rrken Regengüsse zeigt e Straße von Nöttin- recke weit vom Wasser wf gehenden Arbeiter rden. Im Ort selbst icht mehr aufnehmen, liefen und in Kellers »hnräume der Häuser rmiert, uni zu helfen l drohten infolge des zustürzen.
alienden Regen führt nd Geröll. Die Ein- Jn der Stacht zum r von einem Wolken-
»ten.
ltion Stuttgart teilt mit Bahnhof Fellbach eine nzug seitlich aufgesahren. tioe des Leerzuges um, errt wurden. Der D-Zug g—Marbach—Backnang ise wurde der Verkehr Verspätungen waren die r umgestürzten Lokomo- ist im Gange.
Dr. Wider. H. Mer, :nde Kleine Anfrage geerschreckender Weise die ewerbetreibende Verluste ! ausgepsändet sind. Es möglich, eine Liste derer ig vergeblich war. Die cheinigungen jetzt schon zt nicht veröffentlicht. Es rtzgebenden Ministeriums >en und den interessierten erden. Wir fragen das en den bisherigen schon Offenbarungseid geleistet uszugeben, die unpsänd- treckung vergeblich war. rd Uhr wurde der ch von Ludwig WMnn t die Firma Siemens L f dem Bahnhofturm an- > Talkeffel erschollen sich, rhof halte sich eine grche lietungen mitanzuhören. rchaus klar und deutlich
eishausen hat ein offen- mgen Mann, den er siir rit dem Gummiknüppel ich einen Schuß schwer r nicht mehr Herr seiner n, der früher in Asrida nd untersuchen laßen, r kurze Sicht ist um V» r beide Sichten 4'/« Proeiner Woche überfällige etzt angenommen werden r über der Nordsee hm- er Motorschoner marin fahrt gesetzt worden. An ann unter Führung des >oot des Schoners wurde Es läßt sich leider mit itzung den Tod in den
den Nattonalsozialiften- das Republikschutzgesetz t an. Dr. Goebbels war s der Beschuldigte auch ht erscheinen sollte, beim agen.
>sall ereignete sich in der !is bet Le Mans. Aus rr Reihe der Pensionäre alten schließlich durch die n. Als die Wärter am der Insaffen tot in ihren t schweren Bergistungs» aerden mußte, lsterium mitteilt, ist man lnem italienischen Post' Marseille verkehrt. Das ihr verlaßen. Nur ein etwa eine halbe Stunde es hohen Seeganges im lugzeuges besorgt, chung des Geisteszustan- ! Baligand, des deuischen trauten Aerzte haben m unter Verfolgungswahn istizministerium crnannie Mörder in einer Icren-
und die Fahrgäste bergen, um an einem ihnen nehmen, aus dem Tcind- ; Dr. Dornicr die Fahr» te vormittag vorgesehene ietters wegen verschoben
l Frei- rtönen , dieses Span- e seine Sender
, aber Punkt gleiS,
„Hier
Wir
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der
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ivr" die letzte Weihe geben. Und nun : Der Empfang? Man mjxd Beobachtung an Beobachtung reihen, auch genaue Messungen der Feldstärke ausführen müssen, ehe man für das aroße Sendergebiet, also für Württemberg und Baden, ein nüeil abgeben kann. Straßbnrg wird breit und wuchtig zu- sederkt und ist kaum zu trennen. Die Klangfärbung ist verglichen unt dem Degerlocher Sender eher etwas Heller. — Aus KMn wird über den dortigen Empfang des neuen Großfen- hers gedrahtet: Die erste Sendung des neuen deutschen Großsenders Mühlacker überraschte durch die geradezu phantastische Lautstärke, mit der er in Berlin gehört werden konnte, eine Lautstärke, wie sie augenblicklich von keinem anderen europä- sicheu <Änder erreicht wird, die größer ist als die des Berliner Großsenders. Damit hat Deutschland den lautesten Sender Europas.
München lehnt alle neuen Steuern ab.
München, 21. Nov. Die Freitagnachtsitzung des Münchener Aadtrats, die eine Entscheidung über die neuen Steuerlasten Mr Ausgleichung des Haushnltsfehlbetrags der Stadt Mün- chru bringen sollte, wurde für die Stadtverwaltung zu einem Fiasko, da fast alle Anträge des Haushaltsausschusses rund- Nog abgelehnt wurden. Der Fehlbetrag von 5,6 Millionen Mari gegenüber dem Voranschlag war bereits durch einschnei- -eude Streichungen rechnungsmäßig auf 2,4 Millionen herab- «xdriickt worden, ein Betrag, der unter allen Umständen durch geue Einnahmequellen gedeckt werden sollte. In der Abstimmung wurden abgelehnt: die Einführung der Bürgersteuer mit H gegen 20 Stimmen; die Erhöhung der Gemeindebiersteuer Md die Einführung der Getränkesteuer mit 40 gegen 6 Stimmen und die sogenannte Feuerschutzabgabe, die an Stelle der Melchnten Bürgersteuer treten sollte, mit W gegen 14 Stimmen. Einstimmig angenommen wurde dagegen ein Antrag, zur Deckung der Steuerausfälle 1P) Mill. dem sehr problematischen und leider bereits fast völlig ausgeschöpften Steuer- .lUsgleichsfonds zu entnehmen. Praktisch sind also alle neuen Ztenern abgelehnt und nur rechnungsmäßig Verschiebungen sorgenommen worden. Gegen zwei Stimmen der Kommunion wurde als der Weisheit letzter Schluß dann ein Antrag angenommen, in dem es heißt: „Der Stadtrat Münchens erwartet von der Reichsregierung, daß sie in zielbewußter Politik eine Aenderung der inner- und außenpolitischen Lage herbeizuführen bestrebt ist."
Die Reform des baherischen Wahlrechts.
München, 2l. Nov. Die Richtlinien für die Umgestaltung bcä bayerischen Wahlrechts, die die Regierung den Fraktionen Se» Landtags zugeleitet hat, scheinen zwar formell inr wesentlichere dem Urteil des Staatsgerichtshofs und den Bemängelungen des Reichsinnenministeriums Rechnung zu tragen, halten aber im übrigen grundsätzlich an dem bisherigen Ausbau »ach Flächenprinzip und Godenständigkeitsgedanken fest. Ae feste Verteilung der Abgeordnetensitze auf die 8 Wahlkreise nach ihrer Einwohnerzahl ist nicht geändert worden. Ae 15 vom Staatsgerichtshof beanstandeten Landtagsabgeord- neten sollen in Zukunft bei der Sitzverteilung nicht mehr »ach einem besonderen Schlüssel behandelt Weeden, sondern als Restsitze der Landeswahlvorschläge verteilt werden, die ihrer Struktur nach der Reichsliste beim Reichswahlrecht vergleichbar sind. Bezüglich der Splitterparteien, deren völlige Unterbindung vom Reichsinnenministerium beanstandet wurde, ist vorgesehen, daß künftig nur solche Wahlvorschläge von der Rest- iitzeverteilung ausgeschlossen werden sollen, die in keinem Mhlkreis so viel Stimmen aufgebracht haben, als die niedrigste in den einzelnen Wahlkreisen errechnet« Verteilungsziffer c fch'agt. Interessant ist dabei, daß das Reichsinnenministerium innerlichen Verhandlungen mit Bayern nicht mehr den vollständig gleichen Erfolgswert aller Stimmen verlangte, sondern daß in Angleichung an die bayerische Auffassung Abweichungen als zulässig erachtet werden, wenn sie nicht erheblich sind. Das ganze Werk, das nunmehr der Diskussion der Parteien übergeben ist, trägt den Stempel des Kompromißes. - -
Ein «8jähriger Apotheker erwürgt
Lenzkirch, 21. Nov. Heute vormittag wurde der 68 Jahre alte unverheiratete Apotheker Dr. Dietz von Lenzkirch in seinem .smrse tot aufgefnnden. Er war gefesselt und die Leiche zeigte Vürgspuren. Es wird ein Raubmord vermutet. Man nimmt an, daß Dr. Dietz mit dem oder den Tätern ins Handgemenge gekommen ist, da er ein starker und kräftiger Mann war. Die Täter haben ihr Opfer erwürgt öder erdrosselt. Dietz.galt als reich und als Sonderling. Er Pflegte sich abends in der Turnhalle aufzuhalten, so auch gestern abend. Dabei hing ein Zettel bor seinem Hause, daß er sich in der Turnhalle aushälte. Er wurde dann gegen Z49 Uhr zur Anfertigung eines Rezeptes nach Hause gerufen und kehrte wieder zur Turnhalle zurück. Heute morgen fand seine Hauswirtin den Schlüssel in der Tür außen stecken und als sie öffnete, fand sie Dietz tot auf.
Erdrutsch im Bergwerk.
Köln, 21. Nov. In dem der Horremer Brikettfäbrik G. m.
l. H. gehörenden Braunkohlentagebau Fischbach bei Horrem ereignete sich am Freitag vormittag um 6.15 Uhr ein schweres llnglück. Ein Teil des südlichen Kohlenstoßes brach aus und wurde durch nachsetzendes Deckgebirge in den Tagebau der Grube gedrückt. Zwei Bergleute, die gerade an der Unglücks- Me arbeiteten, gerieten unter die zusanrmenbrechenden Mafien. ^ Sie konnten bisher noch nicht geborgen werden. Die abgestürzten Erdmassen werden auf etwa 2 Millionen Kubikmeter geschätzt. Es handelt sich um eine Strecke von 90 Metern, dle abgestürzt ist. Auf etwa 350 Meter ist die Abraumbahn unterbrochen. Alles Material wurde mit in die Tiefe gerissen, l E 2. o. ein schwerer Grubenbagger. An einer Stelle sind laimenbäume, die auf dem höchsten Gipfel des Abraumes stan- En, lio Meter tief abgestürzt. Inmitten der Absturzstrecke bck ein mehr als 60 Meter hoher und 200 Mieter breiter Ulenstoß in feinen kompakten Massen hervor. Durch den Murz wurden zwei Pumpen der Grubenanlage verschüttet, iadoch sind weitere vier Pumpen in Betrieb, so daß eine Gefahr "es Ersanfens der Grube nicht besteht. Die Ursache des Erdrutsches ist noch nicht bekannt. Man vermutet aber, daß in- We des anhaltenden Regens die Tonschicht unterspült wurde. ^ muß als ein großes Glück bezeichnet werden, daß zur Zeit "es Unglücks nur die zwei verschütteten Arbeiter an der Un- Mcksstelle weilten. Zehn Mann, die sich in der Nähe auf- melten, konnten sich in letzter Minute in Sicherheit bringen.
die Bergung der zwei verschütteten Arbeiter ist vorläufig uoch nicht zu denken. Das Bergamt hat sofort eine Unter- 'uchung eingeleitet. Der Sachschaden kann in seinein Ausmaß uoch nicht übersehen werden.
I ning das Wort. Er erklärte, daß die Kritik charakteristisch für 1 die Gesamtstimmung des deutschen Volkes gegenüber der Arbeit der Reichsregierung sei. Die Reichsregierung sei sich der schwierigen Lage der Landgemeinden bewußt, sie sei sich klar darüber, daß der erste und stärkste Stoß der fürchterlichen Agrar- und Jndustriekrise die Landgemeinden treffe, die ohne steuerliche Reserven seien. Keine Regierung könne jedoch im Handumdrehen alle Aufgaben meistern. Zweifellos seien den Gemeinden in den letzten Jahren Lasten auferlegt worden, für die es keine Deckung gab und die zu dem starken Anwachsen der Realsteuern führten. Aber Deutschland sei nicht das einzige Land, das in den letzten Jahren die wirtschaftliche Entwicklung der Zukunft überschätzt habe. Es sei nicht das einzige Land, das jetzt zu Reformen und Praktischen Sparmaßnahmen greisen müsse. Auf dem Agrargebiet sei es in den letzten Monaten gelungen, die Preisentwicklung für die deutschen Agrarerzeugnisse von der Preisentwicklung des Weltmarktes abzulenken. In kürzester Frist werde die Reichsregierung weitere Maßnahmen auf diesem Gebiete treffen. Durch die Wiederaufrichtung der Landwirtschaft könnte ein großer Teil der Arbeitslosigkeit behoben werden und von dort müsse auch die finanzielle Gesundung der Landgemeinden unter allen Umständen kommen. Der Reichskanzler ging dann im einzelnen auf das Gesetzgebungswerk der Reichsregierung ein. Eine wirksame Entlastung sei für die nächsten Monate und auch für das nächste Jahr noch nicht möglich. Was die Reichsregie- rung tue, sei nichts anderes als die täglich neu hervortretenden Schwierigkeiten so weit abzudämmen, daß wir nicht zum völligen Zusammenbruch kommen. Man müsse sich darüber klar sein, daß die Dinge erheblich schwerer lägen als im Herbst und Winter UW; wir können, so erklärte Dr. Brüning, an das Ende dieser Arbeit nicht ein Wunder setzen, wie das Wunder der Rentenmark. Wir können das deutsche Volk nur wieder dorthin führen, wo es Hoffnung auf eine bessere Zukunft haben kann. Dafür sind die Maßnahmen der Reichsregierung die erste Voraussetzung. Wer glaubt, daß unsere Schwierigkeiten nur auf die Reparationslasten zurückzuführen sind, der verschließt die Augen in gefährlicher Weise vor der Wirklichkeit. Die Wirklichkeit ist, daß die wirtschaftlichen Möglichkeiten des dentsckien Volkes in den letzten Jahren in Deutschland ebenso sehr überschätzt wurden wie im Ausland. Sicher wäre die Auffassung im Ausland anders gewesen, wenn nicht beispielsweise in der Finanzwirtschaft durch viele unnütze Bauten dem Ausland ein völlig falsches Bild gezeigt worden wäre.
Der preußische Etat für 1931.
Berlin, 21. Nov. Der preußische Haushaltsplan für 1931, der jetzt dem Staatsrat zugegangen ist, schließt in Einnahmen und Ausgaben mit rund 3,10 Milliarden Reichsmark ab. Einnahmen und Ausgaben sind damit um etwa 384 Millionen R.M. geringer als im Jahre 1930. Nach Abzug der durchlaufenen Posten, das heißt vor allem derjenigen Einnahmen, die an die Gemeinden weitergegcben werden, verbleiben für den Staat an sich 2,25 Milliarden in Einnahmen und Ausgaben. Auf der Einnahmeseite ist bereits mit einer geringeren Ueberweisung an Reichssteuern gerechnet worden. Die Ueberiveisungen sind nur mit 788,3 Millionen statt 878,3 Millionen im Vorjahre angegeben. Auch die Steuererträgnisse sind mit Rücksicht auf die schwierige Wirtschaftslage niedriger eingesetzt worden, und zwar mit 687,2 gegenüber 693,7 Millionen im Vorjahr.
Für deutsch-österreichisches Wirtschaftsbündnis.
Wien, 2l. Nov. Die österreichisch-deutsche Arbeitsgemeinschaft und . die deutsch-österreichische Arbeitsgemeinschaft aus dem Rech begannen heute ihre gemeinsamen Beratungen über das abgelaufene Arbeitsjahr und das Programm des kommenden Jahres. Von allen Seiten wurde als die wichtigste Aufgabe der beiden Parlamente für das kommende Jahr die Durchführung der Zollunion gefordert. Zu diesem Zweck wurde in einer einstimmig angenommenen Entschließung verlangt, daß im deutschen Reichstag und im österreichischen Nationalrat handelspolitische Ausschüsse eingesetzt werden, die in ähnlicher Weise, wie dies bei der Angleichung des Strafrechts geschehen ist, in gemeinsamen Beratungen die Angleichung der beiderseitigen Zollgesetzgebung vorzubereiten und Vorschläge über die Form eines künftig möglichst engen Wirtschastsbünd- nisses beider Staaten zu erstatten hätten. Minister Dr. Em- minger verwies in einer mit großem Beifall aufgenommenen Rede auf die vielen schweren Unterlassungen des letzten Jahres — so das Nichtzustandekommen des Handelsvertrags —, die nicht auf technische Schwierigkeiten, sondern auch auf eine gewisse Resistenz eines Teils der Beamtenschaft zurückzuführen seien.
Unfreundliches Echo in Paris.
Paris, 21. Nov. Trotz verstärkter Beanspruchung durch den Oustric-Skandal und der Gefährdung des Kabinetts Tar- dieu, das nach Meinung der hier erscheinenden „Chicago Tribüne" die Nacht vom Freitag zum Samstag nickst mehr überleben dürfte, widmet die Rechtspresse der Rede des Reichsaußenministers Dr. Curtius gehässige und beleidigende Kommentare. Das Coty-Blatt „Figaro" marschiert an der Spitze der unflätigen Polemik. In dem Blatt wird gewarnt, sich mit dem Bankskandal Oustric weiter zu beschäftigen, wenn Deutschland gegenüber Frankreich eine drohende Haltung eln- nehme. „Deutschland kennt die Dankbarkeit nicht," schreibt „Figaro". „Es kündigt uns seine Forderungen, Zahlungsaufschub, Abrüstung, Revision in drohendem Tone an. Dr. Eurtius spricht in unhöflicher Weise zu Tardieu, der die Folgen der deutschen Niederlage stets zu mildern suchte. Die Rede klingt wie Einschüchterungsversuclie, aber das nützt Deutschland nichts. Von uns hat es keine neuen Zugeständnisse mehr zu erwarten." — Im „Echo de Paris" spielt Pertinax den Ministerpräsidenten Tardieu gegenüber Briand aus. Er glaubt, daß der französische Außenminister von Curtius freundlicher behandelt wurde, weil Briand seine Erklärungen elastischer als der „klardenkende" Tardieu formulierte. Selbstverständlich konstruiert Pertinax die Unhaltbarkeit der Darstellung des Reichsaußenministers in den angeschnittenen Kernfragen und erinnert an den Artikel 5 des Völkerbundspaktes, der die Einstimmigkeit des Völkcrbundsrates in allen Fragen verlangt, die nicht direkt den Bund betreffen. Artikel 19 sei daher nur auf Grund der Einstimmigkeit zu behandeln. In' ironischer Art dankt das „Echo de Paris" dem Reichsaußenminister für seine offenherzigen Worte und wischt dabei dem französischen Botschafter in Berlin, de Margerie, etwas aus, weil Margerie angeblich seine Regierung schlecht unterrichtet hat und die besprochenen Schritte nicht erledigte. Die Linkszeitungen enthalten noch keine Kommentare.
Der Kanzler über die Notzeit.
Berlin, 21. Nov. Im Sitzungssaal des Reichstags begann 7 ^ Freitag vormittag unter sehr starker Beteiligung die Ver- ^Evtagung des Landgemeindetages 1630. Neben dem Reichs- Mzler waren die Reichsminister Schiele, v. Guerard und Tr-e- stanus erschienen, ferner der preußische Innenminister Seve- und die Präsidenten der kommunalen Spitzenoerbände. Ergermeister Lange-Weißwasser schilderte in seiner Begrü-
^ckgsansprqchx die schwierige Lage der Landgemeinden und
diesem Zusammenhang Kritik an dem Gesetzgebungs- der Reichsregierung. Darauf nahm Reichskanzler Brü-
Rechnungsauflage.
Die geprüften Rechnungen der Oberamtssparkaffe (Hauptkasse und Zweigstelle Wildbad) von 1929 liegen vom 24. November 1930 au zwei Wochen lang bei der Ober- amts-Sparkasse hier zur Einsicht auf.
Neuenbürg, den 21. November 1930.
Oberamt: Lempp.
Amtsgericht ReuelMg.
Eintragung in das Güterrechtsregister vom 15. November 1930: Die Eheleute Richard Jack, Schlosser und Hilfsarbeiter in Conweiler, und Pauline, geb. Kraft, das., haben durch notariellen Vertrag vom 1. November 1930 für ihre Ehe Gütertrennung vereinbart. Weiter haben die Eheleute vereinbart, daß die Rechts Vermutung des § 1429 B.G.B. ausgeschlossen sein soll, soweit das Stammoermögen der Ehefrau in Frage steht. Für alle Ersatzansprüche der Ehefrau, die ihr gegen den Ehemann erwachsen, wurde ihr das vertragsmäßige Recht eingeräumt, jederzeit ohne weiteres vom Mann Sicherheitsleistung zu verlangen.
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6. LrmäkiZunZ cke8 krenn8tokkverbraucke8 um ca. 20
Oie Vorrüxe cies ZroLen KeisevgAerw
mit clenen cles leichte^ vereinigt.
bassen 8ie un8 bitte wissen, wann wir 8ie mit dieser wicbtiZen kleuerunZ bekannt macben dürfen!
im autotechnischen Fortschritt wie immer tülirenci!
OeneralvertretunZ kür die llerirks pkorekeim, Lslw, dleuendür§, Nauidronn:
O.
V«,»U«ü,s «2,
SS».
VergehuUm'Ällllröeitell.
Iu einem Neubau vergebe ich i. A- die:
Gipser-, Schreiner-, Glaser-, Schlosser-, Maler-, Tapezier-, Elektro-, Derschindelungs- arbeiten und die Linoleumböden.
Die Unterlagen sind bei mir zur Einsicht aufgelegt, wohin auch die Angebote bis Freilag den 28. ds. Mts. 1930, nachm. S Uhr, erbeten werden. Arbeitsbeschriebe können gegen Erstattung der Kosten von mir bezogen werden. Zuschlagsfrist 14 Tage.
Birkenfeld, den 22. November 1930.
Anruf: Amt Pforzheim 3455.
I. A: Die Bauleitung:
W.Hildenbrand, Architekt. Baumeister und Wasserbautechniker.
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