Maus und Perlenhalsbaud.
Würzburg, 28. Mai. Gegen den in München lebenden 83 Jahre alten Schriftsteller Karl Alexander von Gleichen- Rußwurn: begann heute hier vor dem großen Schöffengericht die Verhandlung wegen Betrugsversuches. 18 Zeugen und 4 ärztliche Sachverständige waren geladen. Die Anklage legt dem Baron zur Last, daß er am 17. Oktober 1925 von seinem Gut in Unterfranken aus an eine Münchener Juwelierfirma einen mit 13 000 Mark Wert deklarierten Wertbrief sandte, in dem sich angeblich ein Perlenhalsband, das bei einer Kölner Versicherungsgesellschaft mit 65 000 Mark versichert war, befinden sollte, in dem aber bei der Ankunft in München eine tote Maus vorgefunden wurde. Der Angeklagte soll das Tier im lebenden Zustand statt des Perlenhalsbandes eingepackt haben in der Erwartung, daß sich die Maus währeird des Transports durchnagen und so die Beschädigung der Sendung und der Verlust des Inhalts Vortäuschen werde.
Müllers Sieg über die Opposition.
Magdeburg, 28. Mai. Der sozialdemokratische Parteitag beschloß entsprechend dem Antrag des Vorstandsmitglieds Vogel mit 256 gegen 138 Stimmen, über den Berliner Antrag, der die zweite Rate für den Panzerkreuzer ablehnt und für die Minister Fraktionsdisziplin verlangt, zur Tagesordnung Überzugehe«. Damit find alle Anträge über den Panzerkreuzer und über die Zurückziehnng der Minister erledigt. Weiter wurde bei den Abstimmungen beschlossen, eine Zentralstelle für die Agrarpolitik einzurichten.
Im Verlaufe der Aussprache ergriff Reichskanzler Müller das Wort und erklärte u. a.: „Wir sind viel zu gute Sozialisten, um Freude an der Koalitionspolitik zu haben. Sie ist aber eine politische Notwendigkeit. Man darf nicht vergessen, wie schwer es war, überhaupt zu einer festen Mehrheit für die Regierungsbildung zu kommen. Daß nichts erreicht worden ist, ist falsch. Es wird immer so dargestellt, als ob wir nur aufgeben und die anderen erreichen ihr Ziel. Ich wünschte den Rednern von gestern, daß sie einmal Mäuschen spielen könnten, wenn der Wirtschaftsausschuß der Deutschen Volkspartei sich mit Dr. Curtius unterhält. Es wird weiter gesagt, das Zentrum werde seine Wünsche beim Konkordat durchsetzen. Wenn das Zentrum beim Konkordat seinen Willen durchsetzen würde, dann würde das preußische Konkordat so aussehen, wie das bayerische. Tatsächlich wird es aber nicht so aussehen. Das ist ein Beweis dafür, daß die kluge Zentrumspolitik sehr Wohl weiß, was man in einer Koalitionsregierung erreichen kann. Mir ist es niemals eingefallen, zu sagen, daß der Panzerkreuzer nickst gebaut werde. Wir haben gesagt, daß wir den Bau des Panzerkreuzers bekämpfen. Mir ist auch nie eingefallen zu sagen, daß der Reichstag die Kinderspeisung wieder einführen wird. Wir wußten ja noch gar nickst, wie sich der neue Reichstag zusammensetzen würde. Mir ist auch niemals eingefallen, wenn ich von unserem Antrag auf Herabsetzung des Wehrhaushalts gesprochen habe, zu behaupten, daß wir in einer Koalitionsregierung diese Forderung durchsetzen würden. Im übrigen ist es zum erstenmal gelungen, den Wehrhaushalt überhaupt herabzudrücken. Im Wahlkampf haben wir selbstverständlich Ziele aufgestellt, die wir als Sozialisten wünschen. Wir dürfen aber unseren Wählern nicht vorgaukcln, daß diese Ziele in einer Koalitionsregierung erfüllt werden können. Das ist Jllusionspolitik. Man darf die Programme nicht überschätzen, sondern nur das Regierungsprogramm, die Ausbalan-
zierung aller Forderungen, als maßgebend erachten. Es ist kein Zweifel, daß der Panzerkreuzer in der Wahlagitation im Mittelpunkt gestanden hat und gemessen am Objekt vielleiäst zu stark." Der Reichskanzler gab dann eine geschichtliche Entwicklung der Frage des Baues des Panzerkreuzers und erklärte: „Mir war nach den Verhandlungen, die wir im Laufe des Juli über die Regierungsbildung geführt haben, klar geworden, daß der Panzerkreuzer gebaut würde. Ich habe damals auf dringendes Verlangen der Fraktionsmehrheit mit der Fraktion gestimmt, obwohl es eigentlich gegen den Sinn und Geist der Weimarer Verfassung ging. Der Reichskanzler kann in einer Frage von so großer Politischer Bedeutung nicht gegen seine eigene Vorlage stimmen. Solche Experimente dürften nicht oft wiederholt werden. 8s ist ganz unmöglich, nachdem die Abmachungen für die große Koalition getroffen sind, davon abzugehen. Von Fraktions- oder Parteidisziplin ist dabei nickst die Rede. Ich bin jederzeit bereit, die Konsequenzen zu ziehen, wenn es verlangt wird. Ich bin aber bekannt als ein Mann, der zu seinem Wort steht. Um die Ministersessel hat es sich bei uns nie gebandelt. Das Maß von Verantwortung eines Ministers ist außerordentlich groß und ich bin jederzeit bereit, von diesem Rasenbett herunterzugehen. Jni übrigen: Wenn Sie eine Ministerkrise haben wollen, dann möchte ich Sic dringend im Interesse der Partei bitten, sich einen anderen Punkt auszusuchen. Ter Panzerkreuzer steht heute nicht mehr in der Größenordnung, daß man deshalb eine Krise heraufbeschwören könnte. Auch mit Behauptungen über einen neuen deutschen Imperialismus macht man sich nur lächerlich. Bei dem Panzerkreuzer handelt es sich doch schließlich nur um einen Ersatzbau und in den Jahren 1920 bis 1925 haben wir solche Ersatzbauten mehr als einmal als Sozialdemokraten bewilligt. Die Jugend stsbt ebenso wie wir auf dem Standpunkt: Nie wieder Krieg! Einen Krieg verhindert man nicht dadurch, daß man die bürgerlichen Parteien allein regieren läßt, sondern man muß versuchen, möglichst starken Einfluß auf die Friedenspolitik zu erhalten."
Die Finanzlage der Reichsbahn.
Berlin, 28. Mai. Unter der Ueberschrift „Wuchergeschäfte mit Pfennigen" erhebt der „Vorwärts" gegen die Reichsbahn den Vorwurf, die Lohnbewegung der Arbeiter zu einer Tariferhöhung auszunutzen, die die Höhe der Mehrbewilligung bei weitem übersteige. Es handle sich, so erklärt der „Vorwärts", um den gleichen Trick, den die Reichsbahn im vorigen Jahr angewandt habe, indem sie einer vom Schlichter gutgeheißcnen Lohnerhöhung von 55 Millionen eine Tariferhöhung von 250 Millionen folgen ließ. Auf diese Beschuldigung antwortet nunmehr die Reichsbahn mit einer genauen Ausstellung der ihr durch Lohn- und Gehalts-Erhöhungen in den Jahren 1927 und 1928 erwachsenen Mehrlasten. Daraus ist zu ersehen, daß im Jahre 1927 durch die Erhöhung der Grundlöhne und Ortszulagen für die Arbeiter 87,7 Millionen Mehrlasten und durch die Erhöhung der Beamtenbesoldung und der Wohnungsgelder 261 Millionen sich ergeben haben. Im Jahre 1828 habe die Erhöhung der Soziallasten 22 Millionen, die Abänderung der Dienstdauervorschristeu 5 Millionen und eine weitere Erhöhung der Löhne 60 Millionen an Mehrausgaben verursacht. Dieser: insgesamt 435,7 Millionen Mehrausgaben steht eine Tariferhöhung gegenüber, die der Reichsbahn 250 Millionen neue Einnahmen verschafft hat.
Rückgang der deutschen Schulanmetdungen in Ostoberschj
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Kattowitz, 28. Mai. Die polnische Presse veröffentlicht das Ergebnis der Schulanmeldungen in Groß-Kattowitz ^ den polnischen und deutschen Schulen. Danach wurden für die polnischen Schulen 2216 Kinder angemeldet. Gegen das Vorjahr ist ein Zuwachs von 377 Kindern zu verzeichnen. M die deutschen Schulen wurden 566 Kinder angemeldet, davon entfallen auf die Volksschule 466, der Rest auf die höhere« Schulen. Hier ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang von fast 200 Kindern zu verzeichnen. Die polnische Presse verbucht dieses Ergebnis mit großer Befriedigung. Sie schreibt, das es zu verzeichnen sei, weil die Eltern die Vorteile der Polnische« Schule eingesehen haben.
Prozeß gegen Stinnes und Genossen.
Berlin, 28. Mai. Bald nach dem Eintritt in die Verhandlungen des Prozesses gegen Hugo Stinnes und Genossen entspann sich eine Auseinandersetzung zwischen dem Staatsanwalt und der Verteidigung. Rechtsanwalt Dr. Alsberg hatte nämlich als besonderen Sachverständigen den früheren Mitarbeit^ der Reichssckmldenverwaltung, Wirt, geladen. Der Staatsanwalt lehnte diesen wegen Besorgnis der Befangenheit ad, Nach längerer Beratung verkündete der Vorsitzende den Entscheid des Gerichtshofs dahin, daß die Zulassung des Sachverständigen Wirt beschlossen sei. Bevor in die Vernehmung der Angeklagten eingetreten wurde, wandte sich Justizrat Dr. Davidsohn, der Verteidiger des Angeklagten Nothmann, geg«, die Absicht der Staatsanwaltschaft, den Schöffen eine Abschrift der Anklageschrift zur Verfügung zu stellen. Er bezeichnest ei« derartiges Vorgehen als ungesetzlich, weil die Beisitzer sich allein aus der Hauptverhandlnng ein Urteil bilden sollen. Wen« jener Plan zur Ausführung gelange, würden die Anwälte st« Schöffen auch Abschriften ihrer Schutzschriften für die Angeklagten übergeben müssen. Nach dem Einspruch des Verteidigers, dem sich mehrere andere Anwälte anschlossen, erklärte der Vorsitzende, Landgerichtsdirektor Arndt, daß er es doch sin besser halte, wenn den Schöffen keine Abschrift der Anklageschrift übergeben werde. In der Nachmittagssitznng des Stin- nesprozesses wurde zunächst der Angeklagte Schneid vernommen, der erklärte, er habe zusammen mit 2 ihm bekannte Bankiers den Plan gefaßt, in Italien, wo man von der Auswertung noch sehr wenig gewußt habe, den Altbesitz zu sammeln und zu lombardieren, um sich von den Altbesitzinhabm dann einen erheblichen Teil des Aufwertungsbetrags abtretm zu lassen. Eine Erkundigung beim Reichsschuldenamt hast ergeben, daß das Reich sogar Interesse daran habe, mögliG schnell Altanleihe zurnckzunehmen, um einem etwa folgende» günstigeren Anfwertungsgesetz vorznbeugen. Das italienische Geschäft habe sich aber zerschlagen. Er sei darauf in Wien mit dem Mitangeklagten Leo Hirsch zusammengetroffen und dieser habe ihm erklärt, daß er das Aufwertungsgeschäst in Frankreich versuchen wolle. Aber auch eine Reise nach Paris hätte kein zufriedenstellendes Ergebnis gezeitigt. Am Dienstag wurde die Vernehmung des Angeklagten Schneid zu Ende geführt, die keine wesentlichen Ergebnisse mehr brachte. Der Angeklagte bestritt, daß er stach Paris geflüchtet sei. Er habe dort GesäM zu erledigen gehabt. Als er in Paris verhaftet worden sei. sei er bereits im Besitz einer Flugkarte nach Berlin geweieir Daraus wurde die Verhandlung ans Mittwoch vertagt.
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