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Ikerrerrbürg
en 5. Ecpt. 1920, (14. >em Dreieimgkeiissest) gt(2Kor. 4, 7-10;
ekan Dr. Meqerlin. ristenlehre (Töchter): Stadtvikor Hager, nds 8 Uhr Bidelstunde Stadvikar Hager.
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, den 4. Septbr. 1920, : abds. Beichtgelegen-
den 5. Septbr. 1920,
ens Beichtgelegenhsit.
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cedigt und Amt. m. Christenlehre und
erktagen ist der Got-
1 Uhr mit Ausnahme
wo er um */77 Uhr
vierteljährlich i« Reu«, hürg ^ 10-7°- Durch »re Post i« Ort«, und Ob«. «ntS-Verkehr sowie im sonstigen inlknd. Verkehr ^ 18.60 m.Postbest.' Gel«.
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Der Lnzläler
Anzeiger für Sas Lnztal unS Umgebung.
Amtsblatt wr sen Oberamlsbezirk Neuenbürg.
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HL 206
Neuenbürg, Samstag neu 4 . September W 20
78 . ZahrgM,
Die Bewertung des Wohngebäudes^ ^
für das Reichsnotopfer.
Von Rechtsanwalt Reinhold M a i e r - (Stuttgart).
Bei den gegenwärtigen schwankenden wirtschaftlichen Verhältnissen ist die Bewertung des Grundbesitzes nicht einfach. Einerseits sind die Friedenswerte überholt und andererseits sträubt sich der Hausbesitzer mit Recht, daß die Konjunkturwerte, welche bei den Hausverkäufen im letzten Jahre da und dort erzielt würden, für die steuerliche Bewertung seines Grundbesitzes die Grundlage bilden. Währenddem das Vermögenszuwachssteuergesetz, für das die Steuererklärungen ja schon vor Bierteljahrsfrist abgegeben wurden, die Frage der Bewertung des Grundbesitzes sehr einfach gestaltete, indem es entweder den Wehrbeitragswert (also den Friedenswert) oder bei Neuerwerbungen den Erwerbspreis für maßgebend erklärt, geht das Reichsnotopfer von ganz anderen Voraussetzungen aus. Für die Zwecke der Reichsnotopfersteuererklärung, welche ja in nächster Zeit erfolgen wird, muß jeder Hausbesitzer sein Haus neu bewerten. '
Das Reichsnotopfer geht gegen den Besitzer von Wohngebäuden ganz außerordentlich schonend vor. Beantragt der Gebäudebesitzer die Bewertung seines Hauses noch dem Ertragswert, so bildet der jährliche Reinertrag multipliziert mit der Zahl 20 den Steuerwert seines Hauses. Den jährlichen Reinertrag eines Hauses findet man, indem man den in den letzten 3 Jahren, also in den Jahren 1917, 1918 und 1919 durchschnittlich erzielten Mietsertrag ermittelt. Aber nicht dieser ganze Mietsertrag gilt als Reinertrag, sondern an diesem Mietsertrag können die erforderlichen Nebenleistungen (z. B. Wasserzins) und die Jnstandhaltungskosten (Tapezieren eines Zimmers, Reparatur des Daches) abgezogen werden, und zwar dürfen für Auslagen dieser Art an dem Mietsertrag ohne weiteren Nachweis ein Fünftel des Mietsertrags abgezogen werden. Sind die Jnstandhaltungskosten höher als ein Fünftel der Mieteinahmen gewesen, so können diese höheren Kosten abgezogen werden, wenn sie z. B. an Hand der Rechnungen der Handwerksleute) nachgewiesen werden. Ein Beispiel wird die geschilderte Wertsberechnung leichter faßlich machen: Mietseinnahmen:
Erdgeschoß
I. Stock
2. Stock
1917
400 ^
500 >e
500 -4k
1918
450
530
550 -44
1919
500
600
600 ^
1350 ^
1650 ^
1650 „6
ime der Mietseinahmen in
den 3 Jahren
1917,
1918, 1919
4 650
hievon ab für Nebenleistungen und Jnstandhaltungskosten mindestens ein Fünftel (ohne weiteren Nachweis)
Reinertrag in 3 Jahren
Jährlicher Reinertrag im Sinne des Reichsnotopfergesetzes
Steuerwert des Hauses gleich dem 20 fachen des
930 ^
3 720 ^ 1240 ^
jährlichen Reinertrags 24 800 .K
Mit dieser Summe wird das Wohnhaus in die Reichsnotopfersteuererklärung ausgenommen ohne Rücksicht auf frühere Steuererklärungen, auf gemeinderätliche Schätzungswerte, auf Erwerbskosten und Brandberficherungsanschläge. Es ist nur «och zu bemerken, daß meistens eine niedere Bewertung heraus kommen wird. Aber das ist die Absicht des Gesetzgebers Leim Zustandekommen des Reichsnotopfers gewesen. Der Grundbesitz sollte nicht so scharf getroffen werden, um ihn nicht zu seh »u belasten. Ist doch der Minimalsatz dieser Vermögenssteuer 10 Prozent! Bewohnt der Hausbesitzer sein Haus ganz oder teilweise selbst, so ist als Mietseinnahme die Summe einzuset- zen, welche bO Vermietung hätte erzielt werden können. Wichtig ist die Bestimmung, daß, wenn ein nach dem oben dargelegten Verfahren bewertetes Haus vor dem 1. Januar 1930 verkauft wird und der dabei erzielte Verkaufswert um ein Viertel höher ist als der Steuerwert des Reichsnotopfers, eine Neuveranlagung vorzunehmen ist, bei der der erzielte Verkaufswert zugrunde zu legen ist. Würde also im obigen Beispiel das Haus im Jahr 1925 um 32 000 Mark verkauft, so würde nachträglich der Steuerwert auf 32 000 Mark heraufgesetzt und die. erhöhte Reichsnotopfersteuer im Jahr 1925 eingezogen werden. Wesentlich anders ist die Bewertung der Bauplätze. Fürste gilt der sogenannte gemeine Wert, -also die Summe, welche für den Bauplatz bei einem Verkauf am 31. Dezember 1919 (dem sog. Stichtag des Reichsnotopfers) unter normalen Verhältnissen hätte erzielt werden können.
Württemberg.
Ulm 2 Sept (Der Ulmer Krawall vor Gericht.) Vor der hiesigen Ferienstrafkammer steht in diesen Tagen unter dem Vorsitz von Landgerichtsdirektor Böltz die Anklage wegen der Unruhen gegen 47 Angeschuldigte zur Verhandlung, die des Land- und Hausfriedensbruchs, sowie des Aufruhrs beschuldigt sind Die Anklage vertritt Staatsanwalt Ernst. 11 weitere Angeklagte kommen am 6. September vor derp Schwurgericht zur Verhandlung. Die Vernehmung der Angeschuldigten beanspruchte zwei Tage. Im Gerichtssaal füllen sie drei Bänke, meist junge Burschen von 16—18 Jahren. Das Bild, das ihre Aussagen geben, ist immer dasselbe. Sie sind ins Oberamt hineingegangen, „weil andere auch hinein gegangen seien". Sie haben „halt au mit geschrien". Eine ganz bezeichnende Aus,sage der Angeklagten: „I bin halt au mitglaufa". Andere wieder sollen ins Oberamt „neidruckt" worden sei» und
keinerlei Gewalttätigkeiten begangen haben, ja sogar mit dem Zweck, den Oberamtsvorstand bezw. den Oberbürgermeister zu beschützen. Aber beschimpft und beleidigt hat nach den Aussagen der Angeklagten kein einziger. Auch an den Tätlichkeiten gegen die Polizeiwehr will keiner beteilgt sein. Waffen Wurden den Polizeitruppen nur abgenommen, damit nichts passiere. Erst vor dem Rathaus habe man geschimpft und beleidigt' aus Aufregung darüber, daß einer erstochen worden sei. Der Galgenträger Fischer will auch nicht gewußt haben, warum er den Galgen getragen habe. Er hat den Galgen nicht absichtlich vor den Oberamtsvorstand hingehalten. In dieser Art und Weise entschuldigten sich alle Angeklagten mehr oder weniger mit Neugierde und harmlosem Änwohnen der Demonstration. Am Dienstag morgen trat man in die Vernehmung der Zeugen ein. Zuerst erzählte Oberregierungsrat Maier den Hergang der Dinge auf dem Oberamt, wie man ihn vor das Rathaus geschleppt habe und wie er wiederholt mit einem Messer bedroht wurde. Man habe ihn gestoßen, gezerrt, ins Genick geschlagen, sodaß er unter Lebensgefahr gestanden sei. Regierungsassessor Koch und Oberamtmann Rippmann schilderten die Vorgänge weiter. Oberstleutnant Reich, der Führer der Polizeiwehr Ulm, gab seine Erlebnisse mit der Polizeischar an. 14 Polizeiwehrleute wurden verwundet. Hauptmann Winter zeigte, wie die Reichswehr gegen das Rathaus vorrückte. Es folgten dann weitere Aussagen von Kommissaren und Landjägern.
Mm, 2. Sept. Im Ulmer Aufruhrprozeß -war einer der wichtigsten Zeugen der Stadtvorstand. Oberbürgermeister Dr. Schwammberger, der über die Vorgänge folgendes berichtete: Er habe sich mit den Veranstaltern der Demonstration ins Benehmen gesetzt und von diesen die Versicherung erhalten, daß lediglich eine Demonstration auf dem Charlottenplatz in Frage komme; an einen Zug ans Oberamt und zum Rathaus sei nicht gedacht worden. Er habe aber doch aus früheren Vorkommnissen den Verdacht gehabt, daß nicht alles so ruhig abgehen werde, und er habe deshalb die Polizei beauftrag^ von 145 Uhr ab die Türen zum Rathaus geschlossen und ihn über alle Vorgänge auf dem Laufenden zu halten. Als ihm mitgeteilt worden sei, daß die geschlossene Menge mit einem Galgen auch zum Rathaus ziehen wolle, habe er angeordnet, daß die Rathaustüren geschlossen bleiben müssen; denn er habe vermeiden wollen, daß die Schweinerei ins Rathaus getragen werde. Gleichzeitig habe er bestimmt, daß Polizei! missar Schwäble etwaige ordnungsmäßige Deputationen zu ihm ins Rathaus führen und dies bekanntgeben soll. Es seien dann auch vier Männer, darunter drei streikende Bauarbeiter herauf gekommen. Sie seien anständig gewesen, aber er habe aus ihnen nichts heraus bringen können. Schließlich hätten die Leute gesagt, er möchte zur Menge sprechen. Hierzu sei er schon von sich aus entschlossen gewesen. Er sei auf den Balkon getreten, um zunächst die Aufforderung an die Menge zu richten, eine ordnungsmäßige Deputation heraufzusenden und dann die Tags zuvor vom Gemeinderat beschlossene Resolution zu besprechen. Er habe sich 6—7 Minuten auf dem Balkon aufgehalten, sei aber nicht zum Sprechen gekommen. Ausgefallen sei ihm dabei, daß sich ein großer Kreis ruhig Verhalten und nur ein Kern von 50—80 Personen habe großen Lärm vollführt. Wünsche und Drohunaen seien zum Balkon heraufgerufen worden, auch ein drohend erhobenes Beil habe er gesehen. Als das erste Fenster eingedrückt war, habe er sich zurückgezogen. Er sei in sein Zimmer gegangen und habe die Vortüren abschließen lassen, um vielleicht doch noch Eindringlinge dadurch abzuschrecken. Nachdem aber die Türfüllung eingeschlagen war, habe er wieder aufschließen lassen. Es seien dann die Leute hereingekommen, die Oberregierungsrat Maier gebracht hatten, diese und ein Schutzmann hätten anfänglich die in immer größerer Zahl eindringenden Leute abgehalten. In sein Zimmer eingetreten, sei er von einzelnen Leuten gestoßen worden. Eine Person habe ihm den Zwicker herunter- geschlagen, eine andere ihn an den Haaren gefaßt und den Kopf herabgedrückt, so. daß er nicht mehr um sich sehen konnte. So sei er durchs Zimmer in den Vorplatz hinausgeschleist worden und er habe Mühe gehabt, sich aufrecht zu halten. An der Treppe sei es ihm gelungen, sich loszumachen. Et habe dann Flock, den er nebenbei gesehen habe, zugerufen: „Was ist das für eine Art", Flock sei auf ihn zu und habe gerufen: „Der Oberbürgermeister steht unter meine« Schutz!" In diesem Augenblick habe er drei oder vier Schläge auf den Nacken erhalten. die ihm die Besinnung raubten. Als er nach einer Viertelstunde sich wieder erholt habe, habe er Professor Zeller mit Knrzmaier verhandeln hören. Es sei dann Hauptmann Hin- richs erschienen, der meldete, daß er zum Schutz des Stadtvor- 'tandes und des Rathauses da sei. Der Zeuge habe ihn erlicht, alles daran zu wenden, daß Blutvergießen vermieden -werde. Nach 10 Minuten seien die ersten Schüsse gefallen und es sei ihm von Hauptmann Hinrichs, ans die Frage, was vorgefallen sei, weil schon 12 seiner Leute verwundet, die Polizeiwehrsoldaten von der eingedrungenen Menge schwer angegriffen worden und seine Leute in Notwehr gewesen seien. Dann leien immer mehr neue Leute heranfaekommen, die Verhandlungen über die Entwaffnung der Polizeiwehr und die Auslieferung Hinrichs anzuknüpfen versuchten Dies sei rundweg abgelehnt worden. Dann sei die Internierung Hinrichs im Ratbans unter dem „Schutz der Arbeiterschaft" gefordert worden. Auch dies habe er abgelehnt, denn ans Andeutungen habe er entnommen daß ihm dann der Garaus gemacht worden Ware. Die Verhandlungen hätten von 147—9 Uhr gedauert: es leien ihm Nltimate gesetzt worden, wie: „Wenn Sie nicht in 5 Minuten die Erlaubnis geben, dann werden wir zur Menge ,Pre- chen daß Sie die Schuld tragen, wenn die bewaffnete Menge das Rathaus stürmt. Um 9 Uhr sei das letzte Ultimatum gekommen. auf das einzugehen ihm unmöglich schien, weil es das Leben aller Insassen des Rathauses gefährdet hätte. Dann ei das Anrücken der Reichswehr gemeldet worden. Ein Verzögern der Verhandlungen habe er nicht verursacht, da er von vornherein in der Auslicfernngsfrage eine entschieden ablehnende Haltung eingenommen habe. 25—30 Leute, die in seinem Zimmer gewesen seien, hätten dann teils freiwillig, teils zufolge Aufforderung dieses verlassen. Um 1411 Uhr sei er
nach Hause. Auf Befragen erklärte der Zeuge, daß er vmr den Leuten, die ihn an den Haaren gerissen haben, u»r Schuon erkannt habe, Holzner sei vermutlich beteiligt gewesen. Der Versuch zum Sprechen sei vor dem eigentlichen Sturm gemacht worden. Rheinhardt und Otto, ebenso die drei Leute, die Oberregierungsrat Maier gebracht hatten, hätten sich ruhig und ordnungsmäßig aufgeführt. Etwas angenehmes sei es kür ihn nicht gewesen, soviele Leute um sich zu haben, die alle« mögliche auf ihn einsprachen. Eine eigentliche Aufforderung zum Verlassen des Zimmers habe er bis zum Schluß nicht ergehen lassen. Nach einigen Tagen Erholung sei er wieder dienstfähig gewesen.
Vermischtes.
Die Totengräber -er deutschen Presse, lieber die Gewir«- möglichkeiten in der Papierindustrie ergibt einen interessante« Aufschluß der Prospekt der Ammendorfer Papierfabrik in Rn« dewell bei Halle an der Saale über die Ausgabe von 2 250 000 Mark neüer Aktien. „Bei der allgemeinen Warenknappheit sind wir mit Aufträgen reichlich versehen. Mit den wichtigen Rohstoffen und Materialien haben wir uns genügend eingedeckt, so daß trotz der schwierigen Verhältnisse und Unsicherheit mit einem gleich guten Ergebnis wie im Vorjahr gerechnet werden kann." Und was war das Ergebnis des Vorjahres? Ern Reingewinn von 1,2 Millionen Mark, bei einem Aktienkapital von 1,96 Millionen Mark. 1918-19 wurden 60 Przt. ansge» schüttet, und zwar 40 Prozent Dividende und 20 Prozent Sondervergütung. Das Unternehmen stellt in der Hauptsache Zeitungspapier und Papier für die Buntpapier- und Tapetenfabrikation her.
Die Zeppelinsfahrt Friedrichshofen-Rom. Das deutsche Luftschiff L 61 ist am 30.. wie gemeldet. 6 Uhr morgens, im Luftschiffhafen von Campino niedergegangen. Der Berichterstatter der „B. Z." hatte Gelegenheit, mit einigen der Mitfahrenden zu sprechen und sie nach ihren Erfahrungen zu fragen. Das Luftschiff überflog oie Alpen in 3500 Meter Höhe. Es legte die Strecke zwischen Friedrichshafen und Rom. trotzdem es niemals mit voller Kraft fuhr, m rund 12 Stunden zurück. Die Fahrt war überaus schön und ruhig, und bei klarer Vollmondnacht konnte man die Erde stets deutlich erkennen. Al- jedoch der Zeppelin um 2 Uhr nachts über Rom stand, lieh der Nebel, der über derChampagna lag, es angebracht erscheinen die Landung bis zum frühen Morgen hinauszuschieben. De» Zeppelin kreuzte daher längs der Küste. Bei Tagesanbruch stand das Luftschiff über dem Flugfeld Campina, wo 400 Soldaten bei der glatt erfolgten Landung halfen. Die Einbringung in die Halle war schwierig, da deren Höhe die Höhe des Zeppelins nur um 40 Zentimeter übertrifft. Die Verantwortung für den Führer war sehr groß, da die Verpflichtung bestand, das Luftschiff heil abzuliefern, widrigenfalls Deutschland ersatzpflichtig ist. Kaum war der Zeppelin in der Halle, wurde die italienische Flagge gehißt, wodurch die Inbesitznahme erfolgt war. Das Schiff erhielt den Namen „Jtalia". . Die Zeitungen loben die Bauart, erinnern an die Kriegstätigkeit des Schiffes, das wiederholt London bombardierte und drücken ihren Stolz über die Beute aus, wissen aber, nicht, recht, was damit anzufangen fti. Sie meinen, es sei am zweckmäßigsten, es an eine Luftverkehrsgesellschaft zu verkaufen, da allein die Unterhaltung des Schiffes dem Staat allzugroße Kosten auferlegen würde. Man spricht auch davon, daß das Schiff zerlegt werden soll, um im Frühjahr wieder für Vergnügungsfahrten zusammengesetzt zu werden. Freilich kommt dazu, daß sich die Lenkung nicht in wenigen Lektionen lernen läßt. Die deutsche Besatzung, die sehr freundlich ausgenommen wurde, fährt bereits morgen nach Deutschland zurück.
Angestellter und Erfinder. Das Reichsgericht hat sich über die Ansprüche der Firma an Erfindungen ihrer Angestellten dahin ausgesprochen, daß Ansprüche des Erfinders, der in einem gewerblichen Unternehmen angestellt ist, soweit nichts anders vereinbart ist, auf den Dienstherrn übergehen, wenn die Erfindung ihrer Art nach in den Bereich der Aufgaben des Dienstherrn fällt und die Tätigkeit, die zu der Erfindung führte, zu den dienstlichen Angelegenheiten des Angestellten gehört. (Urteil vom 9. Juli 1919.) Eine wichtige Frage allerdings, ob nämlich der Angestellte eine Vergütung für seine Erfindung zu beanspruchen hat, ist in dieser Entscheidung offen geblieben. Einen Grundsatz dafür hat das oberste Gericht bis jetzt nicht aufgestellt. Die Beantwortung richtet sich eben nach den besonderen Umständen des gegebenen Falles.
Sonntagsplauderei.
Nun ist die Sommerzeit verronnen — Und der September hat begonnen. — Schon merklich kürzer wird der Tag, — Verstummt ist schon der Amselschlag, — Es schweigt der Zeisig und die Meise, — Die 'Schwalbe rüstet sich zur Reise. — Es röten sich bereits die Blätter — Und herbstlich kühl wird schon das Wetter. — Die Sommerfrischler sind zurück, — Vorbei der Schüler Ferienglück! — Zum. Abschied von der „stillen Zeit" Gabs noch Spektakel weit und breit. — Wo nicht die Feinde uns seckieren, — Wir selbst einander drangsalieren:
— Statt still zu schaffen und zu streben — Und uns durch Fleiß emporzuheben. — Durch Arbeit unsre Not zu lindern,
— Durch Eintracht unser Kreuz zu mindern, — Bekämpft man ohne Scham und Scheu — Sich gegenseitig stets aufs neu,
— Legt unbedacht sein Werkzeug nieder — Und streikt und lärmt und trotzt mwi wieder! — Wann wird das deutsche Volk mal klug? — Ist denn des Drangs noch nicht genug? — Muß immer noch vergrößert werden — Das Maß der Leiden und Beschwerden? — O möchten endlich doch die Massen — Sich nicht mehr irre führen lassen — Und nicht gleich streikend sich empören, — Das ganze Wirtschaftsleben stören. — Wenn ihnen etwas nicht behagt. — Wenn Unzufriedenheit sie Plagt.
— Mit diplomatischem Geschick — Hat man gewöhnlich weit
mehr Glück — Als mit Gepolter und mit Drohn, — Mit Aufstand und mit Rebellion. Wdn.
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