te im Lause des heu- jniederlegungen!. De» >ie, wie allrayrkich, s» annes nach Her-detverg c mit sch-warz-rot-gok- !n im Austrage des rung, der preußische» cgierung, des Staats- teißner, ferner seitens st Heidelberg, der So- es Reichsbanners usw. s Heidelberger Reichs- ng, wobei der frühere !rede hielt. Am Abend n Gedenkfeier der ehe- >r. Radbruch die Ge-

nschlutz an Preußen.

fsische Staatspräsident rung mit Frairtfurter Hessens an Preußen, iches ist föderativ; aus er Weg zum Einheits- chen. Durch ein Auf- .-sparnisse gemacht, die > erheblicl)c Ätehrbela- rie Dinge nicht so, daß und gezwungen ist, zn einem armen Preußen

ldesverrat.

!t hat in dein Landes- > Gcrwssen nach mehr- -efällt: Wegen Verrat tz 1, 8lbs. 1 des Spio- Willi Lidamzik zu 8 st und Stellung unter Grosse zugleich wegen Lcchiiiker Erwin Grosse ndesverrats zu 6 Mo­ls Konstrukteur bei der Adorf tätig war, hatte eg von Adamzik Zeich- rktionsgeheimnisse der irr östlichen Macht in

>werkc.

u Landgerichtsdirettor Schöffengericht in Halle ationSmaler Schönfeld, ärd die Leuirawerke um ben. Tie Anklage ver- : Anklageschrift umfaßt erial besteht aus l200 r von 5 Liconaten ver- uptangeklagten Lilbert rd, sich Vorteile durch Mitangeklagte Techniker : Bekundungen in der lck gemacht Habei 'Dek"' s Jena ,agu zu den önfelds aus, daß er, it erhalten habe. Auf- datz er 8 Jahre lang erke gewesen und später norden sei. Der Krieg-s- rrk war, wurde mit dem mgeschäften verdächtigt, gegen Bezahlung ver- it die Beine isaufnäh nu Slm 3. Lllärz soll das eiten im Leunawerk ge-

angenommen.

Sitzung der Vereinigten den Reuen Plan Wur­st iq uidatio nsabkommens :runr enthielt sich der Brüning gab vor der :r es heißt: Die Zen- ausgesprochen, daß fü r tegrierender Bestandteil rkennt dankbar an, daß it mit dem Kabinett eingebettet hat, die hof- ienen Planes zu einem ehe sich aber die Zeu- ntigen Abstimmung- sin n. Die Gesetze für den mmen der Sozialdemo- i gegen 23 Stimmen der schastspartci und Christ- des Zentrums und der tl Stsimnen — ange- wurden mit 28 gegen 24 Falle der Bolksparteiler

Reichskanzler.

cz-ler empfing heute in nährnng und Landwirt- chen Spitzenorg-anisatio- aister a. D. Schiele uns ürtschaftsminister Fehr. i begründeten Wunsche : für Ernährung und reis landwirtschaftlicher en, in der beschleunigte, hmen zur Stützung deS und zur Sicherung der gung vorgeschlagen und

er» von der Deutsche« tapfer.

sing verlautet, stand i« tzung wieder das Not- vird die Situation dahin Zentrum sich ziemlich und zwar in der alte» festangestellten von

!l Mark Jahreseinkommen an auswärts und aller Beainten. j Diese Forderung ist den Ministern der Deutschen Volkspartei -! ^ute vorgelegt worden. Zerrtrum und Sozialdemokraten er- ! waAen, daß die Deutsche Volkspartei sich bis Montag endgültig darüber entscheide, ob sie den Vorschlag mitmachen will oder nicht. In Kreisen der Deutschen Volkspartei wird betont, die Fraktion habe bereits deutlich genug zu erkennen gegeben, daß sie das Notopser nicht mitmache. Dabei bleibe sie um so mehr, als das Notopser nun die alte krassere Form erhalten solle. In Zentrumskreisen erklärt man, eine solche Antwort würde die Krise auslösen. Vor Montag ist aber an eine Klärung nicht zu denken. Es ist sogar möglich, daß diese sich bis zum Wieder­zusammentritt des Reichstags am nächsten Donnerstag hinaus­zögert, weil vor der letzten schwerwiegenden Entscheidung schließlich auch noch einmal die Fraktionen zu Worte kommen müssen.

Rücktritt Grzesinskis Oberpräsident Waentig sein Nachfolger.

Berlin, 28. Febr. Der preußische Minister des Innern, Grzesinski, ist zurückgetreten. Zu seinem Nachfolger wurde der Oberpräsident der Provinz Sachsen, Dr. Waentig, ernannt. Dr. Waentig ist sozialdemokratischen Abgeordneter des preu­ßischen Landtags.

Die Ursache des Rücktritts Grzesinskis.

Berlin, 28. Febr. Wie in Parlamentarischen Kreisen, ver­lautet, ist der Hauptgrund für den Rücktritt des preußischen Innenministers neben seiner Krankheit der Konflikt, der sich ans der Haltung der Demokraten zum kommunistischen Miß­trauensvotum ergeben hat. Die interfraktionellen Besprechnn- - gen, die Ministerpräsident Braun gestern abgehalten- hat, haben bekanntlich zu einer Einigung geführt. Es war vereinbart worden, daß die offenen Oberpräsidenten- und Regiernngsprä- sideutenstellen mit Männern besetzt werden sollten, die den Aoalitionsparteien angehören. Namentlich in der Frage der Besetzung des Stettiner Oberpräsiüentenpostens ist der Mini­sterpräsident den Demokraten entgegengekounnen. Minister Grzesinski hatte aber offenbar der Deutschen Volkspartei bereits Zugeständnisse gemacht, von Lenen er nicht wieder abgehen konnte. Er war nämlich der Ansicht, daß er die Deutsche Volkspartei für die Durchführung seiner Nerwaltungsresorm brauchte und dürste dein Ministerpräsidenten hiervon- auch Mitteilung gemacht haben. Dieser war jedoch der Ansicht, daß die Deutsche Volkspartei doch nur zufriedenzustellen sei, wenn sie in die Regierung selbst hiaeinkomme. Aus diesem Gegensatz heraus hat sich der preußische Innenminister heute vormittag zum Rücktritt entschlossen.

Benzin und Benzol.

Berlin, 28. Fevr. Dem „Bert. Tbl," zufolge wird die Er­höhung des Benzinzolles, die zu den Maßnahmen des Molden- hanerschen Deckungsprogramms für den Etat 1930 gehört, 3 bis t, wahrscheinlich aber Pfg. betragen. Benzol war bisher durch keinen Einfuhrzoll belastet. Daher soll jetzt ein Zoll von 10 Psg. pro Liter eingesührt werden. Ilm den Cha­rakter der nichtprotektionistischen, also rein finanzzöllnerischen Belastung der beiden Betriebsmittel klar zum Ausdruck zu bringen und den deutschen Produzenten keinen Vorteil gegen­über ihnrr ausländischen Konkurrenz zu geben, wird die gleich­zeitige Einführung einer inneren Steuerbelastung von Venzin und Benzol geplant. Die entsprechenden Vorschläge des ReickMinanz Ministeriums werden zurzeit ausgearbeitet.

Verurteilung der Deutschen Bank.

Berlin, 28. Febr. In- dem heutigen Verkündungstermin vor dem Landgericht in der AnfeMnngsklage gegen die D.-D.- Bank wurde verkündet, daß das Institut seinen bei der Fusion angenommenen Namen Deutsche Bank und Diskontogesellschast ans formellen und materiellen Gründen ändern muß. Das Gericht hat sich aus den Standpunkt gestellt, daß die Addition der beiden- Banknamen in Verbindung mit dem Wörtchen „und" der Gründung einer neuen Firma gleichkomint. Jn- ! folgödesten- steht die Bankleitnng nun vor der Frage, entweder ihren Namen noch -weiter durch den Zusatz „A.G." zu ver­größern oder zu einem der alten Namen aus der Zeit vor der Fusion zurückzntehren. Dies würde bedeuten, daß der Name „Diskontogesellsckiaft" ans dem Firmenschild verschwindet.

Auch der Reichspräsident für die einmalige Sonücrsteuer?

Berlin, 1. März. Zu dem Kanipf um Las Notopser glaubt das „Berl. Tageblatt" mitteilen zu können, daß sich auch der Reichspräsident sehr entschieden für diese einmalige Sonder­steuer eingesetzt habe. In Zentrnmskreisen verspreche man sich hiervon eine starke Wirkung ans die Deutsche Volkspartei. Nach dem Verlauf -der Tagung des Reichsausschusses der Volkspartei werde man einen etwas klareren Einblick in die voraussicht­liche Haltung dieser Partei erhalten,

Gefahr für die Monarchie in Spanien.

Madrid, 28. Febr. Der spanische Ministerpräsident, Gene­ral Berenguer, erklärte, daß er die Rede von Sanchez Guerra

sehr bedauerlich finde. Sie habe ihm tiefe Trauer verursacht. Gras Romanvnes sagte, die Rede, die offen gegen den König gerichtet sei, wäre von größter Bedeutung, vor allem, weil man klar erkennen müßte, daß die republikanische Stimmung im Publikum vorherrsche, das doch keineswegs aus kleinen Leuten bestanden hat. Die Klerikalen, die von einer Republik mit Recht eine Schmälerung ihres Einflusses befürchten, sind stark gegen Sanchez Gnerra. Die Monarchisi-en sind wegen der schar­fen Angriffe Sanches Guerras aus König Alfons sehr erbost, sie können ihm nicht verzeihen, daß er, eine der stärksten Stützen der Monarchie, der Person des Königs einen sehr schweren- Schlag versetzt hat. Ein bedeutender Republikaner erklärte: Der Baugrund ist unterwühlt, noch ein solcher Schlag und der Bau stürzt ein. Das wichtigste ist vielleicht, daß der größte Teil der ehemaligen Konservativen Partei, dar­unter viele Exminister, auch jetzt zu Sanchez Guerra, ihrem einstigen Führer, halten. Die für die Regierung und den König entstandene Lage ist überaus schwierig. General Be­renguer erklärte auch bereits, man sage, es sei nicht möglich, daß die Politischen Freiheiten sobald, wie man dies beabsichtigte, wieder hergestellt würden. Angesichts dieser Stimmung ist cs nicht verwunderlich, daß vielleicht an eine neue Diktatur ge­dacht wird. Die einen empfehlen sie als Rettungs-mittel der Monarchie, die anderen fürchten das Einsetzen einer zweiten Diktatur, weil dies das Zeichen zum Beginn des neuen Kamp­fes sein könnte.

Tic Einigung in Santo Domingo.

Präsident Vasquez geht ins Ausland.

Newport, 28. Febr. Associated Preß meldet ans Santo Domingo, daß Präsident Vasquez ein Dekret unterzeichnet hat, durch das Raffael Estrella llrena, einer der Führer der auf­ständischen Bewegung, znm Minister des Innern und stellver­tretenden Präsidenten ernannt wird. Vasquez hat ferner die Nationalversammlung um die Erlaubnis ersucht, aus Ge­sundheitsrücksichten ins Ausland reisen zu dürfen. Die Landes­verfassung sieht vor, daß in Abwesenheit des Präsidenten der Minister des Innern das Präfidcntschastsamt übernimmt. Arena war IM Justiz- und Unterrichtsminister und wurde später zum Gesandten in Frankreich ernannt.

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Rechnungsauflage.

Die geprüften Rechnungen der Oberamtssparkafse (Hauptkaffe und Zweigstelle Wildbad) von 1928 liegen vom 4. März 1930 an zwei Wochen lang bei der Oberamts­sparkasse zur Einsicht auf.

Neuenbürg» den 28. Februar 1930.

Oberamt: Lempp.

Gemeinde Virkenfeld.

Am nächsten Montag den 3. März ds. Is. findet auf dem Rathaus die

Forlführuugslagfahrt in Nermessrrngssachen

durch die Bezirksgeometerstelle Calw statt.

Anstände in Bermessungsangelegenheiten (jedoch nicht bezüglich der Feldbereinigung) können hiebei vorgebracht werden.

Birkenfeld, den 1. März 1930.

Schuttheißenamt.

Gemeinde Birkenfeld.

Das Fällen und Ansbereileu

des im hiesigen Gemeindewald anfallenden Scheidholzes wird am nächsten Montag den 3. März 1930, abends 6 Uhr, auf der Gemeindepflege hier im öffentlichen Abstreich vergeben.

Birkenfeld, den 28. Februar 1930.

Gemeindepfleger Bolay.

Moosbronn — Bernbach.

ZMW-BersteigerlW.

Am Dienstag den 4. März, vormittags 9 Uhr, ver­steigere ich in Moosbronn im Wege der Zwangsvollstreckung gegen bar:

ca. 337 Liter Rotwein mit Faß, ca. 400 Liter Weißwein mit Faß. zwei komplette Schlafzimmer, ein Einzelschlafzimmer, einen Motor, 3Vs k>8. Zusammenkunft auf dem Rathaus in Bernbach.

Ferner vormittags 11 Uhr in Bernboch:

Einen Backofen, ein Fahrrad, einen Leiterwagen, eine Futterschneidmaschine, einen DavoserschUtteu und eine Wanduhr.

Zusammenkunft beim Rathaus.

Gerichtsvollzieherstelle Herrenalb.

2. D.: Madel.

ZWlO-BerftchtMg.

Am Montag den 3. März 1830, nachmittags 3 Uhr, verkaufe ich in Birkenfeld öffentlich gegen Barzahlung:

Ein Herrenfahrrad, neu (Marke Panzer).

Zusammenkunft am Rathaus in Birkenfeld.

Hildenbrand. Gerichtsvollzieher.

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