Ein in allen häuslichen Geschäften erfahrenes

Dienstmädchen

sucht eine entsprechende Stelle womöglich in der Stadt. Der Eintritt kann jetzt oder zu Ostern geschehen.

Näheres bei Postbote Feiler.

Kronik.

Württemberg.

Das Reg.Blatt vom 9. Febr. enthält das Gesetz, betr. die weitere Ausbildung des Telegraphennezes; ferner eine Bekannt­machung des Min. des Innern, betr. den württ. Landesverein der Kaiser Wilhelms- stistung für deutsche Jnvalioen, und eine Verfügung desselb. Mim, betr. die Anzeige­pflicht beim Ausbruch von ansteckenden Krankheiten unter Menschen und Thieren; ferner eine Vers, des Fin.Min., betr. den Steuersatz für Grünmalz.

Zu dem Ergebniß der letzten Kammer- Verhandlungen über die Reservatrechte gibt der Schw. Merkur u. A. folgende erläu­ternde Bemerkungen:

Stuttgart, 8. Febr. Die „große Haupt- und Staatsaktion" ist vorüber: Die Kammer hat mit 60 gegen 29 Stimmen sich für die Anschauung entschieden, daß sowohl zu Aenderungen der deutschen Rcichs- verfassung mit Einschluß der Kompetenz- ermeüerungen, als zum etwaigen Verzicht auf württ. Neservatrechte nicht ein Beschluß der württ. Stünde erforderlich sei, sondern der reichsgesetzliche Weg, Zustimmung von Bundesrath und Reichstag, unter den schützenden Formen des Art. 78 der Reichs- verfassung, der allein voimeschriebene sei. Sie hat damit der zwischen Bundesrath, Reichstag und der württ. Regierung bereits feststehenden Ansicht auch ihre Autorität hinzugefügt. Württemberg hat jetzt in seinen offiziellen Organen erklärt, daß es unter Beitritt zum Reich auch die reichsgetrene Fortentwicklung des Reichsrechts verstehe."

Stuttgart, 10. Febr. Aus dem Bericht des Enzthälers v. heutigen Tage über die Kammverhaudlungen v. 8. d. Mts. betreffend die Reservatrechte Würt­tembergs, also diejenigen Rechte, welche wir uns bei dem Eintritt in das deutsche Reich ausdrücklich Vorbehalten haben, (z. B. Militärconvention, Post- und Telegraphen­wesen im internen Verkehr, Recht der Be steuerung von Bier nnd Branntwein rc.) könnte leicht der Schluß gezogen werden, als wäre ich mit dem von der Kammer obgelehnten Antrag der Abgeordneten Oe sterlen und Genossen einverstanden ge­wesen.

Hiegegen müßte ich mich ausdrücklich verwahren.

Es ist überhaupt vielleicht erwünscht den Standpunct welchen ich in dieser aller­dings hochwichtigen Frage eingenommen, näher zu erfahren, ich theile daher meinen Mitbürgern in Stadt und Land folgendes mit:

der Antrag des Abgeordneten Oestcrlen und Genossen erschien mir unannehm­

bar, weil derselbe Abstimmungen des gestellte Antrag, welcher nicht wie der Ve-

Würtl. Bevollmächtigten im Bundesrath nicht in allen Fällen für verbindlich er­klärte; ich sage eine solche Abstimmung ist wenn sie einmal erfolgt ist, bindend ebenso wie Handlungen eines Bevollmäch­tigten gegenüber seinem Vollmachtgeber im gewöhnlichen Leben bindend sind.

Mir erschien aber auch der Antrag der Eommissionsmehrheit unannehmbar, weil dieser die Nothwendigkcit der Mit­wirkung der Stände unter allen Um­ständen verneinte.

Ich glaube man muß unterscheiden zwischen fertigen und in der Verhand­lung schwebenden Bundesgesetzen. Er­schienene Bundesgesetze müssen selbstver­ständlich über den Laudesgesetzen, auch über der Landesverfassung stehen. Hier ist ein Widerspruch des Eiuzeistaates nicht mehr möglich. Unbestritten ist aber das Recht des Einzelstaates ehe ein Bundes­gesetz zu Stande kommt, seinen Bevollmäch­tigten für die Abstimmungen so oder so zu instruiren, und als ein Recht der Landesvertretung erschien es mir ins­besondere, daß diese auf die In­struktion des Buudesbevvllmächliglen wenigstens dann einen Einfluß ausübt wenn es sich um Abtretung von Son­derrechten Württembergs handelt, welche das Land sich ausdrücklich Vorbehalten hat, und die selbst nach der Reichsver­fassung nicht ohne Zustimmung „des berechtigten Bundesstaats" aufgehoben werden können.

Es ist nun freilich die Commissions­mehrheit, so wie die Regierung davon aus­gegangen, daß unter Bundesstaat nur die Regierung des Einzelstaates zu verstehen sei.

Dieser Anschauung vermochte aber ich nicht beizutreten. Nach meinen Begriffen hat man unter dem Wort „Bundesstaat" den Staat mit all seinen konstitutionellen Gewalten (also Regierung und Slände- versammlung) zu verstehen. Keinenfalls schien mir, wenn ich auch verschiedene Auffassungen für möglich zulassen will, diese Streitfrage spruchreif zu sein, wenn nach den Reichstagsverhandlungen sogar Staatsminister Delbrück nur seine persönliche Ansicht sagen, einer authen- lhischen Interpretation auswei­ch en zu dürfen glaubte, ich habe mich auch vergeblich nach Gründen umgesehen, aus denen die Entscheidung dringend oder praktisch gewesen wäre, nachdem die Regierung ausdrücklich erklärt hatte, Re­servatrechte nicht aufgeben zu wollen, ohne der Zustimmung der Landstände versichert zu sein.

Für sehr praktisch mußte ich es da­gegen erkennen, diese Erklärung der Negierung zu acceptiren und ein Ministern erantw örtlich keitsge- setz zu erbitten, ehe man sich durch eine theoretische Entscheidung der Frage gebunden, ein solches Gesetz möglicherweise gegenstandlos gemacht hat. Darin gipfelt der von Sick, mir u. Anderen

richt im heutigen Enzthäler*) sagt, ganz sondern nur in Ziff. 1 u. 2 von der Kammer mit allen gegen 16 Stimme» abgelehnt, in Ziff. 3 (Ministerverantmor!- lichkeit betr.) aber niit 80 gegen 9 Stimme» angenommen worden ist.

Einem Anträge, wie die Kommissions- mehrheit ihn gestellt hatte, und der m>, meullich in Ziff. 2 den Satz ausspricht, es könne durch die Abstimmung der W. Bevollmächtigten im Bundesralh auch bei einseitigem Ausgeben der Reservatrechte die Verfassung unsere; Landes nicht verletzt werden einem Freibrief in diesem Um­fange, vermochte ich nicht zuzustimme», um so weniger, als die deutsche Einheil dadurch nicht gefährdet ist, daß man dH Laudesvertretnng zu fragen hat, ehe mai, innere Angelegenheiten desselben dm Reiche ülnrtragt.

Landtagsabgeordneter Beutler.

>ie Kammerverhandlungen ausführlich m ts-Anzeiger oder Merkur zu bringen, go

Die Kammer Staats-

stattet uns'der Raum und die Rücksicht auf ei»« sehr großen Theil unserer Leser nicht.' Wi müssen uns, wie es z. B. in Nr. 18 geschehe«, in der Regel auf die wichtigeren Fälle M kurze Miltheilungen ihrer End-Resultate beschm- len, womit wir der-Sache zu genügen glaube«! weitergehende Wünsche sind wenigstens nch nicht an uns ergangen. — Im Uebrigen s»S wir für kurze Erläuterungen nicht unzugänglich.

Die Redaktio».

Ausland.

In Paris übernimmt der junge Adle

Anzi

Nr. 2

Erscheint T bei der Nie­deren Rani

1871. 16- 5 Tage, also Mitternacht, >

N

An di-

*) Das Resultat fragl. Abstimmung Hi einem Bericht der sonst gut unterrichteten Wün- temb. authogr. Corresp. entnommen, dem d» Unterzeichnete durch Zeile 9--11 als Erläuterung für weniger kundige Leser in Parenthese de« Inhalt des Commstsions-Antrags kurz ansüqle. In der Hauptsache stimmt diese „erste kurze" Mittheilung mit denen der anderen Blatter.

Diejenig der Einsendu S. 84 sf. über Gebur Eheschließun

im Rückstau Den 12

Positiv wissen zu müssen, von welche« Motiven ein Abgeordneter bei seinen Voten ge­leitet worden, ohne dessen Molivirung zur« selbst gehört oder gelesen zu haben, wird wch Niemand von einer Redaktion erwarten, e> laßt sich dies zunächst nur vermuthen; ans Vei- muthungen uns einzulnssen fühlten wir uns vorerst nicht pasfionirt. Und da doch Jede, schließlich der Ausleger seiner Worte ist, tun« die Redaktion die Beantwortung für diese odn jene nähere Auslegung lediglich dem Betreffend« selbst überlassen.

K. Ober

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In der Ni dem Bierbr Einsteigens in Scheider Frankenstück Um Mil wird gebetei Den 12

A

sur das am Hasrnrein

bis 15. Mi Liebenze

Mich and, Pfarrer an der Madelai»!, die Nolle Döllinger's; er tritt gegen dt» Erzbischof von Paris für den Alt-Kalho- Uzismus gegen die Unsehldarkeitsmämiek ein. Ob seine Agitation Erfolg habe» wird, läßt sich bezweifeln. Denn in Frank­reich ist der von Rom abhängige Klerus eine Macht, mit der selbst Thiers rechne" muß. Von jeher ist übrigens die Religio» in Frankreich zu politischen Zwecken au§- gebeutet worden. Louis Napoleon uiü Thiers sind sicherlich keine Gläubigen i"> Sinne Lio noiio's. Aber sie benutz!«» und benutzen den Köhlerglauben des arme», in der Dummheit ausgewachsenen Landvolk-, Thiers spekulirt auch auf die UliranM taneii in Deutschland.

Letzter

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Die in Adlenvirth Eheleute r früheren beschriebene düngen, au Schwarzen! Gruubach k> Samst

in dem wiederholt Aufstreich eingeladen

Redaktion, Druck und Verlag von Jak. Me eh in Neuenbürg.