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Reuenbürg, Mittwoch, den 2. Januar 1924.
81. Jahrgang.
Deutschland.
München. 31. Dez. Wie die München-Augsburger Abendzeitung" schreibt, wird augenblicklich aits den Kreisen der Bayerischen Volkspariei gegen landfremde Studenten an der Universität München, mit denen preußische und deutsch-österreichische Studenten gemeint seien, planmäßig Stimmung gemacht. Landtagsabgeordneter Rothmcier habe auf den baltischen Geist hingewiesen, der jetzt in München sei und austobe. Eine verhältnismäßig große Zahl bayerischer Studenten studiere aus Kosten der bayerischen Kosteuzahler. Das Blatt erwartet vom Senat der Universität, daß er die Studenrenschast gegen derartige Angriffe in Schutz nehme. ^
Pirmasens, 31. Dez. Vom Standgericht der Sonderbündler wurde gestern der Verlagsdirektor Zobel vom Verlag der „Pirmasenser Zeitung" zu 3000 Franken Geldstrafe verurteilt wegen Abdrucks einer Notiz aus Herdelberg. Der Betrag muß bis zuni Samstag mittag um 12 Uhr eingezahlt sein, andernfalls die Ausweisung erfolgt. — Außerdem stand der gesamte Stadtrat vor dem Standgericht der Sonderbündler und zwar wegen Aufreizung zum Widerstand. Sämtliche Stadträte wurden mit je 100 Franken Geldstrafe belegt. Die strafbare Handlung wurde in einem vor längerer Zeit gefaßten Stadtrats- beschluß erblickt, der die srmderbündlernche Regierung in unzweideutiger Form ablehnt.
Berlin, 31. Dez. Der Reichskanzler hat dem Bundespräsidenten Deutschösterreichs folgendes Telegramm zugesandt- Bundespräsident Heinisch, Wien. Zum Jahreswechsel spreche ich Ihnen und dem stammverwandten österreichischen Volke herzlichsten Glückwunsch aus. Deutschland gedenkt in aufrichtiger Dankbarkeit der vielen Beweise hilfsbereiter Anteilnahme des Brudervolkes. Möge das neue Jahr unsere Länder fördern auf dem Wege der Gesundheit, den Oesterreich zu unserer Freude bereits mit großem Erfolg beschritten hat. (gez.) Ebert.
Berlin, 31. Dez. Das Gesetz über die Besteuerung der Verriebe vom 11. August 1923 ist mit Wirkung vom 1. Januar 24 ab aufgehoben. Es werden daher die Abgabebeträge, die nach dem 31. Dezember 23 fällig werden (also bei der Arbeitgeberabgabe erstmalig der am 5. Januar 24 fällige Abgabebetrag) nicht mehr erhoben. Verpflichtungen .insbesondere Steuerschulden) die aus Grund des Betriebssteuergesetzes vor dem 1. Januar 21 entstanden sind, werden durch die Aufhebung des Gesetzes nicht berührt. Beträge, die aus die Landabgabe zuviel gezahlt worden sind, sind auf die Vermögenssteuer des Jahres 1924 anzu- rcchnen.
Reujahrsbefehl des Generals Reinhardt.
Zum 1. Januar hat der Befehlshaber im Wehrkreis 5, Generalleutnant Reinhürdt, folgenden Divisionsbefehl ansgegeben: In sich gefestigt trat die 5. Division das Jahr 1923 an. Wie erglühten bei seinem Beginn die Herzen in heiligem Zorn, als der Franzose in rühmlosem RauLzug das Ruhvgebiet besetzte! Härteste Selbstzucht forderte von uns Soldaten, trotz alledem schweigend der Stunde der .Befreiung zu harren, deren Bestimmung keiner Herausforderung der Bedrücker überlasten werden darf. Haltet ans, sie wird kommen die Stunde, wenn wir fortfahren, uns in unablässiger Stählung und Ausbildungsarbeit ihrer würdig machen. Ich spreche allen Führern und Mannschaften in der Division für ihre Hingabe und ihre Leistungen auf diesem Gebiete im vergangenen Jahre meinen Dank und meine Anerkennung aus. Wenn wir inzwischen auch viel Arbeit und Sorge auf Grund des Ausnahmezustandes dein Kampfe um die innere Ordnung in Deutschland widmen mußten, wenn wir in Sachsen und Thüringen für Reich und Recht eintreten mußten, so tun wir das verantwortungsbewußt und gehorsam um eines höheren Zieles willen, eines Zieles, das wir im Freimachen der Bahn für die Wiederaufrichlung der Größe Deutschlands, sowie der Befreiung der geknechteten deutschen Brüder sehen. Auf jener Bahn wollen wir auch 1924 wieder in treuer Kameradschaft und fester Geschlossenheit der ganzen Division eine schöne Strecke zurücklegen unter der alten Parole: „Vorwärts, die 5. Division!"
Die bayerische Verfaffungsfrage.
ten ist außerordentlich umstritten. Die Bayerische Volkspartei, die Mittelpartei und Deutsche Volkspartei wollen einen Staatspräsidenten als selbständige staatspolitische Spitze, die Demokraten und der Bauernbund wollen ebenfalls einen Staatspräsidenten, aber nach dem Muster Württembergs und Badens, wo der Staatspräsident in Personalunion mit dem Ministerpräsidenten geschaffen wurde. Die Sozialdemokraten lehnen überhaupt jeden Staatspräsidenten ab, ihnen genügt der Reichspräsident. Auch die Frage des Zweikammer-Systems wird noch manche heiße Kämpfe geben.
Bayerischer Steuervrotest.
München, 31. Dez. Der Landesausschuß der Bayerischen Vollspartei wendet sich in einer Entschließung mit aller Schärfe gegen die geplante Reichsfinanzreform, die den Ländern mid Gemeinden neue Lasten übertrage, ihnen aber nicht die Steuergesetzgebung und den Erhebungsapparat zurückübereignen wolle. Der Landesausschuß der Bayerischen Volkspartei erhebt gegen diese Art von Finanzreform und diese Gestaltung des Finanzausgleiches den allerschärssten Protest und ersucht die bayerische
Staatsregieruug, hiergegen mit allen verfassungsmäßigen Mit- :llm
teln Stellung zu nehmen.
Die 54stü«dige Arbeitswoche der Beamte».
Der Erlaß der Reichsregierung über die Dienstzeit der Beamten hat folgenden Wortlaut: „Die Reichsregierung hat im Hinblick auf die Not von Volk und Reich die Dienstzeit der Reichsbeamten für die Zeit bis zum 31. Dezember 1925 wie folgt geregelt: 1. Jeder Beamte ist verpflichtet, seine volle Arbeitskraft in den Dienst des Reiches zu stellen. Er hat die ihm übertragenen Arbeiten rechtzeitig und ohne Rücksicht auf eine festgesetzte Dienststundenzahl zu erledigen. 2. Der Dienst ist in der Regel an der'Dienststelle und innerhalb der vorgeschrielst- nen Tagesdienstzeit zu erledigen. Die Dienstzeit beträgt wöchentlich mindestens 54 Stunden. Regelmäßige Mehrleistungen können inr«c>,ha1Ü eu«s Kalenderjahres durch regelmäßige Minderleistungen ausgeglichen werden und umgekehrt. Soweit der Dienst in bloßer Dienstbereitschaft besteht, ist die Dienstzeit entsprechend zu erhöhen. 3. Dem Dienst an der Dienststelle und innerhalb der vorgeschriebenen Tagesdienstzeit ist dir Teilnahme an Sitzungen, Besichtigungen und dergleichen gleichzustellen. Soweit die Erledigung des Dienstes an der Dienststelle und in der vorgeschriebenen Tagesdienstzeit aus dienstlichen Gründen unzulässig ist, kann eine erweiterte Regelung stattfinden. 4. Tie Tagesdienstzeit wird von jeder Behörde nach Anhörung der Beamtenvertretung festgesetzt. Die Tagesdienstzcit ist grundsätzlich in den Vor- und Nachmittagsdienst zu teilen. Nur dort wo aus zwingenden örtlichen und sachlichen Gründen eine solche Einteilung unmöglich erscheint, kann mit Zustimmung der obersten Reichsbehördc und des Reichsministers des Innern durchgehend gearbeitet werden.' Diese regeln die Bewilligung 8er Ausnahmen in der Dienstzeit. Hierbei darr die Wöchen- dienstzeit nicht auf unter 51 Stunden wöchentlich festgesetzt werden.
Zeitungsverbote.
Ausland.
München, 31. Dez. Die Bayerische Vollspartei glaubt nunmehr in Bayern die Zeit für gekommen, um aufs Ganze zu gehen. Für letzten Samstag war der LandeSausichuß der Bayerischen Volkspartei nach München einberusen. Nicht nur der Ministerpräsident, sondern alle der Bayerischen Volkspartei zugehörigen Minister, die gesamten Reichstags- und Landtags- Fraktionen nahmen an dieser Beratung teil, welche zu der Forderung führte, daß durch Volksentscheid nicht nur der Landtag aufgelöst, sondern auch die gesamte bayerische Verfasiungssrage aufgerollt und in christlich-vaterländischem Geist gelöst werden soll. Der Landesausschuß beschloß, daß durch Volksbegehren 1. der Landtag aufgelöst wird, 2. ein Gesetzentwurf vorgelegt wird, auf Ermächtigung des neu zu wählenden Landtags mit einfacher Mehrheit seiner ganzen Mitglieder eine neue Vcrfas- sungsurkun.de zu beschließen. Die Begründung des Gesetzentwurfes, der dem Volksbegehren zu unterbreiten ist, soll als besondere Ziele der neuen Gesetzgebung enthalten: 1. Einführung des Staatspräsidenten, der unter anderem das Recht der Äandtagsauflösung haben soll; 2. das Zwcikammer-Shstem, Vereinfachung des Parlamentsbetriebs und Verringerung seiner Kosten; 3. Aenderung des Wahlrechts im Sinne einer Verbindung zwischen Wahlkreis und Abgeordnete; 4. Erweiterung der Volksrechte. 8lus diesen Einzelheiten ersieht nian, daß die bayerische Vollspartei die Zeit für gekommen erachtet, um der Bamberger Verfassung, die ja unter dem Revolutionsdrucke geschaffen worden ist, den Todesstoß zu versetzen. Es wird nun zu untersuchen sein, wie sich die einzelnen Parteien zu den Forderungen der Bayerischen Volkspartei, die ja nicht neu sind, und im Bamberger Parteiprogramm bereits klar Umrissen zu lesen sind, zu stellen gedenken. Die Frage des Staatspräsiden
Stvesemann in der Schweiz.
Italienisch-bayerischer Waffcnschmuggcl.
Aus Stadt. Bezirk und Umgebung.
Neuenbürg, 24. Dez. Auf das Weihnachtssest wurden von der Zentralleitung für Wohltätigkeit in Stuttgart bzw. von dem
Bezirkswohltätigkeitsverein ausgezeichnet mit dem silbernen Dienstbotenehrenzeichen für 25jährige Dienstzeit- Maria Großhansbei Herrn Johann Bolz in Wildbad. Katharine Witzemann bei Herrn Forstmeister Dr. Eberhard in Langenbrand; mit dem Dienstboteuehrenzeichen für mehr als 10jährige Dienstzeit Luise Iäck be! Herrn Hermann Kappler in Conweiler, Wilhclmine Angclbauer bei Herrn Privatier Stiller in Höfen, Karoline Günthner bei Herrn Schultheiß Günthner in Schwarzenberg.
Neuenbürg, 1. Jan. In der evang. Gemeinde Neuenbürj
wurden im Jahr 1923 56 Kinder gerauft und in Waldrenna 11, konfirmiert wurden 64 Kinder und zwar 36 Knabön und 28 Mädchery getraut wurden 20 Paare, kirchliche Begräbnisse haben in Neuenbürg 63 stattgefunden und 8 in Waldrennach.
Neuenbürg, 2. Jan. Der Uebergang vom alten ins neue Jahr vollzog sich hier in würdigen Formen, Das übliche Schießen, welches um die Mitternachtsstunde sich gewöhnlich steigert, ging in bescheidenen Grenzen vor sich. Feierliches Glockenze- läute und die Töne des Posaunenchores des Jünglingsvereins, der uns am hl. Abend wie an so manchem Sonntag in dankenswerter Weise mit seinen Klängen erfreut, begrüßten das neüe Jahr. Eine Sängerschar vervollständigte das Gänze durch erhebende Gesänge. Auf dem Marktplatz hatte sich eine größere Menschenmenge eingefunden, die den Darbietungen lauschte und sich gegenseitig beglückwünschte. Das Wetter war übe- Neujahr mäßig kalt, der Schickten trat allgemein in Tätigkeit und dem Wintersport wurde ausgiebig gehuldigt.
Neuenbürg, I. Jan. In den letzten Tagen, hauptsächlich am 24. und 28. 12. 23, wurden in Psorzhe>m in zahlreichen Fällen beim Einkauf in Geschäften eine größere Anzahl gefälschter Reichsbanknoten sin Zahlung gegeben- Die Scheine lauteten ursprünglich auf 5 Millionen Mark, und waren nach Angabe der Reichsbank in dieser Höhe-echt. Sie wurden durch gefälschten roten Ueberdruck aus 10 Billionen Mark geändert. Ausgabe-Datum der echten Scheine ist 1. Juni 1523. Ilnter- grund graubraunviolett, mit Bildnis Schillers in runder Umrahmung und beiderseitiger Wertangabe 5 000 000 Mark. Das Papier ist auf der Rückseite weiß mit Verzierungen, welche Z4 der Rückfläche einnimmt, mit 2 kleinen neuen Reichsadlern. Die Scheine wurden folgendermaßen auf 10 Billionen Mark gefälscht, indem auf der Vorderseite guer durch das Bild mit rotem Schriftaufdruck die Worte 10 Billionen Mark ausgedruckt wurden. Auf derselben Seite wurde einer durch die kleine Verzierung ebenfalls fälschlich die Worte 10 Billionen Mark in roter Farbe aufgedruckt. Aus der Rückseile wurden quer Lurch das Bild ebenfalls die Worte 10 Billionen Mark mit rotem Aufdruck angebracht. Neben dem Bild ebenfalls mit rotem Aufdruck in großen Ziffern und Buchstaben 10 Billionen Mark und dann in kleinen Buchstaben: zahlt die Reichsbankkasse in
Berlin gegen diese Banknote dem Einlieserer; vom 1. Februar
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Die „Welt am Montag" ist von dem Ehcf der Heeresleitung, General von Seeckt, aus 4 Wochen verboten worden, da das Blatt in einem Artikel „Verschleierte Inflation" eine unsachliche Kritik an den finanziellen Maßnahmen der Regierungen des Reiches und der Länder geübt habe, die geeignet sei, das für die Gesundung unserer wirtschaftlichen Verhältnisse unbedingt nötige Vertrauen in der Oeffemlichkeit zu den wirtschaftlichen Maßnahmen der Regierung zn erschüttern und dadurch die öffentliche Ruhe und Ordnung zu gefährden. — Durch Verordnung des Militärbefehlshabers im Wehrkreis 1 ist die sozi- aldenrökratische Volkszeitung in Königsberg wegen eines Artikels „Die Verfassung aufgehoben" ans die Dauer von 8 Tagen verboten worden.
Paris, 31. Dez. Der bekannte französische General Buat, der Gencralstabschef der französischen Armee, ist in der Nacht zum Sonntag gestorben. Der Präsident der Republik begab sich vormittags in das Sanatorium, in dem die Leiche aufgebahrt worden war, und legte auf dem Totenbett in Gegenwart des Marschalls Petäin die Insignien des Großkreuzes der Ehrenlegion nieder.
Reichsminister-des Aeußern Dr. Strcsemann ist in Lugano eingetroffen. Dr. Strcsemann hat, wie aus Lugano gemeldet wird, alle Interviews abgelehnt. Der Mailänder „Secölo" will wissen, daß Dr. Strcsemann in Lugano eine Zusammenkunft mit dem französischen Finanzminister de Lasteyrie haben wird.
Wie österreichische Blätter berichten, wurde im Innsbrucker Bahnhof ein Transport von 10 Waggons aufgehalten, deren Ladung als Obst deklariert war, die aber mit Maschinengewehren, Gewehren und Munition beladen waren. Der Transport war in Bozen ausgcgeben. Als Empfänger war die Finna Mark und Co. in Rosenheim genannt. Die österreichische Regierung ordnete die vorläufige Beschlagnabme der falsch deklarierten Waffensendung an. Die 'xchecuche Regierung ist über den Fall verständigt worden.
24 ab kann Liese Banknote aus gerufen und unter llmtausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel eingezogen Norden. Berlin, 5. November 1923, angebracht. Der Täter ist bis jetzt noch unbekannt. Er wird in den meisten Fällen beschrieben: Etwa 35 Jahre alt, zirka 1.75 Meter groß, schlanke Gestalt, längliches Gesicht, mit stärk hervorsteheirden Backenknochen, kleines gestutztes schwarzes Schnurrbärtchen, trug langen dunklen Ueberzie- her, schwarzen Weichen Filzhut, soll Pforzheimer Mundart mit Mannheimer Anklang gesprochen haben, in einigen Fällen soll er auch einen Zwicker getragen haben. In Fällen, in denen die Geschäftsleute Zweifel an der Echtheit der Scheine hatten und sie zurückweisen wollten, hat er sich als Polizei- und Kriminalbeamter ansgegeüen und habe er die Scheine als Gehalt ausbczahlt erhalten und soll einen mit Lichtbild versehenen Ausweis vorgezeigt haben. Der Ausweis soll größer sein, wie die au die Pforzheimer Beamten ausgsgobenen Ausweise.
x Birkenfrld, 1. Jan. Nach Bekanntgabe der kirchlichen Statistik wurden im Jahre :923 in der kiesigen Kirche 77 Kinder getauft. Konfirmiert wurden 45 Kimben und 38 Mädchen. 33 Paare wurden getraut. Gestorben sind 31 Personen. — Heute mittag überflogen 8 Schneegänse in ost- westlicher Richtung unser Tal.
x Birkenfeld, 31. Dez. In letzter Woche wurde ein dem Goldarbeiter Merkte gehöriges massiv gebautes Gartenhaus, das in seinem wohlgepflcgten Baum- und Gemüsegarten am Wilhelmerberg stand und mit Heu angefüllt war, durch Feuer zerstört. Der Schaden ist erheblich, da 'ämtliche Gartengerät-- schäften, darunter ein nahezu neuer Handkarren, mitverbrannt, sind. Man vermutet Brandstiftung.
Schömberg, 29. Dez. Am Mittwoch, den 26. Dezember, hielt der Turnverein im Löwensaal seine Weihnachtsfeier ab. Nicht um großartig zu festen, sondern nur um seinen Mitgliedern in dieser schweren Zeit einige frohe Stunden zu bereiten und zu zeigen, daß der Turner von heute, ebenso so wenig wie vor hundert Jahren sich vom Schicksal Niederdrücken läßt, sondern den Kopf immer oben behält und dem Schwersten mutig ins Auge sieht. Wie sehr der Turnverein durch diese Veranstaltung dem Wunsche seiner Mitglieder und Einwohnerschaft entgegenkam, zeigte dies, daß der Saal -chon kurze Zeit nach Saalöffnung bis auf den letzten Platz gefüllt war, allerdings waren es die Mitglieder und Einwohner von jeher gewöhnt, vom Turnverein Vorzügliches vorgeführt zu bekommen, und waren die Teilnehmer auch dieses Mal nicht enttäuscht, denn sämtliche Programmnummern waren vorzüglich ausgemhrt und fanden reichen Beifall. Den Anfang des Programms bildete ein sehr stimmungsvolles lebendes Bild mit Gesang (das Wunder der heiligen Nacht). Deniselben sowie dem Gesang der beiden Hauptdarstellerinnen wurde reicher Beifall gezollt. Diä 2. Nummer zeigte sehr schwierige Barrenpyramiden der Turner, welche mit echt turnerischem Schneid ausgeführt wurden und ebenfalls großen Beifall fanden. Die 3. Nummer brachte uns ein Theaterstück „Der militärische Schwiegersohn", ein sehr feines mit viel Humor durchwirktes Stück. Dasselbe wurde ganz vorzüglich aufgefübrt und machte sämtlichen Darstellern