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Heide« Gruppen des Landeskirchentags an ihrem Kandidaten festgehalten hatten..

Gegen die Rheinlaudkontrolle!

Köln, 13. Juni. Fünf große Politische Parteien des Rheinlandes, und zwar die Zentrumspartet, die Deutsche Volkspartei, die Deutschnationale Volkspartei, die Deutsch­demokratische Partei und die Reichspartei des deutschen Mittel­standes (Wirtschaftspartei) faßten zur Rheinlandräumung fol­gende Entschließung: „Die nach Abschluß der Reparations- konserenz in den Vordergrund des öffentlichen Interesses tre­tende Frage der Rheinlandräumung veranlaßt die Unterzeich­neten politischen Parteien des Rheinlandes erneut, dem ein­mütigen Willen der rheinischen Bevölkerung feierlichen Aus­druck zu verleihen. Das Recht Deutschlands auf sofortige Räu­mung des gesamten besetzten Gebietes kann ernsthaft nicht be­stritten werden. Auch nach vollzogener Räumung bedeuten die einseitigen Entmilitarisieruugsbestrebungen des Friedensdik­tates eine untragbare Belastung des Rheinlandes. Widerrecht­lich ist Frankreichs hartnäckiger Versuch, die Einsetzung einer ständigen Feststellungs- und Vergleichskommission im Rhein­lande gegen die Räumnung einzuhandeln. Die Einsetzung einer solchen Kommission würde den Abzug der Besatzung wirkungslos machen. Sie würde eine weitere Einschränkung der deutschen Souveränität und eine neue dauernde Entrech­tung des rheinischen Gebietes bedeuten. Auch die wirtschaftliche Freiheit und damit die wirtschaftliche Kraft der Rheinlande würden hierdurch aus das schwerste betroffen. Eine solche Kommission entspricht — wenn sie auch den Namen Ver­söhnungskommission trägt — nicht dem Streben nach Frieden, in dem sich alle vernünftigen Menschen einig sind, sondern sie bedeutet die Verewigung des Unfriedens. Mit einem solchen untragbaren Opfer will die rheinische Bevölkerung die Räu­mung niemals erkauft wißen. Sie lehnt eine solche Kontroll­kommission einmütig und einschränkungslos ab. Hierin ist sie sich einig mit dem ganzen deutschen Volk. Die Reichsregie­rung wird bei der Ablehnung dieser neuen Bindung über alle Parteigrenzen hinaus stärksten Rückhalt in der gesamten Bevölkerung finden." Die Entschließung ist von den oben genannten Parteien des Rheinlandes unterzeichnet.

Der Justizetat im Reichstag.

Berlin, 13. Juni. Im Reichstag ist heute der Etat des .Reichssustizministeriums in Angriff genommen worden. Die Debatte ließ sich zunächst nur wenig interessant an. Der So­zialdemokrat Levi, der zum radikalen Flügel zählt, hielt sich zunächst mit seiner Kritik zurück und erkannte sogar an, daß die Vertrauenskrise zum größten Teil überwunden sei, ging dann aber dazu über, das Reichsgericht unter der üblichen Verallgemeinerung von Einzelfällen der Klassenjustiz zu zeihen. Der neue Reichssustizminister v. Guerard schenkte sich eine Etatsrede im eigentlichen Sinne. Daß sein Kurs sich wesent­lich von dem seines demokratischen Vorgängers unterscheidet, haben ja die Ansschußberatungen über die Ehescheidung, die Todesstrafe und die Abtreibung hinreichend erwiesen. Vor dem Plenum begnügte sich der Zentrnmsminister damit, einige allgemeine Bemerkungen über die Notwendigkeit der Jnstiz- reform zu machen, die sich nicht nur auf das Strafrecht, son­dern auch aus das Zivilrecht erstrecken soll. Der Fall Zorns wurde in der Debatte naturgemäß wiederholt gestreift. Herr b. Guerard teilt mit, daß Zorns bis zur Beendigung des Ver­fahrens nicht wieder in .sein Amt zurückkehren durfte. Staats­sekretär Joel, der so viele Minister hat kommen und gehen sehen, wies Vorwürfe der Linken gegen die Personalpolitik des Justizministeriums in diesem Zusammenhang zurück. Von den Abgeordneten verschiedener Parteirichtungen wurde das Verhältnis von Presse und Justiz zur Sprache gebracht. Nicht zu Unrecht bemängelte man namentlich die Art, wie vielfach über Sensationsprozesse berichtet wird. Die Einrichtung von Justizpressestellen dagegen fand allgemeine Anerkennung. Der Demokrat Koch-Weser forderte, wie übrigens auch der Volks- Varteiler Wunderlich, mit aller Entschiedenheit die Verreich- lichung der Justiz. Er trat ferner für eine Einschränkung der 'Gesetzgebung ein. Bei der Abstimmung wurde der deutsch- nationale Amnestie-Antrag für die sogenannten Fememorde, den der Abg. Everling begründet hatte, gegen Deutschnatio- uale, Nationalsozialisten und Christlich-Nationale Bauern­partei abgelehnt. Nachdem auch noch die Abstimmungen zum Reichspostministerium erledigt waren, vertagte sich das Haus bis morgen.

Telegramm Owen Aonrrgs an den Reichskanzler.

Berlin, 13. Juni. Der Vorsitzende des Pariser Sachver­ständigenausschusses, Owen Doung, hat von Bord des Schisses „Aguitania" folgendes Telegramm an den Reichskanzler Her­mann Müller gerichtet: Meine Kollegen von der amerika­nischen Gruppe und ich selbst würdigen aufrichtig den freund­lichen Dank, den Sie uns übermittelt haben. Ich habe die Hoffnung, daß die Konferenz ihre Arbeiten in einem Geiste beendet hat, der von guter Vorbedeutung für die Zukunst Deutschlands und aller beteiligten Länder ist. Wenn Sie die Empfindung haben, daß wir in der Lage waren, durch unsere Arbeit zu Erreichung dieses Zieles beizutrageu> so ist uns das eine große Befriedigung. Mit herzlichem Dank und mit dem Ausdruck meiner persönlichen Wertschätzung (gez.) Owen Voung.

Der Fall Wietzner.

Waldenburg, 13. Juni. In der gestrigen Stadtberordneten- sitzung wurde ein Antrag der sozialdemokratischen Fraktion mit Stimmenmehrheit angenommen, in dem der Magistrat beauftragt wird, beim Regierungspräsidenten in Breslau dahin Zu wirken, daß unverzüglich gegen das in der Disziplinar­ische gegen den Oberbürgermeister Dr. Wießner vom Bezirks­ausschuß erlassene Urteil Berufung eingelegt wird. In der Begründung wird ausgeführt, nach einer Pressenotiz sei Ober­bürgermeister Dr. Wießner wegen seiner schweren dienstlichen Verfehlungen, deren finanzielle Auswirkungen für die Stadt- Mmeinde Waldenburg nahezu katastrophal seien, vom Bezirks­ausschuß mit einer Geldstrafe in Höhe eines Monatsgehalts bestraft worden. Diese Entscheidung spreche jedem Rechtsemp­finden -Hohn und habe in der Bürgerschaft Bestürzung und Befremden hervorgerufen.

Stresemanns Kampf für die Minderheiten.

Briand für Aufsaugung der Minderheiten.

Madrid, 13. Juni. Dr. Stresemann führte in seiner heu­tigen Erklärung im Völkerbundsrat über die Minderheiten folgendes aus: Der Bericht, den der Präsident in seiner Eigenschaft als Berichterstatter des Völkerbundsrats heute fwterzeichnete, gipfelt in den Begriffen, die der Rat als Äus- mMß gefaßt hat und die eine wesentliche Verbesserung der mshengen Behandlung der Minderheitenfrage in sich bergen. Weim die mit der Prüfung der Petition beauftragten Aus-

r ^ beschlossen haben, das Ergebnis der Arbeiten den ein­samen Ratsmitgliedern mitzuteiten, so wird dadurch den Rats- ^tckglrederu die Entscheidung darüber, ob sie die bedeutungs­volle Frage vor den Rat bringen wollen, .wesentlich erleichtert ^dm. Der vom Rat ausgesprochene Wunsch, daß das Er- kxoms der Arbeiten mit Zustimmung der betroffenen Staaten io oft wie nur möglich der Oeffentlichkeit bekanntgegeben wird.

wird wesentlich zur Beruhigung beitragen, da, wenn der Ans­chuß sich Liesen ausdrücklichen Wunsch des Rates auf Behand­lung jedes einzelnen Falles vor Augen hält, die Möglichkeit gegeben wird, daß die beschwerdeführenden Minderheiten schon nach Abschluß des Vorverfahrens wenigstens auf diesem Wege von dem Schicksal ihrer Beschwerde Kenntnis erhalten. Die Arbeiten des Rates auf diesem Gebiete werden wesentlich dadurch an Bedeutung gewinnen, daß der Generalsekretär des Völkerbundes ausführliche ständige Nachweise über die Ar­beiten des Völkerbundsrats auf dem Gebiet der Minderheiteu- beschwerdeu veröffentlichen wird, wodurch die Oeffentlichkeit die Gewißheit erhält, daß jede eingegangene Beschwerde ge­wissenhaft geprüft wird. Ich verkenne in keiner Weise die tat­sächlichen und psychologischen Wirkungen dieses zweifellos ver­besserten Verfahrens und ich begrüße es als einen Fortschritt auf diesem Wege, die Anregungen, die der Vertreter von Kanada gemacht hat und die ich zu meiner Freude unterstützen konnte, anzunehmen. Ich lege besonderen Wert darauf, fest­zustellen, daß ich den Ausdruck dieser Anerkennung als Ver­pflichtung empfinde, auch wenn ich dem von dem Ausschuß übermittelten Londoner Bericht aus Gründen, die aus der deutschen Denkschrift ersichtlich sind, nicht zustimmen kann. Ich bedauere insbesondere, daß eine Anregung, die in der deutschen Denkschrift begründet worden ist, nicht die Zustimmung des Rates gefunden hat. Sie betrifft die Frage der Ausschließung der Vertreter stammverwandten Völker von der Teilnahme an der Vorprüfung der Beschwerden. Ich lege Wert darauf, auf die Begründung hinzuweisen, die in der deutschen Denkschrift enthalten ist. Dem dort angeführten Beweisgrund darf ich dies hinzusügen und besonders unterstreichen. Die Anregung der deutschen Regierung entspricht dem Geist des Völkerbundes. Unsere Arbeit wird stets zu Mißerfolg verdammt sein, wenn wir von dem Mißtrauen der Völker und Staaten ausgehen und wenn wir uns von der Pflicht zur Objektivität vonein­ander abkehren. Wenn ich dem Bericht zustimme, weil ich die Verbesserungen anerkenne, die er mit sich bringt, so muß ich doch betonen, daß der grundsätzliche Standpunkt, wie er in der deutschen Denkschrift und in den Erklärungen der Ausschüsse niedergelegt worden ist, in vollem Umfange aufrechterhalten wird. Ich darf darauf Hinweisen, daß die Anregung der deut­schen Denkschrift auf Einsetzung eines Unterausschusses auch in einer vor wenigen Wochen in Madrid gefaßten Entschließung der Union der Völkerbundsliga zum Ausdruck gekommen ist, ein Bund gerade derjenigen Organisationen, die sich die Wer­bung für den Völkerbundsgedanken in allen Ländern zur Auf­gabe setzten. Alles in der Welt ist in Entwicklung. Ich sehe deshalb auch diese Entwicklung nicht für abgeschlossen an und es ist von einer Körperschaft wie dem Vülkerbundsrat zu er­warten, daß die jetzt beschlossene Regelung durch weitere Ver­besserungen ergänzt werden wird, wenn die praktische Nach­prüfung den gehegten Erwartungen nicht entsprechen sollte.

Briand hielt eine große, scharf gegen die Minderheiten gerichtete Rede, in der er seine alte These von der Aufsaugung der Minderheiten durch die Mehrheiten von neuem ausdrücklich vertrat. Er betonte, das wichtigste seien nicht die grundsätz­lichen Auffassungen, sondern die praktischen Ergebnisse, die jetzt in der Minderheitenfrage erzielt seien. Man müsse versuchen, die Rechte der Minderheiten mit der Souveränität der Mit­gliedsstaaten des Völkerbundes in völlige Uebereinstimmung zu bringen. Aber eine eingehende Prüfung der äußerst schwie­rigen und delikaten Minderheitenfragen ergebe, ob es nicht im wahren Interesse der Minderheiten liege, sie vor Bestrebungen zu schützen, die sie in einen Konflikt mit ihren Regierungen und dem Mehrheitsvolk bringen. Es stehe fest, daß in der Minderheitenfrage nichts ohne Zustimmung der an den Min­derheitenverträgen interessierten Regierungen getan werden könne. Daher sei ein Kompronriß unvermeidlich. Wenn es Menschen wie Dr. Stresemann gebe, die objektiv und wahrhaft das Interesse der Minderheiten verteidigten, so gebe es ande­rerseits Elemente, die nur daran interessiert seien, Beunruhi­gung und Unzufriedenheit zu schaffen und eine derartige Atmosphäre in der Minderheit für ihre persönlichen Zwecke anszunützen. Es gebe Organisationen, die Ziele verfolgen, die nichts mit den wahren Interessen der Minderheiten zu tun hätten. Derartige Organisationen verbreiteten ein Gefühl der Unzufriedenheit und Beunruhigung der Minderheiten, die nur eine außerordentlich schwere Lage und eine ernste Bedrohung des Friedens zur Folge habe. Die Verantwortlichen Staats­männer, die die volle Verantwortung gegenüber ihren Ländern und der Oeffentlichkeit trügen, müßten lediglich Maßnahmen ergreifen, die Praktischen Wert hätten und dürften sich nicht zu Abenteuern verleiten lassen. Obwohl Dr. Stresemann seinen grundsätzlichen Standpunkt in der Minderheitenfrage voll auf­recht erhalten habe, kenne er doch zur Genüge den Weitblick Dr. Stresemanns, um gewiß sein zu können, daß Dr. Strese­mann nichts tun werde, um den Völkerbund zu stören. Es sei ein Ergebnis erzielt worden, das allerdings nicht volle Genug­tuung für alle Teile gewähre, aber doch den einzig möglichen praktischen Mittelweg bedeute, somit zufriedenstellend sei und einen weiteren Fortschritt in der Frage des Minderheiten­schutzes sichere. Der Völkerbundsrat hat am Donnerstag nach Abschluß der großen Aussprache einstimmig den Bericht des Ratsausschusses über die Minderheitenfrage angenommen. Damit sind die Verhandlungen des Völkerbundsrates in der Minderheitenfrage endgültig zum Abschluß gelangt. Wann und in welcher Form die Minderheitenfrage je wieder im Rat aufgerollt werden wird, ist eine Frage der Zukunft.

Zum Schluß der Aussprache nahm Dr. Stresemann ener­gisch zu der von Briand vertretenen Auffassung der Ver­schmelzung der Minderheiten mit den Mehrheitsvölkern Stel­lung. Wenn Briand in seiner Rede von der kulturellen Ver­schmelzung der Mehrheiten gesprochen habe, so müsse ausdrück­lich ein zweifacher Unterschied gemacht werden. 1. Es sei selbstverständlich Pflicht der Minderheiten, eine loyale Haltung gegenüber ihren Staaten einzunehmen. 2. Eine kulturelle Verschmelzung der Minderheiten gehöre keineswegs zu de« Pflichten einer loyalen Haltung. S. Es gebe große und glück­liche Völker, die trotz kultureller Verschiedenheit in einem Staate Zusammenleben. Zweifellos habe Briand den Ausdruck Verschmelzung nicht in dem Sinne gebrancht, daß die Min­derheiten die Eigenart der Raffe, der Religion und der Sprache aufgeben müßten. Wenn Briand erklärt habe, die Souveräni­tät der Staaten bilde einen Grundvfeiler des Völkerbundes, so werde er von niemand darin größere Unterstützung finde« als von dem Vertreter Deutschlands.

Sprechsaal.

(Für die unter dieser Rubrik stehenden Artikel übernimmt die Schriftleitung nur die preßgesetzliche Verantwortung.)

Skandalöse Zustände in der Schmiedgaffe in Birkenseld.

Geht man der geteerten Berkehrsstraße entlang bis zum „Eck", so kommt man links in die Schmiedgasse. Aber welch krasser Unterschied; hier eine schöne, moderne, geteerte Straße stich da ein Weg, der mehr an polnische Zustände erinnert. Man möchte ihn mehr mit einem Wassergraben vergleichen, denn bei Regenzeiten, hauptsächlich hei Gewitterregen, zumal da keine gepflasterten Kandeln da sind, schießt das Wasser Wie in eine« Bache herunter, alles überschwemmend, staut sich «rwen vor

der Eimnündung im Eck und bildet hier einen See, in dein sich Gänse und Enten gemütlich tun. Mich zwingt der Anblick dieser Gaffe zu dem Vergleich mit einem Schlupfwinkel und zu einer Ablagerungsstelle für Lumpen, Alteisen, alte Kochhäfen und dergl. Stoßen einmal zwei Fahrzeuge aufeinander, so kommen beide Führer in Verlegenheit, wie sie aneinander vorbeikommen wollen. Ueberhaupt muß einer schon ein ganz geschickter Führer sein, wenn er hier ungestreift hin­durch balanzieren will. Ja, es ist schon vorgekommen, daß Heu- und Garbenwagen hängen geblieben sind, weil sie nicht ganz genau die Mitte einhielten. Warum das Gemeindekolle­gium hier nichts für reformbedürftig findet, kann ich eigentlich nicht verstehen, ist doch die Schmiedgasse der einzige Verbin­dungsweg des ganzen Oberdorfes zwischen den zwei Haupt­straßen, und wird derselbe sogar sehr häufig von Autos benützt unter Lebensgefahr der Insassen und der auf der Straße sich tummelnden Kinder. Die Breite entspricht eben in gar keinem Verhältnis dem Verkehr derselben. Mir scheint, daß eben in der Schmiedgasse keine so bedeutenden Gemetnde- glieder wohnen, sonst hätte man doch sicher schon längst etwas unternommen; aber der Umlagezettel ist für die Anwohner der Schmiedgasse ebenso bedeutend wie für andere Ortsteile. Ich selber mußte schon mit anhören, wie ein Fremder, der hierher'zu einer Beerdigung kam, auf dem Rückweg von der Heergasse bezw. Schmiedgasse zur Hauptstraße, indem er einen Vergleich zog, sagte: „Des paßt aber auch net zueinander". Ich möchte hiermit die Verantwortlichen Gemeindebehörden auf diese unwürdigen Zustände aufmerksam machen.

Ein Anwohner.

Gemeinde Birkenfeld.

Am Sonntag den 16. ds. Mts., abends 6 Uhr, findet im Hotel zum Schwarzwaldrand eine

öffentlich,

MW-VersmmlW

statt. — Gegenstand der Versammlung ist die

Ortsvorsteherwahl mit Aussprache über die Dewerbervorstellung.

Zahlreiche Beteiligung der Einwohnerschaft ist erwünscht.

Der Gemeinderat.

Rotensol» den 13. Juni 1929.

ToSss-klnzÄg«.

Tieferschüttert teilen wir Verwandten, Freun­den und Bekannten mit, daß mein lieber Mann, der treubesorgte Vater seines Kindes, unser lieber Sohn, Bruder, Schwager und Onkel

Gustav Müller, Säger, nach schwerem Leiden heute in die ewige Heimat abberufen wurde.

Im Namen der trauernden Hinterbliebenen:

Frau Marie Müller, geb. Merkte.

Die Beerdigung findet am Sonntag den 16. Juni, nachmittags 3 Uhr, statt.

Hsiniatspiele Valhingan-Lnz

Naturtheater bei Schloß Kattenstein 200 Mitwirkende.Philha-mon. Orchester Stuttgart.

Aufführunngstage:

mit Gesängen

und Tänzen. 7. und 21. Juli, 8. September.

Valalindo" Romantisches Schauspiel »Rvsllllllvk mit Gesängen u. Tänzen. 16. und 23. Juni, 14. Juli, 11., 18. und 25. August, 15., 22. und 29. September.

Svielbeginn: 2.30 Uhr. Eintrittspreise: 1—4RM. Schüler-Vorstellungen:

15. Juni und 6. Juli, nachmittags 3 Uhr. Einheitspreis für Schüler 1 RM.

Vorverkauf: Enz-Bote, Baihingen-Enz. Tel. 4. Bahn- und Autobusverbindungen.

Nächste Aufführung: Sonntag, 16. 3uni

I. 0 . Lekwsnn.

Zu dem am Sonntag den 16. Juni stattfindende«

Sportfest

mit Pokalspielen: Ittersbach—Engelsbrand, Höfen— Pfinzweiler, Schwann—Ballspielklub Pforzheim, ladet der Verein freundlichst ein. Beginn i/e l Uhr.

Ab sechs Uhr T a n z im Lokal zum »Waldhorn".

Usimslbuck.

Herausgegeben von Schulrat Fr. Keck.

1 Heft: »Die Sagen der Heimat".

Gesammelt und bearbeitet von Fr. Fick.

Ueber 200 Seiten stark. Preis Mk. 2.50.

Zu haben in der

E. Meeh'scheu Buchhandlung, Renenbürg.

sowie in allen Buchhandlungen des Bezirks.