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8». Jahrgang.
Aernsprech»» A». SV.
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»uf Srund der amSL. März und den folgend» Lagen abgehal« tm» Prüfnng find u. a, folgende Kandidaten in die Prävarandenan« Natt in Gmünd a«fg»omm» worden: Bihler, Rarl, von Krll- «ers OA. Horb, Barster, ttonstanti«, von Grünmettstetten O». Horb, »ramer, Johann, von Mühringe» O». Horb, ttrauß, Karl, »nB0rstiag»nO».H,rb, Wehl«, Kranz »on«ührtng»O*.Ho»b.
UoMische MeberficHt.
Di« ««fftsche Schwarze Meer-Mott« ist «ach einer Meldung aus Sewastopol am Sonnabend ausgelaufen. Ihr Reiseziel ist unbekannt. ES werde» Befürchtungen laut, daß eS sich um die Ausführung irgendeiner über' rascheudeu Aktion handeln könnte.
Der zwifche» Holland ««d Ve«ez«ela abge- schlofsene Beitrag über die Beilegung der Streitfragen zwischen beiden Länder«, der dieser Tage unterzeichnet wurde, stellt einen entschiedenes Erfolg Holland» dar. Dieses erhält 20000 Bolivar Schadenersatz für dar Anhalten holländischer Handelsschiffe und erzielte die Zusicherung, daß seine Kolonien in Südamerika vollkommen aus gleiche« Fuß wie die englischen Kolonien behandelt »erden und daß jede Konzession, die Venezuela den Engländern im Hinblick auf die Frage der 30p7ozeuttgeu Zu- fchlagSzölle macht, auch den Holländern gewährt wird.
Die Unabhängigkeit Bulgarien- ist auch von England anerkannt worden. Gestern sprachen der deutsche und der österreich-ungarische Geschäftsträger in Sofia bei« bulgarischen Ministerpräsidenten vor nud brachten Glückwünsche znm Abschluß des Koufiavtiuopeler Protokolls. Zugleich aber machten beide neue dringende Vorstellungen »egen der Regelung der Orieutbahufrage. Beide Rächte haben den Wunsch, das Königreich anzuerkenneu, können dies aber nicht tun, bevor Bulgariens seitens der Gesellschaft eine Decharge bekommt. — Das Protokoll über die tükisch-bnlgarischeu Verhandlungen ist in dem in San Stefano tagenden türkischen Rumpfparlament, das stch als Nationalversammlung konstituiert hat, eiugebracht worden. Trotz her anderen Aufgaben, mit denen fich die Kammer befaßt, vurde beschlossen, das Protokoll in Beratung zu ziehe« «nd eS einer Kommisstoo zuzuweisen.
Die serbische Skupschtina bewilligte dem Minister des Arußern einen außerordentlichen Kredit von 500000 Dinar. Ein großer Teil dieses Geldes ist für eine Reise König PetrrS nach St. Petersburg bestimmt. Diese erste Auslandsreise drS Königs soll schon im Mai oder Juni unternommen werden.
Der spöttische» Depntiertenkammer wurde am Donnerstag davon Kenntnis gegeben, daß die Pläne und Schriftstücke, die fich auf dm einer englischen Gesellschaft erteilten Flotteubauauftrag beziehen, doch noch in der Kammer niedergelegt worden find. ES kam wieder zu sehr bewegten Szmeu, da mau tu der Kammer au der Forderung einer parlamentarischen Untersuchungs-Kommission sesthält, vor der Marias seine Anklagen begründen könne. Die Regierung weigert sich, eine solche Sommisfiou auzuerkeuuen. Ein bedenklicher Zeichen ist, daß eine sehr strenge Depescheu- zeusur augeorduet wordm ist. Im Straßeuleben Madrids «ehr« fich die Kundgebungen gegen die Regierung.
I« der Audienz dei« Schah vo« Perfie« for- bertru die Geschäftsträger Englands und Rußlands Amnestie für alle, die die Regierung bekämpften, ferner Verwaltung»- «formen, die Verbannung der Kamarilla, besonder» des KriegSmiuisterS, und die Gewährung der Verfassung. Die notwendige Anleihe wird von der Erfüllung dieser Forderung abhängig gemacht, andernfalls der Schah seinem Schicksal überlasse«. Der Schah erbat fich einige Tage Bedenkzeit.
Rach Meldttuge« a«- Marokko wurden vier VergwerkSsucher, die im Gebiet des Ghebel Vteut Schürfungen Vornahmen, von Marokkanern überfallen. Zwei Bergwerkssucher wurden getötet, dir beiden andern kountea stch nach »ergueut flüchte». — Der frauzöstsche Riuisterrat hat be- schloffen, die Effektivstärke der Besatzung de» Schaujagebiet» «m 3000 Manu zu verringern.
Da- Fiuauzkomitee -es a«erika«ische» S-»at-
hat eiu Amendement zur Tartfbill augeaommeu, da» die Errichtung eines Zollgerichtshofe» Vorsicht, au den von den Entscheidungen der Taxatoren über dm Wert der Einfuhrgüter appelliert werde» kann. — Im Repräsentantenhaus wurde eiu Gesetzentwurf eingebracht, der den Termiuhandel in Weizen, Baumwolle und anderen landwirtschaftlichen Produkten verbietet. Der Gesetzentwurf ist durch die derzettigm Preistreibereien am Weizenwarkt veranlaßt wordm.
Die Hoffnung, «UKa«ada bald zu eine« Handelsvertrag zu kommen, darf in deutschen Handels- und industriell« Kreisen nicht gmihrt werde«. Im Senat vo« Kanada erklärte der HandelSminister, daß «och keine
Dienstag den 27. «April
formell« verhaudluuge« mit amtliche« Vertretern Deutsch, laudr über die gegenseitigen Handelsbeziehung« geführt vordeu sei«, bi» jetzt hätten nur Besprechungen mit beulscheu Interessenten am kanadisch« Handel stattgefundev.
IW«
Deutsch« Reichstag.
«erlitt, 84. April.
Die klei«e Gtrasgesetzuovelle.
Die Beratung wird fortgesetzt.
Dr. Müller-Meiningen (fts. BP.): Wir begrüß« d« Entwurf, sehe« aber in ihm nur ein Rotgesetz. Der Grundtendenz der Bestimmung« über die Einschränkung de» Wahrheitsbeweise» stimm« wir z», weil fie fich gegen die Revolverpresse richten, die nach Sensationen jagt und im Schmutze wühlt. Der Entwurf regelt die Materie aber nicht richtig. Ganz widersinnig ist die Festsetzung, daß die Presse unter all« Umstände« bestraft werden muß. Wir verlang«, daß die Interessen der ehrsamen, gut« Presse ausreichend gewahrt werde«. Wenn eS vorgekomme« ist, daß Zeuge« iu boshafter, unmoralischer Weise vor Gericht entkleidet wurden, so war meistens eiu Mangel an Takt nud Geschicklichkeit seitens de» Richter» schuld. Die An- wenduug des Erprefferparagrapheu tu den Lohukämpf« ist ganz verfehlt.
Dr. Faßbeuder (Ztr.) fordert weitere Verschärfung der Straf« »egen Kiudermitzhandluugeu. Besonders scharf müssen Versehen von Aufsichtspersonen gegenüber Kinder« geahndet werden.
Dr. Hoekscher (srs. Vgg.): Kiudermißhaudluugeu können nicht schwer genug bestraft werden. ES ist eine tierische Gemeinheit, sich an wehrlosen Kinder« zu vergreif«. Der Gedanke einer Einschränkung de» Wahrheitsbeweises ist durchaus gesund. Der Fall Moltke-Hardeu und der Hau-Prozeß Hab« dir Notwendigkeit dieser Beschränkung klar erwiesen.
Hormauu (frf. Vp.): Die schärfere Erfassung der Rohheitsdelikte verdient ungeteilt« Beifall. Die Ehrouik der Kiudermißhaudluugeu ist fürchterlich. Erfreulich ist, daß die Staatsanwaltschaft bei Mißhandlung« jetzt von AmtSwegm eiuschrettet. Dar ist ein bedeutender Fortschritt. Das BolkSgewiff« darf nicht teilnahmslos den Qualen der Unmündig« und Hilflosen gegeuüberstehe«.
Dr. Frank (Soz.): Die Mißhandlung von Kindern maß unter allen Umständen verhindert werden. Daher sollte mau auch gegen die Prügelpädagog« scharf einschreite«. Die Bestimmungen über die Einschränkung des Wahrheitsbeweises sollte man überhaupt aus der Novelle auS- scheid«.
Staatssekretär Dr. Nieberdiug: Die Motive, die zur Ausarbeitung dieser Vorlage geführt haben, habe ich bereits gestern dargelegt. Ueber Einzelheiten wird in der Kowmisstou zu red« sein. Im allgemeinen wird eiu öffentliches Interesse nicht angenommen, wenn kein anderer Grund vorlirgt als der, daß der Täter persönlich eiu berechtigtes Interesse an der Führung des Wahrheitsbeweises hat. Wmn hier behauptet wurde, ich hätte die Vorlage nur mit halbe« Herz« vertreten, fo erkläre ich, daß ich ans solche Anzapfung« nicht eiugehe. Ich habe noch niemals einem Abgeordneten einen solchen Vorwurf gemacht »nd halte eS auch nicht für richtig, daß man solche Beschuldigungen gegen mich erhebt.
Kirsch (Z.): Wir nehmen den Entwurf als Abschlagszahlung hin. Hinsichtlich der Einschränkung de» Wahrheit»- beweise» hat stch der Staatssekretär auf andere Länder beruf«. Wir sollt« doch nicht immer Vorbilder im AuSlaude suchen.
Wölzl (ul.): Leider ist die Frage einer wetteren Bekämpfung der Prostitution iu dem vorliegenden Gesetze nicht geregelt worden, vielleicht empfiehlt fich eiu Spezialgesetz für diese Materie.
Staatssekretär Nieberdiug: Ueber diese Frage schweben Erwägung«. Die verbündeten Regierungen werden darüber berat«, ob noch vor der allgemeinen Revision des Strafgesetzes die Materie geregelt werd« soll.
Seyda (Pole): Dem Ermeffev de» Richter» darf mau kein allzu wette» Feld eiuräumw. Wir haben schlechte Erfahrungen damit gemacht. Den Strafmilderung« stimmen wir zu.
Kölle (wtrtsch. Vgg.): Wichtiger als dt« Seudernng des BeleidignugSparagraphev ist eine Reform de» § 193 (Wahrung berechtigter Interessen.)
Damtt schließt die Diskussion. Die Vorlage geht an die Justizkommisfiou.
Da» Hau» vertagt stch. Montag 1 Uhr: Zivilprozeß- Novelle.
Schluß gegen K Uhr.
A« Freitag tft die «eichSdes,ld«»g»*orlag-
vou der vudgetkommisfion des Reichstag» in Beratung genommen wordm. Bor Eintritt iu die sachlich« verhmd- luugm beschäftigte «an stch «it der Versammlung der Beamten am vorigen Sonntag. Eiu ZrutrumSabgrordneter «ißbilligte die Agitation der »eantteu, aber dir Regierung sei ja mit dem RittelstaudStag vorangegangm. Die Le- amtenversammlung habe gar kein Recht, tm Name» der Beamt« zu sprechen, denn alle groß« Beamteuveretue hätte« stch ferugehaltm. Auch von natiovalliberaler Sette wurde gegen den veamtmtag protestiert, aber betont, daß die »Deutsche« Nachr.", welche die Versammlung« veranstaltet hätten, dem Zentrum nahestäuden. Bo« konservativer Sette vurde erklärt, daß mau fich jede Beeinflussung verbitte. Herr von Halle stecke dahinter. Wenn der Schatzsekretär erkläre, daß er von nicht» wisse, so sei «8 zu bedauern, daß er einen so ungeeigneten Vertreter dulde. Der Schatzsekretär wiederholte, daß er Her« von Halle als »olkSwirtschaftlichm Mitarbeiter zugezogeu habe, damtt er ihn unterstütze und die Orffeutlichkett aufkläre. Sollte der Herr zu wett ge- gangen sein, so bedaure er das. Die RittelstaudSversamm- lung habe mit der Regierung nichts zu tm und in bezug aus die Leamtenversammluug sei auf kein« Beamt« ew- gewirkt worden. Von freisinniger Seite wurde bemerkt, der Ton der Beamteuversammlnug sei zu verurteilen, aber an stch dürfe man dm Beamt« nicht verwehr«, stch zu äußern.
Vages-Hleuigkeiten.
A»< Gtatzt «ck druck.
«agow. d« S7. »»ril 1W9
* Die April»»««« per Blätter des Württ. Gchwarzwaldvereitt- bringt eine ehrende Erwähnung zum 85. Geburtstag eines langjährig« frühere« Mitarbeiters, Julius Näher Bauiuspektor a. D., welcher verschiedene Schriften über die deutsch« Burgen veröffentlichte; eiu Hinweis gibt dem Andenken au den Schöpf» unser» württembergtsch« LandeSvermessuug F. Bohneuberger uud de« des -s- Dicht»» Eduard Paula»; für beide soll ein Gedmkzeich« geschaffen werd«, wozu Beiträge erbeten find. ES folg« die Fortsetzung d» Beschreibung de» Zabergäu» uud seiner Umrahmung von H. Schäfer uud Württembergs Salzwerk- uud Saliueubetrieb tu der Vergangenheit von Dr. Schmidt. Einen Beitrag »nr Burgeukuude liefert K. A. Koch »it einer Aufnahme der Burgruine Scheukeubnrg bei Schevkmzell nebst Beschreibung. Lüerar-Historische» Interesse bietet ein Artikel von Theodor Manch üb» die Rinnelteder des »Her Bruno von Horubere"; den Schluß bilden LereiuSberichte mit Illustration« uud die Fortsetzung des Mitglieder- Verzeichnisses. _
-l- Altenfteig, 25. April. Der hiesige Gewerbe- Verein hielt heute unter dem Borfitz seine» Vorstandes, Herrn Stabtpfleger Lutz, die jährliche Generalversammluug ab. Der Verein verfüg Sb« ein Grsamtvermöges von 927,74 ^ bei 194 Mitgliedern, darunter 34 Aurwärtige. Au» dem Jahresbericht euturhmm wir, daß t« verfloss«« Jahr von auswärtigen Referenten 2 Borträge i« Verein gehalten wurden, uud daß fich 70 Mitglieder au de« Ausflug nach Stuttgart zum Besuch der VaogewerbrauSstelluug beteiligten. Kehr iutereffaul war auch dn Lortrag üb«
d» Handwerker und da der Referent«
«v —_,,uß wurde noch
über ein« Aulrag -er -iestgeo Schreiuermetster, d» Ge» werbevereiu solle die nötig« Schritte unternehmen, daß auch hi» wir iu Nagold ein BeizkurS für Schrein« abge- halten Wade, lebhaft debattiert. ES wird nun eine Eingabe au die Zentralstelle für Gewerbe nud Handel um Abhaltung eines solchen Kurse» abgeh«, da bereit» 15 Teilnehmer gesichert find. Der Gewerbeverrtu kam auf da» abgelaufene Geschäftsjahr mit Befriedigung zurückblick«; dem rührig« Vorstand wurde von der zahlreich besucht« Versammlung d» Dank durch Erheb« von dm Schm dargebracht.
-t. «dha»fe», 26. April. Am SamStag abend fand im Waldhornsaal eine «ufikaltsche Aufführung statt. Der Kgl. sächsische Kammervirtuose I. A. Drexler, d» vor V Jahr« ebenfalls hin austrat, gab ein gelungenes Zither- konzert. Auf feine» Justrumeut (Harsevztther) ist Drexler wirklich Meist» und versteht e», namentlich auch andere Musikinstrumente nachzuahmm. I« ein» Reihe von Bor- trägen, ernst« und heiter«, entlockte u seinem Justrumeut packende Weis«, nud die zahlreich« Besuch« war« wohl befriedigt »o« sein« Leistungen.
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