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DcsvgsprchX ^ ><ch elnichl. Trager- lotzn.« 1.60 X >mummer 10 Pfennig Erscheint an jede^Derkiage- Verbreitetste Zeitung im Oberamrs-Lezirk - Schriü- unc" Druck und Verlag von G. V. Zaster (Inh.'Karl Zaiser) Nagold, Marktstraße 14
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Nagold
Nr. 202 Gegrü.idet E7 Montag, den 31. August 1931 Fernsprecher Nr. 29 105. Jahrgang
Die deutsche Abordnung in Genf
Bcrsiv. 30. August. Die deutsche Abordnung für G"ns wird diesmal umfangreicher sein als bei den gewöhnlichen Ratstagungen. Das hat seinen Grund darin, daß es sich setzt um vier Tagungen handelt, nämlich um die 12. Bundesversammlung. die 61. Ratstagung, die vor der Bundesversammlung, und die 65. Ratstagung, die nach der Bundr: - Versammlung stattsindet. Dazu kommen dann noch die Sitzungen dos Europa-Ausschusses. Während Frankreich zu Viesen Tönungen sogar drei aktive Minister entsendet, wird von den Mitgliedern des Reichskabinetts nur Reichsminister Dr Curtius nach Eens fahren. Außer ihm besteht die deutsche Abordnung für dis Bundesversammlung noch aus dem Botschafter a. D. Graf Bernstorfr und Ministerialdirektor Dr. Gauß. Ersasrnänner sind die Gesandten Göppert, v. Mutius und Freiherr v. Weizsäcker. Dazu kommen als Sachverständige her Bankier Dr. Melchior, Dr. Lamm ers vom Reichsverband der deutschen Industrie, Frau v. K ahn- K, arna ck, und Professor Dr. Mendelsson-Bartboldy. Außerdem reisen nach Genf: Ministerialdirektor Dr. Posse vom Neichswirtjchafts- ministerium, Ministerialdirektor Dr. Ritter, Ministerialdirektor Meyer, sowie Gesandter Freytag und Geheimcat Noebel vom Auswärtigen Amt als Sachverständiger lstr die nz-t Polen zusammenhängenden Minderheitenfragen, Ministerialrat B e cke r vom Reichsfinanzministermm. Für die Presseabteilung der Reichsregierung begeben sich Ministerialdirektor Dr. Zecht in, Oberregierungsrat Dr. Heide und der Referent Biermann nach Genf. Curtius wird von seinem persönlichen Referenten Eeheimrai Reinebeck begleitet. Als Generalsekretär amtet der neue Referent für Len Völkerbund, Geheimrat r>. Kamp- hoevener.
Nus dem Reichstag
Berlin, 30. August. Dem Reichstag sind sich die Notverordnungen des Reichspräsidenten über steuerliche Erfassung bisher nicht versteuerter Werte und über Steueren.nestle (Stereramnesiieverordnung) vom 23. August 1931 nach zur Sicherung der Haushalte von Ländern und Gemeinden vom 21. August 1931, sowie die Verordnung zur Aenderung der zweiten Verordnung zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 10. August 1931 zugegangen.
Einspruch der höheren Beamten
Berlin. 31. August. Der telegraphisch nach Berlin ein- ierufene Gesamtvorstand des Reichsbunds der höheren Beamten erklärt in einer Entschließung: Die Erregung der Beamten über die ihnen erneut zugemuteten Opfer ist um io größer, als die Entwicklung der Finanzlage immer deutlicher erkennen läßt, daß die bisher schon gebrachten Opfer ganz nutzlos gewesen sind. Die durch die letzte Notverordnung (über die Haushalte in Ländern und Gemeinden) an- gebahnke Entwicklung bedeutet nach den übereinstimmenden Berichten aus Ländern und Gemeinden den Beginn oöl- liger Zersetzung der B eamlenbsdeukung. Den Arbeitern gegenüber wird der Tarifschuh von der Negierung anerkannt, das Berufsbeamtentum aber gibt man schütz- und rechtlos jedem Zugriff preis. Der Grundsatz der Besoldungseinheit zwischen Reich und Ländern wird aufgegeben. Die höhere Beamtenschaft verlangt die Aufnahme von Verhandlungen zwecks gerechter Verteilung der Lasten, bevor ihr neue Opfer zugemuket werden.
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Kürzung der MLnfireiseveeMunßen
Berlin, 30. August. Der Reichsfinanzminister ordnst in einem Erlaß an die obersten Reichsbehörden eine Reuregelung der Pauschalvergütungen bei Dienstreisen von Beamten an. Die Tage- und Aebernachtungsgelder, Außendienstzulagen, Abwesenheitsgelder, Abwesenheits- und Ber- pflegungszuschüsse sowie ähnliche Vergütungen sollen ge- Kürzt werden.
Abbau der Gemeindegehalter in Preußen
Berlin, 30. August. Im preußischen Kabinett wird eine Notverordnung ausgearbeitet, durch die für die Gehälter der 300 preußischen Oberbürgermeister von Städten über 20 000 Einwohnern und der höheren Gemeindebeamten bei Neu- und Wiederwahlen Richtlinien gegeben und Höchstgrenzen .festgelegt werden, und zwar in Abstufung der Größe der Städte über 100 000, 100 000, 50 000 und 20 000 Einwohner. Wie verlautet, soll bei den Bürgermeistern von Großstädten das Gehalt der preußischen Staatssekretäre, für besoldete Stadträte Las Gehalt der Ministerialdirigenten das Höchstmaß sein. Bisher bezogen fünf Oberbürgermeister Ministergehälter, zwei noch höhere Gehälter. Die sogenannte Aufwandsentschädigung soll künftig in die Gesamtbezüge eingerechnet werden.
Antrag auf Einberufung des Reichstags
Berlin, 30. August. Dem Reichstag ist ein kommunistischer Antrag zugegangen, der die sofortige Aufhebung der Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Haushalte von Ländern und Gemeinden vom 21. August 1931 fordert. .Wie das Nachrichtenbüro des VA.Z. hört, beabsichtigt die kommunistische Reichstagsfraktion, auch einen neuen Antrag auf Einberufung des Reichstags zu stellen, damit über die Aufhebung der Notverordnung so bald wie möglich beraten werden kann. Die Fraktion wird zu diesem Zweck die Einberufuna des Aeltestenrats beantragen. Der Reichstag muß vom Präsidenten vorzeitig einberufen werden, falls im Beltesienrat die Vertreter von mehr als der Hälfte aller Abgeordneten die Einberufung des Reichstags verlangen.
Landtagseinberusurig unvermeidlich
Berlin, 30. August. Nachdem die Kommunisten jetzt im preußischen Landtag einen Mißtrauensantrag gegen das Staatsministerium eingebracht haben, ist die Einberufung des Landtags unvermeidlich geworden. Nach der preußischen Verfassung muß ein Mißtrauensantrag innerhalb von 11 Tagen nach seiner Einbringung vom Landtag erledigt werden. Von zuständiger Seite wird dem Nachrichtenbüro des VdZ. ausdrücklich versichert, daß in dieser Frage angesichts des klaren Wortlauts der Verfassungsbestim- mung Zweifel über die Auslegung nicht bestehen. Der preußische Landtag muß infolgedessen innerhalb der nächsten 11 Tage zusammentreten. Unter diesen Umständen ist damit zu rechnen, daß der Aeltcstenrat am Dienstag den Termin der neuen Landtagssitzung festjetzen wird. '
Neue Devisenverordnung
Berlin, 30. August. Zur Durchführung der Devisenbewirtschaftung wurde unterm 29. August die dritte Notoerordnung erlassen. Die wichtigste Neuerung ist die Herabsetzung der Freigrenze von 3600 RM. auf 1000 RM. Die neue Freigrenze gilt nicht nur für den Ausruf, sondern für das gesamte Gebiet der Devisenbewirtschaftung, also z. B. auch für den Erwerb von Devisen, die Verfügung über Devisen usw-
Gehallsabbau
Die Sparmaßnahmen in England
London, 30. August. Die erste Sparmaßnahme des neuen Kabinetts ist die Herabsetzung der Löhne und Gehälter für 300 000 im Staatsdienst stehende Arbeiter und Beamte. Vom 1. September an werden sie um 1 bis.5 Mark in der Woche gekürzt. Die Ersparnisse werben 16 Millionen Mark im siahr ausmachen. Auf Bier und Tabak wird eine Sondersteuer gelegt. Die Amwand- lungsanlcih-e für die Kriegsanleihe wird wahrscheinlich im November aufgelegt.
Einspruch der enchifchen und schottischen Lehrerscks« gegen die Gehaltskürzung
London, 31. August. Der englische und der schottische Verband der Lehrer und Lehrerinnen mit 165 000 Mitgliedern hat gegen die beabsichtigte Gehaltskürzung Einspruch erhoben.
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Neue Waifenfunde in Berlin
Berlin, 30. August. Bei Haussuchungen bei Kommunisten in vier Straßen beschlagnahmte die Polizei 14 Gewehre und Karabiner-15 Revolver, eine Anzahl Seitengewehre, Schlagringe, Stahlruten und eine große Menge Munition. Eine Anzahl Personen, die sich verborgen gehalten hatten, wurde verhaftet.
Der Jenaer Asta protestier?
siena, 31. August. Der Allgemeine Studentenausschuß (Asia) hat in einem Schreiben an den Rektor der Universität und den Bolksbildungsminisier Küster gegen die willkürlichen Satzungsänderungen der Asta durch Küster Einspruch erhoben, durch die die gewährleistete Selbstverwaltung der sienaer Studentenschaft hinfällig gemacht werde, Die Satzungsänderungen seien verfügt worden, ohne daß der Asta vorher davon in Kenntnis gesetzt wurde. Der Asta erkenne sie nicht als rechtsgültig an.
Anbillige Verkeilung der Reichsaufkräge
München, 31. August, sin einer Denkschrift an das Skaatsministeriam beschwert sich der Bayerische sindu- striellenverbcmd über ungerechte Verteilung der Reichsruf- austräae an Bayern gegenüber Preußen.
Seitens Württembergs sind bekanntlich solche Klagen schon wiederholt erhoben worden.
Oösterreichische Kolonisation
Innsbruck, 30. August. Der frühere Landwirtschaftsmini- ster Thaler ist von feiner Studienreise nach Südamerika zurückgekehrt und wird demnächst öffentlich eines Bericht über seine Sieslungsforschungsn geben. Vorerst teilte er mit, in Sildamerika, besonders in Chile und Argentinien, könnten Tausende tiroler bezw. österreichische Bauern und Handwerker angesiedelt werden. Er habe !mr- über verhandelt und leicht zu verwirklichende Vorschläge mrt- gebracht.
70. Deutscher Katholikentag
Nürnberg, 30 August. Am Freitag abend fand in der Festhalte im Luitpoldhain die öffentliche Versammlung des des deutschen Katholikentags statt. Schätzungsweise war die Halle von etwa 5000 Personen besetzt. Nach 8 Uhr verkündeten Heilrufe, Händeklatschen und ein Fanfarenchoc den Einzig der Bischöfe. An der Spitze des Zugs schritten mehrere Aebte, denen der päpstliche Nuntius in München und der Erzbischof von Freiburg folgten. Der Nuntius hielt eine Ansprache, in der er die drei Enzykliken des Papstes über Erziehung, Ehe und soziale Fragen kurz gehandelte. Erzbischof Hauck erklärte, die Gegenwart fti eine Zeit des Uebergangs, Hcht des Verfalls. Der Katholikentag solle die Wege zeigen zur Bekämpfung der geistlichen und sittlichen Not des Volks Ministerpräsident Ör. Held begrüßte die Versammlung namens der Pchs- rischen Staatsregierung und Oberbürgermeister Dr. Luppe entbot den Willkomm der Stadt Nürnberg.
Der Vorsitzende des Katholikentags, Reichstagsabgeordneter Ioos, gab einen Rückblick der katholischen Bewegung und über die Ziele der Katholikentage: die chrifüiche Nächstenliebe. Durch alle Beratungen und Beschlüsse ziehe sich das Bild der Heiligen Elisabeth.
An den Reichspräsidenten v. Hindenburg wurde ein Huldigungstelegcamm abgesandt.
Beschlüsse des Katholikentags
In der geschlossenen Versammlung im großen Raihaus- saal wurden verschiedene Entschließungen gefaßt, die u. a. besagen:'
Das deutsche Volk ist zurzeit in biologischem Niedergang begriffen. Aufgabe der deutschen Politik ist es infolgedessen, die Lebensgesehe zur Anerkennung und die Natucordnung, auf der die Erhaltung und Aufwärtsentwicklung eines jeden Volks beruht, zur Geltung zu bringen. Im Sinne der päpstlichen Enzyklika „Quadragesimo" ist der weiteren Proletarisierung der Arbeiterschaft und dem Absinken des selbständigen Mittelstands enkgegenzuwirken. Wichtige gesetzliche Maßnahmen zur Volksgesundung sind u. a. die Verbesserung des Bodenr-^chts und die planmäßige Förderung des Wohnungsbaus, des Heimstätten- und Siedlungswesens.
An die Gesetzgebung und die öffentliche Verwaltung werden folgende Forderungen erhoben:
Die zerstörende Propaganda des Bolschewismus ist mit un- bedingter Entschiedenheit zu bekämpfen. Wirtschafts- und außenpolitische Rücksichten dürfen keineswegs der planmäßigen Unterwühlung unseres Volkstums freie Bahn geben. Gegen die Freidenker- und Gottlosenbewegung ist die kn der Reichsverfassung verbriefte Vorzugsstellung §dr christlichen Religion mit allen gesetzlichen Mitteln zu verteidigen. Die herabsetzende Propaganda gegen die christlich^ Religion, ihre Einrichtungen und Gebräuche ist gemäß dem geltenden Strafrecht und der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 28. März 1931 zu verhindern. Eine neue Skrafrechksordnung, die der Religion und der Bolkssittlich- keit nicht den notwendigen Schuh gewährt, ist abzulehnen. Auf sozialem Gebiet sind vordringlich: Die Erhaltung mrd Pflege echten Volkstums in der singend setzk die Freiheit der siugendpflege und siugendbewegung voraus. Geistige Vergewaltigung des jungen Lebens nach faschistischem oder bolschewistischem Muster lehnen wir für die deutsche Jugend entschieden ab. D'e Zusammenarbeit der Katholiken mik den anderen christlichen Konfessionen zur Erhaltung christlich-sittlichen und deutschen Volkstums ist eine vaterländische Notwendigkeit. Die gangbaren Wege müssen von Fall zu Fall ermittelt werden. Wir foi> dern sofortigen Erlaß zweckdienlicher Ausführunasbestimmun gen zu 8 13 des Gesetzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten, sowie eine gerichtliche Behandlung und Entscheidung der Sikklichkeiksvergehsn im Sinn des Gesetzgebers.
Die Versammlung beschloß ferner einstimmig, als Tagungsort für den nächsten Katholikentag 1932 Essen zs wählen.
Schließlich wurde mr Lage in Spanien ein Telegramm an den apostolischen Nuntius in Madrid gesandt, das den Glaubensbriwern in Spanien den Ausdruck treuester Anteilnahme übermittelt.
Der Katholikentag wird am Montag gegen 2000 an»« Kinder speisen.
Nach dem für die Teilnehmer am Katholikentag hercm»- gegebenen Führer sind im Deutschen Reich von rund 6S