Preußen auch «ine zertlümmerte Reichseinheit bedeuten muß. Der Volksparteiler Dr. Heinz« H,1 ganz richti, ge- sagt, wenn man den preußischen Staat vernichtet, so trissi man Deutschland in, Herz und macht d« Wiederaufbau Deutschland« unmöglich. Sin weiterer Sch-ttt zur Retchs- «inheit ist die Uebernahme der Post, und Telepraphevorr- waltung. sowie der Staatsrisrnbahnen und der Wafferwrge auf da« Reich.

Einen sehr wenig demokratischen Beigeschmack enthüll der Artikel 164. In der Borlags de» Verfassung»«!», schufst» lautete er. daß in dm nächsten 15 Jahren Mit -lieber der Familien »on Landesherren, die 1918 di Deutschland regiert haben, nicht zum Reiaup-äfidenten ge- wählt werden können. Auf Antrag der USP. w ude je­doch beschlossen, daß die Mitglieder von Fürsten-Familien, die in Deutschland regiert haben, überhaupt nicht zum Reichspräsidenten gewählt werden können. Da« ist gewiß eine feste Verankerung Le« republikanischen Gedanken« in der Verfassung, zugleich aber auch eine recht sonderbare Auslegung demokratischer Grundsätze. Deutsche ehemalige Fürsten, d!« doch auch deu-sche Staatsbürger sind, dürfen, wenn man demokratisch sein will, keineswegs in ihren Staatsbürgerrrchten geschmälert werden Man muß auch hierin konsequent bleiben.

Bei den Wahlen zur deutschen Nationalsrrsammlung ist die Wählerschaft von der Voraussetzung ausgegangen, daß die verfassunggebende Nationalversammlung mit der Feststellung der Verfassung ihr Dasein beendet hat und dann einem neuzuwählenden Reichstag Platz machen wird. Aber die Wählerschaft denkt und die Regierung lenkt. Im Artikel 172 wird bestimmt, daß die Nationalversammlung bi« zum Zusammentritt des ersten Reichstags als solcher gilt, und daß der bisherige Reichspräsident bla zur gültigen Wahl eine« Nachfolger« Reichspräsident bleibt. Da» ist glatter Brtmg am Volke. Die Wahrhaftigkeit muß oberster Leitsatz der Demokratie sein. Den Forderungen der Deutsch - nationalen und Unabhängigen aus Festlegung eines be­stimmten Datums für Neuwahlen kann man ja nun nicht verstimmen, weil es dem Reiche schaden würde, wenn dieser Termin nicht präzise «ingehalke» werden könnte, aber es muß eindringlich gefordert werden, daß sich die National­versammlung so rasch wie möglich für immer nach Hause begibt.

Au« den übrigen Beschlüssen ist noch zu erwähnen die Annahme de« Art. 171a, wonach die Aufhebung der Orden und Ehrenzeichen aus die Kriegszeichen der Jahre 1914/19 nicht angrwendet werden soll, ferner die Annahme eines demschnarionaleo Antrags, wonach eine Eidesleistung rechts- wirksam auch ln der Welse erfolgen kann, daß der Schwö- rende unter Weglassung der religiösen Eidesformel erklärt ,3ch schwöre".

In der Abstimmung über den Art. 162 (Räleartikel) werden sämtliche Abänderungsanträze abgelehnt bi« aus den Antrag Delius, der im Ärichswittschaftsrai und in den Bezirkswlrtschaftsräten nicht »die wichtigsten Berussgruppen". sondern »alle wichtigen Berufsgruppen" oerlreten sehen will.

Di« namentliche Abstimmung über den Antrag Auer (Soz). der die Aushebung der privaten Regalien und Mutungsrechte verlangt, ergibt di« Annahme de« Antrages mit 132 gegen 118 Stimmen.

Am Mittwoch vormittag 10 Uhr «ahm die National- verfammlung eine »Erklärung der Reichsregierung" ent- gegen. Damit setzte die große politische Aussprache ein.

Württembergischer Landtag.

k> Stuttgart, 22. Juli. Zu Beginn der Abendsitzung de» Landtags, die sich bis 9 Uhr hinzog, wurde die Ab- stimmung über die Anträge zum Etat de« Ernährung«- Ministerium« vogenommen. Der Antrag S1 röbei (BV) betr. Hebung der Kaltbluipferdezucht wurde einstimmig an­genommen, ebenso der Aurschußantrag um Ausnahme der Kopskrankheil der Pferd« unter die Seuchenkrankheiten. Der AntragsK örner (BV.) um Erleichterung der Mühlen­kontrolle wird tu nsmentl. Abstimmung mit 62 gegen 4L Stimmen gegen dir Goz und drn Abg. Hornung angenommen. Einstimmig« Annahme^ findet der Ausschußautrag betr. aus­reichende Rationen an Selbstversorger. Der Ausschußantra- betr. Regelung und Untersagung des Obfloersand« wird gegen Zentrum und Vürgerpartei angenommen, ebenso der Ausschutzanlrag betr. Viehhaltung aus staatlichen Domänen. Ohne Abstimmung werden die übrigen Ausschußanlräge ge­nehmigt. Der Antrag Ströbel (BB) brtr. Festsetzung angemessener landwirtschaftlicher Höchstpreise mit dem Zu- fatzantrag Schees-Herrmann (SDP) nach Anhörung von Erzeugern und Verbrauchern, wird in namenUicher Abstimmung mit 68 gegen 44 Stimmen, der SoziUdemo- kralie und des Abg. Hornung angenommen.

A .rwEntlicher Abstimmung wird der Antrag 4EtB) um Aushebung der Zwangs- wtrlschasl nach der Ernte gegen 22 Stimmen des Bauernbund» abgelehnt. Demokratische Partei und Zen- trum begründen ihre Ablehnung mit der Erklärung, daß sie den jetzigen Zeitpunkt noch nicht für geeignet halten, aie Regierung aber um Erwägung ersuchen, von der neuen System der Sandlieferungen vorzusehen. Der Antrag Dr. v. Kiene (Z) betr. Maßnahmen für vom Hezelschlag betroffene Landwirte wird einstimmig an­genommen. Der Antrag Haag (VB) betr. Weinprei«. regetung wird gegen Bauernbund, Demokratische Partei und Hanser (Z) abgelehnt.

^ Bei der folgenden Beratung de« Kult «tat» sprach die Abg. Frau Zetkkn (U) dem Kuitminlster die schärsst- Mißbilligung über beste« K rchrn- uis Schulpolitik brson-

der« wegen de« Kompromisses mit dem Zentrum aus. wo­rauf Kullminlfler Hey mann erwiderte, daß vor Verab­schiedung der Retchsversaffung von Ken EinzePaaten un­möglich di« Schlußfolgerungen aus der Schulgesetzgrbung gezogen «erden könnten. Bon den kehrerabzeordnrien der Parteirn sprachen Polliq (Z), der für de« Schutz der Lchrer bei Ausübung dr« Züchtigung»! echt» eintest, Löch- ner (DD), der baldige Erledigung des Notschulgefetzes wünschte, und Gelier (BP), der die Zulaffung der Lehrerseminaristen a!s ordentliche Hörer «n der Universität empfahl. Kullmintfier Hrymann teilte mit. daß die Bezah- lung de« Abteilmitzsunterrtcht» durch Ministertaloerordnung geregelt werde u sagte auch Berücksichtigung der Anregung de« Abg Feil (3) w?gen der Schaffung eines Lehrstuhls für Steurrncht zu. Aus Li« Frage des Abg. v. Hteber (DK) nach der Auskunslsstelle für Siud'enstislurigsn und der Beruft brratungsstelle an der LandrsuniverMt erwiderte Präsident o. Bälz, daß eine Zusammenstellung sämtlicher in Württemberg bestehenden Stiftungen vom Verein Volks­bildung in Angriff genommen werde.

Die Forderung des Baus der Haut und Ohrenkiinik in Tübingen bi« zum Hrrbst sagte der Kultministrr zu. Der Ambsu der Landeryedammrnschule wurde einstimmig beschlossen. Ein Antrag Fischer (S) wegen Abzadefrei- hril von Sludienstiftung«! für Minderbemittelte beim Kriegsnotopsergisetz wuror an den Finanzausschuß oer- wiesen. Für die Ausgestaltung der Technischen Hochschule trat der Abz. Wider (BP) ein. Der Antrag Planck (DDP) auf Ausbildung der weiblichen Jugend irr Hau». Wirtschaft wird auf Wunsch der Anüagstrllrrtn an den neu zu bildenden voikswiktichastlichea Ausschuß überwiesen Ferner wurde die Anxlkderung der Hosbtbliothek an die LandLsblbliothkk. aber unter Ausrrchterhaltung ihrer Eigen­art von den Abg. Baur (Z). Hanser (Z) undHieber (DDP) befürwortet. Der Antrag Weber (Z) um Förderung begabter Voiksschüler wurde ohne Mderivruch ge­nehmigt. Dann wurde abgebrochen. Nächst« Sitzung Mittwoch.

T»ge-«e«igkeite«»

Gegeu die Steuerflucht.

lieber den Inhalt des Gesetzentwurfs betreffend di« Steuerflucht erfahren wir folgendes: Wo die Deoiser-md- nung ausgrhobrn ist, müssen aus steuerlichen Gründen und um das im Inlsnde befindliche volkswirtschaftliche Kapital wirklich zu schonen, einige Teile der Deoffenordnung noch aufrrchterhalten werden; denn die Regiernng kann nicht zugrbrn, daß deutsches Kapital wahllos ine Ausland fließt. Au« diesem Grunde ist es nur zulässig, in- und ausländische Zahlungsmittel, wozu Banknoten. Scheck», Wechsel usw. gehören, ins Ausland durch Vermittelung einer Bank oder Bankfirma zu senden. Der Absender des Geldes muß eine Erklärung abgrben. die die Gründe der Grldverse». düng rechtfertigt. Die Erklärung ist in drei Exemplaren auszufertigen; eines davon gehi dem zuständigen Steuer- amte zu. Eine direk!« Störung der Gridoersendung findet nicht statt. Der Postanweisung», und Postschkckverdchr wird von der Bestimmung nicht getroffen. Ausländisch« Wertpapiere dürfen im Inlande nicht gekauft werden. Der Erwerb ausländischer Wertpapiere ist nur bei Genehmigung der Reichsbank zulässig, ebenso dürfen ohne Genehmigung dieser tm Auslände keine Kredite gewährt werden.

Dentschtirol.

Wien. 22. Juli. Der »Allgemeine Tirol« Anzeiger" schreibt in seinem Leitartikel, daß brr Beschluß d r Tiroler Landesregierung vom 3 Mai d. I«.. dem zufolge Tirol im Falle des Verluste« von Südtirol zur Erhaltung seiner Lebensfähigkeit keine andere Wahl mehr habe, als den Anschluß an dir deutsche Republik, heute verwirklicht werde. In Südtirol würden die Deutschen den Kamps um ihr Volkstum ausnehmrn. Nordtlro! werde die geistige Ge­meinschaft mit Südtirol aufrecht erhalten. Aber um den Brüdern im Süden wirksame Hilfe angrdeihen zu lasten, sei der Anschluß an Deutschland notwendig. Bisher habe Tirol auf Entgegenkommen der Entente gerechnet. Dieser Hoffnung endgültig betrogen, bleibe kein anderer Weg als der Anschluß an Deutschland, sodaß der ganze Kampf dem deutschen Südtirol die notwendige Rückendeckung verbürge.

Die RrichSeiseubahneu.

Weimar, 22. Juli. Reichsminister Dr. Bell ist mit der Leitung der Vorbereitung für die Uebersührung der Staatseisevbahnen an das Reich und mit der Bildung eine» ReichsverkehremtnisteriumL betraut. Auch sind ihm die Befugnisse übertragen worden, dl« dem Reichs»,nzler gegenüber den Reichert?-,rbahnen zustande«. Der Zweck der Bildung de« Ministeriums ist die Zentralisierung de» Verkehrs, außerdem die Liquidierung der elsaß-lolhrin,sichen Eisenbahnen und die U-brrleilung der Eisenbahn- u. Wsffer- straßen auf da« Reich. Dazu t-eten die Aufgaben auf dem Gebiete de« Lust- und Kraftwaqenverkehr«.

Kleine Rachrichte«.

Stolp. 22. Juli. Im Anschluß an eine Bersamm- lung der Kommunisten und der Unabhängigen vor dem Ra'.haufe kam e« zu gewaltältgen Ausschreitungen und Plünderungen verschiedener Geschäfte. Die Polizei, die gegen die Plünderer machtlos war, rief das hier siezende Husarenregiment Nr. 5 zu Hilfe. Bei dem Kampfe wurde ein« Frau getötet, 3 weitere F auen wurden verletzt. Gegen Mitternacht wurde di« Ruhe wieder hergrstrllt.

Frankfurt«. Ä., 21. Juli. Der »Franks. Zig." wird «u« Wiesbaden gemeldet: Mau rechne! hier mil einem neuen Putsch für die rheinische Republik. Seit Samstag ist der

telegraphische Verkehr bi« auf HandelstelegraAme grsprrrl. Dorten ha« sich «bre Leibgarde von 30 Mann geschaffen, die aus 100 M«m erhöht werden soll. Di« Sin- und Ausreisrerlaudnts wird nur in außerordentlichen. Fällen gegeben.

Rom. 22. Juli. In 4 <mz Italien herrschte am Montag vollkommene Ruhe. Die großen Städte Hallen Flaggen- schmuck angelegt zum Zeichen de« Protestes gegen den Stteikoersuch. Die Arbeit wurde überall wieder ausgenom- men. In einigen wenigen S ädien fanden Versammlung«» statt. Das wenig zahlreiche Publikum setzte sich zum größten Tri! sur Neugierigen -usammrn. In Rom wurde ein Meeting abzehalten Es hatten sich jrdoch nur wenige hundett Personen eingefundrn. Lumii erkiäile in einer Rede, in der er auf die Haltung gewisser jrauzöst- scher und itattrnsichrr Arbeiterorganisationen snspiette, daß die wahre Internationale noch nicht geschaffen sei.

Versailles. 22. Juli. Der Mgeordnele Franklin Bouillon. Präsident de« Ausschufser für auswärtige Anzsiezrnbetten der Kammer brachte tm Friedenaurschuß einen Antrag ein. dis Regierung aufzusordkr.-i, alle Protokolls der Frie- drnskonserenz vorzulegen und die Ratifizierung des Frir- densvettragrs zu verweigern, wenn der Ausschuß nicht Kennt- nis aller Akten erhalte, die notwendig feien, um die Frtr- denMauseln und Verordnungen der Regierung zu beurteilen.

Vermischte-.

— Auszug der Jude« 1«S gelobte Laub. Das

Pressebureau Radio mriset aus Nrrvyork: Die zionistische Organisation von Amerika keilt mit, daß bis 2 Millionen Juden von allen Teilen der Welt nach Palästina sehen werden. Man erwartet, daß eine Million aus Rußland kommsu soll.

— Ei« Regerpogrom tu Washiugto«. Am-

sterdemm, 22. 7. Die Times Meldet aus Washington, daß dort am Samstag eins Hchsagb aus die Neger beoölkerung seranftalt wurde. Di- Ursache delür war. daß in den letzten Monaten weiße Frauen von Negern überfallen war- den waren. Mehrere hundert Soldaten und Matrosen u. über 1000 Zisiivrrsonsn unternahmen einen allgemeinen Angriff auf die Neger, di« durch die Straßen gejagt, aus den Trams und Autos gerissen und entsetzlich mißhandelt wurden. Zur Unterdrückung der Unruhm mußte die Po!i- zeireferve aufgeboten werden.

— Miueuuuglück. Csmdrai. 23. Juli. Eine auf­fliegende Mine hat 12 Personen, darunter 6 deutsche Kriegs- gefangene, gerötet und 2 Grfangme oerletzt.

— Holländische Pferde. Laut »Allgemein Handeis­blad" ist die Pferdeaurfuhr aus den Niederlanden nach Deutschland wieder gestattet.

— Luftschiff Exlofio». Chicago, 22 Juli. Da« neue«baute große lenkbare Luftschiff geriet aus einem Probe- flug in Brand und fiel aus 500 Fuß Höhe auf ein Bank- gedäude. Nie Benzkdehältrc des Luftschiffes explodierten beim Ausschlag. Bon den Angestellten der Dank wurden 10 getötet und 25 verletzt.

— Heimkehr. Rotterdam, 22. Juli. In Roller- dam ist der Dampfer .Kmksd" au« Sidney eingktrsffen. Er Hai 787 Mä ner, 76 Frauen und 92 K uder, sämtlich aus Australien ausgewiesene Deutsche, an Bord. Sie sind heule im Sondrrzug nach Deutschland abgereist.

— Ehrentafel. Me Ehnntafsl des Infanterie- Regiments »Kaiser Wilhelm" Nr. 120 (Nim) verzeichnet neben vielen Trujenden von Urtterosfizkren und Mann­schaften 123 Offiziere, dis auf Frankreich» Boden gefasten find. Bei anderen Truppenteilen find 18 Offiziere des Regiments drn H-ldrntod gestorben. An Krankheit sind fünf Offiziere gestorben. Mit diesem letzien Ruhmesblatt schließt dir fast 250jährige Geschichte des Regiment«. — Vom Infanterieregiment! »König Wilhelm" Nr. 124, das seinen Standort in Rasensburg hatte, sind 103 Offi­ziers neben 2800 Uoterosfijirrrn und Musketieren gefasten oder ihren Verwundungen erlegen. Vermißt find 3 Offi­zier«. Außerhalb des Regiment« starben 18 Osfizter« den Heldentod.

Weltgetreidemarkt. Durch Verordnung vom IS. Juli hat die Regierung dis Uebernahmspreise sür die öffent­lich bewirtschafteten landwirtschaftlichen Erzeugnisse der Ernte 1919 festgesetzt. Der Grundpreis sür Rsggen ist auf 400 Mark, sür Wetzen auf 450 erhöht worden. Gerste ist im Hinblick aus ihre weitgehende Heranziehung zur Brot- dereilung dem Roggen im Preise gleichgestellt. Wie hierzu von amilichrr Seite bemerkt wird, ist die Erhöhung der Getreidepreise durch den Umstand bedingt, daß alle Pr»- duktionsmittel der Landwirtschaft um ein Vielfaches i« Preise gestiegen, während die Betriebsmittel zurückgegsngen und di« Erträge gesunken find. Wnm dir Höchstpreise die Produktionskosten nicht mehr decken würden, dann wäre ein Rückgang des Getreideanbaus unvermeidlich. Ee sei aber umso notwendiger, die Landwirtschaft leistungrsähig zu erhalten. als die Kostspieligkeit der Auslandszufuhrr-- die höchsten Anforderungen an die Produktion der heimisch?« Scholle stellt. Aehnliche Erwägungen kührien zu der Er- Höhung de, Kartoffeigrundpreises aus 125 — In Deutsch-

Oesterreich ist «in« diesbezügliche Verordnung noch nicht erlassen. doch ist nach den Vorschlägen der Preisprüsungs- Kommission Kn« Erhöhung sür Weizrn und Roggen v»n 80 aus 130 Kronen für 100 Kg. in «u,sicht genommen, während sür Gerste und Hafer mit einem Höchstpreis von 113 Kronen und sür Kartoffeln (frühe und späte) mit einem solchen »oa 70 Kr. für 100 Kilo gerechnet wird. — Aus drn nord- und südamerikanischen Grtreldemärkien herrschte in der abgelausenen Woche sehr ftstr Tendenz. Die Be­schaffenheit der argentinischen Maisernte soll durch ungfin-