«tr im Osten gut engagiert gewesen wären. Über uns her- zusallen. nun ich brauche nicht anzusühren, in welche verzweifelte Lage wir geraten wären. Nur eine mit sicheren Garantien umgebene Neutralität konnte uns davor schützen. Eine solche Garantie aber war wiederum nach dem Urteil der zuständigen militärischen Instanzen nur gegeben, wenn in den Gürtel der uns »orgele-tcn französischen Testungen und Sperrsorts ein Loch gesprengt wurde. Am Vaterland hätte ich mich in seiner höchsten Not versündigt, wenn ich über dieses militärische Urteil hinweggegangen wäre. Nur die Haltung Frankreichs hat es dahin gebracht, daß seine Neutralität nicht aktuell und die F ags nach der Garantierung irr den durch die Instruktion vom 3l. Juli sorge- sthenen Firmen überhaupt nicht zur Erörterung kam.
Aber ich möchte die französischen Staatsmänner, dis »on dieser Instruktion jetzt so viel Aushebens machen, daran erinnern, daß Deutschlano am darauffolgenden Tage noch eine andere Form der Neutralitäisgarantle oorschlug,
eine Form, dir längst durch offizielle Publikation bekannt gemacht ist, und die sich auf eine gar nicht ausarführte Instruktion bezieht. Als sich uns die leider auf einem Mißverständnis beruhende Aussicht eröffnet«, daß der Krieg durch das Dazwischentreten Englands durch den Osten lo- Kattstert werden könnte, haben wir ausdrücklich erklärt, daß uns eine von Frankreich erklärte Neutralität völlige Gewähr biete, falls sie von England garantiert »erbe. Nichts kann fchärfer und unzweiüeutigsr dartun, daß wir dabei es aus keinerlei der Ehre Frankreichs zu nahe tretende Handlung, geschweige denn auf einen Ueberfall Frankreichs abgesehen hatten, daß wir vielmehr dis zum letzten Augen» blick zu allem bereit waren, was diese Wkltkatastwphs obwenden konnte. Die feindlichen Staatsmänner sollten, wie ich meine, ihre Völker, wenn sie sie über die wahre Sachlage ausklären wollen, an diese Tatsachen erinnern, anstatt ihren Kriegswillen mit ausgegradenen Instruktionen auszupeitfcheu, die nichts und gar nichts beweisen. WTB.
bis zu» Beginn der Osternserim sollen der weitere» Etats» beratung gewidmet sein.
Schwede«- Preisgabe «a die Feinde Dentschla«ds.
Malmö. lS. März. WLB. „Tvrnska Dagdladet" schreibt: Bet einer Versa«!«» luag, die in Gotenburg zwischen mehreren bekannten Redem und Vertreter» der Negierung stattfand hat, wie „Goienkovzee Morgenpost" erfährt, die Regierung um Abgabe von weiteren 400000 Tonne» schwedischer Tonnage an die Än» ente gebeten. Dt« Vertreter der Reedereien stehen einem > solchen Vorschlag natürlich bedenklich gegenüber es scheid >s «dessen, als ob die Regierung ihre Hände schon im vor» r, aus gebunden «»d die Handelsflotte Schwedens verscheuA cs hätte, ohne die Besitzer zu fragen. Tr »rrrde nämlich an- r. gedeutet, daß, wenn di« Reeder sich nicht entgegenkommend kl stellten, die Regierung von dem Esteirznungsgesetz Gedrc«ch i. machen und die Tonnage zwaugsWkisr requirieren würde.
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Kriegssteuern -ei uns und unseren Feinden. *)
IV. (Schluß.)
Rußland.
Rußland zog die Steuerschraube anfänglich aus dem schon erwähnten Grund energisch an und führte schon Ende 1914 und Anfang ISIS ein ganzes Steuerbukctt ein, durch welches die Post» und Telegraphen-, Telephon- und Eisen» bahngebühren, die Grund-, Gewerbe-, Streichhölzer», Zigaretten». Zucker. Tee», Tabak- und Stempelsteuern erhöht wurden und eine Wechselstelle neu cingesührt wurde. Aus diesen Stemm wurden etwas über eine Milliarde Mark Steuererträg- erwartet. Dann folgte 1916 aber nur noch die Einführung einer allgemeinen Einkommensteuer, einer Vergnügung:- und Totalisaiwsteue?, eine Erhöhung der Vranutweinabgaben, der Tabak», Zucker-, Tee-, Hefe» und Kaffeeste«ern. deren Ertrag zusammen aus eine halbe bis dreioterlel Mtllarde Mark verlangt wurde.
Damit war in Rußland die Sierrerlust und Steuer« Kraft ziemlich erschöpft, was namentlich mit der Besetzung großer rusfis er Gebietsteile durch die Deutschen und mit den überaus kurzen Tagungen der Duma zusammenhing. Sie neue repubttkantsche Regierung verhieß ihrerseits an- fangs große direkte, namentlich Einkommens- und Vermögenssteuern, konnte sie aber nicht durchsetzen und arbeitete schließlich mit einer nie voranszrsrhenen Inanspruchnahme der Noienpreffe. Neuerdings ist man zur Einführung einer Reihe von Monopolen geschritten, für die zu« Teil Vorarbeiten Vorlagen (Getreide-, Zucker», Vanmwollmonopol). Ferner wird etn Teemonopsl beabsichtigt. Aus diesem Monopol «hofft die Regierung mehrere Milliarden Mark. Was aber unter de« heutigen politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen in Erfüllung gehen wird, ist schwer zu übersehen.
Di« nr'fische Kriegegrwinnsteuer fleht 50 Prozent des Gewiunes als Höchstsatz vor, trifft aber nur Reingewtune, die «uhr als 8 o. H. vom Stammkapital ausmachen, «»ährend in den andern Ländern meist 6 v. H als Norm gelten.
Frankreich.
Am längste» hat sich unrer unseren Gegnern Frankreich gegen die Eiusührung der Kiegssteuem gesträubt. Hier wurde lm Gegenteil die Einsühung der kurz vor Kriegskeginn beschlossenen Te-leinkommmstsucr nach Kriegsausbruch zunächst bis Anfang 1916 vertagt. Dabei wird man allerdings berücksichtigen müssen, ü-tz Frankreich gleich zu Krlegsbegtrm den stä-ksten milüäusch-n Druck enzzu- halten hatte und einen induftnerrichen Teil seinem Landes an die Deutschen verlor. Zu der genannten Einkommensteuer trat Ende Juri 1S!6 eine Erhöh:u:g dkl Bronnt- weinstruer um 120 Millionen Mark. Erst g?g'N ISIS entschloß sich Ribot sodann, eine größ re Steuerreform »or- zuleger, die annähernd eine halbe Milliarde pro Jahr ein- bringen sollte und neben ein« Ausdehnung und Erhöhung «er Einkommensteuer u«d einer Echöhu^g der Kspitül- stcuer, sowie einer Verdoppelung der taxes nssimiler ge» wisse Bnbra uchsgege- stände wie Wein. Ai«, Zucker und
») Steh« .DeseLschaster" «r. «. « «ad «.
Tabak stärker erfaßte. Außerdem wurde eine außerordentliche Kriegssieuer (Kopisteuer von 12 Frs. und 25 o H. Ginkommerstmerzuschlaq für nicht aktiv militärisch tätige Wehrpflichtige), eine Tantieme-, Mineralwasser-, Gruben- kor-zessions-, Bergnügungs» und Kslonkalwarensteuer ein. geführt. Endlich wurden dis Post- Telegraphen- und Tkkphor gebühren erhöht. Arrfang 1917 ersetzte «an weiterhin einige sogenannten „alten Steuern" (Patenisteuer, Personal». Modikiarsteuer, Tür und Fenstersteuer,) durch moderne Struerarlen (laxe mvigue) ein« Steuer auf Handels- und Industriegewinne. Steuern auf landwtrtschastttche Erträge, aus Besoldungen, auf Gewinne aus freien Berufs», sowie au» Einkünfte ans Sparkaffe»- und Depofitenein- lageo). Alle Steuern zusammen machen aber noch nicht eine Milliarde Mark aus.
Mitte 1917 legte die Regierung ein weitere« größeres Steuerprogramm vor, aus dem man etwa eine Milliarde Mark Erträge erwartete in welchem vor allem Eisenbahn- luttsgebühren- und steuern, Verbrauchs-, »sb Luzusstruem, endlich eine Erhöhung der Kriegsgewtnnsteuer vorgesehen waren. Letztere war Anfang 1916 «ingesührt worden und Halls als Höchstsatz 50 Prozent, später 60 Prozent und soll aus 80 Prozent gesteigert werde». Genehwtgt scheine» diese Steuern aber noch nicht zu sein.
Vereinigte Staat«« von Amerika.
Besonders kräftig haben die Vereinigte» Staaten die Steuerschraube angezogsn. Schon durch Gesetz »o« 8. September 1916 waren dort neue Steuern i« Höhe von 800 bis S00 Millionen Mark als Zuschläge zur Einkommens-, Korporation«- vud Erbschaftssteuer» ringesührt morde«. Nach Eintritt in de» Krieg wurde «in neues, große» Steuerprogramm oorgelegt, welches zu einer Steuerver- mehrurrg von nicht weniger als IS Milliarde« Mark pro Jahr führte, wooo» allerdings etwa 8 Miliarden aus Kikasgewrune entfiele», also einmaligen Charakler trugen. 4 Milliarde« Mark fließen aus de« Erhöhung der Einkommensteuer, der Rest aus indirekten Steuer« aller Art (Vranntwriu, Wein. Zigarren, Zigarette», Kolonialwaren, Transport- und Reisesteuern und Theaterkouzesfioueu).
TrrgeSuenigkeiter».
Der Kaiser a» de« knrlSvdische« Lande-rat.
Berlin, 15. März. »TV.
D?r Kaiser bot dem Larou Rahdeu-Maihos in Miau als Vorsitzenden des kärländischr-r Landesrats folgendem Trleg'amm zugehen lasse«: Mit herzlicher Freude habe ich die mir im Namen des burläsdischen Landerrate» Sdeisand- len treuen Grüße empfangen. Mein Herz ist tief bewegt und von Dank gegen Gott erfüllt, daß es mir »ergönnt gewesen ist, deutsches Land und deutsche Kultur vor dem Untsrgaog zu retten. Gott segne Ihr Laud. de« deutsche Treue, deutscher Mut und Ausdauer das Gepräzr gegeben haben. _ Wilhelm I. R.
Vom dentfche« Reichstag.
Berlin, 15. März. »TB.
Am kommenden Montag wird der Haushaltsplau für doe Auswärtig« Amt in der Vollversammlung zur Veratuaz kovmrrn, am Di nstag der Friedeusorrtrag mit Rumänien und am Mittwoch die Kreditvorlage. Die folgenden Tage
Gericht««- ei«er finnische» Gesandtschaft m Berlin,
Berlin, !S. März. GTB.
Nachdem in Voraussetzung der Bestätigung des ah- geschloffenen Friedensvrrtrages die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Deutschen Reiche und der RepudM Finnland. ausgenommen worden stad, ist in Berlin eme finnische Gesandtschaft eingerichtet worden, die unter der Leitung des Gesandten Wirkt. Staatsrats Dr. Hielt Hre Tätigkeit begonnen hat.__
Fortgesetzte rnsfifche Unterstützung der rate« Würge» in Finnland.
Haparanda, 15. März. WTB.
I» Finnland treffen täglich Waffen, Munition und Truppen für die Rste Armee ein. Am 6. März Kamm beispielsweise in Helsingsors 3 Eisenbahn wagen wir Gchrap- nells. S Wagen Karabiner, SS Maschinengewehre und 2 Wagen mit Gewehren an.
Ein Uitimatn« der Entente an Holland.
Amsterdam. IS. MS?z. WTP.
Der Vertreter des Wsls-Bursaus in Amsterdam erfährt, daß der englische Gesandte im Haag im Namen der alliierten Regierungen und der Bereinigten Staaten vs» Holland die Austiesenmg seines grsamien Schiffsraums gegen entsprechende Fracht'Lien und Ersatz der torpedierten Schiffe nach de« Kriege für Fahrten auch innerhalb des Sperrgebietes verlangt hat. Der holländischen Regierung wurde zu ihrer Antwort eine Frist »on scht Lagen singe- räumt. Falls dieser Forderung der alliierten Regiere gen nicht nachgekommkn wrrdsn sollte, würden die holländische» Schiffe in den Häsen der Bereinigten Staaten requiriert und Li« auf See bsstadltchen hoSäsbtjches Schiffe beschlagnahmt werde». Außerdem würde an Holland in diesem Falle von den alliierten Negierungen kein Brotgetreide geliefert werde». *
Der „Rleuwe Rotterdamsch« Ssurani" schreibt zu der Milteilrmg des Ministers de« Asutzem, daß die Alliiert« ihre tatsächliche Macht über eines großen Teil der niederländischen Flotte ambreite«. In London und wo «an auch hinkommt, macht mau große Wort« über de» Neubau von Schiffen und redet geringschätzig über die geringe» Erfolge der Unterseeboots, doch mittlerweile setzt mau «es die Daumenschraube« an. um «ns so okl »i« möglich so» unserer Flotte wegzunehmen. Wsem von allen schön«« Worten, die aus der anderen Seite d<s Ozean« geredet «erden, auch nur dis Hälfte ns st gesmnt wäre, würden wir noch einige» Vertrauen tu das Gelingen der Unterhandlungen haben können, aber dte Tatsachen haben mr« so oft enttäuscht, daß wir gegenüber den drüber, gesprotze- ,e« Worten «ehr skeptisch geworden stad.
In der Berliner Presse wird das Ultimatum an Holland als ein Zeichtu der Not Englands behandelt. Das Ultimatum an Holland ist «tu Gchrei England; nach Schiffsraum. sagt die „Vssstsche Zeitung«, während dk „Deutsche Zeitung" «eint. nach sr« Geiste des Entente-UlttmstuAs a« Holland scheine» unsere Feinde t» ihrer B rzwriflsug zu allem entschlossen. Dte „Tägliche Rundschau" schreibt: Für Holland sowohl wie für alle übrigen neutrole» md kleine« Staaten ist da« Mtimatum eine sehr eruste Lehn. Man sollte aunehmen, heißt es im „Lokal Anzeiger", daß el» Schrei der Entliistuug durch die »eutrale Welt geh« würde, doch Pud wir, was solche Euirüstunzsschreie grg«- über Gewalttaten der Verbandostaatea sulaugt, durch die Erfahrungen des Krieges einigermaße» skeptisch geworden. Sin anderes dagegen ist sonurnklar; daß sich England und seine Vrfvlgschast jetzt zu dieser »noerhüllt srrcken Gewalt- Politik eu sch offen Huben, dis alle seinen und Wilsons immer wieder oorgebrachten Phrase» ins Gesicht scklageu, ist der beste Beweis dafür, wte ihm der U-Boot-Krieg die Kehle zuschnürt. _
Wie Lage in Jrlaud.
Bern. 15. März WTB.
„Daily News" berichten aus Tunis in. I laud, daß dte gesamte Srasschüst Llare militärisch abzesperrt sei. Man «erde nu: noch mit Militäreilaubniescheia durch dte Sperre gelassen. Der telegraphische, telephonische und briefliche Verkehr, sowie die lokale Press« untnstäuden ein« scharfen Zersm. Noch Meldnngea aus Kiltimaah iu der Grasschast M«yo erließen dort am 1. März 250 Freiwillige eine sogenannte Proklamation, daß sie sich seterlich zu de» Grundsätzen lekerme», für die ihre Führer eiagedeidock seien und drin anders« Gesetz auerksMttn, als das d« ist