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Liste

der im Mai 1890 an Erfinder im Königreich Württemberg erteilten Reichspatente aufge­stellt durch das Patent-Bureau von Gerson und Sachse in Berlin 8.1V. *)

Nr. 52 297. Buttermaschine für den Haushalt.— A. Daul und M. Majer in Stuttgart. Nr. 52306. Maschine zum Reinigen von Zucker- waaren. — Ehr. Wider in Stuttgart.

Nr. 52310. Verfahren zur Verarbeitung der Preß- und Extractionsrückstände der Oelfabrika- tion — H. Noerdlinger in Stuttgart.

Nr. 52361. Zahnrad-Lokomotive. — A. Klose, König!. Baurat in Stuttgart.

Nr. 52409. Verbindungsrahmen für Thonöfen. Zusatz zum Patente Nr. 17007. — Firma Ferdinand Rieger in Stuttgart.

Nr. 52 371. Neuerung an der durch das Patent 50178 geschützten Abstellvorrichtung von Kraftmaschinen durch Lösen der Verbin­dung zwischen Schieber- und Excenterstang H. Held, in Firma Löchgauer Sohlen- nägelsabrik Held u. Braun, in Löchgau.

Nr. 52448. Verfahren zur Darstellung einer klaren Lösung von Essig in Oel. — H. Noerdlinger in Stuttgart.

Nr. 52593. Neuerung in der Befestigung von Bäumen an Stützpfählen. — H. Hübler in Ludwigsburg.

*) Die Firma erteilt Abonnenten Auskünfte über Patent-, Muster- und Markenschutz gratis.

Kronik.

Deutschland.

Zur Situation.

Der Kaiser ist in Kopenhagen eingetroffen und es scheint ganz so, als ob die nordischen Reisen des Kaisers sich wiederum auszeichnen durch den glücklichen Abschuß in der inneren und äußeren Politik Deutschlands, denn wohin wir auch blicken, tritt uns ein abgerundetes Bild reger Thätigkeit entgegen und wohl vermag der Kaiser mit dem Gefühl der Zufrieden-

lheit seine Reisen nach den Gefilden Nord­lands anzutreten, daß daheim alles wohl bestellt, klar und in Ordnung sei.

Im neuen Reich zeigen sich sogar Bilder und Gruppierungen von interessanter Herzlichkeit, wie z. B. der Wißmann- Kommers, auf dem der alte Windthorst erklärte, er dürfe doch seinen Schützling nicht fallen lassen, und selbst die nicht ge­rade Ostafrika Freundlichen, zahlreich an­wesenden Deutschfreisinnigen den Helden­mut und die Ausdauer des kühnen Afrika­forschers und Pazifikators des Küstenge­bietes, der kam, sah und siegte, lobten.

Die Woche gehörte in der inneren Politik dem neuen Finanzminister Dr. Miquel und wenn man den Erfolg nach den Hoffnungen bemißt, welche die Er­nennung an der Börse und speziell auch in Frankfurt selbst erregt hat, so ist Miquel der Mann des Tages und der Zukunft. Nun ist er nicht mehr, wie Bennigsen, der kommende Mann, sondern er ist da und mag zeigen, was er kann. Europa und Deutschland brauchen viel Geld und Miquel wird die Wünschelrute schwingen müssen, um den Nibelungenhort für den Militäretat zu erschließen. Auf dem Frankfurter Festkommers ist er sehr ver­trauensvoll aufgetreten und hat versprochen, die Zustimmung und das Einverständnis mit dem Volke hochzustellen. Na, das hört man gern, der Kaiser bringt ihm aufrichtiges Wohlwollen entgegen, die Börse betrachtet ihn als Hexenmeister, die Frankfurter, denen man sonst höchstens den Tanz um das goldene Kalb zutraut, schwingen die Jubelfackel und Herr Miquel will ja versöhnen, nicht verbittern. Da kann es ja gar nicht schief gehen, nur Mut — vorwärts mit frischem Mut, auf nach Berlin!

Die kaiserlichen Prinzen. zunächst der Kronprinz (8 Jahre alt) und Prinz Eitel- Fritz (7 Jahre alt) solle» nach der Willens­meinung des Kaisers, wie die „Post" be­richtet, im Kadettenkorps erzogen werden.

Finanzminister Dr. Miquel wird zum Ehrenbürger der Stadt Frankfurt a. M ernannt werden. Am Montag haben die Vereine und Korporationen dem Scheiden­den einen Fackelzug gebracht.

Berlin, 29. Juni. Der Festcommers des Reichstags zu Ehren Wißmanns ver­lief glänzend und gemütlich. Staats­sekretär v. Bötticher brachte das Hoch auf den Kaiser aus, Präsident v. Levetzow das Hoch auf Wißmann und dessen Offi­ziere. Wißmann dankte für den warmen Empfang und für die Unterstützung des Reichstages und brachte ein Hoch auf die Reichstags-Mitglieder aus. Windthorst brachte in launiger Rede, worin er er­klärte, er werde Wißmann, der dem deut­schen Namen Ehre gebracht, nie im Stich lassen und sehen, daß man spare, um ihm ein Schärflein ferner beizutragen, ein Hoch auf Wißmanns Mutter. Beim Eintritt in den Saal gingen Wißmann und Windt­horst Arm in Arm.

Zum Festzug des Bundesschießens sind großartige Vorbereitungen im Gange. Dargestellt wird die Entwicklung des Schützenwesens von seinem Anfang im 15. Jahrhundert bis jetzt. Neununddreißig Extrazüge sind bereits für Samstag den 5.

und Sonntag den 6. Juli in Berlin an­gemeldet. Sie werden den Hauptteil der Schützen bringen, welche das 10. deutsche Bundesschießen besuchen. Auf dem An­halter Bahnhof treffen allein in der Zeit von II bis 1 Uhr mittags am Samstag vier große Sonverzüge ein, unter anderen der aus München, für dessen Empfang auch seitens des Vereins der Bayern ganz besondere Vorbereitungen getroffen werden. Die Münchener Schützen werden alle in gleicher Tracht, den Hut mit einer Stein­adlerfeder geziert, erscheinen.

Frankfurt, 19. Juni. Eine be­merkenswerte Entscheidung hat heute die Zivilkammer des hiesigen Landgerichts ge­fällt. Am 29. Oktober 1889 war hier eine Arbeiterversammlung auf Grund des Sozialistengesetzes durch den überwachenden Polizeikommissar aufgelöst worden. Ein großer Teil der Versammelten begab sich darauf in eine andere Wirtschaft und war eben im Begriffe, sich dort niederzulasscn, als der Polizeikommissär erschien und auch die Räumung dieser Wirtschaft durch seine Schutzleute veranlaßte. Der Wirt aber verklagre den Kommissqr auf Schadenersatz, weil derselbe ihm die Gäste vertrieben habe. Das Gericht erhob darüber, ob die Anwesenheit der Gäste in der Wirtschaft als Fortsetzung der aufgelösten Versamm­lung anzusehen sei, und da es in dieser Beziehung zu einem verneinenden Ergebnis kam, so wurde heute der Polizeikommissär zur Zahlung des dem Wirte erwachsenen Schadens und Tragung der Kosten ver­urteilt.

Wörris Hofen, 24. Juni. Bischof Dr. v. Doppelbauer ist hier eingelroffen, um bei Pfarrer Kneipp eine Kur gegen Herzleiden zu gebrauchen. Gegenwärtig befinden sich hier gegen 800 Kurgäste, worunter ca. 100 geistliche Herren sind.

Schwei n f urt. 26. Juni. Ein er­schütterndes Familiendrama hat sich dieser Tage hier ereignet. Zwei Ehegatten, Mann und Frau, wurden gleichzeitig vom Wahnsinn ergriffen.

Heidelb erg, 26 Juni. Der Senioren­convent der Heidelberger Corpsstudenten hat, wie das „Volk" meldet, sämtlichen Studenten verboten, bei den Juden zu kaufen. Interessant wäre es, zu erfahren, bemerkt dazu die „S V.". ob den Corps­mitgliedern gleichzeitig auch verboten wor­den ist, bei jüdischen Geldmännern zu pumpen.

Württemberg.

Schloß Friedrichs Hafen. I.Juli Ihre Majestäten der König und die Königin sind gestern abend 6 Uhr 45. von Ulm kommend, mittels Sonderzugs nebst Gefolge zum Sommeraufenthalt hier eingetroffen.

Auf die erledigte Stelle eines Stations­meisters und Postexpeditors in Uhingen wurde Expedient Kopp in Wildbad befördert.

^ Gestorben ist am 30. Juni zu -Stuttgart Karl Wanser, Oberlieutenant und Postamtsvorstand a. D., 58 Jahre alt. (Der Verstorbene war in den 60er Jahren in Neuenbürg.)

Die Generaldirektion der Staatseisen­bahnen wird auch Heuer wieder Sonder­züge zu allgemeiner Benützung mit er-