tu dt» Aestäuden der Reichsban! liege« -leide», der Verkehr werde ste nicht aufurhme».
GS folgte die dritte Beratung der Stenergesetzr.
Ja der Geueraldebatte erklärt BSsing (»all.), die ReichSfiuavzrefor« sei vielleicht da- größte Werk, da- der Reichstag feit seine» Bestehe« za lösen gehabt habe. Die Einkommensteuer sei allerdings i» eine» Einheitsstaat die wichtigste Steuer quelle; wir leben aber nicht in eine« Einheitsstaat, sondern tu et»e» Föderativstaat. Der Staat habe kein Jutereste daran, die besitzenden Mafien durch sn- erschwingliche Stenern zu schwächen. Die besitzende« Mafien erhalten indirekt und direkt schon heute das Reich lebensfähig und kräftig durch Gtrueru, die ste in den Etuzelstaate« zahlen. Nu de» Gedeihe» des Reich- habe» alle Kreise, auch die Arbeiterschaft, ein Interesse. Wir »üfien daher ge»«insa» die Lasten tragen. Der ReichStzermögrvksteuer stehe ein Teil seiner Frennde nicht uasy»pathisch gegenüber. Zur Zeit habe aber diese Steuer noch große Bedenke« gegen sich.
Molkevbvhr (Soz.): Die reichen Leute würden von de« neuen Steuern nicht betroffen. Warn« scheue «a« sich, neue Steuern riuzuführeu? Die Zigarettensteuer sei ei« beispielloser Beweis der gesetzgeberische» Unfähigkeit.
Dietrich (koss.) betont, daß im Interesse de- kleinen Raune- die 4. Wageuklafie bet der Fahrkarteusteuer ganz freigrlaffen worden sei. A«S der Einführung der RsichS- erbfchaft-steuer dürfe keine Konsequenz für die Einführung weiterer direkter Stenern gezogen werde». Wir werden für die Refor» 8i««e».
Müller-Saga« (frs. Lp.): Die Gesundung der Finanzen wollen wir alle; Gegenstand de- Streite- ist nur der zu befchrriterrde Weg. Die Zahl der Mißvergnügten ist durch die neuen Steuern ins Uugrwefiene gesteigert worden. Hnuderttassende von Arbeiter» werden dadurch schwer geschädigt.
Spahn (Ztr.) verteidigt die Fahrkarteusteuer und schließt: Machen wir «it der Refor« Schluß auch i« politische» Interesse, um auch de« LuSlaude zu zeigen, daß Las deutsche Bol! bemüht ist, de» Reiche da- zu gebe«, wa- eS zur Erhaltung seiner Wehrkraft branchtl
b. Kardsrff (Rp.) verlangt für die Natrikalarbeiträge eine» gerechtere« Berteilnug-maßstab als den »ach der Kopfzahl and »endet sich gegen die Behauptung, daß dnrch dt« neuen Stenrr» die schwächeren Schultern »ehr hrdacht werden als die stärkeren. Er bittet, die Refor« mit großer Majorität anzunehmeu, u« de« AnSlaude z» zeige», daß wir nufere Machtstellung aufrecht erhalten können auch ohne uasere Bnadesgenofieu. (Lebhafter Beifall recht-.)
Pachntcke (frs. Bgg.): Da» Werk der Stenrrkommisfiou ist keme-wegö glänzend. Ran hat positive Vorschläge ge- »acht, um den Bedarf de- Reiche- zu decken. Nach weiteren Ausführungen Pachuickeö be»rrkt
Schmidt-Berlin (Soz.), bet einer Befragung des Volkes würden die ueueu Steuer« mit großer Mehrheit verworfen werde».
Gerlach (frs. Bgg.): Ehe »au so wichtige Gesetze mache, hätte »an den Reichstag auflösen und an die Wähler appelliere« sollen.
Singer (Soz.) beantragt ua»r«tliche Abstimmung -der die Brau-, Zigaretten- und Fahrkartenftener.
vüstng (natl.) erhebt dagegen geschäft-ordnungsmäßige Bedenken.
Di; Veneraldi-kusfiou wird geschloffen. In der Gpe zialdiSknssiou wird ein Antrag Rüller-Sagau (frs. Brv betr. ein Verbot der Verwendung von Surrogate» für jrde Art deS sog. Malzbiere- abgelehut. Die §A31 und 3v werden darauf äugen»»»««, letzterer «it eine» Zusatzautrag Fröhlich (Lisch. Rfp.), wouach die Stenn für emru Monat eist am 7. Tage de- nächstfolgende« Monats entrichtet zu werde» braucht; der Rest de- Gesetze- wird ohne Debatte nach de» Beschlüssen 3. Lrsuux angenommen.
ES folgt die 3. Lesung der Zigarerteustener. Dazu liegt ei« Kompromißantrag vor, der den EingangSzoll ans Tabak und Zigaretten auf nur 700 *6 anstatt 800 pro Doppelzrnturr festsetzt. Der Stückzoll für Zigarette« soll dagegen fortfalleu. Ferner soll die Staffelung der Steuersätze für Meiuverkaus eine audrrr Gestalt bekam««», tu der die billigste« Sorten bi- zu 10 *6 da- Tausend, t« Kleinverkauf «icht «ud Zigarette» mit 1,50 SiS 10 *6 steigend pro 1000 Stück uud Zigarettrutadak von 0,80*6 bi- 7 steigend pro Kilogramm besteuert werden. § 2 wird «It 156 gegen 96 Stimme« bet 1 Stimmenthaltung mit de« Kompromißautrag angenommen uud darauf der Rest de- Gesetze- ohne Debatte erledigt. — UmUhr vertagt sich da- HanS ans morgen vormittag 11 Uhr (Fortsktzuag der heutige« Tagesordnung.)
Württembergifcher Landtag.
r. Stuttgart, 17. Rai. Die Kammer der Abgeordneten hat in ihrer heutigen Sitzung die Beratung der abweichenden Beschlüße der Kammer der Staude-Herren zur vezirk-ordnung beendigt nnd zu Art. 41, in de« die Aufgaben de» BezirkSrat- aufgezählt werden, eine« Kom- promibautrag de- Abg. Liesching zugestimmt. Die Kom« petenzeu de- BezirkSratS wareu von diese« Hause wesiutltH erweitert worden, währeud dir erste K«««er sich »ehr au dev Entwurf auschloß. Minister v. Pischek erklärte sich »it de» Kompromiß eiuvrrstande». Eine Debatte knüpfte sich nur an einen Vorschlag de- Abg. Lambach er, die Erteilung der Wirtschaftskonzesfione» nicht de« BezirkSrat zu übertragen, well hier oft persönliche Eivfiüffe sich geltend machen. Gegen dies«' Einschränkung der Mitwirkung de- LsieuelemeutS wandte sich nameotlich der Berichter Satter Lieschiug, aber auch Minister v. Pischek, währeud Rem-
Sol b-Aalen, Da»Vacher znstlrnmtr. Bei Art. 62a wurde ein Antrag de- Abg. Schlichte abgelehut, wonach de» Oberamt-pflegeru ein lebenslängliche- Ruhegehalt nicht nur nach 30jähriger Gesamtdieustzeit, also unter Eiurechurwg der Tätigkeit i« Dienste der Gemeinden, zustrhea sollte. Der Auffassung Schlichte-, daß die AmtSkörperschaftSb«- a«teu schlechter gestellt seien als die Si»eiudedea»teo, wurde von idem Berichterstatter and Gtaat-rat ». Fleischhauer rstgegeugetreteu, während Röder de« Abg. Schlichte bet- pfiichtrtr. I» weiteren Verlauf der Sitzung wnrde sodann noch die erste Lisnug eine- von der So««isstou für Gegenstände der innere« Berwaltnng i« Anschluß an eine Bitte de- Landesverband- für GeWrgelzucht »ud der Bogelzucht- schutzorreiue Württembergs um Schutz für die Bogelvelt gegen frei hcrumtreibeude Katzen beantragtes Initiativ- SLsetzmtwmf- eingetreten, wonach Katze», welche auf einem Jagdrevier in einer Entfernung von 400 m vom nächsten bewohnten HanS i« freien Feld umherstretseud getroffen werden, von de» Jagdberechtigteu getötet werden dürfen. I» der »it großer Aufmerksamkeit vo» -au- verfolgte» Debatte, die sich hieran knüpfte uud au der sich die Abgg. Ketlbach «lS Berichterstatter, sowie Bautleou, Keßler, Rembs Id-Aalen, Betz, Freiherr v. SaiSburg-Helfen- berg, Bizrpräs. v. Kiene «ud Freiherr v. Pal« beteiligten. wurde betont, daß die Hauptursache des Rückgangs der Zahl unserer Singvögel in den italienisches Massenmorden liege, aber auch zugegeben, daß die Katzen unter der Bogelwelt viel Schade« aurichtsn. ES wnrde darauf hiugevtesku, daß infolge des Schwindens der Singvögel die OLstbaumschLdltnge überhanduehmeu uud u. a. empfohlen, auf wertlosen Grundstücken Hecken anznlegen, u» Nistge- legeuheite» z« schaffen, diese Hecken aber zsr Abwehr gegen die Katzen mit Dorum zu umgeben. Bedauert wurde, daß das vorliegende Gesetz den Städten nur wenig nütze; andererseits hob «au auch die Notwendigkeit hervor, die Katze als HaaStier und Mäusefäugrriu zu schonen und zu diesem Zweck die Grenze etwas weiter zu ziehe« und das Schieße« für die Zeit vom 15. September IM 1. März zu verbieten. Minister v. Pischek sprach da» Wohlwollen der Regierung zu de« Bestreben au», dis Bogelwelt zu schützen uud «achte einige formelle BerbefferuvgSvorschläge. Morgen findet die zweite Lesuug statt; i« Anschluß hieran sollen daun Eiseubahupetittoueu beraten werden.
Tages-Hleuigkeiten.
Aus Ctadt uud Land.
Nagold, 1 ». Mai.
* Die Apotheke, dieses altehrwürdige HanS, da» von den verschiedenen große« Brände» i» verstoßene» Jahrhundert verschont blieb, wird zurzeit einer Renovation unterzogen. Der Siebe! wurde neu ausgebant uud erhielt rin schönes Holzgefüge. Das ganze HanS erhält ein« kunstgewerblich wierrffaute Dekoration in Form allegorischer Zeichnungen in Egrasfit». Noch Vollendung der Arbeiten wird das Haus eine Sehenswürdigkeit seiv.
* Vom Tage. Gestern nachm. 1 Uhr 25 Min. stieß der Zug 9 Nagold—Altensteig am Bahnübergang auf dem Wolfsberg auf das eben passierende Kuhfuhrwerk deS Oekonomen Wittlinger. Dasselbe wurde einige Meter geschleift und schließlich seitlich an den Zaun geschoben, wobei der mit Stangen beladene Wagen in Trümmer ging. Der Fuhrmann, dessen Tochter und die Kühr nahmen keinen Schaden Einerseits wurde nachher gerügt, der Zug sei zu schnell gefahren, auch sei zu spät geläutet worden, anderseits wäre an jener Stelle größere Vorsicht für Passanten und Fuhrwerke um die KurS- zeit von Zügen zu empfehlen.
r. Herreuberg, 18. Mai. Ein Schwindler, welcher sich bei« Barstand des BezirkswshltätigkeitSvereius als Juvalideureutuer avSgab, wußte sich eineu Vorschuß zu ergattern. Dar Geld verzechte «r hernach in lustiger Gesellschaft uud «achte einen Aukstug nach Freudenstadt, wo er verhaftet worden ist.
r. Stuttgart, 18. Mai. In der heutigen Bemriude- ratssitzuug wnrde betreffs LehrergehaltSregeluug der erste gefaßte Beschluß einstimmig arrgeuommcu, wonach das für die Lehrer an der Volksschule peustonSberechtigte End- grhalt 3350 *6 nebst WohuuvgSeutschädtguug beträgt. Die Lehrer an der Mittelschule erhalten 300 mehr tukl. Erteilung drS fravzöfifchen Unterrichts.
St»tt-«rt. Als -Nachfolger de» Präsidenten von Magiuot wird vermutnagSweise Ministerialdirektor vo» Scharpff bei« Miuisterin« des Innern, als Nachfolger des Gesaudteu Frhrn. v. Soden in Rüuqeu Präsident v. O w genannt.
BöhlimGe«, 18. Mai. Bei der heutigen Landtags- ersatzwahl erhielt BezirkSgeometrr FuchS-Böbliugeu(Drut- sche Partei) 388, Stadtgartruverwalter Hiller-Stuttgart (B.-Bv.) 1072, Fabrikant Letbfried-Siudelstugeu (LolkS- partei) 1585 uud Gemeinderat Eperka-Stuttgart (Sozial- demokrat) 1276 Stimmen. ES hat also Stichwahl zwischen Volk-Partei und Sozialdemokratie statt- zusivden.
Sulz a. N., 17. Mal. Der heutige Ausschuß der NmtSversammluug beschloß die Erbauung eiucS Bezirks- kraukeuhoukS au der Oberndorfer Straße.
r. Giemge« «. Fils, 18. Mai. Der Laglöhuer Theodor Maier, etwa 60 Jahre alt, wnrde bei» BlnmkUpfiückea am vortgeu Souutag auf der Wiese vo» einer Kreuzotter gebissen. Kurze Zeit daraus schwollen die Hand und der Unterarm an und der Rann mußte inS Krankenhaus überführt werden, wo er nun heute früh au den Folgen des Kre«ioLtrrb!ffes gestorben ist.
r. Ul«, 18. Mai. I« Hause der jüngst verstorbenen Privatierr Daumer wurde tm Keller ei» Weinfaß mit sehr
schöne« Holzschnitzereien aus de« Jahre 1774 assgsfundev. DaS Faß ging in den Besitz des Gewerbe- und Altertums- museumS üser. Auch ein Faß mit 100 l 80 Jahre alteu feinen Rums wurde entdeckt. Das HanS, die sogenannte Schelerei, war früher i« Besitz eines PatriziergeschlechtS.
r. Ul«, 18. Mai. Die Arbeiten zur vollständige» Bemalung der Ostseite deS restaurierten Rathauses nahmen gestern mit dem Aufschlagen de» Malgerüstes ihren Anfang. Zunächst wird die Umgebung der astronomische« Uhr und der Kanzel «it Fresken geschmückt; dann kommt der südliche Teil der Ostsrite au die Reihe. VorauSstchtlich erfolgt auch bald Beschlußfassung darüber, ob auch die Süd- uud West- fette «it Bildern geschmückt werde« sollen.
Gerichtssaal.
Ul«, 18.Rai. JademSoldateu-MißhaudluugS- Prozeß wurde Schilling zu 16 Monaten Gefängnis uud Degradation, Bogt zu 9 Monaten Gefängnis und Degradation, Uuterosfizirr Hof«aus zu 10 Tagen Mittelarrest uud Feldwebel Hofmaun zu einem Tag gelinden Arrest verurteilt. Groß erhielt 5 Wochen Mittelarrest. (Bericht folgt.)
Mümche«, 18. Rai. Das Reichsgericht hat die Re- Vision des HolzhüudlerS Schöner, der wegen Ermordung de» HolzhäudlerS Panlk in der ersten wie in der zweiten (Wiederaufnahmeverfahren) SchwnrgerichtSverhandluvg zu« Tode verurteilt worden war, endgültig verworfen.
Deutsches Reich.
Berli«, 18. Mai. AuS ParlamentSkreism erfährt der Lok.-Anz., daß der Gonvernenr v. Puttkamer feinen Abschied erbitten will.
Bertt«, 18. Mai. Die Boff. Ztg. meldet aus London: Der Krieg-minister Haldaue will das stehende Heer um 10000 Manu vermindern, um zwei Millionen Pfund zu erspare».
Pforzheim, 17. Mai. Ein löjährigeS Bürschchen vollführt« hier eines Gaunerstreich. Es gelang ihm, einen Check seines Arbeit-Herrn über 2900 *6 so täuschend zu fälschen, daß der Bankier den Betrag ohne weiteres auszahlte. Mit dem Geld ging der saubere Bursche dnrch uud veraulaßte noch zwei Freunde, mit ihm zu gehen. Bis jetzt hat »an lt. Pf. G.-N. nur einen dieses TrtoS erwischt. Die Krirmualschutzmauufchaft ist aber den beide» ander» auf den Fersen, so daß ste wohl kau« ihre« Schicksal entgehen werden.
Billi»ge», 17. Mai. Der hks. Schreiuerstrrik ist nach nahezu 14 Tagen »och i« gleichen Stadium; die Verhandlungen vor dem Einigung? amt find gescheitert uud infolge eines Artikel» i» Bslkssreund haben 14 Meister Klageantrag gegen die Gchilfeukommisflou gestellt. Die beiden größten Firmen haben gestern die Forderungen bewilligt.
r. Diftelhemfe«, 18. Rai. Endlich klärt sich die Sache über das Verschwinden des 11 Monate alten Kindes der Npprl'sche« Eheleute hier dahin auf, daß das bei denselben i« Dienste stehende 14jährige Kindsmädcheu beim Verhör dem Untersuchungsrichter eingestand, das Kind, um es «icht »ehr hüten zu dürfen, heimlich an» dem Schlafzimmer geholt »ud Set der Tavbrrbrücke L«S Wasser geworfen zu habe». Das Mädchen wurde gestern ins AmtSgerichtSgefäusuiS nach TaubrrbischosShei« verbracht, wogegen die Appel'schen Eheleute sofort aus der Haft entlassen wurden.
r. «»« SrS»kische«, 18. Mat. Tin lOjährkger Bursche der Witwe Bürmauu in Schopfloch, stürzte beim Schütteln von Maikäfer« rücklings vo» Baume in einen eiserner, Zaun uad wurde förmlich aufgespießt. — Der 40- jährige Wagner Bach in Rötlingen fiel in die Tauber uud ertrank. Er hiuterlößt eine zahlreiche Familie.
Morphems-», 16. Mai. Der hiesige Magistrat hat beschlossen, die von der GrsundhettSksmmtsfiou beantragte Ausdehnung des Verbote- der Kleiderschleppe auf das ganze Stadtgebiet voch ei« Jahr aufzuschieben uud es bis dahin bei dem Verbot für die Promenadewege bewende« zu lasten. Die Damcu der Nordhäuscr Ratsherren scheinen sich sehr energisch gewehrt zu haben. — Für Beseitigung der Straßeu- schleppe treten übrigens aus Ueberzmgnug — die Schuhmacher ein. Warum? Weil die Damen, wenn die Schleppe beseitigt wird, aus ihr Schuhwerk bester achten müssen und Flickereien und schiefe Absätze nicht »ehr dulden dürfen. In eine« Fachorgan der Schuhmacher wird diesem Ge- daukeu, der zweifellos sehr viel Berechtigung hat, Ausdruck gegeben.
G»1ti«s-«, 15. Mai. Van einem interessanten Manu- skript-Foud, der leider einer sofortigen Vernichtung auheim- gefallm ist, wird der „Frkf. Z." berichtet: Das Haus, in dem der Dichter Gottfried August Bürger in dem benachbarten Gelliehausen gewohnt hat, wird zurzeit einer gründliche» Reparatur unterzogen. Bei dieser Gelrgeuheit favdeu die Krisen erwachsene« Kinder drS jetzigen Besitzers auf dem Boden deS Havses einen Packm Papier. ES waren Gedichte, von Bürgers Hard geschrieben. Die beiden jaugea Leute lasen darin, da kam dis Mutter hinzu uud sagte: „Wieß mal hrr, wat hewet jet da?", guckte hinein und mit den Worten: „Ach, wat brukrt jet sau dum» Tüg tau lesen," zerriß sie die Papiere nnd warf ste in das Herdseuer.
M-i»i«s-«, 18. Mai. I« WillmarS starben gestern uach dem Genuß von Klößen eia Mauv, dessen Frau und eine Tochter unter VergiftuugSerschetu- sngru; ein Kind uud der Schwiegersohn liegen i» Sterdev. Mehrere Haustiere, die die Speisereste verzehrt hatten, find verendet.
Dort«««d, 17. Mai. Morgen beginnt die neue Verhandlung gegen den Obersten a. D. Häger wegen