Staatssekretär v. Stengel. Wir haben uns grund­sätzlich von jeher entgegenkommend gegen solche Wünsche von Gemeinden verhalten. Etwas Anderes ist nun aber die ge­setzliche Regelung der (Beittagspflicht der Reichsbetriebe. Einen vorläufigen Gesetzentwurf haben wir bereits ausge­arbeitet, aber derselbe bedarf noch eingehender Prüfung.

Südekum (Soz.). Den Gemeinden ist es ganz egal, ob es gewerbliche Betriebe sind oder nicht. Den Gemeinden erwachse so oder so aus diesen Betrieben dieselben Kosten für den Wegebau, Schulbauten re.

Die Resolution wird angenommen.

Berlin, 27. April.

Postetat.

Es liegen Resoluttonen vor von Ortel und Sieg (ntl.) belr. Ostmarken-Zulagen für untere und mittlere Reichs­beamte schon pro 1907 auf dem Wege des Nachtrags-Etats. Dasselbe verlangen zwei Resolutionen von Gamp (Rp.) und von Gersdorff (kons.) Eine Resolution Ablaß will andert­halbfache Anrechnung des Nacht- und Feiertagsdienstes der Postbeamten. Eine zweite Resolution Ablaß verlangt Aen­derung der Personalordnung für die mittlere Postbeamten- Laufbahn. Eine Resolutton Graf Hompesch will früheren Schluß der Bearbeitung von Massendrucksachen und der Paketannahme an den Vorabenden von Sonn- und Feier­tagen.

Dr. Drösch er (kons.). Die Verteuerung des Post­porto lasse sich nicht mehr rückgängig machen. Zu wünschen sei eine Verbilligung des Telefons auf dem Lande. Wün­schenswert sei nur eine noch größere Fürsorge für die Be­amten in Bezug auf Verminderung der Arbeitszeit, Urlaub, Sonntagsruhe und insbesondere der Gehälter. Seine Freunde könnten ihre Mißbilligung nicht zurückhalten, daß in der letzteren Beziehung die wiederholt einstimmig erhobenen Forderungen des Reichstags nicht berücksichtigt seien. Den Resolutionen Graf Hompesch sowie Ablaß betr. anderthalb­fache Anrechnung des Nacht- und Feiertags-Diensts stimmten seine Freunde zu. Die Ablaß'sche Resolution wegen Aen- derung der Personalordnung dagegen bedürfe doch erst wegen ihrer Tragweite einer sehr sorgsamen Prüfung in der Kommission. Das System der gehobenen Stellen für Unterbeamten habe sich nicht bewährt. Es seien dadurch nur Unzufriedene geschaffen worden. Ausdrücklich bemerke er noch, daß auch die höheren Beamten einer Aufbesserung bedürften. Eine Neuordnung der Gehälter, die diese höheren Beamten auslassen würde, müßten seine Freunde die Zu­stimmung versagen. Redner empfiehlt dann die konservative Resolutton wegen der Ostmarken-Zulage und tritt schließlich für die Wünsche der weiblichen Beamten (Telegraphistinnen etc.) ein. Endlich pflichtet sich Redner namens feiner Freunde auch noch der von der Kommission beantragten Resolution bei betr. Besoldungs-Erhöhung für verschiedene mittlere und Unterbeamten-Kategorien.

Kampf (frs. Vp.) erklärt namens der drei freisinnigen Fraktionen, zwei Fragen allgemeinen Inhalts zur Sprache zu bringen, die einer Herabsetzung des Weltpostportos, die im Interesse unserer Handelsbeziehungen zum Auslande liege. Es empfehle sich, das Porto im Briefverkehr mit dem gesamten Auslande herabzusetzen von 20 auf 10 Weiter möge sich die Regierung angelegen sein lassen, die Einfüh­rung des Post-Chek-Verkehrs.

Staatssekretär Krätke. Es freue ihn, daß die Partei des Vorredners zu der Frage des Post-Chek-Verkehrs eine andere Stellung einnehme, als vor 6 Jahren. Die Re­gierung sei dabei, neue Vorschläge auszuarbeiten, um sie dem Bundesrat vorzulegen. Was die Ermäßigung des Weltpost-Portos anlange, so sei zu bedenken, welche gewal­tigen Mehrausgaben die Steigerung des Briefverkehrs mit sich bringe.

Gamp (Rp.) freut sich ebenfalls über die veränderte Stellungnahme der Freisinnigen zu der Frage des Postchek- Verkehrs. Aber es müßten auch Maßnahmen getroffen werden durch Aenderung des Bankgesetzes, daß der vermehrte Gold­bestand dem Jnlande zu gute komme. Den Staatssekretär bitte er ferner, dem Hause den Entwurf eines Postspar­kassengesetzes wieder vorzulegen. Weiter plaidiert Redner für Ostmarken-Zulagen und erklärt, er uud seine Freunde sähen sich gezwungen, für einen inzwischen eingegangenen Antrag Pachnicke zu stimmen, der diese Zulage nur unwider­ruflich bewilligen wolle. Endlich geht Redner noch kurz auf Beamtenfragen ein.

Schatzsekretär Stengel erwidert, was die Ostmarken- Zulagen anlange, so könne er namens der verbündeten Re­gierungen eine Erklärung nicht abgeben. Er könne nur sagen, daß wenn das Haus eine Resolution in diesem Sinne annehmen sollte, er die Entschließung darüber den verbün­deten Regierungen Vorbehalten müsse.

Hamecher (Ztr.) ist gegen Portoherabsetzung. Sodann begründet Redner die Zentrumsresolution Hompesch wegen der vermehrten Ruhe an Vorabenden von Sonn- und Fest­tagen. Weiter wünscht er Erleichterungen für den Fern­sprechverkehr auf dem platten Lande, Vermehrung der Fern­sprechautomaten, Revision des Drucksachentarifs. Auf die Beamtenfrage eingehend, erklärt Redner (der bis 1906 Vorsitzender des Ässiftentenverbands war) sich namentlich auch mit der Resolution Ablaß betr. Aenderung der Personal- Ordnung einverstanden. Er wendet sich gegen die unzu- läßige politische Beeinflussung der Beamten wie sie u. a. in einer amtlichen Beittagsaufforderung für den Reichsverband zur Bekämpfting der Sozialdemokratie im Bezirk einer sächs. Oberpostdirektion liege. Redner trägt dann eine Reihe von Beispielen aus der Wahlbewegung vor, u. a. einen Fall amtlicher Agitation gegen die Wahl des Abg. Dr. Hitze. Notwendig sei auch eine gründliche Reform des Disziplinar- gesetzes und eine andere Handhabung der Disziplinarbestim- mungen dem höher gewordenen Bildungsstande der Beamten

entsprechend. Dieses Vereinigungsrecht der Beamten sei kein willkürliches Recht, sondern ein kulturelles. IDem Unter- beamten-Verbande sei seiner Zeit verboten worden, sich über das ganze Reich auszudehnen. Dieses Verbot sei ungesetz­lich und gehöre höchstens noch in das Postmuseum. Ganz unzulässig sei auch der preußische Erlaß, der den Beamten verbiete, sich mit den einzelnen Abgeordneten in Verbindung zu setzen.

P *

*

Bei der Beratung des Etats für Kamerun

genehmigte die Budgetkommission des Reichstags nach längerer Debatte die geforderte 10. Kompanie für diese Kolonie, deren Notwendigkeit mit den unsicheren Verhältnissen im Süden der Kolonie begründet worden war. Im Lauf der Beratung teilte der Kolonialdirektor Dernburg mit, daß der Oberrichter Dr. Mayer wegen eines falschen Berichtes in der Angelegenheit der Aqua-Häuptlinge schwer bestraft worden sei.

Württembergischer Landtag.

r. Stuttgart, 27. April. Die Zweite Kammer

ist trotz der Mahnung des Berichterstatters Kraut zu mög­lichster Kürze auch heute noch nicht mit der allgemeinen Beratung über den Justizetat fertig geworden. Gleich der erste Redner, der Abg. Maier-Ulm (Vp.) leitete viel­mehr aus dem Grundsatz, daß justitia, kniräamtzumin ross- uorum (die Gerechtigkeit die Grundlage des Staates) ist, die Notwendigkeit ab, sich keinerlei Beschränkung aufzuerlegen. Er trat für eine Verschmelzung der verschiedenen Sonder­gerichte mit den Amtsgerichten, einen größeren Schutz des Angeklagten in der Voruntersuchung, die Erlernung der Stenographie durch alle Gerichtsschreiber, eine Prüfung der Juristen im deutschen Stil und die Beseitigung des über­wiegenden Einflusses des Staatsanwalts im Strafprozeß ein, ferner für die Beseitigung des Zeugniszwangs gegen Redakteure, größeren Gebrauch der bedingten Begnadigung und Hinaufsetzung der Altersgrenze der Strafmündigkeit von 12 auf 14 Jahre. Der Abg. Rembold-Aalen (Ztr.) erklärte in näheren Darlegungen seine Zustimmung zu den Forderungen des Vorredners, die ganz denen entsprechen, die seine Partei schon in früheren Jahren vertreten habe. Auch er betonte, daß die Verhältnisse der Rechtsanwälte oft falsch beurteilt würden und dachte sich die künftige Gestalt­ung der Amtsgerichte derart, daß je nach dem Fall ent­sprechende Schöffen (Kaufleute oder Arbeiter etc.) zugezogen werden, wodurch dann die Sondergerichte entbehrlich würden. Einen Grund für die Zunahme der Zahl jugendlicher Ver­brecher erblickte der Redner in dem Ueberhandnehmen un­züchtiger schamloser Darstellungen. DieseQuellederVerderbnis müsse verstopft werden. Die entlassenen Strafgefangenen sollten in Asylen untergebracht werden, die von der Charitas beider christlicher Archen eingerichtet und von Diakonen bezw. kath. Ordensmännern geleitet werden, in welch letzteren man auch keine (übrigens nicht vorhandene) konfessionelle Gefahr erblicken könne. Der Abg. Haußmann-Äal. (Vp.) for­derte Einschränkung der Vorvereidigungen sowie größere Rücksicht auf die Angeklagten und erteilte dem Beobachter einen Berweis, weil dieser die von dem Referenten Kraut betonte Not der Rechtsanwälte belächelt hatte. Der Abg. Vogt (Bbd.) wandte sich im Interesse unserer heimischen Industrie gegen die Resolution betr. die Haftpflicht bei Automobilunfällen. Dr. Eisele (Vp.) trat für Entschädig­ung der Schöffen und eine Revision des Zustellungswesens ein. Betz (Vp.) stimmte Vogt zu. Dr. Bauer (Äp.) verlangte ein energisches Vorgehen gegen das Kurpfuschertum. Gegen die unsittlichen Darstellungen lasse sich nicht einschreiten ohne Unterbindung der Kunst. Die Erziehung sollte derart sein, daß im Natürlichen nichts Unsittliches erblickt werde. Notwendiger als Eheverträge sei der Austausch von Gesund­heitsattesten vor der Verheiratung, denn schlimmer als ein Mord sei die Erzeugung minderwertiger Existenzen. Die beste Heilkunst sei immer die Vorbeugung und der Zunahme der Zahl jugendlicher Verbrecher beuge man am besten vor durch eine gute Sozialpolitik. Zum Schluß sprach dann noch der Abg. Keil (Soz.), der eine Lanze für die Sonder­gerichte einlegte und die völlige Abschaffung des Majestäts­beleidigungsparagraphen befürwortete. Der jetzt als Lohn für die konservativ-liberale Paarung dem Reichstag vorge­legte diesbezügliche Gesetzentwurf sei für die Liberalen sehr mager. Am Dienstag nachmittag wird die Beratung fort­gesetzt_

Gages-Weuigkeiten.

Aus Stadt uud Land.

Nagold, »0. April.

* Handwerkerbank. Am Sonntag nachmittag fand im Gasth. z. Rößle die Generalversammlung der Bank statt. Der Vorsitzende Landtagsabgeordneter Schaible begrüßte die erschienenen Genossenschafter und trug sodann die Bilanz für das abgelaufene Jahr vor. Hiernach ist der Gesamtumsatz 5129 484.65 (im Vorjahr-^ 4 810 916.48), der Reingewinn ^ 7 336.69; die Mitgliederzahl ist 395. Das Bilanzergebnis wurde zur Diskussion gestellt, da niemand das Wort ergreift,wird Entlastung der Verwaltung beantragt und durch Erheben von den Sitzen einstimmig angenommen. Der Vorsitzende wies darauf hin, daß die Geldgeschäfte schwieriger Natur waren, da sich der Geldmarkt versteift hatte; es seien wenige Bankinstitute, die gegenwärtig ohne Erhöhung der Prozentsätze arbeiteten. Der Verwaltungsrat der Handwerkerbank Nagold gehe aber von dem Grund­gedanken aus neben Stärkung des Reservefonds seinen Ge­nossenschaftern billiges Geld zuzuführen; wenn also an die Banken 6—7°/« zu zahlen seien und für Ausleihen nur 4'/, °/»

genommen würden, so sei nicht viel hcrauszubringen; trotz­dem sei es aber glücklicherweise gelungen, einen Ueberschuß zu machen; auch habe sich ja nun der Geldmarkt durch niedereren Zinsfuß wieder angenehmer gestaltet. Der Vor­sitzende beantragt auch Heuer eine Verteilung von 6"/° Di­vidende; durch Abstimmung wird der Antrag angenommen. Das Protokollbuch der Konttoll-Kommission wird zur Ein­sichtnahme für die Genossenschafter aufgelegt; ein Antrag zur Verlesung desselben wird nicht gestellt. Es folgten nun die Wahlen. Statutengemäß scheiden aus das Vor­standsmitglied Kassier Julius Hettler und 6 Mitglieder des Aufsichtsrats, welche wieder wählbar sind. Wieder­gewählt wurde auf 3 Jahre mit 59 von 60 Stimmen der Kassier Herr Kaufmann Julius Hettler und in den Auf­fichtsrat auf 2 Jahre die Herren Louis Lenz (58 St.), Gemeinderat Fr. Rentschler (56 St.), Bauwerkmeister W. Benz (52 St.), Rechtsanwalt Rudolf Knödel (49 St.), Tuch­fabrikant G. Fritz Kapp (57 St.), Kronenwirt G R. Joh. Simon Mayer (52 St.). Der Vorsitzende machte hierauf die Mitteilung, daß in der Verwaltungsratssitzung der Ge­danke angeregt worden sei künftig Spareinlagen mit 3'/. statt 3'/, °/° zu verzinsen. Die Bank erhalte dadurch, falls, wie erwünscht, recht ausgiebiger Gebrauch gemacht würde, weitere billigere Mittel und würde dadurch in die Lage versetzt, ihrem Kundenkreis weitere vorteilhafte Geschäfte einzuleiten. Der Vorsitzende erwähnt hierauf die betrübende Tatsache, daß auch in die Mitgliedschaft der Bank das Hirschunglück den Tod getragen habe; die Versammlung ehrt das Andenken der Verstorbenen durch Erheben von den Sitzen. Weiter erwähnt er, daß anläßlich dieses Unglücks von auswärtigen Genossenschaften und Geschäftsfreunden Beiträge von mehreren tausend Mark eingegangen seien und der Hauptsammelstelle zugeführt wurden, was beweise, daß auch im engeren und weiteren Kreis der Geiiosfenschafts- organisationen ein schönes Solidaritätsgefühl herrsche, für das man herzlich dankbar sei. Mit dem Wunsch, daß die Handwerkerbank auch fernerhin blühen und gedeihen möge, schloß der Vorsitzende die Versammlung.

x Schwarzwaldverein. Der Einladung zu der am Sonntag in der „Traube" abgehaltenen Jahres- versammlungdes Schwarzwaldvereins, Verschönerungs-und Fremdenverkehrsvereins Nagold hatten gegen 40 Mitglieder Folge geleistet. Der Vorstand, Stadtschultheiß Brodbeck, eröfftiete die Versammlung und trug den Jahresbericht, wie er an den Hauptverein erstattet wurde, vor. In diesem wurde hervorgehoben, daß auch unser Vereinsleben unter dem Druck des Hirscheinsturzes gelitten habe, daß aber ge­rade die aus diesem Anlaß vom Hauptverein und anderen Bezirksvereinen sowie Einzelmitgliedern den Nagoldern be­zeugte Teilnahme ein erneuter Ansporn zur Mitwirkung für die Ziele des Schwarzwaldvercins sein werde. Die Mit­gliederzahl betrug im Jahr 1906 227, wozu inzwischen 11 weitere gekommen sind. Die Beschränkung der Tätigkeit des Vereins im Vorjahr hatte die Folge, daß das Defizit vom Vorjahr ausgeglichen wurde, so daß sich für 1907 noch ein Kassenvorrat von 29 ergab. Mit Genugtuung wurde begrüßt, daß die Versicherungsanstalt Württemberg den Jahresbeitrag für das Rötenbad von 30 auf 50 ^ und das Seminar und Präparandenanstalt zusammen den jähr­lichen Beitrag von 16 auf 30 ^ erhöht haben. Die kräf­tigste Stärkung haben die Vereinsmittel aber durch die hochherzige Zuwendung des Legats des verstarb, langjähri­gen Ausschußmitglieds Reallehrer Maier erfahren. Der edle Spender wurde von der Versammlung durch Erheben von den Sitzen geehrt. Der von Herrn Gemeindeoberförster Weinland aufgestellte und vorgetragene Voranschlag für 1907 sieht eine Einnahme von 1500 ^ vor; nach Abführ­ung der Beiträge zum Hauptverein und Abzug der zur Er­haltung und Verbesserung der bestehenden Anlagen erfor­derlichen Beträge, ergibt sich ein Ueberschuß von 500 ^5, über welchen frei verfügt werden kann. Der Ausschuß schlägt, da dringendere Bedürfnisse zur Zeit nicht vorliegen, vor, diese Mittel zu weiterer Bekanntmachung der Vorzüge unseres Kurorts zu verwenden. Der Gedanke, ein künst­lerisches Plakat herauszugeben, scheiterte an den hohen Kosten. Dafür soll ein „Führer" mit möglichst zahlreichen Abbild­ungen und erläuterndem Text herausgegeben werden. Auf Veranlassung des Vorsitzenden entwickelte die aus den Herren Regierungsrat Ritter und Rechtsanwalt Knödel bestehende Kommission ihre Ansicht über Inhalt und Herausgabe dieses Führers. Während ersterer in schwungvoller Rede uns Nagold im Jahr 2000 vorführte und uns in die schönen Spazierwege im Nagolder Stadtpark, der bis dahin an die Stelle der Klebwiesen getreten sein wird, verlockte und einen diesen, rosigen Bild entsprechenden Führer baldmög­lichst hinausgegeben wünschte, stellte sich Rechtsanwalt Knödel im Gegensatz zu dem Vorredner, den er als Zug­führer an dem Zug zur Entwicklung als Luftkurort bezeich­nte als Bremser vor, mit dem Antrag zunächst den bereits vorliegenden anspruchslosen, aber eben deshalb viel weniger Mittel erfordernden Prospekt neu drucken jzu lassen und schon dieses Jahr möglichst zahlreich zu versenden, inzwischen aber in Ruhe einen besseren Führer vorzubereiten. Zur Vorbereitung dieses Führers wurde die Mitwirkung aller Anwesenden erbeten. Auf Wunsch der Versammlung er­folgte die Neuwahl des Ausschusses nicht schriftlich, sondern durch Akklamation. Gewählt wurden die bisherigen Aus­schußmitglieder mit Ausnahme des Herrn Stadtpfleger Lenz, der zum voraus eine Wiederwahl abgelehnt hatte, als Er­satz wurde Herr Buchdruckereibesitzer Zaiser gewählt. Für das Himmelfahrtsfest schlug der Ausschuß leinen Marsch durch das Waldachtal nach Dornstetten vor. (Rückfahrt mit der Bahn.) Der Einladung zu zahlreicher Beteiligung hieran, wird hoffentlich Folge geleistet. Solchen, die das Bedürfnis zu einer weiteren Schwarzwaldtour haben, wurde