werden.

Das dritte Gesetz wird die Vorschrif­ten über Kinder-, Jugend- und Frauenschuh bringen.

Janmitkramm des Königs von Natten an den Meer

Berlin, 19. August.

Seine Majestät der König von Italien hat dem Führer und Reichskanzler für das Bei- leid anläßlich der Ueberschwemmungskata- strophe von Ovada mit folgendem Tele­gramm seinen Dank übermittelt: „Ich danke Eurer Exzellenz, der Reichsregierung und dem deutschen Volke aufrichtig für die herz­liche Anteilnahme an der Trauer, welche die italienische Nation erlitten hat. Vittorio Emanuele."

Berlin, 19. August.

Im Sitzungssaal des Reichstages in der Krolloper wurde am Montag der 1l. Jnter- natwmue «rrasrechls- und Gesanguis- kongreß feierlich eröffnet, an dem rund 1000 Nechtspolitiker, Rechts- Praktiker und Rechtslehrer von 50 Völkern der Erde teilnehmen.

Die Eröffnung erfolgte durch Neichs- justizmimster Dr. Gürtner, der sie namens des Führers und Reichskanzlers und der gesamten Reichsregierung vornahm. Dann sprach der Reichsjustizminister über den „Gedanken der Gerechtigkeit in der deutschen Strafrechts­erneuerung", wobei er u. a. die Kon­greßteilnehmer einlud. alles in Deutschland, was sie in Fragen des Strafrechts und Ge­fängniswesens interessiert, selbst zu Prüfen und zu besichtigen.

Auf die Pläne zur Erneuerung des deut­schen Strafrechts übergehend, begründete er zunächst die Ablehnung des 8 2 des gelten­den deutschen Strafgesetzbuches: „Eine Hand­lung kann nur dann mit einer Strafe be- legt werden, wenn diese Strafe gesetzlich bestimmt war, ehe die Handlung begangen wurde." Das praktische Ergebnis dieser Lehre ist, daß ein Richter einen noch so strafwürdigen Angeklagten freisprechen muß, wenn keine Strafvorschrift im Gesetz besteht. DienattonalsozialtstischeRechtS- und Staatsauffassung erhebt die ernste Forderung, daß jedes strafwürdige Verhalten auch den verdienten Lohn erhalten soll, daß es niemanden glücken darf, durch die Maschen des Gesetzes zu schlüpfen. Der Nationalsozialismus stellt dem Strafrecht eine neue hohe Ausgabe: Die Verwirk­lichung wahrer Gerechtigkeit! Daher wird das künftige deutsche Straf- recht den deutschen Richter von der engen Bindung an den Gesetzes t ex t lösen.

Dr. Gürtner betonte, daß das Gesetz sicherlich die wichtigste Rechtserkenntnisquelle bleiben werde. Eine erschöpfende Regelung aller Verhältnisse des Lebens kann es aber nicht geben. Der Gesetzgeber ver­traut daher dem Richter die Aus­füllung verbliebener Lücken an.

Ein zweiter Grundsatz, den das künftige deutsche Strafrecht verwirklichen will, ist der Grundsatzdes Willens» strafrechtes. Der Richter muß angewie­sen werden, in jedem Einzelfall bei vorsätz­lichem Handeln die Strafe der Intensität

des verbrecherischen Willens, bei fahrlässigem Handeln der Größe des Leichtsinns oder der Gleichgültigkeit anzupassen, sie also stets nach Art und Maß nur nach der Schuld, nicht nach dem Erfolg zu bemes­sen. Das künftige Recht wird regelmäßig fchon den Beginn der Tat mit Strafe bedro­hen, also nicht nur in den Fällen der schwer­sten Verbrechen, sondern bei allen Straf­taten; es wird also die Verteidigungslinie des Staates vorverlegen. Indem wir an­erkennen. daß Unrecht ist, was den Bedürf­nissen der Allgemeinheit schadet, stellen wirdieGebotederSittedenNor- meu des NeLts in weitem Um­fange gleich.

Zum Schluß behandelte Dr. Gürtner noch kurz die Frage des Strafvoll­zuges. Es ist gerecht, daß härter leidet, wer schwerer gefehlt hat. Ebenso ist es aber gerecht, daß die die gleiche Strafe verbüßen­den Gefangenen gleich zu behandeln sind. Den Gefangenen im deutschen Strafvollzug ist ein Beschwerderecht eingeräumt, das zwar von den Uebersteigerungen einer früheren Zeit befreit ist, ihnen aber Schutz vor un­gerechter Behandlung unbedingt gewähr­leistet.

An den Führer und Reichskanz­ler richtete der Präsident des Kongresses folgende Drahtung: „Der 11. Internationale Kongreß für Strafrechts- und Gefängnis­wesen, der heute in Berlin eröffnet ist, ent- bietet dem Führer und Reichskanzler seine verehrungsvollen Grüße. Er bittet den Füh- rer und Reichskanzler, den aufrichtigen und ergebenen Dank für die gastliche freundschaft- liche Aufnahme aussprechen zu dürfen, die die Reichsregierung dem Kongreß bereitet hat,"

Festsitzung Der Akademie für Deutsches Recht

Anläßlich des Internationalen Strafrechts- und Gefängniskongresses hat der Präsident der Akademie für Deutsches Recht. Reichs- Minister Dr. Frank, die Mitglieder der Akademie, die Teilnehmer des Kongresses und die Mitglieder des Bundes nationalsozialisti- scher deutscher Juristen zu einer am Mitt­woch, um 17.30 Uhr. in der Krolloper statt- sindenden Festsitzung der Akademie für Deutsches Recht eingeladen. NeichSminister Dr. Frank wird über „Zwischenstaatliche Strafrechtspolitik" sprechen. Der Vortrag wird über alle deutschen Sender übertragen.

Wie es zur ..Vertagung" -er Vreier-Konierenr kam

MMes Verkehrsflugzeug rettet dänischen Militärflieger aus Seenot

Kopenhagen. 19. August.

lieber dem Sund bei Kopenhagen geriet am Montag mittag ein dänisches Militär­flugzeug ins Trudeln. Der Flugzeugführer. Kapitän Larsen. konnte sich nur durch Fallschirmabsprung retten. Er ging mitten aus dem Sund nieder und geriet in Gefahr, unterzugehen. Fliegerkapitän Kaspar der Deutschen Lufthansa, der mit dem Plan­mäßigen Vcrkehrsseeslugzeug William Lan- ganke aus Oslo in Kopenhagen ein, getrosten war, flog sofort zur Unfallstelle und wasserte in unmittelbarer Nähe des Verunglückten. Der deutsche Bordfunker Schneider sprang ins Wasser, um Larsen überzuholen. Den gemeinsamen Bemühun­gen der dreiköpsigen Besatzung der deutschen Maschine, zu der auch der deutsche Flug- Maschinist Fahrenbruch gehört, gelang es. den dänischen Fliegerosfizier wohlbehalten an Bord zu nehmen und an Land zu bringen.

Auf der Suche nach der Leiche des ermordeten Sones

Schanghai, 19. August.

Der Vertreter der britischen Botschaft. Millar, ist am Sonntag mit einer star- ken chinesischen Begleitmannschaft nach Paotschanghsien aufgebrochen, um die Leiche dcS ermordeten englischen Journalisten I o, nes heimzubrrngen und weitere Aufklärung über die Umstände feines Todes zu erhalten. Diese Aufklärung dürfte aber sehr schwierig sein, zumal nach einer Mitteilung der Be- Hörden das einzige Mitglied der Bande, das gefangen genommen werden konnte, inzwi­schen feinen Verwundungen erlegen ist. Da in der letzten Nacht schwere Regensälle nieder- gingen, erscheint es zweifelhaft, daß Miklar noch vor Dienstag zurückkehren wird. Die Tore Kalgans sind nlr jeden Verkehr ge- sperrt worden da aus qllen Gegenden das Au'treken von Banden gemeldet wird. In den letzt:!: ?aoen tauchten kleinere Gruppen auch 'in Westen bis nach Pez Straße nach Urga aut.

Paris, 19. August

Zu der „Vertagung" der Dreimächtekon- serenz wird in maßgebenden Kreisen erklärt, daß trotz der Bemühungen Lavals keine nennenswerte Ungleichung zwischen dem italienischen und dem englischen Stand­punkte möglich gewesen sei. Die Fort­setzung der Besprechungen werde auf diplomatischem Wege erfol­gen. bis der Völkerbundsrat am 4. Sep­tember den italienisch-abessinischen Streit­fall von Grund aus Prüfen werde. Trotz der bestehenden Schwierigkeiten sei es also nicht ausgeschlossen, bis zum 4. September zu einem besseren Ergebnis als in Paris zu ge­langen, um eine friedliche Regelung des Streitfalles zu erreichen.

Am Sonntag vormittag teilte Baron Aloisi dem französischen Ministerpräsidenten mit, daß Mussolini die ihm ge- machten Vorschläge verworfen habe. Daraus fand am Sonntag nachmit­tag zwischen Laval. Eden und Baron Aloisi ein neuer Meinungsaustausch statt, der zwei Stunden dauerte. Die drei Vertreter mutz­ten die Unmöglichkeit festst ellen. dieBerhandlungen sortzu setzen. Baron Aloisi wies die ihm gemachten sran- zösischen und englischen Anregungen zurück mit der Begründung, daß sie keine zufrieden, stellenden Verhandlungsgrundlagen bildeten. Zugleich verzichtete Aloisi aber darauf, irgendeine Forderung zu erheben, die Stofs zu Verhandlungen hätte bieten können. Dar­auf erklärte Eden, daß er bis zur äußersten Grenze in den Zugeständnissen gegangen sei. die er im Namen seiner Regierung hätte an­bieten können. Unter diesen Umständen war eine „Vertagung" unvermdidlich.

Uebev die Italien gemachten Vorschläge er­fährt man in bestens unterrichteten Kreisen folgendes:

Man war bereit, Italien 1. umfangreiche wirtschaftliche Ansdehnüngsmöglichkeiten in Abessinien auzubieten; 2. die Sicherheit der Grenzen Somalis und Eritreas zu gewähr-« leisten; 3. den Schutz der italienischen Staats­angehörigen in Abessinien zu garantieren.

Diese Vorschläge, so betont man in Paris, hätten Italien weitgehende Befriedigung ge-

geben. Gleichzeitig verlangte man jedoch die Achtung folgender drei Grundsätze: 1. die Auf­rechterhaltung der politischen Unabhängigkeit und der gebietsmäßigen Unversehrtheit Abessi­niens; 2. die Notwendigkeit des Einverständ­nisses des Negus mit einer Regelung; 3. die Ueoereinftimmung der Regelung mit dem Völlerbundspakt.

Diese Vorschläge, so erklärt man. würden praktische Gestalt in der Form angenommen haben, daß Abessinien an den Völkerbund das Ersuchen gerichtet haben würde, zur Entwicklung seiner Wirtschaft und Verwal­tung eine gemeinsame Hilfe fremder Mächte zu erhalten. Der Völkerbuudsrat würde dann naturgemäß für diese Ausgabe die eu­ropäischen Mächte bezeichnet haben, die Besitzungen an der abessimschcn Grenze haben, also England, Frankreich und Italien.

Die Zusammenarbeit dieser Mächte würde in einem Abkommen niedergelegt worden sein, das eine Erweiterung des Vertrages von 1906 darstellen und dem Abessinien seine Zustimmung geben würde. Weiter habe man z. B. ein Viererabkommen auf der Grundlage des Vertrages von 1906 vorsehen können, das Italien weitestgehende Befriedi­gung geboten hätte, indem Frankreich und England keine neuen Vorteile für sich in Abessinien suchen würden.

Da diese Vorschläge jedoch von der italie­nischen Regierung ahgelehnt wurden, war es schwierig, eine andere Formel zu finden, die mit der Selbständigkeit Abessiniens und mit dem Völkerbundspakt zu vereinbaren wäre.

«

Mit der „Unterbrechung" der Pariser Dreimächtekonserenz ist, darüber gibt ma» sich in den politischen Kreisen aller drei Be­teiligten keiner Täuschung hin, der Ver- such, aus diplomatischem Wege

den italienisch.abesstnischen

Streitfall beizul egen, endgül- tig als gescheitert zu betrachten. Denn weder aus die angekündigten diplo­matischen Verhandlungen bis zur Tagung des Völkerbundsrates am 4. September, noch auf diese Tagung selbst setzt auch nur irgendjemand einen Sou. Italien hat nicht die Absicht, von dem einmal beschrittenen

Wege abzuweichen; feine Auffassungen von VölkerbundSrechten und -pflichten sind aber derart, daß ein Hinweis darauf erst recht keine Richtu ngs änderung herbeiführen kann.

Auch in London gibt man sich keiner Täuschung hin, daß die „Unterbrechung" in Paris den tatsächlichen Zusammenbruch der Verhandlungen bedeutet. Man kritisiert die wenig höfliche Behandlung, die Mussolini Frankreich und England hat zuteil werden lassen. Mussolinis Ehrgeiz gehe weit über alles hinaus, was Abessinien annehmen oder der Völkerbund billigen dürfe. Wenn Mussolini sich nicht mit vernünftigen Zu­geständnissen abfinden wolle, müsse man sorgfältig und ohne Ueberstürzung überlegen, welche Schritte Großbritannien gemeinsam mit allen anderen Mächten des Völkerbun­des unternehmen wolle. Wenn der Völker­bund das letzte Wort (?) habe, so werde dies Italiens Schuld sein. Jedenfalls glaubt man, daß das britische Kabinett, das eigentlich bis Ende September Ferien halten wollte, noch in der nächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammentreten werde. Auch in Britisch- Somnliland zu Hargessa wurde eine Kon­ferenz britischer Beamter abgehalten, um über die Maßnahmen zu beschließen, die für den Fall eines italienisch-abessinischen Krie­ges getroffen werden sollen.

Voran Aloisi vor der Presse

Paris, 19. Ang. Baron Aloisi empfing am Montag abend vor seiner Abreise die Vertreter der französischen und der ausländi­schen Presse und beantwortete bei dieser Ge­legenheit eine Reihe von Fragen. Baron Aloisi stellte mit Bedauern fest, daß die Dreierbespre­chungen zn keinem Ergebnis geführt hätten. Der Weg der diplomatischen Fühlungnahme bleibe offen. Er sehe allerdings noch keine Grundlage für neue Verhandlungen. Das Ziel Italiens sei, die Sicherheit seiner ostafrika- nifchen Kolonien zu gewährleisten. Für den Bestand dieser Kolonien liege eine unmittel­bare Gefahr vor und nachdem die jahrelangen Versuche, mit Abessinien zu einer Hjnigung zu gelangen .erfolglos geblieben seien, sei Ita­lien nichts anderes übrig geblieben, als zu handeln.

Auf die Frage, was Italien unter Sicher­heit verstehe, antwortete Aloisi: „Die Abrü­stung". Italien sei der Ansicht, daß die wäh­rend der Verhandlung aufgetauchten An­regungen die Sicherheit seiner Kolonien nicht gewährleisteten. Da die Meinungsverschieden­heiten über die abessinische Frage so groß waren, habe es keinen Zweck gehabt, in Paris weiter zn verhandeln.

Zu der Frage, wie das geplante Vorgehen Italiens sich mit der in dem Dr eiervertrag

baren lasse, erwiderte Aloisi, daß die Unab­hängigkeit Marokkos, des Irak und Aegyptens in den entsprechenden Verträgen auch aner­kannt worden sei.

Der Einwnrf, daß ein militärisches Unter­nehmen in Abessinien gefährlich und kostspielig sein könne, beantwortete Baron Aloisi mit der Feststellung, daß die italienische Regierung ge­nau wisse, was sie vorhabe, und die Folgen nicht scheue. Man brauchte nicht zu fürchten, daß die Kräfte Italiens in Abessinien so fest­gelegt werden könnten, daß Italien nicht in der Lage wäre, sich europäischen Fragen zu widmen. Italien benötige vielmehr die Sicher­heit seiner Kolonien, um seine Rolle in Eu­ropa spielen zn können. An den bevorstehenden Manövern würden etwa eine Million Mann teilnchmen, außerdem verfüge Italien noch über Reserven, denn es sei zwar arm an Roh­stoffen, aber nicht an Menschen. Die Politik der sogenannten Stresafront werde bis zum Ende durchgeführt werden.. Daran ändere der Ausgang der Pariser Verhandlungen nichts. Rom sei sich mit Paris und London darüber einig, daß die italienische Oesterreich- Politik in keiner Weise geändert werde. Es bestehe vielmehr die Absicht, die Zusammen­arbeit mit Paris und London in dieser Hin­sicht demnächst zu vertiefen. Aloisi deutete in diesem Zusammenhang an, daß die Einberu­fung einer Donankonferenz angestrebt werden würde. lieber Art und Zeitpunkt liege noch keine Entscheidung vor.

Ans die Frage, ob Italien an den Sitzungen des Völterbundsrates vom 4. September teil­nchmen würde, erklärte Baron Aloisi, Italien behalte sich vor, nach Genf zu gehen. Die Entscheidung darüber hänge von der Entwick­lung der Verhandlungen ab.

England nach dem Abbruch -er Vreierbewrechuagen

Der zur Zeit noch in Aix-les-Bains wei- lende Ministerpräsident Baldwin hat die Mitglieder des britischen Kabinetts am Mon- tag aufgesordert, sich für eine Sondersitzung bereit zu halten, auf der die durch den Zu­sammenbruch der Pariser Abessinienkonserenz heraufbeschworene Lage beraten werden soll.

Nach dem Fehlschlag der Pariser Konse- renz ist für England erneut die Frage der Aushebung des Waffenausfuhrver- botesfürAbessinien akut geworden. Es besteht kein Zweifel, daß die vor etwa vier Wochen im Unterhaus mitgeterlte vor. läufige Entscheidung der englischen Regie­rung jetzt überprüft werden wird.

An zuständiger englischer Stelle wird be­tont, daß in den nächsten vierzehn Tagen Fortsetzung auf Seite 8