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mistischer Kritik, unfruchtbarer Nörgelei, durcheinander- wogender Unklarheit der Gedanken das 2a eines innerlich gefesteten Optimismus gegenüberstellen und deshalb schöpferisch Mitwirken zur Vollendung des immer komplizierteren, aber auch immer imposanteren Weltgewebes am sausenden Webstuhl der Zeit: solche Männer haben wir nötig, wie das liebe Brot! Und wenn irgend einer, so ist unser Kaiser dieser Mann! Es gibt kein Gebiet öffentlicher Tätigkeit, zu dem er nicht bejahend, befruchtend, fördernd und anfeuernd Stellung nähme. Uno es gibt keine Schwierigkeit auf den Riesengebieten moderner Forschung, modernen Geisteswesens, moderner Probleme, die er nicht mit dem vollen Einsatz seiner Persönlichkeit zu überwinden trachtete, nicht um mit den gewonnenen Resultaten als geistigem Privatbesitz zu kokettieren, sondern um sie für das Wohl des Ganzen zu wetten. Nur ein Mann von solch eminenter Bejahung konnte in unserm Zeitalter des Materialismus z. B. Millionen über Millionen flüssig machen für den Dienst freier Forschung auf dem Gebiete der Wissenschaften: Und nur ein Mann von derart innerster Bejahung alles Wirklichen und Wahrhaftigen konnte zu gleicher Frist zu einem solch aufrechten Gottesbekenner, zu einem so verinnerlichten Christen werden, daß er das Wort prägte: „Nicht Glanz, nicht Macht, nicht Ehre, nicht irdisches Gut suchen wir, wir lechzen, wir flehen, wir ringen allein nach dem höchsten Gut, nach dem Heil unserer Seelen!" — O ja, am Kaisers Geburtstag ein Stündchen wirklich dem Kaiser gewidmet, um ihm gerecht zu werden, und wir werden in ganz neuer Weise lernen, ihn um seines lauteren Menschtums willen schätzen und verehren zu lernen und ihm in aller Germanentreue von neuem Gefolgschaft zu geloben, auf daß Fürst und Volk eins sei im Ringen um des Reiches Herrlichkeit und Größe!
bleiben sollen. Die Sozialdemokraten und die freisinnige Volkspartei beantragen Streichung aller Befreiungen, das Zentrum will nur die Landesfürsten befreit lassen, während die Konservativen außerdem auch die Depossedierten frei- lassen wollen. — Hierüber entspinnt sich eine längere Debatte. Das Zentrum hat weiter beantragt, daß die Abgaben nicht in 30jähr. Abständen von ^ Prozent im voraus zu zahlen sind, wie es der Kommissionsbeschluß vorsieht, sondern in jährlichen Teilbeträgen von ein neunzigstel Prozent des Wertes. Die Abstimmung ergibt die Annahme des Zentrumsantrages. Bei der Abstimmung über die Abgaben- Freiheit der Landesfürsten ergibt sich die gleiche Gruppierung wie bei der Abstimmung betr. die Zuwachssteuer vor einigen Tagen, nur stimmen diesmal die Polen, die damals den Saal verließen, für die Abgaben-Freiheit. Als Schluß- Paragraphen beantragen die Sozialdemokraten die Aufhebung des Zündwarensteuergesetzes zugleich mit dem Inkrafttreten des Zuwachssteuergesetzes.
Schatzsekretär Wermuth teilt mit, daß in den nächsten Tagen Verhandlungen mit den Zündwaren-Interessenten beginnen werden, um ihre Wünsche kennen zu lernen, um Abhilfe zu schaffen, soweit es möglich ist.
Für den Antrag der Sozialdemokraten stimmt nur noch die fortschrittliche Voikspattei. Der Antrag wird abgelehnt. Damit ist die 2. Lesung der Zuwachssteuer beendet. Das Gesjetz soll am 1. April 1911 in Kraft treten.
Es folgt die zweite Lesung des Reichsbesteuerungsgesetzes. Es wird mit einigen Aenderungen angenommen.
Die Fernsprechgebllhren-Ordnung wird auf Antrag Beckh-Heidelberg (n.) mit Rücksicht auf die in den zahlreichen neuen Petitionen gegebenen Anregungen an die Budget-Kommission zurückoerwiesen.
Deutscher Reichstag,
r Berlin, 25. Jan.
Zuwachssteuergesetz. K 51 gibt dem Gesetz rückwirkende Kraft auf den 12. April 1910, das ist der Tag der Einbringung des Gesetzes im Reichstage. Ein Antrag Müller-Fulda (Z.) will die rückwirkende Kraft nur auf den 30. Sept. 1910, ein Antrag Weber (n.) auf den 31. Dez.
1910 erstrecken, §566 enthält die Bestimmungen über die Forterhebung des Umsatzstempel-Zuschlages bis zum 30. Juni 1914. Ein Antrag Cuno (f. Vp.) fordert die Streichung dieser ganzen Bestimmung, während ein Antrag Dr. Weber (n.) die Uebergangsfrist nur bis zum 30. Juni 1912 laufen lassen will.
Schatzsekr. Wermuth: Hier liegt der Angelpunkt des ganzen Gesetzes. Für Veteranen- und Heeres-Borlage müssen doch die Mittel geschaffen werden und doch nicht nur für dieses eine Jahr. Wir müssen den Etat balanzieren. Nach dem Rezept der Herren auf der Linken werden wir erst in 60 bis 100 Jahren auf das zu rechnen haben, was wir jetzt in Aussicht genommen haben.
Graf Westarp (k.) erklärt die Zustimmung seiner Freunde zu den Kommissionsbeschliissen.
Dr. Weber (n.): Da der Staatssekretär die Umsatzstempelfrage den Kardinalpunkt seiner Politik erklärt, ziehen wir im Interesse der Bedürfnisse des Reiches und der Stabilität seiner Steuerpolitik unseren Antrag über den Umsatzstempel zurück, erwarten aber dafür Entgegenkommen in Bezug auf die rückwirkende Kraft.
Dr. Jäger (Z.): Wir kommen entgegen, stellen uns auf den Standpunkt des Vorredners und ziehen alle unsere Anträge zurück.
Cuno (s. Bp.) begründet seine Anträge.
Binder (S.): Wir wollen nur die Garantie haben, daß die Veteranen etwas bekommen, auf die Form kommt es nicht an.
Es wird abgestimmt. Das von Dr. Weber angebotene Kompromiß wird angenommen. Es wird also der Kom- miisionsbeschluß über das Fortbestehen des Umsatzstempel- Zuschlages bis zum 30. Juni 1914 bestätigt, dagegen die rückwirkende Kraft des Zuwachssteuergesetzes auf den 1. Januar 1911 beschränkt. Ueber einen Antrag Cuno auf Streichung des § 51a, wonach Verkäufe, die am 1. Jan.
1911 zwar noch nicht grundbuchlich eingetragen, aber bereits angemeldet waren, steuerfrei bleiben sollen, kommt es zu einem Hammelsprung, der die Annahme des Antrages Cuno mit 139 gegen 86 Stimmen ergibt. — § 55 gibt dem Bundesrat die Vollmacht, gewisse Geschäfte steuerpflichtig zu machen, um Umgehungen des Gesetzes vorzubeugen und zu diesem Zweck auch von den Vorschriften des Gesetzes abweichende Bestimmungen über die Berechnung des Wertzuwachses zu treffen. Ein Antrag Weber will die letzte Vollmacht streichen, ein Antrag Cuno die Vollmacht des Bundesrats überhaupt. — Statt dessen beantragt Cuno eine Bestimmung zum § 3, wonach die Besteuerung nicht ausgeschlossen werden soll, wenn ein steuerpflichtiges Rechts-
- geschifft durch ein anderes verdeckt wird, namentlich durch eine Scheinübertragung des Eigentums.
Dr. Weber (n.) wendet sich gegen die letzte zu weit gehende Befugnis des Bundesrats.
Schatzsekretär Wermuth bittet dringend, die Befugnis bestehen zu lassen, weil man sonst nicht die Umgehung des Gesetzes verhindern könne, die von Seiten der überaus Sach- und Rechtskundigen, die in Frage kommen, nicht ausbleiben würden.
v. Savigny (Z.) hält große Vorsicht für geboten. Er empfiehlt für die zweite Lesung eine Lücke zu lassen.
v. Südekum (S.) hält die Vollmacht des Bundesrats für notwendig.
§ 55 wird unverändert angenommen, desgleichen auch der Antrag Cuno zu Z 3.
Z 56 enthält die Bestimmungen, wonach die Landes-
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Württembergischer Landtag.
r Stuttgart, 26. Jan. Die Zweite Kammer setzte heute vormittag die Generaldebatte zum Etat fort. Die erste Reihe der Parteiredner eröffnete mit einer eindreiviertelstündigen Rede Dr. v. Kiene (Z.) Er konstatierte die Tatsache, daß nach deni Zustandekommen der soviel geschmähten Reichssinanzreform eine Besserung in den weitesten Zweigen des wirtschaftlichen Lebens sich gezeigt habe. Es sei erfreulich, daß die Regierung, wenn auch etwas spät, zu der Anerkennung der günstigen Wirkungen dieser Reform gekommen sei. Die Gehaltsaufbesserung sei eine Staatsnotwendigkeit, der seine Partei durchaus zustimme und die auch die Zustimmung aller anderen Parteien finden sollte. Der Redner wies weiter auf die ungünstigen Wirkungen des Postmarkenübereinkommens hin und übte dann Kritik an den vorgeschlagenen Deckungsmitteln. Der Vorschlag zu einer Staatslotterie sei zum^erstemnale von einem Mitglieds der Volkspartei gemacht "worden. Verschiedene der von der Thronrede angekündigten Gesetze seien zu begrüßen, andererseits müsse die Nichtvorlegung der Wegordnung bedauert werden. Notwendig sei der Ausbau der Krast- wagenlinien und die Fortsetzung des Baues von Nebenbahnen. Schließlich wünschte der Redner eine energische Bekämpfung der Schmutz- und Schundliteratur. Hieraus sprach Liesching (Vp.) nahezu zwei Stunden lang. Er vermißte die Vorlegung verschiedener Gesetze, in erster Linie eines Körperschafts-Pensionsgesetzes und die Ermächtigung der Gemeinden zur Erhebung höherer Steuern, und suchte dann einen Gegensatz zu konstruieren zwischen den gestrigen Erklärungen der beiden Minister über die Reichsfinanzreform und der Haltung der Negierung bei der Debatte hierüber am 6. Aug. 1909. Die Freude über die Finanzreform werde bald verschwinden. Im ordentlichen Etat sei die Sparsamkeit zu weit getrieben. Den Kultusminister frage er, ob und welche Stellung er zu den Maßnahmen der katholischen Kirche bezüglich des Modernisteneides genommen habe. Mit der Durchführung des Volksschulgesetzcs habe man keine schlechten Erfahrungen gemacht. Die Gehaltsneuordnung sei durchaus notwendig. Auch er wünsche ein Zusammengehen der Parteien. Der Reder verlangte für die Beamten ein freies Recht in der Betätigung ihrer politischen Gesinnung und wandte sich namens des größeren Teils seiner Freunde gegen eine Staatslotterie. Hoffentlich ließen sich die gewaltigen Aufgaben ohne wesentliche Steuererhöhung durchführen. Ministerpräs. o. Weizsäcker bestreitet das Vorhandensein eines Gegensatzes zwischen seiner gestrigen und seiner früheren Erklärung zur Reichsfinanzreform. Minister v. Pischek erklärte, das Körperschaftspensionsgesetz werde dem Hause zugehen, sobald die Reichsversicherungsordnung feststehe. Forts. Samstag.
Tages-NeuigkeiLen.
Aus Stadt und Land.
Nagold, den 27. Januar 1911.
* Homöopathie. Wir möchten nicht unterlassen, Interessenten und Freunde der Homöopathie, wiederholt zu recht zahlreichem Besuche des nächsten Sonntag stattfindenden Vortrages (s. Inseratenteil) einzuladen. Die Vorträge des Herrn Sekretär Reichert sind längst überall als ganz vorzüglich bekannt.
p Stuttgart, 26. Jan. Zum Geburtsfest des Kaisers schreibt der Staatsanzeiger heute u. a.: „Das vergangene Lebensjahr des Kaisers hat sich ausgezeichnet durch eine seit geraumer Zeit nicht mehr dagewesene Ruhe und Sicherheit in den internationalen Beziehungen — die dankbar begrüßte Frucht der unter einmütiger Billigung des deutschen Volkes vom Kaiser und seinen Ratgebern in einem bedeutsamen Augenblick mit ruhiger Festigkeit eingeschlagenen und durchgehalteneu Politik. Daran haben sich in neuerer Zeit iolaverbei kende Anzeichen günstiger Entwicklungen ange-
schlossen und guten Muts dürfen wir von der Zukunft er
hoffen, daß sie auch fernerhin dem deutschen Volke in treuem Zusammenhalten mit seinem Kaiser und dessen hohen Verbündeten gestatten wird, in Ehren und im Frieden seine Stellung zu behaupten und in rastlosem Wettstreit um die Güter der Kultur zu befestigen und zu erweitern."
Stuttgart, 26. Jan. Der Bürgerausschuß wählte als Obmann mit 16 Stimmen wieder Rechtsanwalt Dr. Erlanger (Vp.), während auf den Sozialdemokraten Fischer 14 Stimmen der Sozialdemokratie und des Zentrums fielen. Stellvertreter wurden Rechtsanwalt Wölz (D. P.) und Kanzleirat Schilling (Kons.).
r Stuttgart, 25. Jan. (Steuererträge.) Der Etat schätzt den Ertrag der Einkommensteuer aus 21222000 im Jahre 1911 und 21642000 ^ im Jahre 1912, was gegenüber dem Etatssatz von 1910 eine Mehreinnahme von 2532000 ^ und 2952000 ^ bedeutet. Die Ausgaben für die Steuer sind dabei auf jährlich 585000 ^ veranschlagt. Der Ertrag der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer wird mit 6415930 (-j- 492 660) und 6575930 l-j- 652660) angegeben. Die Kapitalsteuer soll 3850000 (ch- 105000) und 3965000 (-s- 220000) einbringen, die Wandergewerbesteuer jährlich 87 620 (-> 5100) die Umsatzsteuer jährlich 3171600 (-j- 310000), die Wirtschaftsad- gaben jährlich 15833OM (-f- 819000) die Sporteln und Gerichtskosten 4350000 (-s- 518000) und 4 420 OM (-j- 588 000), die Landes-Erbschafts- und Schenkungssteuer jährlich 74400 (-j- 25 OM) An Ueberweisungen aus
der Reichskasss und Anteil an der Reichserbschaftssteuer sind jährlich 6770OM ^ (— 1695950 ^) vorgesehen.
r Stuttgart, 26. Jan. (Ein langer Streit.) Bekanntlich wurde der bei der Echterdinger Katastrophe verunglückte Mechaniker Böhler mit seiner Entschädigungsklage gegen Gras Zeppelin in zwei Instanzen abgewiesen. Wie man hört, hat Böhler nunmehr Revision beim Reichsgericht eingelegt.
r Stuttgart, 26. Jan. (Viehseuche.) Die Maulund Klauenseuche ist weiter ausgebrochen im Schlachthaus zu Gmünd und in Kleineislingen.
r Stuttgart, 25. Jan. Wie das Neue Tagblatt hört, besteht im Gemeinderat, der das Rücktrittsgesuch des Oberbürgermeisters genehmigen wird, die Neigung, die Wahl des neuen Stadtvorstands bereits auf März auszuschreiben. Die Wahl muß nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb drei Monaten nach Erledigung der Stelle stattfinden. Es ist aber im vorliegenden Fall kaum erwünscht, von der längsten gesetzlich zulässigen Frist Gebrauch zu machen, und so ist eine möglichst frühe Ansetzung der Wahl zu begrüßen.
Tübingen, 25. Jan. Die Plenarversammlung des landwirtschaftlichen Bezirksoereins nahm zu der Frage der Erhaltung der Tierärztlichen Hochschule folgende Resolution einstimmig an: 1. Der landwirtschaftliche Bezirksverein erblickt in dem Ständebeschluß über die Aufhebung der Tierärztlichen Hochschule eine schwere Gefährdung der landwirtschaftlichen Interessen: er bittet die Regierung, für die Erhaltung der Schule mit allen Mitteln einzutreten. 2. Die übrigen landwirtschaftlichen Bezirksvereine werden aufgefordert, dieser Resolution zuzustimmen.
Wie viel Rechtsanwälte gibt's im Land? Nach einer Bekanntmachung des Justizministeriums waren zu Beginn dieses Jahres bei den verschiedenen Gerichten des Landes im ganzen 380 Rechtsanwälte zugelassen, und zwar beim Oberlandesgericht 63, bei den Landgerichten Stuttgart 107, Heilbronn 33, Tübingen und Rottweil je 31, Ellwangen 20, Hall 16, Ulm 38, Ravensburg 33. Nur bei Amtsgerichten zugelassen waren 8 Rechtsanwälte.
Deutsches Reich.
Berlin, 26. Jan. Wie ich authentisch erfahre, hat die Krone Preußens ihre Bereitwilligkeit erklärt, auf ihr Steuerprivileg hinsichtlich einer Reichswettzuwachssteuer freiwillig Verzicht zu leisten. Die Stellungnahme der übrigen Bundesfürsten des Reiches steht noch aus.
Berlin, 26. Jan. Die Verhandlungen, die zwischen den Parteien über die Zurückverweisung der Fernsprech- gebührenordnung an die Kommission geschwebt haben, sind gescheitert. Es wird also voraussichtlich die Fernsprechgebührenordnung im Plenum in den nächsten Tagen zur Verhandlung kommen.
Berlin, 26. Januar. Dem Reichskanzler von Beth- mann-Hottweg ist ein Antrag der thüringischen Staaten auf Bewilligung zur Einfuhr ausländischen Viehes zugegangen.
Pforzheim, 25. Jan. Gestern nachmittag stürzte sich der Fässer Karl Schwerdtfcger wegen unheilbarer Krankheit vom Büchenbronner Aussichtsturm aus einer Höhe von 25 Metern zu Boden. Er war sofort tot. Der Schädel wurde vollständig zerschmettert. In einem bei ihm gefundenen Briefe richtete er an seine Eltern die Bitte, sie möchten ihm verzeihen, seine Krankheit habe ihn zum Selbstmord getrieben. — Schwerdtfeger ist nun der dritte Pforzheimer, der am Büchenbronner Aussichtsturm den Tod suchte und fand.
Halle a. d. S., 25. Jan. Bei der Tagung der hics. Landwirtschaftskammer teilte der Präsident mit, daß in Sachsen 5000 Gehöfte infolge Einschleppung aus Rußland von der Maul- und Klauenseuche befallen sind.
Breslau, 26. Jan. Der Oberförster Adam Kledos wurde auf einem Gute bei Neu-Radomsk, als er beim Abendessen saß, durch das Fenster von Wilderern erschossen.
Gerichtssaal.
Kiel, 25. Jan. Das Marine-Oberkriegsgericht verurteilte gestern als Berufungs-Instanz nach zweitägiger, unter Ausschluß der Oeffentlichkeit geführter Verhandlung den fahnenflüchtig gewordenen Kapitänieutnaut Verg wegen
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