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«nd

Gchwäb. iiandwirt.

U 100

Samstag, den 1. Mai

1909

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Deutscher Reichstag.

Berli», 28. April.

Präsident Gras Stolberg eröffnet die Sitzung uw 2'/« Uhr. Am BuudeSratstisch ist Staatssekretär v. Beth «auu-Hollweg erschienen. Ans der Tagesordnung steht die sozialdemokratische Jaterpellaiioo betreffend die gesrtz- liche Regelung der Rechtsvrrhältniffr der von den Arbeit- grber» für die Arbeiter ihrer Betriebe errichtetes Pension»-, Witwen- und Waisenkaffe.

Staatssekretär v. Bethmavn-Hollweg erklärt sich zur Beantwortung der Interpellation der it.

Severing (Soz.) begründet die Interpellation. Durch die reichSgesrtzltche Regelung der RechtSveitzältuiffr dieser Einrichtungen müsse den zu Tage getretenen Rß- ständeu eutgegengetreteu werde«, insbesondere vm die An­sprüche der aus Leu Betrieben auSscheideudeu Arbeiter zu wahren dnrch die Berechtigung ans eine freiwillige Wetter- verficherung oder die Berpflichmng der Kaffen aus Zurück­zahlung der Beiträge. Auch die heutigen bürgerlichen Sozial­politik;!: seien nicht einverstanden mit dieser Art Wohlfahrts- Waffen. Bon einer Mitbestimmung und Mttverwaltung der Arbeiter ist keine Rede. Die PrufisuSkaffe mnß dem Aus- pchtSamt sür Privatverfichernug unterster werden.

Staatssekretär v. Bethmanu-Hsllweg: Als di« PrufiouSläfse rmstaud, gab es »och keine staatliche Arbeiter- fürsorge. Damals fanden die Arbeiter allein in dieser «affe Gelegenheit, sür sich sür den Fall der Invalidität and sür ihre Hinterbliebenen für den Todesfall zu soraen. Damals wurden die Kaffen auch von den Arbeitern allge­mein als erfreuliche Veranstaltung sozialer Wohlfahrtspflege gepriesen. Nachdem uau durch die Reichsvrrficheruug eine Arbetttiversorguug" gegeben ist nud nachdem sich der Arbeits- Vertrag Weiler auSgedtldet hat, ist mehr und mehr die öffentliche Aufmerksamkeit ans di sr Prustouskaffr hiugrleukt und geprüft worden, ob dir Arbeiter nicht in ihren Rechten geschädigt werden. Der Fortbestand des Lerficherangs- rechtes ist tm allgemeinen abhängig von der Zugehörigkeit zu dem betreffende» Werk. Der Kern aller Beschwerden liegt aber wohl in der Bestirusmug, daß für de» Arbeiter die Kündigungsfrist willkürlich vom Unternehmer ausge­sprochen werden kann. (Sehr richtig.) Nun ist vorge- schlageu worden einerseits das Verbot, WohlfahrtSeturtcht- uuge» mit Bettrtttrzwavg zu gründen, andererseits die Bc« Kimmung, daß den aarschetdenbru Arbeitern die gezahlten Beiträge ganz oder retlwrise zurückgczahlt werden. Hiebei darf aber nicht vergessen werden, daß es sich um freiwillige Einrichtungen der Unternehmerschaft handelt. Eine gesetz­liche Bestimmung, daß der Arbeitgeber erneu Arbeiter nicht entlassen darf, weil er einer Bereinigung «»gehört, die dem Arbeitgeber nicht paßt, ist in unsere« gesellschaft­lichen Leben gaaz unmöglich. (Hört! hört!) Es ist auch unmöglich, durch gesetzlichen Zwang de» Kaffen den indi­viduellen Charakter zu nehmen und fie auf eine allgemeine Basis zu stellen, wie auch schematisch die Rückerstattung etu- gezahtter Beiträge dnrch Gesetz zu regeln. Der einzig gaug- bare Weg scherat mir zur Zeit der zu sein, daß aus dem Verwaltungswege die Rückerstattung von Beiträgen äuge- bahnt wird. Die Einschränkung des KündiaungSrechtS der Unternehmer müßte auch die Einschränkung der Freizügig­keit der Arbeiter uotgrdruugeu nach sich ziehen. DaS würde unseren Rechts- und wirtschaftlichltche» «erhälruiffro voll- ständtg widersprechen, Jeder Arbeitgeber hat die Pfl cht. sA Werk so auSzustattru, daß der Arbeiter sich dort wohl fühlt, und oa darf die Gesetzgebung nicht zu tief eiugretfen. (Beifall.)

Aus Antrag des Abg. Singer findet

Besprech«», der Jsterpellalio« statt.

Osann (all.): Wenn Krupp die Beiträge nicht znröck- z«W, so muß daran erinuert werden, daß bei der staat­lichen Kaffe in Friedrichsort dieselbe Etmichtuug besteht, ebenso bet den Hostheatern tu Darmstadt und Branuschwetg. Auch manche Genossenschaften haben ähnliche Bestimmungen, so z. B. der Holzarbetterverband, bei welchem freiwillig auStreteube oder ausgeschlossene Mitglieder keinen Anspruch

au das Vermögen des Verbandes haben. Mit der Aner­kennung der gegenseitigen Leistungen wird de» sozialen Frieden «ehr gedient als durch die Forderung: „Weg «it diesen Kaffen!* (Beifall bei dm Natioualliberaleu.)

GieSbertS (Ztr.): Unzweifelhaft haben die Werke mit den Einrichtungen Gutes schaffen wollen, deshalb sollten fie sich auch nicht sträuben, eine augemeffeue Rückzahlung zu gewähren. Bei reinen WohlsahrtSeiurichtuugeu müßten auch die Beiträge der Arbeiter in Wegfall kommen, denn diese werden als Abzag von dem wohlverdienten Lohn empfunden.

Enno (frs. Vp.) bezeichnet gleichfalls eine Reform der Kaffen als dringend geboten.

Darauf wird die Wetterberatuug auf DimStag nach­mittag 2 Uhr vertagt. Schluß 6'/. Uhr.

*

B-rtt«, 29. April. D*er Reichstag wird am Mitt- woch oder Donnerstag der nächste» Woche einer Einladung des SliegsmiuisterS zur Teilnahme an einer Hebung der Luftschiffe: abteiluug folgen.

WSrtte»Se««ifcher Lemdta-. r Stuttgart, 30. April. Die Zweite Kammer beschäftigte sich auch heute noch mit einer Frage der Arbetter- försorge, nämlich mit der Einrichtung von WauderarbeitS- stätten. die nach dem Westfälischen Vorbilds im Laude eingerichtet und vom Staate mit jährlich 20000 ^ unter­stützt werden sollen. Einem ellenlangen sozialdemokratischen Antrag, d?r sür den Besuch der Stätten besondere Grund­sätze asfstellt, brachte das HauS wenig Wohlwollen entgegen. Die Stätten sollen dazu dienen, di? Arbeitsscheuen von den Arbeitswilligen, dir Spreu vom Weizen zu scheiden, Für- sorgeaustaltea ohne polizeilichen Charakter sein und dem üblichen Kreislauf mtgegenwirkeu: Arbeitslosigkeit, Not, Bettel, Arrest. Gegen die Errichtung von WaaderarbettS- stätteu sprach nur Schlichte (Z.). Minister von Pischek erklärte den sozialdemokrat. Antrag mit mehreren Abänder­ungen für annehmbar. Um dem Rechnung zu tragen, wurde die Verweisung der Sache an die Kommission für Gegen­stände der inneren Verwaltung beschlossen. Zu Kap. 39 Unfall-, Invaliden- und Altersversicherung wurde ein Antrag Mattutat (Soz.) beraten, Setr. Aufhebung der Ausnahmestellung der tu laudwirtschaftl. Betrieben beschäf­tigten eigenen Kinder unter zwölf Jahren gegenüber dm fremden Kindern bei der Uufalleutschädiguug, sowie ein Antrag der Bolkspartei brtr. Einbeziehung brr bei der StaatSforstverwaltuag beschäftigten Arbeiter in die laud- Wirtschaft!. BerufSgruofsmschasteu mit deren Zustimmung. Sine Entscheidung wurde nicht «ehr getroffen. Morgen Weiterberatnng. Schluß 1'/» Uhr.

Gagea-AeuigkeiLen.

A»« StM su- Lautz.

Nagold, de» 1. Mai 1098

* Bo« Nathaur. Sitzung vom 30. April. Der Gemetudeoderförster referiert, daß beim Hozverkauf vom 23. v. Mts. ans gesundem und anbrüchige« tauueueu Brenn­holz 8 ^ p. Rm. aus 173 Büschel gebundenes NadelreiS 11 ^ 50 -g p-o Hundert durchschnittlich und auS den Schlagraumloseu über dru Anschlag erlöst wurde. — Einem Erlaß des Ev. Konsistoriums an K. Oberamt ist zu ent­nehmen, daß dir StellvertreluugSkostru sür einen zur Mlli- tärüduug eiugezogeneu Unterlchrer mit 91 ^ von der Staatskasse übernommen weiden. — Der Pslizeisoldat Müller der onS Gesundheitsrücksichten dm Einzug für die BrzirkSkraukenkaffe ukedergelegt har. wird ku dru für diesen Fall vorgesehene« Gehalt von 925 eingesetzt. — Ver­lesen wird ein Erlab drS K. OberamtS, vorn ach die Er­richtung eines SchilderhäuSchmS seitens der Eisenbahuver- waltuug am Bahnübergang auf dc« WolfSbrrg genehmigt wird. — Verschiedene Dispensation.?-Gesuche von Verstößen gegen daS Ortsbarftatvt bei den Rendanten von Werkmeister H. Benz werden znr Genehmigung dem «. Oberamt emp­fehlend vorgelegt. — Zur Srreueruug verwitterter Rand­steine in der Freudeustädter Straße von der Ankerbrücke bis zu» Bahnaufgaug wird den lluteruehmeru et« zwei­monatiger Termin gesetzt. — Genehmigt wird die Neuver- Pachtung des Waschhauses in der Vorstadt za 35 jähr­lichem Pachtgeld. — Damit ist die öffentliche Sitzung geschloffen.

* Pia»ete» i« Mai. Merkur nach Sonnenunter­gang tm S.W. Anfang und Ende Mai kurze Zeit, Mitte Rai ziemlich 1 Stunde sichtbar. BeuuS erst Sude des RouatS im N.W. als ALeudßeru, MarS vor Sonnenauf­gang knapp 2 Stunden tief im SO.Jupiter bet Sonnen­

untergang hoch tm S., daun mehrere Stunden am westlichen Himmel. Saturn uufichtbar.

* Baueruregel» i« Mai. ES ist kittu Mai so gut, er schuett de« Jäger ans dev Hut. — Wie daS Wetter am Himmelfahrtstage, so auch der ganze Herbst sein mag. -Raieutau. macht grüne An; Maienftöste. muütze «äste. - Raffe Pfingsten, fette Weihnachten. - Auf uaffen RÄ kommt trockener Juni herbei. — Ein Bieueuschw«« im Mai, ist wert ein Fuder Heu; aber ein Schwarm im Jutt. der lohnet kaum der Müh'. — Abeudtau und Khl t« Mai, bringt Wein und vieles Heu. - Schöne EArlbM A Rai. bringt ein gutes Jahr herbei. - Biel Sewttter im Rai. fingt der Bauer Juchhei! Auf trockener Mai, kommt nasser Juni herbei. — Wen« am 1. Rai Reis fällt, io aerät die Frucht wohl. — Paukraz (12) und Urban (2b.) ohne Regen, folgt reicher Weiusegeu. — Bor Servaz (13.) kem Sommer, nach Servaz kein Frost. — Gröut die Eiche vor der Esche, daun hält der Sommer Wäsche, die Esche vor der Eiche, dann hält der Sommer Bleiche. — Wenn der Froschlaich im L-nz tief im W-ffer war. aus trocken« Sommer deutet daS; liegt er stach nur oder am Ufer g«, daun wird der Sommer besonders «aß. — Wenn Johannis­würmchen schön leuchten und glänzen, kommt Wett er » m Lust und im Frei« zu Tänzen; verbirgt fichdaS Tterch« bis Johanni und weiter, wird'S Wetter einstweilen nicht

-r. Ebhause», 30. April. Ein merkwürdiges Ereig- »iS war eS, daß mau gestern hier in einer Stunde zwei Veteranen von 1866 und 70/71 zu Grabe trug. TS waren dies: Matth. Völker. Oeler und JohS. Reichert, Vtraßeuwart, erster«: 68, letzterer 64 Jahre alt. Beide litten schon längere Zeit au Atemnot, und tu letzter Zeit wurden fie noch von einer Lungenentzündung befall«, die fie fast p: gleicher Stunde am letzten DimStag wegraffte. Fünf Kriegerveretue: Der Beterauenvereiu, der Milt- tärvereiu von hier, die Kriegerveretue von EberSharv, Rohrdorf und Walddors nahmen mit umflorte« Fahnen an dem Begräbnis teil. Bon »eterau Ehr. Deugler wurden den Verstorbenen mit warmen Worten des AudmkeuS Kränze am Grab uiedergelegt. Straßeuwart Walz von Deckm- pfrouu widmete außerdem noch uammS des StraßeuwartS- verbaudS de« verstorbenen Kollegen Reichert einen Nach­ruf mit Kranzspende. Die drei üblichen Ehrensalven ward« nach Versenkung der Särge den abgeschiedenen Kriegern ins Grab uachgesaudt.

«utteuburg, 29. April. Eine mutige Lat voll, brachten heute uachmtttag '/»5 Uhr drei Bürger: Joses Stehle, Paul Stehle und Karl Ritter. DaS dreijährige Söhucheu des Franz Ott, Maurers, war in den Mühl- kaual geraten und schon eine beträchtliche Strecke fortge- trieben Word«. Aufmerksam gemacht, eilten die Genannt« herbei, und eS gelang ihnen nach schwieriger Arbeit, teil­weise bi» au den Hals i« Master stehend, daS Kind de« nassen Element zu entreißen. Sofort augestellte Wieder­belebungsversuche hatten nach längeren Bemühungen endlich Erfolg. Ehre dm Wackeren! Erwähnt sei noch, daß Herr Gustav Stehle bereits in früher« Jahr« Keinmal ein Menschenleben vom Tode des Ertrinkens rettete.

(Rottbg. Ztg.)

Stuttgart, 28. April. Im Druck find erschienen die Beschlüsse der Oksteu Kammer über den Eatwurs einer Bau­ordnung. Dieselben umfassen 157 Qaartdruckseitea.

— Für die Huudertjuhrseter des Kaiser Friedrich Regimerrt- liegt jetzt die schön ausgestattete Festschrift vor (Verlag der Ehr. Belser'scheu Buchhandlung, Preis 1 «A). I« gleichen »erlag ist ferner erschien« eine von Hauvtmauu Niethammer herauSgegebeue Stamm­rolle des Offizierkorps des Regiments.

Stuttgart, 29. April. Oberreallehrer Seiuath, der frühere Geschäftsführer der Natioualliberaleu Partei (Deutschen Partei) Württembergs, hat sich bereit erklärt, das Amt eines Geschäftsführers, das er vom Sommer 1905 bis Ende des Jahre» 1907 geführt hatte, wieder zu übernehmen. Keiuath begibt sich zunächst nach Tü­bingen behnss Abschlusses einer wissenschaftlichen Arbeit und wird mit dem Ende de» Sommersemesters die Geschäfte des Parteisekretariats wieder in volle« Umfang aufnehmeu. Rau wird diese Lösung der Angelegenheit in all« Kreis« der Partei mit großer Befriedigung begrüßen, umsomehr, al» Keiuath sich dankenswerter Weise auf mehrere Jahre verpflichtet hat.

Stuttgart, 28. April. Das Lersahr« bei Bewerb- mrg« um erledigte Stell« ist wesentlich vereinfacht worden.