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Irsteliüiigen nehmen alle Poststellen, in Neuenbürg scheiden, die Austräger ^derzeit entgegen.

Girokonto Nr. 24 bet s<rr Gberamts-Sparkasse Neuenbürg.

Knzeiger kür Sas Lnztal un9 Umgebung.

Amtsblatt wr Sen OberamtsbLZlrk Neuenbürg»

Erschein« «Sglich mit Ausnahme Ser Sonn- unS Keiertage.

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Neuendürg. Mittwoch den 3. Dezember

77. Jahrgang»

Die neuen Lteuervorlagen.

Im Reichsrat in Berlin ist die Beratung der neuen Steuervorlagen in Angriff genommen worden. Aus diesen Steuer­vorlagen werden in der „Frankfurter Zeitung" Angaben ver­öffentlicht, denen wir die folgenden Hauptpunkte entnehmen.

Die Reichseinkommensleuer.

Das Einkommen der natürlichen Personen wird mit einer Steuer belegt, und zwar das gesamte Einkommen der natürlichen Personen bei Deutschen, soweit sie sich nicht länger als zwei Jahre dauernd im Auslande aufhalten, ohne im Inlands einen Wohnsitz zu haben, bei Nichtdeutschen, wenn sie im Deutschen Reiche einen Wohnsitz haben oder sich dort des Erwerbes wegen dauernd oder länger als drei Monate aushalten.

Aus den Angaben über die Steuersätze des Entwurfs über die Reichseinkommensteuer ist zwar leicht zu berechnen, wieviel Steuer künftig jeder bezahlen soll, doch mag die nachstehende Uebersicht immerhin willkommen sein. Der Steuersatz beginnt nach dem Entwurf mit 10 Prozent bei einem steuerpflichtigen Einkommen von 1000 oft und steigt fortschreitend (einschließlich einer Kapital­ertragssteuer) bis auf 60 Prozent der großen Einkommen. Dar­nach ergeben sich folgende Steuerbeträge: bei einem steuerpflichtigen Jahreseinkommen von über

' ' " ^ 34— 37 000 oft

1000 -ft 100 -ft St.

2 000 -ft 210 -ft „

3 000 -ft 330 -ft „

4 000 -ft 460 -ft „

5 MO -ft 600 -ft „

6 000 -ft 750 -ft „

7 000 -ft 910 -ft „

8 000 -ft 1080 -ft ,. 9000 -ft 1 260 -ft „

10 000 -ft 1450 -ft „

11 000 -ft 1 650 -ft „

12 MO -ft 1860 -ft „

13 000 -ft 2 080 -ft „

14 000 -ft 2 310 -ft „

15 000 -ft 2 550 -ft „ 16—17 000 -ft 3 050 -ft „ 18—19 000 -ft 3 550 -ft ,. 20—21000 -ft 4 090 -ft „ 22—23 000 -ft 4 650 -ft ,. 24—25 000 -ft 5230 -ft „ 26—29 000 -ft 6130 -ft „ 30—33 000 -ft 7 060 -ft

38— 41 000 -1t 42— 45 000 -ft 46— 50 000 -ft 51— 55 000 -ft 56— 60 000 -ft 61— 65 000 -ft 66— 70 000 -ft 71— 75 000 -ft 76— 80 000 -ft 81— 85 000 -ft 86— 90 000 -ft 91— 95 000 -ft 96—105 000 -ft 106—115 000 -ft 116—125 000 -ft 126—135 000 -ft 136—145 000 -ft 146—165 000 -ft 166—185 000 -ft 186—205 000 -1t

8 020 -ft St.

9 010 -1t „ 10 030 -ft ., 11780 -ft „ 13 580 -ft „ 15 430 -ft „ 17 330 -ft „ 20 230 -ft „ 22 280 -ft „ 24 330 -ft „ 26 430 -ft „ 28 580 -ft „ 30 780 -ft „ 35 380 -ft „ 39 980 -ft „ 44 680 -1t „ 49 480 -ft „ 54 380 -ft „ 64 380 -ft „ 74 580 -ft „ 84 980 -ft „

206-

usw.

-235 000 -ft 100 080 -ft

Das steuerpflichtige Einkommen ergibt sich aus folgendem: Steuerfrei bleibt ein Einkommensteuerbetrag bis 1000 -ft. Für eine zweite Person im gleichen Haushalt wird ein steuerfreier Betrag von 500 -ft, für jede weitere Person von 300 -1t gewährt. Ein Ehepaar mit einem Kinde hat also 1800 -1t steuerfrei, also, wenn der Mann 6000 -ft einnimmt, ein steuerpflicht. Einkommen von 4200 -ft. Bei einem Ehepaar mit zwei Kindern bleiben 2100 Mark, mit vier Kindern 2700 -ft, mit sechs Kindern 3300 -ft steuerfrei. Dir Ledigen und Kinderlosen werben somit nicht uner­heblich stärker belastet, als die kinderreichen Famiuen.

Die Kapitalerlragssteuer.

In dem Kapitalertragssteuergesetz wird bestimmt, daß von den Erträgen aus Kapitalvermögen eine besondere sogenannte Kapitalertragssteuer erhoben wird. Die Steuer beträgt zwischen 10 und 20 Prozent der Kapitalserträge. Wenn der Ertrag nicht in Geld bestsht, so ist er nach dem gemeinen Werte in Geld mnzurechnen. Die Hinterziehung der Kapitalertragssteuer wird mit einer Geldstrafe vom Einfachen bis zum Zwcmzigsachen der hinterzogenen Steuer bestraft. Daneben kann auf Gefängnis, er­kannt werden.

Die Landesbesieuerung.

Das dritte Gesetz über die Landesbesteuerung regelt die Steuer­ordnungen der Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände. Grundsätzlich wird darin bestimmt, daß die Inanspruchnahme von Steuergebieten durch Reichsgesetz die Erhebung gleichartiger Steuern durch die Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände ausschlieht. Die Erhebung von Zuschlägen zu Reichssteuern ist den Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden nur auf Grund reichsgesetzlicher Ermächtigung gestattet. Landes- und Gemeinde­steuern, die die Steuereinnahmen des Reiches zu schädigen geeignet sind, sollen nicht erhoben werden, wenn überwiegende Interessen der Reichssinanzen entgegenstehen. Neue Steuerordnungen der Gemeinden und Gemeindeverbände bedürfen der Genehmigung.

Die Länder sind verpflichtet, Steuern vom Ertrage s) des G r u n d v e r m ö g e n s, b) des G e w e r b e b e t r i e b e s zu er­heben. Die Ertragssteuern dürfen nicht wie Einkommensteuern ausgestaltet werden. lieber die Ertragssteuern werden dann nähere Vorschriften gemacht. Die Gemeinden sind verpflichtet, Vergnügungssteuern zu erheben.

Die Länder erhalten einen Anteil vom Ertrage der Reichsein­kommensteuer mit Ausschluß der Kapitalertragssteuer, die dem Reich unverkürzt bleibt. Die Länder sind verpflichtet, an ihren Anteilen die Gemeinde unter besonders aufgestellten Grundsätzen zu beteiligen.

Es ist zu vermuten und auch zu wünschen, daß Ser Erzberger sche Steuertarif bei seiner Durchberatung in der Nationalversamm lung noch etwas gemildert wird.

Deutschland.

Berlin» 2. Dez. Die Nationalversammlung nimmt am Mitt «och mittag ihre Sitzungen wieder aus. Auf der Tagesordnung

steht die erste Beratung des Landessteuergesetzes. Der parlamen­

tarische Untersuchungsausschuß (Hauptausschuß) tagt am Donners­tag vormittag, während der erste Unterausschuß morgen nach dem Plenum Zusammentritt.

Berlin, 1. Dez. Eine Berliner Korrespondenz behauptet, die Nationalversammlung würde nur noch die Steuergesetze erledigen. Das ist nach unserer Meinung nicht ganz zutreffend. Unter allen Umständen muß die Nationalversammlung noch das Wahlgesetz verabschieden. Es besteht indes auch der Wunsch, den neuen Etat noch der Nationalversammlung zugehen zu lassen. Allerdings darf man damit rechnen, daß bis Ostern die Arbeiten der Nationalver­sammlung abgeschlossen sind und daß dann die Neuwahlen er­folgen.

Berlin, 1. Dez. Der greise Führer der Deutsch-Demokraten in der preußischen Landesversammlung, Dr. Friedberg, hat gestern im Parlament eimn Schwächeansall erlitten. Er ist dann in seine Wohnung gebracht worden. Irgendwelche ernste Gefahr besteht aber für den 68jährigen Führer nicht. Friedberg hofft, noch im Laufe dieser Woche wieder an den Sitzungen teilnehmen zu können.

Berlin, 1. Dez. Verschiedene Blätter, zumal solche radikaler Färbung, hatten eine angeblich von polnisch-militärischer Seite verbreitete Nachricht übernommen, von deutscher Seite wäre beab- ichtigt, die in Bromberg und Thorn stehenden Teile des Grenz- chutzes zurückzuziehen und durch die aus dem Baltikum zurückge- ührte Eiserne Division zu ersetzen. Wie der „Deutschen Allgemei­nen Zeitung" von zuständiger Seite mitgeteilt wird, entspricht die Meldung nicht den Tatsachen. Die Eiserne Division wird auf ihre Demobilmachungsorte im Reich verteilt und dann aufgelöst werden.

. Koblenz, 2. Dez. Nach einer Meldung der Zeitung Amsroc habe Frankreich, England und Italien beschlossen, eine neue Frie­denskonferenz aus Mitte Januar einzuberufen. Die Vereinigten Staaten werden nicht vertreten sein. Es soll die türkische und russische Frage und später verschiedene andere Dinge, die noch nicht erledigt werden konnten, beraten werden.

helsserich gegen Erzberger.

Berlin, 2. Dez. In der „Kreuzzeitung" unternimmt Dr. Helft Mich, der ein paar Wochen geschwiegen hatte, einen neuen, un- gemein persönlichen Angriff gegen Erzberger. Er knüpft an die Mitteilungen des greisen Zentrumsführers Spahn an, die dieser vor ein paar Tagen in der „Köln. Volkszeitung" über die Zen­trumserklärung vom 7. Oktober 1916 veröffentlicht hat, und meint, die Erklärung wäre sicher von den besten Absichten eingegeben worden, und Herr v. Bethmann hätte auch nicht die Absicht ge­habt, für die eigene Verantwortlichkeit Deckung zu suchen hinter dieser Zentrnmserklärung. Dann fährt Herr Helsserich fort: „Wo­rauf es ankam, ist, das verhängnisvolle Schreiben der Leute ins rechte Licht zu setzen, welche am 7. Oktober 1916 den Reichskanzler im voraus von seiner Verantwortlichkeit für den unei geschränkten Unterseeboot-Krieg entlasteten und dann ihm im Juli ^917 in den Rücken fielen." Helsserich schließt: Herr Spahn weiß selbst am besten, daß er zu diesen Leuten nicht gehört. Der Name für so viel Doppelzüngigkeit, Unaufrichtigkeit und Verrat ist Erzberger.

Wie war es im Jul» 1914?

Da die Legende über den angeblich in Potsdam am 5. und 6. Juli 1914 abgehaltenen Kriegsrat im Ausland wieder aufge­taucht ist und durch eine Aktennotiz des früheren Unterstaatssekre tärs von dem Busche eine Stütze erhalten hat, äußerten sich ver­schiedene Heeres- und Marineführer über diese Angabe. Admiral von Müller erklärt, nicht der Gewährsmann von dem Busche zu sein.

v. Capelle berichtet: „daß er den Kaiser im Garten reisefertig für den Antritt der Nordlandsreise traf. Der Kaiser sagte, er glaube nicht an größere kriegerische Verwicklungen. Der Zar werde sich nach seiner Ansicht nicht auf die Seite der Prinzenmörder stellen. Auch seien Rußland und Frankreich nicht kriegsbereit. Um keine Beunruhigung zu schaffen, werde er die Nordlandreise an treten. Kapitän z. S. Zenker erwähnt die bekannte Zusage des Kaisers, das Bündnis mit Oesterreich zu halten, und berichtet fol­gende Aeußerung des Kaisers: Er glaube nicht an ein Eintreten Rußlands fiir Serbien. Auch Frankreich werde es kaum zu einem Kriege kommen lassen, da ihm dis schwere Artillerie des Feld Heeres fehle. Immerhin müsse die Möglichkeit eines Krieges mili­tärisch ins Auge gefaßt werden; jedoch solle die Hochseeflotte ihre für Mitte Juli angesetzte Reise nach Norwegen antreten. General v. Bertram, der den Chef des Großen Generalstabes vertrat: Der Kaiser betonte, daß er es nicht für nötig erachte, besondere An­ordnung zu treffen, da er an ernste Verwicklungen nicht glaube. Das Reichsministerium teilt mit, daß am 5. und 6. Juli 1914 keine Offiziere des preußischen Kriegsministeriums zu einer dienst lichen Besprechung zum Kaiser befohlen waren.

Hinein in Sie Einwohnerwehren!

Die Reichszentralstelle für Einwohnerwehren erläßt folgenden Aufruf:

Endlich reicht der Arbeiter dem Bürger die Hand. Der Vor­stand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands erläßt den Aufruf an die deutsche Arbeiterschaft: Hinein in die Arbeiter­wehren. Aber er erläßt ihn als Partei. Größeres steht auf dem Spiele, als das Schicksal einer Partei: Das ganze Deutschland. Die Einwohnerwehr ist eine Einrichtung der parlamentarisch-demokra­tischen Regierung. Die parlamentarische Demokrane schützt auch die Freiheit der Minderheiten.

Rechts stehen Minderheiten, links stehen Minderheiten. Links stehen Heißsporne, rechts stehen Heißsporne. Wenn sie ihre Mei­nung verfassungsmäßig mit den» Stimmzettel verfechten, handeln sie parlamentarisch-demokratisch, greifen sie zur Waffe, dann finden sie die Einwohnerwehr gerichtet.

Bürger und Arbeiter, Arbeiter und Bürger! Wehrt Euch

gegen die Politik des Bürgerkrieges, von welcher Seite auch immer er entfacht wird. Die Einwohnerwehr dient keiner Parte». Sie dient dem Volksganzen, sie dient der Bölkeroersöhnung. Die Waffen keiner einzelnen Partei, die Waisen dem ganzen Volke. Hinein in die Einwohnerwehren!

Beschlagnahme in der Woche vom 18. zum 2A. Oktober.

In der Woche vom 16. zum 23. Oktober wurden von den vom Reichswirtschaftsministerium eingerichteten Ueberwachungsorganen an den Nordwest-, West-, Nord- und Südwestgrenzen folgende Warenmengen beschlagnahmt: ca. IM Tonnen für die Reichsgetreidestelle,

ca. 707 Tonnen für die Reichsfleischstelle,

ca. 952 Tonnen für die Reichsstelle für Speisefette,

ca. 54 Tonnen für die Reichszucker-Ausgleichsstells,

ca. 1014 Tonnen für die Reichssischversorgung,

ca. 10 Tonnen für die Reichskartoffetstelle,

ca. 277 Tonnen für die Reichsstelle für Gemüse und Obst,

ca. 72 Tonnen für die Reichsoersorgung für Nährmittel,

ca. 649 Tonnen fiir Äen Reichsausschuß für Oele und Fette, ca. 5f^ Tonnen für die Eier-Einsuhr.

Insgesamt handelt es sich hier also um eine Menge von 384S Tonnen Lebensmittel, die der Allgemeinheit Angeführt werden können.

Ausland.

Paris, 1. Dez. Die Gemeindewcchlen in Elsaß-Lothringen haben das folgende Verhältnis ergeben: In Straßburg fallen den Sozialisten 17, den Radikalen 4 und den» nationalistischen Block 15 Sitze zu. Die Wahl Peirotes zum Bürgermeister scheint sicher zu sein. In Colmar ist die ganze sozialistische Liste durchgedrun- gen. In Mülhausen sind 18 Sozialisten und 18 der republikani- chen Gruppe gezählt. In Metz sind von 31 Kandidaten 27 auf len republikanischen Bund entfallen; 4 kommen in Stichwahl.

London, 2. Dez. Britische Zerstörer brachten zwei Schlepper aus, die von Kiel kamen und nach Südamerika fahren wollten. An Bord hätten sich eine Anzahl deutscher Marineoffiziere, haupt­sächlich Unterseebootskommandanten befunden, deren Ausii.'ftrung an die Entente man befürchtete und die, einer Reuterme^dung zu­folge, auf diese Weise hätten entkommen wollen. Dis beiden Schlepper lägen jetzt im Londoner Hafen und würden von bewaff­neten Matrosen und Zerstörern bewacht. (Die Meldung stammt von Reuter, darum Vorsicht! Schriftl.)

London, 2. Dez. In London-Derry kam es gegen die Pro­klamation der britischen Regierung, wonach die Sinn-Friiier-Orga- nisationen unterdrückt werden, zu einer Riesenkundgebung, wU der das Sinn-Feiner-Mitglied des britischen Parlaments Mac Neil erklärte, das irische Volk verachte ein Gesetz, das sich auf Bu'vnetts stütze. Es sei fest entschlossen, nicht zuzulassen, daß die britische Regierung der Polizei gestatte, ihren Stiefel auf den Nacken des irischen Volkes zu setzen.

Riga, 2. Dez. Die hiesige Entente-Kommission schätzt die Zahl der aus den baltischen Ländern nach Deutschland flüchtenden deutschen Zivilbevölkerung auf 50 bis 60 000.

Helsingfors, 2. Dez. Zu der in Petersburg entdeckten anti­bolschewistischen Verschwörung in Petersburg meldet das Blatt „Prowda", daß an derselben hohe Offiziere, Kadettenführer und Mitglieder des Zentrums der ehemaligen Duma teilnahmen. Un­terstützt war die Verschwörung mit englischem und französischem Gelde. Man hatte bereits ein Verzeichnis der künftigen Regierung für Petersburg aufgestellt. Bezeichnend für die politische Uneinig­keit innerhalb der Verschwörung ist. daß zahlreiche Mitglieder der­selben deutschfreundlich (?) waren, und daß sie durch die englische Spionin Petrowskeja aufgedeckt wurde. Bis jetzt sind 300 Ver­haftungen oorgenommen.

Washington, 1. Dez. Der neue japanische Gesandte in Para­guay hat den neuen Handels- and Freimdschaitsverlrag zwilchen Japan und Paraguay unterzeichnet Dadurch ist die Annäherung Japans an Südamerika in ein neues Liudium getreten.

Jedes Entgegenkommen abgelehnt.

Zürich, 2. Dez. Aus Paris wird gemeldet: Der Oberste Rat hat sich gestern eingehend mit der deutscher» Note über Scapa Flow beschäftigt. Die Erklärung, der zufolge Deutschland die Ablieferung von weiteren Docks usw. energisch verweigert, hat im Obersten Rat sehr verstimmend gewirkt. Besonders bei der eng­lischen Delegation, wo man erklärte, daß der Wortlaut des deut­schen Memorandums „unverschämt" sei und worauf eine entspre­chende Antwort erteilt werden müsse. In der Frage der Heim­sendung der Kriegsgefangenen ist Frankreich nicht zu Konzessionen bereit. Es wird erklärt, daß Frankreich angesichts der Haltung Deutschlands in der Scapa Flow-Frage kein Interesse habe, Deutschland in irgend einer Weise enigegenzukommen. Wem» der Friedensvertrag in Kraft getreten sein wird, wird man mit der Heimsendung der Gefangenen beginnen.

Was gehl in Italien vor?

Rotterdam, 2. Dez. Nach aus Paris vorliegenden Meldungen laufen dort die wildesten Gerüchte über die Ereignisse in Italien um. Schon seit Samstag ist der telegraphische Verkehr zwischen Frankreich und Italien unterbrochen. Der italienische Botschafter erklärte zwar diese Gerüchte als grundlos, aber in der Tat hat er selbst keine Nachrichten. Man spricht von einer Volkserhebung und einer Entthronung des Königs usw.

Montag abend wurde aus Amsterdam gemeldet, daß diese Pariser Gerüchte eimn sehr schlechten Einfluß auf die Wechselkurse hätten. Diese senkten sich wie folgt: Das englische Pft,. um 32 Tis.,