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Lokal ist stark beschädigt. Personen sind nicht verletzt. Von dem Attentäter hat man keine Spur.
Berlin, 5. Mai. (Reichstag.) Am Bundesratstische Freiherr v. Stengel. Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Lesung der Zigarettensteuer bei 8 3 der Vorlage. 8 3, der die Einrichtung und Stundung regelt und 8 4, der die Verjährung der Steuer behandelt, werden in der Kommissionsfassung ohne Debatte angenommen. Zu § 5, Verpackungszwang bemängelt nach kurzen Bemerkungen des Abg. Jäger (Zentr.) Abg. Geyer (Soz.) daß Ausnahmen vom Bundesrat gestattet werden sollen. Im Interesse der Industrie und Gerechtigkeit dürste diese Befugnis dem Bundesrat nicht gegeben werden. Staatssekretär Stengel bemerkt, der Vorredner sei im Irrtum. Der 8 5 Abs. 1 besage, daß der Verpackungszwang nur den Großhändler betrifft. Zu einer Entscheidung und zu Verboten werde der Bundesrat nur dann schreiten, wenn zwingende Gründe dazu nötigten. Abg. t r. Wiemer (frs. Vp.): Schon früher haben wir gesehen, daß es nicht gut ist zu viele Ausführungsbestimmungen dem Bundesrat zu überlassen. Durch den Verpackungszwang in Verbindung mit der Banderole wird gerade die unsolide Konkurrenz gefördert. Abg. Jäger (Zentr.) tritt für die Beibehaltung der Vorlage in der Kommissionsfassung ein. Der Bundesrat habe kein Interesse daran, ohne Grund den Einzelverkauf zu erschweren. Abg. Held (natl.) bezweifelt, daß die Kartonnage-Jndustrie unter dieser Steuer zu leiden haben wird. Nach wie vor könne schon eine einfache Verpackung angefertigt werden. Abg. Molkenbuhr (Soz.): Dieser Paragraph vom Verpackungszwang zeige w recht, welche Schrecken ein so extemporales Gesetz mit sich bringe. Es sollen Ausnahmen zugelaffen werden, nicht gesagt aber wird, von wem diese Ausnahmen zugelassen werden dürften. Durch diese Bestimmung des Gesetzes ist schon jetzt vor seinem Inkrafttreten eine Schädigung erfolgt. Niemand weiß, wie die Vorschriften über die Verpackung lauten werden, welche Packung weiter gebraucht wird u. s. w. Was versteht das Gesetz unter Umgehung der Steuer? Zahlreiche Unebenheiten und Widersprüche sind in diesem Gesetz enthalten. In diesem Gesetz handle es sich um Strafen bis zu 100000 Da solle doch über alle Punkte volle Klarheit herrschen. Abg. Böckler (d. Res. P.) schließt sich den Bemängelungen des Gesetzes an, wie sie von den Abg. Wiemer und Molkenbuhr vorgebracht wurden. Staatssekretär Stengel: Ter einzelne Paragraph muß doch in Verbindung mit dem ganzen Gesetz abgeurteilt werden. Aus dem Gesetz gehe deutlich hervor, was unter Umgehung des Gesetzes zu verstehen sein soll. Aus strenge Defraudationsstrafcn können wir nicht verzichten. Abg. Müller-Sagan (frs. Vp.): Der Verpackungszwang ermöglicht es namentlich dem amerikanischen Trust, die deutsche Industrie zu ruinieren, da nach Einführung der Bandcroleu- Zigaretten mehr nach Marken und weniger nach Auswahl in Marken gekauft werden wird. Für die kleinen Händler bedeute dieses Gesetz, namentlich aber der Verpackungszwang Taumschrauben. Diese Steuerpolitik bedeute das Gegenteil von Mittelstands-
Politik und nationaler Wirtschaftspolitik. Abg. Geyer (Soz.) wendet sich wiederholt dagegen, daß eS dem Bundesrat erlaubt sein soll, den Einzelverkauf ganz zu verbieten. Schon jetzt beginnen die steuerpolizeilichen Belästigungen in den Fabriken. Seine Partei habe keine Veranlassung, die Behörde bei diesem Gesetz zu unterstützen. Damit schließt die Diskussion. 8 5 wird angenommen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der freisinnigen Parteien und einzelner Mitglieder der wirtschaftlichen Vereinigung und der deutschen Resormpartei. 8 6 enthält die Vorschriften für die Einfuhr. Nach kurzen Bemerkungen des Abg. Mülkr-Sagan gibtDirektor im Reichsschatzamt Kühn einige Auskunft über technische Fragen. Dieser Paragraph wird angenommen. Zu 8 7 (Vorschriften für die Betriebe) liegt ein Antrag der Sozialdemokraten vor, der das Verbot der Heimarbeit bezweckt. Abg. v. Elm (Soz.) begründet in längeren Ausführungen den Antrag. Abg. Erz- berger (Zentrum) erklärt, die Aeußerungen des Abgeordneten v. Elm seien in ein und derselben Rede sehr widerspruchsvoll, daß er sie nicht als richtig anerkennen könne. Im Gesetz sei von einem Verbot der Heimarbeit nicht die Rede. Es erscheine auch nicht angängig, in ein einzelnes Gesetz ein Heimarbeiter-Verbot aufzunehmen, nachdem dem Hause mehrere Entwürfe zur Regelung der Heimarbeit vorliegen. Abg. Merten (frs. Vp.) fragt an, ob auch der Raum eines Mannes als Betrieb, der nach diesem Gesetz angemeldet werden müsse, gelten soll, in dem er seinen eigenen Bedarf an Zigaretten regelmäßig Herstellen läßt. Es könne nicht die Aufgabe einer gesunden sozialpolitischen Gesetzgebung sein, die Heimarbeit ganz zu verbieten. Es komme darauf an, den Schäden der Heimarbeit entgegen zu treten u. A. durch eine vernünftige Wohnungspolitik. Dieses Verbot dürfte aber auch zur Folge haben, daß zahlreiche tüchtige strebsame Arbeiter nicht mehr Gelegenheit hätten, zur Selbstständigkeit zu kommen. Er glaube, es wäre noch Zeit, daS Gesetz an die Kommission zurück zu verweisen. Staatssekretär Stengel: Wenn ein Privatmann sich Zigaretten anfertigen läßt für eigenen Bedarf, so kann da nicht von einem Betrieb gesprochen werden. An ein Verbot der Heimarbeit ist in diesem Gesetz nicht gedacht worden. Abg. Jäger (Zentrum) wendet sich gegen den Antrag der Sozialdemokraten, die es sich sehr leicht machten sowohl mit der Zigarettensteuer wie mit dem Verbot der Heimarbeit. Abg. Elm (Soz.) schildert die schweren Schäden der Heimarbeit in der deutschen Industrie. Abg. Kulerski (Pole) spricht sich gegen den sozialdemokratischen Antrag aus, da ein Verbot der Heimarbeit Arbeiterüberfluß und Lohndrückern zur Folge haben würde. Abg. Erzberger (Zentrum) weist dem Abgeordn. v. Elm zahlreiche Widersprüche nach bezüglich seiner Haltung in der Heimarbeiterfrage. Nach weiteren Ausführungen der Abg. Molkenbuhr (Soz.), Erzberger (Zentrum) und v. Elm (Soz.) schließt die Erörterung. Der sozialdemokratische Antrag wird gbgelehnt und 8 7 in der Kommissionsfassnng angenommen. Hierauf vertagt sich das Haus auf Montag 1 Uhr. Tagesordnung: Zigarettensteuer, Novelle zum Reichsstempelgesetz, Erbschaftssteuer.
Bern, 5. Mai. Der in Paris verhaftete Russe, Belenzow, welcher von den in der Moskauer Handelsbank geraubten 875 000 Rbl. etwa 37 000 Rbl. bei sich trug und dessen Auslieferung die russische Regierung beim Bundesrat verlangte, erhob dagegen die Einrede, daß es sich um ein politisches Delikt handle. Der Bundesrat hat den Fall an das Bundesgericht zur Entscheidung verwiesen.
London, 5. Mai. Die englische Regierung hat in Form eines Ultim atums eine Note an die Türkei gesandt, worin England die sofortige Zurückziehung der türkischen Truppen von der ägyptischen Grenze verlangt. Man glaubt nunmehr, daß die Pforte diesem Ultimatum Folge leisten wird, da widrigenfalls ein ernster Konflikt zu befürchten wäre.
Warschau, 5. Mai. Als gestern Abend gegen 5'/s Uhr an der Ecke der Bielandka- und Olugas-Straße der Betriebs-Direktionschef der Weichselbahn-Hauptdirektion, Proskurjakow, dessen Bureau sich in der Simons-Passage befindet, mit seinem Kanzleichef und einem Bureau- boten in einer Droschke vom Bureau fortsuhr^ schleuderte ein Unbekannter eine Bombe unter den Wagen, die mit furchtbarem Getöse explodierte. Proskurjakow wurde am Kopfe verletzt und bewußtlos in sein Bureau zurückgetragen. Der Bureaubote wurde in Stücke gerissen, der Kanzleichef starb nach einer halben Stunde. Zwei Droschenkutscher wurden schwer verletzt. Insgesamt wurden 7 Personen verwundet ins Krankenhaus gebracht. Die beiden Pferde des Wagens wurden getötet. In der Simons-Passage wurden 5 Läden und mehrere Bureaus beschädigt, in den benachbarten Häusern alle Scheiben zertrümmert. Direktor Proskurjakow war seit dem letzten Bahnstreik bei dem ganzen Bahnpersonal verhaßt und bekannt als das Haupt der Russifizierungsbestreb- ungen. Sein Zustand ist nicht lebensgefährlich. Der Täter entkam unter Zurücklassung seines Revolvers.
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ich auf, zog meine Beinkleider an, und ging auf Deck, wo ich Tuckling in Unterhosen umherwandelnd fand; auch er war gekommen, uni nach Wind auszuspähen. „Immer noch keine Spur von einem Lüftchen," murrte er schläfrig und ging wieder hinunter.
Ich machte einen Gang nach vorn, um Ankerlaterne und Ausguck zu
inspizieren. Das Deck war naß vom Tau; der Mond stand über Süd-
Foreland; noch immer war der Himmel wolkenlos und nicht die geringste Veränderung zu bemerken. So ging ich nun auch wieder zurück in mein Bett.
Als ich darauf wieder erwachte, schaukelte meine Hänge-Bettstelle gewaltig. Ich dachte im ersten Augenblick, wir wären unter Segel und es stürmte, da siel mein Auge aber auf Duckling, welcher rief: „Heraus mit Ihnen, Mr. Royle! Eine gute Brise kommt von Osten; beeilen Sie sich und befehlen Sie dem Hochbootsmann, alle Mann aufzupfeisen."
Im Nu war ich munter, sprang aus, zog mich an und eilte schon
nach wenigen Minuten in das Deckhaus auf dem Vorderdeck, in welchem
der Hochbootsmann und der Zimmermann ihr Logis hatten; ich fand sie in tiefem Schlafe, als ich eintrat. Beide lagen in voller Bekleidung auf ihren Pritschen. Das eine Bein des Hochbootsmannes hing herab, ich faßte es und rüttelte tüchtig daran; er erhob sein braunes, behaartes Gesicht, setzte sich mit einem Ruck aufrecht und fragte: „Alle Mann Sir?"
„Ja, und zwar schnell," entgegnete ich.
Es schien mir, als wolle er etwas lagen, er hielt aber inne und antwortete nur: „Ja, ja, Sir." Daraus eilte ich wieder nach hinten.
Tie Uhr in der Kajüte zeigte zwanzig Minuten nach Fünf. Die Sonne war seit einer halben Stunde aufgegangen und erwärmte schon das Deck. Es wehte eine ganz hübsche Brise, aber nicht aus Osten, wie der Maat gesagt hatte, sondern aus Ost-Nord-Ost, und frische Morgendüfte kamen mit ihr vom Lande herüber. Der Kapitän und der Lotse standen beide aus dem Hüttendeck, und als ich näher kam, ries der erstere mir zu:
„Ist der Hochboostmann geweckt?"
„Ja, Sir," antwortete ich, schnell vorbeigehend, um noch rasch in meiner Koje meine nur eilig übergeworfene Bekleidung in Ordnung zu bringen. Ich hörte den Hochbootsmann auf seiner Pfeife trillern und die Leute zum Ankerausbringen rufen. Als ich wieder auf Deck kam, begab ich mich nach der Mitte, wo mein Platz war, von der Mannschaft sah ich aber noch nichts; nur der Mann der Ankerwache stand auf seinem Fleck. Ueberall uni uns her herrschte schon die regste Tätigkeit auf allen nach auswärts bestimmten Schiffen, um den günstigen Wind zu benutzen. Einige waren sogar schon unter Segel, andere holten soeben ihre Leinwand an; in jeder Richtung hörte man das Klirren der Ankerwinde; mehrere Boote von Deal fuhren mit vollen Segeln zwischen den Schiffen umher.
„Mr. Royle," rief der Kapitän ungeduldig, „sehen Sie nach, weshalb, zum Teufel, die Kerle nicht zum Vorschein kommen."
Ich ging an die Vorderkuke und rief: „Heda! wird's bald! Wie lange sollen wir auf Euch warten?"
„Geben Sie sich keine Mühe, Sir," antwortete eine Stimme, „wir kommen nicht, wir werden kein Segel setzen, ehe wir nicht etwas Genießbares zu essen bekommen haben."
„Oho, — wer war das, der da sprach?" fragte ich erregt; „laß dich sehen, mein Bursche."
Sofort trat ein Kerl vor, sah mich frech an und sagte in herausforderndem Ton:
„Hier, ich war es, ich, Bill Mailing, Vollmatrose."
„So, du scheinst nicht zu wissen, was du tust, mein Junge; soll ich dem Kapitän melden, daß Ihr den Gehorsam verweigert?"
„Jawohl, sagen Sie ihm das; sagen Sie ihm, daß wir lieber sechs Monate Gefängnis wollen als noch einen Mund von dem erbärmlichen Fraß, den er uns verabfolgen läßt." erwiderte er grob, und unmittelbar nach diesen Worten brach ein wahrer Tumult unter der ganzen Mannschaft aus. (Fortsetzung folgt).