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Reuenbürg, Mittwoch, den 2. Januar 1924.

81. Jahrgang.

Deutschland.

München. 31. Dez. Wie die München-Augsburger Abend­zeitung" schreibt, wird augenblicklich aits den Kreisen der Baye­rischen Volkspariei gegen landfremde Studenten an der Univer­sität München, mit denen preußische und deutsch-österreichische Studenten gemeint seien, planmäßig Stimmung gemacht. Land­tagsabgeordneter Rothmcier habe auf den baltischen Geist hin­gewiesen, der jetzt in München sei und austobe. Eine verhält­nismäßig große Zahl bayerischer Studenten studiere aus Kosten der bayerischen Kosteuzahler. Das Blatt erwartet vom Senat der Universität, daß er die Studenrenschast gegen derartige An­griffe in Schutz nehme. ^

Pirmasens, 31. Dez. Vom Standgericht der Sonderbünd­ler wurde gestern der Verlagsdirektor Zobel vom Verlag der Pirmasenser Zeitung" zu 3000 Franken Geldstrafe verurteilt wegen Abdrucks einer Notiz aus Herdelberg. Der Betrag muß bis zuni Samstag mittag um 12 Uhr eingezahlt sein, andern­falls die Ausweisung erfolgt. Außerdem stand der gesamte Stadtrat vor dem Standgericht der Sonderbündler und zwar wegen Aufreizung zum Widerstand. Sämtliche Stadträte wur­den mit je 100 Franken Geldstrafe belegt. Die strafbare Hand­lung wurde in einem vor längerer Zeit gefaßten Stadtrats- beschluß erblickt, der die srmderbündlernche Regierung in un­zweideutiger Form ablehnt.

Berlin, 31. Dez. Der Reichskanzler hat dem Bundespräsi­denten Deutschösterreichs folgendes Telegramm zugesandt- Bun­despräsident Heinisch, Wien. Zum Jahreswechsel spreche ich Ih­nen und dem stammverwandten österreichischen Volke herzlichsten Glückwunsch aus. Deutschland gedenkt in aufrichtiger Dankbar­keit der vielen Beweise hilfsbereiter Anteilnahme des Bruder­volkes. Möge das neue Jahr unsere Länder fördern auf dem Wege der Gesundheit, den Oesterreich zu unserer Freude bereits mit großem Erfolg beschritten hat. (gez.) Ebert.

Berlin, 31. Dez. Das Gesetz über die Besteuerung der Ve­rriebe vom 11. August 1923 ist mit Wirkung vom 1. Januar 24 ab aufgehoben. Es werden daher die Abgabebeträge, die nach dem 31. Dezember 23 fällig werden (also bei der Arbeitgeberab­gabe erstmalig der am 5. Januar 24 fällige Abgabebetrag) nicht mehr erhoben. Verpflichtungen .insbesondere Steuerschulden) die aus Grund des Betriebssteuergesetzes vor dem 1. Januar 21 entstanden sind, werden durch die Aufhebung des Gesetzes nicht berührt. Beträge, die aus die Landabgabe zuviel gezahlt wor­den sind, sind auf die Vermögenssteuer des Jahres 1924 anzu- rcchnen.

Reujahrsbefehl des Generals Reinhardt.

Zum 1. Januar hat der Befehlshaber im Wehrkreis 5, Generalleutnant Reinhürdt, folgenden Divisionsbefehl ansgege­ben: In sich gefestigt trat die 5. Division das Jahr 1923 an. Wie erglühten bei seinem Beginn die Herzen in heiligem Zorn, als der Franzose in rühmlosem RauLzug das Ruhvgebiet be­setzte! Härteste Selbstzucht forderte von uns Soldaten, trotz alledem schweigend der Stunde der .Befreiung zu harren, deren Bestimmung keiner Herausforderung der Bedrücker überlasten werden darf. Haltet ans, sie wird kommen die Stunde, wenn wir fortfahren, uns in unablässiger Stählung und Ausbil­dungsarbeit ihrer würdig machen. Ich spreche allen Führern und Mannschaften in der Division für ihre Hingabe und ihre Leistungen auf diesem Gebiete im vergangenen Jahre meinen Dank und meine Anerkennung aus. Wenn wir inzwischen auch viel Arbeit und Sorge auf Grund des Ausnahmezustandes dein Kampfe um die innere Ordnung in Deutschland widmen muß­ten, wenn wir in Sachsen und Thüringen für Reich und Recht eintreten mußten, so tun wir das verantwortungsbewußt und gehorsam um eines höheren Zieles willen, eines Zieles, das wir im Freimachen der Bahn für die Wiederaufrichlung der Größe Deutschlands, sowie der Befreiung der geknechteten deut­schen Brüder sehen. Auf jener Bahn wollen wir auch 1924 wie­der in treuer Kameradschaft und fester Geschlossenheit der gan­zen Division eine schöne Strecke zurücklegen unter der alten Parole:Vorwärts, die 5. Division!"

Die bayerische Verfaffungsfrage.

ten ist außerordentlich umstritten. Die Bayerische Volkspartei, die Mittelpartei und Deutsche Volkspartei wollen einen Staats­präsidenten als selbständige staatspolitische Spitze, die Demokra­ten und der Bauernbund wollen ebenfalls einen Staatspräsiden­ten, aber nach dem Muster Württembergs und Badens, wo der Staatspräsident in Personalunion mit dem Ministerpräsi­denten geschaffen wurde. Die Sozialdemokraten lehnen über­haupt jeden Staatspräsidenten ab, ihnen genügt der Reichsprä­sident. Auch die Frage des Zweikammer-Systems wird noch manche heiße Kämpfe geben.

Bayerischer Steuervrotest.

München, 31. Dez. Der Landesausschuß der Bayerischen Vollspartei wendet sich in einer Entschließung mit aller Schärfe gegen die geplante Reichsfinanzreform, die den Ländern mid Gemeinden neue Lasten übertrage, ihnen aber nicht die Steuer­gesetzgebung und den Erhebungsapparat zurückübereignen wolle. Der Landesausschuß der Bayerischen Volkspartei erhebt gegen diese Art von Finanzreform und diese Gestaltung des Finanz­ausgleiches den allerschärssten Protest und ersucht die bayerische

Staatsregieruug, hiergegen mit allen verfassungsmäßigen Mit- :llm

teln Stellung zu nehmen.

Die 54stü«dige Arbeitswoche der Beamte».

Der Erlaß der Reichsregierung über die Dienstzeit der Beamten hat folgenden Wortlaut:Die Reichsregierung hat im Hinblick auf die Not von Volk und Reich die Dienstzeit der Reichsbeamten für die Zeit bis zum 31. Dezember 1925 wie folgt geregelt: 1. Jeder Beamte ist verpflichtet, seine volle Ar­beitskraft in den Dienst des Reiches zu stellen. Er hat die ihm übertragenen Arbeiten rechtzeitig und ohne Rücksicht auf eine festgesetzte Dienststundenzahl zu erledigen. 2. Der Dienst ist in der Regel an der'Dienststelle und innerhalb der vorgeschrielst- nen Tagesdienstzeit zu erledigen. Die Dienstzeit beträgt wö­chentlich mindestens 54 Stunden. Regelmäßige Mehrleistungen können inr«c>,ha1Ü eu«s Kalenderjahres durch regelmäßige Min­derleistungen ausgeglichen werden und umgekehrt. Soweit der Dienst in bloßer Dienstbereitschaft besteht, ist die Dienstzeit ent­sprechend zu erhöhen. 3. Dem Dienst an der Dienststelle und innerhalb der vorgeschriebenen Tagesdienstzeit ist dir Teilnahme an Sitzungen, Besichtigungen und dergleichen gleichzustellen. Soweit die Erledigung des Dienstes an der Dienststelle und in der vorgeschriebenen Tagesdienstzeit aus dienstlichen Gründen unzulässig ist, kann eine erweiterte Regelung stattfinden. 4. Tie Tagesdienstzeit wird von jeder Behörde nach Anhörung der Beamtenvertretung festgesetzt. Die Tagesdienstzcit ist grund­sätzlich in den Vor- und Nachmittagsdienst zu teilen. Nur dort wo aus zwingenden örtlichen und sachlichen Gründen eine solche Einteilung unmöglich erscheint, kann mit Zustimmung der obersten Reichsbehördc und des Reichsministers des Innern durchgehend gearbeitet werden.' Diese regeln die Bewilligung 8er Ausnahmen in der Dienstzeit. Hierbei darr die Wöchen- dienstzeit nicht auf unter 51 Stunden wöchentlich festgesetzt werden.

Zeitungsverbote.

Ausland.

München, 31. Dez. Die Bayerische Vollspartei glaubt nun­mehr in Bayern die Zeit für gekommen, um aufs Ganze zu gehen. Für letzten Samstag war der LandeSausichuß der Bay­erischen Volkspartei nach München einberusen. Nicht nur der Ministerpräsident, sondern alle der Bayerischen Volkspartei zu­gehörigen Minister, die gesamten Reichstags- und Landtags- Fraktionen nahmen an dieser Beratung teil, welche zu der For­derung führte, daß durch Volksentscheid nicht nur der Landtag aufgelöst, sondern auch die gesamte bayerische Verfasiungssrage aufgerollt und in christlich-vaterländischem Geist gelöst werden soll. Der Landesausschuß beschloß, daß durch Volksbegehren 1. der Landtag aufgelöst wird, 2. ein Gesetzentwurf vorgelegt wird, auf Ermächtigung des neu zu wählenden Landtags mit einfacher Mehrheit seiner ganzen Mitglieder eine neue Vcrfas- sungsurkun.de zu beschließen. Die Begründung des Gesetzent­wurfes, der dem Volksbegehren zu unterbreiten ist, soll als be­sondere Ziele der neuen Gesetzgebung enthalten: 1. Einfüh­rung des Staatspräsidenten, der unter anderem das Recht der Äandtagsauflösung haben soll; 2. das Zwcikammer-Shstem, Vereinfachung des Parlamentsbetriebs und Verringerung sei­ner Kosten; 3. Aenderung des Wahlrechts im Sinne einer Ver­bindung zwischen Wahlkreis und Abgeordnete; 4. Erweiterung der Volksrechte. 8lus diesen Einzelheiten ersieht nian, daß die bayerische Vollspartei die Zeit für gekommen erachtet, um der Bamberger Verfassung, die ja unter dem Revolutionsdrucke ge­schaffen worden ist, den Todesstoß zu versetzen. Es wird nun zu untersuchen sein, wie sich die einzelnen Parteien zu den Forderungen der Bayerischen Volkspartei, die ja nicht neu sind, und im Bamberger Parteiprogramm bereits klar Umrissen zu lesen sind, zu stellen gedenken. Die Frage des Staatspräsiden­

Stvesemann in der Schweiz.

Italienisch-bayerischer Waffcnschmuggcl.

Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.

Neuenbürg, 24. Dez. Auf das Weihnachtssest wurden von der Zentralleitung für Wohltätigkeit in Stuttgart bzw. von dem

Bezirkswohltätigkeitsverein ausgezeichnet mit dem silbernen Dienstbotenehrenzeichen für 25jährige Dienstzeit- Maria Großhansbei Herrn Johann Bolz in Wildbad. Ka­tharine Witzemann bei Herrn Forstmeister Dr. Eberhard in Langenbrand; mit dem Dienstboteuehrenzeichen für mehr als 10jährige Dienstzeit Luise Iäck be! Herrn Hermann Kappler in Conweiler, Wilhclmine Angclbauer bei Herrn Privatier Stiller in Höfen, Karoline Günthner bei Herrn Schultheiß Günthner in Schwarzenberg.

Neuenbürg, 1. Jan. In der evang. Gemeinde Neuenbürj

wurden im Jahr 1923 56 Kinder gerauft und in Waldrenna 11, konfirmiert wurden 64 Kinder und zwar 36 Knabön und 28 Mädchery getraut wurden 20 Paare, kirchliche Begräbnisse haben in Neuenbürg 63 stattgefunden und 8 in Waldrennach.

Neuenbürg, 2. Jan. Der Uebergang vom alten ins neue Jahr vollzog sich hier in würdigen Formen, Das übliche Schie­ßen, welches um die Mitternachtsstunde sich gewöhnlich steigert, ging in bescheidenen Grenzen vor sich. Feierliches Glockenze- läute und die Töne des Posaunenchores des Jünglingsvereins, der uns am hl. Abend wie an so manchem Sonntag in dankens­werter Weise mit seinen Klängen erfreut, begrüßten das neüe Jahr. Eine Sängerschar vervollständigte das Gänze durch er­hebende Gesänge. Auf dem Marktplatz hatte sich eine größere Menschenmenge eingefunden, die den Darbietungen lauschte und sich gegenseitig beglückwünschte. Das Wetter war übe- Neu­jahr mäßig kalt, der Schickten trat allgemein in Tätigkeit und dem Wintersport wurde ausgiebig gehuldigt.

Neuenbürg, I. Jan. In den letzten Tagen, hauptsächlich am 24. und 28. 12. 23, wurden in Psorzhe>m in zahlreichen Fällen beim Einkauf in Geschäften eine größere Anzahl ge­fälschter Reichsbanknoten sin Zahlung gegeben- Die Scheine lau­teten ursprünglich auf 5 Millionen Mark, und waren nach Angabe der Reichsbank in dieser Höhe-echt. Sie wurden durch gefälschten roten Ueberdruck aus 10 Billionen Mark geändert. Ausgabe-Datum der echten Scheine ist 1. Juni 1523. Ilnter- grund graubraunviolett, mit Bildnis Schillers in runder Um­rahmung und beiderseitiger Wertangabe 5 000 000 Mark. Das Papier ist auf der Rückseite weiß mit Verzierungen, welche Z4 der Rückfläche einnimmt, mit 2 kleinen neuen Reichsadlern. Die Scheine wurden folgendermaßen auf 10 Billionen Mark ge­fälscht, indem auf der Vorderseite guer durch das Bild mit ro­tem Schriftaufdruck die Worte 10 Billionen Mark ausgedruckt wurden. Auf derselben Seite wurde einer durch die kleine Ver­zierung ebenfalls fälschlich die Worte 10 Billionen Mark in ro­ter Farbe aufgedruckt. Aus der Rückseile wurden quer Lurch das Bild ebenfalls die Worte 10 Billionen Mark mit rotem Aufdruck angebracht. Neben dem Bild ebenfalls mit rotem Auf­druck in großen Ziffern und Buchstaben 10 Billionen Mark und dann in kleinen Buchstaben: zahlt die Reichsbankkasse in

Berlin gegen diese Banknote dem Einlieserer; vom 1. Februar

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DieWelt am Montag" ist von dem Ehcf der Heereslei­tung, General von Seeckt, aus 4 Wochen verboten worden, da das Blatt in einem ArtikelVerschleierte Inflation" eine unsach­liche Kritik an den finanziellen Maßnahmen der Regierungen des Reiches und der Länder geübt habe, die geeignet sei, das für die Gesundung unserer wirtschaftlichen Verhältnisse unbe­dingt nötige Vertrauen in der Oeffemlichkeit zu den wirtschaft­lichen Maßnahmen der Regierung zn erschüttern und dadurch die öffentliche Ruhe und Ordnung zu gefährden. Durch Ver­ordnung des Militärbefehlshabers im Wehrkreis 1 ist die sozi- aldenrökratische Volkszeitung in Königsberg wegen eines Arti­kelsDie Verfassung aufgehoben" ans die Dauer von 8 Tagen verboten worden.

Paris, 31. Dez. Der bekannte französische General Buat, der Gencralstabschef der französischen Armee, ist in der Nacht zum Sonntag gestorben. Der Präsident der Republik begab sich vormittags in das Sanatorium, in dem die Leiche aufgebahrt worden war, und legte auf dem Totenbett in Gegenwart des Marschalls Petäin die Insignien des Großkreuzes der Ehren­legion nieder.

Reichsminister-des Aeußern Dr. Strcsemann ist in Lugano eingetroffen. Dr. Strcsemann hat, wie aus Lugano gemeldet wird, alle Interviews abgelehnt. Der MailänderSecölo" will wissen, daß Dr. Strcsemann in Lugano eine Zusammenkunft mit dem französischen Finanzminister de Lasteyrie haben wird.

Wie österreichische Blätter berichten, wurde im Innsbrucker Bahnhof ein Transport von 10 Waggons aufgehalten, deren Ladung als Obst deklariert war, die aber mit Maschinengeweh­ren, Gewehren und Munition beladen waren. Der Transport war in Bozen ausgcgeben. Als Empfänger war die Finna Mark und Co. in Rosenheim genannt. Die österreichische Re­gierung ordnete die vorläufige Beschlagnabme der falsch dekla­rierten Waffensendung an. Die 'xchecuche Regierung ist über den Fall verständigt worden.

24 ab kann Liese Banknote aus gerufen und unter llmtausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel eingezogen Norden. Berlin, 5. November 1923, angebracht. Der Täter ist bis jetzt noch unbekannt. Er wird in den meisten Fällen beschrieben: Etwa 35 Jahre alt, zirka 1.75 Meter groß, schlanke Gestalt, längliches Gesicht, mit stärk hervorsteheirden Backenknochen, kleines gestutz­tes schwarzes Schnurrbärtchen, trug langen dunklen Ueberzie- her, schwarzen Weichen Filzhut, soll Pforzheimer Mundart mit Mannheimer Anklang gesprochen haben, in einigen Fällen soll er auch einen Zwicker getragen haben. In Fällen, in denen die Geschäftsleute Zweifel an der Echtheit der Scheine hatten und sie zurückweisen wollten, hat er sich als Polizei- und Kri­minalbeamter ansgegeüen und habe er die Scheine als Gehalt ausbczahlt erhalten und soll einen mit Lichtbild versehenen Aus­weis vorgezeigt haben. Der Ausweis soll größer sein, wie die au die Pforzheimer Beamten ausgsgobenen Ausweise.

x Birkenfrld, 1. Jan. Nach Bekanntgabe der kirchli­chen Statistik wurden im Jahre :923 in der kiesigen Kirche 77 Kinder getauft. Konfirmiert wurden 45 Kimben und 38 Mädchen. 33 Paare wurden getraut. Gestorben sind 31 Personen. Heute mittag überflogen 8 Schneegänse in ost- westlicher Richtung unser Tal.

x Birkenfeld, 31. Dez. In letzter Woche wurde ein dem Goldarbeiter Merkte gehöriges massiv gebautes Gartenhaus, das in seinem wohlgepflcgten Baum- und Gemüsegarten am Wilhelmerberg stand und mit Heu angefüllt war, durch Feuer zerstört. Der Schaden ist erheblich, da 'ämtliche Gartengerät-- schäften, darunter ein nahezu neuer Handkarren, mitverbrannt, sind. Man vermutet Brandstiftung.

Schömberg, 29. Dez. Am Mittwoch, den 26. Dezember, hielt der Turnverein im Löwensaal seine Weihnachtsfeier ab. Nicht um großartig zu festen, sondern nur um seinen Mit­gliedern in dieser schweren Zeit einige frohe Stunden zu bereiten und zu zeigen, daß der Turner von heute, ebenso so wenig wie vor hundert Jahren sich vom Schicksal Niederdrücken läßt, son­dern den Kopf immer oben behält und dem Schwersten mutig ins Auge sieht. Wie sehr der Turnverein durch diese Ver­anstaltung dem Wunsche seiner Mitglieder und Einwohnerschaft entgegenkam, zeigte dies, daß der Saal -chon kurze Zeit nach Saalöffnung bis auf den letzten Platz gefüllt war, allerdings waren es die Mitglieder und Einwohner von jeher gewöhnt, vom Turnverein Vorzügliches vorgeführt zu bekommen, und waren die Teilnehmer auch dieses Mal nicht enttäuscht, denn sämtliche Programmnummern waren vorzüglich ausgemhrt und fanden reichen Beifall. Den Anfang des Programms bildete ein sehr stimmungsvolles lebendes Bild mit Gesang (das Wun­der der heiligen Nacht). Deniselben sowie dem Gesang der bei­den Hauptdarstellerinnen wurde reicher Beifall gezollt. Diä 2. Nummer zeigte sehr schwierige Barrenpyramiden der Turner, welche mit echt turnerischem Schneid ausgeführt wurden und ebenfalls großen Beifall fanden. Die 3. Nummer brachte uns ein TheaterstückDer militärische Schwiegersohn", ein sehr fei­nes mit viel Humor durchwirktes Stück. Dasselbe wurde ganz vorzüglich aufgefübrt und machte sämtlichen Darstellern