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Nr. 103

Gegründet 1827

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Schwierigkeiten im Reichskabinett

Berlin, 3. Mai. In politischen Kreisen erwartet man neue Entwicklungen in der Reichsregierung. Es wird dar­auf hingewiesen, daß die Schwierigkeiten wegen des über­eilten SA.-Verbots durch den Reichsinnenminister Grüner und dessen einseitige Stellungnahme für das Reichsbanner seine Stellung erschüttert haben, denn diese Schwierigkeiten bestehen nach wie vor und der Reichspräsident soll mit der Haltung Gröners keineswegs einverstanden sein. Au einer Äenderung der politischen Verhältnisse können auch andere unvorhergesehene Zwischenfälle Anlaß geben. So soll sich der Reichswirtschastsminister Dr. Warm bald neuerdings sehr entschieden gegen das Experiment der „Arbeits­beschaffung durch Notverordnung" des Neichsarbeits- minifters Stegerwald gewandt haben. Diese Pläne seien undurchführbar. Diese Art „produktive Arbeits­losenhilfe" sei um einBielfaches teurer als die unterstützende, und wenn überhaupt etwas erreicht werden sollte, müßten dafür w ungeheure Summen aufgebracht werden, wie sie das deutsche Volk unter den gegebenen Verhältnissen nie­mals leisten könne. Schon die mit Steuerfreiheit usw. bevorzugte Reichsbahnanleihe sei kaum zur Hälfte bezahlt und viele ziehen ihre Zeichnungen zurück, weil sie die Einzahlungen nicht leisten können. Wie sollte es mög­lich sein, den dreifachen Betrag für eine Prämienanleihe zu beschaffen. In und außerhalb des Kabinetts, im Reich und in Preußen sei die politische Atmosphäre also mit nicht geringen Spannungen geladen. Unentschieden sei zunächst nur noch die Frage, von welcher Stelle aus der Anstoß zur Lösung ausgehen werde.

Rücktritt des Reichswirtschaftsministers

Berlin» 3. Mai. Wie r-erlautct, hat Reichswirtschafts­minister Prof. Dr. Warmbold sein Rücktritts­gesuch eingereicht. Der Rücktritt ist auf scharfe Gegen­sätzlichkeit zu den Plänen des Reich sarbeitsmini- sters, besonders gegen die 40-Stunden-Woche und die Prämienanleihe für Arbeitsbeschaffung, zurückzuführen. An der heutigen Kabinettssitzung hat Warmbold nicht mehr teil­genommen.

*

Brüning beim Reichspräsidenten

Berlin» 3. Mai. Der Herr Reichspräsident empfing heute den Reichskanzler Dr. Brüning zum Vortrag über die innerpolitische Lage und die gegenwärtigen Kabinetts- beratuMen.

Czermak beim Reichspräsidenten

Berlin, 3. Mai. Der Herr Reichspräsident empfing heute den zur Zeit in Berlin weilenden österreichischen Bundes­minister für Unterricht, Dr. Czermak, der von dem Ber­liner österreichischen Gesandten begleitet war.

Neuer deutscher Schritt in Litauen

Berlin» 3. Mai. Der deutsche Gesandte in Kowno hat gestern den litauischen Außenminister Zaunius noch ein­mal auf die Vorgänge aufmerksam gemacht, die einen V e r- stoß gegen das Memelstatut bedeuten und ab- gestellt werden müssen. Bereits bei den Wahlen für den memelländischen Landtag im Jahr 1930 hat ein ähnliches Verhalten zu einer Beschwerde beim Völkerbund geführt. Zauni-us hatte seinerzeit namens der litauischen Regierung eindeutige Zusicherungen für eine unbeeinflußte Abstimmung und Wahlpropaganda gegeben. Damals wurden die bereits rein großlitauisch zusammen­gesetzten Wahlkreiskommissionen und Wahlvorstände ent­sprechend dem Stärkeverhältnis der Parteien umgebildet, so daß auch die deutschen Parteien auf Grund einer über­wiegenden Mehrheit genügende Vertretung bekamen.

Im übrigen scheinen die verschiedenen Schritte Deutsch­lands wie auch die der Signatarmächte insofern einen ge­wissen Erfolg gehabt zu haben, als in den letzten Tagen keine Ausschreitungen gegen die Wahlpropaganda der Memeldeutschen vorgekommen sein sollen. Es wird aber berichtet, daß von unbekannter litauischer Seite 50 000 g e - fälschte Stimmzettel der memelländischen Volks- partei an die Wähler verschickt worden sind, um dadurch offenbar das Wahlergebnis im litauischen Sinn zu beein­flussen.

Deutscher Schrill in Moskau für die deutschen Ingenieure und Arbeiter

Berlin, 3. Mai. Die Aeichsregierung hat mit der Re­gierung der Sowjetunion über die großen finanzieller Schwierigkeiten der in Rußland befindlichen deutschen In­genieure und Facharbeiter Besprechungen eingeleitet. Die russische Regierung hatte hei den Vertragsabschlüssen mit diesen deutschen Spezialisten vereinbart, daß ein Teil der Bezahlung in deutscher Währung erfolgen soll, der den Angehörigen in Deutschland überwiesen werden sollte und zur Bezahlung der deutschen Sozialversicherungsbei- träae diente. Bei der Erneuerung der Verträge bat nun die

Sowjetregierung versucht, sich der Auszahlung in Mark zu entziehen^ so daß dadurch die Betroffenen in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten geraten sind.

Wenn die Regierung in Moskau ihr Verhalten mit der in den Verträgen enthaltenen sogenannten «Katasirophen- klausel", die sie von der Zahlung in fremder Währung ent­bindet, zu rechtfertigen sucht, so wird demgegenüber darauf hingewiesen, daß zwar Devisenschwierigkeiten für die Sow­jetunion bestehen mögen, daß aber von einer wirtschaftlichen „Katastrophe" nicht gesprochen werden könne.

Verschärfung der Devisenbestimmungen für Auslandsreisen

Berlin» 3. Mai. Die schlimme Devisenlage macht Ver­schärfungen der Bestimmungen für den Reiseverkehr nach dem Ausland und dem Saargebiet notwendig. Die Deoisenbewirtschaftungsstellen werden für nicht ge­schäftliche Reisen fortan den Nachweis der Dringlickkeit der Reise verlangen; bei Reisen zum Kurgebrauch im Ausland ist hierbei die Vorlage eines amtsärztlichen Zeugnisses erforderlich.

Von einigen ausländischen Kurverwaltungen usw. sind in letzter Leit Prospekte verschickt worden, in denen deutschen Kurgästen empfohlen wird, bei einem beabsichtigten Kur­aufenthalt im Ausland bereits einige Monate vor Antritt der Reise regelmäßig Usberweisungen im Rahmen der Frei­grenze vorzunehmen. Es wird davor gewarnt, aus solche Empfehlungen einzugehen, da die­ses Verfahren eine Umgehung der Devisenvor­schriften darstellt.

Auch bei Ge s ch ä f t s r e"i j e n wird strenger als bisher darauf geachtet werden, daß die Anforderungen an Devisen berecbtiat anerkannt iverden können.

Neue Sparnotverordnung in Anhalt

Dessau. 3. Mai. Das anhaitische Staatsministerium Hw eine Ergänzung zur Reichssparverordnung erlassen, in dei bestimmt wird,' daß die Gehaltsregelung für Staatsbeamti auch für Beamte der Körperschaften des öffentlichen Rechts die der Staatsaussicht unterliegen, maßgebend ist. Die Be- sörderungssperre wird aufgehoben und eine Sonderabgabi auf die Einnahmen der Notare geführt, die mit 5 Prozen; bei 50 Mark vereinnahmter Vergütung beginnt und mii 50 Prozent bei den Vergütungen, die 50 000 Mark über­steigen, endet.

Das französische Sicherheitsfieber

London» 3. Mai. Zu den Genfer Abrüstungs-Verhand­lungen schreibt der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Telegraph"» Tardieu habe klar zu verstehen gegeben, Frank­reich wäre zu einer Verminderung feiner Rüstungen nur bereit, wenn die amerikanische und die britische Regierung gewisse Sicherheitsgarantien gäben. Diese un­annehmbaren Bedingungen lauten: 1. Amerika ver­pflichtet sich, mit einem vom Völkerbund als Angreifer be- zeichneten Staat keinen Handel zu treiben, mit ande­ren Worten eine auf Befehl des Völkerbunds unter­nommene Blockade. 2. Großbritannien verpflichtet sich, dem Völkerbund seine Flotte für eine solche Blockade zur Verfügung zu stellen.

Von der Abrüstungskonferenz

Die Frage der Linienschiffe im Alottenausschutz

Genf» 3. Mai. Im Flottenausschuß der Abrüstungs­konferenz wurde heute die Aussprache fortgesetzt über die Frage, ob die Linienschiffe als Angriffswafse anzusehen sind- Amerika trat für die Beibehaltung der großen Kampfschiffe ein. Die Abrüstung zur See habe vor­läufig ihre Regelung gefunden: nach dem erstrebten Beitritt Italiens und Frankreichs zum Londoner Dreimächte-Ver­trag solle die Flottenfrage bis 1936 zunächst ruhen. Der englische Vertreter erklärte, die Linienschiffe feien Ver­teidigungsmittel, er trat jedoch für eine Herabsetzung der Tonnage ein.

Auffallend war die Haltung der französischen Ab­ordnung, die jegliche Festlegung vermied, obwohl in den allgemeinen Vorschlägen, die Frankreich der Abrüstungs­konferenz vorgelegt hat, eine Herabsetzung der Tonnage bei den Linienschiffen vorgesehen ist. Eine unzweideutige Er­klärung, daß Pinienschiffe als besonders gefährliche Waffen anzusehen sind, schien dem französischen Vertreter im Hin­blick auf die späteren Entscheidungen der Konferenz un­bequem zu sein.

Der deutsche Standpunkt, der sich aus den Deutschland im Versailler Vertrag auferlegten Verbote« deI großen Linienschiffe ergibt, wurde von Frhr. von Rheinbaben zur Geltung gebracht.

Der russische Vertreter erklärte, daß gerade in den letzten Jahren durch technische Vervollkommnungen der Angrisss-

Tagesspiegel

Das Luftschiff «Graf Zeppelin" hak um Mitternacht aus Mittwoch die Kapverdischen Inseln überflogen. Das Schiff hak gute Fahrt. An Bord ist alles wohl.

In einer Besprechung der Geschäftsführer der Frak­tionen des preußischen Landtags wurde die Verteilung der Arbeiksräume und der Plätze im Sitzungssaal besprochen und von der Mehrheit den Nationalsozialisten auf ihre For­derung der Platz auf der äußersten Rechten eingeräumt, so daß die Deulschnationalen, die bisher auf der äußersten Rechten saßen, nunmehr fast in die Mitte kämen. Der Ver­treter der Deuischnakionalen erhob gegen diese Verteilung Einspruch.

Die Stadt Essen hat aus Mangel an Kassenmitteln die Arbeitslosenfürsorge bis auf weiteres eingestellt.

Im Luftfahrkausschuß der Abrüstungskonferenz begründete Ministerialdirektor Brandenburg den deutschen Antrag auf Abschaffung der gesamten Militärluftfahrt. Der Amerikaner Senator Swanfon behauptete, im Weltkrieg hätten sich die Flugzeuge als die beste Abwehrwaffe gegen Tauchboote er­wiesen, was Frhr. v. Rheinbaben durch den Nachweis wider­legte, daß den deutschen Tauchbooten durch Flugzeuge nur geringer Schaden zugefügt worden fei.

Aus Paris wird gemeldet, Tardieu beabsichtige, am 12. Mai nach Genf zu reisen.

Für die französischen Stichwahlen am 8. Mai haben die Radikalen und die Sozialisten in vielen Wahlbezirken Wahl­bündnisse durch Verzicht auf die eigene Kandidatur ab­geschlossen.

Auf dem Jahvesbankett der Londoner Handelskammer forderte der britische Handelsminister Runciman, die Natio­nen sollten „sofort die schlechte Politik der letzten 12 Jahre verlassen und alle Kriegsschulden und Tribute streichen".

Nach einer Meldung der japanischen Telegraphenagen- kur Rengo aus Chardin sollen Mitglieder einer russischen Ju­gendorganisation kommunistischer Richtung versucht haben, die Kathedrale von Chardin in die Lust zu sprengen. Der Anschlag wurde jedoch so rechtzeitig entdeckt, daß er verhin­dert werden konnte.

Wie die französische Agentur Indo Pacifique aus Schanghai berichtet, soll die Waffenskillstandskonferenz ver­schoben worden sein, -a die japanische Abordnung auf Weisungen ihrer Regierung über den Vergleichsvorschlag wegen der südlich des Sutfchau-Flusses liegenden chinesischen Truppen warke.

charaikter der Linienschiffe besonders erhöht worden sei. Di« übrigen Staaten entschieden sich größtenteils für einen Angriffscharakter der Linienschiffe. Eine Entscheidung üb«r- die Frage, ob die Linienschiffe als Angriffswaffe anzusehen seien, wurd» nicht getroffen.

Württemberg

Stuttgart. 3. Mai.

Beileid der württ. Regierung. Der Staatspräsident hak der Witwe des verstorbenen Staatsministers a. D. Dr. e. h. von Schmidlin im Namen des Staatsministeriums das wärmste Beileid ausgesprochen und dabei die großen Ver­dienste des Verstorbenen besonders hervorgehoben.

Zentrslleikung für Wohltätigkeit. Die von der Zentral­leitung für Wohltätigkeit in Württemberg beschlossene Er­nennung des Dr.-Jng. Robert Bosch in Stuttgart und des Geh. Kommerzienrats Jakob Sigle in Kornwestheim zu Mitgliedern der Zentralleitung für Wohltätigkeit ist vom Innenministerium genehmigt worden.

Ausfuhr van frischem Obst nach Frankreich. Die fran­zösische Regierung hat zur Verhütung der Einschleppung der San-Iose-Schildlaus nach Frankreich pflanzenpolizeiliche Bestimmungen erlassen, in denen unter anderem bestimmt ist, daß künftig alle Sendungen frischen Obstes, die aus irgendeinem Land nach Frankreich gehen, von einem Ur­sprungszeugnis begleitet sein müssen, aus dem zu ersehen sein muß, an welchem Ort das in der Sendung enthalten« Obst gewachsen ist. Mit der Ausstellung dieser Ursprungs­zeugnisse sind die Gemeindebehörden beauftragt worden.

Berlin—Bad Mergentheim. Seit 1. Mai verkehrt wie­der der direkte Schnellzugswagen Berlin—Bad Mergent­heim (Bad Mergentheim an 20.47 Uhr, Bad Mergentheim ab 9.18 Uhr).

Der Verband württ. Haus- und Grundbesitzervereine hat

auf seinem am 30. April hier abgehaltenen Verbandstag folgende Erklärung an die Landesregierung beschlossen: „Di« Versammlung des Landesverbands württ. Haus- und Grund, besitzervereine in Arbeitsgemeinschaft mit dem Stuttgarts^ Haus- und Grundbesitzerverein ersucht die württembergisch« Landesregierung dringend, Mittel bereitzustellen in Fornt von Nachlässen aus der Gebäudeentschuldungssteuer zur all­gemeinen Wiederinstandsetzung der württ. Vorkriegshäuser und »UZ: Dekckättiauna des Handwerks. Ferner bitten wir