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Gerichtsstand für beide Teile: Neuenbürg. Für tel. Auftr. wird keine Gewähr Übernommen.

NN.

Montast. de-- 1. November W26.

84. AMstiMst.

Deutschland.

Stuttgart, 29. -Oktbr. Der Mbg. Ströbele (BB.) Hai eine jstcinc Anfrage rm Landtag eingebracht, die nach dem Bau der Mndrmgsbahn Biberach-Munderklngen fragt. Die ln Be­jaht kommenden Gemeinden halben die vereinbarten Beiträge rikveise schon vor dein Krieg in Goldmart bezahlt.

Stuttgart, 30- Oktbr. Der Württ. Sparerbrmd veranstäl- ßte gestern eine Protestkuudgebimg. Dabei wurde zum Welt- tzurtay eine Entschließung angenommen, die die Sparkassen B deren Zentralleitung auffordert, vereint mit dem Sparer- bB- für eine bessere Aufwertung der alten Sparkapitalien Mutreten Ferner wurde zum Zusammentritt des Reichstags !« Entschließung angenommen, die sich gegen die Außer- lmstfetzmrg des verfass ungsmäßigen Volksrechts des Volksbe- Mnö und Volksentscheids wendet.

Berlin, 30. Oktbr. Der Redakteur Hauser von der „Roten Me", dir seinerzeit das Gedicht .Achtung! Hunde!" ver- Witlichtc, wurde heute vom Großen Schöffengericht Berlin- Me wogen Beleidigung des Reichspräsidenten und Vergehens MN das Rcpublikschutzgefetz zu neun Monaten Gefängnis verurteilt.

Berlin, 30. Oktbr. Die Besichtigung der Interalliierten Mitackontvollkommifsion in Glogau war, wie die Blätter ent­gegen umlaufenden Gerüchten erfahren, ein mit dem Reichs- vchrmuifterium verabredeter Besuch.

Berlin, 30. Oktbr. Die Meldung eines Pariser Blattes, öch Mstimmigkeiten zwischen dem Botschafter von Hösch und dem Mitarbeiter Briands, Herrn Berthelot, -beständen, ist «ine Erfindung.

Ae Schnldmrfnahme der Gemeinden zu Zwecken des Eigen- wohnhausLaues.

Stuttgart, 30. Oktbr. Soweit Gemeinden erster und zwei­ter Klaffe für den Eigenwvhnhausbau Darlehen bei -der Vürtt. Wohnungskrcditanstatl -ausnehmen, kann nach einem Mß -des Ministerftrms des Innern bis auf weiteres die ge- MAtt. 190 Abs. 1 Zi-ff. 2 der Gemeindeordnung erforderliche Hechmigung als im Voraus erteilt gelten. Die Vorausgeneh- mgW st aber denjenigen Gemeinden gegenüber unwirksam, deren miterc Verschuldung die Ministerialabteilung für Be­zirks- und Körperschaftsverwaltungen wegen -ihrer schon- Vor­hand« Belastung ausdrücklich als bedenklich erklärt. Die letz­teren Gemeinden haben, falls sie trotzdem eine Schuld, für den EigeiiMhnhausbau ausnehmen wollen, wie in jedem sonstigen derartigen -Fall rechtzeitig um die besondere Genehmigung der Minisirrialabtcilung nachzusuchen-

Das neue Gewerbesteuer-Gesetz.

Von zuständiger Seite wird mitgeteilt: Das Staatsmini- inm hat am W. Oktober dem Landtag den Entwurf eines -ehcs zur Aenderung des Grund-, Gebäude- und G-ewerbe- Kmgesches vom 22. Aug. 1922 zu-gehen lassen. Der Kern- stunkt des Entivurfs besteht in der Neufassung der Vorschriften Äer -die Gewerbesteuer. Nach dem Gesetz -von 1922 sollten die ^werbetreibenden grundsätzlich alljährlich nach -den Ergeb­nen der Einkommen- oder Körperschaftssteuerveranlagung Mr Gewerbesteuer herangczogen werden. Der ^Entwurf sieht

Durchschnitt der für die drei vorangegangenen Steueraib- Vitte zur Einkommen- oder KörPerscha'Mteuer herangezoge- g-Mcr-blichnr Reinerträge veranlagt werden soll. Die Vor- Äe der Veranlagung nach -dem dreijährigen Durchschnitt, die vleichmäWkeft in den Veranlag ungsergebni ssen der einzelnen Mre und -die Verm-indcrnng allzugrotzer Schwankungen sind MM für heu Sterrergläubiger (Staat und Gemeinde) als M für den -Steuerschuldner (den Gewerbetreibenden) wert- E Auch entspricht die Besteuerung nach dem- Durchjchmtts- jjaag eher dem engen Zusammenhang der Gewerbesteuer mit «r Grundsteuer, La bei -dieser der steuerbare Grundertrag den Mieren, nachhaltig erzielbaren Reinertrag des Grund und "Ms üarstcllen soll. -Eine weitere Neuerung des Entwurfs dem Gebiet der Gewerbesteuer ist, daß der -der Gewerbe- nicht unterliegende Persönliche Arbeitsverdienst des Un- Mmers aus -dem zur Einkommensteuer veranlagten gewerb- § Reinertrag nach ein für allemal bestimmten Hundert- M, nicht mehr, wie 1922 vorgesehen, nach einem alljährlich K beMnnenden Maßstab ausgeschieden werden -soll; die -für die bisherige Regelung sind mit der Befestigung ^Währung zum größten Teil weggesallen. Bon den übrigen LGeieheseirtwnrf -vorgeschlagenen Äendernngen des Grund-, Maudc- und Gewerbesteuerge-setzes ist hervorznheben: die Maffimg dn Vorschriften über die Befreiung der zu öffent- Au usw. Zwecken benützten Grundstücke und Gebäude, die Asochnung -der 1925 eingefüyrteu Gsbäudesteuerfreilheit von Mdmijen auch auf die in den Kalenderjahren 1927 und 1928 MMeitellteu Gebäude, endlich eine gewisse Einschränkung der N das Gesetz von 1922 eingesiü-hrten Haftung -der nicht tm Ünternehmers sichenden Teile des Betriebsver- Mns für die GewerhesteüerschulÄ des Unternehmers.

Eisenbahn-Elektrifizierung in Süddeutschland.

^ Auf -verschiedene -Eingaben -des Badischen Vevkohrsverban- k» mu, die Elektrifizierungsarbeiten in Baden gleichzeitig mit ^ anderen Ländern vorzunehmen, teilt die Hauptver- N-W Deutschen Reichsbahn-gesellschasi in Berlin jetzt -dem Verkehrsverband mit. -daß gegenwärtig in Bayern Zugverkehr eingerichtet wird und -daß anschli-e- - .Hauptlinien Salzhiirg-München—Augsbnvg^--Ulm- EMirt—Karlsruhe und Frankfurt—Basel elektrisiert wer- zeitlich ineinander greifenden Abschnitten -soll -in zm^uMaud -das -große Elektrisizierungswerk vor sich gehen, ^ch^nd für die Aufstellung des Bauprogamms sei die wirt- -k Rentabilität. Deshalb beginne die Elektrifizierung ch^chNi. Gleichzeitig mit der Einrichtung -der Strecken kn „-^Rosenheim wird -das -Elektrisizierungsnetz -von Mün- a»sWesten bis Stuttgart vorge-streckt. Darauf wer­

den die Hauptadern zwischen Stuttgart, Karlsruhe, Kehl, Mannheim und Heidelberg aus-gebaut. Anschließend erfolgt die Umstellung auf den elektrischen Zugbetrieb für die Linien nord­wärts von Mannheim und Heidelberg bis Frankfurt und süd­wärts bis Lsfenburg nnd Basel. Die Schnelligkeit des Aus­baus -hängt von -den Geldmitteln der deutschen Reichsbahn ab.

Landwirtschaft und Wirtschaftskrise.

Kamenz, 30. Oktbr. Dr- Haslindc führte in einer Rede in Cvosiwitz aus. Laß die Agrarkrise noch keineswegs vorüber, aber -doch wesentlich gemildert sei. Das Bild würde heute noch freundlicher sein, wenn der -Ernteausfall günstiger grwesen- wäre. In Zukunft werde man eine Steigerung der Produk­tion erstreben muffen, nicht zuletzt durch Intensivierung der Produktionsmethoden. Die Reichsregierung bringe der Land­wirtschaft reges Interesse entgegen, wie -aus den Maßnahmen im Rahmen des ArbeitsbeschaftungsPrvgramms zu erkennen sei. Das Siedlungs-Problem werde dauernd gefördert, aber mit regierungsseitiger Hilfe allein fei es nicht getan. Die Land­wirtschaft müsse sich aus eigener -Kraft aus der Krise heraus- arbeiten. Diese Einsicht greife -auch in den Reihen der Land­wirtschaft immer mehr Platz. Freilich müsse -dem durch Milde­rung -der Reparationslasten entgegenge-kommen werden. Erst dann könne -auch der Weg -der internationalen Wirtschaftsver­ständigung erfolgreich beschritten werden, -der mit Genf und Thviry begonnen worden sei. Tie Auswirkungen des Wirt- schaftsmanifests ließen sich noch nicht Kar beurteilen, doch -gelbe es zu denken, -daß manche Länder sich ablehnend -verhielten.

Die Erhöhung des Wohmmgsgeldzuschuffes.

Die -Erhöhung -des Wohnungsgeldzuschusses hat der Reichs­minister der Finanzen abgelehnt. Das Antwortschreiben auf -die Eingabe der Bcamtenverbände lautet: „Die Frage -der Notwendigkeit einer Erhöhung des Wohnungsgeldzuschuffcs ist eingehend geprüft und mit Len in Betracht ko-mimend-en Reichs­ressorts, !der Hauptverwaltung der Reichsbahn nnd den Län- d-ervegierungen besprochen -worden. Hierbei vertrat die große Mehrheit der Beteiligten die Auffassung, daß eine Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses zurzeit bedenklich sei, im Durch­schnitt gesehen, der jetzige WohnungsgeldzusclMß — und nur um einen solchen handelt es sich — -die tatsächlichen Aufwen­dungen für die Mieten decke. Bor allem aber sei die Wirkung auf -die infolge der -Erwerbslosigkeit bedrängte -Finanzlage, ins­besondere der Länder nn-d -Gemeinden, zu würdigeu, cs bestehe auch die Gefahr einer Beeinflussung der Löhne und Preise. Wenn auch nicht verkannt wurde, -daß aus bcamtvnpolitischeu Gründen eine Erhöhung des Wohnungsgeldz uschuffes er­wünscht sein würde, -so hat doch das Reichsministerium be­schlossen, von eurer Erhöhung des -Wohnungsgeldzuschusses im gegenwärtigen Zeftpnnft -abguschen.

Die Erwcrbslosenfürsorge.

Berlin, 30. Oktbr. Nack) einem Bericht des Sozialdemo­kratischen Pressedienstes beabsichtigt die Regierung die Sätze -der eigentlichen HauPtnnterWtzimgsempfänger, d. h. Allein­stehende und -Familienernährer, um zehn Prozent zu erhöhen, nicht aber die Familienzuschläge. Das Problem -der Verlän­gerung der Bazngsdauer der Nnterstützrmg will man in Ver­bindung- mit dem Arbeitsnachweis lösen. Danach sollen die Ausgesteuerten ihre Unterstützung durch Len Nachweis und nicht -durch -die WohlsahrtHimter erhalten. Die Krage, wie man die Ausg-csteucrt-enuntevstützung finanziert und wie die Lasten auf die Gemeinden gelegt werden sollen, ist noch nicht endgültig geklärt. Dian denkt an eine Bestimmung, wonach -den bedürftigen Gemeinden bis zu 75 Prozent der Kosten rück­vergütet werden- können. Die Bedür-ftigkcitsPrUung soll nicht aufgehoben, -sondern durch einen besonderen Erlaß erleichtert werden. Die.Vertreter -der sozialdemokratischen Reichstagssrak- tion erklärten, .daß sie -die vorgoschlagsne Lösung für ungenü­gend halten. Sic betonten, daß -die -Erhöhung -der Unterstüt­zung zu gering -sei. Die Nichterhöhung -der Familienzuschläge müsse für die 'Familien -der Erwerbslosen zu einer großen Härte werden. Ebenso sei das Entgegenkommen der Reichs­regierung in der Frage der Bedürfti-gksitsprüsung nicht groß genug.

Die kommunalen Spitzenverbände zum neuen Finanzausgleich.

Die konrmunaleu Spitzenverbände haben der Rcichsregie- rnng ihre übereinstimmende grund'ätzliche Stellungnahme, zum Finanzausgleich vorgeleg-t. Sie betonen die Notwendigkeit seiner systematischen Aenderung zugunsten der Gemeinden und Gemeindvver-bände. Falls -die Reichsregierung glaube, diese Aenderung hin-ansschieben zu müssen, weil eine Mereilte Fer­tigstellung und Auswertung der großen Reichssinanzstatistik keine genügende Grundlage für ein derartig bedeutsames Ge­setz wäre, dürfe eine Vertagung des endgültigen Finanzaus­gleichs nicht über den 1. April ausgedehnt werden.

Physischer Zusammenbruch des Oberleutnant Schulz.

Landsberg, 30. Oktbr. In der Nachmittagssitznng wurde der -Schriftsteller Knu-ePPel-iFrankfurt (Oder) vernommen, der als Leutnant -der Leiter des Arbcitskomman-dos Küstrin gewe­sen ist. Er erklärte, Klappr-oth -habe als besonderer Vertranter des -Schulz gegolten. Hierauf schilderte Knueppe-l die Tätigkeit von Oberleutnant Schulz in Küstrin nnd erklärte, er glaube, -daß Schulz sich niemals um die Vergehen und V-errätereien eigener Leute so gekümmert habe, daß er etwa angoordnet habe, wie mit Liesen Leuten Verfahren werden solle. Schulz erklärte -dazu, er könne -sogar einen Fall anführen, ans -dem sich ergebe, -daß er unzuverlässige Leute einfach zur Entlassung gebracht habe. Knneppel bestätigte diese Angaben. Im An­schluß an die gestrige Verhandlung im Prozeß Schiburr und Genossen hat Oberleutnant Schulz im Landsberger Unter­suchungsgefängnis einen seelischen Znsammenbruch erlitten. Seit der Vcrh-andlimg im Falle G-ädicke -hatte seine geistige Spannkraft merklich nachgelassen, was besonders in der gest­rigen Verhandlung in -seinen Antworten auf -die ernsten Vor­haltungen des Vorsitzenden wegen des auf ihm lastenden Ver­

dachtes der Anstiftung znm Mord zum Ausdruck kam. Sein Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. Sack, führte -das darauf zurück, daß Schulz Len Vorwurf der Unglaubwürdigkeit so stark zu Herzen genommen habe. Jetzt erfährt man, daß der Angeklagte fett Dienstag überhaupt keine Nahrung mehr zu sich genommen hat und sein Essen an die -übrigen Inhaftierten verteilte. Ob nun infolge der körperlichen Schwäche oder unter dem Eindruck der gestrigen Verhandlung eine nervöse Ueberreizung bei ihm eingetreten ist, wird die Untersuchung durch Len Kultusmedi- zinälral Dr. Scholz ergeben. Schulz selbst hat erklärt, daß er unter allen Umständen verhandlungsfähig bleiben und seine Unschuld an -dem Mord an Gröschke Nachweisen -will. Tos Ur­teil im Prozeß ist am Mittwoch, aber erst in den späten Abend­stunden zu erwarten.

airsgerührten Diplonren und Geldpreisen- Zum Schluß -appel­lierte der Vorsitzende, wie schon des öfteren, an die Häuser-

Ausland.

Genf, 30. Oktbr. Da Dr. Nitobe, Untergeneralfekr-etär des Völkerbundes, feinen Posten zu Beginn -des nächsten Jahres verläßt, hat Sir Erik Drumond diesen Posten dem- deutschen Botschaftsrat in London, Sir Dufour Ferr-onee, ang-eboten. Diese Wahl muß laut Artikel 6 des Paktes die Genehmigung des Völkerbundsrats erhalten.

London, 30. Oktbr. Der Führer -der englischen Bergarbei­ter, Cook, hat an den Generalsekretär der russischen Gewerk­schaften folgendes Telegramm gesandt: Die Lage -der englischen Bergarbeiter ist verzweifelt. Viele nehmen die Arbeit wieder auf. Weitere -finanzielle Unterstützungen sind erforderlich, um die Lage zu retten.

Thoirh und die Rhcmlandkommisfion.

Paris, 30. Oktbr. Der „Jntransigeant" erfährt aus Kob­lenz, daß der -französische Oberkonrm-iffar Tirard, dessen Rück­tritt wiederholt gemeldet worden -war, sich nunmehr doch zn- rückziehen werde, um Vcrwältungsrat einer französischen -Eisen- bahngesellschaft zu werden. In Koblenz erkläre man ferner, daß zahlreiche Mitglieder der Rheinlandto-rnmijssion sich seit der Besprechung von Thoiry um andere. Posten umzuseh-en be­ginnen.

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen.

Nrwhork, 30. Oktbr. „Evening Sun" meldet aus Washing­ton, in Regierungskreifen würden die Beziehungen zwischen den Vereinigten -Staaten und Deutschland als so freundlich wie nie zuvor seit -dem Kriege bezeichnet. Wo immer Schwierig­keiten auigctaucht seien, habe die deutsche Regierung äußerstes Entgegenkommen gezeigt. Im Gegensatz zur Vorkriegszeit habe -die amerikanische Regierung in allen Verhandlungen mit Deutschland niemals Schwierigkeiten- gefunden, wie sie natur­gemäß zwischen zwei Großmächten austanchen.

Aus Stadt und Bezirk.

Neuenbürg, i. Ztov. Wenn eine 'Sache trotz inancherlei Schwierigkeiten und Arbeit «inen schörien Verlaus nimmt, so bleibt als angenehmes Endergebnis Freude und Befriedigung über Las Erreichte. Das gilt -auch von der vom Bezirks-Obst- und Gartenbanverein gemeinsam mit dem Bczirksbienenzucht- verein veranstalteten Ausstellung. Zn -Ehren der Aussteller und -der Mitwirkendcn bei dieser so glänzend verlaufenen Ver- anstalttm-g hatten sich aus ergangene Einladungen Mitglieder beider Vereine mit Angehörigen und Miiwirkcndcn Samstag aben-d zu ciuem Familienabend, den ein hübscher Damenflor krönte, in -der „Eintracht" eingeftin-deir. Musikdirek­tor Müller mit der Orchester klaffe der hiesigen Musikschule hatte sich in selbstloser Weise zur Verfügung -gestellt, und was die wackcre junge Künstlerschar mit ihrem strebsamen- Leiter in reicher Abwechslung zu Gehör brachte, fand ungeteilten Bei­fall. Vorsitzender -Ltadtschultheiß Knödel Mb nach herzlichem Willkomm feiner -Freude Mer den zahlreichen Besuch Ansdruck. In einem Rückblick auf die zu allseftiger Zufriedenheit, sowohl der Besucher wie der Aussteller und der Leitung -beider Vereine verlaufene Ausstellung hob er als erfreulich hervor die ver­ständnisvolle Unterstützung, welche die Leitenden gleich bei Be­ginn der Vorarbeiten zur Ausstellung nannmtlich bei den Da­men fanden. Dank dieser lobenswerten Mitarbeit und dem harmonischen Zusammenarbeiten beider Vereine klappte alles vorzüglich, und das zur -Schau Gebotene konnte mit Ehren be­stehen sowohl beim Publikum wie beim Preisgericht. Die Aus­stellung wurde von etwa 2000 Personen besucht; auch der finan­zielle Erfolg sei ein annehmbarer, man kam ohne Verluste 'heraus. Das sei erfreulich im Hinblick.dararm, daß die Aus­stellung in großem Maßstäb angelegt war. Es sei zu hoffen, daß -der Eindruck dessen, was zur Schau gestellt -wurde, fort­wirken werde auf lange hinaus, denn der Zweck 'des Vereins sei, nicht nur für die Gegenwart zu wirken, sondern auf lange Sicht. Bei den Arbeiten, welche -beide Vereine leisten, könne der Erfolg nicht immer sofort sichtbar fein; es gelte, langsam vorwärts zu kommen zur -Entwicklung und sich nicht verdrießen zu lassen, auch wenn der Erfolg nicht gleich sichtbar ist. Der heutige Familienabend habe den Zweck, mich äußerlich «den Dank zum Ausdruck zu bringen allen, welche zur glücklichen Durchführung der Ausstellung ihr Teil beitrugen. Der ge­schäftliche Teil sei erledigt zu -beidseitiger Zufriedenheit der Vereinsleittmgen; das berechtige zu der Hoffnung, daß beide Vereine auch -künftig erfolgreich Zusammenarbeiten und alle Mitwirkeuden, wenn es -später wieder gelte, zur -Stelle -sein werden. Dank sagte der Redner Musikdirektor Müller und seiner Künstlerschar für -das bereits Gebotene und was noch alles folgen werde. Mit dem Wunsche auf einige vergnügte Stunden irnd daß der Abend einen schöllen Ansklang -der so glänzend verlaufenen Ausstellung nehmen möge, schloß er seine Ansprache. Im Lause des Abends nahm der Vorsitzende noch die Preisverteilung an die Aussteller mit -dem bereits seinerzeit Ergebnis vor; die Preise bestanden in hübsch